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2006/0018

Bebauungsplan O 15.1 - Gärtnerei am Alten Friedhof - (Offenlage)

Magistratsvorlage 28.12.2005

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Gemarkung Darmstadt	                                                 Flur 8










Begründung gemäß § 9 (8) BauGB zum

Bebauungsplan O 15.1

Gärtnerei am Alten Friedhof








mit 
 	Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen
 	Satzung über die Schaffung von Anlagen zum Sammeln 
	oder Verwenden von Niederschlagswasser 






Inhalt

I	Ziele, Zwecke und wesentliche Auswirkungen 
	des Bebauungsplanes

1.	Ausgangsbedingungen
1.1	Rechtsgrundlagen
Planungsanlass
Planungsgeschichte
1.4	Räumlicher Geltungsbereich und Größe


2.	Planungsgrundlagen
Einordnung in die Ziele der Raumordnung und Landesplanung
Lage des Geltungsbereiches und städtebauliches Umfeld
Gegenwärtige Nutzung und Gebäudebestand
Erschließung
2.4.1	Motorisierter Individualverkehr
2.4.2	Öffentlicher Personennahverkehr
2.4.3	Fuß- und Radwegebeziehungen


3.	Grundzüge der Planung
3.1	Nutzung und Bebauung
3.2	Freiflächen
3.3	Erschließung / Verkehr
3.4	Durchführung


4.	Begründung der Festsetzungen
4.1	Festsetzungen nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
4.1.1	Art der baulichen Nutzung
4.1.2	Maß der baulichen Nutzung und überbaubare Flächen
4.1.3	Bauweise, Höhe und Stellung baulicher Anlagen
4.1.4	Flächen für Nebenanlagen und Stellplätze
4.1.5	Verkehrsflächen (Ein- und Ausfahrten)
4.1.6	Planungen, Nutzungsregelungen, Maßnahmen und Flächen 
für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung 
von Natur und Landschaft 
4.1.7	Flächen für Geh-, Fahr- und Leitungsrechte
4.2	Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen
4.3	Satzung zur Schaffung von Anlagen zum Sammeln oder Verwenden 
von Niederschlagswasser


5.	Städtebauliche Kennwerte


II	Umweltbericht 

1.	Einleitung
1.1	Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des Bauleitplans, einschließlich der Beschreibung der Festsetzungen des Plans mit Angaben über Standorte, Art und Umfang sowie Bedarf an Grund und Boden der geplanten Vorhaben

1.2	Darstellung der in einschlägigen Fachgesetzen und Fachplänen festgelegten Ziele des Umweltschutzes, die für den Bauleitplan von Bedeutung sind, und der Art, wie diese Ziele und die Umweltbelange bei der Aufstellung berücksichtigt wurden


2.	Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen 
2.1	Bestandsaufnahme der einschlägigen Aspekte des derzeitigen Umweltzustands, einschließlich der Umweltmerkmale der Gebiete, die voraussichtlich erheblich beeinflusst werden
2.1.1	Auswirkungen auf Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und das Wirkungsgefüge zwischen ihnen sowie die Landschaft und die biologische Vielfalt
2.1.2	Erhaltungsziele und Schutzzweck der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes
2.1.3	Umweltbezogene Auswirkungen auf den Menschen und seine Gesundheit sowie die Bevölkerung insgesamt
2.1.4	Umweltbezogene Auswirkungen auf Kulturgüter und sonstige Sachgüter
2.1.5	Vermeidung von Emissionen und sachgerechter Umgang mit Abfällen und Abwasser
2.1.6	Nutzung erneuerbarer Energien sowie sparsame und effiziente Nutzung von Energien
2.1.7	Darstellung von Landschaftsplänen und sonstigen Plänen
2.1.8	Erhaltung der bestmöglichen Luftqualitäten in Gebieten mit Immissionsgrenzwerten, die nach europarechtlichen Vorgaben durch Rechtsverordnung festgesetzt sind
2.1.9	Wechselwirkungen zwischen den Belangen 2.1.1, 2.1.2 und 2.1.4
2.1.10	Berücksichtung von Flächenrecycling, Nachverdichtung und sonstiger Innenentwicklung
2.1.11	Vermeidung und Ausgleich nach der Eingriffsregelung

2.2	Prognose über die Entwicklung des Umweltzustands bei Durchführung der Planung und bei Nichtdurchführung der Planung

2.3	Geplante Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen

2.4		In Betracht kommende anderweitige Planungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der Ziele und des räumlichen Geltungsbereichs des Bauleitplans


3.	Zusätzliche Angaben
3.1	Beschreibung der wichtigsten Merkmale der verwendeten technischen Verfahren bei der Umweltprüfung sowie Hinweise auf Schwierigkeiten, die bei der Zusammenstellung der Angaben aufgetreten sind, zum Beispiel technische Lücken oder fehlende Kenntnisse

3.2	Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung erheblicher Auswirkungen der Durchführung des Bauleitplans auf die Umwelt

3.3	Allgemein verständliche Zusammenfassung


III	Anlagen

1.	Bebauungsvorschläge (A und B) 
(Architektur-Ingenieurbüro Schneider, Januar / Februar 2004)

2.	Immissionsschutz

2.1	Schalltechnische Untersuchung 
(Dr. gruschka Ingenieurgesellschaft mbH, August 2004)

2.2	Erklärung zur Verwendung einer Steintrennmaschine im Freien 
(Hr. Götz, Fa. Götz, Steinmetzbetrieb, undatiert)

3.	Naturschutzrechtliche Eingriffs- / Ausgleichsbetrachtung
(StadtBauPlan, Oktober 2005)




	



I	Ziele, Zwecke und wesentliche Auswirkungen des Bebauungsplanes

1.	Ausgangsbedingungen

Rechtsgrundlagen
Dem Bebauungsplan liegen die Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung vom 23.09.2004 und den hierzu ergangenen Rechtsverordnungen zu Grunde.
Das Gebiet des Bebauungsplanes ist im Flächennutzungsplan 1960 als Wohnbaufläche dargestellt. Die Aufstellung erfolgt entsprechend § 8 (3) BauGB im Vorgriff auf die Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes, da nach dem Stand der Planungsarbeiten anzunehmen ist, dass der Bebauungsplan aus dessen künftigen Darstellungen entwickelt sein wird.


1.2	Planungsanlass
Die Eigentümer der Flurstücke 22/7, 22/8 und 20/11 Am Alten Friedhof/Herdweg beabsichtigen diese mit Wohnhäusern zu bebauen.
Da dieses mit dem bestehenden Planungsrecht nicht vereinbar ist, wird eine Änderung des rechtsgültigen Bebauungsplanes O 15 erforderlich.


1.3	Planungsgeschichte
Für das Planungsgebiet besteht ein rechtsgültiger Bebauungsplan (Bebauungsplan O 15  Am Alten Friedhof  vom 09.10.1980).
Der vorliegende Bebauungsplan ändert innerhalb der Grenzen seines räumlichen Geltungsbereiches den rechtsgültigen Bebauungsplan O 15  Am Alten Friedhof  .


