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2007/0157

Statusevaluation der dezentralen Verwaltungsangebote

Magistratsvorlage 07.03.2007

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2007/0157

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2007/0157

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1
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
20.03.2007 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat       Dezernat II 
Dezernat III 
Dezernat IV 
Dezernat V 
Dezernat VI 
 
Amt: Dezernat I  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss  OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
   
Tagesordnung:  I  II 
Verteiler: 
I                         II 
III                       IV 
V                        VI 
103                    104 
105                    106 
107                     101 
110                    20 
Stvv                    100    
 
 
Vorlage-Nr. 2007/0157 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
216  
 
 
Betreff: Statusevaluation der dezentralen Verwaltungsangebote 
 
Vorlage vom: 07.03.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat nimmt Kenntnis vom Bericht zu den dezentralen Verwaltungsangeboten der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt unter Bezug auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 
12.10.2006. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom 28.03.2007 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

2

3
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 28.12.2006  
 
Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.2006 wurde der Magistrat beauftragt, 
einen Bericht zu den dezentralen Verwaltungsangeboten der Wissenschaftsstadt Darmstadt zu 
fertigen. 
 
Nach Abstimmung mit den betroffenen Verwaltungsstellen wird wie folgt berichtet: 
 
 
Das Ziel einer leistungsfähigen dienstleistungsorientierten Verwaltung (Stichworte: vor Ort, effizient, 
schnell, schlank, unbürokratisch) in der Personalentwicklung und Organisationsentwicklung soll in 
unserer Stadt realisiert werden. 
 
Die Koalition hat in Vorbereitung der Umsetzung der o.g. Ziele einen gemeinsamen Antrag 
vorgelegt und den Magistrat beauftragt, eine Statusevaluation der dezentralen 
Verwaltungsangebote vorzulegen. Dieser Bericht behandelt die im Antrag enthaltenen 
Fragestellungen.  
 
1. Welche Formen von dezentralen Verwaltungsangeboten, beispielsweise 
Bezirksverwaltungen, Bürgerbüros und sonstige Serviceaußenstellen der Verwaltung 
werden derzeit in Darmstadt unterhalten? 
 
Insgesamt ist das Angebot städtischer Außenstellen vielfältig und zahlreich. Letztlich gehören auch 
Kindergärten, Schulen, Jugendhäuser, Sportstätten, Stadtteilbibliotheken und Kultureinrichtungen in 
den Bereich Serviceaußenstellen der Stadt Darmstadt. Auch das Sta ndesamtswesen wird dezentral 
und unter anderem in den Bezirksverwaltungen angeboten. Um dem Erkenntnisinteresse des 
Antrags gerecht zu werden, schwerpunktmäßig die zentralen Verwaltungsdienstleistungen für die 
Bürgerschaft darzustellen, stellt der vorliegende Bericht hauptsächlich die Außenstellen des 
Kernverwaltungsbereichs, die Bezirksverwaltungen und Bürgerbüros dar. Bei der Bewertung des 
gesamten städtischen Angebots darf aber nicht ausgenommen werden, dass zahlreiche weitere 
Angebote und Serviceleistungen vor Ort erbracht werden und das Angebot deutlich über die extern 
erbrachten Kernleistungen wie Meldewesen etc. hinausgehen. Maßgeblich ist hier der soziale 
Bereich zu nennen, der in verschiedener Form ebenfalls sehr stark in den Stadtteilen vertreten ist 
und dessen Strukturen in den Stadtteilen im Folgenden beispielhaft beschrieben werden. Zudem 
werden weitere wichtige Dienstleistungen, die das Gesamtangebot der Stadt darüber hinaus 
ergänzen, kurz dargestellt. 
 
Familienzentrum 
Das Familienzentrum mit Hauptsitz in der Frankfurter Straße bietet in Arheilgen in der Jakob-Jung 
Straße 2 Beratungsangebote insbesondere zu Erziehungsfragen an. Hinzu kommen feste 
Sprechzeiten des Familienzentrums in den Außenstellen Wixhausen (Verdistr. 22), Kranichstein 
(Bartningstr. 33) und in Eberstadt (Oberstr. 13).

4
Städtischer Sozialdienst 
Der städtische Sozialdienst ist mit seinen Beratungsangeboten ebenfalls in den Stadtteilen 
vertreten. Zu den Aufgaben des städtischen Sozialdienstes gehören folgende Beratungsleistungen: 
- Beratung bei Fragen zur Erziehung 
- Beratung, Unterstützung und Hilfe in akuten Notlagen, in Krisensituationen und bei der 
Alltagsbewältigung 
- Trennungs- und Scheidungsberatung 
- Schuldnerberatung 
- Beratung bei Problemen des Alters oder Behinderungen 
- Fragen zur Adoption oder Pflegekindern 
- Beratung bei Suchtproblemen und psychischen Erkrankungen 
 
Angebote in den Stadtteilen: 
Eberstadt 
 
Marktstr. 18 Mo. 9.00-12.00 Uhr 
Mi. 14.00-16.00 Uhr 
Fr. 9.00-12.00 Uhr 
Kranichstein Grundstr. 10 
1. OG links 
Mo. 9.00-12.00 Uhr 
Mo. 16.00 – 18.00 Uhr 
Mi. 9.00-12.00 Uhr 
Fr. 9.00-12.00 Uhr 
Arheilgen Rodgaustr.1 Mi. 9.00-12.00 Uhr 
Arheilgen Bezirksverwaltung Mi. 9.00-11.00 Uhr 
Wixhausen Georg-August-Zinn Schule Mi. 9.00-11.00 Uhr 
Bürgerbüro West Heimstättenweg 100 Mo. 9.00-11.00 Uhr 
Mi. 13.00-16.00 Uhr 
Do. 9.00-11.00 Uhr 
Waldkolonie Kirschenallee 180 Do. 13.00-14.00 Uhr 
 
Hinzu kommt das Angebot der Sozialverwaltung im Bereich Schuldnerberatung und Insolvenzen in 
Eberstadt (Do. 9.00-12.00 Uhr) und in Kranichstein (Mo. 9.00-12.00 Uhr). Das Angebot freier Träger 
ergänzt die Beratungskapazitäten der Stadt Darmstadt beispielsweise in den Bereichen 
Fachberatung von Frauen in Gewaltbeziehungen (Frauenhaus), Migrationsberatung 
(Caritasverband Darmstadt e.V.) oder Beratung für Angehörige von Demenzkranken (Demenzforum 
Darmstadt e.V.). 
 
Bundesprogramm Soziale Stadt 
Eine wichtige Säule des Gesamtangebots im unterstützenden Bereich ist das Bundesprogramm 
soziale Stadt. Darmstadt Eberstadt Süd und Darmstadt Kranichstein wurden 1999 bzw. 2000 als 
Fördergebiete in das Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die 
soziale Stadt“ aufgenommen. Ziel des Bundesprogramms ist es, Stadtteilen mit besonderem 
Entwicklungsbedarf durch gezielte Förderung und unter Einbeziehung der Gemeinden und der 
örtlichen Akteure positive Entwicklungschancen zu eröffnen. Ziel ist es, städtebauliche, wirtschaftliche,

5
soziale und kulturelle Benachteiligungen auszugleichen. Neben investiven Maßnahmen der 
Stadterneuerung kommt Maßnahmen und Projekten zur Verbesserung der Beschäftigung und der 
gesellschaftlichen Teilhabe der Bevölkerung, sowie der Stabilisierung der sozialen Verhältnisse und 
des nachbarschaftlichen Zusammenlebens eine besondere Bedeutung zu. Die Kommune ist als 
Träger an dem Programm beteiligt. Die folgenden Projektlisten erläutern die Kategorien des 
Programms und die entsprechenden Aktivitäten in den Stadtteilen. 
 
