2353/2025/3
Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss für die Einrichtung des Neubaus mit Fünffachturnhalle der Gesamtschule Fitzmauricestraße in Köln-Ossendorf
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Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
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Dezernat, Dienststelle IV/40/402/3 Vorlagen-Nummer 2353/2025/3 Freigabedatum 10.12.2025 Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mit- glied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung Betreff Einrichtung des Neubaus mit einer Fünffachturnhalle und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Gesamtschule Ossendorf, Fitzmauricestraße, 50829 Köln-Ehrenfeld im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2026 Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 02.02.2026 Begründung für die Dringlichkeit: Die verfristete Vorlage des Beschlussvorschlags resultiert aus intensiven und dadurch länge- ren verwaltungsinternen Abstimmungsbedarfen. Gemäß der von der Gebäudewirtschaft vor- gelegten Ausführungsterminplanung ist davon auszugehen, dass der Neubau zum Schuljah- resbeginn 2026/2027 für schulische Zwecke zur Verfügung stehen wird. Damit die Möblierung rechtzeitig erfolgen kann, ist aufgrund üblicher Lieferzeiten eine Bestellung der Einrichtung im ersten Quartal 2026 erforderlich. Verzögerungen bei der Beschlussfassung würden direkt zu Verzögerungen bei der Einrichtung führen und könnten den Start des Schulbetriebs im neuen Gebäude gefährden. Die Beschaffung entspricht in allen Punkten den Vorgaben der Bewirtschaftungsverfügung vom 23.04.2025. Gemäß § 79 Schulgesetz NW ist der Schulträger verpflichtet, die für einen ordnungsgemäßen Unterricht erforderlichen Schulanlagen, Gebäude, Einrichtungen und Lehrmittel zur Verfügung zu stellen. Die beantragte Mittelbereitstellung für die Ausstattung der Möblierung ist erforderlich, um die fristgerechte und funktionsgerechte Nutzung des derzeit im Bau befindlichen Neubaus sicherzustellen. Die Planung der Möblierung erfolgt bedarfsorientiert und wird auf das unbedingt Notwendigste beschränkt. Damit wird den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sowie den Vorgaben der Bewirtschaftungsverfügung vollumfänglich Rechnung getragen. Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat die Einrichtung des Neu- baus mit einer Fünffachturnhalle der Gesamtschule Ossendorf, Fitzmauri- cestraße in Köln-Ehrenfeld mit Gesamtkosten von rund 5.860.000 Euro (investi- ver Anteil: 1.756.799,40 Euro und konsumtiver Anteil: 4.099.198,60 Euro) zu be- schließen. Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten erfolgt im Jahr 2026 im 2 Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung in der Projektgruppe 0301, Schulträgeraufgaben, in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von bewegli- chem Anlagevermögen, bei Finanzstelle 4014-0301-4-2002 Gesamtschule Fitz- mauricestraße – Neubau. Die konsumtiven Einrichtungskosten werden in den Jahren 2026 bis 2028 aus dem Teilergebnisplan des Amtes für Schulentwicklung in der Produktgruppe 0301 Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen finanziert. 2. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat im Haushaltsjahr 2026 eine Mittelfreigabe in Höhe von 1.756.799,40 Euro (investive Mittel) im Teilfinanz- plan 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichen Anlagevermögen bei Finanzstelle 4014-0301-4-2002 Gesamt- schule Fitzmauricestraße – Neubau zu beschließen und die Mittel entspre- chend bereitzustellen. ☒ ungeändert zugestimmt ☐ geändert zugestimmt (siehe z. B. „Anlage 1“ oder „Anlage 1 und 2“) ☐ abgelehnt ☐ ohne Votum. Eine Stellungnahme der Bezirksvertretung in der Sache erfolgt nicht. (ggf. siehe z. B. „Anlage 1“ oder „Anlage 1 und 2“) Datum Unterschrift Unterschrift 05.12.2025 gez. Spelthann gez. Pöttgen 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 2026 1.756.799,40 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 2026-2028 4.099.198,60 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2027 a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen 120.000 € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Durch die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen ergeben sich Auswirkungen auf das Klima. Die Anlieferung ist nicht klimaneutral, auch können Herstellungsprozesse für die zur schulischen Nutzung erforderlichen Einrichtungsgegenstände nicht klimaneutral sein. Bei elektrisch betriebenen Einrichtungsgegenständen wird bei der Ausschreibung und Beschaf- fung auf eine möglichst hohe Energieeffizienz geachtet. Begründung: In seiner Sitzung am 18.06.2020 hat der Rat das TU/GU – Schulbaumaßnahmenpaket aus der Vorlage 1474/2020 beschlossen. Hierzu gehört auch der Neubau der Gesamtschule Ossendorf für 6 Züge in der Sekundarstufe I und 5 Züge in der Sekundarstufe II mit einer Fünffachturnhalle. 4 Die neugegründete Gesamtschule Ossendorf startet zum Schuljahr 2024/2025 im Interimsge- bäude Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang mit der Jahrgangsstufe 5 und baut jahr- gangsweise auf. Die Fertigstellung des finalen Schulgebäudes und Auszug aus dem Interimsgebäude in den Neubau ist zum Schuljahresbeginn 2026/2027 vorgesehen. Es folgt dann ein schrittweiser Nutzungsausbau in den Jahren 2026 bis 2028. Bei den in der Anlage 1 gelisteten Kosten handelt es sich um Schätzungen. Die Kosten pro Raum setzen sich zusammen aus den geplanten Bedarfen in Verbindung mit den erfahrungs- gemäßen Aufwendungen. Zum Teil bestehen Rahmenverträge, so dass nach Möglichkeit bei der Schätzung auf die rahmenvertraglich vereinbarten Preise zurückgegriffen wird. Die Einrichtungskosten liegen voraussichtlich bei insgesamt ca. 5.860.000 Euro. 1.756.799,40 Euro entfallen auf investive Kosten und rund 4.099.198,60 Euro auf konsumtive Kosten. Gemäß § 79 Schulgesetz ist der Schulträger verpflichtet, neben den Schulanlagen auch die für den ordnungsgemäßen Unterricht erforderlichen Einrichtungen und Lehrmittel bereit zu stellen. Finanzierung: Der Neubau der Gesamtschule wird ab dem Schuljahr 2026/2027 in Betrieb genommen. Da sich die Schule zu diesem Zeitpunkt noch im strukturellen Aufbau befindet, ist eine vollstän- dige Ausstattung mit konsumtiven Einrichtungsgegenständen (wie zum Beispiel Tische, Stühle, Lehr- und Unterrichtsmittel) im ersten Haushaltsjahr weder erforderlich noch wirt- schaftlich. Die konsumtiven Einrichtungskosten betragen insgesamt 4.099.198,60 Euro. Die Durchführung der Einrichtung erfolgt haushaltsjahresbezogen und wird über einen Zeit- raum von drei Jahren gestaffelt. - Haushaltsjahr 2026: 2.030.000 Euro - Haushaltsjahr 2027: 1.370.000 Euro - Haushaltsjahr 2028: 660.000 Euro Die Finanzierung der konsumtiven Einrichtungskosten erfolgt in den Jahren 2026 bis 2028 im Teilergebnisplan des Amtes für Schulentwicklung in der Produktgruppe 0301 Schulträgerauf- gaben in Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die investiven Einrichtungskosten betragen insgesamt 1.756.799,40 Euro. Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten erfolgt zum Haushaltsjahr 2026 einmalig aus Mitteln im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung in der Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichen Anlagever- mögen bei Finanzstelle 4014-0301-4-2002 Gesamtschule Fitzmauricestraße – Neubau. Die investiven Einrichtungsgegenstände (wie zum Beispiel Ausstattung Küchengeräte, Informatik- Ausstattung) werden direkt zum Schulstart benötigt, so dass hier keine sukzessive Beschaf- fung erfolgen kann. Die Beschaffung entspricht in allen Punkten den Vorgaben der Bewirtschaftungsverfügung vom 23.04.2025. Gemäß § 79 Schulgesetz NW ist der Schulträger verpflichtet, die für einen ordnungsgemäßen Unterricht erforderlichen Schulanlagen, Gebäude, Einrichtungen und Lehr- mittel zur Verfügung zu stellen. Die beantragte Mittelbereitstellung für die Ausstattung der Möblierung ist erforderlich, um die fristgerechte und funktionsgerechte Nutzung des derzeit im Bau befindlichen Neubaus sicherzustellen. Die Planung der Möblierung erfolgt bedarfsorien- tiert und wird auf das unbedingt Notwendigste beschränkt. Damit wird den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sowie den Vorgaben der Bewirtschaftungsverfügung voll- umfänglich Rechnung getragen. 5 Sachaufwendungen: Die Finanzierung der bilanziellen Abschreibung der investiven Einrichtungskosten in Höhe von rund 120.000 Euro jährlich erfolgt voraussichtlich ab 2027 aus Mitteln im Teilergebnisplan des Amtes für Schulentwicklung in der Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 14, bilanzielle Abschreibungen. Dezernat IV wird im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2027 ff. innerhalb des dann zugewiesenen Budgets die erforderlichen Mittel, ggf. durch Umschichtungen, vorsehen. Anlagen 01 – Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung 02 – Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung
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Anlage 01 lfd. Nr. Raumart Einrichtungsart Anzahl Kosten pro Raum Gesamtkosten konsumtiv investiv 1 Unterrichtsraum Tische, Stühle, Schränke, Langwandtafel 52 9.000,00 € 468.000,00 € 327.600,00 € 140.400,00 € 2 Cluster Tische, Stühle, Pantryküche, Schließfächer 9 9.000,00 € 81.000,00 € 56.700,00 € 24.300,00 € 3 Informatikraum PC-Tische, Stühle, Schränke, Langwandtafel 5 10.000,00 € 50.000,00 € 35.000,00 € 15.000,00 € 4 Mehrzweckraum Tische, Stühle, Schränke, Langwandtafel 2 8.000,00 € 16.000,00 € 11.200,00 € 4.800,00 € 5 Differenzierungsraum Tische, Stühle, Schränke, Langwandtafel, Whiteboard 15 4.000,00 € 60.000,00 € 42.000,00 € 18.000,00 € 6 Lehr- und Unterrichtsmittelraum (abhängig von Größe und Umfang der zu lagernden Unterrichtsmittel) Regale, Schränke, Ablagetisch 9 3.000,00 € 27.000,00 € 18.900,00 € 8.100,00 € 7 Ausstattung Mensaküche (abhängig von der Größe) Kombidämpfer, Spülmaschine, Schränke, etc. 120.000-180.000,- € 1 180.000,00 € 180.000,00 € 126.000,00 € 54.000,00 € 8 Speiseraum (Bsp. 240 m²) Tische, Stühle (evt. Sitzecke/ Stehtische) 2 25.000,00 € 50.000,00 € 35.000,00 € 15.000,00 € 9 Lagerraum Küche (abhängig von Größe und Lieferturnus) Regale, Schränke, Kühl- und Gefrierschränke 2 14.000,00 € 28.000,00 € 19.600,00 € 8.400,00 € 10 Personalraum Küche Schrank, Spinde, Stühle, Tisch 1 1.500,00 € 1.500,00 € 1.050,00 € 450,00 € 11 Büro