Ausführung des Haushaltsplanes 2010, Mittelverteilung "Flexible Haushaltsführung" an Schulen

V/0396/2010 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Schule und Weiterbildung 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Ausführung des Haushaltsplanes 2010; Mittelverteilung "Flexible Haushaltsführung" an Schulen 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
01.07.2010 Ausschuss für Schule und Weiterbildung Bericht 
 
Bericht: 
 
Vorbemerkungen:  
 
Den städtischen Schule
n und Einrichtungen werden im Rahmen der Flexiblen Haushaltsführung” 
zur Finanzierung der Sachkosten (u. a. Lehrmittel, Verbrauchsmaterialien, Reparaturen, Beschaf-
fungen) Haushaltsmittel zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung zur Verfügung gestellt. Das 
1987 vom damaligen Schulausschuss beschlossene System der Mittelbereitstellung und Mittel-
bewirtschaftung wurde seitdem ständig weiterentwickelt und optimiert. Dies geschah im Einver-
nehmen mit den Schulen; der Fachausschuss wurde regelmäßig über die Weiterentwicklungen 
informiert. 
 
Im Rahmen dieser Mittelverteilungsvorlage wird  über die Schuletats der Schulen bzw. Schulbud-
gets der ehemaligen „Selbstständigen Schulen“. Grundsätzliche System- oder Ansatzänderungen 
der Schuletats wurden für das Haushaltsjahr 2010 nicht vorgenommen, so dass die Basisbeträge 
den Beträgen der Vorjahre entsprechen. Veränderungen der Mittelkontingente der einzelnen 
Schulen ergeben sich somit primär durch Schüler- und Klassenzahlveränderungen. 
 
1. Haushaltsmittel für Schulen und Einrichtungen 
 
 
Die Haushaltsmittel, die den Schulen und Einrichtungen zur eigenverantwortlichen Bewirt-
schaftung zur Verfügung gestellt werden, sind im Haushaltsplan (Teilergebnisplan) wie folgt 
veranschlagt: 
 
 Produktbereich 03  Schulträgeraufgaben  
 Produktgruppe 0301  Leistungen für Schulen  
  
 
 Produkt:  030101 Grundschulen  
    030102 Hauptschulen 
    030103 Realschulen 
    030104 Gymnasien 
    030105 Förderschulen 
    030106 Berufskollegs 
    030107 Zweiter Bildungsweg/sonst. städt. Einrichtungen 
Vorlagen-Nr.: 
V/0396/2010 
Auskunft erteilt: 
Frau Hinnemann 
Ruf: 
492-4002 
E-Mail: 
Hinnemann@stadt-muenster.de 
Datum: 
17.05.2010 
Öffentliche Berichtsvorlage

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2. Verteilung der Haushaltsmittel 
 
 Das Grundsystem für die Verteilung der Haushaltsmittel an die Schulen basiert auf der vor 
Jahren vorgenommenen Aufteilung  der Haushaltsmittel zu jeweils einem Drittel als einheit-
licher Sockelbetrag, als Schülerbetrag und als Klassenbetrag. Diese Beträge wurden ent-
sprechend der Haushaltsentwicklung seit 1987 fortgeschrieben. Darüber hinaus ergaben 
sich  Modifizierungen bzw. zusätzliche Beträge für Verlagerungen oder besondere Einzel-
fallregelungen aufgrund von parlamentarischen Beschlüssen (z. B. für Integrative Förde-
rung, Folgekosten für “Medienentwicklungsplan” usw.). 
 
