Bericht über den Sachstand der Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse sowie der Maßnahmen aus den politischen Veränderungsnachweisen zum Doppelhaushalt 2016/2017

Mitteilung Ausschuss 25.09.2017

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

📄 Dokumente werden analysiert...
🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Finanzausschuss, Sitzung am 25.09.2017, TOP 2.16

Mitteilung Ausschuss

· application/pdf

Ansehen

Anlage 1 - Sachstand Haushaltsbegleitbeschlüsse v3

· application/pdf

Ansehen

Anlage 2 - Sachstand Politischer VN

· application/pdf

Ansehen

Mitteilung Ausschuss

1388 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
II/20/202/4 
 
Vorlagen-Nummer  25.09.2017 
 2932/2017 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Finanzausschuss 25.09.2017 
 
Bericht über den Sachstand der Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse sowie der 
Maßnahmen aus den politischen Veränderungsnachweisen zum Doppelhaushalt 2016/2017 
Nach Vorberatung im Finanzausschuss hat der Rat der Stadt Köln in seiner Sitzung am 30.06.2016 
den Doppelhaushalt 2016/2017 einschließlich mittelfristiger Finanzplanung bis 2020 verabschiedet. 
Die Beschlussfassung umfasste auch die Haushaltsbegleitbeschlüsse (AN/1211/2016) sowie die in 
die Finanzausschussberatungen eingebrachten politischen Veränderungsnachweise (AN/1212/2016 
und AN/1214/2016). 
 
Zur Vorbereitung der Haushaltsplanberatungen 2018 in der Sondersitzung des Finanzausschusses 
am 13.10.2017 mit anschließender Verabschiedung des Haushalts 2018 inklusive mittelfristiger Fi-
nanzplanung bis 2021 in der Ratssitzung am 07.11.2017 hat die Verwaltung Informationen über den 
Umsetzungsstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse und der Maßnahmen aus den politischen Verän-
derungsnachweisen zusammengestellt. 
 
Die Umsetzungsstände zu den einzelnen Positionen sind den Anlagen 1 - Sachstand Haushaltsbe-
gleitbeschlüsse und 2 - Sachstand Politischer VN zu entnehmen.  
 
Der Ausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten. 
 
Gez. Klug

Anlage 1 - Sachstand Haushaltsbegleitbeschlüsse v3

9603 Zeichen

Sachstand Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2016/2017 -> Ratsbeschluss vom 30.06.2016
Feder-
führung
Thema: Welche für den Haushalt 2018 ff?
V
Konzeption und Aufbau kommunales
Förderprogramm für die priv.
Altbaumodernisierung
V/57
Konzeption und Einrichtung kommunales
Ökokonto
IV/40
Grundsatz Realisierung Zweifach- statt
Einfachsporthallen
VI/26
Grundsatz Realisierung Zweifach- statt
Einfachsporthallen
Mit Mitteilung 0276/2017 wurden die
Ausschüsse Schule und Weiterbildung, Sport,
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft und
Finanzen informiert, dass bei 7
Schulbauprojekten die Realisierung einer
Zweifach-Turnhalle nicht möglich ist (bei 4
Maßnahmen aus Platzgründen, bei 3
Maßnahmen ist eine Umplanung aus Zeit- und
Kostengründen nicht möglich). 6
Schulbauprojekte lassen den Bau einer Zweifach-
Turnhalle zu, bei 13 weiteren Schulbauprojekten
sind Voruntersuchung bzw. Grundstücksakquise
noch nicht abgeschlossen. Hier wird ebenfalls
der Bau einer Zweifach-Turnhalle berücksichtigt.
Die geschätzten Mehrkosten für eine
Zweifachturnhalle (rd. 4,5 Mio. €) im
Vergleich zu einer Einfachturnhalle (rd. 3,2
Mio.€) belaufen sich allein für den Bau
(Grundstückserwerb, erhöhtes Mietbudget
etc. nicht eingerechnet) auf etwa 1,3 Mio. €.
Die Mehrkosten sind abhängig von der Anzahl
der künftig zu fassenden Baubeschlüsse für
Grundschulneubauten.
Die Kosten können erst nach Abschluss der
jew. Planungsphase 3 ermittelt werden.
Die Kosten können erst nach Abschluss
der jew. Planungsphase 3 ermittelt
werden.
Sofern die Mittel in 2017 nicht abfließen:
Wenigerausgabe in Höhe von 150.000 €
Die Kosten können erst nach Abschluss
der jew. Planungsphase 3 ermittelt
werden.
Die unterschiedlichen
Schulgebäudeplanungen sind noch nicht
abgeschlossen.
Der Beschluss erfasst verschiedene in Planung
befindliche Schulbauprojekte, so dass ein
Sachstand nicht benannt werden kann.
Fortschreibung der Ansatzerhöhung
Die Mittel sollen zur Übertragung angemeldet
werden.
Welchen Sachstand hat das Projekt? (ggf. mit
Verweis auf Session- Vorlagennummern)
Ggf. Begründung warum diese noch
nicht abgeschlossen werden konnten:
Eine Förderrichtlinie nach dem Beispiel
Düsseldorf ist in Bearbeitung.
Die Konzeption befindet sich aktuell in der
Vorbereitung. Aktuell definiert 57 die
Rahmenbedingungen für die Vergabe an einen
externen Dienstleister.
Hierfür konnten bislang noch nicht alle
Anforderungen des AUG erfüllt werden.
Abstimmungen mit 67 haben jedoch inzwischen
stattgefunden.
Eine Mittelverwendung bereits in 2017 erscheint
nach dem aktuellen Stand eher
unwahrscheinlich.
Das Altbausanierungsprogramm soll im
Rahmen der für 2018 geplanten
Betriebsaufnahme des ZEFF starten,
wobei derzeit noch nicht abschließend
geklärt ist, ob im ZEFF außer der
Beratung auch die Bewilligungs- oder
Ablehnungsbescheide der Anträge erteilt
werden können.
Welche finanziellen Auswirkungen für
das Haushaltsjahr 2016/2017 hat das
Projekt/ sind geplant?
Aufgrund der angespannten
Personalsituation bei 571, konnte dem
Konzept nicht die erforderliche Priorität
eingeräumt werden.
Mittel fließen nicht ab, Wenigerausgabe
iHv. 1 Mio. €.

Sachstand Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2016/2017 -> Ratsbeschluss vom 30.06.2016
Feder-
führung
Thema: Welche für den Haushalt 2018 ff? Welchen Sachstand hat das Projekt? (ggf. mit
Verweis auf Session- Vorlagennummern)
Ggf. Begründung warum diese noch
nicht abgeschlossen werden konnten:
Welche finanziellen Auswirkungen für
das Haushaltsjahr 2016/2017 hat das
Projekt/ sind geplant?
VIII
Prüfung einer dreispurigen Führung südl.
Rheinuferstr.
III/23
Prüfung Einbindung spez. "Gutachter-
Team" vor Erwerb oder Anmietung von
Immobilien
VI/26
Prüfung Einbindung spez. "Gutachter-
Team" vor Erwerb oder Anmietung von
Immobilien
V/50
Entwicklung Konzept energet. Sanierung
Bürgerhäuser bzw. -zentren
Der Auftrag des Rates wurde bereits
geprüft. Eine abschließende Aussage
erfolgt durch Dez. III. Ergänzend wird in
Dez. VI geprüft, ob der Einsatz eines
solchen Gutachter-Teams, als
Instrument für die Umsetzung der
strategischen Ziele wie z. B. Aktivierung
und Ankauf von Flächen für den
Wohnungsbau geeignet sein könnte
oder ob alternativ eine
verwaltungsinterne projektbezogene
Organisation zielführend ist.
keine keine
Ob und wie viele Ankäufe bw. Anmietungen
eine TDD erfordern werden, lässt sich nicht
abschätzen.
35.000€ für die TDD im Rahmen des
letzlich nicht ralisierten Ankaufs des
Airport-Hotels in Porz
Angestrebt wird die Übertragung der aus den
Haushaltsbegleitbeschlüssen bzw. dem
politischen VN 2016/2017 verfügbaren Mittel
in Höhe von 50.000 € für Zwecke der
Umsetzung von Maßnahmen zur
energetischen Ertüchtigung der Gebäude in
2018 ff..
Aus laufenden Bauunterhaltungsmitteln (nicht
Mittel der Haushaltsbegleitbeschlüsse
2016/2017) sind in den Jahren 2014 - 2017
Grundlagen zur Beseitigung energetischer
Schwachstellen ermittelt worden. Im Rahmen
dieser Grundlagenermittlung wurden Konzepte
zur energetischen Sanierung für das BZ Alte
Feuerwache, BZ Ehrenfeld, BZ Engelshof, den
Mülheimer Selbsthilfe Teestube e. V. (MüTze)
und das BH Stollwerck erstellt.
Es ist nicht davon auszugehen, dass
Maßnahmenvorschläge aus Konzepten
zur energetischen Sanierung in 2017
umgesetzt werden können;
Voraussetzung wären zeitaufwändige
Vergabeverfahren in Abstimmung 26.
Zurzeit werden die Konzepte seitens 26
mit Blick auf wirtschaftliche Maßnahmen
und Kosten ausgewertet.
Prüfung ist erfolgt; Prüfergebnis wird mit
Mitteilungsvorlage 2946/2017 dem
Verkehrsausschuss am 10.10.2017 sowie dem
Finanzausschuss am 13.11.2017 vorgelegt.
Die Prüfung ist abgeschlossen und das Verfahren
einer Technical Due Diligence (TDD) in einem Fall
erprobt. Ergebnis: in Einzelfällen sinnvoll, für
eine standardmäßige Anwendung angesichts
hoher Kosten unverhältnismäßig. Das Verfahren
- Prüfung durch 37, 63, technische Klärung
einzelner Aspekte wie z.B. Statik,
Dokumentation in Checklisten - reicht bei
Standardfällen aus

