Projekte im Rahmen der Städtepartnerschaft Bethlehem/Palästine und der Klimapartnerschaften mit Corinto/Nicaragua und Rio de Janeiro/Brasilien

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
OB/01/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 3401/2020 
Freigabedatum 
30.11.2020  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Projekte im Rahmen der Städtepartnerschaft Bethlehem/Palästine und der 
Klimapartnerschaften mit Corinto/Nicaragua und Rio de Janeiro/Brasilien 
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Rat beschließt die Durchführung folgender Projekte:  
 
Im Rahmen des Förderprogramms  für Kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte 
(FKKP): 
- Minderung der Folgen des Klimawandels im System der Trinkwasserversorgung in Corinto 
- Einführung der Kreislaufwirtschaft für Lebensmittel und organische Abfälle in Rio de Janeiro 
 
Im Rahmen des Förderprogramms „Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte 
(Nakopa)“: 
- Modernisierung des Beleuchtungsnetzes in der Stadt Bethlehem 
 
Im Rahmen des Förderprogramms „Kommunales Corona-Solidarpaket“ 
- In der Partnerstadt Bethlehem: 
Bereitstellung besserer E-Servicedienstleistungen für die Bürger der Stadt Bethlehem 
- In der Partnerstadt Corinto/Nicaragua: 
Minderung der Auswirkungen der Pandemie COVID 19 durch die Verbesserung der Qualität 
der medizinischen Erstversorgung, den Schutz des Gesundheitspersonals und eine ständige 
Kampagne zur Sensibilisierung der Bevölkerung, um die Ausbreitung und Vermehrung des Vi-
rus zu verhindern 
- In der Partnerstadt Rio de Janeiro: 
Entwicklung und Einführung einer Anwendung im Rahmen der „COR-Challenge“ zur Verbes-
serung der Kommunikation mit den Bürgern Rio de Janeiros in Krisenlagen und Notsituationen 
 
Rat 10.12.2020

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung 
Im Rahmen der Städtepartnerschaft Köln – Bethlehem/Palästina sowie der Städte- und Klimapartner-
schaften Köln - Corinto/Nicaragua und Köln – Rio de Janeiro hat das Amt der Oberbürgermeisterin, 
Europa und Internationales mehrere Anträge auf Förderung durch Mittel des Bundeministeriums für 
Entwicklung und Zusammenarbeit gestellt. Über Engagement Global/SKEW stehen hierfür unter-
schiedliche Förderprogramme zur Verfügung. 
Die Projektbewilligung von Seiten des BMZ bzw. von Engagement Global ist erfolgt bzw. steht bevor. 
In den vorliegenden Projekten sind dieses Jahr noch die Weiterleitungsverträge mit Engagement Glo-
bal zu unterzeichnen, damit die Projekte wie beantragt fristgerecht noch in diesem Jahr bzw. zum 
01.01.2021 beginnen können. 
Laut Geschäftsanweisung Internationale Angelegenheiten ist der Rat durch eine Beschlussvorlage zu 
beteiligen, wenn nach erfolgreicher Antragstellung die Förderung von Projekten beabsichtigt ist. 
Allen Projekten ist gemeinsam, dass sie keine haushaltsmäßigen Auswirkungen haben, da die För-
derhöhe entweder 100% beträgt, bzw. 90% und der Eigenanteil von 10% durch die Partnerstädte 
Bethlehem, Corinto und Rio de Janeiro getragen wird.  
Im Einzelnen handelt es sich um folgende Projekte: 
Anträge im Rahmen des Förderprogramms für Kommunale Klimaschutz- und Klimaanpas-
sungsprojekte (FKKP) 
 
