Beantwortung einer Anfrage AN/0147/2017 - Migrationsmuseum für Köln

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/5001/1 Vorlagen-Nummer 12.06.2017 1781/2017 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Kunst und Kultur 27.06.2017 Beantwortung einer Anfrage AN/0147/2017 - Migrationsmuseum für Köln 1. Welche Anstrengungen unternahm die Stadt Köln vor der Entscheidung die Bundeszuschüsse nach Bremerhaven zu geben, diese Zuschüsse nach Köln zu holen? Es gab vor der Entscheidung, die Bundeszuschüsse nach Bremerhaven zu geben, keine entspre- chenden Anstrengungen, weil eine anstehende Vergabe dieser Mittel nicht bekannt war. Es wurde davon ausgegangen, dass eine Akquise von Drittmitteln erst nach Vorliegen und Würdigung der Machbarkeitsstudie, die DOMiD in Auftrag gegeben hatte, würde erfolgen können. 2. Wurde die Stadt Köln in die Entscheidung über die Vergabe der Bundesmittel eingebunden, wur- de sie über die Entscheidung informiert, wie erhielt sie die Information? Die Stadt erhielt diese Information über Berichterstattung in der Presse. 3. Frau Reker äußerte sich gegenüber der Presse positiv über ein Kölner Migrationsmuseum. Wie kann die Unterstützung der Stadt Köln für dieses Projekt in Zukunft aussehen? Der Rat hat am 12.11.2015 auf Initiative des Integrationsrates Folgendes beschlossen: „Der Rat begrüßt die vorliegende Initiative des Integrationsrates. Der Integrationsrat wird gebeten, das Ergebnis der von DomiD beauftragten Machbarkeitsstudie unmittelbar nach Veröffentlichung zu beraten und dem Rat eine Empfehlung auszusprechen. Mit dieser Empfehlung wird sich der Rat dann unmittelbar befassen.“ Die Machbarkeitsstudie liegt mittlerweile vor und wird zeitnah ausgewertet. Eine Vorlage im Sinne des Ratsbeschlusses wird aktuell vorbereitet. 4. Welche Chancen sieht die Stadt Köln Landes-, Bundes- oder EU-Mittel für ein Kölner Migrations- museum einzuwerben, welche Bemühungen unternimmt sie in dieser Richtung? Frau Oberbürgermeisterin Reker hat am 30.11.2016 ein Schreiben des Vorsitzenden des Integra- tionsrates, Herrn Tayfun Keltek, an die Bundestagsabgeordneten aus Köln weiter geleitet, in dem er sein Unverständnis über die Absicht der Bundesregierung, in Bremerhaven die Errichtung ei- nes nationalen Migrationsmuseum in Höhe von 6 Mill. Euro zu fördern, ausdrückt. Frau Reker hat auch ihre Irritation zu dieser Entscheidung deutlich gemacht und die Abgeordneten darum gebe- ten, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass bei einer Entscheidung über den Standort der Verein DOMiD in Köln mit geprüft und einbezogen wird. Mittlerweile liegt ein Schreiben an Herrn Tayfun Keltek in seiner Funktion als Vorsitzender des Landesintegrationsrates darüber vor, dass die kultur- und integrationspolitischen Sprecher*innen der Fraktionen im Landtag gemeinsam die Bundesministerinnen für Integration und Kultur um Un- terstützung für DOMiD gebeten haben. Dieses Schreiben ging ebenfalls an den Haushaltsaus- schuss des Bundestages, der zuständig ist für Zuschüsse des Bundes. Die Chancen auf Drittmittel können aktuell durch die Stadt nicht eingeschätzt werden. gez. Dr. Rau