Rassistische und/oder koloniale Denkmäler und Namen von Straßen, Wegen, Plätzen

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• Linke Anfrage nach § 4

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  Die Linke.-Fraktion · Postfach 103564 · 50475 Köln An die Vorsitzende des Ausschusses Kunst und Kultur Elfi Scho-Antwerpes Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln Postanschrift: Postfach 103564 · 50475 Köln Tel: 0221/221 -27840 · Fax: 0221/221-27841 E-mail: DieLinke@stadt-koeln.de Fraktionsvorstand Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 04.03.2021 AN/0465/2021 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Kunst und Kultur 09.03.2021 Rassistische und/oder koloniale Denkmäler und Namen von Straßen, Wegen, Plätzen Sehr geehrter Frau Vorsitzende, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Kö ln bittet Sie um die Aufnahme der folgenden Anfrage auf die Tagesordnung des nächsten Ausschusses Kunst und Kultur. Die Kölner Denkmäler und die Namen von Kölner Straßen, Plätzen und Wegen sind Ausdruck der wechselvollen Stadtgeschichte der vergangenen Ja hrhunderte und prägen das Bewusstsein der Stadtgesellschaft in Gegenwart und Zukunft. Die Benennungen finden oder fanden immer in einem gesellschaftlich -historischen Kontext statt. Mentalitäten, politische Strömungen, zentral Ereignisse - positiv wie negativ-, große gesellschaftspolitische Themenfelder, ökonomische Konjunkturen sowie kulturelle, literarische oder künstlerische Moden und „hypes“ spielten hierbei entscheidende Rollen. Im Falle von Personennamen werden Straßennamen unter folgendem Grundsatz ve rliehen: Es kommen nur Personen infrage, die sich besondere Verdienste vor allem in sozialer, kultureller oder wissenschaftlicher Hinsicht erworben haben und deren Geschichtsbild abgeklärt ist. Richtlinien des Rates für die Neu - und Umbenennung von Straßen und Plätzen, Ratsbeschluß vom 26.08.1999 Straßennamen, die aus historischer Sicht problematisch sind, wurden in anderen Städten einer konsequenten Prüfung unterzogen. Besonders beispielhaft ging dabei die Stadt Freiburg vor. Im Jahr 2012 beschloss der Freiburger Gemeinderat die wissenschaftliche Überprüfung aller 1300 Straßennamen im gesamten Stadtgebiet und die Ausarbeitung e ntsprechender Kriterien durch den Kulturausschuss. Dabei oblag die Federführung des Projekts dem städtischen Kulturamt. Vier Jahre später wurde der Abschlussbericht der zur Überprüfung einberufenen Kommission vorgelegt. Diesem Beispiel folgend hat eine so lche Überprüfung ebenfalls in Düsseldorf für 3.500 Straßennamen stattgefunden und es wurde innerhalb von zwei Jahren ein Abschlussbericht erzeugt, der nun die Bezirke in Handlungsoptionen versetzt. Von den Erfahrungen unserer Nachbarstadt könnten wir pro fitieren Sowie die Kölner Museen die Herkunft ihrer Kunst - und Kulturobjekte systematisch erforschen1, so ist es auch im Fall der Kölner Straßen - und Platznamen dringend notwendig, ihre Benennung und ihre Bedeutung historisch aufzuarbeiten. Jüngste Beispiele in Köln, wie die Umbenennung des Heinz -Mohnen-Platzes in Sülz oder die die Umbenennung der Heinrich -Lersch-Straße in Neubrück machen die Dringlichkeit einer wissenschaftlichen, systematischen und vor allem umfassenden Überprüfung von Ehrennamensgebungen im Stadtgebiet von Köln deutlich. 1 https://ratsinformation.stadt -koeln.de/getfile.asp?id=450821&type=do&, Zugriff: 06.01.2021. Aus einer Beschlussvorlage (VN 2301/2020) für den Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 19.01.2021 mit Freigabedatum vom 30.08.2020 (!) geht hervor, dass es zur Überprüfung und Klassifizierun g von Kölner Straßen - und Platzbenennungen ein gemeinsames Projekt der Stadt Köln mit der Universität Köln gäbe. Auch heißt es dort Die Verwaltung setze eine Kommission mit internen und externen Akteuren ein und nähme den Dialog mit der Stadtgesellschaft a uf. In diesem Zusammenhang stellen sich uns die folgenden Fragen: 1. Welche Stelle in der Stadtverwaltung ist federführend für das Projekt zuständig, wie viele Stellen bzw. Stellenanteile sind dort dafür vorgesehen und welche Abteilungen der Universität Kö ln sind einbezogen? 2. Wie sieht der Ablauf des Projektes aus und wie lautet das Kölner Konzept zur Aufarbeitung? 3. Wer außer der Verwaltung der Stadt Köln und der Universität, wird wann und wie in das Projekt einbezogen werden? 4. Wie setzt sich die erwähnte K ommission zusammen und wie soll der Dialog mit der Stadtgesellschaft aufgenommen werden? 5. Wann werden dem Ausschuss Kunst und Kultur erste Zwischenergebnisse vorgelegt werden? gez. gez. Michael Weisenstein Jörg Kobel Fraktionsgeschäftsführer Mitglied des Ausschusses Kunst und Kultur