Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2007 (V. Aufstellung)

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
30.04.2008 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II  
 
Amt: Kämmerei  
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
 
 
 
Nichtöffentlich:    
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2008/0203 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Über- und außerplanmäßig e Ausgaben gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das 
HHJahr 2007 (V. Aufstellung) 
 
Vorlage vom: 25.04.2008 
 
Beschlussvorschlag: 
Von der beiliegenden Nachweisung der erfassten über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß  
§ 100 HGO, für deren Genehmigung der Magistrat oder der Stadtkämmerer gemäß Ziffer 3.4.7  
Abs. 10 Nr. 1 und 2 DAH abschließend zuständig waren (HHJahr 2007, V. Aufstellung) wird Kenntnis 
genommen. 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz 
Bürgermeister 
 
 
Anlagen: Deckblatt VWH und VMH Hj. 2007, V. Aufstellung 
V. Zusammenstellung über- u. außerplanmäßiger Ausgaben 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

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PlanansatzgenehmigterBetragvonam
 
genehmigt EuroSummeZusammenstellung1. Summe	2. Summe Nachrichtlich:VWHVMHDER MAGISTRAT DER20 moSTADT DARMSTADTKÄMMEREII.A.TrebitzLtd. MagistratsdirektorIV.  Aufstellung VMH 2007!3. Davon im Entwurf 1. Nachtrags-%    haushaltsplan 2007 berücksichtigt%2. Davon im Entwurf 1. Nachtragshaus-!    haltsplan 2007 berücksichtigtSN 2"Unterhaltung der baulichen Anlagen
MStadthaus Grafenstraße 30Mehrausgaben bei den Heizkosten0230.	Rechtsamt0Anschaffung von geringwertigen Wirtschaftsgütern521000.FErsatzbeschaffung Bürostuhl, Drucker und Scanner zur Aufrechterhaltungdes Dienstbetriebes
B650000.Geschäftsbedürfnisse,Begleichung von noch zu zahlenden Rechnungen0254.&Technisches Stadthaus Bessunger Straße501200.$Unterhaltung der technischen AnlagenAist ein eigener Server notwendig, der zusätzlich im Serverraum zuinstallieren ist.0256.Stadthaus Frankfurter Straße540100.	ReinigungEDa sich seit einigen Monaten die Beschwerden von Mitarbeiterinnen undGMitarbeitern über die Raumluftsituation häufen, wurde am "Runden Tisch"Bbeschlossen, eine umfassene Grundreinigung der Büro- und Verkehrs-Fder Heizkörper hinter Verkleidungen, der Luftschächte und dgl., da die,letzte Reinigung ca. sechs Jahre zurückliegt0257.Interkulturelles Büro600200.Integrationsprojekte*Zweckgebundene Zuweisung des Landes HessenME 01.0257.171000WA 01.8800.670000
WA im UA 1100ME 01.9000.001000WA 01.6015.655300WA 01.0210.655100600400.Aktion "Gesicht zeigen"AZuweisung im Rahmen des Bundesprogramms "Vielfalt tut gut. JugendME 01.0257.1700003für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" (Teilbetrag)0260.Bürgerbüro Darmstadt-West662100.$Aufwendungen aus besonderen AnlässenBMehrausgaben für Jubiläumsgeschenke, Bereitstellung von  GetränkenAbei der Eröffnung von Ausstellungen, Bewirtungskosten bei Dienst-