1.4	Räumlicher Geltungsbereich und Größe
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Flurstücke in der Flur 8: Flurstück 22/7, 22/8, 22/9 und 20/11.
Das Planungsgebiet hat eine Größe von ca. 0,5 ha.







2.	Planungsgrundlagen
Einordnung in die Ziele der Raumordnung und Landesplanung
Im Entwurf zum Flächennutzungsplan mit Landschaftsplan der Stadt Darmstadt von 1999 ist das Planungsgebiet als Wohnbaufläche ausgewiesen. Der Regionalplan Südhessen 2000 stellt das Planungsgebiet als Siedlungsbereich/Bestand dar. 
Der Entwurf des Bebauungsplanes entspricht somit den Zielen der Raumordnung und Landesplanung.


2.2	Lage des Geltungsbereiches und städtebauliches Umfeld
Das Planungsgebiet liegt zwischen Heinrichstraße und Herdweg nördlich des alten Friedhofes und grenzt an die dicht bebauten südöstlichen Quartiere der Darmstädter Innenstadt. 
Es wird im Norden begrenzt von der parallel zur Heinrichstraße verlaufenden Bebauung und dem westlichen Abschnitt des Diltheyweges, im Westen von der Straße Am Alten Friedhof und den Flurstücken 21/9, 21/10 und 24/1, im Osten vom Diltheyweg und im Süden vom öffentlichen Parkplatz am Herdweg.


2.3	Gegenwärtige Nutzung und Gebäudebestand
Die Grundstücke werden zur Zeit überwiegend von zwei Gärtnereibetrieben als Lagerflächen genutzt. Auf dem Grundstück Am Alten Friedhof 8 befindet sich eine Gärtnerei mit Verkaufsräumen, auf dem Grundstück Diltheyweg 11 steht ein Wohnhaus.


2.4	Bestand Erschließung
2.4.1	Motorisierter Individualverkehr
Das Planungsgebiet wird im Westen von der Straße Am Alten Friedhof, im Osten und Nordosten über den Diltheyweg und im Süden über den Herdweg erschlossen.

2.4.2	Öffentlicher Personennahverkehr
Die Erschließung durch den ÖPNV erfolgt über die Straßenbahnlinien 2 und 9. Die Haltestelle befindet sich in einer durchschnittlichen fußläufigen Entfernung von ca. 150 m an der Nieder Ramstädter Straße/Ecke Herdweg.

2.4.3	Fuß- und Radwegebeziehungen
Das Planungsgebiet ist sowohl durch Fuß- als auch durch Radwege, die Bestandteil des Radwegenetzes der Stadt Darmstadt sind, gut erschlossen. Das Wegenetz verläuft parallel zum Herdweg und der Nieder Ramstädter Straße. 


3.	Grundzüge der Planung
3.1	Nutzung und Bebauung
Es sind vier Baufelder für zweigeschossigen Wohnungsbau vorgesehen: Für das relativ lange und schmale Baufeld im Nordwesten des Geltungsbereiches sind parallel zur Heinrichstraße ausschließlich Einzel- oder Kettenhäuser zugelassen, für die anderen drei Baufelder ist zudem die Bebauung mit Mehrfamilienhäusern möglich. Für das Baufeld nördlich des Parkplatzes am Herdweg ist im Erdgeschoss ein zum Friedhof hin orientiertes Cafe geplant. Das bestehende Verkaufsgebäude der Gärtnerei Am Alten Friedhof 8 soll im hinteren Bereich eine Erweiterungsmöglichkeit erhalten.


3.2	Freiflächen
Den Wohngebäuden sind Vorgärten und an den Gebäuderückseiten private Grünflächen zugeordnet. Grundstückseinfriedungen sind in Form von geschnittenen Hecken geplant.


3.3	Erschließung / Verkehr
Die neu entstehende Wohnbebauung wird für den motorisierten Individualverkehr, Radfahrer und Fußgänger über die Straße Am Alten Friedhof und über den Diltheyweg erschlossen. 
Das Parken erfolgt in Tiefgaragen oder auf Stellplätzen, die innerhalb der bebaubaren Flächen, im Bauwich oder im vorderen Grundstücksbereich unterzubringen sind.


3.4	Durchführung
Zur Sicherstellung der Erschließung der im südlichen Bereich des Flurstückes 22/8 vorgesehenen Stellplätze wird ein Durchführungs- und Erschließungsvertrag mit der Stadt Darmstadt unter Beteiligung des Straßenverkehrs- und des Grünflächen- und Umweltamtes abgeschlossen, in dem neben der Durchführungsverpflichtung u. a. die Übernahme der anfallenden Kosten geregelt wird.
Die Grundzüge der Erschließung werden im Durchführungsvertrag geregelt; die Ausbaudetails der Erschließung in einem separaten Erschließungsvertrag.




4.	Begründung der Festsetzungen
4.1	Festsetzungen nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
4.1.1	Art der baulichen Nutzung
Auf Grund der künftigen Nutzungsabsichten wird im Geltungsbereich ein Allgemeines Wohngebiet festgesetzt. Die gemäß § 4 Abs. 3 Nr. 5 BauNVO ausnahmsweise zulässige Nutzung (Tankstellen) wurde ausgeschlossen, da diese den künftigen Nutzungsabsichten zuwiderläuft und im vorliegenden Falle nicht umfeldverträglich ist.

Maß der baulichen Nutzung
Das Maß der baulichen Nutzung wird durch die zulässige Grundflächenzahl und die Zahl der Vollgeschosse bestimmt. Um die Bedürfnisse des ruhenden Verkehrs zu befriedigen und zur Entlastung angrenzender Bereiche darf die nach § 19 Abs. 4 BauNVO zulässige Grundfläche durch überdachte Stellplätze und Garagen bis zu einer Grundflächenzahl von 0,7 und durch bauliche Anlagen unterhalb der Geländeoberfläche, durch die das Baugrundstück lediglich unterbaut wird, bis zu einer GRZ von 0,75 überschritten werden. Durch die Festsetzungen zu Ziffer I. Nr. 3.4 ist eine Erdabdeckung von mindestens 0,60 cm und eine dauerhafte Begrünung bei baulichen Anlagen unterhalb der Geländeoberfläche gewährleistet. Weiterhin ist über Ziffer III. 1.3 der Festsetzungen die Versickerung anfallenden Niederschlagswassers auf den befestigten Grundstücksflächen sichergestellt. Somit wirkt sich die zulässige Überschreitung lediglich geringfügig auf die natürlichen Funktionen des Bodens aus.