Kranichstein 2005 /2006 
 
Baustein 1 - Aktivierung und Verbesserung der Chancengleichheit der Bewohner/innen  
/square4 Aktive Teilnahme am jährlichen Stadtteilfest in Kranichstein; 
/square4 Gesundheitskonferenz am 05.10.2006 durchgeführt; 
/square4 'Netzwerk Gesundheit' zur Verbesserung und Koordinierung der gesundheitlichen und 
präventiven Angebote im Stadtteil gebildet; 
/square4 Planungswerkstatt 'Stadtteilentwicklung' am 24.11.2006 unter Beteiligung von kommunalen 
Ämtern und Bewohner/innen durchgeführt, Dokumentation erarbeitet; 
 
Baustein 2 - Stärkung der lokalen Wirtschaft, Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen sowie 
Beschäftigungsmöglichkeiten  
/square4 Am Bewerbungsverfahren 'LOS – Lokales Kapital für Soziale Zwecke' 11/2003 teilgenommen; 
/square4 Abschluss der 1. Förderperiode 6/2004, 11 Projekte umgesetzt: 
/square4 Abschluss der 2. Förderperiode 6/2005, 15 Projekte umgesetzt; 
/square4 Abschluss der 3. Förderperiode 6/2006, 12 Projekte umgesetzt; 
/square4 Beginn der 4. Förderperiode 9/2006, 9 Projekte in Umsetzung; 
 
Baustein 3 - Verbesserung des sozialen und kulturellen Lebens 
 
/square4 'Reinigungsaktionen' durch Bewohner/innen 2002, 2003, 2004, 2005 und 2006 in Kooperation 
mit Einrichtungen vor Ort sowie EAD als kommunalem Entsorgungsunternehmen durchgeführt; 
/square4 'Neujahrsempfang' für Bewohner/innen 2002, 2003, 2004 und 2005 durchgeführt;  
/square4 Konzeption 'Internationale Gärten' in Bearbeitung; 
 
Baustein 4 - Städtebauliche Stabilisierung und Entwicklung des Stadtteils  
/square4 Städtebauliches Konzept 'Fasaneriezentrum' erarbeitet, 1. BA 2005/2006 umgesetzt; 
/square4 Rahmenplanung 'Schlepperprüffeld', Entwurf vorliegend, Umsetzung des 1. und 2. BA in Vorbe-
reitung, Realisierung 2007; 
/square4 Sanierung und Modernisierung der Eingangsbereiche der Wohngebäude im Fasaneriezentrum, 
Abschluss der Arbeiten 07/2006; 
/square4 Modernisierung der Spiel- und Sportanlage Meißnerweg umgesetzt, Übergabe 04/2006, 
/square4 Sanierung und Modernisierung der Einkaufspassage im Fasaneriezentrum in Planung, 
Abschluss der Arbeiten voraussichtlich im Sommer 2007; 
 
Baustein 5 - Verbesserung der Wohn- und Le bensbedingungen 
 
/square4 Umgestaltung des Außengeländes Kinderhort 'Jägertorstraße' als offener Spielraum realisiert, 
Übergabe 06/2006; 
/square4 Umgestaltung der Grünanlage Brentanosee zur Spiel- und Freizeitanlage, 2. BA abgeschlossen, 
Übergabe 02/2006;

6
/square4 Neubau der Jugendeinrichtung 'Jugendcafe Chillmo' als Ergebnis der Jugendhilfeplanung 
realisiert, Übergabe 02/2006, Konzeptwettbewerb zur Festlegung der Trägerschaft 
durchgeführt;  
/square4 Öffentliche Müllsammelplätze 03/2006 neu geordnet und umgestaltet; 
/square4 Neuordnung und Umgestaltung privater Müll und Sperrmüllsammelplätze in Umsetzung; 
Abschluss der Arbeiten voraussichtlich im Sommer 2007; 
/square4 Sanierung und Modernisierung der Eingangsbereiche der Wohngebäude in der Gruberstraße in 
Planung, Abschluss der Arbeiten voraussichtlich im Sommer 2007; 
 
Preise Wettbewerbe 
/square4 Teilnahme am Preis 'Soziale Stadt' 2002, 2004 und 2006; 
/square4 Deutscher Städtebaupreis - Sonderpreis: Auch Kindern gehört die Stadt, Verleihung der 
dotierten Anerkennung; 
/square4 Wettbewerb 'Celebration of Cities' der UIA (International Union of Architects), Verleihung des 
Preises im Rahmen des UIA-Kongresses in Istanbul 2005;  
/square4 Teilnahme am Stiftungspreis Lebendige Stadt 2006; 
 
Ausstellungen / Rundgänge 
/square4 Ausstellung 'Soziale Stadt Eberstadt Süd und Kranichstein – Zwei Stadtviertel im Wandel' von 
Juni – Juli 2004 in der ForumGalerie des Stadthauses veranstaltet; 
/square4 Ausstellung 'Soziale Stadt Darmstadt Eberstadt Süd und Kranichstein – Potenziale, Projekte,  
/square4 Perspektiven' 9/2006 im KundenCenter der Sparkasse Darmstadt Innenstadt veranstaltet;  
 
 
Eberstadt 2005 / 2006 
 
Baustein 1 - Aktivierung und Verbesserung der Chancengleichheit der Bewohner/innen  
/square4 Sprechzeiten des Stadtteilmanagements im Quartier monatlich angeboten (seit 2004)  
/square4 'Stadtviertelrunde' als Instrument der Planung und Koordinierung des Stadtteilentwick-
lungsprozesses für die Öffentlichkeit geöffnet; Satzung für die Stadtviertelrunde erarbeitet und 
beschlossen; (2005) 
/square4 Konzeption zur Bewohner/innenbeteiligung erarbeitet, in Bewohnerarbeitsgruppen und der 
Stadtviertelrunde 'Soziale Stadt' abgestimmt, im Magistrat beschlossen (2005) 
/square4 Bewohner/innen-Arbeitsgruppe Modellbau 'Sanierungsgebiet 3D' eingerichtet, Modell fertig 
gestellt und u.a. in der Stadtteilwerkstatt ausgestellt (2006) 
/square4 HEGISS-Bewohner/innentreffen z. Thema 'Nachhaltigkeit und Bewohnerengagement' 
veranstaltet (2006) 
/square4 Rundgang zur Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes mit der Stadtviertelrunde 
durchgeführt (2006) 
/square4 Bewohner/innen-Informationsrundgang 'Eberstadt Süd blüht' geplant (2007) 
 
