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3857/2023

Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Plangebiet Hallen Kalk

Mitteilung BV 22.11.2023

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 8 (Kalk), Sitzung am 23.11.2023, TOP 10.2.13

Mitteilung BV

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Mitteilung BV

8428 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
IX/151/2 
 
Vorlagen-Nummer 
 3857/2023 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 23.11.2023 
 
Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Plangebiet Hallen Kalk 1539/2023, Top 3.3 aus 
der 19. Sitzung des Ausschusses für Kunst und Kultur am 29.08.2023 
In der 19. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 29.08.2023 wurde die Verwaltung 
beauftragt die aktuelle Sachlage anhand folgender Fragen zum Teilprojekt Osthof im Entwick-
lungsbereich Hallen Kalk darzulegen. Zudem sollen bei Erstellung der Mitteilung zusätzlich fol-
gende Ausschüsse kontinuierlich informiert werden:  
 
 Stadtentwicklungsausschuss 
 Liegenschaftsausschuss 
 Wirtschaftsausschuss 
 Integrationsrat 
 BV Kalk 
 
Beschluss AN/1539/2023: Die Verwaltung möge: 
 
1. die Faktenlage bis zum nächsten Ausschuss Kunst und Kultur ämterübergreifend 
darlegen und für eine lückenlose Aufarbeitung der Vorkommnisse rund um den 
Rückzug der Montagstiftung sorgen. 
 
Antwort der Verwaltung 
Für das Areal der Hallen Kalk wurde im Jahre 2017 ein Werkstattverfahren in der zweiten 
Stufe mit Fokus auf die Akteur*innen durchgeführt Der dort gefundene Siegerentwurf des Bü-
ros bel in Zusammenarbeit mit Guido Spars wurde gemeinsam mit der Verwaltung weiterent-
wickelt und letztlich als integrierter Plan im November 2019 beschlossen. (Vorlagennummer: 
2646/2019) 
Für den Osthof, die Nutzung der dortigen Bestandshallen, hatte sich bereits im Rahmen des 
Werkstattverfahrens eine Gruppe zivilgesellschaftlicher Akteur*innen zusammengefunden. Die 
Idee einer gemeinwohlorientierten Entwicklung eines Teilbereichs des Areals der Hallen Kalk, 
die bereits im Siegerentwurf des Büros BeL thematisiert war, fand in diesem Zusammen-
schluss eine Basis für einen Dialog mit der Verwaltung. 
Aufbauend auf dem vorherigen Ratsbeschluss zum Integrierten Planungskonzept hat der 
Stadtentwicklungsausschuss am 16.06.2020 (AN/0823/2020) daraufhin die Verwaltung dazu 
beauftragt, einen strukturierten Gesprächsprozess zur Einbindung der zivilgesellschaftlichen 
Akteur*innen vor Ort und weiterer Partner*innen zu entwickeln und durchzuführen.  
Für diesen Dialogprozess schloss sich die Gruppe zivilgesellschaftlicher Akteur*innen zur Ver-
antwortungsgemeinschaft Osthof (VGO) zusammen. Zum Start des Dialogprozesses im Sep-
tember 2020 waren folgende Partner*innen Teil der VGO:

2 
 
- kulturhof kalk e.V. mit Management Initiative ergreifen (startklar a+b GmbH) 
- Stiftung trias 
- Montag Stiftung Urbane Räume gAG  
- KUBiST e.V. mit raumlaborberlin 
- Abenteuerhallen Kalk als bestehende Nutzung als assoziierter Partner 
- DOMiD als geplante Nutzung als assoziierter Partner 
Im Rahmen des Dialogprozesses stellte die VGO ihre Vorstellung eines Nutzungskonzeptes für 
den Osthof vor. Zur Auseinandersetzung mit einem gemeinwohlorientierten Ansatz zur Entwick-
lung des Osthofs war zunächst eine Definition des Begriffs grundlegend. Auf der Basis einer 
gemeinsam von der Montag Stiftung Urbane Räume gAG und dem Amt für Stadtentwicklung 
und Statistik vorbereiteten Grundlage konnte der Begriff definiert und konkretisiert werden. Es 
wurden erste Kriterien für eine gemeinwohlorientierte Entwicklung des Areals formuliert und im 
Weiteren anhand der jeweiligen Einzelprojekte und einem „Grobgesamtnutzungskonzept“ der 
VGO konkretisiert. Das inhaltliche Ergebnis bildete die Grundlage für die weiteren Diskussio-
nen. Im Juni 2021 wurden die Konzepte der VGO mit den zuvor erarbeiteten Kriterien abgegli-
chen. Die Ergebnisse dienten als Grundlage für die weitere Ausarbeitung des Nutzungskon-
zepts. Der Dialogprozess endete im Juli 2021. 
 
