Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Alternative DA vom 15.04.2008 betr. Schulbausanierung

Vorlage-Nr. SV-2008/0022 
 
 
Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Alternative DA vom 15.04.2008 betr. 
Schulbausanierung 
 
 
Darmstadt 15. April 2008 
 
 
Antrag 
 
 
 
 
 
 
Alternative Darmstadt 
Kompetent - Kritisch - Konstruktiv 
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1. Die  Stavo bildet eine interfraktionelle Schulbausanierungs-Arbeitsgruppe mit dem Ziel, 
eine kooperative Zusammenarbeit der betroffenen Ausschüsse für Schule, Bau und 
Finanzen zu schaffen. 
2. Zusammensetzung und Leitung klärt der Ältestenrat. 
3. Die Schulbausanierungs-Arbeitsgruppe überarbeitet und begleitet das Schulbau-
sanierungsprogramm mit dem Ziel einer schnellen und effizienten Umsetzung. 
4. Arbeit und  Ergebnis der Schulbausanierungs-Arbeitsgruppe unterstützen die 
parlamentarischen Institutionen und ersetzen nicht deren Beschlussfassung. 
 
Begründung 
  
Das Schulbau-Sanierungs Programm der rot-grünen Koalition von 2002/ 2003 wird derzeit 
umgesetzt. Die schwierige Kooperation der drei Ausschüsse Schule, Bau und Finanzen und 
der Mangel an finanziellen Mitteln haben die bisherige Arbeit behindert. 
Die Ankündigung zusätzlicher Mittel durch die bestehende Regierungskoalition ist sehr zu 
begrüßen. 
Die Zusammenarbeit und bessere Kooperation wird durch unseren Vorschlag einer 
Schulbausanierungs–AG erleichtert und beflügelt. 
Verschiedene Änderungen in der Reihenfolge der zu sanierenden Schulen erfordern gewisse  
Korrekturen, die durch die begleitende Arbeit der Schulbausanierungs–AG geleistet werden 
könnte. 
Durch die Bildung des Eigenbetriebs IDA hat sich auch die interne Verwaltungsstruktur 
verändert. 
Darüber hinaus stellt sich die finanzielle Situation der Stadt durch den Verkauf von 
Beteiligungen besser als in der Vergangenheit dar.

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Die neue Sachlage sollte dazu führen das Schulbau-Sanierungs-Programm zu 
beschleunigen. 
Da alle Fraktionen die Sanierung der Schulen wollen, sollte die Gunst der Stunde genutzt 
werden, das Vorhaben gemeinsam und einvernehmlich voran zu treiben. 
Weitere Begründung mündlich 
 
 
Jörg Dillmann 
Kerstin Lau 
Jürgen Barth 
Julius Geibel 
Alexander Nebhuth 
 
Georg Hang 
Waltraud Bornheimer 
Roswita Emig