Förderungen der Stadt Köln im Bereich Digitalisierung

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/I/D2 
 
Vorlagen-Nummer 06.09.2021 
 2206/2021 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Digitalisierungsausschuss 04.10.2021 
 
Förderungen der Stadt Köln im Bereich Digitalisierung 
Die CDU Fraktion stellt folgende Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/1314/2021: 
Die Stadt Köln und der Stadtwerke Konzern sind wichtige Unterstützer auf dem Weg zur Digitalstadt 
Köln. Beide unterstützen den Transformationsprozess auf vielfältige Weise: u.a. mit inhaltlicher Un-
terstützung, in Form von Sponsoring, mit der Übernahme von Kosten bis hin zur Finanzbeteiligung an 
Organisationseinheiten. 
 
Es ist wichtig, die Digitalisierung von Köln auch in Krisenjahren weiter voranzubringen. Gerade in Zei-
ten eingeschränkter Finanzmittel nach der Coronakrise ist ein effektiver Einsatz aller städtischen 
Ressourcen wichtig.   
 
Vor diesem Hintergrund stellen wir folgende Fragen: 
 
1. An welchen Initiativen zur Förderung der Digitalisierung der Stadt und des Standortes Köln 
beteiligen sich die Stadt Köln und der Stadtwerke Konzern (SWK) aktuell?  
 
2. Auf welche finanzielle Höhe belaufen sich die einzelnen Förderungen der Stadt sowie des 
SWK und auf welchen Zeitraum sind diese ausgelegt? 
 
3. In welche dieser Initiativen mit städtischer Förderung fließen zusätzlich öffentliche Gelder 
des Landes und des Bundes ein und in welcher Form? 
 
4. Wie bewertet die Stadt die heutigen Förderungen im Sinne der Effektivität und welche Er-
folgskennzahl steht hinter den jeweiligen Förderungen (z.B. Anzahl angesiedelter Star-
tups)? 
 
5. In welchen Bereichen möchten die Stadt Köln und der SWK die Förderungen zukünftig in-
tensivieren? 
 
Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung: 
 
Zu 1. An welchen Initiativen zur Förderung der Digitalisierung der Stadt und des Standortes 
Köln beteiligen sich die Stadt Köln und der Stadtwerke Konzern (SWK) aktuell?  
 
Zusammenarbeit Stadt Köln und Stadtwerke Konzern (SWK) wurde insbesondere im Themenfeld der 
Digitalisierung intensiviert. Maßgebliches Ziel ist es, die jeweiligen Kernkompetenzen so zu vernet-
zen, dass eine ganzheitliche Sicht auf die Stadt Köln ermöglicht wird. Zu nennen sind seitens der 
Stadt Köln (Stabsstelle Digitalisierung und Amt für Informationsverarbeitung) insbesondere folgende

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Initiativen: 
 
a. Digitale Zukunftsstadt Köln (Besetzung digitale Handlungsfelder) 
Mit dem vom Stadtwerke Konzern und der Verwaltung initiierten Projekt „Digitale Zukunftsstadt“ 
soll erstmalig für die Stadtentwicklung ein integriertes Datenmanagement aufgebaut und umge-
setzt werden. Dieses schafft die Grundlage für bessere Services, eine verbesserte Steuerung 
und zukünftig eine bessere Vorausschau durch Simulationen des gesamten Konzerns.  
 
Geplant ist der Aufbau eines urbanen Datenökosystems, in dem die Daten der Stadt und der 
SWK „use-case“-bezogen integrativ genutzt, dadurch Mehrwerte im Sinne des Gemeinwohles 
erzielt und darüber hinaus neue Geschäftsfelder entwickelt werden. Use-Cases werden hierbei 
im Sinne von digitalen Handlungsfeldern übergreifend gedacht. 
 
b. BMI Förderprojekt Smart Cities 
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) will die Planung und Umsetzung 
digitaler Strategien für lebenswerte Städte fördern. Insgesamt plant das BMI ca. 50 Modellpro-
jekte mit rund 750 Mio. Euro über 10 Jahre in mehreren Förderwellen zu fördern. Modellprojekte 
sollen integrierte Konzepte entwickeln und erproben, wie die Lebensqualität der europäischen 
Stadt in die digitale Zukunft übertragen werden kann. Hierbei ist vorgesehen, dass die Digitali-
sierung in den Kommunen strategisch und fachübergreifend umgesetzt wird. Für das Jahr 2019 
standen im Bundeshaushalt dafür rund 170 Mio. Euro zur Verfügung.  
   
Die ersten Smart Cities-Modellprojekte (12 Städte und 8 Kooperationen) wurden in einem Wett-
bewerb Ende 2019 ausgewählt. Die Stadt Köln hat sich mit Unterstützung der GESI und breiter 
Unterstützung aus der Politik an der ersten Förderwelle beteiligt. Die für die Stadt dabei errech-
nete Förderung lag bei rund 12 Mio. Euro, wobei der notwendigerweise zu erbringende Eigen-
anteil in Höhe von 35% der Fördersumme über den gesamten Projektzeitraum mit politischem 
Votum beschlossen wurde.  
 