Zum Ergebnis des Dialogprozesses zur gemeinwohlorientierten Entwicklung des Osthofs hat 
das Amt 15 am 27.10.2022 eine Mitteilung (Vorlagen Nr. 2213/2022) in den Stadtentwick-
lungsausschuss eingebracht. Entsprechend des politischen Auftrages sollten die Punkte Ge-
sprächsprozess mit zivilgesellschaftlichen Akteuren, Kriterien für gemeinwohlorientierte Nut-
zung, Wertermittlung des Grundstückes, Vergabe- und Vermarktungsstrategie sowie Darstel-
lung umliegender Nutzungsvorhaben weiterbearbeitet werden.  
Da diese Themen im Dialogprozess z.T. nicht abschließend bearbeitet werden konnten, hat 
die VGO mit der Verwaltung einen Letter of intent (Absichtserklärung) ausgearbeitet, der die 
weiteren Schritte über eine Anhandgabe des Grundstücks, Vorbereitung des Erbbaurechtes, 
Träger- und Betreibermodelle sowie Finanzierungskonzepte definieren sollte. Hierfür hat die 
VGO ihr Grobnutzungskonzept weiterentwickelt und der Verwaltung mit Stand August 2022 
vorgelegt. 
Parallel wurde für das Gesamtprojekt Hallen Kalk eine verwaltungsinterne Projektstruktur auf-
gesetzt, in der sowohl für die Gesamtsteuerung als auch für die einzelnen Teilprojekte Feder-
führungen festgelegt wurden. Diese Gesamtsteuerung und Projektstruktur wurde im VV am 
30.05.2023 beschlossen.  
Im Rahmen der weiteren Verhandlungen zur Absichtserklärung bezüglich des Osthofs been-
dete die Montag Stiftung Urbane Räume gAG mit einem Schreiben vom 10.08.2023 ihr Enga-
gement im Projekt. Sie begründete dies mit einer fehlenden Partnerschaft mit maximaler Ver-
lässlichkeit. Ebenso sehen sie den für das Projekt notwendigen abgesteckten Handlungsrah-
men und ein striktes Zeitmanagement als nicht mehr gegeben.  
 
2. aufzeigen, welche Konsequenzen sich aus dem Rückzug der Montagstiftung für die 
weitere Entwicklung des Osthofs im Planungsgebiet der Hallen Kalk ergeben. 
 
Antwort der Verwaltung 
Ohne die Montag Stiftung Urbane Räume gAG als Mitglied der VGO wird die Verwaltung ei-
nen alternativen Prozess zur Entwicklung des Osthofs mit den verbliebenen Akteur*innen ent-
wickeln. Entscheidend bleibt hierbei ein tragfähiges Träger- und Betreibermodell, das den Ak-
teur*innen eine langfristige Nutzung der Hallen ermöglicht. Hierzu wird die Verwaltung mit wei-
teren Berater*innen im Bereich gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung ins Gespräch gehen.  
 
3. darlegen, welche Schritte sie unternehmen wird, um die gemeinwohlorientierte ge-
plante Entwicklung des Areals langfristig und nachhaltig zu ermöglichen.

3 
 
Antwort der Verwaltung 
Für die Umsetzung einer gemeinwohlorientierten Nutzung des Osthofs bleibt die Verwaltung 
weiterhin gesprächsbereit, sowohl gegenüber der Montag Stiftung Urbane Räume gAG als 
auch den weiteren Vertreter*innen der VGO (kulturhof kalk e.V., Inklusives Kunsthaus Kalk, 
Kreationszentrum Zeitgenössischer Zirkus e.V.). Sie hat nach wie vor eine große Bereitschaft, 
das Projekt zur Umsetzung bringen zu wollen und verfolgt weiterhin das Ziel, dem Projekt Ost-
hof eine Perspektive zu geben.  
 
Im Rahmen der im Mai vom VV beschlossenen verwaltungsinternen Projektstruktur werden 
Schritt für Schritt Aufgaben, Zuständigkeiten und Abhängigkeiten geklärt. Geplant ist außer-
dem die Unterstützung der Verwaltung durch ein externes Projektmanagement.  
Ebenfalls in Prüfung ist ein Zugang zur Städtebauförderung für Teile des Projektes Hallen 
Kalk im Rahmen eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) 
 
4. den Ausschuss Kunst und Kultur kontinuierlich über die Sachlage in Form eines 
wiederkehrenden Tagesordnungspunktes unterrichten. 
 
Antwort der Verwaltung 
Die Verwaltung wird eine weitere Mitteilung zum aktuellen Sachstand in der kommenden Sit-
zung des Ausschusses Kunst und Kultur am 30.01.2024 vorlegen. Die oben benannten Aus-
schüsse werden ebenfalls weiterhin mit einbezogen werden. Darüber hinaus wird die Verwal-
tung kontinuierlich über die Sachlage in Form eines wiederkehrenden Tagesordnungspunktes 
unterrichten.  
 
5. mit den beteiligten Akteur*innen des Osthof Kalk unverzüglich das Gespräch su-
chen und aufrechterhalten. 
 
Antwort der Verwaltung 
Nach Bekanntwerden der Entscheidung der Montag Stiftung Urbane Räume gAG hat das De-
zernat IX unverzüglich Kontakt zu den verbliebenen Initiativen Inklusives Kunsthaus Kalk, kul-
turhof kalk e.V. und Kreationszentrum Zeitgenössischer Zirkus e.V. aufgenommen. Im Sep-
tember fanden bereits Termine zur aktuellen Sachlage zwischen Herrn BG Haack und Frau 
Pöstges mit Herrn Liesegang von dem Inklusiven Kunsthaus Kalk und Frau Erkus und Herrn 
Jungblut von dem kulturhof kalk e.V. statt. Im Oktober fand ein gemeinsamer Termin mit allen 
Initiativen bei Herrn BG Haack statt. Weitere Termine zur Aufrechterhaltung des Gesprächs-
prozesses sind in Planung.

Beratungsverlauf (1)

23.11.2023 Bezirksvertretung 8 (Kalk)
TOP 10.2.13 Kenntnisnahme (Mitteilung)
Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3857/2023
Typ
Mitteilung BV
Datum
22.11.2023
Erstellt
21.11.2023 11:46