gesprächen0300.Kämmerei640000.SteuernachforderungenDSteuernachforderung einschl. entsprechender Verzinsung für getätigteAinnergemeinschaftliche Erwerbe gem. § 1 a Umsatzsteuergesetz, die>der Kämmerei von den erwerbenden Ämtern und Verwaltungsstellen?nicht gemeldet wurden und somit nicht versteuert werden konntenWA 01.0260.531000ME 01.9000.01000.0Stiftungsmanagement"Ordnungsgemäßer Abschluss Hj. 2007ME 01.9001.0410000510.BAmt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Abt. Statistik und Stadt-	forschung662000.Vermischte Ausgaben-Aufwendungen im Rahmen der "Scorus"-KonferenzMe 01.0510.1570001104.Obdachlosenangelegenheiten)hilfe" Bedarf an Einrichtungsgegenständen?Um Zimmervergaben möglich zu machen, meldet die "Neue Wohnraum-ME 01.8800.110000522500.Austausch von Wasserzählern'Kosten f.d. Austausch von Wasserzählern540000.Heizung)Mehrkosten durch gestiegene Energiepreise540200.Stromkosten, Beleuchung1105.<Bürger- und Ordnungsamt, Abteilung Einwohnerwesen und Wahlen650100.-Herstellung von Reisepässen/PersonalausweisenBMehrkosten für noch im Dezember 2007 zu erwartende Rechnungen der Bundesdruckerei2000.Schulamt525000.Regulierung von Schadensfällen.Mehrkosten durch vermehrte Einbruch-DiebstähleME 01.2810.1620002810.+Gesamtschulen (integrierte und kooperative),Unterhaltung des Büro- und BetriebsinventarsBDie Einsparungen im Reinigungsetat der Erich-Kästner-Schule werdenGund anfallenden Kosten für die Reinigungsfirma wird dem Förderkreis derD
Erich-Kästner-Schule in Höhe von jährlich ca. 17.500 ¬  und der Rest F
dem Verwaltungshaushalt der IGS (jährlich ca. 6.000 ¬ ) gutgeschrieben.ADa in diesem Jahr der Reinigungsetat nicht mehr zum Deckungskreis,gehört, werden die Mittel hierfür beantragt.WA 01.2810.540100VivariumME 01.3230.110000AAufgrund einer fehlerhaften Verbuchungen wurden bei der Jahresab-Crechnung 2006 zwei Heizperioden abgerechnet und entsprechend wurdenBmit einem Mitarbeiter der Entega wurden die Abschläge ab dem MonatFJuni 2007 auf "null" gesetzt. Aufgrund der rechtmäßigen Abbuchung sindCdie zur Verfügung stehenden Mittel aufgebraucht. Für eine ordnungs-Agemäßge Versorung der Tiere und für die Futterbeschaffung werden weitere Mittel erforderlich.3310.BühnenwesenHessische TheatertageTheatertage (Durchlaufposten)BSondermittel des Landes Hessen für die Durchführung der Hessischen3321.Sonstige Musikpflege!Zuschüsse an Vereine und VerbändeWA 01.3321.591000, DK 43225ME 01.3310.1710001Auszahlung von Zuschüssen an verschiedene VereineAuszahlung eines Zuschusses!Heimat- und sonstige Kulturpflege
WA 01.3400.700500 = 3.382,33 ¬ 
WA 01.3400.700050 =    300,00 ¬ 
WA 01.3400.700700 =    679,80 ¬ Sportprojekt Kranichstein0Bezahlung der Trainer des Projektes f.d. Monate @November/Dezember 2007 und sonstige anfallende Verbindlichkeitenfür die EinrichtungStädtische JugendzentrenDangeschlossen, die Entsorgung erfolgt über eine Sickergrube und eineME 01.0256.157000Cgeschlossene Grube. Da die Sickergrube nicht mehr funktionstüchtig :an die vorhandene und noch voll funktionstüchtige 2. Grube4521.Jugendsozialarbeit.Zuschüsse für Vereine und Verbände JUSO-Arbeit@Bei der Umsetzung der HH-Konsolidierung wurde versehentlich eine:falsche HH-Stelle erfasst. Die Mittel sind dort zu kürzen.WA 01.4521.7000204525.'Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz6Vorschulische Förderung der Sprachkompetenz für Kinder:Zuschuss des Landes Hessen zur Sprachförderung von Kindern4535.0Betreuung/Versorgung d. Kindes in NotsituationenUnterbringungskosten(Geringfügige Überschreitung des AnsatzesWA 01.0256.5012004542.