V/0138/2007
Umwandlung von Haupt- und Förderschulen in erweiterte Ganztagsschulen
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Berichtsvorlage
7774 Zeichen
V/0138/2007 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Schule und Weiterbildung Betrifft Umwandlung von Haupt- und Förderschulen in erweiterte Ganztagsschulen; hier: Antragsverfahren 2007 Beratungsfolge 27.02.2007 Ausschuss für Schule und Weiterbildung Bericht Bericht: 1. Ausgangslage Mit der Vorlage V/0186/2006/1. Erg - Umwandlung von Haupt- und Förderschulen in erweiterte Ganztagsschulen - hat der Rat am 05.04.2006 zugestimmt, dass die Stadt Münster für das Schul- jahr 2006/2007 für drei Schulen den erweiterten Ganztagsbetrieb beantragt: - für die Droste-Hauptschule Roxel und die benachbarte Augustin-Wibbelt-Schule Roxel (Förderschule) - für die Fürstenbergschule (Hauptschule). Der Antrag zur Umwandlung der 3 Schulen in erweiterte Ganztagsschulen wurde fristgerecht am 15.03.2006 bei der Bezirksregierung Münster eingereicht. Mit Verfügungen vom 18.05. und 07.07.2006 hat die Bezirksregierung Münster die Umwandlung der Droste-Hauptschule Roxel und der Augustin-Wibbelt-Schule Roxel in gebundene erweiterte Ganztagsschulen genehmigt. Die beiden Schulen haben den Ganztagsbetrieb im laufenden Schuljahr 2006/07 aufgenommen. Die notwendigen Investitionsmaßnahmen für die ganztägige Betreuung werden zurzeit in Rück- koppelung zur Schulentwicklungsplanung (siehe Vorlage V/0104/2007) vorbereitet. Mit Verfügung vom 06.06.2006 hat die Bezirksregierung Münster mitgeteilt, dass dem Antrag auf Umwandlung der Fürstenbergschule zum 01.08.2006 nicht entsprochen werden konnte. Landes- weit konnten im Jahr 2006 insgesamt 80 Hauptschulen in neue Ganztagshauptschulen umge- wandelt werden. Im Regierungsbezirk Münster konnten aufgrund der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel 16 Hauptschulen berücksichtigt werden. Da jedoch Anträge für insgesamt 52 Hauptschulen vorlagen, musste eine Auswahl getroffen werden. Vorlagen-Nr.: V/0138/2007 Auskunft erteilt: Herr Watermann Ruf: 492 40 10 E-Mail: Watermann@stadt-muenster.de Datum: 14.02.2007 Öffentliche Berichtsvorlage 2 V/0138/2007 Die Bezirksregierung hat jedoch erklärt, dass bei einer neuen Bewerbungsrunde im Jahr 2007 kein neuer Antrag gestellt werden muss. Es muss lediglich erklärt werden, dass der gestellte An- trag aufrechterhalten wird. Diese Erklärung wird die Verwaltung bis zum 15.03.2007 an die Be- zirksregierung senden. Zu diesem Zeitpunkt endet das Antragsverfahren für das neue Schuljahr 2007/2008. 2. Erfolgschancen für die Fürstenbergschule Im Rahmen der „Qualitätsoffensive Hauptschule“ hat die Bundes- bzw. Landesregierung Zuwen- dungen für Personal und Investitionen bereitgestellt, um den Aufbau eines erweiterten Ganztags- angebotes an Hauptschulen umzusetzen. Wie zu erwarten war, übersteigen die Anträge der Schulen bzw. der Schulträger bei weitem die bereitgestellten Mittel. Vorrangig sollen laut Runderlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung vom 25.01.2006 Hauptschulen berücksichtigt werden, die ihren Bildungsauftrag unter besonders schwierigen Bedingungen erfüllen. Indikatoren dafür sind insbesondere: • ein überdurchschnittlich hoher Anteil von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshin- tergrund • besonders schwierige sozialräumliche