4.1.3	Bauweise, Höhe und Stellung baulicher Anlagen
Es wird offene Bauweise festgesetzt. Um eine gewisse Flexibilität bei der Bebauung in dem mit E gekennzeichneten Baufeld zu ermöglichen, ist es dort möglich entweder II-geschossige Baukörper mit einem dazwischenliegenden I-geschossigem Baukörper oder freistehende Einzelhäuser zu errichten.
Aus Gründen des Nachbarschaftsschutzes und zur Einfügung in das städtebauliche Umfeld wird die maximale Traufhöhe für Wohngebäude, die maximale Firsthöhe für Garagen und Carports sowie die Stellung der baulichen Anlagen festgesetzt.

4.1.4	Flächen für Nebenanlagen und Stellplätze
Um die Bedürfnisse des ruhenden Verkehrs zu befriedigen und zur Entlastung angrenzender Bereiche werden Flächen für Stellplätze festgesetzt.
Die räumliche Begrenzung der Flächen für Stellplätze folgt dabei dem Planungsleitsatz des § 1a Abs. 2 BauGB, dass mit Grund und Boden sparsam und schonend umgegangen werden soll und dabei Bodenversiegelungen auf das notwendige Maß zu begrenzen sind.

4.1.5	Verkehrsflächen (Ein- und Ausfahrten)
Die Darstellung des Bereiches für Ein- und Ausfahrten dient der Verdeutlichung der Erschließung des südlichen Teiles des Flurstückes 22/8.

4.1.6	Planungen, Nutzungsregelungen, Maßnahmen und Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft
Flächen zum Anpflanzen von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen
Die anzupflanzenden Bäume gliedern die Erschließungs- und Stellplatzflächen und sichern i. V. m. der vorgesehenen Eingrünung (Hecken- und Strauchpflanzungen) des Planungsgebietes entsprechend der vorgesehenen Nutzung ein Mindestmaß an örtlicher Begrünung. 
Die extensiv zu begrünenden Dachflächen der Garagen und Carports stellen, wie auch die Fassadenbegrünung, zum einen Ersatzlebensraum für Fauna und Flora dar und zum anderen entlasten sie das Entwässerungssystem indem sie Niederschläge im Bodensubstrat zurückhalten und gemindert und zeitverzögert an die (Regenwasser-) Kanalisation abgeben. Daneben wirken sie sich positiv auf das Kleinklima aus.

Maßnahmen und Flächen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung 
von Natur und Landschaft
Die Maßnahmen dienen der Vermeidung und Minimierung der Eingriffe in Natur und Landschaft.
Die vorgesehenen Maßnahmen zur Rückhaltung/Versickerung des auf den Erschließungsflächen anfallenden Niederschlagswassers dienen  wie auch die Satzung zur Schaffung von Anlagen zum Sammeln oder Verwenden von Niederschlagswasser   dem nachhaltigen Umgang mit der natürlichen Lebensgrundlage Wasser.

4.1.7	Flächen für Geh-, Fahr-, und Leitungsrechte
Die Geh-, Fahr- und Leitungsrechte zugunsten der Anlieger dienen der Sicherung der Erschließung der vorgesehenen Bebauung des Grundstückes 20/11.


4.2	Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen
Die Regelungen dienen, neben den Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung, der Einbindung der Vorhaben in das städtebauliche Umfeld.
So werden die zulässige Gestaltung der Dachformen, die zulässige Farbgestaltung der Fassaden und untergeordneten Bauteile und Nebenanlagen sowie die zulässige Gestaltung der Einfriedungen und der Abstellflächen für Restmüll- und Wertstofftonnen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes umgebungsverträglich geregelt. 


4.3	Satzung zur Schaffung von Anlagen zum Sammeln oder Verwenden 
von Niederschlagswasser
Die Festsetzungen dienen dem nachhaltigen Umgang mit der natürlichen Lebensgrundlage  Wasser.
Entsprechend dem Planungsgrundsatz des § 1 Abs. 5 BauGB, dass Bauleitpläne die natürlichen Lebensgrundlagen schützen und entwickeln sollen, werden Festsetzungen getroffen, die auf das Sammeln von Niederschlagswasser in Zisternen sowie auf dessen Nutzung als Brauchwasser zielen. 


5.	Städtebauliche Kennwerte


Flächen im Geltungsbereich

Geltungsbereich = 
Allgemeines Wohngebiet
	ca. 5.045 qm
	100 %
Überbaubare Flächen 
	davon: Gebäude
	Erschließung + Stellplätze

Nicht überbaubare Flächen
	davon: Hausgärten
	Anpflanzgebote	
	ca. 3.532 qm
	ca. 2.018 qm
	ca. 1.514 qm
 
	ca. 1.513 qm 
	ca. 1.223 qm 
	ca. 290 qm	
	70 %
	40 %
	30 %

	30 %
	24 %
	6 %
	



II	Umweltbericht 

1.	Einleitung
1.1	Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des Bauleitplans, einschließlich der Beschreibung der Festsetzungen des Plans mit Angaben über Standorte, Art und Umfang sowie Bedarf an Grund und Boden der geplanten Vorhaben

	Der Bebauungsplan beinhaltet die Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes. Er ändert innerhalb der Grenzen seines räumlichen Geltungsbereiches den rechtsgültigen Bebauungsplan O 15 Am Alten Friedhof. Das Planungsgebiet umfasst ca. 0,5 ha.


1.2	Darstellung der in einschlägigen Fachgesetzen und Fachplänen festgelegten Ziele des Umweltschutzes, die für den Bauleitplan von Bedeutung sind, und der Art, wie diese Ziele und die Umweltbelange bei der Aufstellung berücksichtigt wurden
1.2.1	Folgende Fachgesetze/-pläne legen Ziele des Umweltschutzes fest, die für diesen Bebauungsplan von Bedeutung sind:
Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) 
§ 1 Ziele des Naturschutzes und der Landespflege:
	Natur und Landschaft sind auf Grund ihres eigenen Wertes und als Lebensgrundlage des Menschen auch in Verantwortung für die künftigen Generationen im besiedelten ... Bereich so zu schützen, zu pflegen, zu entwickeln und, soweit erforderlich, wiederherzustellen, dass 
die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes,
die Regenerationsfähigkeit und nachhaltige Nutzungsfähigkeit der Naturgüter,
die Tier- und Pflanzenwelt einschließlich ihrer Lebensstätten und Lebensräume
...
auf Dauer gesichert sind.

Hessisches Naturschutzgesetz (HENatG)
§ 1 Ziel des Naturschutzes und der Landespflege:
Natur und Landschaft sind aufgrund ihres eigenen Wertes und als Lebensgrundlage des Menschen auch in Verantwortung für die künftigen Generationen im besiedelten ... Bereich so zu schützen, zu pflegen und zu entwickeln, dass
1. die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts,
2. die Regenerationsfähigkeit und nachhaltige Nutzungsfähigkeit der Naturgüter,
3. die Tier- und Pflanzenwelt einschließlich ihrer Lebensstätten und Lebensräume 
...
auf Dauer gesichert sind.

	Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
§ 1a Grundsatz:
	Die Gewässer sind als Bestandteil des Naturhaushaltes und als Lebensraum für Tiere und Pflanzen zu sichern. Sie sind so zu bewirtschaften, dass sie dem Wohl der Allgemeinheit und im Einklang mit ihm auch dem Nutzen einzelner dienen und vermeidbare Beeinträchtigungen ihrer ökologischen Funktionen unterbleiben. Jedermann ist verpflichtet, bei Maßnahmen, mit denen Einwirkungen auf ein Gewässer verbunden sein können, die nach den Umständen erforderliche Sorgfalt anzuwenden, um eine Verunreinigung des Wassers oder eine sonstige nachteilige Veränderung seiner Eigenschaften zu verhüten, um eine mit Rücksicht auf den Wasserhaushalt gebotene sparsame Verwendung des Wassers zu erzielen, um die Leistungsfähigkeit des Wasserhaushaltes zu erhalten und um eine Vergrößerung und Beschleunigung des Wasserabflusses zu vermeiden. 

Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG)
§ 1 Zweck und Grundsätze des Gesetzes:
	Zweck dieses Gesetzes ist es, nachhaltig die Funktionen des Bodens zu sichern oder wiederherzustellen. Hierzu sind schädliche Bodenveränderungen abzuwehren, der Boden und Altlasten sowie hierdurch verursachte Gewässerverunreinigungen zu sanieren und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen seiner natürlichen Funktionen zu treffen. Bei Einwirkungen auf den Boden sollen Beeinträchtigungen seiner natürlichen Funktionen sowie seiner Funktion als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte so weit wie möglich vermieden werden.

Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)
§ 1 Zweck des Gesetzes:
Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen.

Landschaftsplan der Stadt Darmstadt (2003)
	Die Leitbildkarte des Landschaftsplanes stellt für das Plangebiet keine besonderen Entwicklungsprioritäten oder Handlungsfelder heraus. Grundsätzlich ist der Innenverdichtung Vorrang zu Gunsten weiterer Flächeninanspruchnahme im Außenbereich bei Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität und des Wohnumfeldes einzuräumen.

1.2.2	Die Berücksichtigung der Ziele des Umweltschutzes und der Umweltbelange bei der Aufstellung des Bauleitplanes erfolgte über:
Berücksichtigung der Ziele des Naturschutzes und der Landespflege durch
	(	Festsetzung zur Begrünung von Dachflächen für Garagen und Carports
	(	Festsetzung zur Begrünung von Fassaden für Garagen und Carports
	(	Festsetzung zum Anpflanzen von Bäumen und Sträuchern
	(	Festsetzung zur Anpflanzung von Hecken
	(	Festsetzung zur Niederschlagswasserversickerung
Satzung zur Schaffung von Anlagen zum Sammeln 
		oder Verwenden von Niederschlagswasser

Berücksichtigung der Ziele des Wasserhaushaltsgesetzes durch
	(	Festsetzung zur Niederschlagswasserversickerung
Satzung zur Schaffung von Anlagen zum Sammeln 
		oder Verwenden von Niederschlagswasser
(	Hinweis zum Grundwasserschutz

Berücksichtigung der Ziele des Bundesbodenschutzgesetzes durch
	(	Festsetzung zum Maß der baulichen Nutzung
Festsetzung zur Niederschlagswasserversickerung
Hinweis zum Umgang mit Bodendenkmälern
Hinweis zu Bodenschutz und Altlasten
	Weiterhin ( siehe Hinweis zur Berücksichtigung der Ziele des Wasserhaushaltsgesetzes.

Berücksichtigung der Ziele des Bundesimmissionsschutzgesetzes durch
	(	Einholung einer Schalltechnischen Untersuchung zur Beurteilung der immissionsschutzrechtlichen Situation bzgl. der beiden, im direkten Umfeld angesiedelten, Steinmetzbetriebe (siehe Anlage 2.1)
(	Erklärung zur Verringerung der bestehenden Belastungssituation durch Unterlassung der Verwendung einer Steintrennmaschine im Freien (siehe Anlage 2.2)

Berücksichtigung der Leitbilder des Landschaftsplanes durch
	(	Vorrang der Innenverdichtung zu Gunsten weiterer Flächeninanspruchnahme im Außenbereich




2.	Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen 
2.1	Bestandsaufnahme der einschlägigen Aspekte des derzeitigen Umweltzustands, einschließlich der Umweltmerkmale der Gebiete, die voraussichtlich erheblich beeinflusst werden
2.1.1	Auswirkungen auf Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und das Wirkungsgefüge zwischen ihnen sowie die Landschaft und die biologische Vielfalt
	Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen
	Bestand: Das Planungsgebiet spielt als Standort für Tiere und Pflanzen auf Grund seiner innerstädtischen Lage und dem zu Grunde zu legenden geltenden Planungsrecht nur eine untergeordnete Rolle. 
Planung: Auf Grund der Bestandsituation i. V. m. den vorgesehenen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Ziele des Umweltschutzes, sind keine nachteiligen oder erheblichen Beeinträchtigungen für Tiere und Pflanzen zu erwarten.

	Auswirkungen auf den Bodenhaushalt
Bestand: Der überwiegende Teil des Planungsgebietes stellt sich als überbaute und versiegelte Fläche dar. Bedeutsame Flächen für den Bodenschutz sind nicht vorhanden.
	Planung: Auf Grund der Bestandsituation i. V. m. den vorgesehenen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Ziele des Umweltschutzes, sind keine nachteiligen oder erheblichen Beeinträchtigungen für den Bodenhaushalt zu erwarten.

	Auswirkungen auf den Wasserhaushalt
	Bestand: Oberflächengewässer sind im Planungsgebiet nicht vorhanden. Bzgl. des anfallenden Niederschlagswasser i. V. m. dem zu Grunde zu legenden geltenden Planungsrecht ist davon auszugehen, dass dieses überwiegend der Kanalisation zugeleitet wird. Bedeutsame Flächen für den Grundwasserschutz sind nicht vorhanden.
	Planung: Auf Grund der Bestandsituation i. V. m. den vorgesehenen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Ziele des Umweltschutzes, sind keine nachteiligen oder erheblichen Beeinträchtigungen für den Wasserhaushalt zu erwarten.

	Auswirkungen auf das Klima / die Luft
	Bestand: Der Landschaftsplan der Stadt Darmstadt stellt den angrenzenden westlichen und nördlichen Bereich des Planungsgebietes in seiner Karte 17 Lokalklima Bewertung als Thermisches Belastungsgebiet dar. Hier lässt sich eine erhöhte Gesamttemperatur (Wärmeinsel) im Vergleich zur umgebenden Landschaft verzeichnen. 
	Bzgl. der Lufthygiene (auf den Menschen einwirkende Luftverunreinigungen) gilt, dass ganz Darmstadt als lufthygienisch sehr hoch belastet angesehen werden muss. Hinzu kommt die besondere örtliche Situation durch die beiden Steinmetzbetriebe im direkten Umfeld des Planungsgebietes. Zumindest durch die Fa. Götz (Am Alten Friedhof 6), die diverse Maschinen (u. a. Steintrennmaschine) auch im Freien einsetzt, ist von einer zusätzliche Belastungssituation (Gerüche, Staub) bzgl. der Lufthygiene auszugehen.
	Planung: Auf Grund der Bestandsituation i. V. m. den vorgesehenen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Ziele des Umweltschutzes sind keine nachteiligen oder erheblichen Auswirkungen für das Klima / die Luft zu erwarten.

