Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus dem Ausschuss für Kunst und Kultur am 02.05.2023: Mittelverwendung städtischer Denkmäler

Dezernat, Dienststelle  
VII/VII/2 
 
Vorlagen-Nummer  02.06.2023 
 1686/2023 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Kunst und Kultur 06.06.2023 
 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Prof. Schock-Werner, sachkundige 
Einwohnerin: Mittelverwendung städtischer Denkmäler 
Für welche städtischen Denkmäler wurde der Sondertopf: „Erhaltung städtischer Baudenkmä-
ler“ (z.B. Sanierung Sankt Alban, Römerturm etc.) in Höhe von 1.5 Mio. € im letzten Jahr ver-
wendet? 
 
Antwort der Verwaltung: 
Der Sondertopf aus dem politischen VN wurde zur Haushaltsplanung 2022 im Teilfinanzplan 
0401 auf die investive Finanzstelle 4500-0401-0-0006, Finanzposition 4500.578.3100.5 im 
Museumsreferat in Höhe von 1,5 Mio. EUR veranschlagt, da zum Zeitpunkt der Haushaltspla-
nung 2022 noch nicht geklärt werden konnte, wer die investiven Mittel verausgaben sollte. 
 
Da die Mittel in 2022 nicht benötigt wurden, haben wir diese in voller Höhe (1.5 Mio. EUR) per 
Ermächtigungsübertragung von 2022 nach 2023 übertragen bekommen mit folgender Be-
gründung: 
 
Erhalt städtischer Baudenkmäler (z.B. Sanierung St. Alban, Römerturm, etc.). 
 
In der Finanzplanung 2023 sind keine ausreichenden finanziellen Mittel für die Umsetzung der 
Sicherungs-, Restaurierungs-und Konservierungsmaßnahmen an der römischen Stadtmauer 
Mühlenbach und am Römerturm zur Verfügung vorhanden. Anträge zur Förderung der Vorha-
ben wurden an die Deutsche Stiftung Denkmalschutz, den Bund und das Land NRW Denk-
malfördermittel) gestellt oder sind in Vorbereitung. Entsprechende Eigenmittel der Stadt Köln 
werden dies erheblich unterstützen und tragen zur Beschleunigung der Maßnahmenbearbei-
tung bei. 
 
Begründung 500.000 EURO KKV (VII-5): Aufgrund von umfangreichen Abstimmungen mit der 
Kämmerei und dem Liegenschaftsamt bezüglich des Einsatzes der bereitgestellten Mittel, 
konnte die zwingend notwendige Umsetzung des Brandschutzkonzeptes nicht – wie ursprüng-
lich geplant - in 2022 durchgeführt werden. In Haushalt 2023 sind keine Mittel vorhanden, um 
die Maßnahme zu finanzieren. 
 
Der nächste Schritt ist nun, dass die Mittel auf die jeweiligen Dienststellen per Antrag investiv 
umgeschichtet werden müssen, die den Bedarf tatsächlich in 2023 haben. Diese Anträge soll-
ten aber dann auch die jeweiligen Dienststellen mit entsprechenden Begründungen stellen.  
Der Stadtkonservator, das Römisch Germanische Museum und das Kulturmanagement sind 
aufgefordert, dies zu tun. 
 
Gez. Charles