Sachstand Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2016/2017 -> Ratsbeschluss vom 30.06.2016
Feder-
führung
Thema: Welche für den Haushalt 2018 ff? Welchen Sachstand hat das Projekt? (ggf. mit
Verweis auf Session- Vorlagennummern)
Ggf. Begründung warum diese noch
nicht abgeschlossen werden konnten:
Welche finanziellen Auswirkungen für
das Haushaltsjahr 2016/2017 hat das
Projekt/ sind geplant?
VI/67
Neufassung Verwendungskriterien für die
Mittel aus dem Stadtklima und
Verschönerungsprogramm
IV/51
Konzept Einführung einer
Ferienfreizeitkarte
IV/51
Konzept JuLeiCa
Es erfolgt keine automatische Fortschreibung
2018ff. Die Entscheidung über eine
Fortführung trifft der Finanzausschuss im
Rahmen der Hpl.-Beratungen.
Im Rahmen der Verwendung der
Kulturförderabgabe hat der
Finanzausschuss 50.000 € je Bezirk in
2016 und 100.000 € je Bezirk in 2017
bereitgestellt.
Der überarbeitete Kriterienkatalog wurde vom
Finanzausschuss am 03.04.2017 mit Gültigkeit ab
dem Haushaltsjahr 2018 beschlossen (Session
Nr. 3968/2016)
ab 2018 würden Kosten entstehen:
Eintritt Schwimmbad
1 Freikarte Pro Schüler*in 108.077,70€
2 Freikarten pro Schüler*in 216.155,40€
Eintritt Kino:
1 Freikarte pro Schülerin 132.727€
2 Freikarten pro Schülerin: 265454€
Falls Gutscheine ausgegeben werden wird mit
den Bädern und dem Kino spitz abgerechnet.
Zusätzlich entstehen Honorarkosten
2.650
€ sowie Portokosten in Höhe von 5.310€
und Kosten für Druck, Umschläge etc., die
aktuell nicht zu beziffern sind
In der Stellungnahme der Verwaltung Nr. 0482/2017 gegenüber dem JHA wurde geraten,
für die Einführung einer Ferienfreizeitkarte nicht zeitgleich im Zusammenhang mit der
Einführung der Ehrenamtskarte an Unternehmen und Einrichtungen heranzutreten, um
deren freiwilliges Engagement nicht in Gefahr zu bringen. Daher wurde auf eine
Pilotvereinbarung für die Sommer- und/oder Herbstferien des Jahres 2017 verzichtet. Für
das Projekt sind keine Mittel im Haushalt 2017 eingestellt und bislang auch keine
angemeldet worden. Eine Umsetzung kann daher frühestens zum Haushalt 2018 realisiert
werden und müsste über den pol.VN eingebracht werden.
keine
Die Kommunalstelle FABE (Förderung und Anerkennung
Bürgerschaftlichen Engagements) hat zum 01.07.2017 die Ehrenamtskarte NRW in Köln
eingeführt.
Um das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit der JuLeiCa und der Ehrenamtskarte
abzustimmen, hat ein Treffen der Kommunalstelle FABE, des Kölner Jugendrings und des
Sachgebietes Jugendförderung stattgefunden, bei dem verabredet wurde, dass
Inhaberinnen und Inhaber von Jugendleiterkarten nach Vorlage derselben bei der FABE
ebenfalls eine Ehrenamtskarte erhalten können, ohne weitere Nachweise erbringen zu
müssen. Damit können sie ebenfalls von den Vergünstigungen der Ehrenamtskarte
profitieren.
Geplant ist, dieses Verfahren zukünftig weiter zu vereinfachen und zu prüfen, ob die
Möglichkeit be-steht, eine Karte einzuführen, die beide Möglichkeiten verbindet.
Darüber hinaus werden FABE, Jugendförderung und Kölner Jugendring an der Ausweitung
der Ver-günstigungen für die Inhaberinnen und Inhaber beider Karten weiter zusammen
arbeiten. Die Abteilung Kinderinteressen und Jugendförderung wird gemeinsam mit dem
Kölner Jugendring für Jugendliche interessante Vergünstigungsmöglichkeiten
zusammentragen und mit der FABE abstimmen. Gemeinsam wird das weitere Vorgehen,
insbesondere in Bezug auf die Ansprache unterschiedlicher Unternehmen, geplant und
koordiniert.

Anlage 2 - Sachstand Politischer VN

54160 Zeichen

Sachstand politischer VN Hpl 2016/2017 -> Ratsbeschluss vom 30.06.2016
Welche finanziellen Auswirkungen haben sich ergeben bzw. sind für Folgejahre zu erwarten?
Dez./Dst. Thema
Zusetzung
2016
Zusetzung
2017
Welchen Sachstand hat das Projekt? (ggf. mit
Verweis auf Session- Vorlagennummern)
Ggf. Begründung warum diese noch nicht
abgeschlossen werden konnten Haushaltsjahr 2016 Haushaltsjahr 2017 Haushaltsjahr 2018 Haushaltsjahr 2019 Haushaltsjahr 2020 Haushaltsjahr 2021 Erläuterung
I/37 Brandschutzbedarfsplan -1.100.000 -3.900.000 Der Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln (DS.-
Nr. 0413/2016) wurde am 22.09.2016 vom Rat
beschlossen. Die Kürzungen im Rahmen des polit.
VN wurden durch zeitliche Verschiebungen
innerhalb des Zeit-/Maßnahmenplans umgesetzt.
-1.100.000 -3.900.000 1.100.000 3.900.000 0 0 Durch die zeitlichen Verschiebungen
werden die Maßnahmen
in den Haushaltsjahren 2018 und 2019
umgesetzt.
Hierfür wurden Mittel zum Hpl. 2018
eingeplant.
II/20 Landschaftsumlage
-9.000.000 -13.000.000 Der reduzierte Ansatz 2016 reichte aus, 2017
fehlen grds. rd. 2,1 Mio. €. Der LVR beabsichtigt
aber, zum Ende des Jahres 2017 den Umlagesatz
rückwirkend zu reduzieren, so dass der Ansatz
ausreicht.
-9.000.000 -13.000.000 0 0 0 0 Der Betrag für die LV-Umlage verändert
sich jährlich entsprechend der
Entwicklung der Umlagegrundlagen.
II/20 Festival Acht Brücken/Zuschuss
Achtbrücken GmbH
0 450.000 Sperrvermerk Mittelfreigabe in 2017 für
Festivaldurchführung in 2018
0 0 450.000 0 0 0
II/20 BioCampus-Cologne Grundbesitz GmbH &
Co. KG
-100.000 -500.000 Zuschussreduzierung umgesetzt -100.000 -500.000 0 0 0 0
II/20 KölnTourismus - Sondermittel für
Kampagnen Tourismuswerbung
300.000 300.000 Sondermittel fließen planmäßig ab. 300.000 300.000 0 0 0 0
II/20 Akademie der Künste der Welt 1.000.000 700.000 Zuschuss wird planmäßig ausgezahlt. 1.000.000 700.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
II/20 KölnTourismus - Zuschuss Markenshop 30.000 30.000 Sondermittel fließen planmäßig ab. 30.000 30.000 0 0 0 0
IV/40 Offene Ganztagsschule im Primarbereich
(OGS) - Qualitätssicherung
600.000 1.600.000 In 2016 wurde der gesamte Betrag entsprechend
dem vorgesehenen Zweck verausgabt. In 2017
wurde der Betrag bereits zum größten Teil
entsprechend dem vorgesehenen Zweck
verausgabt. Mit Auszahlung der letzten Förderrate
an die OGS-Träger am 01.11.2017 gilt dies auch für
den Gesamtbetrag, das "Projekt" ist damit erledigt.
600.000 1.600.000 1.600.000 1.600.000 1.600.000 1.600.000 Mittel in Höhe von 1,6 Mio. € zur
qualitativen Stärkung der OGS-Angebote
wurden bereits im politischen VN zum
HPL 2016/2017 für die
Mittelfristplanung fortgeschrieben.
Seitens der Fachdienststelle wurden die
Gelder im Rahmen der Hpl.-Anmeldung
2018ff. für das Haushaltsjahr 2018 sowie
die Mittelfristplanung 2019-2021
entsprechend berücksichtigt.
IV/40 JeKits 21.000 43.000 Es wurde ein Zuschuss zu den Verwaltungskosten
der Musikschule für Musik und mehr gewährt.
4.224 3.086 44.000 44.000 44.000 44.000 Die Finanzierung erfolgte bislang aus
Mitteln des Jugendetats. Ab dem
Haushalt 2018 erfolgt eine
Veranschlagung direkt durch die
Rheinische Musikschule.
IV/40 Sicher Schwimmen 43.000 43.000 Mittel wurden in 2016 und werden in 2017
komplett für die zusätzlichen in Rechnung
gestellten Kosten für Schwimmassistenten
verausgabt.
43.000 43.000 43.000 43.000 43.000 43.000 Mittel wurden seitens der
Fachdienststelle im Rahmen der Hpl.-
Anmeldung 2018ff. für das Haushaltsjahr
2018 sowie die Mittelfristplanung 2019-
2021 berücksichtigt.
IV/40 Elternberatung zur Inklusion 0 70.000 Die Beschlussvorlage befindet sich in der
verwaltungsinternen Abstimmung.
Es besteht noch Abstimmungsbedarf.
Hierzu werden Gespräche mit der
Stadtspitze und der Politik geführt.
0 0 0 0 0 0 Bisher haben sich keine Auswirkungen
ergeben. Es besteht noch
Abstimmungsbedarf. Hierzu werden
Gespräche mit der Stadtspitze und der
Politik geführt.
IV/40 Schulsozialarbeit - 3 zusätzl. Stellen 100.000 200.000 Die Stellen sind eingerichtet und besetzt
(2644/2016).
0 0 0 0 0 0 Stellen wurden unbefristet eingerichtet;
die Planung des Personalbudgets im
Rahmen der Hpl.-Anmeldung 2018ff.
wurde zentral von 11 vorgenommen.
IV/40 Stadtschulpflegschaft 500 1.000 Kein Projekt; Mittel zur Unterstützung der Arbeit
der Schulpflegschaft eingesetzt.
Obgleich Nachfrage, bislang keine
Anforderung der Mittel erfolgt.
0 0 1.000 1.000 1.000 1.000 Mittel wurden seitens der
Fachdienststelle im Rahmen der Hpl.-
Anmeldung 2018ff. für das Haushaltsjahr
2018 sowie die Mittelfristplanung 2019-
2021 berücksichtigt.
IV/42 VFJ e.V. - Selbstlernzentrum für Migranten
u. Flüchtlinge
50.000 50.000 bisher noch nicht realisiert Die Mittel für 2016 wurden bei 42 nicht
abgerufen und auf den Mittelabruf für
2017 wird seitens 42 gewartet. Die
Realisierung liegt in der Verantwortung des
VfJ e.V. und kann seitens 42 nicht
beieinflusst werden.
0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 Da die Mittel für 2016 nicht abgerufen
wurden, ergab sich für das HHJ 2016
eine Entlastung des Haushalts in Höhe
von 50.000 €. Für 2017 wird der
Mittelabruf erwartet. 50.000 € wurden
bei der Hpl-Anmeldung 2018ff
berücksichtigt.
IV/51 Stufenkonzept frühe Bildung /
Flüchtlingskinder: 1 Stelle
32.500 65.000 Die Stelle ist seit Juli 2017 besetzt. Derzeit wird
zusammen mit dem AK Stufenkonzept die
strategische und operative Ausgestaltung des
Konzeptes erarbeitet.
Stellenbesetzungsschwierigkeiten. 0 32.500 65.000 65.000 65.000 65.000

