Gewährung von Zuschüssen im Stadtbezirk Mitte 2006

Zuschüsse zu laufenden Aufwendungen im Jahr 2006                                                                                                               Anlage 2 
 1 
 
Lfd. 
Nr. 
Antragsteller Antrags
nummer 
Mitglieder 
(Erw./Jug.) 
Zuschuss 2005 
in EUR 
Zuschuss 2006 
in EUR 
 
Bemerkungen 
1 Deutscher Amateur Radioclub e. V. 1 59/- 150 150  
2 Polizeichor Münster 1958 e. V. 2 49 150 150  
3 Spielmannszug St. Mauritz-Erpho 4 16/8 150 150  
4 Quartett-Verein „Rheingold Münster“ 5 31 150 150  
5 MC Westfalia bei der Bezirksregierung 6 22 150 150  
6 MGV der Universitäts-Kliniken 7 12 150 150  
7 Marine-Shanty Chor Münster e. V. 8 45 - 150 Zuschuss 2004 
8 Mozart-Orchester 9 25/20 200 200  
9 Amici musici 10 20 200 200  
10 Spielmannszug Schützenverein Stadtrand Süd e. V. 11 80/37 150 150  
11 Männerquartett Hilaria Münster e. V. 12 14 150 150  
12 Chorgemeinschaft der KAB (Altenchor) 14 25 150 150  
13 Erhaltet den Hawerkamp e. V. 15 80 150 150  
14 Männerchor Constantia von 1874 e. V. 17 38 150 150  
15 Kammerorchester ars musica 18 16 200 200  
16 Capella Vocale Münster e. V 19 35 150 150  
17 Pro Musica Orchester Münster 20 26/11 200 200  
18 Verein zur Förderung der Jugendkultur 21 30/30 - 150 erstmalige Antragste l-
lung 
19 Autofreie Siedlung Weißenburg e. V. 22 50 150 150  
20 Münsterscher Männergesangverein 23 40/4 150 150

Zuschüsse zu laufenden Aufwendungen im Jahr 2006                                                                                                               Anlage 2 
 2 
Lfd. 
Nr. 
Antragsteller Antrags
nummer 
Mitglieder 
(Erw./Jug.) 
Zuschuss 2005 
in EUR 
Zuschuss 2006 
in EUR 
 
Bemerkungen 
21 Verein zur Förderung eines Porzellanmuseums in 
Münster e. V.  
27 50 150 150  
22 Verein für Aquarien- und Terrarienkunde Münster 1908 
e. V. 
28 50/15 200 200  
23 Augustin Wibbelt-Gesellschaft e. V. 29 300 150 150  
24 Spielmannszug Schützenbruderschaft Heilig Geist von 
1879  
31 80/20 150 150  
 Summe    3850  
 
K:\01_1\01_1_1\Ratsbuero\BV-Mitte\Zuschuesse_an_vereine\2006\Anlage_2_lfd_Aufwendungen_2006.doc

1 
Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen 
an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen 
im Stadtbezirk Münster-Mitte 
 
 
1. Mit diesen Richtlinien zur Förderung von örtlichen Vereinen, Verbänden und sonstigen Verei-
nigungen und Initiativen in den Stadtbezirken legen die Bezirksvertretungen die Verfahren s-
grundsätze für die Gewährung von Zuschüssen zu laufenden Aufwendungen, für Einzelveran-
staltungen und Jubiläen fest. 
 
Die Grundlagen dieser Richtlinien sind § 37 Absatz 1 Buchstabe d der Gemeindeordnung für 
das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) und § 19 Absatz 1 Ziffer 7 der Hauptsatzung der 
Stadt Münster. 
 
2. Ziel der Gewährung von Zuschüssen zu laufenden Aufwendungen, für Einzelveranstaltungen 
und Jubiläen ist es, die bezirksbezogenen Akt ivitäten der örtlichen Vereine, Verbände und 
sonstigen Vereinigungen und Initiativen zu fördern und zu unterstützen sowie die ehrenamtli-
che Tätigkeit zu stärken. 
 
Besonders förderungswürdig sind alle Maßnahmen, die sich aktiv mit der Einbindung von Kin-
dern, Jugendlichen, älteren Menschen und der Integration von Ausländerinnen und Auslä n-
dern in den Vereinen und Verbänden befassen. Die besondere Förderungswürdigkeit ist bei 
der Antragstellung darzulegen. 
 
