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V/0176/2009

- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2009

Vorlagen 09.03.2009

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Nächste Beratung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, Sitzung am 18.03.2009, TOP 7.3

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

3064 Zeichen

V/0176/2009 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2009 
- Ergebnis- und Finanzplanung bis 2012 
- Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2009 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
18.03.2009 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften empfiehlt dem Rat die An-
nahme des Stellenplanes 2009. 
 
2. Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften empfiehlt dem Rat die Be-
schlussfassung zur Haushaltssatzung 2009 mit dem Haushaltsplan (einschl. der in den Ver-
änderungslisten dargestellten Anpassungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf). 
 
3. Die Ergebnis- und Finanzplanung bis 2012 wird zur Kenntnis genommen. 
 
 
Begründung: 
 
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit den Anlagen liegt nach vorheriger öffentlicher Bekanntma-
chung für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rat voraussichtlich bis zum 25.03.2009 aus. 
Darüber hinaus ist der Haushaltsplan-Entwurf 2009 im Internet verfügbar. 
 
Mit der öffentlichen Bekanntmachung wurde darauf hingewiesen, dass Einwendungen gegen die 
Haushaltssatzung bis zum 12.01.2009 erhoben werden konnten. Es sind keine Einwendungen 
gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2009 eingegangen. 
 
Der Entwurf des Stellenplanes 2009 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenntnis 
gegeben. Der Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung wird ihn in seiner Sitzung am 
12.03.2009 beraten. 
 
Nach den bisherigen Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen haben 
sich die Gesamtwerte gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf wie folgt verändert: 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0176/2009 
Auskunft erteilt: 
Herr Winter 
Ruf: 
492 20 30 
E-Mail: 
WinterF@stadt-muenster.de  
Datum: 
11.03.2009 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0176/2009 
 
   Stand: 11.03.2009
     
Veränderungen/HH-Jahr 2009 2010 2011 2012 
  € € € € 
Ordentl. Erträge 3.353.840 681.340 711.130 650.230
Ordentl. Aufwendungen 11.678.880 6.806.040 4.801.650 4.084.320
Ergebnis der  
lfd. Verwaltungstätigkeit - 8.325.040 - 6.124.700 - 4.090.520 -3.434.900
          
Finanzerträge 768.440 - 33.150 335.530 327.580
Finanzaufwendungen - 2.000.000 - 2.000.000 - 2.000.000 - 2.000.000
 
Finanzergebnis 2.768.440 1.966.850 2.335.530 2.327.580
          
 
Gesamtergebnis - 5.556.600 - 4.157.850 - 1.754.990 - 1.106.510
          
          
Saldo Investitionsmaßnahmen 
(Saldo Einzahlungen ./. Auszahlungen) -10.518.170 3.612.100 -1.082.900 -1.690.900
     
 
Die Veränderungen umfassen auch die Mittelbereitstellungen auf der Grundlage des lokalen Kon-
junkturstützungsprogramms für Münster (Ratsvorlage 20/2009). Nicht enthalten sind dagegen die 
Finanzmittel aus dem zweiten Konjunkturpaket des Bundes in Höhe von insgesamt 31,2 Mio. € 
(Ratsvorlage 137/2009). Diese Mittel werden außerhalb der Haushaltssatzung 2009 bereitgestellt.  
 
 
 
 
I. V. 
 
gez. 
Bickeböller 
Stadtkämmerin

Beratungsverlauf (1)

18.03.2009 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
TOP 7.3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Vorlagen-Nr.
V/0176/2009
Typ
Vorlagen
Datum
09.03.2009
Erstellt
06.10.2020 14:37