Fundament des Förderprojektes ist das Kölner Urbanen Datenökosystem („KUDOS“), welches 
gemeinsam mit dem SWK erarbeitet und pilotiert wird. 
 
c. Nutzung Cyclomedia-Panoramabilder 
Das Projekt erzielt einen hohen Digitalisierungsgewinn durch die Bereitstellung von 360 Grad 
Bildern und hieraus abgeleiteter Produkte aus dem gesamten städtischen Straßenraum. Die 
Federführung liegt beim Amt für Informationsverarbeitung. An der Finanzierung sind einzelne 
Unternehmen des Stadtwerke Konzerns beteiligt. 
 
d. Reinigungskataster 
Das Projekt eines IT-gestützten Reinigungskatasters im Kontext der neuen Reinigungsverträge 
wird unter Federführung des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung in Zusammenarbeit 
mit den Abfallwirtschaftsbetrieben und der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirt-
schaftsbetrieb (AWB) durchgeführt. Durch das Amt für Informationsverarbeitung wurden Infra-
strukturen zur gemeinsamen Bearbeitung von Inhalten durch städtische Dienststellen, AWB und 
externe Dienstleister aufgebaut. 
 
SmartCity Cologne: 
SmartCity Cologne (SCC) ist 2012 durch die Stadt Köln, Koordinationsstelle Klimaschutz, und die 
RheinEnergie AG ins Leben gerufen worden. Ziel ist es, den Klimaschutz in Köln durch innovative 
Technologien und die Möglichkeiten der Digitalisierung zu stärken. SCC startete als Koordinations- 
und Kommunikationsplattform für unterschiedliche Projekte.  
https://www.smartcity-cologne.de/ 
 
Nach einer Strategie der Bündelung von Einzelvorhaben, Aktivierung und Vernetzung von Initiativen 
und Akteuren werden zusätzlich und vermehrt eigene inhaltliche Impulse und Maßnahmen der Stadt 
initiiert. Folgende drei wesentliche Bausteine umfasst SCC:

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a. Öffentlichkeitsarbeit wie die jährlich stattfindende SmartCity Cologne Konferenz mit dem 
Startup-Pitch „Kölns KlimaStar“ in Kooperation mit KölnBusiness Wirtschaftsförderungs GmbH  
 
b. Förderung/ Finanzierung wie das städtische Förderprogramm SmartCity Cologne GO zur 
Anschubfinanzierung von SCC-Projekten. Auf Basis von SCC GO soll ein revolvierender 
SmartCity Cologne Innovationsfonds gemeinsam mit Unterstützung der Europäischen Inves-
titionsbank entwickelt werden. 
 
c. Testfelder/Partnerschaften wie beispielsweise die Klimastraße in Köln-Nippes sowie die 
Smart City Partnerschaft mit der Deutschen Bahn und dem Nahverkehr Rheinland. Auf der Kli-
mastraße werden wichtige Energie- und Technikprojekte erprobt. Getestet wird derzeit unter 
anderem „ParkPilot“, ein innovatives Parkleitsystem (s. Frage 3). 
 
Smart City | DB_ 
Deutsche Bahn AG (DB), Nahverkehr Rheinland und Stadt Köln haben 2019 das Smart City Memo-
randum of Understanding (MoU) unterzeichnet. Die operative Umsetzung obliegt dem Dezernat für 
Mobilität. Die Stadt Köln und die Deutsche Bahn investieren bis 2021 jeweils mindestens 1,2 Millionen 
Euro in die Smart City-Partnerschaft. Innovative Projektvorhaben werden in Testfeldern in Köln ange-
schoben und erprobt. Das MoU sieht Projekte für integrierte Mobilität, intelligent gesteuerte City-
Logistik und attraktive Bahnhöfe vor. Ziel ist es, digitale Lösungen und innovative Ideen zu nutzen, 
um den öffentlichen Verkehr für die Bürgerinnen und Bürger klimafreundlicher und komfortabler zu 
gestalten. 
https://smartcity.db.de/mou-koeln  
 
KölnBusiness: 
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH hat den Auftrag, Impulse für die lokale Wirtschaft zu set-
zen, Kölner Unternehmen in standortrelevanten Angelegenheiten zu betreuen und neue Unterneh-
men für eine Ansiedlung in Köln zu gewinnen. 
 
Das Thema Digitalisierung wurde dabei zuletzt im KölnBusiness-Trendscouting 2021 als der wichtigs-
te Trend neben dem Aspekt Klimaschutz für die Weiterentwicklung der Wirtschaft erneut bestätigt.  
Um diesen Herausforderungen gerecht zu werden, setzt KölnBusiness ein Bündel von Maßnahmen 
im Bereich der Wirtschaftsförderung um: 
 