Sachstand politischer VN Hpl 2016/2017 -> Ratsbeschluss vom 30.06.2016
Welche finanziellen Auswirkungen haben sich ergeben bzw. sind für Folgejahre zu erwarten?
Dez./Dst. Thema
Zusetzung
2016
Zusetzung
2017
Welchen Sachstand hat das Projekt? (ggf. mit
Verweis auf Session- Vorlagennummern)
Ggf. Begründung warum diese noch nicht
abgeschlossen werden konnten Haushaltsjahr 2016 Haushaltsjahr 2017 Haushaltsjahr 2018 Haushaltsjahr 2019 Haushaltsjahr 2020 Haushaltsjahr 2021 Erläuterung
IV/51 Ertrag aus Rücknahme zusätzl. 6-monatiger
Beitragsfreiheit Kitas
0 -3.500.000 Die Maßnahme wurde mit Ratsbeschluss vom
28.06.2016 (Session 1661/2016) umgesetzt.
Entgegen der Kalkulation zum VN wird jedoch mit
einer jährlichen Einsparung von rund 3,9 Mio €
gerechnet.
0
-3.900.000 -3.900.000 -3.900.000 -3.900.000 -3.900.000 Die Mehreinnahmen aus der Rücknahme
der zusätzlichen beitragsfreien Zeit
werden durch eine Mehrzahl von
Einzelfaktoren bestimmt. Aus diesem
Grund lassen sich die Mehrerträge nicht
exakt angeben.
IV/51 Demokratie Leben 0 32.000 Mit den Mitteln werden in 2017 einmalig Defizite
im Bereich der Jugendtreffs gedeckt.
Ab 2018ff werden die Mittel zur
Kompensation von 0,5 Personalstelle bei 512-2 für
die polit. und relig. Extremismusprävention
eingesetzt.
Umfangreiche Abstimmungen in der
Vorbereitung der Beschlussvorlage.
0 32.000 32.000 32.000 32.000 32.000 ab 2018 Personalkosten
IV/51 Z Wilhelmshof, Zusetzung 0,5 Stelle 0 33.000 Es handelt sich um einen Zuschuss.
Die entsprechende Mittelverwendung wurde/ wird
im HPL berücksichtigt.
0 33.000 33.000 33.000 33.000 33.000
IV/51 Schwul-lesbische Schulaufklärung
Schlau eV.
2.500 7.000 Es handelt sich um einen Zuschuss.
Die entsprechende Mittelverwendung wurde/ wird
im HPL berücksichtigt.
2.500 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
IV/51 Z Haus der Familie Köln-Rondorf
Zusetzung 0,5 Stelle
0 35.000 Es handelt sich um einen Zuschuss.
Die entsprechende Mittelverwendung wurde/ wird
im HPL berücksichtigt.
0 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
IV/51 Jugendzentren Kalk-Nord 0 125.000 Es handelt sich um einen Zuschuss.
Die entsprechende Mittelverwendung wurde/ wird
im HPL berücksichtigt.
0 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000
IV/51 Partizipation der Jugendarbeit 5.000 25.000 Im Tpl 0301 wurden für das Jahr 2017 unter dem
Verwendungszweck "Partizipationsprojekte"
einmalig weitere 20.000 € zugesetzt.
Diese Mittel sind in den Tpl 0604 übertragen
worden und werden gemeinsam mit den im Tpl
0604 zugesetzten Mitteln für das Projekt "Geld in
die Hand von Kindern und Jugendlichen" sowie für
den Tag der Jugend in den Bezirken verwendet.
Es ist vorgesehen, die einmalig aus dem Tpl 0301
übertragenen Mittel i.H.v. 20.000 € dauerhaft
bereitzustellen.
Die Mittel sind weitestgehend verplant; es
sind aber noch Details zum
Verwendungsnachweis zu klären.
0 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
IV/51 Maßnahmen gegen Jugendkriminalität und
Jugendgewalt
100.000 100.000 Mit den Mitteln soll eine Stelle zur
Gewaltprävention eingerichtet werden. Der
entsprechende Ratsbeschluss ist vorbereitet und
wird in Kürze den politischen Gremien zugeleitet.
0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
IV/51
Bedarfsgerechter Ausbau Streetworkstellen
(6 Stellen)
0 400.000 Um ein bedarfgerechtes Angebot an Streetwork für
das gesamte Stadtgebiet Köln bereitzustellen, hat
der Rat auf der Grundlage eines neu entwickelten
"Konzept Streetwork Köln" das Aufgabengebiet
Streetwork (512/20) von 6 auf 12 Streetworker ab
01.03.2017 dauerhaft ausgebaut (VN 2697/2016).
Zusätzlich wird seit März 2017 vom Jobcenter Köln
über die Arbeiterwohlfahrt im Kreisverband Köln
e.V. im Rahmen des neuen § 16 h SGB II zur Hilfe
für besonders schwer erreichbare Jugendliche und
junge Erwachsene eine Finanzierung von 6
weiteren Streetworkerstellen bereitgestellt und
mit einer Kooperationsvereinbarung erfolgreich
umgesetzt (VN 0444/2017).
Somit können von der städtischen Koordination
Streetwork 18 Streetworkstellen (8
Streetworker/innen von der Stadt und 10
Streetworker/innen von der AWO) mit 2 festen
Ansprechpartnern für jeden Stadtbezirk eingesetzt
werden.
0 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000
IV/51 Z Kölner Jugendring 50.000 100.000 Es handelt sich um einen Zuschuss.
Die entsprechende Mittelverwendung wurde/ wird
im HPL berücksichtigt.
50.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000