Gegebenheiten am Schulstandort • ein hoher Anteil von Schülerinnen und Schülern mit besonders ausgeprägtem individuellem Förderbedarf, der sich z. B. in hohen Quoten von Klassenwiederholungen, Abgängern ohne Schulabschluss oder Zahl der Hilfen zur Erziehung niederschlägt. Durch den Ausbau des Ganztagsbetriebes an Hauptschulen kann ein wirksamer Beitrag zur Ver- besserung der Bildungs- und Abschlusschancen sowie zur individuellen Förderung insbesondere lernschwacher Schülerinnen und Schüler geleistet werden. Alle Hauptschulen in Münster zeigen sich daher sehr interessiert an der Umwandlung in eine erweiterte Ganztagsschule. Der Zuschlag für die Droste-Hauptschule Roxel und die Augustin-Wibbelt-Schule Roxel, die zum laufenden Schuljahr 2006/2007 den Betrieb als erweiterte Ganztagsschule aufgenommen haben, ist sicherlich der engen, schulformübergreifenden Kooperation und Konzeption der beiden Schu- len zu verdanken. Angesichts der knappen Förderkontingente für das neue Schuljahr sind die Chancen für eine weitere Realisierung einer erweiterten Ganztagsschule in Münster aus Sicht der Verwaltung sehr gering. So verfügt Münster in Relation zu anderen Regionen über eine differenzierte Bildungs- landschaft im Bereich der Hauptschulen. Neben der Droste-Hauptschule Roxel als erweiterte Ganztagsschule bieten vier weitere Hauptschulen Ganztagsplätze in Angebotsform an. Dies und ein im Vergleich zu anderen Kommunen relativ guter „Sozialindex“ werden nach klaren mündli- chen Aussagen des Ministeriums für Schule und Weiterbildung in einem Veraltungsgespräch dazu führen, dass die knappen Förderkontingente (landesweit 11.000 Plätze) vorrangig den Re- gionen zukommen, die noch über keine schulischen Ganztagsplätze verfügen. Gleichwohl sollte der Antrag für die Fürstenbergsschule aufrechterhalten bleiben. Mit der Vorlage V/0186/2006/1. Erg - Umwandlung von Haupt- und Förderschulen in erweiterte Ganztagsschulen - sind die Rahmenbedingungen für den erweiterten Ganztagsbetrieb detailliert genannt worden. Auf dieser Grundlage hat der Rat am 05.04.2006 die Antragstellung für drei Schulen (2 Hauptschulen und 1 Förderschulen) beschlossen und erklärt, dass die erforderlichen Personal- und Sachmittel sowie notwendigen Mittel für Investitionen für alle drei beantragten Schulen im Falle einer Umwandlung der Schulen bereitgestellt werden. 3 V/0138/2007 Die Beschlusspunkte dieser Vorlage sind zur Information als Anlage beigefügt. Die aufgeführten Kosten für die Fürstenbergschule sind bei einer Bewilligung bezogen auf aktuelle Schülerzahlen und Zeitachse der Umsetzung zu aktualisieren. 3. Antragsverfahren für weitere Hauptschulen Das sehr begrenzte Kontingent zum 01.08.2007 mit landesweit 11.000 Plätzen - dies entspricht bis zu 35 Schulen - wird mit sehr großer Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass Münster mit seiner im Vergleich zum Regierungsbezirk Münster sehr guten Versorgung an Ganztagsangeboten im Hauptschulbereich für das Schuljahr 2007/2008 selbst für die Fürstenbergschule keine Zusage erhalten wird Weitere Anträge auf Genehmigung des erweiterten Ganztagsschulbetriebes an Hauptschulen in Münster haben somit aus Sicht der Verwaltung zurzeit keine Aussicht auf Erfolg. Neben diesen mangelnden Erfolgschancen für weitere Anträge sollten auch mit Blick auf die sog. Orientierungsphase für die Schulentwicklungsplanung (siehe parallele Beschlussvorlage an den Rat Nr. V/0104/2007 einschl. 