a. Fördermittelinformationen im Rahmen des KölnBusiness Förderkompasses 
b. Kommunikation von Fördermöglichkeiten über Print und Social Media 
c. Initiierung des digital getriebenen Projektes „Veedelsretter“ im Rahmen der Corona-Pandemie 
2020 
d. Unterstützung des Projektes „local loyalty“ zur Digitalisierung des Einzelhandels 
e. Kooperation mit Wissensgebern zum Thema Digitalisierung wie z.B. 5G-Co: Creation Lab der 
TH Köln, Blockchain-Reallabor Hürth, AI Village Hürth, Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum 
Aachen, digital health Germany e.V., insurlab Germany e.V. 
f. Regelmäßige „Expert sessions“ zu einschlägigen Förderprogrammen 
g. Vergabe von Stipendien im Rahmen des Formates „DHC-Werkstatt“ des Digital Hub Cologne 
für 2020 und 2021 
h. Unterstützung der Studie „digitale Resilienz in Stadt und Region Köln“ von GIMI, Deutsche 
ict+Medienakademie, GIMI, TÜV Rheinland und Fraunhofer FIT in 2021 
i. Vernetzung digital getriebener Startups mit Unternehmen im Rahmen im Rahmen von Leit-
markt- bezogener meetups (z.B. zu den Themen climatech, new mobility, digital health, life sci-
ence, Logistik) 
 
 
Stadt Köln als Schulträgerin: 
Die Stadt Köln als Schulträgerin von rd. 264 städt. Schulen investiert seit Jahren sehr intensiv in die 
Digitalisierung der Kölner Schulen (im Rahmen Ihrer Zuständigkeit gem. § 79 SchulG -äußere Schul-
angelegenheiten-). Auf Basis des „Konzeptes zu einer ganzheitlich en Schul- IT“ erfolgt hier seit Jah-
ren ein strukturiertes Vorgehen.

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Im Mittelpunkt stand zunächst die Schaffung einer nachhaltigen Basisinfrastruktur auf Basis definier-
ter Standards (Breitbandanbindung der Schulgebäude, strukturierte Gebäudeverkabelung, vollflächi-
ger WLAN Ausbau auf dem gesamten schulischen Campus etc.). 
 
Im Themenfeld Endgeräte wird seit Jahren auf eine „mobile Ausstattungslinie“ in Form von iPads und 
Notebooks gesetzt. Als Mittel zur Präsentationstechnik werden seit Jahren ausschließlic h Beamer 
und seit 2020 Panels beschafft und eingesetzt, welche mit Hilfe entsprechender Konnektor Geräte ein 
kollaboratives und kooperatives Arbeiten ermöglichen. 
 
Die NetCologne, als Teil des Stadtwerkekonzerns, ist mit dem Betrieb und Support der gesamte n 
schulischen Infrastruktur mit einem max. Volumen von aktuell max. 80.000 Std. p.a. beauftragt.  
 
 
Weitere Themen aus dem Stadtwerke Konzern: 
Ergänzend teilt der Stadtwerke Konzern mit, sich neben den digitalen Infrastrukturen auch für digitale 
Innovationen einzusetzen. Dabei werden in Zusammenarbeit der RheinEnergie mit der Stadt Köln in 
mehreren Projekten neue digitale Innovationen erarbeitet. Dazu gehören: 
 
 eine automatische Baustellenkontrolle für Köln („ABK“). Dieses Projekt wird durch das Bundes-
ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gefördert, 
 ein digitales Parkraummanagement (DiPaMa) das mittel Parksensorik ein intelligentes Parkleit-
system schaffen soll (aktuell in Köln-Nippes; mit punktuellen Erweiterungen bei konzerneigenen 
P+R Parkplätzen und Ladeplätzen für E-Fahrzeuge), 
 der Aufbau einer gemeinsamen digitalen Kundenschnittstelle im Stadtwerke Köln Konzern „Köl-
nID“  
 verschiedene Projekte/Use Cases zur Katalyse der digitalen Transformationen in den Hand-
lungsfeldern „Mobilität, Verkehr, Logistik“, „Quartiere und Bauen“ und „Klima und Umwelt“. 
  
Die KVB erhält Bundes-/Landesförderungen zu folgenden Projekten: 
  
 Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (Anzeigetafeln, Rechnergestütztes Betriebsleit-
system „ITCS“, Synchronisation des Online-Vertriebssystems mit der Fahrplanauskunft) 
 Verbundprojekt MIAAS – Mobility Intelligence as a Service 
 Kooperationsprojekt UpTrain: Triale Weiterbildung – durchlässig digital 
 Vertriebliche Umsetzung des eTarif NRW in der App der KVB 
 Weiterentwicklung von Fahrgastinformationsdaten für die Beauskunftung intermodaler barriere-
freier Wegeketten 
 Aufbau eines Datensystems zur Erfassung der Auslastung der P+R-Anlagen im Kölner Stadt-
gebiet 
  
 
Zu 2. Auf welche finanzielle Höhe belaufen sich die einzelnen Förderungen der Stadt sowie 
des SWK und auf welchen Zeitraum sind diese ausgelegt? 
 
Stadt Köln 
 
Seitens der Stadt werden dabei folgende Förderungen gemeldet: 
 
„SmartCity Cologne GO“: 
„SmartCity Cologne GO“ (https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/klima-umwelt-
tiere/klima/foerderprogramm-smartcity-cologne-go) ist ein Förderprogramm für eine Anschubfinanzie-
rung, mit der die Stadt Köln, Koordinationsstelle Klimaschutz, eine beschleunigte Umsetzung von 
innovativen Projekten im Rahmen der Initiative SmartCity Cologne beabsichtigt.  
 
