Parkraum an der Etzelstraße

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/664/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 1669/2018 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 30.05.2018 
 
Parkraum an der Etzelstraße 
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Nippes in der Sitzung am 13.09.2012, TOP 8.1.7 
Beschluss: 
 
„Die Bezirksvertretung Nippes bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, auf dem 
Gelände zwischen S Bahngleisen und Etzelstr auch auf Höhe der Schmiedegasse und weiter nördlich 
davon Parkmöglichkeiten zu schaffen und ggf. Verhandlungen mit der DB hierzu aufzunehmen." 
 
 
Mitteilung der Verwaltung: 
 
Die Verwaltung hat den o. g. Beschluss auf Umsetzung geprüft und im Rahmen eines Ortstermins am 
03.05.2018 die örtliche Gegebenheiten auf dem Gelände zwischen S-Bahngleisen und Etzelstraße 
und auf Höhe der Schmiedegasse und weiter nördlich untersucht, ob weitere öffentliche Parkmöglich-
keiten geschaffen werden können. 
 
Es wurde festgestellt, dass der Damm der Bahnstrecke durch eine Mauer entlang der Etzel-straße 
abgefangen wird. Diese Mauer befindet sich im Eigentum der Deutschen Bahn und muss aus Stand-
sicherheitsgründen weiterhin erhalten bleiben. Die verbleibenden Flächen zwischen dieser Mauer und 
der Straße sind zu schmal, um in diesem Bereich öffentliche Parkplätze einrichten zu können.  
 
Eine Realisierung der gewünschten Parkmöglichkeiten in diesem Bereich ist mit einem hohen bauli-
chen Bauaufwand und mit erheblichen Kosten verbunden, da die vorhandene Mauer abgerissen und 
der Damm der Bahnstrecke durch eine neue lagemäßig versetzt anzuordnende größere Winkelstütz-
mauer abgefangen werden muss. Der diesbezügliche Bau- und Kostenaufwand steht in keinem Ver-
hältnis zu dem zu erwartenden Nutzen. Aus den o. g. Gründen und der erfolgten Abwägung der Be-
lange einerseits zur Standsicherheit der Bahntrasse und anderseits dem Wunsch nach zusätzlichen 
Parkmöglichkeiten sieht die Verwaltung die Einrichtung von öffentlichen Stellplätzen in diesem Be-
reich als nicht vertretbar an. Die Verwaltung sieht den Prüfauftrag auf Grund des dargestellten Sach-
verhalts als erledigt an.