Baustein 2 - Stärkung der lokalen Wirtschaft, Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen sowie 
Beschäftigungsmöglichkeiten  
/square4 Qualifizierungsbüro und Freiwilliges Soziales Trainingsjahr (FSTJ) in Freier Trägerschaft 
durchgeführt (2000-2004) 
/square4 Entwicklung des Areals Grenzallee zur Jugendwerkstatt mit gemeinbedarfsorientierten 
Angeboten in Vorbereitung: Grunderwerb erfolgt (2003); Konzeption des Trägerverbundes 
erarbeitet; Transitorische Nutzung vorgenommen (seit 2005 fortlaufend), Raumprogramm durch 
Magistrat der Stadt Darmstadt verabschiedet (Feb. 2006), durch Regierungspräsidium 
Darmstadt genehmigt (Dez. 2006), Vorentwurfsplanung durch Magistrat der Stadt Darmstadt

7
verabschiedet (Okt. 2006), Baufachliche Prüfung durch Hessisches Baumanagement in 
Bearbeitung, Bauantrag eingereicht, Baubeginn geplant (Frühjahr 2007) 
/square4 Teilnahme am Bewerbungsverfahren 'LOS – Lokales Kapital für Soziale Zwecke' plaziert (2003) 
/square4 Lokales Kapital für soziale Zwecke, 1. Förderperiode, 9 Projekte umgesetzt (2003/2004) 
/square4 Lokales Kapital für soziale Zwecke, 2. Förderperiode, 12 Projekte umgesetzt (2004/2005) 
/square4 Lokales Kapital für soziale Zwecke, 3. Förderperiode, 10 Projekte umgesetzt (2005/2006) 
/square4 Lokales Kapital für soziale Zwecke, 4. Förderperiode, 9 Projekte in Umsetzung (2006/2007) 
/square4 Vier Projektanträge im Rahmen der Ausschreibung HEGISS-Modellvorhaben eingereicht (2006) 
/square4 Teilnahmeantrag am Interessenbekundungsverfahren XENOS eingereicht (2007) 
 
Baustein 3 - Verbesserung des sozialen und kulturellen Lebens 
 
/square4 Stadtteilfest im zweijährigen Rhythmus stattfindend (2000 / 2002 / 2004 / 2006) 
/square4 Reinigungsaktion 'Grenzenlos sauber – wir schaffen den Müll weg' zur Verbesserung des 
Wohnumfeldes durchgeführ t(2002, 2003, 2004, 2005, 2006) 
/square4 Forum 'Institutionen und Vereine' zur Erarbeitung eines gemeinsamen Veranstaltungskalenders 
eingerichtet (2007) 
/square4 Frauentagsfest zur Verbesserung des nachbarschaftlichen Miteinanders (2004, 2005) 
veranstaltet 
/square4 'Treffen unter dem Weihnachtsbaum' zur Verbesserung der nachbarschaftlichen Beziehungen 
veranstaltet (2002, 2003, 2004, 2005, 2006), nächste Veranstaltung geplant (2007) 
/square4 'Let's Move in Ewwerscht' - Sport- und Bewegungsevent für Kinder und Jugendliche veranstaltet 
(2004, 2005), nächste Veranstaltung geplant (2007)  
/square4 Multikulturelles Kochstudio 'Gari Baldi' eingerichtet (2005) 
/square4 Frühlingsfest der Stadtteilwerkstatt veranstaltet (2006), nächste Veranstaltung geplant (2007) 
/square4 Netzwerk 'Gesundheit' aufgebaut (2005), Veranstaltung zum Thema 'Bewegung und Ernährung' 
geplant (März 2007)  
/square4 Mitwirkung an der Vorbereitung des Veranstaltungskalenders zum 1225-jährigen Jubiläums 
Eberstadts erfolgt, Veranstaltung im Stadtteil geplant (2007) 
 
Baustein 4 - Städtebauliche Stabilisierung und Entwicklung des Stadtteils 
 
/square4 Planung der Aufenthalts- und Spielbereiche 'In der Kirchtanne 6' und 'Stresemannstraße 9-15 a' 
beauftragt, Bewohner/innen- und Adressatenbeteiligung fortlaufend, Baubeginn (Frühjahr 2007) 
/square4 Maßnahmen zur alten- und behindertengerechten Erschließung des Stadtviertels in der 
Planungsvorbereitung  
/square4 Umgestaltung einer ehem. Rollschuhbahn zu einem attraktiven Sport- und Spielort in der 
Planungsvorbereitung 
 
Baustein 5 - Verbesserung der Wohn- und Le bensbedingungen 
 
/square4 Umnutzungen von weiteren Erdgeschosszonen (z.B. Räume für bewohnerschaftliche 
Veranstaltungen) in Bearbeitung, Gespräche mit möglichen Trägern geführt 
/square4 Umbau des Städt. Sozialdienstes zu einer Bürger/innen-Service-Stelle in Vorbereitung, 
Raumprogramm erstellt, Bestandsanalyse und Vorentwurf erarbeitet, Dach- und 
Fenstersanierung als vorbereitende Maßnahmen mit kommunalen Mitteln umgesetzt (2006); 
weitere Planungen zur Instandsetzung beauftragt (2007) 
/square4 Konzeption zur Neugestaltung des Kirnberger Platzes mit Mieterbüro und Büro des 
Stadtteilpolizisten erarbeitet, Vorstellung in der Stadtviertelrunde in Vorbereitung, 
Planungswerkstatt in Vorbereitung, Durchführung (2007) 
 
Preise Wettbewerbe

8
/square4 Preis in der Kategorie 'Sauberhafter Vereinspreis' im Rahmen der Umweltkampagne der Hessi-
schen Landesregierung und des ausgeschriebenen Wettbewerbs 'Sauberhaftes Hessen' (2005) 
/square4 Auszeichnung im Rahmen des Ludwig-Metzger-Preises (Preis für engagierte Institutionen, 
Vereine und Organisationen) für die Arbeit des Circusprojektes Waldoni e.V. (2006) 
 
Ausstellungen / Rundgänge 
/square4 Rundgang zu Projekten der 'Sozialen Stadt' mit kommunalen Vertretern der Partnerstadt 
Alkmaar (NL) veranstaltet (2006) 
/square4 Ausstellung 'Soziale Stadt Eberstadt Süd und Kranichstein – Zwei Stadtviertel im Wandel / 
Potenziale, Projekte, Perspektiven' in der Sparkasse Darmstadt (Hauptniederlassung 
Innenstadt) veranstaltet (2006) 
 
 
Bürger- und Ordnungsamt in der Grafenstraße  
Eine weitere Maßnahme zur Verbesserung des Bürgerservice und des Verwaltungsangebots wird mit 
dem Umbau des Eingangsbereichs in der Grafenstraße verwirklicht. Der Magistrat der Stadt 
Darmstadt hat am 29. März 2006 den Umbau des Foyers im Stadthaus in der Grafenstraße 
beschlossen. Ziel ist es, durch die Errichtung eines weitgehend offenen Foyers die Orientierung für die 
Bürgerinnen und Bürger zu erleichtern und möglichst viele Dienstleistungen des Bürger- und 
Ordnungsamtes, des Amts für Einwohnerwesen und Wahlen und des Versicherungsamtes, die nicht 
zeit- oder beratungsintensiv sind, wie die Ausgabe und Annahme von Formularen etc. im neuen 
Foyerbereich zu konzentrieren, um Wartezeiten zu vermeiden und den Bürgerservice zu verbessern.  
 