 Fördervolumen: 100.000 €/Jahr 
 Laufzeit 2019 – 2022

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 Bisher beantragtes Gesamtfördervolumen: ca. 474.000 €, davon bewilligte Förderung gesamt: 
ca. 228.000 € im Zeitraum von 21 Monaten (Stand Juli 2021) 
 
Ziel ist es, Aktivitäten von Akteuren der Stadtgesellschaft anzustoßen, finanziell zu unterstützen und 
Projekte zu ermöglichen. Durch dieses Förderprogramm werden in Köln operierende Startups, kleine 
Unternehmen, Absolventen/innen, Bildungseinrichtungen, Vereine angesprochen. Die eingereichten 
Beiträge sollen dem Klimaschutz, der Energieeffizienz sowie der sozialen, ökologischen und ökono-
mischen Nachhaltigkeit dienen. 
 
Kern des Programms ist eine Anschubförderung für die Anwendung von Produkten, Technologien, 
Dienstleistungen und/oder die Erprobung von Projekten, die vor der Umsetzung stehen und verstetigt 
und skaliert werden können. Das Förderprogramm bietet eine punktuelle und gezielte Unterstützung 
für Projekte von bis zu 10.000 Euro pro Antrag. Bezuschusst werden Projekte mit bis zu 80 % der 
gesamten Projektkosten. 20 % werden durch Eigenanteil erbracht.  
 
Auf Basis der Förderung durch „SmartCity Cologne GO“ soll es mittelfristiges Ziel sein, eigene Ge-
schäftsmodelle und/oder Projekte zu entwickeln, die nachweisbaren Wert für die Stadtgesellschaft, 
Klima und Umwelt haben und die Lebensqualität der Menschen in der Stadt Köln verbessern.  
 
Bisherige geförderte Projekte seien hier beispielhaft genannt: 
 
 Stärkung des stationären Einzelhandels durch digitale Tools  
 Karriere im Klimaschutz: Gründertalk, Gründerworkshop, Jobs im Klimaschutz 
 Stadtführungs-App mit ökologischen und nachhaltigen Orten/Geschäften 
 Entwicklung digitaler Tools zur Verringerung von Hürden bei eigenmächtiger 3-D-Reparatur 
 Vom Nonliner zum Onliner - Digitale Wege aus der Isolation für Senior*innen 65+ 
 Gebäudeautomation – Digitales Messsystem zur Verbesserung der Energiebilanz 
 Digitale Rechnungstellung 
 Visualisierung von Gebäudeinnenraummessdaten zur Förderung der energetischen Gebäudes-
anierung 
 
Schulträgerinaufgaben: 
Für den Betrieb und die Aussta ttung der schulischen Infrastruktur steht dem Schulträger aktuell im 
städt. Haushalt ein zweistelliger Millionenbetrag p.a. zur Verfügung. 
 
Von Seiten der NetCologne erfolgt ebenfalls eine jährliche Sponsoring Unterstützung für die ver-
schiedenen Leistungen. Die Höhe der jährlichen Unterstützung wird aktuell auf einen siebenstelligen 
Betrag p.a. eingeschätzt. 
 
Weitere Förderungen bei der Stadt Köln: 
Neben diesen infrastrukturellen Maßnahmen werden die folgenden Projekte explizit betrieben: 
 
a. IDUnion 
Das Projekt IDunion (siehe auch https://idunion.org) befasst sich mit dem Forschungsgebiet der 
digitalen selbstbestimmten Identitäten (Self-Sovereign Identity - SSI). Es ist ein sehr junges Ge-
biet, das sich derzeit noch in der Entwicklung befindet. Das dreijährige Projekt, das im Rahmen 
des Schaufensterprojektes „Sichere digitale Identitäten“ des BMWi gefördert wird, bietet einen 
entscheidenden Baustein zur digitalen Souveränität u.a. für Bürgerinnen und Bürger in Deutsch-
land und Europa. Es wurde aufgrund seiner richtungsweisenden Technologie und des Potenti-
als im Dezember 2020 im Bundeskanzleramt bei der Bundeskanzlerin vorgestellt.  
 
Die Stadt Köln hält in dem Projekt mehrere Arbeitspakete, die der Erforschung der technischen, 
organisatorischen und rechtlichen Machbarkeit der rechtssicheren Ausgabe, Speicherung, Prü-
fung und Versagung von ordnungsbehördlichen Erlaubnissen auf der Basis von digitalen Nach-
weisen (sogenannte Verifiable Credentials) dienen. Das BMWi fördert den Anteil der Stadt Köln 
mit einer Gesamtsumme von rund 1,3 Mio. Euro für Personal- und Sachkosten (siehe hierzu 
auch die Vorlage Nr. 0233/2021).

