V/0169/2014
Investitionen auf Vereinssportanlagen
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Beschlussvorlage
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V/0169/2014 DER OBERBÜRGERMEISTER Sportamt Betrifft Investitionen auf Vereinssportanlagen; hier: Zuschussvergabe 2014 Beratungsfolge 13.03.2014 Bezirksvertretung Münster-Ost Anhörung 13.03.2014 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Anhörung 13.03.2014 Bezirksvertretung Münster-West Anhörung 18.03.2014 Bezirksvertretung Münster-Südost Anhörung 25.03.2014 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 26.03.2014 Sportausschuss Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung I. Der Sportausschuss fasst zur Sportförderung der Mitgliedsvereine des Stad t- sportbund Münster e. V. die folgenden Beschlüsse: 1. Die Stadt Münster bewilligt 1.1 329.465 € Baukostenzuschuss an Sportverein BV Baumaßnahme Antrag vom Bau- kosten Zuschuss 1 Akademischer Ruderverein Westfalen Ost Energetische Sanie- rung Vereinsgebäude 26.02.2013 90.000 € 45.000 € 2 DLRG Münster Hiltrup Sanierung Decken, Elektroinstallation, Boden 25.02.2010 / 14.03.2011 31.000 € 15.500 € 3 ESV Münster 1927 Hiltrup 2 neue Umwälzpum- pen 27.03.2013 12.000 € 6.000 € 4 1. FC Gieven- beck 1949 West Reparatur Trennvor- hang Peter-Demling- Sporthalle 19.09.2013 1.595 € 800 € 5 Marinejugend Münster Südost Krananlage 27.02.2013 36.000 € 18.000 € Vorlagen-Nr.: V/0169/2014 Auskunft erteilt: Frau Klein Ruf: 492 52 11 E-Mail: KleinBarbara@stadt-muenster.de Datum: 06.03.2014 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0169/2014 Sportverein BV Baumaßnahme Antrag vom Bau- kosten Zuschuss 6 Reitverein St. Georg Münster West 1. BA Sanierung Bo- xen- und Stallgasse, Dach, neuer Reitbo- den (Außen) 27.02.2013 240.000 € 120.000 € 7 Rovers Bogen- schützen Hiltrup Hiltrup Bau Vereinshaus mit Schulungs- und Funk- tionsräumen 15.03.2012 110.000 € 55.000 € 8 Segelclub Hansa Münster Mitte Neue Schließanlage 06.08.2012 2.850 € 1.425 € 9 Segelclub Hansa Münster Mitte Neuer Warmwasser- speicher 31.07.2012 2.000 € 1.000 € 10 Segelclub Hansa Münster Mitte Neue Feuerschutztür 09.07.2012 2.780 € 1.390 € 11 Segelclub Hansa Münster Mitte Krananlage 28.02.2013 24.000 € 12.000 € 12 Segelclub Hansa Münster Mitte Sanierungsarbeiten Vereinsraum 15.02.2013 4.600 € 2.300 € 13 Segelclub Hansa Münster Mitte Energetische Fens- tersanierung 15.02.2013 1.600 € 800 € 14 Segelclub Hansa Münster Mitte Sanierung Kellerge- schoss (Panikschloss, Anstrich) 15.02.2013 600 € 300 € 15 Segelclub Hansa Münster Mitte Sanierung Vereins- hausgiebel 15.02.2013 2.300 € 1.150 € 16 Segelclub Hansa Münster Mitte Ausbau Bootsgestell 28.09.2010 3.000 € 1.500 € 17 Schwimmver- einigung Müns- ter von 1891 Ost Reparatur Sauglei- tung, Kältemittel 15.06.2012 4.000 € 2.000 € 18 TV Wolbeck Südost Haus des Sports, 2. Abschnitt, 4. Zusch. 25.03.2003 1.200.000 € 31.550 € 1 9 ZRG St. Seb. Amelsbüren Hiltrup Sanierung Reitbo-den (Halle), Bande 04.12.2012 27.500 € 13.750 € 1.2 unter dem Vorbehalt - der umgehenden mindestens 25jährigen Sicherung der geförderten Sportflächen 10.000 € Sportverein BV Baumaßnahme Antrag vom Bau- kosten Zuschuss 20 DJK SC Nienberge West Sanierung Vereins- haus + Fenster 27.02.2013 20.000 € 10.000 € - der kurzfristigen Anpassung der Mitgliedsbeiträge 12.365 € Sportverein BV Baumaßnahme Antrag vom Bau- kosten Zuschuss 21 RFV Nienberge West Sanierung Reitboden (Halle) 19.09.2012 2.930 € 1.465 € 22 RFV Nienberge West