	Auswirkungen auf das Wirkungsgefüge zwischen Tieren und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima 
	Da keine nachteiligen oder erheblichen Auswirkungen bei der Einzelbetrachtung festzustellen waren, sind keine nachteiligen oder erheblichen Auswirkungen auf das Wirkungsgefüge untereinander zu erwarten.

Auswirkungen auf die Landschaft und die biologische Vielfalt
	Da es sich hier um ein innerstädtisches, anthropogen (menschlich) überprägtes Gebiet mit geringer ökologischer Wertigkeit ohne nennenswerte Potentiale im Bereich Landschaft und biologische Vielfalt handelt, sind keine nachteiligen oder erheblichen Auswirkungen zu erwarten.


2.1.2	Erhaltungsziele und Schutzzweck der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes
	Im Planungsgebiet befinden sich keine der o. g. Gebiete.


2.1.3	Umweltbezogene Auswirkungen auf den Menschen und seine Gesundheit sowie die Bevölkerung insgesamt
	Die geplante Errichtung einer Wohnbebauung ruft keine Zunahme von Lärmemissionen sowie von Boden- oder Luftschadstoffen hervor. Da sich im direkten Umfeld zwei Steinmetzbetriebe befinden, ist hier zu beachten, ob die vorgesehene Planung Auswirkungen auf gewerbliche Anlagen oder entsprechend genutzte bzw. geplante Flächen haben kann oder ob die Planung selbst Auswirkungen von gewerblichen Anlagen oder entsprechend genutzten bzw. geplanten Flächen ausgesetzt sein kann.
	Hinsichtlich der Tatsache, dass die Planung selbst Auswirkungen von gewerblichen Anlagen oder entsprechend genutzten bzw. geplanten Flächen ausgesetzt ist, kommt die Schalltechnische Untersuchung (siehe Anlage) zu dem Ergebnis, dass beim bestimmungsgemäßen Betrieb der beiden Steinmetzbetriebe der zulässige Immissionsrichtwert der TA Lärm (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm) für Allgemeine Wohngebiete von tags 55 dB(A) eingehalten wird. Dies gilt für die Situation, dass die im Freien aufgestellte Steintrennmaschine der Fa. Götz mit einem Flüstersägeblatt betrieben wird. Kann ein dauerhafter Betrieb der Steintrennmaschine mit Flüstersägeblättern nicht sichergestellt werden, ist die Steintrennmaschine einzuhausen.
	Somit ist beim bestimmungsgemäßen Betrieb der beiden Steinmetzbetriebe auch nicht davon auszugehen, dass von vorgesehenen Planung Auswirkungen auf gewerbliche Anlagen oder entsprechend genutzte bzw. geplante Flächen ausgehen.
	Mit der schriftlichen Erklärung der Fa. Götz (siehe Anlage), die im Freien installierte Steintrennmaschine zu entfernen bzw. nicht wieder aufzustellen, wird zudem der bestehende Belastungssituation im Bereich der Lufthygiene (Gerüche, Staub) wirkungsvoll entgegengetreten.
	Auf Grund der o. g. Situation (Sicherstellung des Schutzes der Allgemeinheit und der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche sowie der Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche) in Verbindung mit Entlastung im Bereich der Lufthygiene sind keine erheblichen Auswirkungen auf den Menschen und seine Gesundheit zu erwarten.


2.1.4	Umweltbezogene Auswirkungen auf Kulturgüter und sonstige Sachgüter
	Im Planungsgebiet befinden sich keine der o. g. Güter.


2.1.5	Vermeidung von Emissionen und sachgerechter Umgang mit Abfällen und Abwasser
Durch die vorgesehene Art der baulichen Nutzung (Allgemeines Wohngebiet) kann davon ausgegangen werden, dass vorwiegend normaler Hausmüll in den hierfür üblichen Mengen anfällt.
Weiterhin ist über die textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes eine weittestgehende Versickerung des auf den versiegelten Flächen anfallenden Niederschlagswassers sichergestellt. Darüber hinaus ist mit der Satzung über das Sammeln oder Verwenden von Niederschlagswasser das anfallende Dachflächenwasser in Zisternen einzuleiten und der Wiederverwendung zuzuführen.


2.1.6	Nutzung erneuerbarer Energien sowie sparsame und effiziente Nutzung von Energien
	Eine vorgesehene Nutzung erneuerbarer Energien ist nicht bekannt. In Bezug auf den Umgang mit Energien kann davon ausgegangen werden, dass diese, schon im Interesse der Wirtschaftlichkeit, sparsam und effizient eingesetzt werden.


2.1.7	Darstellung von Landschaftsplänen und sonstigen Plänen
	Siehe unter 1.2.1 (Darstellung der in einschlägigen Fachgesetzen und Fachplänen festgelegten Ziele des Umweltschutzes) und unter 1.2.2 (Berücksichtigung der Ziele des Umweltschutzes).


2.1.8	Erhaltung der bestmöglichen Luftqualitäten in Gebieten mit Immissionsgrenzwerten, die nach Europarechtlichen Vorgaben durch Rechtsverordnung festgesetzt sind
	Im Planungsgebiet befinden sich keine der o. g. Gebiete.


2.1.9	Wechselwirkungen zwischen den Belangen 2.1.1, 2.1.3 und 2.1.4
	Auf Grund nicht zu erwartender nachteiliger oder erheblicher Auswirkungen innerhalb der einzelnen o. g. Belange sind auch keine nachteiligen oder erheblichen Auswirkungen auf die Wechselwirkungen zwischen den Belangen zu erwarten.


2.1.10	Berücksichtung von Flächenrecycling, Nachverdichtung und sonstiger Innenentwicklung
	Durch die vorgesehene Umnutzung der bisher überwiegend als Lagerflächen genutzten Grundstücke wird einer Flächeninanspruchnahme im Außenbereich entgegengetreten.