Von der Unterstützung sind in der Regel Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und 
Initiativen ausgeschlossen, die bereits von anderen städtischen Stellen Förderungen für den 
gleichen Verwendungszweck erhalten oder erhalten könnten. 
 
3. Zuschüsse zu laufenden Aufwendungen können auf Antrag bewilligt werden an örtliche Verei-
ne, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen des Stadtbezirks (z. B Heimatverei-
ne, Vereine der Brauchtumspflege, Gesangvereine), soweit nicht ihnen oder einem für das 
Stadtgebiet zuständigen Verband, dem sie angehören, direkt oder indirekt ein städtischer Zu-
schuss für die Mitgliedsvereine zugewiesen wird. 
 
4. Zuschüsse für Einzelveranstaltungen können auf Antrag darüber hinaus auch an örtliche Ein-
richtungen sowie Kleingartenvereine, Tierzuchtvereine, Schützenvereine, Karneval svereine 
(außer Bürgerausschuss zur Förderung des münsterschen Karnevals) etc. und in besonderen 
Ausnahme- und Einzelfällen auch an Sportvereine bei ausschließlich bezirksbezogenen Aktivi-
täten gewährt werden. 
 
5. Die Jubiläen der Vereine, Verbände und sons tigen Vereinigungen und Initiativen können auf 
Antrag mit einem angemessenen Zuschuss unterstützt werden. Findet aus Anlass des Jub i-
läums eine Einzelveranstaltung statt, kann dies bei der Zuschusshöhe entsprechend berück-
sichtigt werden. 
 
6. Haushaltsmittel: Die Bezirksvertretungen entscheiden jährlich im Rahmen der vom Rat b e-
reitgestellten Haushaltsmittel, in welcher Gesamthöhe Mittel für die Gewäh-
rung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Verein i-
gungen und Initiativen erfolgen soll. 
 
7. Bei der Höhe der Zuschüsse sollen die Mitgliederzahlen, die Vereinszwecke und die Aktivitä-
ten berücksichtigt werden. 
 
Die Zuschüsse sollen in der Regel 100,00 DM nicht unterschreiten und 1.000,00 DM nicht ü-
berschreiten. Die Höhe der Zuschüsse orientiert sich an der Anzahl der Anträge und der b e-
reitgestellten Haushaltsmittel.

2 
Der Nachweis über die Verwendung der gewährten Zuschüsse ist nicht erforderlich. 
 
8. Es besteht kein Rechtsanspruch auf einen Zuschuss. 
 
9. Die Anträge sollen bis zum 31.03. des Jahres gestellt werden. Dazu sollen die von der Verwal-
tung bereitgehaltenen Vordrucke verwendet werden. Die Verwaltung informiert in geei gneter 
Weise über die Möglichkeit der Antragstellung. 
 
10. Das weitere Verfahren kann durch die jeweilige Bezirksvertretung geregelt werden. 
 
11. Die Richtlinien treten am 14.03.2001 in Kraft.

V/0280/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und 
Initiativen im Stadtbezirk Mitte für das Jahr 2005 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
02.05.2006 Bezirksvertretung Münster-Mitte Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
1. Die in der Anlage 2 aufgeführten Vereine, Verbände und sonstigen Vereinigungen und Initia-
tiven erhalten für das Jahr 2006 Zuschüsse zu laufenden Aufwendungen in Höhe der in der 
Anlage 2 aufgeführten Beträge. 
 
2. Zuschüsse zu besonderen Einzelveranstaltungen werden den in der Anlage 3 aufgeführten 
Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen und Initiativen in Höhe der in der Anlage 
3 aufgeführten Beträge gewährt. 
 
3. Der nachfolgenden Verein erhält einen Zuschuss in der genannten Höhe aus Anlass des 
Vereinsjubiläums: 
 
Haus der Familie e. V. 200 € 
(50-jähriges Jubiläum, 22 Mitglieder) (in Verbindung mit den Veranstal-
tungen am 22./23.09) 
 
4. Folgende Anträge werden abgelehnt: 
 
Russisch-Deutscher Kulturverein e. V. 
Montags-Hartz-Mahnwache-Bündnisfrei 
 
5. Folgender Antrag wird zurückgestellt: 
 
Evangelische Erlöser-Kirchengemeinde, Epiphanias-Kirche 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0280/2006 
Auskunft erteilt: 
Herr  Lembeck 
Ruf: 
492 60 41 
E-Mail: 
lembecka@stadt-muenster.de  
Datum: 
18.04.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0280/2006 
 