Neue Elektroanlage 10.05.2012 1.300 € 650 € 23 RFV Nienberge West Neue Abstellfläche 28.02.2013 6.500 € 3.250 € 24 RFV Nienberge West Neue Zaunanlage Reitplatz 28.02.2013 14.000 € 7.000 € - 3 - V/0169/2014 1.3 16.150 € Zuschuss zur Förderung der sozialintegrativen Vereinsschwerpunkte Sportverein BV Baumaßnahme Zuschuss- antrag vom Bau- kosten Zuschuss 1 DJK SC Nienberge West Sanierung Vereins- haus und Fenster 27.02.2013 20.000 € 2.200 € 2 DLRG Münster Hiltrup Sanierung Decken, Elektroinstallation, Boden 25.02.2010 14.03.2011 31.000 € 2.790 € 3 ESV Münster 1927 Hiltrup 2 neue Umwälzpum- pen 27.03.2013 12.000 € 720 € 4 Rovers Bogen- schützen Hiltrup Hiltrup Bau Vereinshaus mit Schulungs- und Funk- tionsräumen 15.03.2012 110.000 € 5.000 € 5 Reitverein St. Georg Münster West Sanierung Boxen- u. Stallgasse, Dach, neu- er Reithallenboden (Außen) 27.02.13 300.000 € 5.000 € 6 Schwimmver- einigung Müns- ter von 1891 Ost Reparatur Sauglei- tung, Kältemittel 15.06.12 4.000 € 440 € 2. Die Stadt Münster lehn t die Förderanträge von Schwimmvereinigung Mün ster von 1891 für eine Streetballanlage und Wasser und Freizeit Münster für die Sa- nierung der Vereinsräume ab. 3. Die Stadt Münster lässt im Jahr 2014 die Förderanträge der Sportvereine American Football-Club Münster Mammuts, Footballplatz, Funktionsgebäude Cirrus Münster, Verlagerung der Vereinsanlage DJK GW Amelsbüren, Photovoltaikanlage auf der Tennisumkleide DJK SC Nienberge, energetische Sanierung der Mehrzweckhalle DLRG, Photovoltaikanlage auf der Bootshalle Münster Cardinals, Zaunanlage Baseballfeld Segelclub Hansa, Bau Vereinshaus mit Bootslager Schwarz-Weiß MS, Entwicklung Sportanlage Sonnenbergweg Shotokan Karate Dojo, Sanierung Karatehalle unberücksichtigt. 4. Die Stadt Münster beendet das Förderverfahren für BSC Münster (Sani erung von Billardtischen) und Schwimmvereinigung Münster (Erneuerung von Terra s- senmöbeln) wegen fehlender Fördervoraussetzungen. 5. Die Stadt Münster zahlt den Sportvereinen die nach Beschlusspunkt 1 bewilli g- ten Zuschüsse innerhalb der Fristen der Sportförderrichtlinie nach Vereinsanfor- derung und nachgewiesenem Baufortschritt. - 4 - V/0169/2014 6. Die Stadt Münster zahlt DJK SC Nienberge (Sanierung Vereinshaus und Fenster) und RFV Nienberge (Sanierung Reitboden (Halle), neue Elektroanlage, neue Ab- stellfläche, neuer Zaunanlage) die nach Beschlusspunkt I.1 bewilligten Zuschüs- se erst, nachdem die Vereine für die Sportanlagen Pachtverträge m it mindes- tens 25jähriger Laufzeit schlossen bzw. die Mitgliedsbeiträge anpassten. 7. Der Sportausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die nach Beschlusspunkt 1 bewil- ligten Zuschüsse ggf. entsprechend dem Baufortschritt überjährig ausgezahlt werden. II. Finanzielle Auswirkungen: Kosten/Folgekosten 1. Baukostenzuschüsse, Zuschüsse zu sozial-integrativen Schwerpunkten Die Stadt Münster finanziert die Zuschüsse gem. Beschlussvorschlag I aus dem Teiler- gebnisplan bei 2. Betriebskostenzuschüsse Die Stadt Münster hat vor, im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel den Betrieb der Vereinssportanlagen nach der Durchführung der geförderten Baumaßnahmen mit Be- triebskostenzuschüssen zu fördern. Begründung A. Vorbemerkung Die Stadt Münster fördert nach ihrer Sportförderrichtlinie die Baumaßnahmen von Mit- gliedsvereinen des Stadtsportbund Münster e. V. (SSB) auf Antrag in einem förml i- chen Verfahren. Die Sportverwaltung bearbeitet die Vereinsanträge, der Sportau s- schuss