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Die RheinEnergie konnte im Mai 2021 als Assoziierter Partner an das Projekt angeschlossen 
werden.  
 
b. govdigital 
Die Stadt Köln gehört zu den Gründungsmitgliedern der Genossenschaft „govdigital“ eG, die 
sich das Ziel der Integration innovativer IT-Lösungen der digitalen Daseinsvorsorge im öffentli-
chen Sektor gesetzt hat. Die Arbeitsgebiete der Genossenschaft liegen u.a. in der Anwendung 
von Blockchain-Technologie, KI und anderen digital souveränen Lösungen der Daseinsvorsor-
ge. Als Gründungsmitglied hat die Stadt Köln eine Einlage von 110.000 € geleistet (siehe hierzu 
auch die Vorlage 3475/2019). 
 
c. Masterportal 
Das Masterportal ist ein bundesweites Gemeinschaftsprojekt verschiedener Städte und Ge-
meinden, Kreise, Flächenländer und Institutionen zur gemeinsamen Entwicklung von Lösungen 
zur vereinfachten Bereitstellung von Geodaten. Die Stadt Köln ist seit Ende 2020 Mitglied des 
Projekts. 
 
d. Ende-zu-Ende-Kontaktverfolgung im Kontext Covid19:  
Köln als Modellkommune; Vielzahl von Maßnahmen in Kooperation bspw. mit dem Land, teils 
unter Federführung Stadt Köln, 
Beispiel: Bereitstellung „recover“-Lizenzen für 4.000 Gastrobetriebe 
 
Bis zur vollständigen Implementierung des digitalen Gesamtprozesses soll den wegen Lock-
down und Schließung besonders von der Pandemie betroffenen Lokationen der Stadtgesell-
schaft und des Einzelhandels (Gastronomie, Hotellerie, Dienstleistungen, Veranstaltungen), die 
bisher noch keine digitale Kontaktnachverfolgungslösung im Einsatz haben, für eine Über-
gangsphase von 6 Monaten die App „recover“ des Kölner Startups Railslove kostenfrei zur Ver-
fügung gestellt werden. Hierbei steht die Unterstützung zur Wiedereröffnung und zur digitalen 
Vernetzung mit dem Gesundheitsamt im Vordergrund.  
 
Die Stadt Köln hat hierzu zunächst 4000 Lizenzen bei Railslove erworben, die von der KölnBu-
siness GmbH finanziert werden. Bei Bedarf kann die Zahl weiter aufgestockt werden. Die Ver-
teilung dieser „recover“-Lizenzen orientiert sich seit Beginn der Öffnungsszenarien an den Be-
darfen der Stadtgesellschaft. Hierzu wurde eine Webseite eingerichtet, auf der sich interessierte 
Lokationen registrieren können, um die Lizenz zu beantragen: 
https://koeln.business/coronavirus/servicepaket#c2503.  
 
Die Wirtschaftsverbände und Interessengemeinschaften (z. B. DEHOGA, Handelsverband) un-
terstützen das Vorhaben und die strukturierte Verteilung an die Lokationen. Dennoch ist die 
Stadt Köln nicht ausschließlich auf „recover“ festgelegt: Die Stadt unterstützt einen pluralisti-
schen Ansatz, der die zahlreichen am Markt verfügbaren Lösungen berücksichtigt und keine 
Monopolisierung vorsieht. 
 
 
Kölner Stadtbibliothek: 
Die Stadtbibliothek unterstützt die Kölner Bürger*innen auf vielfältige Weise im Bereich der Digitalisie-
rung: 
- durch die Vermittlung von Digitalkompetenzen in Form von Workshops und individueller Bera-
tung   
- durch die Bereitstellung von entsprechender Infrastruktur (z.B. professionelles Social Media-
Studio, Tablet-Ausleihe, VR-Technik, 3D-Druck und Robotik (u.a. auch als „Bibliothek der Din-
ge“) sowie schnelles WLAN in allen Einrichtungen  
- durch ein vielfältiges digitales 24/7-Medienangebot 
 
Hierbei beteiligt sich die Stadtbibliothek beispielsweise am Digitalprogramm WissensWandel im Pro-
jekt Neustart Kultur der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie in verschie-
denen EU-Projekten, die die Rolle der Bibliotheken in der Digitalgesellschaft definieren (z.B. Learning 
Circles in Libraries, NEWCOMER - building a NEtWork COmMunity cEntred libRarianship).

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Es wurden flankierende Fördermittel vom Bund, der EU oder aus der Kulturentwicklungsplanung ak-
quiriert, die Stadtbibliothek unterstützt diese Projekte durch ihren personellen Input. 
 
 
Kulturamt der Stadt Köln: 
Für das Kulturamt ist zu sagen, dass sich die Förderung von Digitalisierungsmaßnahmen thematisch 
regelmäßig auf institutionelle Förderungen beschränkt; wobei dort nicht nur Software, sondern auch 
Computer, digitalisierte Mischpulte, Beleuchtung oder Kameras im begrenzten Maße angeschafft 
wurden (insb. in der Corona-Zeit). Im Zuge der regulären Projektförderung sind in der Corona-Zeit 
sehr viele Projekte gefördert worden, damit Veranstaltungen und Initiativen ihr digitales Angebot ver-
bessern beziehungsweise weiterentwickeln können. Dadurch hat es in der Corona-Pandemie einen 
digitalen Innovations-Schub auch in der künstlerischen Produktion in Köln gegeben. 
 