Caterer/OGS Leitung Schreibtisch, Bürostuhl, Schrank 1 3.000,00 € 3.000,00 € 2.100,00 € 900,00 € 12 Aufenthaltsraum Ganztag Mobiliar und Spiele 4 7.500,00 € 30.000,00 € 21.000,00 € 9.000,00 € 13 Lagerraum Außenspielgeräte Regale und Spielgeräte 1 1.000,00 € 1.000,00 € 700,00 € 300,00 € 14 Chemie-Fachraum Mobiliar gem. Fachraumplanung 6 50.000,00 € 300.000,00 € 210.000,00 € 90.000,00 € 15 Chemie-Fachraum Unterrichtsmittel gem. Fachraumplanung 6 40.000,00 € 240.000,00 € 168.000,00 € 72.000,00 € 16 NW-Sek I (Bio, Physik) Mobiliar gem. Fachraumplanung 2 75.000,00 € 150.000,00 € 105.000,00 € 45.000,00 € 17 NW-Sek I (Bio, Physik) Unterrichtsmittel (gem. Fachraumplanung) 2 30.000,00 € 60.000,00 € 42.000,00 € 18.000,00 € 18 NW-Sek II (Bio, Physik) Mobiliar gem. Fachraumplanung 2 75.000,00 € 150.000,00 € 105.000,00 € 45.000,00 € 19 NW-Sek II (Bio, Physik) Unterrichtsmittel gem. Fachraumplanung 2 30.000,00 € 60.000,00 € 42.000,00 € 18.000,00 € 20 Vorbereitung/Sammlung NW (Bio, Chemie) Spezialmobiliar inkl. Giftschränke, Laborspülmaschine (CH), etc. 1 30.000,00 € 30.000,00 € 21.000,00 € 9.000,00 € 21 Vorbereitung/Sammlung NW (Physik) Schränke, Regale etc. 1 10.000,00 € 10.000,00 € 7.000,00 € 3.000,00 € 22 Hauswirtschaft Lehrküche Küchenmöbel und Geräte 1 30.000,00 € 30.000,00 € 21.000,00 € 9.000,00 € 23 Hauswirtschaft Theorie Tische, Stühle, Schränke, mobile Tafel/Whiteboard 1 10.000,00 € 10.000,00 € 7.000,00 € 3.000,00 € 24 Nebenraum Lehrküche Waschmaschine, Trockner, Regale 1 3.000,00 € 3.000,00 € 2.100,00 € 900,00 € 25 Hauswirtschaft Unterrichtsmittel Hausrat Grundausstattung 1 5.000,00 € 5.000,00 € 3.500,00 € 1.500,00 € 26 Technikraum Werkbänke, Schwerlastregale etc. ( incl. NR) 4 40.000,00 € 160.000,00 € 112.000,00 € 48.000,00 € 27 Technikraum Unterrichtsmittel Maschinen, Handgeräte 2 20.000,00 € 40.000,00 € 28.000,00 € 12.000,00 € 28 Kunstraum Tische, Stühle, Schränke (incl. NR) 4 10.000,00 € 40.000,00 € 28.000,00 € 12.000,00 € 29 Kunstraum, Unterrichtsmittel Papierschneidemaschine, Stapeltrockner etc. 3 15.000,00 € 45.000,00 € 31.500,00 € 13.500,00 € 30 Musikraum Tische, Stühle, Schränke (incl. NR) 5 10.000,00 € 50.000,00 € 35.000,00 € 15.000,00 € 31 Musikraum Unterrichtsmittel Instrumente etc. 3 15.000,00 € 45.000,00 € 31.500,00 € 13.500,00 € 32 D & G ( MZR Darstellen und Gestalten) Mobile Bühne, Schränke, Spiegelwand, Sitzhocker 2 18.000,00 € 36.000,00 € 25.200,00 € 10.800,00 € 33 Forum/Aula Bestuhlung, evt. mobile Bühne, Bühnentechnik (80.000-150.000,-€), Bühnenvorhang, schwer entflammbar, manuell betrieben (20.000,-€) 1 170.000,00 € 170.000,00 € 119.000,00 € 51.000,00 € 34 Bibliothek/Selbstlernzentrum Tische, Stühle, Schränke, Bücherregale, (evt. Ausgabetheke) 1 25.000,00 € 25.000,00 € 17.500,00 € 7.500,00 € 35 Bibliothek/Selbstlernzentrum Erstausstattung Bücher, Software etc. 1 30.000,00 € 30.000,00 € 21.000,00 € 9.000,00 € 36 Verwaltungsbereich Lehrerzimmer, div. Verwaltungsräume, Kopierraum, Sekretariat, Lehrerstation, Arztzimmer, Schulsozialarbeiter etc., Tresor, ( abhängig von Schulform und Umfang 80.000,- bis 150.000,-€) 1 150.000,00 € 150.000,00 € 105.000,00 € 45.000,00 € 37 Abstellräume im Keller Stahlregale, Schränke 3 5.000,00 € 15.000,00 € 10.500,00 € 4.500,00 € 38 Turn-/Sporthalle 1-fach 25.000 €, 2-fach 50.000 € 3-fach 70.000-75.000 € bewegliche Geräte wie Böcke, Kästen, Matten, Netze, Trampoline, Bälle etc. 1 125.000,00 € 125.000,00 € 87.500,00 € 37.500,00 € 39 Umkleideraum Lehrer*innen