entscheidet nach Anhörung der Bezirksvertretungen darüber. B. Die vorliegenden Anträge mit Bewertung 23 SSB-Mitgliedsvereine stellten bis zum 28.02.201 3 Förderanträge für Baumaßnah- men, die die Stadt Münster zur Zuschussvergabe 2014 berücksichtigen kann. Die Sportverwaltung prüfte die Anträge nach der Sportförderrichtlinie, bewertete die g e- planten Baumaßnahmen und die von den Sportvereinen bezifferten Aufwendungen. Dabei be rücksichtigt die Sportverwaltung empirische Erhebungen zur Münsteraner Sportentwicklung und Schwerpunktsetzungen. Nr. Bezeichnung Etat Betrag Bemerkungen Produkt- gruppe 0801 Transferauf- wendungen 2014 351.830 € Baukostenzuschüsse Zeile 15 16.150 € Zuschüsse zu sozial- integrativen Schwerpunkten - 5 - V/0169/2014 Begründung Ziffer I.1: Bewilligung der Baukostenzuschüsse Die Sportvereine sollen im Interesse einer vertretbaren Belastung ihres Etats m it der Beschlussfassung zur städtischen Sportförderung Finanzierungss icherheit erhalten. Daher schlägt die Sportverwaltung für 22 der 24 Baumaßnahmen die Höchstförderung (50 % der förderfähigen Aufwendungen) vor. RV St. Georg plant Baumaßnahmen mit 300.0 00 € Finanzvolumen. Der erste Baua b- schnitt 2014 soll 240.000 € kosten. Die Verwaltung schlägt zu diesem Aufwand e inen 50%igen Baukostenzuschuss vor. 2010 bewilligte die Stadt Münster TV Wolbeck zu m Ausbau vom „Haus des Sports“ 600.000 € Sportförderung . Da d ie nicht in einem Jahr zu finanzieren war, erhält TV Wolbeck den Zuschuss in Raten. 568.450 € bewilligte die Stadt Münster bislang. Die Sportverwaltung schlägt vor, 2014 als letzte Rate 31.550 € zu bewilligen. Der Bau ist seit 2012 in Betrieb. Zur Schlusszahlung wird TV Wolbeck die Maßnahme abrechnen. Welchen Baukostenzuschuss die Stadt Münster den Sportvereinen endgültig zahlt, hängt vom förderfähigen Aufwand ab, den sie nach Bauende anerkennt. Es kann sein, dass bei der Schlussrechnung die Sportverwaltun g geringere Zuschüsse festle gt als vom Sportausschuss beschlossen sind. Für den Fall, dass Sportvereine unabweisb are Mehrkosten finanzieren müssen, wird die Sportverwaltung dazu eine Entscheidung des Sportausschusses vorbereiten. Begründung zu Ziffer I.1.3: Zuschüsse für sozial-integrative Schwerpunkte Fördert die Stadt Münster die Baumaßnahmen von Sportvereinen aus dem Sportetat, unterstützt sie auf Antrag auch die nachgewiesenen sozial -integrativen Vereins- schwerpunkte. Die Sportverwaltung prüft auf Ve reinsantrag die Förderfähigkeit der Vereinsangebote und berechnet den Zuschuss mit Punkten für - Kooperationen mit Kindergarten, Schule, Sozialeinrichtung: 2 - 6 Prozentpunkte - Angebote für besondere Gruppen im Sport: 1 - 5 Prozentpunkte anhand der Baukosten für die Baumaßnahme. Ein Sportverein kann maximal 14 Pro- zentpunkte und 5.000 € Zuschuss je geförderter Baumaßnahme erhalten. 7 der Sportvereine, für deren Baumaßnahmen die Sportverwaltung unter Beschlus s- punkt Ziffer I.1.1 und I.1.2 einen Baukostenzuschuss vorschlägt, beantragten mit Be- legen für ihre sozial-integrativen Schwerpunkte einen Zuschuss. Die vorgeschlagenen Zuschüsse ergeben sich aus den Punktwerten je Angebot und den Baukosten. Begründung zu Ziffer I.2: Antrag ablehnen Schwimmvereinigung Münster von 1891 will im Vereinsfreibad Sudmühle eine Streetballanlage bauen. Den Aufwand dafür fördert die Stadt Münster aus Sparkas- senüberschüssen. Die Zuschussbewilligung aus dem Sportetat ergäbe eine Doppel- förderung. Bestandteil der Sportförderrichtlinie ist ein