Isoliert betrachten lassen sich die Technikförderung 2021 und punktuelle, spezifische Projektförde-
rungen; hier gab es bislang die folgenden Förderungen: 
 
Culture Unlimited e.V. 4.630,00 Euro  10 VR-Reality-Headsets, 2 
VR-fähige Notebooks 
Futur 3 3.140,00 Euro u.a. Notebook zur Digitalisie-
rung der Theaterarbeit 
Sir Gabriel Dellmann e. V. 2.220,00 Euro SDI-Konverter, Apple MacBo-
ok, Blackmagic Capture Card 
Kino Gesellschaft Köln GbR Dirk Steinkühler 4.581,50 Euro Einrichtung einer Online-
Plattform (Software) und Li-
zenz Transcoding 
 
 
Stadtwerke Konzern 
 
Seitens des Stadtwerke Konzerns werden folgende Detailförderungen gemeldet: 
  
- Projekt: Konzept für ein urbanes Datenökosystem in Köln (KUDOS); 
Projektbudget für das Förderjahr 2021 beträgt 200 Tsd. Euro 
(50% aus städtischem un|box-Cologne Budget und 50% von SWK) 
  
RheinEnergie: 
  
- Projekt „Digitales Parkraummanagement (DiPaMa)“; 
Projektvolumen von circa 1 Mio. Euro (davon 47 % Förderung durch BMVI) 
Zeitraum 01.01.2019 – 30.09.2021 
- Projekt „Automatisches Baustellenkontrolle“ (ABK); 
Projektvolumen circa 290 Tsd. Euro (davon 67 % Förderung durch BMVI) Zeitraum 
01.01.2021 – 31.08.2022 
- sonstige unter Punkt 1 genannten Projekte/Use-Cases werden durch Eigenmittel gestemmt. 
  
NetCologne: 
  
- Weiße Flecken-Förderung; Förderhöhe circa 30 Mio. Euro für einen Ausbauzeitraum von 24 
Monaten bei einem Förderzeitraum über 7 Jahre. Die Förderung verteilt sich auf folgende Trä-
ger: 10% Stadt Köln, 40% Land NRW, 50% BMVI. 
  
KVB: 
  
- Förderzusagen des Bundes zu der Vielzahl an Digitalisierungsvorhaben (Rechnergestütztes 
Betriebsleitsystem ITCS, Dynamische Fahrgastinformationsanzeigetafel, etc.) der KVB betra-
gen kumuliert 35,69 Mio. Euro.  
- Förderzusagen des Landes NRW betragen 1,53 Mio. Euro

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- Die Projekte werden teilweise auch über die nächsten Jahre realisiert. 
 
 
Zu 3. In welche dieser Initiativen mit städtischer Förderung fließen zusätzlich öffentliche Gel-
der des Landes und des Bundes ein und in welcher Form? 
 
Auf Seiten der Stadt wird dabei auf die folgenden Initiativen verwiesen: 
 
Wie bereits unter Frage 1 dargestellt, beteiligen sich die Konzerngesellschaften des Stadtwerke Köln 
Konzerns und die Stadt unter dem Arbeitstitel „Digitale Zukunftsstadt“ an dem Aufbau eines gemein-
samen Kölner Urbanen Datenökosystems („KUDOS“). Dabei werden dezentrale Daten und eine zent-
rale Datenplattform effizient, sicher und gesetzeskonform zugänglich gemacht, um Prozess- und Pro-
duktinnovationen zu ermöglichen. Diese Datenplattform ist gleichzeitig Basis für das vom Bund geför-
derte Projekt „un|box Cologne“ und konnte hierüber zumindest Anteilsmäßig quersubventioniert wer-
den 
 
Das SCC-Projekt ParkPilot auf der Klimastraße in Köln-Nippes, ein Parkleitsystem von RheinEnergie 
und Cleverciti, wird vom BMVI im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung kommunaler Ver-
kehrssysteme“ mit 1,1 Mio. Euro gefördert. Ziel ist, den Parksuchverkehr zu reduzieren (Projektzeit-
raum: 06/2019 – 10/2021 https://www.smartcity-cologne.de/index.php/ParkPilot.html). 
 
KölnBusiness wird ihre Aktivitäten im Bereich der Digitalisierung entsprechend ihres Auftrags ab 
2022ff. fortführen und, sofern der Digital Hub Cologne seine ursprüngliche Funktion aufgibt, noch ver-
stärken. Dazu sollen auch die bislang eingegangenen Kooperationen – unter Berücksichtigung der 
Möglichkeiten entsprechend des Verlaufs der Corona-Pandemie – mit konkreten physischen Forma-
ten hinterlegt werden. Angedacht sind z.B. Challenges, Ideathons, vor-Ort-Besuche sowie ein Aus-
stellungs- und Kongressformat. Weiterhin unterstützt werden sollen in projektorientierter Form Forma-
te Dritter, wie etwa der neu angedachte proptech-Hub des Digital Hub Cologne, der aus Sicht der 
Wirtschaftsförderung die Digital-Kompetenzen des Standortes Köln wie bereits die bestehenden Ini-
tiativen Insurlab Germany e.V. und Digital Health Germany e.V. weiter verstärken kann. Zudem wird 
ein konkreter Kontaktpunkt zum künftigen Dezernat für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Digitalisierung 
und regionale Zusammenarbeit geschaffen. Das Projektvolumen beträgt vorbehaltlich der weiteren 
Entwicklung zur Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2022 von KölnBusiness für den Bereich Digitalisie-
rung rd. 240.000 Euro. 
 