2.1.11	Vermeidung und Ausgleich nach der Eingriffsregelung
	Zur Feststellung eines eventuell erforderlichen Ausgleichsbedarfes wurde eine Naturschutzrechtliche Eingriffs-/Ausgleichsbetrachtung durchgeführt (siehe Anlage 3 zur Begründung).
	Die Gegenüberstellung von Bestand und Planung ergibt, dass   unter Berücksichtigung der vorgesehenen Minimierungsmaßnahmen  keine nachhaltigen Beeinträchtigungen für Natur und Landschaft zu erwarten sind.
2.2	Prognose über die Entwicklung des Umweltzustands bei Durchführung der Planung und bei Nichtdurchführung der Planung
	Auf Grund der unter 2.1 dargestellten Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen ist bei Durchführung der Planung gegenüber einer Nichtdurchführung keine nachteilige Entwicklung des Umweltzustandes zu erwarten.


2.3	Geplante Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen
Nachteilige Auswirkungen sind nicht zu erwarten, womit Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich nicht erforderlich sind.


2.4		In Betracht kommende anderweitige Planungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der Ziele und des räumlichen Geltungsbereiches des Bauleitplanes
		Anderweitige Planungsmöglichkeiten kommen unter Berücksichtigung der Ziele und des räumlichen Geltungsbereiches des Bauleitplanes nicht in Betracht.


3.	Zusätzliche Angaben
3.1	Beschreibung der wichtigsten Merkmale der verwendeten technischen Verfahren bei der Umweltprüfung sowie Hinweise auf Schwierigkeiten, die bei der Zusammenstellung der Angaben aufgetreten sind, zum Beispiel technische Lücken oder fehlende Kenntnisse
	Da mit dem Bauleitplan keine Anlagen zur Herstellung von Erzeugnissen zugelassen werden, kommen bei der Umweltprüfung keine technischen Verfahren zum Einsatz.


3.2	Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung erheblicher Auswirkungen der Durchführung des Bauleitplans auf die Umwelt

Erhebliche Auswirkungen bei Durchführung des Bauleitplans auf die Umwelt sind nicht zu erwarten, so dass keine besonderen Maßnahmen zur Überwachung über die geltenden gesetzlichen Vorschriften vorgesehen sind.


3.3	Allgemein verständliche Zusammenfassung
	Der Bebauungsplan beinhaltet die Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes. Er ändert innerhalb der Grenzen seines räumlichen Geltungsbereiches den rechtsgültigen Bebauungsplan O 15 Am Alten Friedhof.
Folgende Fachgesetze und Fachpläne legen Ziele des Umweltschutzes fest, die für den Bauleitplan von Bedeutung sind: Bundesnaturschutzgesetz, Hessisches Naturschutzgesetz, Wasserhaushaltsgesetz, Bundesbodenschutzgesetz, Bundesimmissionsschutzgesetz, Landschaftsplan der Stadt Darmstadt.
Die Berücksichtigung dieser Ziele und der Umweltbelange erfolgte bei der Aufstellung des Bauleitplanes u. a durch Aufnahme von landschaftsplanerischen und grüngestalterischen Festsetzungen (Dachbegrünung, Fassadenbegrünung, Niederschlagswasserversickerung), der Satzung zur Schaffung von Anlagen zum Sammeln oder Verwenden von Niederschlagswasser, den Hinweisen zu Bodendenkmälern, Bodenschutz und Altlasten und dem Grundwasserschutz.
Dem Schutz der Allgemeinheit und der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche sowie der Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche wird dadurch Rechnung getragen, dass mittels einer Schalltechnischen Untersuchung der Nachweis geführt wird, dass die geltenden Vorschriften, insbesondere die des Bundesimmissionsschutzgesetzes und der TA Lärm beim bestimmungsgemäßen Betrieb der beiden Steinmetzbetriebe eingehalten werden.
Die Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen lässt keine nachteiligen oder erheblichen Auswirkungen des Umweltzustandes sowohl bei Durchführung als auch bei Nichtdurchführung der Planung erwarten, so dass keine Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung oder zum Ausgleich nachteiliger oder erheblicher Auswirkungen erforderlich sind.





Der Dezernent VI:




Dipl.- Ing. Dieter Wenzel
                                                   Stadtrat










III	Anlagen

1.	Bebauungsvorschläge (A und B) 
(Architektur-Ingenieurbüro Schneider, Januar / Februar 2004)

2.	Immissionsschutz

2.1	Schalltechnische Untersuchung 
(Dr. gruschka Ingenieurgesellschaft mbH, August 2004)

2.2	Erklärung zur Verwendung einer Steintrennmaschine im Freien 
(Hr. Götz, Fa. Götz, Steinmetzbetrieb, undatiert)

3.	Naturschutzrechtliche Eingriffs- / Ausgleichsbetrachtung
(StadtBauPlan, Oktober 2005)




	

Stadt Darmstadt, Stadtteil Arheilgen		StadtBauPlan
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Am Ohlenbachgraben A 33		Seite  PAGE 1 von 24

 FILENAME \p I:\Pool_61\61.4\Bebauungspläne\Laufende Verfahren\O 15.1 #\Offenlage\2005-10-19_Begruendung_13183.doc	 DATE 28.12.2005

Wissenschaftsstadt Darmstadt 	Bebauungsplan O 15.1
Begründung		Am Alten Friedhof
 Entwurf 


stadt.bau.plan.	Seite  PAGE 11

	Seite  PAGE 13

	Seite  PAGE 18








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2006/0018

13008 Zeichen

Wissenschaftsstadt
Darmstadt

Magistratsvorlage
Eingang Magistrats-
geschäftsstelle:
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat VI
Amt: Stadtplanungsamt
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Magistrats-
beschlussfassung:

Vorlage-Nr. 2006/0018

Magistratsbeschluss-Nr.

an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss-
fassung Fachausschuss
Internet ja nein

Tagesordnung I II
Verteiler:

OBW bei abschl.
Beschlussfassung
Magistrat

Betreff: Bebauungsplan O 15.1 - Gärtnerei am Alten Friedhof - (Offenlage)

Vorlage vom: 28.12.2005

Beschlussvorschlag:

1. Die zur Darlegung der Ziele und Zwecke zum Bebauungsplan O 15.1 – Gärtnerei am Alten Friedhof –
vorgebrachten Anregungen der/des:
1.1 Privatperson 1,
1.2 Privatperson 2,
1.3 Privatperson 3,
1.4 HEAG Südhessische Energie AG, Postfach 10 01 40, 64201 Darmstadt vom 11.04.2005,
1.5 Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Umwelt Darmstadt vom 19.04.2005,
1.6 Industrie- und Handelskammer Darmstadt vom 21.04.2005,
1.7
Landesamt für Denkmalpflege Hessen vom 26.04.2005,
werden im Sinne der jeweiligen Stellungnahme berücksichtigt bzw. nicht berücksichtigt.
2. Dem vorliegenden, entsprechend den Ergebnissen der Beteiligung der Öffentlichkeit
(§ 3 (1) BauGB) und der Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) ausgearbeiteten
Entwurf zum Bebauungsplan O 15.1 und der zugehörigen Begründung sowie der in den
Bebauungsplanentwurf aufgenommenen Satzungen über die Gestaltung baulicher
Anlagen und über das Sammeln oder Verwenden von Niederschlagswasser wird zugestimmt.
3. Der Entwurf und die Begründung zum Bebauungsplan O 15.1 – Gärtnerei am Alten Friedhof – für
das Gebiet Diltheyweg, Herdweg, Am Alten Friedhof und den südlichen Grenzen der Grundstücke
Heinrichstraße 139 bis 145 A
sind gemäß § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen.