verbindliches Verfahren zum Baubeginn der Vereinsvorhaben. Wasser und Freizeit Münster sanierte seine Vereinsräume abseits dieses Verfahrens, damit ist die Maßnahme nicht mehr förderfähig. - 6 - V/0169/2014 Die Sportverwaltung schlägt vor, beide Förderanträge abzulehnen. Begründung zu Ziffer I.3: Zuschussentscheidung vertagen Einige der Vereinsanträge sind unvollständig bzw. für die geplanten Baumaßnahmen fehlen die nach der Sportförderrichtlinie notwendigen Voraussetzungen. Die Sportver- waltung schlägt vor, die Entscheidung über die se Förderanträge auszusetzen bis die Bauvorhaben durchgehend geplant sind, die Anträge prüffähig und alle erforderlichen Voraussetzungen vorliegen. Dies betrifft folgende Sportvereine und Bauvorhaben: American Football Club Münster Mammuts plant den Bau eines Footballpla tzes mit Funktionsgebäude. Dafür fehlen e benso wie für eine neue Modellfluganlage mit Clubhaus von Cirrus Münster geeignete Flächen. Die Förderung einer Photovoltaikanlage für DJK GW Amelsbüren (Tennisumkleide) und DLRG Münster (Bootshalle) hängt von der Grundsatzentscheidung der Stadt Münster zur Förderung regenerativer Energieprojekte ab. DJK SC Nienberge muss sich zu seiner geplanten energetischen Sanierung der Mehrzweckhalle wegen des hohen Finanzaufwands mit der Sportverwaltung auf passende Bauabschnitte verständigen. Schwarz-Weiß Münster will die Sportanlage Sonnenbergweg zukunftsgerichtet en t- wickeln, die Münster Cardinals ihr Baseballfeld. Shotokan Karate Dojo will seine Karatehalle sanie ren. Für die Projekte stellten die Vereine der Sportverwaltung noch nicht umsetzbare Pläne vor. Die Verwaltung schlägt vor, die Entscheidung über die Anträge ab 2015 zu treffen. Begründung zu Ziffer I.4: Antragsverfahren beenden Stellen Sportvereine Fö rderanträge für Vorhaben, zu denen die Stadt Münster keine Baukostenzuschüsse gewähren kann, weil sie der Sportförderrichtlinie nicht entspr e- chen, informiert die Sportverwaltung sie im Prüfverfahren entsprechend. Anschließend schlägt sie dem Sportausschuss vor, die Förderverfahren zu beenden. Die Stadt fördert aus dem Sportetat die Möblierung der Vereinshäuser als Erstau s- stattung, weitere Ausstattung bzw. Ersatzbeschaffung müssen die Sportvereine anders finanzieren. Für die Sanierung vorhandener Billardtische von BSC Münster und Ersatz vorhandener Terrassenmöbel der Schwimmvereinigung Münster von 1891 können die Vereine keinen Baukostenzuschuss beantragen. Die Sportverwaltung schlägt das Verfahrensende vor. Begründung zu Ziffer I.5: Zuschusszahlung nach Baufortschritt Die Sportverwaltung zahlt die bewilligten Zuschüsse in Teilbeträgen auf Anfo rderung der Sportvereine entsprechend dem nachgewiesenen Baufortschritt. Zur Verme idung von Überzahlungen erhalten die V ereine den Restzuschuss erst, nachdem die Sport- verwaltung die Schlussrechnung prüft e. Bauausführung , Zuschusszahlung und A b- rechnung der Bauprojekte unterliegen den Fristen der Sportförderrichtlinie. - 7 - V/0169/2014 Begründung zu Ziffer I.6: Auszahlung bewilligter Zuschüsse unter Vorbehalt Gelegentlich fehlen den Sportvereinen bei der Zuschussentscheidung der Stadt über die Sportförderung Fördervoraussetzungen, die sie relativ zügig nach der politischen Beratung schaffen können. Um sicherzustellen , dass die Vereine ohne unnötige Wa r- tezeit mit dem Bau beginnen können, schlägt die Verwaltung vor, die Zuschüsse zu bewilligen und die Auszahlung unter den Vorbehalt zu stellen, dass die fehlenden V o- raussetzungen