In den letzten Jahren hat es von Seiten des Landes und des Bundes die folgenden Förderprogramme 
gegeben, welche in folgender Höhe in die Digitalisierung der Schulen eingeflossen sind: 
 
 Land NRW: Gute Schule 2020 (Kölner Investition in Digitalisierung:: rd. 3.3 Mio. Euro) 
 
 Bund: Digital Pakt Schule – Sofortausstattungsprogramm (Köln: 47,33 Mio. Euro + 10 % kom-
munaler Eigenanteil für die. Jahre 2020 – 2024) 
 
 Land NRW: Richtlinie über die Förderung von digitalen Sofortausstattungen 
(Zusatzvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung Digital Pakt Schule 2019 bis 2024  
Sofortausstattungsprogramm) an Schulen und in Regionen in Nordrhein-Westfalen 
(Köln: 9,065 Mio. Euro) – im Rahmen der Pandemie – 
 
 Richtlinie über die Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte an Schulen in Nord-
rhein-Westfalen (Köln 5,5 Mio. Euro) – im Rahmen der Pandemie- 
 
 Richtlinie über die Förderung von IT-Administration – (Zusatzvereinbarung zur Verwaltungsver-
einbarung Digital Pakt Schule 2019 bis 2024 - Administration für Schulen in Nordrhein-
Westfalen) (Köln: 5,7 Mio. Euro) 
 
Das Amt für Informationsverarbeitung fungiert als Servicegeber für andere Kommunen in folgenden 
Projekten

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 OpenData-Portal (Bereitstellung durch Stadt Köln über den KDN für über 10 Kommunen 
deutschlandweit): 
 
Das Amt für Informationsverarbeitung bietet im Auftrag des KDN die Bereitstellung eines Open-
Data-Portals als Service an. Endkunden sind verschiedene Kommunen und kommunale Ver-
bände im gesamten Bundesgebiet, die beim KDN den Service der Open Data-Plattform bezie-
hen.  
 
Einmalige Kosten: 
Für die Einrichtung der Open Data Plattform fallen pro Installation einmalig Kosten in Höhe von 
2.744,00 Euro an. 
 
Laufende Kosten: 
Für den Betrieb der Infrastruktur sowie Datenbanken werden jährlich pro Leistungsabnehmer 
3.763,43 Euro abgerechnet. Hinzu kommen je nach Verbrauch Kosten für Datenspeicherung 
und –sicherung. 
 
Der KDN hat die Entwicklung und Umsetzung der Schnittstelle DCAT-AP.de für die Open Data-
Plattformen der Stadt Köln und aller Mandanten mit 31.500 Euro gefördert. Die Kosten entste-
hen den Mandanten und werden von diesen über den KDN bezahlt, sodass die Stadt Köln die-
se Kosten damit vollumfänglich erstattet bekommt.  
 
 DiPS.kommunal (Bereitstellung einer Lösung zur elektronischen Langzeitarchivierung durch die 
Stadt Köln über den KDN für über 10 Kommunen deutschlandweit): 
 
Die (Weiter-)Entwicklung und der Betrieb der Langzeitarchivlösung DiPS.kommunal (im Rah-
men des Digitalen Archivs NRW) werden vom Land NRW im Rahmen einer Arbeitsgemein-
schaft mit dem KDN finanziell unterstützt. Die jährliche Förderung für die Betriebsstätte Stadt 
Köln hat zuletzt (im Jahr 2020) 109.545,90 Euro ergeben. 
 
 AutiSta/ ePR (Bereitstellung einer IT-Lösung für 52 angebundene Standesämter in NRW): 
 
Im Auftrag des KDN betreibt das Amt für Informationsverarbeitung die Fachanwendung AutiSta, 
das elektronische Personenstandsregister sowie das Sicherungsregister für insgesamt 52 
Standesämter in NRW. Seitens des Amtes für Informationsverarbeitung werden gegenüber dem 
KDN jährlich Kosten in Höhe von 489.641,40 Euro für den Betrieb von AutiSta/ ePR abgerech-
net. Diese Kosten beinhalten die technischen Betriebskosten für AutiSta/ ePR, sowie die Per-
sonalkosten für 2 Mitarbeitende, welche die Fachanwendung betreuen. Die Kosten für die Soft-
ware, Lizenzen, etc. werden unmittelbar zwischen dem KDN und dem Verlag für Standesamts-
wesen (VfSt) abgerechnet. Für den Dienst insgesamt  entstehen Gesamtkosten in Höhe von 
810.204,41 Euro jährlich, die über einen Verteilschlüssel (0,175 Euro je Einwohner*in in der 
entsprechenden Kommune) auf die 52 Standesämter aufgeteilt werden. Das Standesamt Köln 
zahlt als Kunde des KDN für AutiSta/ ePR 191.803.88 Euro jährlich.  
 