Sachstand politischer VN Hpl 2016/2017 -> Ratsbeschluss vom 30.06.2016
Welche finanziellen Auswirkungen haben sich ergeben bzw. sind für Folgejahre zu erwarten?
Dez./Dst. Thema
Zusetzung
2016
Zusetzung
2017
Welchen Sachstand hat das Projekt? (ggf. mit
Verweis auf Session- Vorlagennummern)
Ggf. Begründung warum diese noch nicht
abgeschlossen werden konnten Haushaltsjahr 2016 Haushaltsjahr 2017 Haushaltsjahr 2018 Haushaltsjahr 2019 Haushaltsjahr 2020 Haushaltsjahr 2021 Erläuterung
IV/51 Stadtteilmütter Mülheim u. Chorweiler 0 250.000 Das Projekt Stadtteilmütter Mülheim u.
Chorweiler, befristet bis 31.12.2016, wurde
einmalig bis zum 31.12.2017 verlägert. Um nach
Auslaufen des Projektes die Unterstützung für die
betroffenden Familien weiterhin zu gewährleisten,
möchte die Verwaltung das bisherige Projekt
Stadtteilmütter nachhaltig in das
Stadtteilelternkonzept für alle 11 definierten
Sozialraumgebiete überführen.
Das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Stadt
Köln wird ab 2018 eine Regelförderung von
ausgebildeten Stadtteilmüttern und Stadtteileltern
für die Einsatzfelder der Jugendhilfe übernehmen.
Wie hoch hierbei die jeweiligen Bedarfe für die 11
Sozialraumgebiete sind, wird derzeit abgestimmt.
Zugleich finden in Federführung durch das Amt für
Weiterbildung stadtinterne
Abstimmungsgespräche mit den anderen
beteiligten Ämtern der Sozialverwaltung statt, ob
auch für die anderen Themen- und Einsatzfelder
der Stadtteileltern Regelfinanzierungen möglich
sind.
0 250.000 0 0 0 0
IV/51 Zwischenwerk Müngersdorf
(Belvederstr. / Fort V auf dem Gelände der
FreiLuga)
70.000 350.000 Derzeit ist ein Architekturbüro mit der
Projektplanung beauftragt worden. Mit den zur
Verfügung stehenden Mitteln werden die
dringenden Maßnahmen, die zum Substanzerhalt
notwendig sind, durchgeführt (zum Beispiel
Dachsanierung).
Ziel ist, die Maßnahme 2018 abzuschließen.
Bei Maßnahmen in dieser Größenordnung
ist das Vergaberecht zu beachten. In
Verbindnung mit dem späten Beschluss des
Haushaltes trat zusätzlich zu den ohnehin
vorhandenen Kapazitätsproblemen eine
zusätzliche zeitliche Belastung ein.
0 20.000 330.000 0 0 0 330.000 € müssen von 2017 nach 2018
übertragen werden.
IV/52 Investitionskostenzuschuss KSK Kanuclub 250.000 0 Das Projekt wurde begonnen, verzögert sich aber. Weitere Abstimmungsgespräche,
insbesondere zwischen dem Verein und
dem Amt für Brücken, Tunnel und
Stadtbahnbau, sind erforderlich
0 0 250.000 0 0 0 Übertragung Restbetrag erforderlich,
keine weiteren Auswirkungen, da
einmaliger Zuschuss.
IV/52 Sportförderprojekte Programm "Pro
Veedel" und "Sport um Mitternacht"
50.000 50.000 Die zusätzlichen Projekte konnten umgesetzt
werden.
50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 Das Projekt wird in 2018 fortgesetzt.
IV/52 Z Sportstadt e.V.
-30.000 -30.000 Das Projekt ist abgeschlossen, weitere Zuschüsse
an den Verein Sportstadt e.V. werden nicht
gezahlt.
-30.000 -30.000 0 0 0 0 Der für 2016 und 2017 geplante
Zuschuss an den Verein wurde im
politischen VN gestrichen. Es handelt
sich somit um eine Verbesserung.
IV/52 Jugenbeihilfe für Sportvereine und
Förderung des Behindertensports
125.000 250.000 Die Jugenbeihilfe wurde/wird entsprechend erhöht
und an die Vereine ausgezahlt.
125.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 Der politische VN zum Hpl. 2016/2017
sieht eine Fortschreibung in der
mittelfristigen Finanzplanung vor.
IV/52 Sanierung Reitsportanlage 150.000 300.000 Das Projekt wurde in 2017 umgesetzt und ist
abgeschlossen.
0 450.000 0 0 0 0 Keine weiteren Auswirkungen, da
einmaliger Zuschuss.
OB /Büro OB Erhöhung der monatilichen Zuweisung für
Mitglieder der BV-Fraktionen von 16 auf 50
Euro pro Fraktionsmitglied
30.000 60.000 Die Mittel wurden seitens der Kämmerei bereit
gestellt und an die Bezirksvertretungen ausgezahlt.
30.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
OB /OB-8
(ehem. III-2)
Kultur- u. Kreativwirtschaft: Clubszene Köln 50.000 50.000 Mittel 2016 sind komplett angewiesen. Ein
Zwischenergebnis liegt im August im Rahmen der
co pop vor. Die Mittel 2017 sind zum Teil zugesagt,
die restlichen Mittel werden im August/September
für Einzelmaßnamen verwendet. Die Mittel
werden bis Ende 2017 verausgabt sein.
Da die Mittel erst im Dezember (2016)
bzw. Januar (2017) von der Politik frei
gegeben wurden, konnten die einzelnen
Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt nicht
abgeschlossen werden.
0 100.000 0 0 0 0
OB /OB-8
(ehem. III-2)
Kultur- u. Kreativwirtschaft inkl. Micro-
Förderung Kreativszene
60.000 120.000 Die Mittel 2016 sind übertragen und entsprecehnd
verplant bzw. in Aussicht gestellt. Die Mittel 2017
sind zum weitestgehenden Teil zugesagt. Wobei
allerdings für die Mittel Mikroförderung noch ein
Verfahren gefunden werden muss.
Da die Mittel erst im Dezember (2016)
bzw. Januar (2017) von der Politik frei
gegeben wurden, konnten die einzelnen
Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt nicht
abgeschlossen werden.
0 180.000 0 0 0 0
OB /OB-8
(ehem. III-2)
Startup Szene stärken 50.000 100.000 Die Mittel 2016 sind übertragen und verausgabt.
Die Mittel 2017sind weitgehend verausgabt bzw.
zugesagt.
Da die Mittel erst im Dezember (2016)
bzw. Januar (2017) von der Politik frei
gegeben wurden, konnten die einzelnen
Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt nicht
abgeschlossen werden.
15.000 135.000 0 0 0 0
OB /OB-8
(ehem. III-2)
Medienwirtschaft mit Schwerpunkt Games-
Branche
40.000 80.000 Die Mittel 2016 sind übertragen und verausgabt
bzw. fest verplant. Die Mittel 2017 sind bereits
zugesagt bzw verplant.
Da die Mittel erst im Dezember (2016)
bzw. Januar (2017) von der Politik frei
gegeben wurden, konnten die einzelnen
Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt nicht
abgeschlossen werden.
10.500 109.500 0 0 0 0

