Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2025

Anlage zur Vorlage 3005/2025 -Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2025
Bezeichnung 
Umschichtung 
von Teilergebnis- 
plan 0416 
Betrag 
Umschichtung in 
Teilergebnisplan 
0416 
Betrag 
SK Stiftung Kultur Durchführung Sommer Köln, 
Abwicklungszweck Tanzperformance Mirage Teilplanzeile 15 -30.000 € Teilplanzeile 13 30.000 €
-30.000 € 30.000 €
TANZPAKT 
Aufwandsentschädigungen der Jury (4 externe Personen) für die 
Auswahl der Kölner Bewerbungen. TANZPAKT Stadt-Land-Bund 
unterstützt mehrjährige Projekte mit einer Regellau fzeit von 36 
Monaten, deren Förderung sich aus einer Finanzierung durch den 
Bund und einer Ko-Finanzierung in mindestens gleicher Höhe 
durch Kommunen, Länder und ggf. weitere Förderer im  
Matchfunding zusammensetzt. 
Teilplanzeile 15 -1.000 € Teilplanzeile 13 1.000 €
AG DEPOTOPIA 
Aufwandsentschädigungen zu den Sitzungen Teilplanzeile 15 -3.600 € Teilplanzeile 13 3.600 €
-4.600 € 4.600 €
Gesamt -34.600 € 34.600 €
Strukturförderung Theater 
Projektförderung Sonstige Förderung

Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung 
Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung beizufügen. Kreuzen Sie 
bitte eine der folgenden drei Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. 
 
Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. 
Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? 
- Der Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. 
Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): 
Die Ansprüche ergeben sich aus (Honorar-)Verträgen bzw. Beauftragungen für Dienstleistungen. 
 
 
Kontakt 
OB/1 Büro des Oberbürgermeisters 
OB/12 Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung 
Brückenstraße 5-11 
50667 Köln 
Telefon: 0221 – 221 31122 
E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de 
Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Dezernat, Dienststelle  
VII/41 
 
Vorlagen-Nummer 
 3005/2025 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2025  
Beschlussorgan 
Ausschuss Kunst und Kultur 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die anderweitige Verwendung von Zuschussmit-
teln aus dem Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, 
Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen gemäß der beigefügten Anlage in Höhe von insge-
samt 34.600 Euro im Haushaltsjahr 2025 zur Finanzierung von Maßnahmen im Rahmen der 
Kulturförderung, hier: Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen inner-
halb desselben Teilergebnisplanes. 
 
Ausschuss Kunst und Kultur

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  34.600  € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
 
Das Kulturamt bewirtschaftet Mittel aus unterschiedlichen Teilplanzeilen innerhalb des Teiler-
gebnisplans des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung. Dazu gehören die 
Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, aus welcher die Zuschüsse an Kulturbetriebe (Be-
triebskosten- und Projektzuschüsse) geleistet werden, sowie die Teilplanzeile 13 - Aufwen-
dungen für Sach- und Dienstleistungen. 
Gemäß § 13 Absatz 1 der Haushaltsatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026 
ist die Mittelverwendung verbindlich, sofern in den Erläuterungen zu den Teilergebnisplänen 
eine Aufteilung des in Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen veranschlagten Gesamtbetra-
ges auf einzelne Zuwendungsempfänger/Projekte vorgenommen wurde; über eine abwei-
chende Verwendung entscheidet der zuständige Fachausschuss. Wenn also Transfermittel 
anderweitig verwendet werden sollen, ist dazu ein Beschluss des Ausschusses Kunst und 
Kultur notwendig. 
Für die Mittelverwendung sind im Teilplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kul-
turförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen verschiedene Einzelpositionen von 
dieser Regelung betroffen, bei denen anteilig eine haushaltsneutrale Umschichtung der Mittel 
notwendig ist: siehe Anlage.

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Die in der Anlage genannten Mittel werden weiterhin im Rahmen der geplanten Kulturförde-
rung in 2025 eingesetzt, diese können jedoch aufgrund ihrer Verwendung nicht als Zuschüsse 
(Transferaufwendungen) verwendet werden, da es sich um Ansprüche aus (Honorar-) Verträ-
gen bzw. Beauftragungen für Dienstleistungen handelt. Daher sind die Aufwendungen/Aus-
zahlungen in 2025 zwingend aus den Sachkonten der Teilplanzeile 13 zu tätigen, um die 
sachkontengerechte Buchung sicherzustellen.  
Der Zusatzaufwand in der Teilplanzeile 13 kann in 2025 nicht mit den dort vorhandenen Mit-
teln kompensiert werden, da diese größtenteils maßnahmenbezogen sind und für die allge-
meine Bewirtschaftung benötigt werden. Die haushaltsneutrale Umschichtung aus den ge-
nannten Einzelpositionen ist somit notwendig, um dort ein ausreichendes Budget zu gewähr-
leisten.