Bürgerinformationszentrum (BIZ) 
Am zentralen Verkehrsknotenpunkt Luisenplatz gelegen, befindet sich das Bürgerinformationszentrum 
(BIZ) der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Das BIZ steht den Bürgerinnen und Bürgern als erste 
Anlaufstelle für die Dienstleistungen der Stadtverwaltung zur Verfügung. Hier werden Auskünfte erteilt, 
Formulare ausgehändigt, Publikationen ausgegeben, Beglaubigungen vorgenommen und vieles mehr. 
Durch seine zentrale Lage und publikumsfreundlichen Öffnungszeiten ist das BIZ bei der Bevölkerung 
bekannt und wird gerne aufgesucht. 
Durch ein neues Konzept für die Öffnungszeiten des BIZ und des Bürgeramtes in der Grafenstraße 
sollen noch bürgerfreundlichere Strukturen geschaffen werden.  
 
Parlamentsinformationssystem/DaFacto/Internet 
Seit dem 9. März 2005 besitzt die Stadt Darmstadt ein Parlamentsinformationssystem im 
Internetauftritt der Stadt, welches die Bürgerinnen und Bürger zeitnah und umfassend über die 
politischen Entscheidungen in den städtischen Gremien informiert. Das städtische Onlinemagazin 
DaFacto bietet Nachrichten und Berichte, die auch die städtische Sichtweise transportiert und der 
themengeleitete Ausbau des Internetangebots bietet weitreichende Informationen zu allen städtischen 
Aufgaben, Dienstleistungen und vielen aktuellen Projekten.  
 
Dezentrale Verwaltungsstellen

9
Darmstadt hat insgesamt 5 feste Verwaltungsaußenstellen, wobei das Bürgerbüro West zusätzlich 
Sprechstunden in der Waldkolonie anbietet: 
 
- Die Bezirksverwaltungen Eberstadt, Arheilgen und Wixhausen. 
- Die Bürgerbüros Kranichstein und West. 
 
Hinzu kommen kommunale „Vor-Ort-Angebote“ der Abteilung Einwohnerwesen, des Bürger- und 
Ordnungsamtes, des Versicherungsamtes und der Sozialverwaltung. Zusätzlich werden 
Landesaufgaben wie Ortsgericht und Schiedsamt angeboten. Ergänzend nutzen freie Träger die 
Räume der Stadt um ergänzende Leistungen in ihren Bereichen anzubieten. 
 
Agenda-Büro/Externer Energiebeauftragter 
Mit dem Agenda-Büro haben die Bürger eine Schaltzentrale und Anlaufstelle rund um das Thema 
Lokale Agenda 21. Hier fließen alle Informationen zusammen, erhält die Bürgerschaft Auskünfte 
über den aktuellen Stand des Prozesses sowie Informationen zu den anstehenden Projekten und 
Aktionen der Agenda 21. Dem Agenda-Büro obliegen neben dem Management des Prozesses die 
Aufgabenstellungen Umweltdiplom, Fluglärm, Klimaschutz und Energie. 
 
Der Externe Energiebeauftragte des Agenda-Büro informiert, berät, erstellt Kurzgutachten und 
erarbeitet Detaillösungen zu allen energetischen Fragestellungen. 
Die Beratungstätigkeit erstreckt sich auf alle Facetten der Energieeffizienz, der energetischen 
Sanierung und dem Einsatz regenerativer Energien. Die Beratung erfasst ferner alle 
Fördermöglichkeiten sowie die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen bei Investitionen. 
 
 
2. Wo befinden sich diese einzelnen Angebote? 
 
Bezirksverwaltung Eberstadt 
Oberstraße 11 
64297 Darmstadt 
 
Bezirksverwaltung Arheilgen 
Rathausstraße 1 
64291 Darmstadt 
 
Bezirksverwaltung Wixhausen 
Falltorstraße 11 
64291 Darmstadt 
 
Bürgerbüro Kranichstein 
Grundstraße 10, I. OG

10
64289 Darmstadt 
 
Bürgerbüro West 
Heimstättenweg 81b 
64295 Darmstadt 
 
Außenstelle Schalthaus Waldkolonie 
Rodensteinweg 2 
64293 Darmstadt  
 
Die sonstigen Leistungen der Stadt Darmstadt werden stunden- oder tageweise in den Räumen der 
Bezirksverwaltungen und Bürgerbüros erbracht. Freie Träger erhalten ebenfalls die Möglichkeit, 
Räumlichkeiten zu nutzen.  
Das Bundesprogramm arbeitet zwar eng mit der Stadt Darmstadt zusammen, besitzt aber eigene 
(räumliche) Strukturen.  
 
3. Welche konkreten Verwaltungsleistungen können an den jeweiligen Standorten zu 
welchen Öffnungszeiten durch die Bürgerschaft in Anspruch genommen werden und 
welche Entscheidungszuständigkeiten und –kompetenzen bestehen in den einzelnen 
Verwaltungsaußenstellen?  
 
Öffnungszeiten 
 Bezirksverwaltung 
Eberstadt 
Bezirksverwaltung 
Arheilgen 
Bezirksverwaltung 
Wixhausen 
Öffnungszeiten 
allgemein  
 
Einwohner-
meldeamt 
 
Versicherungs-
amt 
 
Ortsgericht 
 
 
Schiedsamt 
Mo. – Fr. 8.00 – 12.00 Uhr 
Mi. 14.00 – 18.00 Uhr  
 
Mo.- Fr. 8.00 – 12.00 Uhr 
Mi. 14. – 18.00 Uhr 
 
Mi. 8.00 – 12.00 Uhr 
 
 
Mi. 8.00 – 12.00 Uhr 
Mi. 16.00 17.30 Uhr 
 
Mo. 14.00 – 15.30 Uhr 
 
 
Mo. – Fr. 8.00 – 12.00 Uhr  
Mi. 14.00 – 18.00 Uhr 
 
Mo. – Fr. 8.00 – 12.00 Uhr 
Mi. 14. – 18.00 Uhr 
 
Do. 8.00 – 12.00 Uhr 
 
 
Di. 10.00 – 12.00 Uhr 
Do. 10.00 – 12.00 Uhr 
 
Mi. 17.00 – 18.00 Uhr 
Mo. – Fr. 8.00 – 12.00 Uhr 
Mi. zus. v. 14.00 – 18.00 Uhr 
 
Mo., Di., Do., Fr. 8.30 – 12.00 
Uhr 
Mi. 14.00 – 18.00 Uhr 
Di. 8.00 – 12.00 Uhr 
 
 
Mi. 17.00 – 18.00 Uhr 
 
 
Mi. 15.00 – 17.00 Uhr 
 Bürgerbüro Kranichstein Bürgerbüro West Bürgerbüro West 
Angebot Waldkolonie 
Öffnungszeiten 
 
Mo., Mi., Do., Fr. 9-12 Uhr  
Do. 14 – 18.00 Uhr  
Mo. – Fr. 8.00 – 12.00 Uhr 
Di. 14.00 – 16.00 Uhr 
Mo. 9.00 – 11.00 Uhr 
Do. 15. – 17.00 Uhr

11
 
Einwohner-
meldeamt 
 
Versicherungs-
amt 
 
Ortsgericht 
 
Do. 8.00 – 12.00 Uhr und 
Do. 14.00 – 16.00 Uhr 
 
Do. 14.00 – 16.00 Uhr 
 
 
Mo. 10.00 – 12.00 Uhr 
Mi. 14 – 18.00 Uhr 
Mi. 8.00 – 12.00 Uhr 
Mi. 14.00 – 18.00 Uhr 
 
Di. 14.00 – 16.00 Uhr 
 
 
Mi. 14.00 – 16.00 Uhr 
 
Alle Bezirksverwaltungen und Bürgerbüros bieten über die festen Sprechzeiten hinaus auch 
Termine nach Vereinbarung und Hausbesuche an.