1. Ergänzung) und der offenen Frage, wie sich die Hauptschulen in den nächsten Jahren entwickeln, Entscheidungen, die über die Fürstenbergschule hinaus mit erheblicher Bindungswirkung für investive Zuschussmittel verbunden wären, zurückgestellt werden. Aus der parallel in den parlamentarischen Gremien beratenen Beschlussvorlage an den Rat V/0104/2007 einschließlich 1. Ergänzung - Schulentwicklungsplanung 2007 bis 2010 für die städtischen weiterführenden Schulen - wird deutlich, dass bei den Hauptschulen steigende Überhänge bei den Eingangsklassen der Jahrgangsstufe 5 zu erwarten sind. Somit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass mehr Hauptschulen als bisher nur 1 Eingangsklasse bilden können. Bislang haben die Hauptschulen durch Schulformwechsler ab Klasse 7 im Regelfall die Zahl der Parallelklassen erhöhen können. Die Entwicklung und mögliche Auswirkungen auf Hauptschullandschaft sollten zunächst abgewartet werden. I. V. gez. Dr. Hanke Stadträtin Anlage: Beschlusspunkte der Beschlussvorlage V/0186/2006/1. Ergänzung
Beschlussvorschlag Vorlage 0186/2006/1. Erg.
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Beschlussvorschlag:
Sachentscheidung:
1. Der Rat stimmt nachträglich dem Antrag vom 15.0 3.2006 an die Bezirksregierung Münster
zu,
1.1 mit erster Priorität
die Droste-Hauptschule Roxel und die Augustin-Wibb elt-Schule
Roxel (Förderschule) zum Schuljahr 2006/2007 (01.08 .2006) in erweiterte Ganz-
tagsschulen umzuwandeln
oder, falls dies nicht erfolgreich ist,
und
1.2 mit zweiter Priorität
die Fürstenbergschule (Hauptschule) zum Schuljahr 2006/2007
(01.08.2006) in eine erweiterte Ganztagsschule umzuwandeln
2. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass bei Genehmigun g durch die Bezirksregierung Münster
der erweiterte Ganztagsbetrieb ab dem Schuljahr 200 6/2007 schrittweise aufgebaut wird
und im Jahr 2006
2.1 an der Droste-Hauptschule Roxel die Jahrgangss tufe 5 und an der Augustin-Wibbelt-
Schule Roxel (Förderschule) die Jahrgangsstufe 1 - 4 umfasst
oder, falls die o. g. zweite Priorität realisiert wird,
und
2.2 an der Fürstenbergschule (Hauptschule) die Jah rgangsstufe 5 umfasst.
3. Der Rat stimmt zu, dass bei Genehmigung durch di e Bezirksregierung Münster die räumli-
chen Voraussetzungen für den erweiterten Ganztagsbe trieb an der Droste-Hauptschule
Roxel und der Augustin-Wibbelt-Schule Roxel (Förder schule) oder
und der Fürstenberg-
schule (Hauptsschule) geschaffen werden unter der V oraussetzung, dass für die erforder-
lichen investiven Maßnahmen Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramms “Initiative
Zukunft Bildung und Betreuung (IZBB)” zur Verfügung gestellt werden. Die Verwaltung
wird beauftragt, die entsprechenden Raumprogramme zu erarbeiten.
4. Der Rat stimmt zu, dass mit Aufnahme des Betrieb es der erweiterten Ganztagsschule be-
ginnend mit dem Schuljahr 2006/2007 in Relation zu den betreuten Schülerinnen und
Schülern das notwendige städtische Personal für die Bereiche Hauswirtschaft und Sekre-
tariat sowie Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.
Dafür werden im Stellenplan ab dem 01.08.2006 die nachfolgend aufgeführten Stellen
eingerichtet werden. Mit den steigenden Teilnehmerz ahlen erhöht sich das Stellenvolu-
men.