Kosten/Folgekosten 
 
6. Es wird zur Kenntnis genommen, dass Kosten in Höhe von 6.682,00 EUR, aber keine Folge-
kosten entstehen. 
 
Mittelbereitstellung/Finanzierung 
 
7. Die oben genannten Sachentscheidungen sind wie folgt zu finanzieren:  
 
Ausgaben 
 
Haush.- 
stelle 
Bezeichnung Haush.-
jahr 
Betrag 
EUR 
Bemerkung 
0000.718.2000.9 Zuschüsse an Vereine im 
Bezirk Münster-Mitte 
2006 10.000,00 Haushaltsansatz 
   1.427,52 Verfügbarer 
HH-Rest 
 
Insgesamt: 11.427,52  
 
 
Begründung: 
 
I. Ausgangslage 
 
Nach § 37 Absatz 1 Buchstabe d der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sind 
die Bezirksvertretungen für die Betreuung und Unterstützung örtlicher Vereine, Verbände und 
sonstiger Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk zuständig. Für die Gewährung von Zu-
schüssen im Stadtbezirk Münster – Mitte an Vereine, Verbände und sonstiger Vereinigungen 
und Initiativen gelten die Richtlinien in der Fassung des Beschlusses der Bezirksvertretung 
Münster – Mitte vom 13.03.2001 (s. Anlage 1) 
 
Der Bezirksvertretung Münster – Mitte stehen lt. Haushaltssatzung im Jahr 2006 10.000,00 € 
zur Unterstützung örtlicher Vereine, Verbände und sonstiger Vereinigungen und Initiativen im 
Stadtbezirk Mitte zur Verfügung. Aus dem Jahr 2005 ist zusätzlich ein nicht durch Beschlüsse 
gebundener Haushaltsrest von 1.427,52 € und somit in der Summe ein Betrag 11.427,52 € ver-
fügbar. 
 
- Zuschüsse zu laufenden Aufwendungen 
 
a) Zuschussberechtigung 
 
Lt. Ziffer 3 der o.a. Richtlinien können Zuschüsse zu laufenden Aufwendungen auf Antrag 
bewilligt werden an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen 
des Stadtbezirks (z.B. Heimatvereine, Vereine der Brauchtumspflege, Gesangvereine), so-
weit nicht ihnen oder einem für das Stadtgebiet zuständigen Verband, dem sie angehören, 
direkt oder indirekt ein städtischer Zuschuss für die Mitgliedsvereine zugewiesen wird. 
 
b) Zuschussberechnung 
 
Lt. Ziffer 7 der Richtlinien soll die Zuschusshöhe 50 € nicht unterschreiten und 500 € nicht 
überschreiten. Bei der Höhe der Zuschüsse sollen die Mitgliederzahlen, die Vereinszwecke 
und die Aktivitäten berücksichtigt werden. Für die Festsetzung der Zuschüsse wurde ein 
Verfahren zu Grunde gelegt, dass sich am Berechnungsmodell der vergangenen Jahre ori-
entiert.

- 3 - 
V/0280/2006 
- Zuschüsse zu besonderen Einzelveranstaltungen 
 
Lt. Ziffer 4 der Richtlinien können Zuschüsse für Einzelveranstaltungen auf Antrag auch an 
örtliche Einrichtungen sowie Kleingartenvereine, Tierzuchtvereine, Schützenvereine, Kar-
nevalsvereine (außer Bürgerausschuss zur Förderung des münsterschen Karnevals) etc. 
und in besonderen Ausnahme- und Einzelfällen auch an Sportvereine bei ausschließlich 
bezirksbezogenen Aktivitäten gewährt werden. Die angegebenen Fehlbeträge werden bis 
zu einem Höchstbetrag von 500 € in Höhe von 50 Prozent bezuschusst. 
 
- Zuschüsse zu Jubiläen 
 
Lt. Ziffer 5 der Richtlinien können die Jubiläen der örtlichen Vereine, Verbände und sonsti-
gen Vereinigungen und Initiativen auf Antrag mit einem angemessenen Zuschuss unter-
stützt werden. Findet aus Anlass des Jubiläums eine Einzelveranstaltung statt, kann dies 
bei der Zuschusshöhe entsprechend berücksichtigt werden. 
 