12
Angebote der Bezirksverwaltungen und Bürgerbüros vor Ort 
 Bezirksverwaltung Eberstadt Bezirksverwaltung Arheilgen Bezirksverwaltung Wixhausen 
Öffentlich-
keitsarbeit und 
Aufgaben-
wahrnehmung 
im Auftrag des 
Magistrats 
durch die 
Bezirksver-
waltung 
Repräsentationsaufgaben und 
Öffentlichkeitsarbeit 
 
 
Besuche der Alters- und Ehejubilare 
 
Förderung des Vereinslebens im Stadtteil 
 
Förderung des Gewerbes im Stadtteil 
(Ortsgewerbeverein) 
 
Organisation bzw. Mitwirken bei div. 
Veranstaltungen  
 
Repräsentationsaufgaben und 
Öffentlichkeitsarbeit 
 
 
Besuche der Alters- und Ehejubilare 
 
Förderung des Vereinslebens im Stadtteil 
Leitung der Arheilger Stadtteilrunde 
Mitarbeit im Vorstand der 
Interessengemeinschaft Arheilger Vereine  
 
 
Repräsentationsaufgaben und 
Öffentlichkeitsarbeit 
 
 
Besuche der Alters- und Ehejubilare 
 
Förderung des Vereinslebens im Stadtteil 
Leitung der Vereinsvertretersitzungen 
 
Organisation bzw. Mitwirken bei div. 
Veranstaltungen  
 
Mitwirkung im Ortsbeirat Wixhausen 
Verwaltungs-
dienstleistung 
Allgemeine Beratung und Hilfestellung im 
Umgang mit städtischen Ämtern und sonstigen 
Behörden 
 
Allgemeine Verwaltungstätigkeit aus Anfragen 
von Bürgern 
 
Ausgabe von Anträgen und Formularen 
Anträge auf Neufeststellung bzw. 
Verschlechterung der Erwerbsminderung 
Entgegennahme und Vorprüfung von Anträgen 
auf Wohngeld, Sozialhilfe, Rundfunk- u. 
Telefongebühren 
 
Eheschließungen/ Beratung zum 
Personenstandswesen 
Beantragung von standesamtlichen Urkunden 
 
Fundbüro 
 
Amtliche Beglaubigungen  
An- und Abmeldung von Hunden 
Allgemeine Beratung und Hilfestellung im 
Umgang mit städtischen Ämtern und sonstigen 
Behörden 
 
Allgemeine Verwaltungstätigkeit aus Anfragen 
von Bürgern 
 
Ausgabe von Anträgen und Formularen 
Anträge auf Neufeststellung bzw. 
Verschlechterung der Erwerbsminderung 
Entgegennahme und Vorprüfung von Anträgen 
auf Wohngeld, Sozialhilfe, Rundfunk- u. 
Telefongebühren 
 
Eheschließungen/ Beratung zum 
Personenstandswesen 
Beantragung von standesamtlichen Urkunden 
 
Fundbüro 
 
Amtliche Beglaubigungen 
An- und Abmeldung von Hunden 
Allgemeine Beratung und Hilfestellung im 
Umgang mit städtischen Ämtern und sonstigen 
Behörden 
 
Allgemeine Verwaltungstätigkeit aus Anfragen 
von Bürgern 
 
Ausgabe von Anträgen und Formularen  
Anträge auf Neufeststellung bzw. 
Verschlechterung der Erwerbsminderung 
Entgegennahme und Vorprüfung von Anträgen 
auf Wohngeld, Sozialhilfe, Rundfunk- u. 
Telefongebühren 
 
Eheschließungen/ Beratung zum 
Personenstandswesen 
Beantragung von standesamtlichen Urkunden 
 
Fundbüro 
 
Amtliche Beglaubigungen 
An- und Abmeldung von Hunden

13
Mitwirkung bei Änderungen im Straßenverkehr 
 
Führerschein Online 
 
Offenlegung von Bebauungsplänen 
 
Auslage von Informationsbroschüren 
Infos über Patientenverfügungen und 
Vorsorgevollmachten 
Verkauf von Müllsäcken 
 
 
 
Anträge auf Aufstellung und Änderung von 
Müll- und Biotonnen 
Allgemeine Abfallberatung 
Ausgabe gelber Säcke 
Sammelstelle Kork und Batterien 
 
 
Mitwirkung bei Änderungen im Straßenverkehr
 
 
Führerschein Online 
 
Offenlegung von Bebauungsplänen 
 
Auslage von Informationsbroschüren 
Infos über Patientenverfügungen und 
Vorsorgevollmachten 
Verkauf von Müllsäcken 
Vergabe von Terminen für Sperrmüll und 
E-Geräte 
 
Anträge auf Aufstellung und Änderung von 
Müll- und Biotonnen 
Allgemeine Abfallberatung 
Ausgabe gelber Säcke 
Sammelstelle Kork und Batterien 
 
 
Mitwirkung bei Änderungen im Straßenverkehr
 
 
Führerschein Online 
 
Offenlegung von Bebauungsplänen 
 
Auslage von Informationsbroschüren 
Infos über Patientenverfügungen und 
Vorsorgevollmachten 
Verkauf von Müllsäcken 
Vergabe von Terminen für Sperrmüll und E-
Geräte 
 
Anträge auf Aufstellung und Änderung von 
Müll- und Biotonnen 
Allgemeine Abfallberatung 
Ausgabe gelber Säcke 
Sammelstelle Kork und Batterien 
 
 
Senioren Seniorennachmittage 
Seniorenbetreuung 
Entgegennahme von Anträgen auf 
Seniorenerholung 
 
Seniorennachmittage 
Seniorenbetreuung 
Entgegennahme von Anträgen auf 
Seniorenerholung 
Seniorennachmittage 
Seniorenbetreuung 
Entgegennahme von Anträgen auf 
Seniorenerholung 
Schiedsamt 
 
Außergerichtliche Streitschlichtung Außergerichtliche Streitschlichtung Außergerichtliche Streitschlichtung 
Ortsgericht 
 
Beglaubigungen, Wertermittlung, 
Nachlasssicherungen und Sterbefallanzeigen 
 
Beglaubigungen, Wertermittlung, 
Nachlasssicherungen und Sterbefallanzeigen 
 
Beglaubigungen, Wertermittlung, 
Nachlasssicherungen und Sterbefallanzeigen 
 
Versicherungs-
amt 
Rentenanträge und Kontenklärung, Auskunft 
und Beratung 
 
Rentenanträge und Kontenklärung, Auskunft 
und Beratung 
Rentenanträge und Kontenklärung, Auskunft 
und Beratung 
EMA Poliz. An- und Abmeldung 
Ausstellung von 
Untersuchungsberechtigungsscheinen 
(Auszubildende, jugendliche) 
 