Anlagen: Begründung zum Bebauungsplan O 15.1

Beschluss des Magistrats vom

2
...
Begründungsseite zur Magistratsvorlage VI vom 28.12.2005:

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 16.12.2004 einen Aufstellungsbeschluss für den
Bebauungsplan O 15.1 - Gärtnerei Am Alten Friedhof - gefasst. Zielsetzung dieses
Bebauungsplans ist die planungsrechtliche Absicherung der geplanten Wohnbebauung in
seinem Geltungsbereich. Die Planung sieht vier Baufelder im Blockinnenbereich mit
zweigeschossigen Wohngebäuden vor, die überwiegend als Reihen- und Doppelhäuser
gestaltet werden sollen. Die Erschließung der geplanten Bebauung erfolgt über die Straße
„Am Alten Friedhof“, über den Diltheyweg und über den Parkplatz am Herdweg.
Der Magistrat hat am 23.02.2005 dem Vorentwurf und der Darlegung der Ziele und Zwecke
zugestimmt und beschlossen die Planungsunterlagen zur frühzeitigen Unterrichtung der
Öffentlichkeit auszulegen. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB
wurde nach Bekanntmachung im Darmstädter Echo am 28.02.2005 in der Zeit vom 28.02.
bis einschl. 29.03.2005 durchgeführt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange wurden am 23.03.2005 gemäß § 4 (1) BauGB bei der Aufstellung des
Bebauungsplans beteiligt.

Zu 1.:

Zur Darlegung der Ziele und Zwecke wurden folgende Anregungen vorgebracht:

Anregungen Stellungnahme:
_____________________________________________________________________

1.1

Privatperson 1 vom 01.03.2005

Privatperson 1r wünscht alle die Plan-ung
betreffenden Unterlagen und Doku-mente
einzusehen.
Er fühle sich in seiner wirtschaftlichen
Existenz bedroht, und müsse, auch im
Interesse aller betroffenen Mitarbeiter/-
innen reagieren.

Der Einwender wurde in persönlichen
Gesprächen mit dem Stadtplanungsamt
über die vorgesehene Bauleitplanung
unterrichtet.
Für das Bauleitplanverfahren maßgeb-
liche Unterlagen werden im weiteren
Verfahren gemäß § 3 (2) BauGB offen-
gelegt.
Seitens der Eigentümer der
angepachteten Flächen auf dem Flurstück
20/11 liegt eine schriftliche Bestätigung
zur Erfüllung des Pachtvertrages (bis
31.12.2008) vor.
Darüber hinaus sind bei der vorge-
sehenen Änderung der Art der baulichen
Nutzung von WB in WA weiterhin Gärt-
nereien und deren Lagerflächen zulässig.

1.2 Privatperson 2 vom 26.03.2005

Nach Einsichtnahme in o. a. Bebauungs-
plan-Entwurf lege er hiermit fristgerecht
Widerspruch ein.
Wegen der dichten Bebauung gem. der
beiden Bebauungsvorschläge A + B ist
mein Grundstück – Am Alten Friedhof 4 –
insbesondere wegen des vorh.

Nach Überprüfung der zulässigen Ab-
standsflächen zwischen dargestellter
Baugrenze und vorhandener Bebauung

3
...
Fensters/Nordseite sowie der
Terrassensituation stark beeinträchtigt.

ist festzustellen, das die zulässigen
Abstandsflächen nicht ausreichend sind.
Die Baugrenze wurde in der
Planzeichnung im entsprechenden
Bereich zurückgenommen.

1.3 Privatperson 3 vom 28.03.2005

Nach Einsichtnahme in o. a. Bebau-
ungsplan-Entwurf legten sie hiermit frist-
gerecht Widerspruch ein.
Wegen der dichten Bebauung gem. der
beiden Bebauungsvorschläge A + B ist
unser Grundstück sehr beeinträchtigt.

Die Baugrenzen des Bebauungsplanes
berücksichtigen die einschlägigen Rege-
lungen bzgl. den einzuhaltenden Ab-
standsflächen, so dass sich die vor-
gesehene Bebauung innerhalb einer zu
vertretenden Größenordnung bewegt.

1.4

1.5

HSE
HEAG Südhessische Energie AG
vom 11.04.2005

Bei einer Entwidmung der Wegeparzellen
sind die Betriebsmittel im Grundbuch
dinglich zu sichern. Notwendige Kabel-
umlegungen gehen zu Lasten des Veran-
lassers bzw. werden nach geltenden Ver-
trägen geregelt und sind rechtzeitig mit
uns abzusprechen.

Wir beantragen, Leitungs- bzw.
Baumschutzmaßnahmen in den plan-
ungsrechtlichen Festsetzungen zum Be-
bauungsplan aufzunehmen.

Neue Versorgungskabel können erst
dann gelegt werden, wenn die Bau-
arbeiten für Kanalisation und Wasserver-
sorgung abgeschlossen, die Er-
schließungsarbeiten lage- und höhen-
mäßig hergestellt und die Grenzen
sichtbar vermarkt sind.

Die HSE wird den Planungsbereich mit
Erdgas und Trinkwasser versorgen.

Regierungspräsidium Darmstadt ,
Abteilung Umwelt Darmstadt vom
19.04.2005

Grundwasserschutz, Wasserversorgung,

Abwasser
Gegen das beabsichtigte Vorhaben
bestehen aus Sicht des Dezernates 41.1
"Grundwasser" keine grundsätzlichen
Bedenken, jedoch sollten zukünftig

Die Hinweise wurden zur Kenntnis ge-
nommen.

Die Hinweise wurden zur Kenntnis ge-
nommen, sind jedoch nicht Gegenstand
der Bauleitplanung, sondern des Bau-
genehmigungsverfahrens.

Die Hinweise wurden zur Kenntnis ge-
nommen.

Der Hinweis wurde zur Kenntnis ge-
nommen.

Der Hinweis wurde zur Kenntnis ge-
nommen.
Die Größe des Plangebietes rechtfertigt
jedoch nicht den erforderlichen Aufwand

4
...

Aussagen zum Wasserbedarf, zur
Versorgungssicherheit, zum Grund-
wasserschutz und zu Grundwasserflur-
abständen in den Antragsunterlagen
gemacht werden.

Bodenschutz

Als Nebenbestimmung bitte ich in den
Bebauungsplan aufzunehmen:
„Bei allen Baumaßnahmen, die einen
Eingriff in den Boden erfordern, ist auf
organoleptische Auffälligkeiten zu achten.
Werden diese festgestellt, ist umgehend
das Regierungspräsidium Darmstadt, Abt.
Umwelt Darmstadt (Dezernat IV/Da 41.5),
zu informieren“.