 Für 2010 ergeben sich folgende Hauptbestandteile in der Mittelverteilung bei den allge-
meinbildenden Schulen: 
 
Schulform Sockelbetrag Betrag je Klasse Betrag je Schüler 
 Grundschulen       1.184,98 €          142,87 €              6,57 € 
 Hauptschulen       3.260,04 €          243,75 €            10,83 € 
 Realschulen       2.888,87 €          172,38 €              6,68 € 
 Gymnasien       6.046,27 €          165,43 €              6,95 € 
 Förderschulen *)       2.419,85 €          280,49 €            22,75 € 
    
   *)  teilweise abweichende Beträge für den Primarstufenbereich bzw. Sonderregelungen Helen-Keller-Schule  
 
 Unter Berücksichtigung der vorgenannten Beträge (auf der Basis der Schülerstatistik 
15.10.2009) und aller weiteren Komponenten wurden die Mittelkontingente der einzelnen 
Schulen ermittelt.  
 
 Den städt. Schulen / Einrichtungen steht ein Mittelkontingent von insgesamt 1.730.492,22 € 
für 2010 zur Verfügung. (siehe Anlage 1). Schulform- / produktbezogen ergibt sich folgen-
de Übersicht: 
  
Produkt Schulform Kl. Sch Mittelkon-
tingent 
Anteil Betrag / 
Schüler/in 
03.01.01 Grundschulen 410 9.346 380.119,76 € 21,97% 40,67 €
03.01.02 Hauptschulen 110 2.264 135.895,37 € 7,85% 60,02 €
03.01.03 Realschulen 157 4.415 166.460,04 € 9,62% 37,70 €
03.01.04 Gymnasien 399 10.095 498.964,25 € 28,83% 49,43 €
03.01.05 Förderschulen 109 1.168 103.583,04 € 5,99% 88,68 €
03.01.06 Berufskollegs 846 17.053 395.679,98 € 22,87% 23,20 €
03.01.07 Sonst. Einrichtungen 41 858 49.789,78 € 2,88% 58,03 €
 insgesamt 2.072 45.199 1.730.492,22 € 100,00% 38,29 €
 
 Bei dem „Betrag / Schüler/in“ handelt es sich lediglich um die mathematische Rechengrö-
ße.  
 
 Diese Mittel werden von den Schulen über die von der Stadt Münster eingerichteten Schul-
girokonten bewirtschaftet. Es erfolgen quartalsweise Abschlagszahlungen auf die Mittelkon-
tingente sowie vierteljährlich automatisierte Verwendungsnachweise der Schulen.

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3. Haushaltsmittel für Schulbücher nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz 
  
 Der Modellversuch „Selbstständige Schule“ endete zum Schuljahresende 2007/2008.  Nach 
Ablauf des Modellversuchs haben die ehemal s Selbstständigen Schulen die Möglichkeit, 
die Mittel für Schulbücher nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz auch weiterhin als Teil des 
Schuletats zu erhalten. Hierzu haben sich 11 von 12 Schulen entschlossen. Insoweit weicht 
dieses Schulbudget -der Höhe nach- erheblich von den Schuletats vergleichbarer Schulen 
ab. 
 
In der „bereinigten“ Übersicht, d.h. ohne die Schulbuchmittel der ehemaligen „Selbstständi-
gen Schulen“ ergibt sich folgende Übersicht: 
  
Produkt Schulform Kl. Sch Mittelkon-
tingent 
Anteil Betrag / 
Schüler/in 
03.01.01 Grundschulen 410 9.346 347.132,96 € 23,44% 37,14 €
03.01.02 Hauptschulen 110 2.264 120.811,18 € 8,16% 53,36 €
03.01.03 Realschulen 157 4.415 142.287,29 € 9,61% 32,23 €
03.01.04 Gymnasien 399 10.095 321.504,49 € 21,71% 31,85 €
03.01.05 Förderschulen 109 1.168 103.583,04 € 7,00% 88,68 €
03.01.06 Berufskollegs 846 17.053 395.679,98 € 26,72% 23,20 €
03.01.07 Sonst. Einrichtungen 41 858 49.789,78 € 3,36% 58,03 €
 insgesamt 2.072 45.199 1.480.788,72 € 100,00% 32,76 €
 
 
4. Regelung für die Berufskollegs 
 
 Die Mittelverteilung der Berufskollegs wurde 2008 von einer Projektgruppe zusammen mit 
Vertretern der Berufskollegs neu erarbeitet und mit Vorlage V/0891/2008 dem Ausschuss 
bekannt gemacht. Hier erfolgt die Mittelzuweisung unter spezifizierter Berücksichtigung der 
Schülerzahlen in den unterschiedlichen schu lischen Angeboten. Für die Berufskollegs ste-
hen für das Haushaltsjahr 2010 insgesamt 395.679,98 € zur Verfügung.  
 