Sachstand politischer VN Hpl 2016/2017 -> Ratsbeschluss vom 30.06.2016
Welche finanziellen Auswirkungen haben sich ergeben bzw. sind für Folgejahre zu erwarten?
Dez./Dst. Thema
Zusetzung
2016
Zusetzung
2017
Welchen Sachstand hat das Projekt? (ggf. mit
Verweis auf Session- Vorlagennummern)
Ggf. Begründung warum diese noch nicht
abgeschlossen werden konnten Haushaltsjahr 2016 Haushaltsjahr 2017 Haushaltsjahr 2018 Haushaltsjahr 2019 Haushaltsjahr 2020 Haushaltsjahr 2021 Erläuterung
OB /OB-8
(ehem. III-2)
Digitale Transformation 30.000 60.000 Anfang 2017 wurden zwei Veranstaltungen zur
digitalen Transformation und zu Virtual Reality /
Augmented Reality durchgeführt. Weitere
Veranstaltungen für 2017 sind in der Planung.
10.000 80.000 0 0 0 0
OB /OB-8
(ehem. III-2)
Weiterentwicklung der Cologne
Conference - KFA
60.000 60.000 Die Mittel 2016 wurden Anfang 2017 und die
Mittel 2017 wurden bereits entsprechend
verausgabt.
Die Mittel wurden in 2016 und 2017
entsprechend verausgabt
60.000 60.000 0 0 0 0
OB /OB-8
(ehem. III-2)
Förderung der Medien- und
Kreativwirtschaft - KFA
60.000 80.000 Mit den Mitteln aus 2016 wurden Anfang 2017
zwei Veranstaltungen zur digitalen Transformation
und zu Virtuell Reality /Augmentet Reality
durchgeführt. Für 2017 sind weitere
Veranstaltungn in der Planung.
Da die Mittel erst im Dezember (2016)
bzw. Januar (2017) von der Politik frei
gegeben wurden, konnten die einzelnen
Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt nicht
abgeschlossen werden.
44.000 96.000 0 0 0 0
OB /OB-8
(ehem. III-2)
Impulse für Startups - KFA 0 150.000 Die Mittel 2017 sind weitgehend verausgabt bzw.
inwischen fest zugesagt.
Die Veranstaltungen bzw. Projekte finden
erst in der zweiten Jahreshälfte statt bzw.
werden erst zu diesem Zeitpunkt beendet.
0 150.000 0 0 0 0
OB/80 Herstellung Köln-Imagefilm 180.000 0 noch keine Umsetzung Die Aufgabe wird in der künftigen
Organisationsstruktur bearbeitet.
0 0 180.000 0 0 0 Übertragung von HJ 16 nach HJ 17
erfolgt; weitere Auswirkungen noch
nicht absehbar; eine Übertragung in das
HJ 18 wird ggfls beantragt
OB/80 Neuaufstellung Markenprozess 100.000 200.000 noch keine Umsetzung Die Aufgabe wird in der künftigen
Organisationsstruktur bearbeitet.
0 0 300.000 0 0 0 Übertragung von HJ 16 nach HJ 17
erfolgt; weitere Auswirkungen noch
nicht absehbar; eine Übertragung in das
HJ 18 wird ggfls beantragt
OB/80 Zwischennutzungsmanagement 20.000 50.000 Die zweijährige Pilotphase endet im Dez. 2017. Der
Wirtschaftsausschuß wird in seiner
Novembersitzung auf Basis eines
Abschlussberichtes über das weitere Vorgehen
beraten und beschließen.
20.000 50.000 0 0 0 0
V/50 Gewaltschutzzentren für Frauen 30.000 30.000 Die Stärkungsmittel werden den beiden Trägern
(Diakonie Michaelshoven und SKF) im Zuge der
quartalsmäßigen Trägerabrechnung gewährt.
30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
V/50 Eingliederungshilfe/Mobilitätshilfe 30.000 60.000 Erhöhung der Pauschalen der Mobilitätshilfe durch
Ratsbeschluss vom 17.11.16 (Vorlagen-Nr.
2466/2016).
30.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
V/50 Energetische Sanierung Bürgerhäuser und
Bürgerzentren
0 50.000 Aus laufenden Bauunterhaltungsmitteln (nicht
nebenstehende Mittel der
Haushaltsbegleitbeschlüsse 2016/2017) sind in den
Jahren 2014 - 2017 Grundlagen zur Beseitigung
energetischer Schwachstellen ermittelt worden. Im
Rahmen dieser Grundlagenermittlung wurden
Konzepte zur energetischen Sanierung für das BZ
Alte Feuerwache, BZ Ehrenfeld, BZ Engelshof, den
Mülheimer Selbsthilfe Teestube e. V. (MüTze) und
das BH Stollwerck erstellt.
Zurzeit werden die Konzepte seitens 26 mit
Blick auf wirtschaftliche Maßnahmen und
Kosten ausgewertet.
0 0 0 0 0 0 Übertragung Restbetrag erforderlich
V/5001 Interkulturelles Maßnahmenprogramm -
Zusetzung von 5 halben Stellen
175.000 175.000 Im Lauf des Jahres 2016 hatten 4 der 5 Träger
Beratungsstellen aufgrund der steigenden
Flüchtlingszahlen eingerichtet, so dass von den im
Dezember 2016 freigegeben 175.000 € in 2016
insgesamt 103.685,33 € ausgezahlt wurden. Im
Laufe des Jahres 2017 wurden 175.000 €
ausgezahlt.
103.685 175.000 175.000 175.000 175.000 175.000
V/5001 Lotsenprojekte Willkommenskultur 10.000 10.000 Die Maßnahme wurde sowohl in 2016 als auch in
2017 umgesetzt.
10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
V/5001 Aktionsplan LSBTI ; Maßnahmen gegen
Homophobie; Planung durch Diversity-
Dienststelle bei V
5.000 20.000 Das Ausschreibungsverfahren im Rahmen der
Vergaberichtlinien wurde nach Korrektur Anfang
2017 neu durchgeführt. Der Auftrag für die externe
Begleitung und Moderation des Gesamtprozesses
konnte Ende April 2017 vergeben werden. Die Er-
bzw. Fertigstellung des Aktionsplans ist für
2017/2018 geplant und durch Beschluss gefestigt.
(Vgl. 3350/2016)
Durch das Ausschreibungs- /
Vergabeverfahren hat sich der Prozess der
Erstellung des Aktionsplan insoweit
verzögert, dass die Beendigung der
Maßnahme im Hj 2018 erfolgen wird.
0 16.500 0 0 0 0 Erwartetes Ergebnis 2017 = rd. 16.500 €.
Übertragung Restbetrag 8.500 €
erforderlich
V/5001 Studie "LSBTI als wirtschaftlicher
Standortfaktor
60.000 0 Das Ausschreibungsverfahren im Rahmen der
Vergaberichtlinien wurde Ende 2016 erfolgreich
beendet. Die Studie -unterteilt in drei Säulen- wird
derzeit durch eine externe Firma erstellt. Mit den
Ergebnissen ist Ende Herbst 2017 zu rechnen. (Vgl.
Mittelfreigabebeschluss 3336/2016)
Durch das Ausschreibungs- /
Vergabeverfahren hat sich der Prozess
verzögert, dass die Beendigung der
Maßnahme im Hj 2018 erfolgen wird.
0 41.000 0 0 0 0 Erwartetes Ergebnis 2017 = rd. 41.000 €.
Übertragung Restbetrag rd. 19.000 €
erforderlich

Sachstand politischer VN Hpl 2016/2017 -> Ratsbeschluss vom 30.06.2016
Welche finanziellen Auswirkungen haben sich ergeben bzw. sind für Folgejahre zu erwarten?
Dez./Dst. Thema
Zusetzung
2016
Zusetzung
2017
Welchen Sachstand hat das Projekt? (ggf. mit
Verweis auf Session- Vorlagennummern)
Ggf. Begründung warum diese noch nicht
abgeschlossen werden konnten Haushaltsjahr 2016 Haushaltsjahr 2017 Haushaltsjahr 2018 Haushaltsjahr 2019 Haushaltsjahr 2020 Haushaltsjahr 2021 Erläuterung
V/53 Maßnahmen gegen pathologische
Glücksspielsucht
35.000 70.000 Der Zuschuss wird seit 01.01.2017 zur Hälfte an
einen Träger und seit 01.03.2017 zur Hälfte an
einen anderen Träger zur Finanzierung je einer
halben Stelle für die Beratung gezahlt.
Die Träger mussten zunächst
Personalakquise betreiben.
0 64.167 0 0 0 0
V/53 Sozialpsychatrisches Zentrum (SPZ)
Rodenkirchen - Proberaum
60.000 120.000 Zuschuss wird wie veranschlagt gezahlt. 60.000 120.000 0 0 0 0
V/53 AIDS-Hilfe 20.000 40.000 Zuschuss wird wie veranschlagt gezahlt. 20.000 40.000 0 0 0 0 einmalige Maßnahme
V/57 Kommunales Ökokonto für
Kompensationsmaßnahmen bei
Flächeneingriffen
150.000 0 Die Konzeption befindet sich aktuell in der
Vorbereitung. Aktuell definiert 57 die
Rahmenbedingungen für die Vergabe an einen
externen Dienstleister.
Hierfür konnten bislang noch nicht alle
Anforderungen des AUG erfüllt werden.
Abstimmungen mit 67 haben jedoch inzwischen
stattgefunden.
Eine Mittelverwendung bereits in 2017 erscheint
nach dem aktuellen Stand eher unwahrscheinlich.
Aufgrund der angespannten
Personalsituation bei 571 konnte dem
Konzept nicht die erforderliche Priorität
eingeräumt werden.
0 0 0 0 0 0 Übertragung Restbetrag erforderlich
V/57 Förderung von Projekten zur Stärkung der
biologischen Vielfalt in Köln (Bio-Diversität)
40.000 80.000 Vergabe für Wildbienenbeete: 2.000 € an Zoo;
1.000 € an Thurner Hof;
Anfrage für Wildbienenlebensraumherstellung
durch NABU ist in Bearbeitung (ca. 2.500 €)
Vertrag mit Gärtnermeister N. zur Anlage von
Wildbienenlebensräumen: 48.500 € (davon
Teilbetrag für Schulgärten);
Vergabe zur Erstellung des Wildbienenlehrpfades
ca. 32.000 €;
Wildbienenbeschilderung in Vorbereitung (10.000
€)
Bündnisbeitritt ist erfolgt (ant. Jahresbeitrag 3.333
€);
Nachdruck Spatzenkinderbuch im
Vergabeverfahren (3.000 €)
Aufgrund der erst spät im Jahr bewilligten
Mittel und der notwendig
herbeizuführenden Freigabebeschlüsse,
konnten die Maßnahmen erst in 2017
begonnen werden. Wegen Verzögerungen
bei der Vergabe und fehlende personelle
Kapazitäten können einige Projektteile erst
in 2018 realisiert werden.
0 0 120.000 120.000 120.000 120.000 Ggfs.Übertragung Restbetrag
erforderlich
V/57 Vor-Ort Prüfungen von Ersatzpflanzungen
nach der Baumschutzsatzung
40.000 80.000 Personalauswahlverfahren sind abgeschlossen.
Stellenbesetzungen erfolgen zum Oktober 2017.
Die Kontrollen der Ersatzpflanzungen werden
dementsprechend sukzessive ausgeweitet.
Verzögerungen bei der Stellenbesetung
(s.links).
0 0 80.000 80.000 80.000 80.000 Veranschlagung in Teilplanzeile 11
V/57 Kommunale Ernährungspolitik 40.000 40.000 Start des Projektes "Schad dröm" zur Verringerung
von Lebensmittelabfällen an Kölner Schulen (rd.
10.000 €).
Vergabevf. zur Beauftragung Kinder-Kochkursen ab
Oktober 2017 (10.000€),
App/Software für die Schul-/Kita-Küche und für
Konsumenten (Mülltagebuch und
Planungshandbuch) in Zusammenarbeit mit
Verbraucherzentrale NRW ab Januar 2018 (rd.
60.000 €).
Aufgrund der erst spät im Jahr bewilligten
Mittel und der notwendig
herbeizuführenden Freigabebeschlüsse,
konnten die Maßnahmen erst in 2017
begonnen werden. Wegen Verzögerungen
bei der Vergabe und fehlende personelle
Kapazitäten können einige Projektteile erst
in 2018 realisiert werden.
0 0 0 0 0 0 Übertragung Restbetrag erforderlich
V/57 Umweltbildung - Konzept für Angebote an
alle Altersklassen "Köln als Lebensraum"
40.000 80.000 Im Modell-Schulgarten-Projekt wurden Aufträge
für 30.000€ vergeben (Mai 2017).
In Zusammenarbeit mit 67 erfolgt das Anlegen von
Streuobstwiesen, z.B. Kaygasse. Die Erweiterung
im Schulgartennetzwerk, z.B. Schulgärten an der
Kölner Stadtmauer/Altstadt-Nord und Halvergasse,
erfordert zusätzliches Material (rd. 2.000€) und
Dienstleistungen. Weiterführung der Schulgarten-
AGs an insg. 7 Modell-Schulgärten (ca. 10.000€).
Die Umsetzung des Projektfördertopfes (40.000 €)
für Umweltinitiatiativen bedarf zusätzlicher
personeller Ressourcen.
Aufgrund der erst spät im Jahr bewilligten
Mittel und der notwendig
herbeizuführenden Freigabebeschlüsse,
konnten die Maßnahmen erst in 2017
begonnen werden. Wegen Verzögerungen
bei der Vergabe und fehlender personelle
Kapazitäten können einige Projektteile erst
in 2018 realisiert werden.
0 0 0 0 0 0 Übertragung Restbetrag erforderlich
V/57 Z Lärmgutachten f. Gemeinnützige
Vereine, Bürgervereine usw.
25.000 25.000 Im Rahmen der Eishockey WM (2017) wurden
10.000 € verwendet.
0 10.000 0 0 0 0