Im Rahmen der Städte- und Klimapartnerschaft Köln – Corinto/Nicaragua 
Minderung der Folgen des Klimawandels im System der Trinkwasserversorgung in Corinto 
Das Projekt zielt darauf ab, die Trinkwasserversorgung der Bevölkerung von Corinto zu verbessern. 
Derzeit gibt es in Corinto Trinkwasser nur an 1,8 Stunden pro Tag und nur 9 Liter pro Person und 
Tag. (Zum Vergleich: In Deutschland sind es rund 125 L. pro Person und pro Tag.) Für die Entwick-
lung der Stadt und ihrer Bevölkerung ist es – nicht nur während der Corona-Pandemie – von höchster 
Bedeutung, dass die Trinkwasserversorgung verbessert wird. Zudem soll die Bevölkerung für eine 
nachhaltige Trinkwassernutzung sensibilisiert werden. Außerdem sollen die Mangrovenwälder, die in 
der Nähe des Trinkwasserspeichers wachsen und für die Biodiversität und den Klimaschutz sehr be-
deutend sind, besser geschützt werden.  
Das Projekt ist im gemeinsamen Handlungsprogramm der Städte Köln und Corinto/El Realejo zur 
Klimapartnerschaft festgeschrieben. Bisher wurden sehr erfolgreich Projekte im Bereich Katastro-
phenschutz, Küstenschutz, Mangrovenschutz und Abfallwirtschaft durchgeführt. Trotz der angespann-
ten politischen Situation sind weitere Projekte sinnvoll, wenn sie direkt der Bevölkerung in der Part-
nerstadt zugutekommen. 
Projektpartner für das neue Projekt sind mehrere Nichtregierungsorganisationen in Corinto, zudem 
nationale Einrichtungen für Wasserwirtschaft und Kanalisation, der Städtepartnerschaftsverein Köln-
Corinto/El Realejo e.V. sowie die RheinEnergie, Hauptabteilung Wasserproduktion.