 
5. Sondermittel 
 
 5.1 Integrative / sonderpädagogische Förderung an Grundschulen 
 
  An verschiedenen Regelschulen werden Förderungen im gemeinsamen Unterricht 
angeboten. Hierfür werden insgesamt  17.707,10 €  in den Schuletats bereitgestellt. 
 
 5.2 Folgekosten „Programm Grundschule” 
 
  Zur Verbesserung der Haushaltssituation der kleineren Grundschulen werden zusätz-
lich zu den sonstigen Grundbeträgen bei Schulen mit bis zu 8 Klassen insgesamt wei-
tere 6.617,83 € zur Verfügung gestellt. 
 
 5.3 Folgekosten Medienentwicklungsplan 
 
  Neben den im Rahmen des Medienentwickl ungsplanes bereit gestellten laufenden 
Mitteln wird im Schuletat zur Abdeckung der Kosten für Verbrauchsmaterialien, Er-
gänzungsbeschaffungen außerhalb des Medienentwicklungsplanes, Software usw. in 
2009 den Schulen 330.142,50 €  zur Verfügung gestellt (Sockelbetrag in Höhe von

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1.000,00 € (Primarstufenschulen) bzw. 2.000,00 € (Sekundarstufenschulen) zuzüglich 
einheitlich 7,50 € je Schüler/in).  
 
 5.4 Pauschalen für besondere Zwecke  
 
  Neben den vorgenannten Positionen sind (zum Teil nur bei einzelnen Schulen bzw. 
Schulformen) Pauschalen für  
• Gebühren für Radio- und Fernsehempfangsgeräte (GEZ-Gebühren) 
• Nutzungskosten der städtischen Druckerei 
• die Beschaffung von Büromaterial 
• die Beschaffung von Zeugnissen, Klassenbüchern und Vordrucken  
 
  Bestandteile der Mittelkontingente. Hinzu kommen im Einzelfall schulspezifische 
Beträge, mit denen besondere Situationen mitfinanziert werden. 
 
 5.5 Sachmittelausstattung für Muttersprachlichen Unterricht  
 
  Im Haushaltsjahr 2010 nehmen 881 Kinder am Muttersprachlichen Unterricht teil. 
Hierfür wird ein Sachkostenzuschuss von 4,10 € je Kind in den Schuletat der Stamm-
schule (Lernorte des muttersprachlichen Unterrichts) eingestellt. (Gesamtsumme 
3.612,10 €). 
 
 
6. Weiterentwicklungen 
 
Seit 2008 wird aufgrund der guten Erfahrungen im Modellversuch „Selbstständige Schule“ 
für alle Schulen die Bewirtschaftung über Schulgirokonten vorgenommen. Es bestehen 
derzeit Überlegungen, die Eigenständigkeit aller Schulen ab 2011 durch Ausweitung der 
Budgets unter Einbindung weiterer Positionen (z.B. Schulbücher, Sachmittel Ganztag, För-
derfonds „Lernen in Münster“) zu stärken. Hierzu sind jedoch noch -sowohl verwaltungsin-
tern wie auch mit den Schulen- Abstimmungen notwendig. Über die Entwicklung wird dem 
Ausschuss für Schule und Weiterbildung zeitnah berichtet.  
 