4.1 Droste-Hauptschule und Augustin-Wibbelt-Schule Roxel
Zeitpunkt EGr. 4
(hausw. Gehil-
fin)
Vermehrung EGr. 5
(Sekretä-
rin)
Vermehrung Gesamt
Vermehrung
01.08.2006 0,65 0,65 0,18 0,18 0,84 0,84
01.08.2007 0,89 0,24 0,23 0,05 1,12 0,28
01.08.2008 1,19 0,30 0,29 0,06 1,48 0,36
01.08.2009 1,51 0,32 0,36 0,07 1,87 0,39
01.08.2010 1,82 0,31 0,42 0,06 2,24 0,37
01.08.2011 2,05 0,23 0,47 0,05 2,52 0,28
01.08.2012 2,09 0,04 0,48 0,01 2,57 0,05
oder
und
4.2 Fürstenbergschule
Zeitpunkt EGr. 4
(hausw. Gehil-
fin)
Vermehrung EGr. 5
(Sekretä-
rin)
Vermehrung Gesamt
Vermehrung
01.08.2006 0,44 0,44 0,14 0,14 0,58 0,58
01.08.2007 0,61 0,17 0,17 0,03 0,78 0,20
01.08.2008 0,83 0,22 0,22 0,05 1,05 0,27
01.08.2009 1,01 0,18 0,26 0,04 1,27 0,22
01.08.2010 1,22 0,21 0,30 0,04 1,52 0,25
01.08.2011 1,40 0,18 0,34 0,04 1,74 0,22
Finanzierung:
5. Für den laufenden Betrieb der erweiterten Ganzta gsschulen sind nach Genehmigung
durch die Bezirksregierung Münster durch den stufen weisen Ausbau der Ganztagsbetreu-
ung folgende Kosten zu finanzieren:
5.1 Droste-Hauptschule Roxel und Augustin-Wibbelt- Schule Roxel
Jahr Teil-
nehmer
hausw.
Gehilfin
Stunden
hausw. Gehilfin
Kosten €/Jahr
Sekretariats-
stunden
Sekretärin
Kosten
€/Jahr
Sachkosten
(30€/Kind)
Kosten Gesamt
€/ Jahr
2006 100 24,92 10.180 7,00 2.950 1.250 14.380
2007 163 34,21 28.190 8,89 7.900 3.790 39.880
2008 243 46,00 38.150 11,29 10.030 5.890 54.070
2009 326 58,24 49.740 13,78 12.560 8.330 70.630
2010 407 70,18 61.620 16,21 15.150 10.790 87.560
2011 467 79,03 72.020 18,01 17.350 12.960 102.330
2012 477 80,50 77.690 18,31 18.660 14.140 110.490
2013 477 80,50 78.560 18,31 18.890 14.310 111.760
Im Haushaltsjahr 2013 (Endausbaustufe) fallen dann bei unveränderten Teilnehmerzahlen
Gesamtkosten i.H.v. voraussichtlich 111.760 € an.
An der Augustin-Wibbelt-Schule Roxel soll der Ganz tagsbetrieb mit den Jahrgangsstufen
1 bis 4 beginnen, so dass bei schrittweisem Ausbau der Ganztagsbetreuung der Endaus-
bau erst 2013 stattfindet.
5.2 Fürstenbergschule
Jahr Teil-
nehmer
hausw.
Gehilfin
Stunden
hausw. Gehilfin
Kosten €/Jahr
Sekretariats-
stunden
Sekretärin
Kosten
€/Jahr
Sachkosten
(30€/Kind)
Kosten Gesamt
€/ Jahr
2006 45 16,81 6.890 5,35 2.300 560 9.750
2007 91 23,59 19.200 6,73 6.000 1.930 27.130
2008 148 31,99 26.380 8,44 7.510 3.440 37.330
2009 194 38,78 34.020 9,82 9.310 5.020 48.350
2010 249 46,88 41.260 11,47 10.890 6.510 58.660
2011 297 53,96 48.680 12,91 12.460 8.070 69.210
2012 297 53,96 52.630 12,91 13.380 8.910 74.920
Im Haushaltsjahr 2012 (Endausbaustufe) fallen dann bei unveränderten Teilnehmerzahlen
Gesamtkosten i.H.v. voraussichtlich 74.920 € an.