Anträge auf poliz. Führungszeugnisse 
Poliz. An- und Abmeldung 
Ausstellung von 
Untersuchungsberechtigungsscheinen 
 
 
Anträge auf poliz. Führungszeugnisse 
Poliz. An- und Abmeldung 
Ausstellung von 
Untersuchungsberechtigungsscheinen 
 
 
Anträge auf poliz. Führungszeugnisse

14
Ausstellung von Aufenthalts-, Haushalts- und 
Lebensbescheinigungen 
Ausstellung und Änderung von 
Lohnsteuerkarten 
 
Entgegennahme von Anträgen auf 
Personalausweise, Reisepässe und 
Kinderausweise sowie Ausgabe dieser 
Dokumente 
Änderungen Kfz-Scheine 
Erteilung von Melderegisterauskünften 
 
Ausstellung von Aufenthalts-, Haushalts- und 
Lebensbescheinigungen 
Ausstellung und Änderung von 
Lohnsteuerkarten 
 
Entgegennahme von Anträgen auf 
Personalausweise, Reisepässe und 
Kinderausweise sowie Ausgabe dieser 
Dokumente 
Änderungen Kfz-Scheine 
Erteilung von Melderegisterauskünften 
 
Ausstellung von Aufenthalts-, Haushalts- und 
Lebensbescheinigungen 
Ausstellung und Änderung von 
Lohnsteuerkarten 
 
Entgegennahme von Anträgen auf 
Personalausweise, Reisepässe und 
Kinderausweise sowie Ausgabe dieser 
Dokumente 
Änderungen Kfz-Scheine 
Erteilung von Melderegisterauskünften 
 
Verwaltung 
und 
Vermietung 
Verwaltung und Vermietung Ernst-Ludwig-Saal
 
Verwaltung und Vergabe Haus der Vereine 
Verwaltung und Vergabe Grillhütte 
Verwaltung und Vermietung des Bürgerhauses 
”Zum Goldnen Löwen 
 
 
 
Vermietung von versch. Geländestücken 
Verwaltung und Vermietung „Bürgermeister-
Pohl-Haus“ 
Verwaltung und Vergabe „Turnhalle 
Falltorstraße“ 
Verwaltung Grillhütte 
Vermietung von versch. Geländestücken 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 Bürgerbüro Kranichstein Bürgerbüro West (Bürgerbüro West 
Waldkolonie)

15
Öffentlich-
keitsarbeit und 
Aufgaben-
wahrnehmung 
im Auftrag des 
Magistrats 
durch die 
Büroleitung 
Repräsentationsaufgaben und 
Öffentlichkeitsarbeit 
 
 
Besuche der Alters- und Ehejubilare 
 
Förderung des Vereinslebens im Stadtteil 
 
Mitarbeit in Projekten der Sozialen Stadt und 
der Stadtteilrunde 
 
Repräsentationsaufgaben und 
Öffentlichkeitsarbeit 
 
 
Besuche der Alters- und Ehejubilare 
 
Förderung des Vereinslebens im Stadtteil 
Sprechstunde 
Verwaltungs-
dienstleistung 
Allgemeine Beratung und Hilfestellung im 
Umgang mit städtischen Ämtern 
 
Allgemeine Verwaltungstätigkeit aus 
Anfragen von Bürgern 
 
 
Ausgabe von Anträgen und Formularen 
 
Fundbüro 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Auslage von Informationsbroschüren 
 
 
 
 
 
 
Allgemeine Verwaltungstätigkeit aus Anfragen 
von Bürgern 
 
 
Ausgabe von Anträgen und Formularen 
Vordrucke für das Finanzamt 
Fundbüro 
Amtliche Beglaubigungen 
 
Anträge auf Neufeststellung bzw. 
Verschlechterung der Erwerbsminderung 
Entgegennahme und Vorprüfung von Anträgen 
auf Wohngeld, Sozialhilfe, Rundfunk- u. 
Telefongebühren 
Verlängerung von Fischereischeiben 
Mitwirkung bei Änderungen im Straßenverkehr
 
 
Führerschein Online  
 
Offenlegung von Bebauungsplänen 
Auslage von Informationsbroschüren 
Vergabe von Terminen für Sperrmüll und E-
Geräte 
Verkauf von Müllsäcken 
Anträge auf Aufstellung und Änderung von

16
 
 
 
 
Ausgabe gelber Säcke 
 
 
 
Infos über Patientenverfügungen und 
Vorsorgevollmachten 
Müll- und Biotonnen 
Allgemeine Abfallberatung  
 
Ausgabe gelber Säcke 
Gewerbe An- um- und Abmeldungen 
Anträge auf Vergünstigungen für Kinderreiche 
Infos über Patientenverfügungen und 
Vorsorgevollmachten

17
Senioren Seniorenarbeit c/o Soz.verw. Entgegennahme von Anträgen auf 
Seniorenerholung 
Seniorenbetreuung 
 
Schiedsamt  Außergerichtliche Streitschlichtung Außergerichtliche Streitschlichtung  
Ortsgericht Beglaubigungen, Wertermittlung, 
Nachlasssicherungen und Sterbefallanzeigen 
Beglaubigungen, Wertermittlung, 
Nachlasssicherungen und Sterbefallanzeigen 
 
Versicherungs
amt 
 
Rentenanträge und Kontenklärung, Auskunft 
und Beratung (Angebot in den Räumen der 
Sozialverwaltung) 
Rentenanträge und Kontenklärung, Auskunft 
und Beratung 
 
EMA Ab Januar 2007: 
Beantragung von standesamtlichen Urkunden 
Poliz. An- und Abmeldung 
Ausstellung von 
Untersuchungsberechtigungsscheinen 
Anträge auf poliz. Führungszeugnisse 
Ausstellung von Aufenthalts-, Haushalts- und 
Lebensbescheinigungen 
Ausstellung und Änderung von 
Lohnsteuerkarten 
 
Entgegennahme von Anträgen auf 
Personalausweise, Reisepässe und 
Kinderausweise sowie Ausgabe dieser 
Dokumente 
Änderungen Kfz-Scheine 
Erteilung von Melderegisterauskünften 
 
Beantragung von standesamtlichen Urkunden 
Poliz. An- und Abmeldung 
Ausstellung von 
Untersuchungsberechtigungsscheinen 
Anträge auf poliz. Führungszeugnisse 
-Ausstellung von Aufenthalts-, Haushalts- und 
Lebensbescheinigungen 
Ausstellung und Änderung von 
Lohnsteuerkarten 
 
Entgegennahme von Anträgen auf 
Personalausweise, Reisepässe und 
Kinderausweise sowie Ausgabe dieser 
Dokumente 
Änderungen Kfz-Scheine 
Erteilung von Melderegisterauskünften

Erläuterung zu den oben aufgeführten Angeboten: 
Die Bezirksverwalter haben aufgrund der gewachsenen Strukturen in ihren Stadtteilen Arheilgen, 
Eberstadt und Wixhausen einen besonderen Schwerpunkt in dem Tätigkeitsbereich 
Öffentlichkeitsarbeit und Vertretung des Magistrats im Stadtteil. Sie sind in das Vereins- und 
Verbandsleben intensiv eingebunden, besuchen Vereinsjubiläen, eröffnen Veranstaltungen, halten 
Grußworte und vieles mehr. Dies bedeutet nicht selten, neben der Arbeit in den 
Bezirksverwaltungen auch abends und am Wochenende Termine wahrzunehmen. Grundsätzlich 
trifft diese Aufgabenstellung auch auf die Büroleiter der Bürgerbüros zu.  
 
