V/0906/2011
Querungssituation an den Lichtsignalanlagen Albersloher Weg/Homannstraße und Blaukreuzwäldchen
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Anlage2_V0906-2011
63 Zeichen
Erweiterung der LSA
Anlage 2 zur Vorlage
V/0906/2011
Anlage3_V0906-2011
19 Zeichen
Erweiterung der LSA
Anlage1_V0906-2011
4434 Zeichen
Anlage 1 zur Vorlage |
V/0906/2011
SPD-Fraktion
in der Bezirksvertretung Münster-Südost
Fraktionsvorsitzender Rolf Schönlau + Heeremansweg 22, 48167 Münster + Tel. 0251/1355868 «+ rolf.schoenlau@web.de
Herrn
Oberbürgermeister Markus Lewe
Stadthaus 1
48127 Münster
Münster, 28.09.2011
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lewe,
namens und im Auftrag der SPD-Fraktion bitte ich Sie um Auskunft und Stellungnahme,
wieso der von der Bezirksvertretung unter dem Zeichen A-S/0011/2010 einstimmig gefasste
Beschluss von der Verwaltung neuerdings offenbar nicht mehr als bindend angesehen wird.
" Ich bitte Sie zugleich zu erklären, wie es angehen kann, dass die erst vor wenigen Monaten
mit dem entsprechenden Kostenaufwand erfolgte Umsetzung des Beschlusses kürzlich von
der Verwaltung eigenmächtig und ohne die Bezirksvertretung überhaupt zu informieren,
wieder rückgängig gemacht wurde.
Begründung:
Auf Anregungen und nach Beschwerden aus der Bevölkerung hatte die SPD-Fraktion im
vergangenen Jahr beantragt zu überlegen, wie der Kreuzungsbereich Homannstraße/
Albersioher Weg für den Fahrradverkehr problemloser und sicherer zu gestalten sei (vgl.
Anlage 1). Die Verwaltung hatte daraufhin nach eingehender Prüfung die Errichtung eines
Tasters empfohlen, der den Radfahrern zum Zwecke einer gefahrlosen Überquerung des
stark befahrenen Albersloher Weges einen Zugriff auf die vorhandene Fußgängerampel
ermöglicht. Die Kosten dieser Maßnahme waren mit rd. 4.000,00 EUR veranschlagt. (vgl.
Anlage 2).
25
Aufgrund der o. g. Empfehlung hat die Bezirksvertretung in ihrer Sitzung am 22.06.2010
einstimmig beschlossen, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen, (vgl. Anlage 3 / TOP
6.5). Der Beschluss ist dementsprechend in der zweiten Jahreshälfte 2010 umgesetzt
worden, indem (im nördlichen Gehweg der Homannstraße in Höhe der bestehenden
Haltelinie) für die Radfahrer ein solcher Taster zur Regelung der Ampelschaltung zunächst
installiert wurde.
Wie nunmehr jedoch überraschenderweise in einem kürzlich erschienenen Zeitungsartikel zu
lesen war, ist der Taster inzwischen — laut der Pressemeldung offenbar im Zusammenhang
mit einer Ortsbegehung des Stadtdirektors Schultheiß und drei anderen Personen aus der
CDU - kurzerhand wieder entfernt worden. Die Verwaltung hat somit alles wieder rückgängig
gemacht und auf diese Weise ihren eigenen Vorschlag sowie den einstimmig gefassten BV-
Beschluss ausgehebelt.