Schreibtisch, Schreibtischstuhl, Besucherstuhl, Spindt, Schränke, 1.Hilfe-Liege, etc. 2 1.500,00 € 3.000,00 € 2.100,00 € 900,00 € 40 Vorhänge bzw. Lamellen pro Raum 77 1.000,00 € 77.000,00 € 53.900,00 € 23.100,00 € 41 Vitrinen, Bilderklemmleisten, Infotafeln für Eingangsbereiche, Flure etc. Sicherheitsglas, Brandschutz (abhängig von Schulform und Umfang 3.000,-10.000,- €) 1 10.000,00 € 10.000,00 € 7.000,00 € 3.000,00 € 42 Mülltrennung (System schwer entflammbar) je Cluster (Jahrgang), separat NW 11 1.000,00 € 11.000,00 € 7.700,00 € 3.300,00 € 43 Außenspielgeräte abhängig von Schulform und Größe sowie Schulhoffläche (je nach Ergebnis Außenanlagenplanung) 1 40.000,00 € 40.000,00 € 28.000,00 € 12.000,00 € Zwischensumme Einrichtung 3.115.500,00 € 2.180.850,00 € 934.650,00 € technische Ausstattung 45 PC Selbstlernzentrum (abhängig von Größe und gewünschten Stationen des Raumes) feste Stationen (Preis entspricht 4 Arbeitsplätzen) 1 2.500,00 € 2.500,00 € 1.750,00 € 750,00 € 46 Touchpanels (mit/ohne Seitenflügel) abhängig von Planung 81 6.000,00 € 486.000,00 € 340.200,00 € 145.800,00 € 47 Notebooks mit Notebookwagen je 30 Notebooks mit 1 Wagen, 1 pro Zug 11 15.000,00 € 165.000,00 € 115.500,00 € 49.500,00 € 48 iPads mit iPad-Wagen je 30 iPads mit 1 Wagen, 1 pro Zug inklusive App-Guthaben 11 20.000,00 € 220.000,00 € 154.000,00 € 66.000,00 € 49 Verwaltungsbereich (Lehrerarbeitsstationen, Sekretariat, Schulleitung, Fachschaftleitung, zzgl. HM ) PC's, Bildschirme, Drucker-Leasing, Barcode Scanner, etc. 26 5.500,00 € 143.000,00 € 100.100,00 € 42.900,00 € 50 Informatikraum 15-25 PC's, Drucker etc. 15.000-25.000,- 5 25.000,00 € 125.000,00 € 87.500,00 € 37.500,00 € 51 Serverschrank für Informatik, Verwaltung etc. 2 2.000,00 € 4.000,00 € 2.800,00 € 1.200,00 € 52 Caching Server 1 1.200,00 € 1.200,00 € 840,00 € 360,00 € 53 Telefonanlage (abh. v. Größe der Schule) incl. Endgeräten 30.000-80.000 € 1 80.000,00 € 80.000,00 € 56.000,00 € 24.000,00 € 54 LAN 300.000 € - 1.000.000 € 1 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 700.000,00 € 300.000,00 € 55 WLAN- Ausleuchtung 2.500 -3.500 € 1 3.500,00 € 3.500,00 € 2.450,00 € 1.050,00 € 56 WLAN Installation 35.000-75.000 € 1 75.000,00 € 75.000,00 € 52.500,00 € 22.500,00 € 57 aktive Netzwerkkomponenten pauschal 1 7.000,00 € 7.000,00 € 4.900,00 € 2.100,00 € 58 aktive Netzwerkkomponenten Verwaltung pauschal 1 2.500,00 € 2.500,00 € 1.750,00 € 750,00 € 59 Gateways 1 7.500,00 € 7.500,00 € 5.250,00 € 2.250,00 € 60 Digitales schwarzes Brett (nach Bedarf) 1 2.500,00 € 2.500,00 € 1.750,00 € 750,00 € 61 Tablethalterungen (1 je Klassenraum) 52 120,00 € 6.240,00 € 4.368,00 € 1.872,00 € 62 Robotic Sets (nach Bedarf) 2 500,00 € 1.000,00 € 700,00 € 300,00 € Zwischensumme technische Ausstattung 2.331.940,00 € 1.632.358,00 € 699.582,00 € Summe Ausstattungskosten insgesamt 5.447.440,00 € 3.813.208,00 € 1.634.232,00 € zzgl. 7,5 % Unvorhergesehenes 408.558,00 € 285.990,60 € 122.567,40 € Gesamtsumme (brutto) 5.855.998,00 € 4.099.198,60 € 1.756.799,40 € Gesamtsumme (gerundet) Gesamtschule Ossendorf, Fitzmauricestraße 5, Köln-Ehrenfeld Zusammenstellung der Kosten (brutto) für Einrichtung und Ausstattung 5.860.000,00 €
Anlage 2 DE 2353-2025-3 Unterschriften