 ePayBL (bundesweit eingesetzte Bezahlplattform für NRW durch den KDN in Köln und Lemgo 
betrieben): 
 
Der Basis-Service ePayment wird über die elektronische Bezahlplattform ePayBL innerhalb der 
Stadt Köln realisiert und über den KDN allen Kommunen und kommunalen Einrichtungen NRW 
angeboten. Derzeit belaufen sich die durch den KDN erstatteten Gesamtkosten für den Betrieb 
von ePayBL auf 159.279,60 EUR p.a. Diese beinhalten Betriebs-, Support-, Entwicklung- und 
Personalkosten.   
 
 
 
Zu 4. Wie bewertet die Stadt die heutigen Förderungen im Sinne der Effektivität und welche

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Erfolgskennzahl steht hinter den jeweiligen Förderungen (z.B. Anzahl angesiedelter Startups)? 
 
Bisher werden in den jeweiligen Fördermaßnahmen einzelne Indikatoren festgelegt oder sie sind Be-
standteil der Bewilligung durch den Fördergeber. 
 
Insgesamt arbeitet die Stabsstelle Digitalisierung derzeit sowohl auf Grundlage der Ergebnisse des 
Projektes „Wirkungsmessung von Digitalisierungsvorhaben – Ein Projekt der Städte Aachen und 
Köln“, die den Ausschüssen als Mitteilung vorgelegt wurden, als auch korrespondierend in den noch 
zu erwartenden Vorgaben des BMI geförderten Projekt „un|box Cologne“ an einem Indikatorenset. 
Dazu sollen grundsätzlich geeignete und anerkannte Indikatoren entwickelt werden, die die relevan-
ten Handlungsfelder der intelligent vernetzten Stadt berücksichtigen (vgl. OECD und SDG) und den 
ISO-Kriterien für Indikatoren entsprechen und zugleich die poltisch-strukturelle Prägung deutscher 
Kommunen mit (Stichworte: Bürgerbeteiligung, historische Stadtkerne / Denkmalschutz) berücksichti-
gen. 
 
Förderungen im Bereich Schulen: 
Aus Sicht der Schulträgerin werden die Förderungen von Bund und Land bereits sehr positiv bewer-
tet. Nur so konnte in den vergangenen Jahren und auch in den folgenden Jahren, die Digitalisierung 
der 264 Kölner Schulen unter städt. Trägerschaft so schnell und nachhaltig auf allen Ebenen (Infra-
struktur, Endgeräte und Anwendungen/ Lösungen) vorangebracht werden. 
 
 
Zu 5. In welchen Bereichen möchten die Stadt Köln und der SWK die Förderungen zukünftig 
intensivieren? 
 
Die Stadt Köln betrachtet die Digitalisierung der gesamten Stadtgesellschaft, insbesondere der Kölner 
Schulen, als eines ihrer wichtigsten strategischen Ziele der kommenden Jahre. Die Geschäftsführung 
der NetCologne als Partner und Serviceprovider steht hierbei eng an der städt. Seite um diese Ziel-
setzung zu erreichen. Die bestehenden Projekte wie auch un|box Cologne oder die „Digitale Zu-
kunftsstadt“ sowie die Fortschreibung der gesamtstädtischen Digitalisierungsstrategie werden hier 
wesentliche Bausteine sein. 
 
Der Stadtwerke Köln Konzern will mit seinen Konzerngesellschaften auch in Zukunft den Ausbau digi-
taler Infrastrukturen und Innovationen im Rahmen des Daseinsvorsorgeauftrages fördern. Dabei ist 
der weitere Auf- und Ausbau des „KUDOS“ zur Schaffung einer IT-Infrastruktur und einer DataGover-
nance für datenbasierte Anwendungen voranzutreiben. Im Fokus steht dabei auch der Ausbau des 
LoRaWan-Netzes und des Glasfasernetzes. Darüber hinaus werden weitere Projekte in den Berei-
chen „Mobilität, Verkehr, Logistik“, „Quartiere und Bauen“ und „Klima und Umwelt“ angestrebt. 
  
Hinzuweisen ist weiter darauf, dass in der Vergangenheit durch die Stadt Köln Fördermittel aus den 
Programmen „Gute Schule 2020“ und dem „DigitalPakt Schule.NRW“ akquiriert wurden, bei deren 
Projektumsetzungen die NetCologne teilweise beteiligt war bzw. ist. 
  
Zudem leistet insbesondere die NetCologne eine eigenwirtschaftliche Unterstützung bei den Themen 
„Internet of Things (IoT)“ sowie „Smart-City“ und auch die „Graue Flecken Förderung Köln“ befindet 
sich gerade in der Ausschreibung.  
 
Gez. Blome