Sachstand politischer VN Hpl 2016/2017 -> Ratsbeschluss vom 30.06.2016
Welche finanziellen Auswirkungen haben sich ergeben bzw. sind für Folgejahre zu erwarten?
Dez./Dst. Thema
Zusetzung
2016
Zusetzung
2017
Welchen Sachstand hat das Projekt? (ggf. mit
Verweis auf Session- Vorlagennummern)
Ggf. Begründung warum diese noch nicht
abgeschlossen werden konnten Haushaltsjahr 2016 Haushaltsjahr 2017 Haushaltsjahr 2018 Haushaltsjahr 2019 Haushaltsjahr 2020 Haushaltsjahr 2021 Erläuterung
V/57 Gebühren für Erstkontrollen LMÜ ab
01.06.2016
-400.000 -924.000 0 0 -750.000 -750.000 -750.000 -750.000 Nach der Einführung der
Gebührenpflicht Mitte 2016 und
nachdem die Planwerte ermittelt waren,
wurden durch den Gesetzgeber im
Nachgang viele Betriebe bzw.
Betriebsarten von der Gebührenpflicht
befreit. Folge: Sehr viele Kontrollen sind
aktuell gebührenbefreit, dies führt zu
entsprechenden Wenigereinnahmen in
2017 und Anpassung der
Veranschlagung ab 2018.
V/7 ZEFF 200.000 350.000 Für die Entscheidung einer Rechtsträgerform des
geplanten ZEFF wurde im Dezember 2016 von der
Gertec GmbH ein Gutachten vorgelegt, dessen
Umsetzung aktuell mit möglichen Partnern
verhandelt wird. Diese Verhandlungen konnten
noch nicht abgeschlossen werden. Ein Vorschlag
einer Rechtsträger- und Organisationsform wird bis
zum ersten Quartal 2018 erarbeitet und dem Rat
als Vorschlag vorgelegt werden. Die
Betriebsaufnahme des ZEFF ist für 2018 geplant.
Eine finale Abstimmung in der Verwaltung
und mit Partnern war noch nicht möglich.
0 0 500.000 500.000 500.000 500.000
V/7 Konzeption und Aufbau kommunales
Förderprogramm für die priv.
Altbaumodernisierung
0 1.000.000 Eine Förderrichtlinie nach dem Beispiel Düsseldorf
ist in Bearbeitung.
Das Altbausanierungsprogramm soll im
Rahmen der für 2018 geplanten
Betriebsaufnahme des ZEFF starten, wobei
derzeit noch nicht abschließend geklärt ist,
ob im ZEFF außer der Beratung auch die
Bewilligungs- oder Ablehnungsbescheide
der Anträge erteilt werden können.
0 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
VI/15 Tagungen zu Stadtplanungs- u.
Verkehrsthemen Z an diverse Träger
0 30.000 Zurzeit wird in Abstimmung mit betroffenen
Fachdienststellen geprüft, welche Maßnahmen mit
Zuschüssen im Haushaltsjahr 2017 unterstützt
werden können.
0 0 0 0 0 0
VI/15 Zuschuss KölnAgenda e.V. 10.500 10.500 Fördermittel für das Jahr 2016 wurden vom Verein
abgerufen und gezahlt (Verwendungsnachweise
liegen für die Quartale 1-3 des Jahres 2016 vor),
ein Abruf der Fördermittel (notwendig dafür ist
u.a. die Vorlage der Verwendungsnachweise durch
den KölnAgenda e.V.) ist bislang nicht erfolgt, so
dass die Zahlung der Fördermittel für das gesamte
Jahr 2017 noch ausstehen
fehlende Einreichung der
Verwendungsnachweise durch den
KölnAgenda e.V.
50.000 0 40.000 40.000 40.000 40.000 Der Abfluss der Fördermittel hängt
davon ab, ob der KölnAgenda e.V. die
erforderlichen Verwendungsnachweise
einreicht
VI/15 IHK Starke Veedel - Starkes Köln 200.000 200.000 Das Programm befindet sich in der Vorbereitung
und Umsetzung (Vorlage-Nr. 2899/2016).
Die Programmlaufzeit umfasst den
Zeitraum von 2015 bis 2022.
48.180 135.200 0 0 0 0 konsumtive Maßnahmen des
Programms, EÜ erforderlich,
Veranschlagungen 2018 ff. hier nicht als
Folgewirkung ausgewiesen
VI/15 Strategische Stadtentwicklung 20.000 190.000 Ratsvorlage (1331/2017 und 1847/2017) zum
Prozess und Vergabe einer externen
Unterstützung; Prozess wurde erfolgreich gestartet
und wird bis 2019 fortgeführt; Veranstaltungsreihe
Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten wird
ebenfalls aus dem Budget finanziert,
Veranstaltungsreihe für 2016 ist beendet, in 2017
stehen noch zwei Termine aus
16.344 64.435 200.000 100.000 60.000 60.000 Übertragung von 2017 nach 2018
erforderlich
VI/15 Gutachterkosten Aufstellung Regionalplan 20.000 80.000 Mittel in Höhe von 17.000 € gehen als Zuschuss
(Sachkosten) an die linksrheinische Kooperation
S.U.N. (17 Monate jeweils 1.000 €, 8/2017 bis
12/2018)
0 5.000 12.000 0 0 0 Übertragung von 2017 nach 2018
erforderlich
VI/15 Parkstadt Süd (ESIE) - Erarbeitung
Sanierungssatzung
0 30.000 Zurzeit werden Sozialplan, Kosten- u.
Finanzierungsübersicht sowie VU fortgeschrieben
und aktualisiert mit externer juristischer Beratung,
soweit erforderlich
48.180 181.201 115.500 111.700 111.300 111.400 In den Ansätzen sind verschiedene
Teilmaßnahmen enthalten