vorliegen. Ohne den Vorbehaltsbeschluss müssten die Vereine mindes- tens ein Jahr auf die nächste Zuschussentscheidung warten. Die Verhandlungen von DJK SC Nienberge (Umbau Vereinsheim, Fenstersanierung) mit dem Grundstückseigentümer über die für die Sportförderung nötige Vertrag s- verlängerung stehen kurz vor dem Abschluss. Die Mitgliedsbeiträge von RFV Nienbe rge liegen zur Zeit unter den Werten der Sportförderrichtlinie. Der Verein wird sie bei nächster Gelegenheit anheben. Die Sportverwaltung schlägt vor, den Sportvereinen die Zuschüsse zu bewilligen und die Auszahlung von der Vorlage der Pachtverträge bzw. dem Nachweis der Mitglied s- beiträge abhängig zu machen. Begründung zu Ziffer I.7: evtl. überjährige Zuschusszahlung Bei den v. g. Beschlussvorschlägen zur Sportförderung geht die Sportverwaltung d a- von aus, dass alle Vereine Zuschüsse im Bewilligungsjahr 2014 anfordern. Die Sport- vereine haben für den Baubeginn nach der Beschlussfassung ein Jahr Zeit, für die Fer- tigstellung insgesamt vier Jahre, fordern ggf. erst nach 2014 Z uschüsse an. Die Stadt zahlt in diesen Fällen die bewilligten Zuschüsse statt im Bewilligungsjahr überjährig. Die Interessenvertretung der Sportvereine Die Sportverwaltung stimmte die Beschlussvorschläge am 21.01.2014 mit dem A r- beitskreis „Vereinseigene Anlagen und Sportentwicklung“ des Stadtsportbund Mün ster e. V. ab. Arbeitskreis und SSB-Vorstand tragen die Beschlussvorschläge mit. Begründung zu Ziffer II: Finanzierung bewilligter Zuschüsse 2014 stehen im Teilergebnisplan Produktgruppe 0801, Zeile 15 „Transferaufwendu n- gen“ insgesamt 368.000 € Fördermittel für neue Maßnahmen bereit. 351.830 € we r- den für die Förderung der Baumaßnahmen (Beschlussvorschlag Ziffer I.1.1 und I.1.2) gebunden, 16.150 € zur Förderung sozial -integrativer Schwerpunkte (Beschlussvo r- schlag Ziffer I.1.3). i. V. gez. Dr. Hanke Stadträtin
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Beschlussvorlage Nr. V/0169/2014, Anlage 1 Zuschüsse für sozial-integrative Vereinsschwerpunkte Angebot für Zielgruppen Verein Maßnahme Antrag vom Bau- kosten Externe Punkte Koope- rationen Punkte mit Migrati- onshinter- grund Jugend Frauen mit Handi- cap Senioren Punkte Ge- samt- punk- te Zuschuss sozial- integrativ 1 DJK SC Nienberge Sanierung Ver- einshaus und Fenster 27.02.13 20.000 € Ja 2 ja 6 keine Anga- ben Keine Anga- ben Ja Ja Ja 3 11 2.200 € 2 DLRG Münster Sanierung De- cken, Elektroin- stallation, Boden 25.02.10/ 14.03.11 31.000 € Ja 2 Ja 2 Ja Ja Ja Ja Ja 5 9 2.790 € 3 ESV Münster 1927 2 neue Umwälz- pumpen 27.03.13 12.000 € Ja 3 keine Angaben 0 Ja Ja Keine Anga- ben Ja Keine Anga- ben 3 6 720 € 4 Rovers Bo- genschützen Hiltrup Bau Vereinshaus mit Schulungs- und Funktions- räumen 15.03.12 110.00 0 € Ja 2 Ja 2 Keine Anga- ben Ja Keine Anga- ben Ja Keine Anga- ben 2 6 5.000 € 5 Reitverein St. Georg Münster Sanierung Boxen- u. Stallgasse, Dach, neuer Reit- hallenboden (Au- ßen) 27.02.13 300.00 0 € Ja 2 Ja 4 Keine Anga- ben Ja Keine Anga- ben Ja Keine Anga- ben 2 8 5.000 € 6 Schwimm- vereinigung Münster von 1891 Reparatur Saugleitung, Kältemittel 15.06.12 4.000 € Ja 2 Ja 4 Ja Ja Ja Ja Ja 5 11 440 € 7 16.150 €
Beratungsverlauf (6)
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Zur SitzungOrte (1)
- Sonnenbergweg
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0169/2014
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 18.02.2014
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37