Für die Berechnung der Zuschusshöhe existiert kein Berechnungsmodell. Ziffer 7 der Richt-
linien gibt vor, dass die Zuschusshöhe 50 € nicht unterschreiten und 500 € nicht überschrei-
ten soll und bei der Höhe der Zuschüsse die Mitgliederzahlen, die Vereinszwecke, die Akti-
vitäten und den Jubiläumsanlass (Alter des Vereins) berücksichtigt werden sollen. 
 
 
II. Erstmalige Antragstellung 
 
Folgende Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen haben in diesem Jahr 
erstmalig in den letzten 3 Jahren einen Zuschussantrag an die Bezirksvertretung Münster-Mitte 
gerichtet: 
 
Russisch-Deutscher Kulturverein e. V. 
 
Es wird ein Zuschuss zu laufenden Aufwendungen beantragt. Zweck des Vereins ist die Zusam-
menführung der deutschen und russischen Kultur durch Mal-, Sport-, Gesangs- und Musikgruppen. 
Als Wirkungskreis wird das ganze Stadtgebiet angegeben. Vereinstreffen finden im Bürgerzentrum 
Kinderhaus oder im Atrium in Berg Fidel statt. Vereinsanschrift ist Bahnhofstraße. 
 
Montags-Hartz-Mahnwache-Bündnisfrei
 
Es wird ein Zuschuss zu den laufenden Aufwendungen für die wöchentliche Veranstaltung zur In-
formation über Hartz IV vor dem Rathaus und den „2. Erwerbslosen-Mahntag“ am 02.05.2006 be-
antragt. 
 
Verein zur Förderung der Jugendkultur e. V.
 
Es wird ein Zuschuss zu laufenden Aufwendungen beantragt. Der Verein wurde 1993 gegründet 
und ist ein gemeinnütziger Verein und anerkannter Träger der freien Jugendhilfe. Er ist Träger des 
Skaters Palace am Dahlweg. Der Verein erhält keinen Zuschuss zu den Betriebskosten aus den 
Mitteln des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien. 
 
Haus der Familie e. V.
 
Es wird ein Zuschuss zum 50-jährigen Jubiläum beantragt. Im Rahmen des Jubiläums gibt es den 
Festakt am 22.09, zwei Festvorträge am 22. 09 und einen Segnungsgottesdienst am 23.09. mit 
einem anschließenden gemeinsamen offenen Frühstück mit Familien und ehemaligen und aktuel-
len Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen. Es werden Kosten in einer Gesamthöhe von 5.360 € ange-
geben. 
 
Evangelische Erlöser-Kirchengemeinde, Epiphanias-Kirche
 
Es wird ein Zuschuss zu den Kosten für die Neuanschaffung von Büchern nach dem Bezug der 
neuen Räume im Gemeindehaus beantragt. Damit soll das Medienangebot ausgeweitet werden, 
da während der Bauzeit ein Rückstau der Anschaffungen entstanden ist.

- 4 - 
V/0280/2006 
 
III. Ablehnungen 
 
Russisch-Deutscher Kulturverein e. V. 
Der klassische Adressat zur Förderung eines ausländischen Vereins ist der Ausländerbeirat. Der 
Verein ist überbezirklich aktiv. Seine Vereinstreffen finden nicht im Stadtbezirk Mitte statt. Der ein-
zige Bezug zum Stadtbezirk Mitte ist die derzeitige Vereinsanschrift. Es entspricht der bisherigen 
Entscheidungspraxis der Bezirksvertretung Mitte diesen Antrag abzulehnen. 
 
Montags-Hartz-Mahnwache-Bündnisfrei
 
Eine Förderung für die beantragten Zwecke entspricht nicht den Zielsetzungen der Richtlinien. Es 
handelt sich sowohl bei der beantragten Einzelveranstaltung als auch der laufenden Unterstützung 
um politische Veranstaltungen. Die Verwaltung schlägt daher vor, keinen Zuschuss zu gewähren. 
 
IV. Zurückstellungen 
 
Evangelische Erlöser-Kirchengemeinde, Epiphanias-Kirche
 
Die Stadt Münster stellt mit der Haushaltsstelle 3521.988.0000.4 „Zuschüsse für Bücher der öffent-
lichen Volks- und Pfarrbüchereien zur Schwerpunktbildung“ 43.000,00 € zur Verfügung. Der Vertei-
lerschlüssel ist im Jahr 1995 festgelegt worden und wird jährlich vom Kreiskirchenamt und dem 
Generalvikariat bestätigt. Die Verteilung der Haushaltsmittel wird dann vom Kulturausschuss be-
schlossen. Die Mittelverteilung für das Jahr 2006 steht noch aus. Aus diesem Grund schlägt die 
Verwaltung vor, die Entscheidung zurückstellen und erneut zur Beschlussfassung vorzulegen, 
wenn die o. g. Entscheidungen getroffen sind. 
 