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Bei Bewilligung startet das Projekt im Januar 2021 mit einer Laufzeit von drei Jahren. 
Das Projektvolumen beträgt insgesamt 500.000 €, wobei ein Anteil von 90% über Engagement Global 
aus Fördermitteln des Bundeministeriums für Entwicklung und Zusammenarbeit finanziert würde und 
Corinto den erforderlichen Eigenanteil von 10% tragen würde. 
Das Projekt hat durch die Komponente Mangrovenschutz positive Auswirkungen auf den Klima-
schutz. 
Im Rahmen der Städte- und Klimapartnerschaft Köln – Rio de Janeiro/Brasilien: 
Einführung der Kreislaufwirtschaft für Lebensmittel und organische Abfälle in Rio de Janeiro 
Das Projekt zielt darauf ab, die Lebensmittelabfälle und damit den organischen Anteil im festen städ-
tischen Abfall der Stadt Rio de Janeiro zu reduzieren. Der Anteil der organischen Anteile Siedlungs-
abfall ist extrem hoch - von 9.500 Tonnen, die täglich in Rio gesammelt werden und direkt auf die 
Deponie (70 km westlich des Zentrums von Rio) gelangen, sind durchschnittlich 54% organisch. 
Das Ziel soll durch Verhaltensänderungen hin zu einem verantwortungsbewussten Umgang mit Le-
bensmitteln und der Förderung der Kreislaufwirtschaft in diesem Bereich erreicht werden. Die Menge 
an verschwendeten Lebensmitteln in Kantinen und Küchen von Bildungseinrichtungen sowie im ge-
werblichen Sektor soll dabei verringert werden. Hierbei wird auch die Kompostierung vor Ort und das 
Gärtnern in Gemeinschaftsgärten für die Lebensmittelproduktion in kleinem Maßstab gefördert und 
dadurch der Kreislauf geschlossen. 
Das Projekt knüpft dabei an das erste Projekt im Rahmen der Klimapartnerschaft, das 2018 beendet 
wurde und in dem eine Kompostierungsanlage aufgebaut wurde, an. 
Projektpartner für das neue Projekt sind die COMLURB, der Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Rio 
und verschiedene städtische Dienststellen sowie als Kooperationspartner die staatliche Universität 
Rio de Janeiro und die Deutsche Außenhandelskammer. 
Zielgruppen des geplanten Projekts und Teilnehmende in Rio sind städtische Schulen, auf der Ge-
meinwesen-Ebene NGOs und deren Frauengruppen in Nahrungsmittelinitiativen, auf kommerzieller 
Ebene die Vereinigungen von Supermärkten und Restaurants und auf akademischer Ebene Universi-
täten. Nach einer Schulung zur Bewusstseinsbildung und zum Kompetenzaufbau im Ausbildungs-
zentrum der COMLURB im EcoParque Caju, das im Rahmen des Projektes eingerichtet wird, werden 
Pilotprojekte aus den einzelnen Bereichen aufgebaut, unterstützt und die Ergebnisse dokumentiert. 
Das entwickelte Lehr-, Ausbildungs- und Informationsmaterial wird online veröffentlicht und offen zu-
gänglich sein. Alle Aktionen, einschließlich der jährlichen Konferenzen, werden in den Medien und auf 
den Websites verbreitet, um das Bewusstsein für dieses wichtige Thema nicht nur bei den Teilneh-
menden aus den Pilotprojekten, sondern stadtweit und darüber hinaus zu erhöhen. 
Bei Bewilligung startet das Projekt im Januar 2021 mit einer Laufzeit von drei Jahren. 
Das Projektvolumen beträgt insgesamt 347.037,66 €, wobei 90% über Engagement Global aus För-
dermitteln des Bundeministeriums für Entwicklung und Zusammenarbeit finanziert würde und Rio de 
Janeiro den erforderlichen Eigenanteil von 10% tragen würde. 
Das Projekt hat positive Auswirkungen auf den Klimaschutz, da es zur Verminderung des Entstehend 
schädlicher Klimagase beiträgt. 
Antrag im Rahmen des Förderprogramms Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partner-
schaftsprojekte (Nakopa) 
Im Rahmen der Städtepartnerschaft Köln – Bethlehem/Palästina 
Modernisierung des Beleuchtungsnetzes in der Stadt Bethlehem 
Das Projekt zielt darauf ab, die Straßenbeleuchtung in Bethlehem auszubauen und zu modernisieren. 
Dafür werden sowohl alte Lampen durch neue energiesparende und klimafreundliche LED-Lampen 
ersetzt, als auch neue LED-Straßenlaternen installiert, da aktuell lediglich 70% der Straßen und Plät-
ze Bethlehems mit Straßenbeleuchtung ausgestattet sind.  
Die Stadt Bethlehem bezieht ihren Strom aktuell zu ca. 95% aus dem Ausland, wo dieser aus fossilen 
Brennstoffen gewonnen wird. Um den Bedarf an einzukaufendem Strom zu reduzieren, soll außer-
dem ein Solarmodul auf dem Dach des zentralen Busbahnhofs installiert werden. So können zum 
einen Kosten eingespart werden und zum anderen erhöht sich der Nutzungsanteil von erneuerbaren