Der Fachausschuss wird regelmäßig nach Etatverabschiedung über die nach dem festgelegten 
Berechnungssystem errechneten Mittelkontingente der Schulen und Einrichtungen informiert. Die 
vorgenannten Haushaltsmittel, über welche die Schulen bereits in Kenntnis gesetzt wurden, ste-
hen für das Jahr 2010 zur Bewirtschaftung im Rahmen der “Flexiblen Haushaltsführung” zur Ver-
fügung. 
 
 
I.V. 
 
gez. 
 
Dr. Hanke 
Stadträtin 
 
 
 
Anlage:
 
 
Übersicht über die Mittelkontingente 2010 der Schulen

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Schule Klassen  Schüler/innen  Schulbücher Mittelkontingent 
Aegidii-Schule 5  129            5.814,55 €  
Annetteschule Angelmodde 8  156            6.242,56 €  
Annetteschule Nienberge 9  193            6.869,36 €  
Clemensschule 9  235            7.490,96 €  
Dietrich-Bonhoeffer-Schule 8  147            6.109,36 €  
Dreifaltigkeitsschule 5  115            5.607,35 €  
Gottfried-von-Cappenberg-Schule 9  210            7.120,96 €  
Davertschule Amelsbüren 11  238            7.834,70 €  
Grundschule Loevelingloh 4  100            5.375,87 €  
Grundschule Sprakel 4  92            5.257,47 €  
Hermannschule 5  100            5.385,35 €  
Idaschule 11  272            8.337,90 €  
Kardinal-von-Galen Schule 8  195            6.819,76 €  
Kreuzschule 9  221            7.283,76 €  
Ludgerusschule Hiltrup  16  406  8.282,40 €       21.466,13 €  
Marienschule Hiltrup 9  205            7.046,96 €  
Marienschule Roxel 14  323            9.541,71 €  
Martinischule 7  136            6.244,59 €  
Mauritzschule 8  171            6.464,56 €  
Michaelschule 13  301            9.166,44 €  
Nikolaischule 14  322          11.641,19 €  
Norbertschule  12  259  5.283,60 €       16.912,12 €  
Overbergschule 4  96            5.771,77 €  
Pleisterschule 6  131            5.863,79 €  
Grundschule am Kinderbach 8  169            6.434,96 €  
Theresienschule 8  162            6.331,36 €  
Thomas-Morus-Schule 12  275            8.531,97 €  
Bodelschwinghschule 10  237            7.670,23 €  
Johannisschule 7  126            5.789,09 €  
Martin-Luther-Schule 9  199            6.958,16 €  
Matthias-Claudius-Schule Münster 11  271          10.530,44 €  
Melanchthonschule 8  176            6.538,56 €  
Paul-Schneider-Schule  9  195  3.978,00 €       10.876,96 €  
Pestalozzischule 4  87            5.183,47 €  
Pötterhoekschule 8  151            6.168,56 €  
Wartburggrundschule  16  417  8.506,80 €       21.853,33 €  
Mosaikschule  13  340  6.936,00 €       16.870,70 €  
Eichendorffschule 9  220            7.268,96 €  
Grundschule Berg Fidel 9  211          11.892,89 €  
Astrid Lindgren-Schule 4  110            5.523,87 €  
Grundschule Kinderhaus-West 12  252            8.191,57 €  
Ludgerusschule Albachten 12  258            8.280,37 €  
Margaretenschule 8  171            6.464,56 €  
Matthias-Claudius-Schule Handorf 7  147            6.099,89 €  
Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup 6  139            5.982,19 €  
Peter-Wust-Schule 12  280            9.008,50 €  
Summe Grundschulen 410  9.346  32.986,80 €     380.119,76 €