Abgesehen davon, dass ein Presseartikel nicht die gebotene und bis heute nicht erfolgte
Informierung der Bezirksvertretung ersetzen kann, stellt die geschilderte Vorgehensweise
aus unserer Sicht eine erhebliche Missachtung des durch dieses Gremium gefassten
Beschlusses dar. Die SPD-Fraktion kritisiert daher ausdrücklich die Art und Weise, wie mit
der einstimmig von den Mitgliedern der BV getroffenen Entscheidung umgegangen wurde
und möchte daran erinnern, dass die von den Bürgern gewählte Bezirksvertretung als
demokratisch legitimiertes Entscheidungsorgan sowohl eine ordnungsgemäße Unterrichtung
als auch eine Respektierung der von ihr gefassten Beschlüsse erwarten darf. Der
Sachverhalt legt zudem die Vermutung nahe, dass mit der Demontage des von der
Verwaltung selbst vorgeschlagenen und erst vor wenigen Monaten mit einem Aufwand von
einigen tausend Euro eingerichteten Tasters in fahrlässiger Weise öffentliche Gelder
verschwendet wurden, (die zurzeit an anderer Stelle- etwa durch den Abbau von
Spielplätzen — eingespart werden sollen). Dass dieser Vorgang in der Pressemitteilung und
mit entsprechendem Foto der Beteiligten obendrein als besonders lobenswert in Szene
gesetzt wurde, irritiert dabei umso mehr.
Fakt ist, dass mit der unautorisierten Entfernung des o. g. Tasters der ursprüngliche
problematische Zustand wieder hergestellt worden ist, der entsprechend der Stellungnahme
der Verwaltung ausschlaggebend für den Beschluss der Bezirksvertretung war. Es stellt sich
daher die Frage, wie die Verwaltung dem Beschluss wieder Geltung zu verschaffen gedenkt
und an der Kreuzung Homannstraße/ Albersioher Weg den Schutz der Radfahrer zeitnah
wieder besser gewährleisten wird.
Für die SPD-Fraktion:
N A
Rolf Schönlau
{Fraktionsvorsitzender)
Anlagen:
1. Antrag der SPD-Fraktion vom 22.032010
2. Stellungnahme der Verwaltung vom 14.06.2010
3. Niederschrift des in der öffentlichen Sitzung am 22.06.2010
gefassten Beschlusses der Bezirksvertretung (TOP 6.5)
4. Pressemeldung in der WN v. 18.7.11
Beschlussvorlage
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V/0906/2011 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung Betrifft Querungssituation an den Lichtsignalanlagen Albersloher Weg/Homannstraße und Blaukreuzwäldchen Beratungsfolge 31.01.2012 Bezirksvertretung Münster-Südost Anhörung 02.02.2012 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1.1. Der Bericht zur Anfrage der SPD -Fraktion vom 28.09.2011 (Anlage 1) zur LSA Albersloher Weg/Homannstraße wird zur Kenntnis genommen. 1.2 Der Installation eines zusätzlichen Vorsignals (Anlage 2) zur verbesserten Schulwegsiche- rung an der Unfallhäufungsstelle LSA Albersloher Weg/Homannstraße wird zugestimmt. 2. Der Planung einer zusätzlichen Anforderungsmöglichkeit und eines Vorsignals (Anlage 3) an der LSA Albersloher Weg/Blaukreuzwälden wird zugest immt. Die Realisierung steht un- ter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung und einer entsprechenden Priorität mit der Vorl a- ge V/0923/2011 „Priorisierung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms“. II. Finanzielle Auswirkungen: Teilergebnisplan Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrs- flächen und -anlagen Investitionsmaßnahme 4148 Ordnungspartnerschaft / Be - seitigung Unfallschwerpunkte Auszahlungen 2012 14.000 Zu 1.2 Investitionsmaßnahme 0008 Verkehrsanlagen, Neu bau und Erneuerung Vorlagen-Nr.: V/0906/2011 Auskunft erteilt: Herr Pott Ruf: 492 61 85 E-Mail: Pott@stadt-muenster.de Datum: 24.01.2012 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0906/2011 Auszahlungen 2012 16.000 Zu 2 Einzahlungen 0 Summe aller Auszahlungen/Saldo 30.000 Es wird zur Kenntnis genommen, dass für das zusätzliche Vorsignal (zu 1.2) an der LSA Albersl o- her Weg/Homannstraße einmalige Kosten in Hö he von 14 .000,00 € anfallen, die als Verkehrss i- cherheitsmaßnahme an einer auffälligen Unfallhäufungsstelle aus Mitteln der Ordnungspartner- schaft Verkehrsunfallprävention finanziert werden soll und in der o. g. Produktgruppe zur Verf ü- gung stehen. Die Kosten für di e zusätzliche Anforderungsmöglichkeit und ein Vorsignal an der LSA Albersloher Weg/Blaukreuzwäldchen (zu 2) belaufen sich auf ca. 16.000,00 €. Für diese präventive Verkehr s- sicherheitsmaßnahme (keine Unfallhäufungsstelle) stehen Mittel nur zur Verfügung, w enn diese Maßnahme mit der Vorlage V/0923/2011 „Priorisierung der Maßnahmen des Verkehrssicherheit s- programms“ die entsprechende Priorität erhält. Begründung: Zu 1.1 Mit dem Antrag lfd. Nr A -S/0011/2010 der SPD-Fraktion vom 22.03.2010 an die Bezirksve rtretung Münster-Südost wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, wie eine Überquerung des Albersloher Weges für Radfahrer aus der Homannstraße in Fahrtrichtung Schlesienstraße problem - und ge- fahrlos möglich ist. Die Verwaltung hat dann mit Schreiben vom 14.06.2010 an die BV -Münster- Südost mitgeteilt, dass eine zusätzliche Fußgängerampel an der Einmündung Homannstraße mit erheblichen Aufwänden verbunden sei. Vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses durch die Bezirksvertretung Münster -Südost hat die V erwaltung als einfache Maßnahme vorgeschlagen, durch Errichtung eines Tasters im nördlichen Gehweg der Homannstraße den in Richtung Schl esi- enstraße ausfahrenden Radfahrern einen Zugriff auf die Fußgängerampel zu ermöglichen. Die BV Münster-Südost hat daraufhin einstimmig in der Sitzung am 22.06.2010 unter Punkt 6.5 Kre uzung Homannstraße/Albersloher Weg/Schlesienstraße beschlossen: „Die Verwaltung wird gebeten, durch Einrichtung eines Tasters im nördlichen Gehweg der Homannstraße in Höhe der bestehenden Haltelinie den in Richtung Schlesienstraße ausfahrenden Radfahrern den Zugriff auf die Fußgängerampel zu ermöglichen.“ Der anschließend installierte Anforderungstaster ermöglicht Radfahrern an der Ecke Albersloher Weg/Homannstraße die stadtauswärts ca. 50m e ntfernte Fußgängersignalanlage zu beeinflussen und im „Schatten“ der Rotphase und der damit einhergehenden Unterbrechung des Verkehrsflu s- ses auf dem Albersloher Weg von der Homannstraße in direkter Beziehung in Richtung Schlesie n- straße zu fahren. Seit der Inbetriebnahme des Anforderungstasters sind neben positiven Rückmeldungen bei der Verwaltung und bei der Polizei auch kritische Rückmeldungen eingegangen, da die Möglichkeit einer direkten Querung mit dem Anforderungstaster in der Praxis nicht nur von verkehrserfahrenen Erwachsenen, sondern auch von Jugendlichen und älteren Menschen genutzt wurde. Gerade Schüler waren häufig mit der Komplexität der Situation überfordert, da die stadtauswärts fahrenden Kraftfahrzeuge des Albersloher Weges noch bis zur ca. 50 m entfernten Lichtsignalanlage in Höhe der Schlesienstraße vorziehen oder als Linksabbieger in die Homannstraße bzw. als Rechtsabbi e- ger in die Schlesienstraße abbiegen können. Zusätzlich fahren im Schatten der 50 m entfernten Fußgängersignalanlage auch l