5.3 Der für die Personal- und Sachkosten ab dem H aushaltsjahr 2006 anfallende Mehr-
bedarf ist im städtischen Haushalt 2006 und im Finanz- und Investitionsplan 2005 bis
2009 über entsprechende Veränderungsblätter zusätzlich bereitzustellen und steht
aus finanzpolitischer Sicht dem Konsolidierungsziel der zweiten Stufe (nachhal-
tige Einsparung weitere 30 Mio. Euro) entgegen und führt zu weiteren nachhal-
tigen finanziellen Belastungen.
Im Falle, dass die Bezirksregierung Münster für d ie Fürstenbergschule (2. Priorität)
entscheidet, reduzieren sich die Aufwendungen pro H aushaltsjahr gemäß der Übe r-
sicht lt. Ziffer 5.2.
Investitionen:
6. Für notwendige Investitionen im Rahmen der Umwan dlung von Schulen in erweiterte
Ganztagsschulen werden im Haushaltsplan 2006, Finan zplan und Investitionsprogramm
2005 - 2009 Mittel wie folgt zusätzlich bereitgestellt:
1. Priorität
Umwandlung der Droste-Hauptschule Roxel und August in-Wibbelt-Schule Roxel in erwei-
terte Ganztagsschulen
HHSt. Bezeichnung Jahr Betrag Euro Bemerkung
Einnahmen
2150.360.1090.6 Zuw. Bund Einrichtung
erweiterte Ganztagsschu-
len
2006 50.000
2007 1.000.000
2008 1.970.000
gesamt 3.020.000
Ausgaben
2150.940.1090.4 Bauk. Einrichtung erwei-
terte Ganztagsschulen
2006 200.000
2007 1.900.000
2008 533.340
gesamt 2.633.340
2150.935.1090.7 Besch. Einrichtung erwei-
terte Ganztagsschulen
2006 77.230
2007 150.000
2008 495.000
gesamt 722.230
Ausgaben insgesamt 3.355.570
Mehrbelastung im städt. Haushalt (Ausgaben abzügl.
Einnahmen)
335.570
Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass sich die Investit ionskosten bei einer Umwandlung der
Fürstenbergschule anstelle der Droste -Hauptschule Roxel und der Augustin -Wibbelt -
Schule Roxel wie folgt reduzieren
2. Priorität
Umwandlung der Fürstenbergschule in eine erweitert e Ganztagsschule
HHSt. Bezeichnung Jahr Betrag Bemerkung
Einnahmen
2150.360.1090.6 Zuw. Bund Einrichtung
erweiterte Ganztagsschu-
len
2006 27.500
2007 450.000
2008 1.110.000
gesamt 1.587.500
Ausgaben
2150.940.1090.4 Bauk. Einrichtung erweiter-
te Ganztagsschulen
2006 100.000
2007 900.000
2008 388.890
gesamt 1.388.890
2150.935.1090.7 Besch. Einrichtung erwei-
terte Ganztagsschulen
2006 50.000
2007 50.000
2008 275.000
gesamt 375.000
Ausgaben insgesamt 1.763.890
Mehrbelastung im städt. Haushalt (Ausgaben abzügl.
Einnahmen)
176.390
Für die Umwandlung der Schulen in erweiterte Ganzt agsschulen werden über den not-
wendigen 10 %igen Eigenanteil hinaus keine zusätzli chen kommunalen Investitionsmittel
bereitgestellt.
Die notwendigen Veränderungen zum Haushaltsplan-En twurf 2006 werden von der Ver-
waltung gefertigt. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Mehrkosten sowohl die
Verschuldung erhöhen als auch den Verwaltungshausha lt durch Zinszahlungen
nachhaltig und dauerhaft belasten.
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Vorlagen-Nr.
- V/0138/2007
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 14.02.2007
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37