Insgesamt geben die Bezirksverwaltungen und Bürgerbüros Hilfestellungen in allen Fragen der 
öffentlichen Daseinsvorsorge von einfachen Informationen bis hin zur Unterstützung bei komplexen 
Problemen. Durch die reine Auflistung der Angebote kann nicht dargestellt werden, wie zeit – und 
arbeitsintensiv einzelne Fragestellungen in der Bearbeitung sein können. Dies gilt es ebenfalls bei 
der Bewertung des Dienstleistungsangebots zu beachten. 
 
Alle Bezirksverwalter sind zudem Standesbeamte und nehmen folglich Trauungen vornehmlich 
(aber nicht ausschließlich) in ihren Stadtteilen vor.  
 
Entscheidungszuständigkeiten und -kompetenzen 
Direkte Entscheidungskompetenzen beschränken sich auf die Verwaltung der eigenen Etats, den 
Einsatz des eigenen Personals und die Verwaltung und Vergabe der jeweils vorhandenen 
Räumlichkeiten. In beratender Funktion stehen die Bezirksverwalter und Büroleiter in 
stadtteilrelevanten Fragen zur Verfügung. Damit zukünftig noch besser gewährleistet wird, dass die 
Bezirksverwaltungen und Bürgerbüros in städtische Planungen und Projekte einbezogen werden, so 
dass die Wünsche und Bedenken der Bürgerschaft besser transportiert werden können, hat der 
Oberbürgermeister eine entsprechende Rundverfügung veranlasst, die am 20.12.2006 veröffentlicht 
wurde. 
 
Der Austausch zwischen den einzelnen Stellen innerhalb der Bezirksverwaltungen ist durch 
persönlichen Kontakt und gemeinsame Dienstbesprechungen gegeben. Es besteht allerdings keine 
Weisungsbefugnis für und noch wenig Verzahnung mit den angeschlossenen Verwaltungseinheiten 
wie Bürger- und Ordnungsamt und Abteilung Einwohnerwesen.

19 
... 
4. Mit welchem personellen und finanziellen Aufwand werden diese einzelnen 
Verwaltungsaußenstellen unterhalten und betrieben? 
 
Personelle Besetzung 
Bezirksverwaltung Eberstadt Bezirksverwalt ung Arheilgen Bezirksverwaltung 
Wixhausen 
1 Bezirksverwalter vb 
 
1 Verwaltungsangestellte vb 
 
1 Verwaltungsangestellte vb 
 
2 Verwaltungsangestellte der 
Meldestelle tb 
 
3 Mitarbeiter Ordnungs- und 
Vollzugsdienst vb 
 
1 Arbeiter (Hausmeister) vb 
 
 
2 Hausmeister Ernst-Ludwig-
Saal tb 
(1 personell geführt beim EB 
Bürger- und Kongresshäuser) 
 
4 Reinigungskräfte tb 
(1 personell geführt beim EB 
Bürger- und Kongresshäuser) 
 
1 Bezirksverwalter vb 
 
1 Verwaltungsangestellte vb 
 
1 Verwaltungsangestellte tb 
 
1 Verwaltungsangestellte der 
Meldestelle - tb 
 
3 Mitarbeiter Ordnungs- und 
Vollzugsdienst vb 
 
 
 
 
 
 
1Reinigungskraft tb 
 
1 Bezirksverwalter vb 
 
1 Verwaltungsangestellte vb 
 
1 Verwaltungsangestellte tb 
 
1 Verwaltungsangestellte der 
Meldestelle tb 
 
1 Arbeiter vb 
 
1 Arbeiter vb (personell geführt 
beim EAD ) 
 
 
 
 
privater Reinigungsdienst 
 
Bürgerbüro Kranichstein Bürgerbüro West  
1 Büroleiter vb 
 
1 Mitarbeiterin tb 
 
 
 
 
 
1 Mitarbeiter Ordnungs- und 
Vollzugsdienst vb 
 
 
Abteilung Einwohnerwesen 
9,25 Std. 
 
Versicherungsamt (c/o 
Soz.verw.) 2 Std. 
 
1 Reinigungskraft tb 
1 Büroleiterin vb 
 
1 Sachbearbeiter vb 
(überplanmäßig) 
 
1 Sachbearbeiterin tb 
Std.(überplanmäßig) 
 
1 Mitarbeiter Ordnungs- und 
Vollzugsdienst vb 
 
 
Abteilung Einwohnerwesen 8 
Stunden 
 
Versicherungsamt 2 Stunden 
 
Reinigung über 
Liegenschaftsamt 
 
 
Finanzausstattung 
Die Finanzausstattung aus dem Haushalt der allgemeinen Verwaltung enthalten zusammengefasst 
folgende Summen aus den Einnahmen und Ausgaben der dezentralen Stellen: 
Außenstelle Einnahmen 
2005 
Ausgaben 
2005 
Zuschuss 
2005

20 
... 
Arheilgen 25.786,33 174.392,93 148.606,60 
Eberstadt 48.217,47 228.941,38 180.723,91 
Wixhausen 29.618,04 308.368,18 278.750,14 
Kranichstein 0,00 106.964,99 106.964,99 
Darmstadt-West (2006) 7.001,30 109.942,53 102.941,23 
 
Aus der Betrachtung der Zahlen allein lassen sich keinerlei Rückschlüsse auf die Situation in den 
Büros ziehen. Die differenzierte Zusammensetzung der Einnahmen und Ausgaben sind im Haushalt 
der Stadt Darmstadt nachzulesen. Weiter ist zu beachten, dass das Bürgerbüro Darmstadt-West 
erst im Frühjahr 2006 eröffnet wurde.    
 
Insbesondere muss bei jeglicher Beurteilung der Ausgaben beachtet werden, dass mit den 
Stadtteilen Arheilgen, Eberstadt und Wixhausen Eingemeindungsverträge abgeschlossen wurden, 
die jeweils verpflichtende Bestimmungen enthalten, die sich auf die Ausgaben auswirken. 
 
Im Vertrag zur Eingemeindung von Wixhausen, der am 1.1.1977 in Kraft trat, wird vertraglich 
zugesagt, das Personal zu erhalten, eine Außenstelle der Stadtverwaltung im Stadtteil einzurichten, 
die „personell, räumlich und hinsichtlich ihrer Aufgaben so ausgestattet und eingerichtet werden, 
wie das der Bedeutung des Stadtteils und den Bedürfnissen seiner Bewohner entspricht. Es sollen, 
wie in den anderen Stadtteilen, Außenstellen der Abteilung Einwohnerwesen und des 
Versicherungsamtes errichtet werden.“ (Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Wixhausen in 
die Stadt Darmstadt vom 17.8.1976). 
 
