Antrag aus der Stadtverordnetenversammlung vom 22.02.2007 Verkehrsregelung am Rechtsabbieger von der Frankfurter Straße in die Kasinostraße

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
10.05.2007 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt 
 
Amt: Dezernat VI  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
   
Tagesordnung:  I  II 
Verteiler: 
VI 
66 
Stvv 
 
 
Vorlage-Nr. 2007/0283 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
314  
 
 
Betreff: Antrag aus der Stadtverordnetenversammlung vom 22.02.2007 
Verkehrsregelung am Rechtsabbieger von der Frankfurter Straße in die Kasinostraße 
 
Vorlage vom: 08.05.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Bericht zu dieser Vorlage wird zur Kenntnis genommen. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom 16.05.2007 
 
Der Magistrat nimmt den Bericht zur Kenntnis.

2 
... 
 
Der Antrag der Stadtverordnetenversammlung vom 22.02.2007 lautet: 
 
Der Magistrat wird aufgefordert, 
 
das Stopp-Schild an der Kreuzung Frankfurter Straße/Kasinostraße wieder zu entfernen und 
stattdessen ein wie im ursprünglichen Zustand beschaffenes und beleuchtetes „Vorfahrt-
Gewähren“-Schild, Zeichen 205, zu installieren sowie eine entsprechend große Hinweistafel 
anzubringen, die auf den Gefahrenpunkt verweist und die Verkehrszeichen „Gefahrenstelle“, 
Zeichen 101, „Achtung Unfallgefahr“, Zeichen 1006-36, und die Aufschrift „Auffahrgefahr“ auf 
gelbem neonfarbenem Grund enthält. 
 
Zu diesem Antrag wird Folgendes berichtet: 
 
Der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Auftrag ist durch das Straßenverkehrs- 
und Tiefbauamt am 16.04.2007 ausgeführt worden. Zusätzlich zur Wiederherstellung der bereits 
vorher bestehenden Verkehrsregelung an dieser Stelle wurde die neonweiße Hinweistafel in der 
beschriebenen Form auf der Mittelinsel aufgestellt. 
 
Darmstadt, 08. Mai 2007 
V/jr 
Nst. 3461 
 
 
Der Dezernent VI 
 
 
 
Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Stadtrat