2006/0079
HEAG-mobilo GmbH - künftige Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für den Betrieb von Straßenbahnverkehr infolge der zweigleisigen Straßenbahnverlängerung Arheilgen
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2006/0079
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Magistratsvorlage Eingang Magistrats- geschäftsstelle: 04.01.2007 an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat III ÖPNV-Koordination zur Kenntnis zur Beschlussfassung Magistrats- beschlussfassung: Dezernat II Dezernat VI Vorlage-Nr. 2006/0079 Magistratsbeschluss-Nr. an die Stadtverordnetenversammlung OBW zur Befassung zur Kenntnis zur Beschlussfassung zur abschließenden Beschluss- fassung Fachausschuss Internet ja nein Tagesordnung I II Verteiler: OBW bei abschl. Beschlussfassung Magistrat Betreff: HEAG-mobilo GmbH - künftige Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für den Betrieb von Straßenbahnverkehr infolge der zweigleisigen Straßenbahnverlängerung Arheilgen Vorlage vom: 12. 12.2006 Beschlussvorschlag: 1. Die Erhöhung des Betriebskostenzuschusses an die HEAG-mobilo GmbH nach Inbetriebnahme des zweigleisigen Ausbaus der Straßenbahn in der Frankfurter Landstraße wird zur Kenntnis genommen. 2. Für das Haushaltsjahr 2008 sind nach Fertigstellung des ersten Bauabschnittes 70.000,-- Euro, für 2009 220.000.-- Euro, und ab 2010 nach der endgültigen Fertigstellung der Baumaßnahme 393.000,-- Euro jährlich auf einer neu einzurichtenden Haushaltsstelle bereitzustellen. Anlagen: Beschluss des Magistrats vom Begründungsseite zur Magistratsvorlage III vom 12. Dezember 2006 Zu 1) 2 ... Nach der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung am 29.04.1986 wurde der Magistrat der Stadt Darmstadt aufgefordert, nach Fertigstellung der B 3 (Umgehung Arheilgen) die Frankfurter Landstraße im Sinne der Verkehrsberuhigung mit Priorität für Bus und Straßenbahn umzugestalten. Der Gesamtentwurf der abgestimmten Planung wurde in der Magistratsvorlage "Umgestaltung der Frankfurter Landstraße und des Zentrums sowie zweigleisiger Ausbau der Straßenbahn in Darmstadt- Arheilgen" (V.-Nr. 0392) am 24.06.2003 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Die Stadt Darmstadt baut seit 13.11.2006 die Erweiterung der bestehenden eingleisigen Straßenbahntrasse auf zwei Gleise (1. Bauabschnitt) und eine zweigleisige Verlängerung bis an das nördliche Ortsende Arheilgen (2. Bauabschnitt). Der Planfeststellungsbeschluss liegt seit 24.03.2006 vor. Ebenso liegt der GVFG-Zuwendungsbescheid für den 1. Bauabschnitt zur Finanzierung der Baumaßnahme vor. Die gesteigerte Verkehrsleistung der HEAG mobilo macht eine Erhöhung des jährlichen Betriebskostenzuschusses an die HEAG mobilo erforderlich. Zu 2) Der erste Bauabschnitt (Verlängerung bis Hofgasse) soll nach dem aktuellen Bauzeitenplan im Herbst 2008 abgeschlossen sein. Danach wird die Linie 6 bis Hofgasse durchgebunden, sodass in der Hauptverkehrszeit mit der Überlagerung der Linie 7/8 ein 7,5 Minuten-Takt entsteht. Die Verlängerung beträgt von Merck bis Hofgasse 2,8 km. Der Betriebskostenzuschuss in Höhe von 204.000,-- Euro / Jahr wurde von der HEAG mobilo GmbH ermittelt. Anteilig sind Mittel in Höhe von 70.000,-- Euro für den ersten Bauabschnitt für das Jahr 2008 zur Verfügung zu stellen. Der zweite Bauabschnitt wird voraussichtlich Ende 2009 abgeschlossen sein. Danach werden die Linien 6 / 7 / 8 bis zur neuen Endschleife durchgebunden. In der Hauptverkehrszeit wird ebenfalls ein 7,5 Minuten-Takt entstehen. Die Verlängerung beträgt von Hofgasse bis Endhaltestelle 2,4 km, so dass sich für die Linie 6 nach Abschluss des zweiten Bauabschnittes die zweigleisige Fahrtstrecke um insgesamt 5,2 km verlängert. Der Betriebskostenzuschuss in Höhe von 393.000,-- Euro / Jahr wurde von der HEAG mobilo GmbH ermittelt. Anteilig sind Mittel in Höhe von 220.000,-- Euro für 2009 zur Verfügung zu stellen. Für die folgenden Jahre ab 2010 beträgt der jährliche Betriebskostenzuschuss 393.000,-- Euro. Der Betriebskostenzuschuss berechnet sich nach Kilometer und Fahrtzeit. Mehrkosten werden um Mehrerlöse gemindert. Verlässliche Zahlen, welche Mehrerlöse tatsächlich erzielt werden, liegen erst nach Fahrgastzählungen (ca. 2,5 Jahre nach Inbetriebnahme) vor. Nach dem ersten Bauabschnitt werden nur die reinen Kosten abgerechnet, da Mehrerlöse zu diesem Zeitpunkt noch nicht bekannt sind. In der Folgekostenrechnung der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) von 2003 wurde ein Betriebskostenzuschuss von ca. 200.000,-- Euro pro Jahr für die endgültige Strecke berechnet. Die verbleibende Differenz zu dem in der NKU genannten Betriebskostenzuschuss entsteht außer durch allgemeine Kostensteigerungen, insbesondere durch den Ansatz der vollen Fahrzeugbeschaffungskosten, da die Fahrzeuge grundsätzlich nicht mehr wie in der NKU angenommen, mit GVFG-Mitteln gefördert werden. 3 ... Für das Haushaltsjahr 2008 sind nach Fertigstellung des ersten Bauabschnittes 70.000,-- Euro, für 2009 220.000,-- Euro und ab 2010 393.000,-- Euro jährlich auf einer neu einzurichtenden Haushaltsstelle bereitzustellen. Aufgestellt: Darmstadt, den 12. Dezember 2006 III wei-br Nst. 3937 Der Dezernent II: Der Dezernent III: Der Dezernent VI: Wolfgang Glenz Klaus Feuchtinger Dipl.-Ing. Dieter Wenzel Bürgermeister Stadtrat Stadtrat
Beratungsverlauf (4)
Orte (2)
- Frankfurter Landstraße
- Hofgasse 2
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2006/0079
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 12.12.2006
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00