$Förderung von Kindern in Tagespflege#Zuschüsse nach dem BAMBINI-ProgrammFDie im NTG 2007 eingestellten Mittel werden geringfügig überschritten,Ada bei der Aufstellung des NTG die genaue Anzahl der Tagespflege-ME 01.4640.1711004602.4Einrichtungen der offenen Jugendarbeit/JugendzentrenZuschüsse an die freien Träger@Der Verein HEMO-Jugend Eberstadt e.V. nimmt die Unterhaltung desDJugendhauses "Zigarrnkist" in Eberstadt wahr. Ursprünglich wurde dasDJugendhaus mit zwei sozialpädagogischen Fachkräften und einer/ einemGJahrespraktikanten betrieben. Da die Praktikantenstelle jahrelang nichtAmehr besetzt werden konnte, wurde beschlossen, die Personalkosten=für eine weitere sozialpädagogische Fachkraft zu übernehmen. WA 01.4603.7002004601.Kinderhaus ParadiesZuschuss NachbarschaftsheimENachzahlung für 2007 für die gem. vertraglicher Regelung übernommenenPersonalkostenME 01.4603.178500*Zuschuss Evangelische Kirche Eberstadt-Süd=Die Mittel werden für die Personalkostennachzahlung benötigt.WA 01.4602.700200700300.4Zuschuss Verein Rope e.V. für Jugendclub "Der Stall"@Für die Dynamisierung der Personalkosten an den Verein Rope e.V.Emüssen aufgrund vertraglicher Vereinbarung für das Jahr 2006 und 2007
jeweils 1.700 ¬  gezahlt werdenME 01.4602.1785004640.Städtische Kindertagesstätten670000.Rückzahlung von ZuschüssenBRückzahlung eines zuviel gezahlten Zuschusses an das RP Kassel aus
dem Jahr 2006WA 01.4642.7004004642.*Kindertageseinrichtungen der freien TrägerFAufgrund geänderter Mittelverteilung wurde dem Trägerverein der Erich-CKästner-Schule zur Aufrechterhaltung des Betriebes ein zusätzlicherB
Betrag von 5.000 ¬ , dem Förderverein der Bessunger Schule, welcherCvon der Schließung bzw. Umzug der Schule betroffen ist, ein zusätz-#
licher Betrag von 2.000 ¬  zugesagt.4650.1Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen#Frühberatungsstelle Caritas-VerbandNachzahlung für das Jahr 2006ME 01.4642.178500<a4700.Förderung der Wohlfahrtspflege700900.
Altenhilfe<Aufgrund eines Beschlusses des Sozialausschusses wurden dem Efestgelegt war. Es handelt sich um eine zusätzliche Maßnahme, die beiWA 01.4000.611000B
Verein Wohnart e.V. 960,00 ¬  zugesagt, ohne dass die Finanzierung AAusgleich der Forderungen im Rahmen der Altenhilfe (z.B. Advents-konzert)ME 01.4700.1180005100.Klinikum Darmstadt715100.KriseninterventionEfür die Infektionsberatungsstelle und die AIDS-Ambulanz von der StadtBzu übernehmen, soweit sie nicht durch Ambulanzerlöse gedeckt sind.D
In der Abschlagsrechnung 2007 werden insgesamt 30.400 ¬  angefordert.ME 01.5100.150000WA 01.9120.8070105500.;Amt für Familie, Kinderbetreuung und Sport, Abteilung Sport601000.Sportentwicklungsplanung9Schlussrechnung für die Studie "Sportentwicklungsplanung"5800.-Grünflächen- und Umweltamt - Abt. Grünflächen672500.@
Im Hj. 2007 mussten bereits 25.000,00 ¬  für den Abrechnungsmonat>November 2006 sowie den Abrechnungsmonat Dezember 2006 gebuchtwerden. =Da aufgrund der Umstellung des Haushaltes auf die Doppik die HAnlieferungen im Jahr 2007 bis einschließlich Dez. 2007 auch im Hj. 2007Dzu buchen waren (insgesamt 14 Anlieferungsmonate) reichen die einge-planten Mittel nicht aus.ME 01.8550.130000672510.%Reinigung der Park- und GartenanlagenBDie Rechnung des EAD für die Reinigung der Park- und GartenanlagenCsowie für den Winterdienst f.d. Monat Dezember 2006 wurde zu Lastendes Hj. 2007 gebucht.FDa aufgrund der Umstellung des Haushaltes auf die Doppik die ReinigungEund der Winterdienst für die Park- und Gartenanlagen im Jahr 2007 bis513 Monate) reichen die eingeplanten Mittel nicht aus.5900.516000.Kleingärten#Unterhaltung der KleingartenanlagenEeinschließlich Dezember auch im Hj. 2007 zu verbuchen sind (insgesamtEEin Großteil des Ansatzes musste für Unterhaltungsarbeiten des Klein-ME 01.5900.1400005902.Freizeitgelände Oberwaldhaus!Unterhaltung des FreizeitgeländesHgelände Steinbrücker Teich: Die vorhandenen Mittel reichen lediglich für>kleine Maßnahmen wie z.B. Rattenbekämpfung und kleinere Unter-haltungsarbeiten6120.Vermessungsamt400000.(Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit#Gestiegene Anzahl von WertgutachtenWA 02.6120001.9350006151.Sanierung Martinsviertel502100.5Bauliche Unterhaltung der Anwesen im Sanierungsgebiet?städtischen Gebäuden sowie an Mietwohnungen im Sanierungsgebiet,städtischen Gebäuden sowie an Mietwohnungen 510200.Hausmeisterservice7Begleichung der letzten Rechnung für Hausmeisterdienste540050.0Wartungsverträge für Gastherme (Heizungsanlagen)AZur Behebung dringendster Notfälle sowie akuter Unfallgefahren an3Mehrausgaben aufgrund vertraglicher Verpflichtungen7500.	Friedhöfe520000.	DK 43 750ADie vorhandenen Mittel wurden insbesondere für unabdingbare Baum-Fdie Rechnungen für Strom und Heizung f.d. Monate Oktotber bis einschl.Dezember 2007 beglichen werden7910.700200.8Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Abt. WirtschaftRegionale WirtschaftsförderungCUmsetzung des Auftritts der Engineering Region Darmstadt Rhein Main8Neckar auf der Immobilienmesse Expo Real 2007 in MünchenWA 01.7910.7001008500.Stadtgut Gehaborn4Überprüfung des Heizölbehälters durch die TÜV Hessen658000.Sonstige Geschäftsausgaben!Baumarbeiten zur Unfallvermeidung8800.
Grundvermögen9120.SchuldendienstZinsen für Kapitalmarktdarlehen	DK 43 900/Notwendige Mehrausgaben f. KapitalmarktdarlehenSN 7Hausversicherungen@Die im Rahmen des Haushaltskonsolidierung vorgegebenen Kürzungen?der Haushaltsansätze für das Jahr 2007 konnten durch bestehendeAvertragliche Verpflichtungen nicht vollständig realisiert werden.2000001.935320.!Medieninitiative Schule @ ZukunftZweckgebundene LandeszuweisungME 02.2000001.3610003211001.Stadtarchiv935700.Erwerb von Archivalien usw.)Mehrkosten für den Erwerb von ArchivalienWA 02.3211001.935000Denkmalschutz- und -pflege3650001.950005.-Sanierung des Gefallenendenkmals in Arheilgen#Unvorhersehbare Sicherungsmaßnahmen4000001.	Sozialamt935000.1Erwerb von beweglichen Sachen des AnlagevermögensUmstellung auf die DoppikWA 02.6200001.9270004070001.	Jugendamt935110.Umstellung auf Prosoz 14+(Mehrkosten aufgrund benötigter Lizenzen WA 02.0256001.9350004640001.950901.!Spielplätze an Kindertagesstätten?Zweckgebundene Mehreinnahme; Spende des Rotary-Clubs Darmstadt-BKranichstein zugunsten der Kita der Ev. Kirchengemeinde Darmstadt-
Eberstadt-Süd5501001.Sportförderung988000."Sportplatzpflegegeräte für VereineBAnschaffung einer Pflegemaschine für Kunstrasenplätze in Darmstadt5800001.940120.&Außengestaltung der Russischen KapelleCDie für die Ausschreibung der Baumaßnahme zugrunde liegende Kosten-@schätzung war zu niedrig angesetzt. Da nur zwei Firmen Angebote @Herrichtung der Außenanlage der Russischen Kapelle aber dringendBabgegeben haben, die jeweils über den geschätzen Kosten lagen, die7erforderlich ist,  waren diese Mehrkosten unumgänglich.WA 02.5800001.9400246015001.Aufbau Eigenbetrieb IDA<Beschaffung einer GroupWise-Lizenz für das Team Aufbau IDA. 6Mehrkosten, da eine Update-Protection erforderlich warWA 02.0207001.9500097501001.Jüdischer Friedhof940200.Herrichtung des Vorplatzes=Zweckgebundene Zuweisung des Landes Hessen aus dem Jahr 2006;