Sachstand politischer VN Hpl 2016/2017 -> Ratsbeschluss vom 30.06.2016
Welche finanziellen Auswirkungen haben sich ergeben bzw. sind für Folgejahre zu erwarten?
Dez./Dst. Thema
Zusetzung
2016
Zusetzung
2017
Welchen Sachstand hat das Projekt? (ggf. mit
Verweis auf Session- Vorlagennummern)
Ggf. Begründung warum diese noch nicht
abgeschlossen werden konnten Haushaltsjahr 2016 Haushaltsjahr 2017 Haushaltsjahr 2018 Haushaltsjahr 2019 Haushaltsjahr 2020 Haushaltsjahr 2021 Erläuterung
VI/15 Umsetzung StEK Wohnen 0 55.000 Die Mittel sind unter anderem vorgesehen zur
externen Vergabe einer sozialräumlichen
Detailanalyse für das Gebiet des
Aufstellungsbeschlusses " Soziale
Erhaltungssatzung Severinsviertel". Diese
Auschreibung ist inzwischen von 27 veröffentlicht,
eine Auftragsvergabe in 2017 mit entsprechender
vertraglicher Mittelbindung ist zu erwarten
200 16.734 138.600 134.000 134.000 134.000 In den Ansätzen sind verschiedene
Teilmaßnahmen enthalten
VI/61 Z Haus der Architektur 3.000 3.000 Jährlicher Zuschuss an das Haus der Architektur
konnte/kann zum Jahresende durch Rücknahme
der Kürzungen in gewohnter Höhe (21.875 EUR)
gewährt werden.
3.000 3.000 0 0 0 0
VI/61 Kölner Stadtmodell 10.000 10.000 Die fortlaufende Pflege und Erweiterung des
Kölner Stadtmodells war/ist durch Rücknahme der
Kürzungen sichergestellt. Zudem kann der 2-tägige
Erfahrungsaustausch mit Planungsämtern und
Dezernaten durchgeführt werden
(28.+29.09.2017).
10.000 10.000 0 0 0 0
VI/61 Fortschreibung Masterplan 2.0 mit
Lupenräumen
200.000 200.000 laufende Session-Vorlage:
2358/2017 - Beschlussvorlage für die
Weiterentwicklung des städtebaulichen
Masterplans für die Innenstadt Köln
Bedingt durch die vorläufige
Haushaltsführung in 2016 konnten bis zum
Jahresende 2016 keine neuen Projekte
angestoßen werden; im Folgejahr konnten
die Inhalte der Fortschreibung des
Masterplans durch einen noch
andauernden erheblichen
Abstimmungsbedarf nicht wie beabsichtigt
beschlossen werden. Es besteht jedoch
weiterhin ein konkreter Planungsbedarf für
die einzelnen Lupenräume.
0 200.000 200.000 0 0 0 Die Mittel wurden im Rahmen des
Jahresabschlusses 2016 als
Ermächtigungsübertragung nach 2017
verschoben. Sollten auch in 2017 keine
Mittel mehr abfließen, so werden die
Reste erneut zur Übertragung gemeldet.
VI/61 Machbarkeitsstudie über Varianten der
Verkehrsführung u. Umgestaltung
Barbarossaplatz (Masterplan)
200.000 0 Im Jahre 2012 gab es die Werkstatt zu den Kölner
Ringstraßen mit Plätzen, u.a. Barbarossaplatz.
Darauf erfolgte eine Verkehrsuntersuchung und
eine Studie zur barrierefreien Zugänglichkeit der
Bahnhaltestelle. Das Büro Büder und Menzel
erarbeitete seinerzeit einen Gestaltungsvorschlag.
Ein weitergehendes Verfahren wurde bislang nicht
durchgeführt.
Bedingt durch die vorläufige
Haushaltsführung in 2016 konnten bis zum
Jahresende 2016 keine neuen Projekte
angestoßen werden; im Folgejahr konnte
die Planung zur Umgestaltung des
Barbarossaplatzes noch nicht
aufgenommen werden, da die
Entscheidungen zur Trassenverlegung der
Stadtbahn und Verkehrsführung noch nicht
abgeschlossen wurden.
0 0 200.000 0 0 0 Die Mittel wurden im Rahmen des
Jahresabschlusses 2016 als
Ermächtigungsübertragung nach 2017
verschoben. Sollten auch in 2017 keine
Mittel mehr abfließen, so werden die
Reste erneut zur Übertragung gemeldet.
VI/61 Machbarkeitsstudie und
Werkstattverfahren Rahmenplanung Kalk-
Süd inkl. denkmalgeschützte KHD-Hallen
150.000 0 In einem städtebaulichen Werkstattverfahren
wurden zwischen Mai und Juli 2017 unter breiter
Einbindung von Öffentlichkeit und
Fachexpertinnen und -experten realisierbare
Nutzungsperspektiven für einen Teil des
ehemaligen Werksgeländes von Klöckner-
Humboldt-Deutz AG (KHD) erarbeitet. Das Ergebnis
der Werkstatt wird in den Gremien des Rates und
BV in Kürze beraten. Das weitere Vorgehen mit
Aufgaben von Vertiefungsuntersuchungen muss
noch beschlossen werden.
Aufgrund der intensiven Vorlaufzeit und
der vorläufigen Haushaltsführung in 2016
konnten im Haushaltsjahr 2016 kaum
Mittel für das Werkstattverfahren Kalk-Süd
abgerufen werden.
0 150.000 0 0 0 0 Die Mittel wurden im Rahmen des
Jahresabschlusses 2016 als
Ermächtigungsübertragung nach 2017
verschoben. Sollten auch in 2017 keine
Mittel mehr abfließen, so werden die
Reste erneut zur Übertragung gemeldet.
VI/67 Stadtverschönerungsprogramm in den
Bezirken (1-9)
450.000 900.000 Aktuell liegen Maßnahmenbeschlüsse der
Bezirksvertretungen für rd. die Häfte der Mittel
2016/2017 vor. Weitere Beschlüsse zur
Verausgabung der restlichen Mittel sind in den
Bezirksvertretungen in Vorbereitung.
Nach der lange andauernden vorläufigen
Haushaltsführung 2016 war eine
Beschlussfassung der Bezirksvertretungen
erst ab Jahresende 2016 möglich.
0 1.350.000 0 0 0 0 Nach Inkrafttreten des Hpl. 2016/2017
Ende Dezember 2016 ist mit der
Umsetzung der Maßnahmen nach
Beschlussfassungen der
Bezirksvertretungen begonnen worden.
VI/67 Optimierung der Grünpflege 300.000 600.000 Nach Inkrafttretung des Hpl. 2016/2017 Ende
Dezember 2016 ist mit der Optimierung begonnen
worden.
0 900.000 0 0 0 0 Nach Inkrafttreten des Hpl. 2016/2017
Ende Dezember 2016 ist mit der
Optimierung begonnen worden.
VI/67 zusätzliche Baumpflanzungen -
Fehlstellungen
125.000 300.000 Die Maßnahmen sind beauftragt und begonnen
worden.
0 425.000 0 0 0 0 Nach Inkrafttreten des Hpl. 2016/2017
Ende Dezember 2016 ist mit der
Maßnahme begonnen worden.
VI/67 Prüfung der Renaturierung der Strunder-
Bach-Verlängerung
50.000 0 Die Mittel sind an die SteB übertragen worden. Die
SteB hat bereits einen Auftrag zur Erstellung eines
Gutachtens erteilt.
0 50.000 0 0 0 0 Nach Inkrafttreten des Hpl. 2016/2017
Ende Dezember 2016 ist mit der
Optimierung begonnen worden.
VI/67 Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 470.000 470.000 Die Mittel sind in voller Höhe bereits verplant. 0 940.000 0 0 0 0 Nach Inkrafttreten des Hpl. 2016/2017
Ende Dezember 2016 ist mit der
Optimierung begonnen worden.