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Energien, der aktuell nur bei rund 5% liegt. Bis 2030 möchte die Stadt Bethlehem in diesem Bereich 
nachhaltig werden und keinen Strom mehr aus externen Quellen beziehen. 
Aktuell werden die Kosten für den Stromverbrauch der Straßenbeleuchtung zu 70% von den Bürgern 
Bethlehems getragen und die restlichen 30% durch die Stadtverwaltung. So ergibt sich neben einer 
Steigerung der Lebensqualität der Bevölkerung vor Ort auch ein wirtschaftlicher Vorteil für die ca. 
35.000 Bürger und die Stadtverwaltung. Dieser ergib sich nicht nur durch das neue Solarmodul und 
den niedrigeren Strombedarf der LED-Leuchten, sondern auch durch deutlich niedrigere Wartungs-
kosten. Im Gegensatz zu den alten Lampen sind LED-Lampen in der Regel quasi wartungsfrei.  
Neben infrastrukturellen und wirtschaftlichen Vorteilen stehen vor allem die Themen Nachhaltigkeit 
und erneuerbare Energien im Fokus des Projektes. Durch die Kostenersparnis soll ein Impuls gege-
ben werden, damit die Bürger merken, dass sich Nachhaltigkeit auch im Geldbeutel bemerkbar ma-
chen kann und die Einwohner Bethlehems sollen für diesen Themenkomplex sensibilisiert werden. 
Dafür werden die Bürger und vor allem SchülerInnen und Studierende mit Hilfe von Videos, Flyern 
und Social Media über die Themen informiert. Außerdem sollen mind. zwei Präsenzveranstaltungen 
stattfinden und an Universitäten und Schulen sollen Vorträge gehalten werden. Zu der Zielgruppe 
gehören also grundsätzlich alle Einwohnerinnen und Einwohner Bethlehems mit besonderem Blick 
auf die junge Generation. 
Für einen Fachaustausch wurde zudem von der Stadt Köln eine Kooperation mit der Stadt Bergisch 
Gladbach initiiert. Die Stadt Bergisch Gladbach hat für ihre Partnerstadt Beit Jala, die in unmittelbarer 
Nähe zu Bethlehem liegt, einen fast identischen Antrag gestellt. In Bergisch Gladbach wurde bereits 
in der Vergangenheit die Straßenbeleuchtung durch LED-Beleuchtung ersetzt. Das Fachwissen und 
die gewonnene Expertise soll nun für beide Partnerstädte gebündelt genutzt werden, damit der Fach-
austausch so effizient und kostengünstig wie möglich stattfinden kann. Auf Seiten der Stadt Köln un-
terstützt das Amt für Verkehrsmanagement (64-1) das Projekt. 
Auch in Köln soll eine Veranstaltung zu dem Thema stattfinden, bei der auch über das Projekt infor-
miert werden soll. Voraussichtlich wird diese Veranstaltung in Kooperation mit dem Städtepartner-
schaftsverein Köln – Bethlehem durchgeführt werden. 
Das Projekt wurde bereits durch Engagement Global bewilligt und würde im Dezember 2020 mit einer 
Laufzeit von drei Jahren starten. 
Das Projektvolumen beträgt insgesamt 137.540,86€, wobei 90% über Engagement Global aus För-
dermitteln des Bundeministeriums für Entwicklung und Zusammenarbeit finanziert werden würde und 
die Stadt Bethlehem den erforderlichen Eigenanteil von 10% tragen würde. 
Das Projekt hat positive Auswirkungen auf den Klimaschutz, da es zur Senkung des CO2 Ausstoßes 
beiträgt. 
 
Anträge im Rahmen des Förderprogramms Kommunales Corona Solidar-Paket 
 
Im Rahmen der Städtepartnerschaft Köln – Bethlehem/Palästina 
Bereitstellung besserer E-Servicedienstleistungen für die Bürger der Stadt Bethlehem 
Ziel des Förderprogramms ist es, die Auswirkungen der COVID 19-Pandemie durch verschiedene 
Lösungsansätze zu vermindern und die Ausbreitung des Virus zu verhindern. 
Das beantrage Projekt soll die E-Servicedienstleistungen der Stadtverwaltung in Bethlehem verbes-
sern, damit die Bürger auf einen Besuch vor Ort verzichten können. Ein erster Schritt wurde bereits 
im Frühjahr selbstständig von Bethlehemer Seite in die Wege geleitet, indem ein Online-Portal ge-
schaffen und gestartet wurde. Um die Attraktivität für die Bürgerinnen und Bürger Bethlehems und die 
Nutzerzahlen zu erhöhen, soll nun im Rahmen des Projektes als zweiter Schritt eine App entwickelt 
werden. Von einer solchen App können alle Bürgerinnen und Bürger durch alle Bevölkerungsschich-
ten hindurch profitieren, die ein Smartphone besitzen (ca. 90% der Bevölkerung im Westjordanland). 
Auch die Stadt Köln soll Nutznießer dieses gemeinsamen Projektes sein. Mit dem Amt für Presse- 
und Öffentlichkeitsarbeit und mit dem Amt für Informationsverarbeitung wurde bereits Kontakt aufge-
nommen und ein Fachaustausch angefragt. Auf Arbeitsebene soll ein Austausch über die App statt-

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finden, sodass manche der Funktionen zukünftig unter Umständen auch für die App der Stadt Köln 
übernommen werden können. 
Die beantragte Laufzeit ist vom 01.01.2021 – 01.07.2021. Das Projektvolumen beträgt 11.235€ (Voll-
finanzierung). 
Das Projekt hat keine Auswirkungen auf den Klimaschutz. 
 