RestbetragME 02.7501001.3610009110001.$Kredite und Kreditbeschaffungskosten990000.Kreditbeschaffungskosten:Verrechnung eines Bearbeitungsentgeltes für ein gewährtes WohnungsbaudarlehenWA 02.9120001.970000V.  Aufstellung VWH 2007+1. Genehmigungen I. - IV.. Aufstellung 2007>Behebung dringendster Notfälle sowie akuter Unfallgefahren an AAufrüstung der vorhandenen Klimaanlage. Für den Eigenbetrieb IDA Bflächen vornehmen zu lassen, d.h. Grundreinigung der Teppichböden,0351./DKFdurch Eigenleistungen erbracht. Die Differenz zwischen HaushaltsansatzEdie Abschlagszahlungen viel zu hoch angesetzt. Nach einem Ortstermin Kunstpreis der Stadt Darmstadt3400./DK4515./DKSonstige JugendarbeitWA 01.4515.7643004600./DK=personen mit Anspruch auf BAMBINI-Förderung nicht bekannt war(den Planungen nicht berücksichtigt wurde<Gem. Mag.Beschl. vom 01.07.1987 sind die entstehenden KostenEgartenvereins Maulbeerallee aufgewendet werden. Weitere Mittel werden=Sicherung des Baumbestandes und Mäharbeiten auf dem Freizeit-	520000.ff	807000.ff	650000.ff	571000.ffFutterbeschaffung	591000.ff	764200.ff700000.760100.760000.700100.<Zusätzliche Module für das Programm Prosoz 14+ aufgrund der UA 0207 zweckgebundene ME 01.1105.100000+Unterhaltung des Büro-und BetriebsinventarsBDas Waldhäuschen an den Hirschköpfen ist nicht an den städt. KanalMund somit sanierungsbedürtig ist, erfolgt eine Anbindung der Abflussleitungen zweckgebundene ME 01.4525.171000;Zuschüsse an Vereine für Horte der betreuenden GrundschulenME 01.5500.601000,Erstattungen an EAD für KompostierungsanlageJfür vertragliche Verpflichtungen f.d. Schnee- und Eisbeseitigung benötigt.Farbeiten, -sanierungen und Sicherheitsfällungen benötigt, zudem müssen zweckgebundene ME 01.9120.207020WA 02.3600001.9500046600001.
Bundesstraßen960023.DAusbau der Pfungstädter Str. (B426) von Karlsruher Straße bis Stadt-grenzeWA 02.6300001.960044Darmstadt, den 24.04.2008CMehrkosten bei den Futterkosten, Energie- und Instandhaltungskosten
3230.BR 30218DAufgrund der zur Prüfung gestellten Rechnungen für die im Rahmen des2Vorhabens entstandenen Mehrkosten für den KanalbauÿÒ’¨¨ä^:´rº4
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Altenhilfe<Aufgrund eines Beschlusses des Sozialausschusses wurden dem Efestgelegt war. Es handelt sich um eine zusätzliche Maßnahme, die beiWA 01.4000.611000B
Verein Wohnart e.V. 960,00 ¬  zugesagt, ohne dass die Finanzierung AAusgleich der
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 VERWALTUNGSHAUSHALT



V. Aufstellung

								  Haushaltsjahr 2007
											
								  





              Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung  mit Ziffer  3.4.7 DAH,

              für deren Genehmigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Magistrat oder

              der Bürgermeister abschließend zuständig waren.















                                                                                                  
                                                              
                                                             

 VERMÖGENSHAUSHALT



V. Aufstellung

Haushaltsjahr 2007
										
								 






              Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung  mit Ziffer  3.4.7 DAH,

              für deren Genehmigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Magistrat oder

              der Bürgermeister abschließend zuständig waren.









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