 
V. Übersicht für die Zuschüsse aus der Haushaltsstelle “Zuschüsse an Vereine im Bezirk 
Münster-Mitte” 
 
zur Verfügung stehende Mittel 
(incl. verfügbarer Rest aus 2005) 
 
11.427,52 € 
 
Zuschüsse zu laufenden Aufwendungen 
 
3.850,00 € 
Zuschüsse zu besonderen Einzelveranstaltungen 
 
2.632,00 € 
Zuschüsse zu Jubiläen 200,00 € 
  
 
Noch zur Verfügung stehende Mittel 
(auf der Basis der Beschlussempfehlung) 
--------------- 
4.745,52 € 
 
 
I. V. 
 
gez. 
Helga Bickeböller 
Stadtkämmerin 
 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1: Richtlinien 
Anlage 2: laufende Aufwendungen 
Anlage 3: Einzelveranstaltungen

Zuschuss zu besonderen Einzelveranstaltungen im Jahr 2006                                                                                                  Anlage 3 
 1 
 
Lfd. 
Nr. 
Antragsteller Veranstaltung Antrags- 
nummer 
Mitglieder 
(Erw./Jug.) 
Fehlbe-
trag 
in EUR 
Zuschuss 
2006 
in EUR 
Bemerkungen 
1 
 
Mozart-Orchester 
 
Sinfonisches Ko nzert am 
29.03.2006 im Westf. Lan-
desmuseum 
Kirchenkonzert im Okt o-
ber/November 2006 in Heili g 
Kreuz 
9 
 
 
25/20 1.700 
 
 
600 
500 
 
 
300 
 
2 Amici musici 
 
Semesterabschlusskonzert 
am 08.02.2006 
 
Konzert am 18.06.2006 in der 
Erlöserkirche 
10 
 
20 254,93 
 
 
560 
128 
 
 
230 
 
3 Männerquartett Hilaria Münster e. 
V. 
Stiftungsfest mit Königsball im 
Oktober 2006 
12 14 1.120 500  
4 Männerchor Constantia von 1874 
e. V. 
Weihnachts- und Adventskon-
zert mit einem Kinderchor am 
10.12.2006 im Mutterhaus der 
Clemensschwestern 
17 38 900 450  
5 Kammerorchester ars musica Konzert im Landesmus eum 
am 25.05.2006 
18 16 2.250 500  
6 Pro Musica Orchester Münster Orchester-Konzert mit der 
polnischen Pianistin Agnes 
Datkeiwicz am 02.04.2006 
20 26/11 1.690 500  
7 KCM Schwulenzentrum Münster 
e. V. 
Stand- und Straßenfest im 
Rathausinnenhof am 
24.06.2006 
24 50/20 2.800 500 Eine Förde rung der Stif-
tung Siverdes in Höhe von 
ca. 500 € ist in Aussicht 
gestellt worden.

Zuschuss zu besonderen Einzelveranstaltungen im Jahr 2006                                                                                                  Anlage 3 
 2 
Lfd. 
Nr. 
Antragsteller Veranstaltung Antrags- 
nummer 
Mitglieder 
(Erw./Jug.) 
Fehlbe-
trag 
in EUR 
Zuschuss 
2006 
in EUR 
Bemerkungen 
8 Südviertelbüro e. V. 
 
Tag der Off enen Tür am 
12.05.2006 
Beteiligung am Freiwilligentag 
am 23.09.2006 , Spiel - und 
Begegnungsaktionen im Süd-
park 
25/30 23 150 
 
200 
75 
 
100 
 
9 Augustin Wibbelt-Gesellschaft e. 
V. 
„Tüschken de Jaohre“, Plat t-
deutscher Literatu rabend am 
28. oder 29.12.2006 
29 300 397 199  
 Summe     2.632  
 
K:\01_1\01_1_1\Ratsbuero\BV-Mitte\Zuschuesse_an_vereine\2006\Anlage_3_Einzelveranstaltungen_2005.doc