Sachstand politischer VN Hpl 2016/2017 -> Ratsbeschluss vom 30.06.2016
Welche finanziellen Auswirkungen haben sich ergeben bzw. sind für Folgejahre zu erwarten?
Dez./Dst. Thema
Zusetzung
2016
Zusetzung
2017
Welchen Sachstand hat das Projekt? (ggf. mit
Verweis auf Session- Vorlagennummern)
Ggf. Begründung warum diese noch nicht
abgeschlossen werden konnten Haushaltsjahr 2016 Haushaltsjahr 2017 Haushaltsjahr 2018 Haushaltsjahr 2019 Haushaltsjahr 2020 Haushaltsjahr 2021 Erläuterung
VI/67 Generalinstandsetzung Wasserspielplatz
Innerer Grüngürtel
100.000 200.000 Die Maßnahme wird von 51 abgewickelt. 100.000 200.000 0 0 0 0 Die Mittel wurden im Rahmen der
Bewirtschaftung in den Teilplan 0604
Kinder- und Jugendarbeit
umgeschichtet.
VII/2 Kunst im öffentlichen Raum (Umschichtung
von 30.000 € von Kulturentwicklungsplan)
-30.000 -30.000 2406/2017 Maßnahme noch in der Umsetzung,
Schlussrechnung liegt noch nicht vor
-30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 Ausbau der Restaurierungs- und
Monitoringmaßnahmen für Kunst im
öffentlichen Raum
VII/41 Förderung der Clubkultur
-50.000 -50.000 Umschichtung zu OB (ehemals III) -50.000 -50.000 0 0 0 0
VII/41 41-Kulturförderung VII: für Kunst im
öffentl. Raum
30.000 30.000 Mittel verausgabt /verplant 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 Diese Maßnahme wird im Rahmen der
zur Verfügung stehenden
Transferaufwendungen in gleicher Höhe
fortgesetzt.
VII/41 41-Spartenübergreifende Kleinfestivals und
-veranstaltungen
25.000 25.000 Mittel verausgabt /verplant 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 Diese Maßnahme wird im Rahmen der
zur Verfügung stehenden
Transferaufwendungen in gleicher Höhe
fortgesetzt.
VII/41 41-Sonst. Festivalförderung 30.000 30.000 Mittel verausgabt /verplant 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 Diese Maßnahme wird im Rahmen der
zur Verfügung stehenden
Transferaufwendungen in gleicher Höhe
fortgesetzt.
VII/41 41-Freie Szene - Verstärkungsmittel für alle
Sparten
200.000 1.000.000 Mittel verausgabt /verplant 200.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 Diese Maßnahme wird im Rahmen der
zur Verfügung stehenden
Transferaufwendungen in gleicher Höhe
fortgesetzt.
VII/41 41-Europäisches Zentrum für Jazz und
Aktuelle Musik
0 40.000 Mittel verausgabt /verplant 0 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 Diese Maßnahme wird im Rahmen der
zur Verfügung stehenden
Transferaufwendungen in gleicher Höhe
fortgesetzt.
VII/41 41-Projektförderung Sonst. Kunstinitiativen 50.000 50.000 Mittel verausgabt /verplant 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 Diese Maßnahme wird im Rahmen der
zur Verfügung stehenden
Transferaufwendungen in gleicher Höhe
fortgesetzt.
VII/41 41-Weitere Kunsträume 0 30.000 Mittel verausgabt /verplant 0 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 Erhöhte Transferaufwendungen stehen
auch in 2018ff zur Verfügung.
VII/41 41-Kölner Musiknacht 6.000 6.000 Mittel verausgabt /verplant 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Diese Maßnahme wird im Rahmen der
zur Verfügung stehenden
Transferaufwendungen in gleicher Höhe
fortgesetzt.
VII/41 41-Festival Homochrom 2.000 5.000 Mittel verausgabt /verplant 2.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 Diese Maßnahme wird im Rahmen der
zur Verfügung stehenden
Transferaufwendungen in gleicher Höhe
fortgesetzt.
VII/41 41-Breslauer Sammlung Köln 5.000 5.000 Mittel verplant 5.000 5.000 0 0 0 0 Minderung der Transferaufwendungen;
keine Fortsetzung
VII/43 Erhalt der Busbibliothek 150.000 150.000 laufende Aufgabe/ laufender Bedarf laufende Aufgabe/ laufender Bedarf 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 über Kulturförderabgabe (Zuschuss)
VII/43 Samstagsöffnungen für
Stadtteilbibliotheken
280.000 280.000 laufende Aufgabe/ laufender Bedarf laufende Aufgabe/ laufender Bedarf 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000 über Kulturförderabgabe (Zuschuss)
VII/43 Medienetat der Stadtbibliothek 320.000 320.000 laufende Aufgabe/ laufender Bedarf laufende Aufgabe/ laufender Bedarf 320.000 320.000 320.000 320.000 320.000 320.000 über Kulturförderabgabe (Zuschuss)
VII/44 Centrum Schwule Geschichte 4.700 13.000 Projekt wurde umgesetzt ( AN/21212/2016) 4.700 13.000 0 0 0 0 für 2018 sind derzeit keine weiteren
Mittelbeantragungen bekannt, allerdings
hat das Centrum für Schwule Geschichte
angekündigt, eine generelle Erhöhung
des Betriebskostenzuschusses zu
beantragen
VII/4510 Mietzuschuss Jawne - Rücknahme der
Kürzung
1.250 1.500 umgesetzt 1.250 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
VII/4511 30 Jahre Museum Ludwig - Zuschuss zum
Jubiläumsprogramm
380.000 0 abgeschlossen, AN/2260/2016 380.000 0 0 0 0 0 beschlossene Mittel von 380.000 €
wurden wie beabsichtigt in voller Höhe
für das Jubiläumsprogramm verwendet
VIII/66 Generalsanierung Radwege 0 250.000 Die Mittel sind zur Realisierung weiterer
Radwegsanierungsmaßnahmen vorgesehen, z. B.
Sürther Leinpfad oder Weinsbergstraße. Die
Beschlussfassung erfolgt im September 2017. Der
Mittelabfluss wird voraussichtlich in 2018 erfolgen.
0 0 250.000 0 0 0 Übertragung Restbetrag erforderlich
VIII/66 Neubau Radwege/Radschnellwege 100.000 100.000 Die Mittel werden für den Neubau des Rad-u.
Gehweges Mennweg benötigt. Die Maßnahme
befindet sich bereits in der Ausführung. Es ist
davon auszugehen, dass die Mittel bis zum
Jahresende abfließen werden.
0 200.000 0 0 0 0

Sachstand politischer VN Hpl 2016/2017 -> Ratsbeschluss vom 30.06.2016
Welche finanziellen Auswirkungen haben sich ergeben bzw. sind für Folgejahre zu erwarten?
Dez./Dst. Thema
Zusetzung
2016
Zusetzung
2017
Welchen Sachstand hat das Projekt? (ggf. mit
Verweis auf Session- Vorlagennummern)
Ggf. Begründung warum diese noch nicht
abgeschlossen werden konnten Haushaltsjahr 2016 Haushaltsjahr 2017 Haushaltsjahr 2018 Haushaltsjahr 2019 Haushaltsjahr 2020 Haushaltsjahr 2021 Erläuterung
VIII/69 Sanierung Rheinufertreppe Porz 100.000 100.000 Die Treppenabgänge zum Rheinufer, die in der
Verantwortung von 69 stehen, sind stand- und
verkehrssicher. Zur Sanierung der
Rheinufertreppen in Porz kann derzeit keine
terminliche Aussage gemacht werden, da
verschiedene Konzepte seitens Politik und
Verwaltung noch der Abstimmung bedürfen.
Sollten in der Zwischenzeit Maßnahmen
erforderlich werden, werden diese im Rahmen der
normalen Bauwerkunterhaltung ausgeführt Die
bereitgestelllten Gelder werden dieses Jahr nicht
verausgabt.
0 0 200.000 0 0 0 Übertragung Restbetrag erforderlich
VIII/69 Fuß- und Radwegerampe nördl. linksrh.
Hohenzollernbrücke über Stellplatzablöse
100.000 350.000 Die Mitteilung 1349/2017 (Planung einer
temporären Fuß- und Radwegerampe an der
unterstromigen linksrheinischen Seite der
Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz) wurde
am 27.06.2017 vom Verkehrsausschuss zur
Kenntnis genommen. Im 2. Halbjahr 2017 soll eine
Beschlussvorlage hierzu in die Politik eingebracht
werden, in der dann auch die Lage der geplanten S-
Bahngleise und konkreten Gründe aus
denkmalschutzrechtlicher Sicht gegen das
Vorhaben dargestellt werden. Es soll auch ein
Sachstandsbericht zur Machbarkeitsstudie der
weiteren Rheinquerungen erfolgen, hierzu erfolgt
zeitnah jedoch eine separate Vorlage von 69. Die
bereitgestelllten Gelder werden dieses Jahr nicht
verausgabt.
0 0 100.000 350.000 0 0 Wird aus Stellplatzablösemittel
finanziert.
VIII/69 Stellplatzablöse - Finanzierung Rampe
Hohenzollernbrücke (s.o.)
-100.000 -350.000 0 0 -100.000 -350.000 0 0
VIII/69 Generalsanierung Haltestelle
Deutz/Messe
0 150.000 Die Bedarfsprüfung für die Neugestaltung der Hst.
Deutz/Messe ist mit 14 vorabgestimmt und wird
zeitnah bei 14 eingereicht. Nach Zustimmung
durch 14 wird der erforderliche Planungsbeschluss
eingeholt. Die anschließenden Vergaben der
Planungsleistungen nach Sektorenverordnung
werden ebenfalls bereits vorbereitet. Die
bereitgestellten Gelder werden dieses Jahr nicht
verausgabt.
0 0 150.000 0 0 0 Übertragung Restbetrag erforderlich
VIII/69 Planung KVB-Haltestelle Severinbrücke 500.000 0 Im Rahmen der Gesamtinstandsetzungsplanung für
die Severinsbrücke ist vorgesehen, in
fachtechnischer Sicht bei 69 dieses Thema intensiv
zu untersuchen und die Art und Weise der
Realisierbarkeit mit z.B. 48, 66 und der KVB AG
abzustimmen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist eine
solche Untersuchung nicht zielführend, da davon
ausgegangen werden muss, dass evtl. auch an
diesem Brückenzug ähnliche oder vergleichbare
Baumaßnahmen wie an der Mülheimer Brücke
durchgeführt werden müssen. Daher ist nicht nur
eine separate Betrachtung der Haltestelle auf der
Severinsbrücke, sondern eine umfassende
Gesamtbetrachtung erforderlich. Die Planung der
Gesamtinstandsetzung der Severinsbrücke soll,
sofern umsetzbar, begonnen werden, während die
Baumaßnahmen an der Mülheimer Brücke laufen.
0 0 500.000 0 0 0 Übertragung Restbetrag erforderlich
VIII/69 Instandhaltung u. Sauberkeit Dom-Ostseite
(Tunnel)
0 350.000 Die Maßnahme steht in engem Zusammenhang mit
der o.a. Maßnahme "Attraktivierung öffentlicher
Räume: Instandhaltung und Sanierung
Domumgebung".
0 0 350.000 0 0 0 Übertragung Restbetrag erforderlich
Bezirke Bezirksorientierte Mittel - Erhöhung
Kopfbetrag je Einwohner
157.000 314.000 Die stufenweise Erhöhung von 0,35 € auf zunächst
0,50 € in 2016 und dann auf 0,65 € in 2017 wurde
umgesetzt
157.000 314.000 314.000 314.000 314.000 314.000
Bezirke Bezirksorientierte Mittel - Erhöhung
Sockelbetrag
0 132.120 Die Erhöhung des Sockelbetrags ab 2017 wurde
umgesetzt
0 132.120 132.120 132.120 132.120 132.120
Summe 4.252.950 4.989.120
-3.851.237 -379.057 14.180.600 9.932.200 3.941.800 3.941.900

Beratungsverlauf (1)

25.09.2017 Finanzausschuss

TOP 2.16 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen: 2932/2017
Typ: Mitteilung Ausschuss
Datum: 25.09.2017
Erstellt: 20.09.2017 11:19

Bericht über den Sachstand der Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse sowie der Maßnahmen aus den politischen Veränderungsnachweisen zum Doppelhaushalt 2016/2017

KI-Zusammenfassung

Beratungsverlauf (1)

Details

KI-Assistent

Datenschutzhinweis