Verbesserungen an Haltestellen - Programm 2009

V/0793/2008 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Verbesserungen an Haltestellen - Programm 2009 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
25.11.2008 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
27.11.2008 Bezirksvertretung Münster-Ost Anhörung 
03.12.2008 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Dem Programm „Verbesserung an Haltestellen 2009“ wird auf der Grundlage der Prioritäten-
liste (Anlage 1) vom 23.09.2008 zugestimmt. 
 
2.    Das Tiefbauamt wird zum 31.01.2009 einen entsprechenden Förderantrag stellen. 
 
 
II. Kosten/Folgekosten 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass Kosten in Höhe von ca. 300.000,00  €, aber keine Folgekos-
ten entstehen. 
 
III. Finanzierung/Mittelbereitstellung 
 
Die o. g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
 
 
Aufwendungen 
 
 Nr. Bezeichnung Haus h.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1201 Verkehrsflächen und -
anlagen
 
 
Teilergebnisplan (Zei-
le) 
13 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 
 
 
Kostenstelle/Auftrag 666260000  
Sachkonto 522200 
2009 300.000 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0793/2008 
Auskunft erteilt: 
Herr Böhme 
Ruf: 
492 61 56 
E-Mail: 
Boehme@stadt-muenster.de  
Datum: 
11.11.2008 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0793/2008 
Insgesamt: 300.000  
 
 
Erträge 
 
 Nr. Bezeichnung Haus h.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1201 Verkehrsflächen und -
anlagen
 
 
Teilergebnisplan (Zei-
le) 
06 Kostenerstattungen vom 
Land 
 
 
Kostenstelle/Auftrag 666260000  
Sachkonto 445100 
2009 240.000 
 
Insgesamt: 240.000  
 
 
Die Maßnahmen sind zu 80 % förderfähig, die Höhe der Kostenerstattung durch das Land beträgt 
240.000,00 €. 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahmen unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstel-
lung durch das Land und des Eigenanteils der Stadt durch den Rat im Rahmen der Haushaltsat-
zung 2009 stehen. 
 
 
 
Begründung: 
Das Tiefbauamt nutzt seit 2004 die Möglichkeit der Förderung nach dem ÖPNV G, um Haltestellen 
barrierefrei umbauen zu können. In den vergangenen Jahren konnte somit der Haltestellenkomfort 
an 46 Standorten verbessert werden. Derzeit liegen der Verkehrsplanung ca. 58 Standortvorschlä-
ge vor, an denen eine Verbesserung wünschenswert wäre. Daraus begründet sich die Notwendig-
keit, diese Maßnahmen in ihrer Priorität zu bewerten. Nach dem Behindertengleichstellungsgesetz 
(BGG) sind die Belange behinderter und anderer mobilitätseingeschränkter Menschen bei der 
Vorhabenplanung zu berücksichtigen und den Anforderungen weitestgehend zu entsprechen. Da-
mit dieses Kriterium erfüllt ist, wurde bereits  vor Erstellung der Vorlage die Zustimmung der Ar-
beitsgruppe V – Stadtplanung und Verkehr- der Kommission zur Förderung der Integration von 
Menschen mit Behinderungen (KIB) zum Programm 2009 eingeholt.  
 
Die Anregungen für die geplanten Umbaumaßnahmen an Haltestellen wurden von Bürgern, der 
Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit Behinderungen, von der Politik und 
der Verwaltung eingebracht. 
 
Zur Erstellung der Prioritätenliste wurden folgende weitere Kriterien zugrunde gelegt: 
• Beratung der aufgeführten Maßnahmen in der Arbeitsgruppe V der KiB 
 
• Der bauliche Zustand nahezu aller aufgeführten Busbuchten bzw. Fahrbahnrandhaltestel-
len weist entsprechend der Schadensaufnahmeprotokolle des Tiefbauamtes Mängel auf, 
die in absehbarer Zeit behoben werden müssen. Die entstandene Priorität von 1 bis 3 be-
zieht sich auf die Jahre 2009 ff. 
 
• Baulich vorgezogen werden ebenfalls die Maßnahmen, die im Rahmen von erforderlichen 
Straßenerhaltungsmaßnahmen, Maßnahmen der Stadtwerke und/oder des Kanalbaus in-
tegriert werden können. So werden im Bereich der Haltestelle nicht nur die Nebenanlagen 
wie Aufstellflächen für Fahrgäste sondern auch die Fahrbahn erneuert. Das Programm 
nutzt so die durch diese Synergieeffekt e entstehenden günstigen Konditionen. Der Umfang

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der jeweiligen Maßnahme wird größer, die Angebote der Firmen sind zumeist für die Stadt 
Münster günstiger, da diese bei größeren Maßnahmen anders kalkulieren können. 
 
• Ein weiteres Kriterium bilden die Einstiegszahlen der Fahrgäste. 
 
Eine Kombination der Einstiegszahlen, des bauli chen Zustandes und der Realisierungsmöglichkeit 
im Rahmen von größeren Unterhaltungsm aßnahmen des Tiefbauamtes (Kanal- und Straßenbau) 
begründen die Priorität zunächst für das Jahr 2009. Die Haltestellenstandorte, die im geplanten 
Förderantrag 2009 nicht berücksichtigt werden konnten, sollen dann unter der Voraussetzung der 
Mittelbereitstellung in den Folgejahren ausgebaut werden. 
 
