Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von SE Frau Lange betreffend "Veränderte Herkunft der Steinkohle für das HKW Rostock in Folge des Kohleembargos gegen Russland"

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle II/II/2 Vorlagen-Nummer 27.09.2022 3118/2022 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 29.09.2022 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von SE Frau Lange betreffend "Veränderte Herkunft der Steinkohle für das HKW Rostock in Folge des Kohleembargos gegen Russland" Anlässlich der Beantwortung (2702/2022) der Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln vom 18.08.2022 (AN/1436/2022) betreffend „Veränderte Herkunft der Steinkohle für das HKW Rostock in Folge des Kohlee mbargos gegen Russland“ hatte SE Frau Lange in der Sitzung am 25.08.2022 (TOP 1.5.1) folgende Anmerkungen gemacht: „Die schriftlichen Fragen zum 1.5.1 Kohlekraftwerk Rostock konnte von RheinEnergie zum jetzigen Zeitpunkt zum größten Teil nicht beantwortet werden. Bestätigt wurde nur auf Nachfrage, dass es unterschiedliche Sorten Steinkohle gibt, die auch unterschiedlich verbrennen. Ansonsten möchten wir die Fragen weiter aufrechterhalten, bis sie beantwortet werden können, was hoffentlich bald der Fall sein wird.“ Die Verwaltung hat die RheinEnergie AG hierzu um nochmalige Stellungnahme gebeten. Die Antwort der RheinEnergie AG lautet wie folgt: „Die getroffenen Aussagen in der Stellungnahme der RheinEnergie im Zusammenhang mit der Beantwortung der Anfrage vom 18.08.2022 gelten weiterhin. Es kann derzeit nicht gesagt werden, welche Kohlesorten langfristig zum Einsatz kommen. Die EnBW, als Beschafferin der Kohle, hat sich im Zuge der Russlandkrise verschiedene Kohlelieferungen aus nicht-russischen Quellen f ür alle Kraftwerke gesichert. Aus diesem Pool wird auch Rostock versorgt. Die Kohlen sind noch nicht alle in Europa. Es kommt nun bei der weiteren Disposition auf die Verfügbarkeit der Kohlen, die logistischen Rahmenbedingungen und vor allen Dingen auf die Erfahrungen im technischen Betrieb an. Die letzte Kohlelieferung kam aus Kolumbien und es sind weitere Schiffe mit kolumbianischer Kohle geplant. Derzeit werden aber noch Reste der russischen Kohle verfeuert, so dass noch keine Aussagen über das Verhalt en des Kraftwerks beim Einsatz der kolumbianischen Kohle gemacht werden können. Was die humanitären Aspekte des Themas angeht, so wird erneut auf die Aussagen der EnBW dazu verwiesen: Mögliche neue Kohlelieferanten der EnBW werden standardmäßig auf menschenrechtliche Aspekte sowie Nachhaltigkeitskriterien auf Basis der EnBW -Verhaltensgrundsätze zur verantwortungsvollen Beschaffung von Steinkohle und anderen Rohstoffen geprüft und bewertet (vgl. www.enbw.com/verhaltenskodex). Der EnBW -Verhaltenskodex ist über unsere Homepage einsehbar.“ Gez. Prof. Dr. Diemert