inkseinbiegende Kfz in Richtung Innenstadt aus, die an der Homannstraße dann wieder Vorfahrt haben. - 3 - V/0906/2011 Weiterhin ist die Kreuzung Albersloher Weg/Homannstraße im Rahmen der Unfallauswertungen der Polizei als 1 -Jahresunfallhäufungsstelle 2010 identifiziert worden (vgl. auch Vorlage V/0923/2011 „Priorisierung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms“ Anlage 1.1 lfd. Nr. 51). Als wesentliche Unfallursache wurde die mangelnde Sicht für Einbieger der Homannstraße im Einmündungsbereich durch Strauchwerk, d ie Hecke und die Buswartehalle in Kombination mit dem in Gegenrichtung freigegebenen Radweg festgestellt. Zum Teil spielten auch Fehleinschä t- zungen bezüglich der gefahrenen Geschwindigkeit auf dem Albersloher Weg eine Rolle. Als S o- fortmaßnahmen wurde darau fhin das Sichtdreieck verbessert, eine Rotmarkierung der Ra dfurt aufgebracht, im Einmündungsbereich ein Stoppzeichen mit Hinweisschild auf den gegenläufigen Radweg umgesetzt und die Geschwindigkeitsüberwachung intensiviert. Die Unfallkommission der Stadt Münster hat in der Sitzung am 08.04.2011 ergänzend zu den S o- fortmaßnahmen auch eine vorgezogene Haltlinie für den stadtauswärtigen Verkehr vor der Homannstraße erwogen. In der Diskussion wurde aber einstimmig festgestellt, dass bei einer En t- fernung von 50 Metern zwischen einer vorgezogenen Haltlinie und der Lichtsignalanlage ein ei n- deutiger Bezug zwischen der vorgezogenen Haltelinie und dem Signal der Lichtsignalanlage nicht gegeben ist. Die Unfallkommission votierte deshalb dafür, gerade im Hinblick auf die Querungen von schutzbe- dürftigen Schülern eine verbesserte Lösung anzubieten und bis zu diesem Zeitpunkt den best e- henden Taster vorübergehend zu deaktivieren. Kurze Zeit später wurde der Taster dann durch einen Anfahrschaden zerstört und die Wiederhe r- stellung mit Bezug auf das Votum der Unfallkommission zurückgestellt. Eine alternativ zum Vorsignal diskutierte vollständige zweite Fußgängerlichtsignalanlage in Höhe der Einmündung Homannstraße wurde wegen dem größeren Aufwand (LSA, Verrohrung des b e- stehenden Entwässerungsgrabens zur Ortsfahrbahn) und dem dafür erforderlichen LSA -Mast in dem ohnehin engen Eckbereich Albersloher Weg/Homannstraße verworfen. Die schon im Bestand ungünstige Sichtbeziehung an der Einmündung Homannstraße mit der Bushaltestelle und dem in Gegenrichtung geführtem Radweg würde sich mit einem zusätzlichen Lichtsignalmast als Einbau weiter verschlechtern. Auch die CDU -Ortsunion Angelmodde hat sich im Rahmen eines Ortstermins zum Albersloher Weg am 26.03.2011 gegenüber der Verwaltu ng für Verbesserungsmaßnahmen an den Lichtsi g- nalanlagen der Kreuzungen Homannstraße und Blaukreuzwäldchen ausgesprochen. Zu 1.2 In Abstimmung mit der Polizei schlägt die Verwaltung vor, in der stadtauswärtigen Fahrtrichtung vor der Einmündung Homannstraße ein zusätzliches Vorsignal zu installieren und damit auch den nach einem Unfallschaden zerstörten Anforderungstaster wieder in Betrieb zu nehmen. Mit einer Tasteranforderung an der Homannstraße kann dann die Fußgängerlichtsignalanlage ausgelöst werden u nd mit dem Vorsignal würde auch der stadtauswärtige Verkehr über Rotlicht vor der Homannstraße angehalten. Eine solche Lösung mit einem Vorsignal wird vielfach im Stadtgebiet eingesetzt und hat sich b e- währt. Die Verkehrssicherheit bei der Querung des Albe rsloher Weges sollte sich damit vordrin g- lich für nicht so sichere Verkehrsteilnehmer