Sofern sich aus baulichen, organisatorischen oder anderweitigen Gründen Abweichungen von der 
beschlossenen Prioritätenliste ergeben, werden die jeweilige Bezirksvertretung und der ASSVW  
über den neuen Sachstand informiert. 
 
Die Planungen für das Programm 2009 sehen für die 8 Haltestellenstandorte im Einzelnen vor: 
 
• Das Tiefbauamt wird 2009 die Fahrbahn auf der Klemensstraße erneuern. Im Rahmen die-
ser Maßnahme soll die Haltestelle barrierefrei ausgebaut werden. Die Möglichkeit einer 
entsprechenden Gestaltung wird derzeit geprüft. 
 Die Haltestelle „Klemensstraße“ weist eine hohe Frequentierung von Fahrgästen auf (1630 
Fahrgäste). Für behinderte und mobilitätseingeschränkte Menschen ist diese Innenstadt-
Haltestelle durch den fehlenden Hochbord derzeit nur eingeschränkt nutzbar. 
Die Details zur Planung sind Gegenstand der Vorlage Nr. 989/2008 an den ASSVW. 
 
• Auf der Scharnhorstraße werden in 2009 durch das Tiefbauamt umfangreiche Asphaltarbei-
ten im Fahrbahnbereich der Bushaltestellen „Platz der Weißen Rose“ durchgeführt. So 
kann der weitestgehend barrierefreie Umbau der Bushaltestellen kostengünstig zeitgleich 
durchgeführt werden. Die Haltestellen werden mit einem 16 cm Hochbord und Aufmerk-
samkeitsfeldern für Blinde und sehbehinderte Menschen ausgestattet. Die Einstiegszahlen 
sind an beiden Haltestellen aufgrund der umliegenden Schul- und Studieneinrichtungen, 
mehrere Seniorenheime und des Naherholungsgebietes „Aasee“ sehr hoch (700 bzw. 860 
Fahrgäste). 
 
• Auf der Dorbaumstraße werden in 2009, im Anschluss an die Straßenbauarbeiten im Rah-
men der Erschließung des BG Drei Eichen, ebenfalls umfangreiche Asphaltarbeiten im 
Fahrbahnbereich durchgeführt. Die Busbuchten der Haltestellen „Middelfeld“- Dorbaum-
straße (beide FR) und „Dorbaum“ – Dorbaumstraße (FR Am Hornbach) sind in einem 
schlechten Zustand und werden jeweils mit einem 16 cm Hochbord und einem Aufmerk-
samkeitsfeld ausgebaut. Bei den Auswahlkriterien wurden hier die hohe Frequentierung 
(130, 150, 200 Fahrgäste) und die bereits laufenden Straßenausbauarbeiten im Bereich 
Dorbaumstraße/BG Drei Eichen als Synergieeffekt berücksichtigt. 
Für die Haltestelle „Dorbaum“ wird zudem mit dem Umbau die Anlegung eines FGÜ zur 
Schulwegsicherung ermöglicht (Beschluss ASSVW vom 11.06.2008 zur V/0381/2008). 
 
• Die Bushaltestelle "Cheruskerring" (FR Polizeipräsidium)  auf dem Friesenring (221 Fahr-
gäste) und die Haltestelle "Langemarckstraße" (FR Cheruskerring) auf dem Cheruskerring 
(60 Fahrgäste) liegen an einer Erneuerungsmaßnahme des Tiefbauamtes. 
Nach erfolgten Kanalbauarbeiten werden umfangreiche Straßenbaumaßnahmen im Fahr-
bahnbereich erfolgen. Hier ist es möglich die Synergieeffekte zu nutzen und kostengünstig 
die o.g. Bushaltestellen in dem Zusammenhang weitestgehend barrierefrei umzubauen und 
mit einem Niederflurbusbordstein und einem Aufmerksamkeitsfeld für Blinde und Sehbe-
hinderte Menschen auszustatten. Wartehallen sind hier als Witterungsschutz für alle Fahr-
gäste bereits vorhanden. 
Wird der Ausbau der Haltestellen gemeinsam mit der Straßenbaumaßnahme ausgeschrie-
ben, so werden erfahrungsgemäß durch die großen Positionen günstige Preise erzielt.

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Eine über das vorgesehene Bauvolumen hinaus gehende  Aufstockung des Programms für das 
jeweilige Jahr lässt sich aus Gründen des Verfahrensablaufs nicht realisieren. Da innerhalb eines 
Kalenderjahres Planung, Ausschreibung, Bau und Abrechnung erfolgen müssen und diese aber 
auch zeitlich an die Termine der Förderzusage gebunden sind, kann der Umfang des Programms 
nicht weiter ausgeweitet werden. 
Das Tiefbauamt wird zum 31.01.2009 einen entsprechenden Förderantrag stellen. Unter der Vor-
aussetzung der Bereitstellung der Fördermittel durch das Land und des Eigenanteils der Stadt 
durch den Rat kann die Umsetzung der Maßnahmen im III. Quartal 2009 erfolgen. 
 
 
 
i.V. 
 
 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
 
Anlagen: 
Prioritätenliste 2009