1240/2022
Beantwortung der Anfrage zu PV-Potentialflächen an Autobahnen
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Anlage 2 Großbauvorhaben Autobahn GmbH Stand März 2022
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Anlage 2 Großbauvorhaben Autobahn GmbH Ergänzende Themen aus dem Link Link https://www.autobahn.de/die- autobahn/projekte?tx_kesearch_pi1%5Bfilter_5%5D%5Btx_kesearch_pi1%5Bfilter_5_40%5 D=syscat43&tx_kesearch_pi1%5Bpage%5D=3&tx_kesearch_pi1%5BresetFilters%5D=0&tx_ kesearch_pi1%5BsortByDir%5D=&tx_kesearch_pi1%5BsortByField%5D=&tx_kesearch_pi1 %5Bsword%5D=&cHash=4a35b2e649929aa96cb4c0b56054345a#result Leverkusener Brücke Zeitplan Bau mit Verzögerungen Beim Baubeginn in 2017 ist von einer sechsjährigen Bauzeit ausgegangen worden. Wegen Qualitätsmängeln beim beauftragten Bauunternehmen wurden die Arbeiten im Frühjahr 2020 unterbrochen und der Bauvertrag für die Rheinbrücke neu ausgeschrieben. Seit März 2021 werden die Arbeiten fortgesetzt. Die Fertigstellung der ersten neuen Brücke ist jetzt für Ende 2023 vorgesehen. Diese kann dann auch wieder von allen Fahrzeugen genutzt werden. Die Fertigstellung der zweiten Brücke ist für Ende 2027 vorgesehen. Link https://www.autobahn.de/die-autobahn/projekte/detail/a-bei-lev-rheinbruecke- leverkusen#uebersicht A 1, A 3A-bei-LEV: Ausbau der A1 und A3 in Leverkusen Link https://www.autobahn.de/die-autobahn/projekte/detail/a-bei-lev-ausbau-der-a1-und-a3- in-leverkusen#uebersicht A 1, A 57Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord Zeitplan Für den Gesamtumbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord wurde bei der Bezirksregierung Köln das Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss ist seit Frühjahr 2019 rechtskräftig. Das Baurecht für den Gesamtumbau liegt somit vor. Der technische Umbau des AK Köln-Nord befindet sich zurzeit in der Vorbereitung, derzeit werden Planfeststellungsbestimmungen technisch umgesetzt. Bis Anfang 2020 wurde vorab das Zentralbauwerk erneuert, bis Oktober 2020 wurde noch an einem Unterführungsbauwerk gebaut. Zum Jahreswechsel 2020/21 sind vorbereitende Arbeiten ausgeführt worden, die ohne Eingriff in die Verkehrsführung ausgekommen sind. Im nordöstlichen Teil des Autobahnkreuzes Köln-Nord entsteht zunächst eine neue Beckenanlage, für deren Bau sowie generell für archäologische Untersuchungen im Bereich des Autobahnkreuzes ab Januar 2021 Rodungsarbeiten stattgefunden haben. Für den forstrechtlichen Ausgleich wurde im Kölner Norden Ende 2020 eine 5,8 Hektar große Fläche aufgeforstet. Dabei wurden ca. 22.500 Bäume und 7.000 Sträucher gepflanzt. Im Oktober 2021 starteten die Bauarbeiten an einem Entwässerungsbecken im AK Köln- Nord. Geringfügig werden hier auch schon Übergangsbereiche der Fahrbahnen inkl. Entwässerungsleitungen hergestellt. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende 2022. Der Gesamtumbau des Autobahnkreuzes startet voraussichtlich im Jahr 2024. Link https://www.autobahn.de/die-autobahn/projekte/detail/a1/a57-umbau-des- autobahnkreuzes-koeln-nord#uebersicht A 59 Autobahndreieck Köln-Porz bis Anschlussstelle Flughafen Köln-Bonn Zeitplan Für den Abschnitt 1 liegt kein Zeitplan vor gegenüber dem Sachstand 2020 Link https://www.autobahn.de/ausbau-zwischen-koeln-porz-und-bonn-nordost/abschnitt- 1#uebersicht A4plus – Ausbau im Kölner Süden neu Übersicht Zeitplan Link https://www.autobahn.de/die-autobahn/projekte/detail/a4plus-ausbau-im-koelner- sueden#uebersicht und https://a4plus.koeln/
Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/VIII/2 Vorlagen-Nummer 04.05.2022 1240/2022 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Rat 05.05.2022 Beantwortung der Anfrage zu PV-Potentialflächen an Autobahnen AN/0716/2022 Mit der Anfrage AN/0716/2022 stellt die FDP-Fraktion im Hinblick auf PV-Potentialflächen an Auto- bahnen folgende Fragen an die Verwaltung, die wie folgt beantwortet werden: 1) Welche mittelfristig und langfristig geplanten Ausbau- und Sanierungsprojekte der Auto- bahn auf Kölner Stadtgebiet für die nächsten zehn Jahre sind der Stadtverwaltung be- kannt? Diesbezüglich wird auf Anlage 1 und 2 verwiesen. 2) Inwieweit ist die Verwaltung im Bilde über die Entwicklungen zu dem Thema? Siehe Antwort zu 1 3) Inwieweit hält die Verwaltung Gespräche mit Verantwortlichen des ASTRA zum Erfah- rungsaustausch für sinnvoll? Aufgrund mit dem deutschen Planungsrecht nicht vergleichbaren gesetzlichen Rahmenbedingun- gen, sind Gespräche mit dem ASTRA bzw. mit dem Schweizerischen Bundesamt für Straßen derzeit nicht geplant. Ein Austausch auf nationaler Ebene bzw. erforderliche Klärungen aufgrund planungsrechtlicher Rahmenbedingungen in NRW werden aufgenommen. Die Verwaltung wird zu den Ergebnissen berichten. 4) Mit welchen weiteren Akteurinnen und Akteuren konnte die Stadtverwaltung hierzu inzwi- schen Gespräche aufnehmen, etwa mit der Verwaltung der Stadt Kerpen, die sich im Rah- men des „MobilitätsHafenKerpen“ hier auch bereits als impulsgebende Kommune positio- nieren konnte? Die Verwaltung wurde mit Beschluss zum Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG (3762/2021) unter Punkt 4 h) beauftragt Flächen an und entlang von Verkehrswegen für die Eignung von PV-Anlagen zu prüfen und hierzu Gespräche mit den Eigentümern zu führen und erste Ergebnisse im 2. Quartal 2022 vorzulegen. Bislang haben keine Gespräche stattgefunden, diese sind jedoch vorgesehen. 5) Inwieweit sieht die Verwaltung grundsätzlich im Zuge der letzten Bundestagswahl sowie den sich durch den russischen Überfall ergebenden Konsequenzen für die Energieversor- ger bei der Suche nach Alternativen und der nun neu aufgestellten Bundesministerien und forcierten Förderprogramme zum Ausbau von PV-Anlagen die Chance, Autobahnflächen aktuell mehr als PV-Potenzialflächen in den Fokus zu rücken? Alle realisierbaren Potentiale werden in die Ausschöpfung der lokalen Erneuerbaren Ressourcen 2 einbezogen. Derzeit hat der Ausbau von PV auf baulichen Anlagen Priorität. In der Prüfung sind jedoch darüber hinaus auch die Nutzung von versiegelten Flächen sowie Prüfaufträge zu alterna- tiven Photovoltaik-Anwendungen. Die Prüfung der Potentiale entlang von Autobahnen und Schie- nenwegen ist gemäß Punkt 4 h) des Beschlusses zum Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG (3762/2021) vorgesehen. Die Verwaltung wird zu den Ergebnissen berichten. Um den Ausbau der Solarenergienutzung im Stadtgebiet Köln zu beschleunigen, haben die RheinEnergie AG, die Handwerkskammer zu Köln und die Stadt Köln die Intensivierung der Zu- sammenarbeit beschlossen. Im Mittelpunkt steht dabei das Solar-Beratungszentrum, das den Interessenten*innen als zentrale Anlaufstelle für Fragen rund um das Thema Solarenergie dient. (https://www.treffpunkt-solar.de/) Anlagen Anlage 1: Autobahn Großbauvorhaben im Köln Anlage 2: Großbauvorhaben Autobahn GmbH Stand März 2022 Gez. Reker
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- 1240/2022
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA)
- Datum
- 04.05.2022
- Erstellt
- 11.04.2022 10:22