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Stadt Köln Der Oberbürgermeister Vorlagen-Nummer 2353/2025/3 Dezernat, Dienststelle IV/40/402/3 FreigabedatumMill —\ 1/?<j /11. 1075 Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mit glied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung Betreff Einrichtung des Neubaus mit einer Fünffachturnhalle und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Gesamtschule Ossendorf, Fitzmauricestraße, 50829 Köln-Ehrenfeld im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2026 Gremium Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Datum 02.02.2026 Begründung für die Dringlichkeit: Die verfristete Vorlage des Beschlussvorschlags resultiert aus intensiven und dadurch länge ren verwaltungsinternen Abstimmungsbedarfen. Gemäß der von der Gebäudewirtschaft vor gelegten Ausführungsterminplanung ist davon auszugehen, dass der Neubau zum Schuljah resbeginn 2026/2027 für schulische Zwecke zur Verfügung stehen wird. Damit die Möblierung rechtzeitig erfolgen kann, ist aufgrund üblicher Lieferzeiten eine Bestellung der Einrichtung im ersten Quartal 2026 erforderlich. Verzögerungen bei der Beschlussfassung würden direkt zu Verzögerungen bei der Einrichtung führen und könnten den Start des Schulbetriebs im neuen Gebäude gefährden. Die Beschaffung entspricht in allen Punkten den Vorgaben der Bewirtschaftungsverfügung vom 23.04.2025. Gemäß § 79 Schulgesetz NW ist der Schulträger verpflichtet, die für einen ordnungsgemäßen Unterricht erforderlichen Schulanlagen, Gebäude, Einrichtungen und Lehrmittel zur Verfügung zu stellen. Die beantragte Mittelbereitstellung für die Ausstattung der Möblierung ist erforderlich, um die fristgerechte und funktionsgerechte Nutzung des derzeit im Bau befindlichen Neubaus sicherzustellen. Die Planung der Möblierung erfolgt bedarfsorientiert und wird auf das unbedingt Notwendigste beschränkt. Damit wird den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sowie den Vorgaben der Bewirtschaftungsverfügung vollumfänglich Rechnung getragen. Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat die Einrichtung des Neu baus mit einer Fünffachturnhalle der Gesamtschule Ossendorf, Fitzmauri cestraße in Köln-Ehrenfeld mit Gesamtkosten von rund 5.860.000 Euro (investi- ver Anteil: 1.756.799,40 Euro und konsumtiver Anteil: 4.099.198,60 Euro) zu be schließen. Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten erfolgt im Jahr 2026 im 2 Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung in der Projektgruppe 0301, Schulträgeraufgaben, in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von bewegli chem Anlagevermögen, bei Finanzstelle 4014-0301-4-2002 Gesamtschule Fitz mauricestraße - Neubau. Die konsumtiven Einrichtungskosten werden in den Jahren 2026 bis 2028 aus dem Teilergebnisplan des Amtes für Schulentwicklung in der Produktgruppe 0301 Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert. 2. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat im Haushaltsjahr 2026 eine Mittelfreigabe in Höhe von 1.756.799,40 Euro (investive Mittel) im Teilfinanz plan 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichen Anlagevermögen bei Finanzstelle 4014-0301-4-2002 Gesamt schule Fitzmauricestraße - Neubau zu beschließen und die Mittel entspre chend bereitzustellen. □ □ungeändert zugestimmt geändert zugestimmt (siehe abgelehnt ) □ ohne Votum. Eine Stellungnahme der Bezirksvertretung in der Sache erfolgt nicht, (ggf. siehe ) Datum Unterschrift Unterschrift fr. /?- W-T W H<
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 2353/2025/3
- Typ
- Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
- Datum
- 11.12.2025
- Erstellt
- 02.12.2025 17:02