Immissionsschutz

Gegen das o. g. Vorhaben bestehen aus
Sicht des Immissionsschutzes derzeit
Bedenken.
Unter Ziffer 6.1 (Immissionsschutz) der
Begründung zum Plan wird erläutert, dass
im Westen und Norden zwei Stein-
metzbetriebe an den Geltungsbereich des
B-Planes grenzen. Die immissions-
schutzrechtliche Situation zwischen
diesen Grundstücken und der vor-
gesehenen Art der baulichen Nutzung sei
im weiteren Verlauf des Verfahrens zu
klären. Weiter "liegt eine schalltechnische
Untersuchung des Büros Dr. Gruschka
vom 27.08.2004 vor, die zur Einschätzung
des Konfliktpotenzials dient und im
Rahmen der bauleitplanerischen Abwäg-
ung Berücksichtigung finden wird". Dies
dokumentiert, dass es hier offensichtlich
einen in der Planung zu lösenden Konflikt
gibt.
Diese Untersuchung liegt mir allerdings
nicht vor, sodass ich zu diesem Punkt
keine Stellung beziehen kann. Ich bitte
Sie daher, meinem Dezernat IV/Da 43.1
dieses Gutachten vorzulegen.

Umweltprüfung

Für die Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4
BauGB ist hinsichtlich des Immissions-
schutzes zu beachten, dass Angaben zu
machen sind, ob die Planung
Auswirkungen auf gewerbliche Anlagen
oder entsprechend genutzte bzw.
geplante Flächen haben kann oder ob die
Planung selbst Auswirkungen von
gewerblichen Anlagen oder entsprechend
genutzten bzw. geplanten Flächen
diese Aussagen zu erheben, so dass im
weiteren Verfahren diesbzgl. keine
detaillierten Aussagen entsprechend der
Anregung geleistet werden.

Der Anregung wurde gefolgt.
Die textlichen Festsetzungen werden
unter V. "Hinweise" um einen Punkt Nr. 3
"Bodenschutz" gemäß dem Wortlaut der
Anregung ergänzt.

Der Anregung wurde gefolgt.
Im Rahmen der Offenlage wird die vor-
liegende „Schalltechnische Unter-
suchung“ als Anlage zur Begründung
vorgelegt.
Darüber hinaus liegt ein Schreiben des
"Steinmetzbetriebes Götz" vor, indem der
Inhaber, Herr Thomas Götz, zusichert, die
für die maßgebliche Lärmsituation
verantwortliche Steinkreissäge nicht
weiter an diesem Standort zu betreiben.

Die Hinweise wurden zur Kenntnis ge-
nommen.

5
...

1.6

1.7
ausgesetzt sein kann.
Weiter sind Angaben zu Lufthygiene
(Geruch, Staub
), Erschütterungen, Licht,
Strahlung und Klima (entsprechend den
Vorgaben des BauGB-Anhanges) zu
machen.
Hinsichtlich des Umfangs und
Detaillierungsgrads der Umweltprüfung
genügt eine angemessen allgemeine,
zusammenfassende (qualitative) Form
(Textform). Weitere Untersuchungen,
außer dem schalltechnischen Gutachten,
sind nicht erforderlich.

IHK Darmstadt
vom 21.04.2005

Das Gelände im Geltungsbereich des Be-
bauungsplanes "O 15.1 – Gärtnerei am
alten Friedhof" soll als "Allgemeines
Wohngebiet" ausgewiesen werden. Um
mögliche Nutzungskonflikte mit den
benachbarten Steinmetzbetrieben in der
Heinrichstraße und der Straße "Am Alten
Friedhof" zu vermeiden, regen wir an, den
Geltungsbereich des Bebauungsplanes
um die vorhandene Gärtnerei zu
ergänzen und insgesamt als "Misch-
gebiet" auszuweisen.

Landesamt für Denkmalpflege Hessen
vom 26.04.2005

Zur Sicherung von Bodendenkmälern ist
ein Hinweis auf § 20 HDSchG wie folgt
aufzunehmen:
„Wenn bei Erdarbeiten Bodendenkmäler
bekannt werden, so ist dies dem Landes-
amt für Denkmalpflege, Archäologische
Denkmalpflege, oder der Unteren Denk-
malschutzbehörde unverzüglich anzu-
zeigen“.

Der Anregung wurde nicht gefolgt.
Aus der „Schalltechnischen Untersuch-
ung“, die im Rahmen der Offenlage als
Anlage zur Begründung vorgelegt wird, ist
ersichtlich, dass es durch dieses
Bauleitplanverfahrens und der beab-
sichtigten Art der baulichen Nutzung ("All-
gemeines Wohngebiet“) zu keinen erheb-
lichen Nutzungskonflikten kommt.
Darüber hinaus liegt ein Schreiben des
"Steinmetzbetriebes Götz" vor, indem der
Inhaber, Herr Thomas Götz, zusichert, die
für die maßgebliche Lärmsituation
verantwortliche Steinkreissäge nicht
weiter an diesem Standort zu betreiben.

Der Hinweis ist schon Gegenstand des
Bauleitplans (s. unter V. "Hinweise" Nr. 1
"Nachrichtlicher Hinweis auf Boden-
denkmäler (§ 20 HDSchG) ").

6
...
Zu 2. und 3.:

Gemäß § 3 (2) BauGB sind nun der Entwurf zum Bebauungsplan und die dazu gehörende
Begründung erstellt worden. Das weitere Bebauungsplanverfahren richtet sich nach den
Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB). Nach § 3 (1) BauGB schließt sich an die
frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, auch wenn die Anhörung zu einer Änderung der
Planung geführt hat, das Verfahren nach Abs. 2 an (öffentliche Auslegung des Entwurfs und
der zugehörigen Begründung). Dies erfolgt nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung.

Der Dezernent VI:

Dipl.- Ing. Dieter Wenzel
Stadtrat

Anlage:

• Begründung zum Bebauungsplanvorentwurf O 15.1

Zu den Sitzungen werden ausgelegt bzw. aufgehängt:

• Entwurf zum Bebauungsplan O 15.1

• Akten ( z.Hd. des Berichterstatters)

• 10 Entwürfe des Bebauungsplanes O 15.1 für die Fraktionen der
Stadtverordnetenversammlung

Darmstadt, 28.12.2005
61.4 re Nst. 2809

Beratungsverlauf (1)

TOP 17

Orte (4)

Heinrichstraße 139
Diltheyweg
Herdweg
Am Alten Friedhof 4

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

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Vorlagen-Nr.: 2006/0018
Typ: Magistratsvorlage
Datum: 28.12.2005
Erstellt: 29.09.2026 00:00

Bebauungsplan O 15.1 - Gärtnerei am Alten Friedhof - (Offenlage)

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