Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss für Theodor-Heuss-Realschule, Euskirchener Straße 50, 50937 Köln-Sülz

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
IV/402/23 
 
Vorlagen-Nummer 
 1520/2019 
Freigabedatum  19.06.2019 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss für Theodor-Heuss-Realschule, Euskirchener 
Straße 50, 50937 Köln-Sülz 
Beschlussorgan 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Ausschuss Schule und Weiterbildung beschließt im Haushaltsjahr 2019 eine Mittelfreigabe in 
Höhe von 394.000 € für die Einrichtung des Mensaneubaus der Theodor-Heuss-Realschule, Euskir-
chener Straße 50, 50937 Köln-Sülz mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 394.000 € mit gleichzeitiger 
investiver Freigabe in Höhe von 200.000 € im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, in Teilplan-
zeile 9, Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 4012-0301-3-
4512. 
 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 24.06.2019 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 01.07.2019

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   200.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  194.000  € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2020 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   26.300    € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Mit Beschluss vom 18.07.2013 hat der Rat die Fortführung der Planung für die Baumaßnahme des 
Ganztagsbereichs der Theodor-Heuss-Realschule, Euskirchener Straße 50, 50935 Köln, (Vorlage 
3235/2012) beschlossen. 
 
Der Neubau (Mensa, Küche, 2 Inklusions- und 3 Ganztagsaufenthaltsräume) wird im Sommer 2019 
an die Schule übergeben und ist bis dahin einzurichten. Die Einrichtungskosten liegen gemäß Be-
schluss bei insgesamt rd. 394.000 €. Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten in Höhe von 
rd. 200.000 € erfolgt in 2019 aus im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 9, Aus-
zahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 4012-0301-3-4512 ver-
anschlagten Mitteln. Die Finanzierung der konsumtiven Einrichtungsgegenstände in Höhe von rd. 
194.000 € sowie der bilanziellen Abschreibung in Höhe von rd. 26.300 € p.a. erfolgt im Haushaltsjahr 
2019 bzw. in den Folgejahren aus im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 13, 
Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen sowie in Teilplanzeile 14, bilanzielle Abschreibung ver-
anschlagter Mittel.  
 
Gemäß § 79 Schulgesetz ist der Schulträger verpflichtet, die für den ordnungsgemäßen Unterricht 
erforderlichen Schulanlagen, Einrichtungen und Lehrmittel bereit zu stellen.