Rassistische und/oder koloniale Denkmäler und Namen von Straßen, Wegen, Plätzen

Die Linke.-Fraktion · Postfach 103564 · 50475 Köln  
 
An die Vorsitzende des Ausschusses Kunst 
und Kultur  
Elfi Scho-Antwerpes  
 
Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker 
 
Rathaus, Spanischer Bau  
 50667 Köln 
Postanschrift:  
Postfach 103564 · 50475 Köln  
Tel: 0221/221 -27840 · Fax: 0221/221-27841  
E-mail: DieLinke@stadt-koeln.de 
Fraktionsvorstand  
 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 04.03.2021 
AN/0465/2021 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Ausschuss Kunst und Kultur 09.03.2021 
 
Rassistische und/oder koloniale Denkmäler und Namen von Straßen, Wegen, Plätzen 
Sehr geehrter Frau Vorsitzende,  
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,  
 
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Kö ln bittet Sie um die Aufnahme der folgenden 
Anfrage auf die Tagesordnung des nächsten Ausschusses Kunst und Kultur.  
 
Die Kölner Denkmäler und die Namen von Kölner Straßen, Plätzen und Wegen sind 
Ausdruck der wechselvollen Stadtgeschichte der vergangenen Ja hrhunderte und 
prägen das Bewusstsein der Stadtgesellschaft in Gegenwart und Zukunft.  
Die Benennungen finden oder fanden immer in einem gesellschaftlich -historischen 
Kontext statt. Mentalitäten, politische Strömungen, zentral Ereignisse - positiv wie 
negativ-, große gesellschaftspolitische Themenfelder, ökonomische Konjunkturen 
sowie kulturelle, literarische oder künstlerische Moden und „hypes“ spielten hierbei 
entscheidende Rollen. Im Falle von Personennamen werden Straßennamen unter 
folgendem Grundsatz ve rliehen:    
 
Es kommen nur Personen infrage, die sich besondere Verdienste vor allem in sozialer, 
kultureller oder wissenschaftlicher Hinsicht erworben haben und deren Geschichtsbild 
abgeklärt ist.                                                                                                                               
Richtlinien des Rates für die Neu - und Umbenennung von Straßen und Plätzen, 
Ratsbeschluß vom 26.08.1999  
 
Straßennamen, die aus historischer Sicht problematisch sind, wurden in anderen 
Städten einer konsequenten Prüfung unterzogen. Besonders beispielhaft ging dabei 
die Stadt Freiburg vor. Im Jahr 2012 beschloss der Freiburger Gemeinderat die 
wissenschaftliche Überprüfung aller 1300 Straßennamen im gesamten Stadtgebiet 
und die Ausarbeitung e ntsprechender Kriterien durch den Kulturausschuss. Dabei

oblag die Federführung des Projekts dem städtischen Kulturamt. Vier Jahre später 
wurde der Abschlussbericht der zur Überprüfung einberufenen Kommission vorgelegt.  
Diesem Beispiel folgend hat eine so lche Überprüfung ebenfalls in Düsseldorf für  
3.500 Straßennamen stattgefunden und es wurde innerhalb von zwei Jahren ein 
Abschlussbericht erzeugt, der nun die Bezirke in Handlungsoptionen versetzt.  
Von den Erfahrungen unserer Nachbarstadt könnten wir pro fitieren 
 
Sowie die Kölner Museen die Herkunft ihrer Kunst - und Kulturobjekte systematisch 
erforschen1, so ist es auch im Fall der Kölner Straßen - und Platznamen dringend 
notwendig, ihre Benennung und ihre Bedeutung historisch aufzuarbeiten.  
 
Jüngste Beispiele in Köln, wie die Umbenennung des Heinz -Mohnen-Platzes in Sülz 
oder die die Umbenennung der Heinrich -Lersch-Straße in Neubrück machen die 
Dringlichkeit einer wissenschaftlichen, systematischen und vor allem umfassenden 
Überprüfung von Ehrennamensgebungen im Stadtgebiet von Köln deutlich.  
                                                 
1 https://ratsinformation.stadt -koeln.de/getfile.asp?id=450821&type=do&, Zugriff: 06.01.2021.

Aus einer Beschlussvorlage (VN 2301/2020) für den Ausschuss für Bürgerbeteiligung, 
Anregungen und Beschwerden vom 19.01.2021 mit Freigabedatum vom 30.08.2020 
(!) geht hervor, dass es zur Überprüfung und Klassifizierun g von Kölner Straßen - und 
Platzbenennungen ein gemeinsames Projekt der Stadt Köln mit der Universität Köln 
gäbe. Auch heißt es dort Die Verwaltung setze eine Kommission mit internen und 
externen Akteuren ein und nähme den Dialog mit der Stadtgesellschaft a uf. 
  
In diesem Zusammenhang stellen sich uns die folgenden Fragen:  
 
1. Welche Stelle in der Stadtverwaltung ist federführend für das Projekt zuständig, 
wie viele Stellen bzw. Stellenanteile sind dort dafür vorgesehen und welche 
Abteilungen der Universität Kö ln sind einbezogen?  
 
2. Wie sieht der Ablauf des Projektes aus und wie lautet das Kölner Konzept zur 
Aufarbeitung? 
 
3. Wer außer der Verwaltung der Stadt Köln und der Universität, wird wann und wie 
in das Projekt einbezogen werden?  
 
4. Wie setzt sich die erwähnte K ommission zusammen und wie soll der Dialog mit 
der Stadtgesellschaft aufgenommen werden?  
 
5. Wann werden dem Ausschuss Kunst und Kultur erste Zwischenergebnisse 
vorgelegt werden?  
 
gez. gez. 
Michael Weisenstein Jörg Kobel 
Fraktionsgeschäftsführer Mitglied des Ausschusses Kunst und Kultur