und Schüler an dieser Unfallhäufungsstelle verbe s- sern. Lediglich einbiegende Kraftfahrzeuge der Schlesienstraße in stadteinwärtiger Fahrtrichtung können dann noch in der R otstellung der Fußgängerlichtsignalanlage an der Einmündung Homannstraße auftreten. Die Kosten für das Vorsignal und die notwendigen Anpassungen der LSA belaufen sich auf 14.000,00 €. Die Mittel für dieses Vorsignal stehen als Verkehrssicherheitsmaßnahme an einer - 4 - V/0906/2011 auffälligen Unfallhäufungsstelle in o. g. Produktgruppe zur Verfügung. Vorbehaltlich der Zusti m- mung zur Planung und zur Vorlage V/0923/2011 „Priorisierung der Maßnahmen des Verkehrss i- cherheitsprogramms“, hat die Verwaltung diese Maßna hme in die L iste für den Listenbeschluss durch die Bezirksvertretung Münster-Südost für 2012 aufgenommen. Vorbehaltlich der Beschlüsse könnten die Umsetzung des Vorsignals und die Wiederinbetrie b- nahme des Anforderungstasters im zweiten Quartal 2012 erfolgen. Zu 2 Die bestehende Fußgängerlichtsignalanlage wird von Fußgängern aus dem Bereich Zum Erle n- busch und Fahrgästen der Haltestelle Blaukreuzwäldchen genutzt. Außerhalb der Spitzenstunden kann häufiger beobachtet werden, dass vornehmlich Radfahrer in direkter Bezi ehung im Bereich der Einmündungen Am Blaukreuzwäldchen und der wichtigen Fuß/Radfahrerverbindung Erdelbach ohne den Schutz der etwas abseits stehenden Lichtsignala n- lage den Albersloher Weg queren. Hier hat es mehrfach das Ansinnen aus der Bürgerschaft und der Politik gegeben, diese best e- hende Querungsbeziehung für Radfahrer in die Lichtsignalregelung besser einzubinden, um ein direktes Queren des Albersloher Weges zu ermöglichen. Die Verwaltung schlägt vor, entsprechend der Anlage 3 in stadteinwärtiger Fahrbeziehung vor der Einmündung Am Blaukreuzwäldchen und dem Fuß/Radweg Erdelbach ein zusätzliches Vorsignal und zwei zusätzliche Taster zu installieren. Damit können Radfahrer die Fußgängersignalanlage auslösen und in direkter Beziehung den Albersloher Weg queren. Die Kosten für die zusätzliche Anforderungsmöglichkeit und ein Vorsignal an der LSA Albersloher Weg/Blaukreuzwäldchen (Anlage 3) belaufen sich auf ca. 16.000,00 €. Für diese präventive Ve r- kehrssicherheitsmaßnahme (keine Unfallhäufungsstelle) stehen Mittel nur zur Verfügung, wenn diese Maßnahme mit der Vorlage V/0923/2011 „Priorisierung der Maßnahmen des Verkehrss i- cherheitsprogramms“ eine entsprechende Priorität erhält. Vorbehaltlich der Zustimmung zur Planung und der Mittelbereitstellung, hat die Verwalt ung diese Maßnahme in die Liste für den Listenbeschluss durch die Bezirksvertretung Münster -Südost für 2012 aufgenommen. In Vertretung Schultheiß Stadtdirektor Anlage: 1. Anfrage der SPD -Fraktion in der Bezirksvertretung Münster -Südost zum Anforderungst as- ter an der Lichtsignalanlage Albersloher Weg/Homannstraße vom 28.09.2011 (ohne die im Brief genannten Anlagen) 2. Planung Vorsignal an der LSA Albersloher Weg/Homannstraße 3. Planung Vorsignal und Anforderungstaster an der LSA Albersloher Weg/ Am Blaukreu z- wäldchen
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt
Zur SitzungBeschluss: von der Tagesordnung abgesetzt
Zur SitzungOrte (5)
- Homannstraße 3
- Schlesienstraße
- Heeremansweg 22
- Albersloher Weg
- Am Blaukreuzwäldchen
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0906/2011
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 12.01.2012
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37