Im Rahmen der Städtepartnerschaft Köln – Corinto/Nicaragua 
Minderung der Auswirkungen der Pandemie COVID 19 durch die Verbesserung der Qualität 
der medizinischen Erstversorgung, den Schutz des Gesundheitspersonals und eine ständige 
Kampagne zur Sensibilisierung der Bevölkerung, um die Ausbreitung und Vermehrung des 
Virus zu verhindern 
Das Projekt wurde gemeinsam mit einer Kommission in Corinto entwickelt, die aus Vertretern des 
Gesundheitswesens, der Stadtverwaltung, der Kirche und der Opposition besteht. Dadurch soll si-
chergestellt werden, dass von dem Projekt alle Bevölkerungsgruppen profitieren. Der Städtepartner-
schaftsverein Köln-Corinto/El Realejo kennt den Antrag und hat ihn positiv bewertet.  
Die Maßnahmen bestehen darin, Schutzkleidung und Masken für die Ersthelfer des Roten Kreuzes 
und anderer Organisationen in Corinto und El Realejo bereit zu stellen und Schulungen für das medi-
zinische Personal durchzuführen. Zudem soll die Bevölkerung für die Bedeutung der Hygiene-, Ab-
stands- und Lüftungsregeln sensibilisiert werden.  
Die beantragte Laufzeit ist vom 12.12.2020 bis zum 31.12.2021. Das Projektvolumen beträgt 50.000 
Euro (Vollfinanzierung). 
Das Projekt hat keine Auswirkungen auf den Klimaschutz. 
 
Im Rahmen der Städtepartnerschaft Köln – Rio de Janeiro/Brasilien 
Entwicklung und Einführung einer Anwendung im Rahmen der „COR-Challenge“ zur Verbes-
serung der Kommunikation mit den Bürgern Rio de Janeiros in Krisenlagen und Notsituatio-
nen 
Im Rahmen des Projektes soll durch das Operation Center/Centro de operacoes (COR), welche die 
Einsatzzentrale und das Krisenzentrum der Stadt Rio de Janeiro ist, eine "COR-Challenge" durchge-
führt werden, die sich mit dem Thema "Verbesserung der Kommunikation mit den Bürgern in städti-
schen Notsituationen", wie sie aktuell aufgrund der COVID-19-Pandemie vorliegt, beschäftigt.  
Um die Kommunikation mit den über 6,7 Millionen Einwohnern Rios effizienter und effektiver zu ge-
stalten, wird eine offene Innovations-Challenge organisiert. Bei dieser sollen Start-Ups in Kooperation 
mit Akademiker und Bürger zunächst Ideen und Lösungsansätzen entwickeln, die die Hauptprobleme 
angehen, mit denen das COR konfrontiert ist, wenn es darum geht, die Menschen vor Notfällen in der 
Stadt zu warnen. Einige Ideen werden dann bis zur Einsatzreife weiterentwickelt. Mit den entwickelten 
Lösungen soll sowohl die Corona-Pandemie in der Stadt effektiver bekämpft und besiegt werden, da 
die Lösungen aber generell auf die Kommunikation in Krisenlagen und Notfälle anwendbar sein wird, 
trägt die Ergebnisse langfristig und nachhaltig zur Erhöhung der Sicherheit der Bürger von Rio de 
Janeiro auch bei zukünftigen städtischen Notfällen bei. 
Wesentlicher Bestandteil des Projektes ist der Wissensaustausch der Spezialisten des COR in Rio de 
Janeiro mit denen des Amts für Bevölkerungsschutz in Köln.  
Die beantragte Laufzeit ist vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2021. Das Projektvolumen beträgt 26.556 
Euro (Vollfinanzierung). 
Das Projekt hat keine Auswirkungen auf den Klimaschutz, durch die Übertragbarkeit des Ergebnisses 
auf Krisensituation wie Starkregenereignisse trägt es jedoch zur Klimaanpassung bei.