Schule Klassen  Schüler/innen  Schulbücher Mittelkontingent 
Fürstenbergschule 9  219          12.170,08 €  
Geistschule 17  306          16.197,60 €  
Hauptschule Hiltrup 20  421          18.845,95 €  
Waldschule Kinderhaus  14  290  15.084,19 €       30.503,98 €  
Droste-Hauptschule 15  340          17.301,07 €  
Hauptschule Wolbeck 12  264          14.164,83 €  
Hauptschule Coerde 13  244          14.550,78 €  
Wartburg Hauptschule 10  180          12.161,09 €  
Summe Hauptschulen 110  2.264  15.084,19 €     135.895,37 €  
Erich-Klausener-Schule 18  551          16.810,47 €  
Fürstin-von-Gallitzin-Schule 12  337          12.544,65 €  
Karl-Wagenfeld-Schule 21  583          17.825,13 €  
Paul-Gerhardt Realschule 18  471          15.617,67 €  
Johannes-Gutenberg-Realschule 18  511          16.214,07 €  
Geschwister-Scholl-Realschule 16  432          14.677,82 €  
Realschule Roxel 12  313          12.186,81 €  
Realschule Wolbeck  19  547  24.172,75 €       41.102,76 €  
Realschule im Kreuzviertel 23  670          19.480,66 €  
Summe Realschulen 157  4.415  24.172,75 €     166.460,04 €  
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymasium  52  1.299  55.495,56 € 92.697,56 € 
Freiherr-vom-Stein-Gymasium 41  1.064    31.740,17 € 
Geschwister-Scholl-Gymnasium 33  773    29.773,75 € 
Gymasium Paulinum             35  925  39.942,34 € 68.539,11 € 
Gymasium Wolbeck             44  1.135    33.334,64 € 
Immanuel-Kant-Gymnasium              38  964  41.443,99 € 73.063,87 € 
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium 21  538    20.310,89 € 
Pascal-Gymasium 41  1.015    30.996,35 € 
Ratsgymnasium 27  678    23.469,47 € 
Schillergymasium 29  757    25.013,15 € 
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium             38  947  40.577,87 € 70.025,29 € 
Summe Gymnasien 399  10.095  177.459,76 € 498.964,25 € 
Adolph-Kolping-Berufskolleg 132  2.571    78.083,60 € 
Anne-Frank-Berufskolleg 70  1.473    45.599,59 € 
Hansa-Berufskolleg 188  3.896    56.588,97 € 
Hans-Böckler-Berufskolleg 162  2.998    105.351,15 € 
Ludwig-Erhard-Berufskolleg 164  3.442    51.245,49 € 
W.-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg  130  2.673    58.811,18 € 
Summe Berufskollegs 846  17.053  0,00 € 395.679,98 € 
Albert-Schweitzer-Schule 14  209          15.662,28 €  
Augustin-Wibbelt-Schule 12  147          13.304,87 €  
Johannesschule Hiltrup 18  194          16.484,67 €  
Helen-Keller-Schule 13  130          12.662,97 €  
Uppenbergschule 20  186          16.408,88 €  
Richard-von-Weizsäcker-Schule 18  154          15.551,47 €  
Erich-Kästner-Schule 14  148          13.507,90 €  
Summe Förderschulen 109  1.168  0,00 €     103.583,04 €  
Zwischensumme Schulen 2.031  44.341  249.703,50 € 1.680.702,44 €

Schule Klassen  Schüler/innen  Schulbücher Mittelkontingent 
PTA Lehranstalt 4  127          17.337,53 €  
Abendrealschule 17  337          13.540,55 €  
Abendgymnasium 20  394          18.032,74 €  
Grundschulwerkstatt                878,96 €  
Summe Einrichtungen 41  858  0,00 € 49.789,78 € 
Gesamtsumme  2.072  45.199  249.703,50 € 1.730.492,22 € 
 
 
Die Beträge für Schulbücher sind nur bei den 11 der  ehemaligen 12 „Selbstständigen Schulen“ im Schul- 
budget berücksichtigt, die diese Mittel auch nach A uslaufen des Modellversuchs weiterhin so bewirtscha ften 
wollten. Bei allen anderen Schulen erfolgt die Bewirtschaftung und Abrechnung separat.