Die Eingemeindungsverträge mit Eberstadt und Arheilgen sichern ebenfalls die „Erhaltung 
bestehender Einrichtungen“ zu (§10 des Vertrages zwischen der Stadt Darmstadt und der 
Gemeinde Eberstadt vom 1.4.1937, bzw. §8 des Vertrages zwischen der Stadt Darmstadt und der 
Gemeinde Arheilgen vom 1.4.1937). 
 
Grundsätzlich ergeben sich unterschiedliche Haushaltsansätze in den Bezirksverwaltungen auch aus 
den verschieden gestalteten Eingemeindungsverträgen. 
5. Welche Form der Vernetzung und des gegenseitigen Informationsaustauschs besteht 
zwischen den einzelnen Verwaltungsstellen und auf welche Weise und unter wessen 
Zuständigkeit erfolgt eine diesbezügliche Koordination? 
 
Der Austausch zwischen den einzelnen Stellen innerhalb der Bezirksverwaltungen ist neben den 
üblichen Kommunikationsmitteln durch persönlichen Kontakt und gemeinsame 
Dienstbesprechungen gegeben.  
 
Der Austausch zwischen den einzelnen Bezirksverwaltungen und Bürgerbüros ist gegeben. 
Regelmäßige gemeinsame Dienstbesprechungen dienen der gegenseitigen Information und der 
Besprechung übergreifender Fragestellungen.

21 
... 
Durch die Zuordnung der Bezirksverwaltungen zum Dezernat I ist der Kontakt zum 
Oberbürgermeister gegeben. Besprechungen finden mehrmals im Jahr statt. Unterstützung der 
dezentralen Verwaltungsstellen ist themen- und problembezogen durch Oberbürgermeister und 
seine Mitarbeiter gewährleistet. 
 
 
Des Weiteren soll der Magistrat aus seiner Sicht darlegen, an welchen Standorten in welchen 
Stadtvierteln und –quartieren eine Ergänzung des derzeitigen Dezentralisierungsangebotes 
notwendig und sinnvoll erscheint. 
 
Weitere dezentrale Standorte werden derzeit nicht diskutiert und können aufgrund der 
Haushaltskonsolidierungsanstrengungen auch nicht finanziert werden. Die bestehenden Angebote 
decken geografisch alle Außenbereiche Darmstadts sehr gut ab. Mit den bestehenden Angeboten 
sind vor allem die Dienstleistungen gemeint, die von den Bezirksverwaltungen und Bürgerbüros 
mittelbar und unmittelbar erbracht werden. 
 
Daneben gibt es Bereiche, in denen mit kommunaler Bete iligung bedarfsgerechte Angebote für 
bestimmte Gruppen auf- und ausgebaut werden. Hier ist u.a. das Bundesprogramm Soziale Stadt 
zu nennen, mit dessen Mitteln in den Stadtteilen Kranichstein und Eberstadt Süd in die soziale 
Infrastruktur investiert wird.  
Von Bedeutung in diesem Zusammenhang ist auch die Einrichtung der Außenstelle der Abteilung 
Einwohnerwesen im Bürgerbüro Kranichstein, mit dessen Eröffnung Mitte Februar zu rechnen ist. 
Mit dem Start des Einwohnermeldewesens besteht die Absicht, auch Sprechstunden der ARGE 
Darmstadt anzubieten. 
 
Weitere Entwicklungen sind notwendig. Mögliche Zusatzleistungen in den Außenstellen, die man in 
der nahen Zukunft realisieren könnte, wären weitere Beratungsangebote der ARGE in den 
Stadtteilen. Es ist jeweils zu prüfen, ob und wie eine Beratung in den Stadtteilen angeboten werden 
kann. 
 
Diese Fortschritte müssen aber in den vorhandenen Außenstellen im qualitativen Bereich 
vorangetrieben werden. Hierzu gehört beispielsweise eine intensivere Verzahnung der 
Bezirksverwaltungen und Bürgerbüros mit den dort angesiedelten Verwaltungseinheiten des Bürger- 
und Ordnungsamtes (Kommunalpolizei) und der Abteilung Einwohnerwesen. Um unter den 
gegebenen Bedingungen der knapper werdenden Ressourcen der Kommunen dennoch 
Verbesserungen im Bürgerservice anbieten zu können, ist es notwendig die teilweise strikte 
Trennung der Verwaltungsbereiche zu flexibilisieren. Hier sollen in Zukunft M odelle erprobt werden, 
bei denen durch Fortbildungsmaßnahmen die gegenseitige Unterstützung und Vertretung 
verschiedener Verwaltungseinheiten (beispielsweise Personal der Bezirksverwaltung und Abteilung 
Einwohnerwesen) in einer Außenstelle organisiert werden kann. Auch soll über die Frage der 
Weisungsbefugnis, also der Dienstaufsicht, erneut nachgedacht werden, um Zeit und Ressourcen 
sparsam und effizient einsetzen zu können. Die Fachaufsicht über die dezentralen Stellen kann bei

22 
... 
den jeweiligen Verwaltungseinheiten verbleiben, die Dienstaufsicht einschließlich der 
Aufgabenverteilung und der Einsatzplanung wird mittelfristig auf die Bezirksverwaltungen und 
Bürgerbüros übertragen, so dass die Zusammenarbeit der Bezirksverwaltungen und Bürgerbüros 
vor Ort mit Außenstellen der Zentralverwaltung wie z.B. der Kommunalpolizei oder der Meldestelle 
direkt organisiert werden kann. 
 
Grundsätzlich werden zukünftig weitere Vorschläge und Konzepte entwickelt, die zum Ziel haben, 
die weniger zeit- und beratungsintensiven Dienstleistungen der Verwaltung verstärkt vor Ort 
anzubieten. Die Basis für solche Konzepte ist nicht zuletzt die Gesamtentwicklung der Stadt 
beispielsweise hinsichtlich der Erschließung neuer Areale zur Wohnbebauung oder der 
Bevölkerungsentwicklung. Das Angebot städtischer Dienstleistungen sollte sich an dieser 
Entwicklung orientieren und daran regelmäßig angepasst werden.  
 
 
Darmstadt, 07.03.2007 
 
 
W. Hoffmann W. Glenz  K. Feuchtinger 
Oberbürgermeister Bürgermeister  Stadtrat 
 
 
 
Dr. D. Molter J. Partsch Dipl.-Ing. D. Wenzel 
Stadtrat Stadtrat Stadtrat

Beratungsverlauf (2)

TOP 20
TOP 216

Orte (18)

  • Frankfurter Straße
  • Verdistraße 22
  • Bartningstraße 33
  • Oberstraße 13
  • Jägertorstraße
  • Gruberstraße
  • Stresemannstraße 9
  • Grafenstraße
  • Rathausstraße 1
  • Falltorstraße 11
  • Heimstättenweg 81b
  • Rodensteinweg 2
  • Jakob-Jung-Straße 2
  • In der Kirchtanne 6
  • Kirschenallee 180
  • Meißnerweg
  • Grenzallee
  • Luisenplatz

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Details

Vorlagen-Nr.
2007/0157
Typ
Magistratsvorlage
Datum
07.03.2007
Erstellt
29.09.2026 00:00