Mandari Insight

2372/2019

Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2019

Mitteilung Ausschuss 14.08.2019

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Nächste Beratung: Finanzausschuss, Sitzung am 23.09.2019, TOP 2.2

Anlage 4 Entwicklung investiver Ein-u. Auszahlungen in der Finanzrechnung - Abweichungen >2.500.000€

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Ansehen

Anlage 3 Entwicklung der investiven Finanzrechnung - Dezernatssummen

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Ansehen

Anlage 2 Erläuterungen ab 2.500.000€ Abweichung

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Ansehen

Mitteilung Ausschuss

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Ansehen

Anlage 1 Prognose zum Gesamtergebnisplan

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Ansehen

Anlage 4 Entwicklung investiver Ein-u. Auszahlungen in der Finanzrechnung - Abweichungen >2.500.000€

9754 Zeichen

Dezernat Amt Teilplan Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/
Auszahlung Plan HPL Fortg. Plan Ist Ist in %
zum Plan Prognose Plan HPL - 
Prognose Erläuterung
Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für 
Feuerschutz, Rettungsdien
0212 - Brand- u. Bevölkerungsschutz, 
Rettungsdienst
Neubau FW 10 Auszahlungen für 
Hochbaumaßnahmen
Auszahlung 4.032.000 8.189.740 1.832.034 45% 8.189.740 -4.157.740 Die FW 10 soll im 3. Quartal 2019 
fertiggestellt werden. Somit ist mit einem 
vollständigen Mittelabfluss (inklusive 
Ermächtigungsübertragungen) in Höhe von 
8.189.740 € in 2019 zu rechnen.
Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für 
Feuerschutz, Rettungsdien
0212 - Brand- u. Bevölkerungsschutz, 
Rettungsdienst
Neubau RTH-Station Auszahlungen für 
Tiefbaumaßnahmen
Auszahlung 5.459.279 5.459.279 0 0 0 5.459.279 Der Rat hat für die 
Rettungshubschrauberbetriebsstation einen 
Baustopp beschlossen. Bis zu einer 
Aufhebung des Baustopps ist vorerst nicht 
mit weiteren Zahlungen zu rechnen.
Dezernat-II 20 - Kämmerei 1706 - Stiftung Dr. Dormagen-Guffanti Finanzanlagen Auszahlungen für den Erwerb von 
Finanzanlagen
Auszahlung 0 4.128.000 21.680 4.128.000 -4.128.000 Die Stiftungsverwaltung plant den Ankauf 
von Finanzanlagen. Dieser wird gedeckt 
durch Ermächtigungsübertragung.
Dezernat-III 23 - Amt für Liegenschaften, 
Vermessung und Kataster
0108 - Zentrale 
Liegenschaftsangelegenheiten
Grundstücksgeschäfte Ausz für den Erwerb von 
Grundstücken/Gebäuden
Auszahlung 50.000.000 50.000.000 3.802.833 8% 70.000.000 -20.000.000 Aufgrund anstehender Ankäufe u. a. von 
BLB-Flächen für die Parkstadt Süd sind Mittel 
in Höhe der Abweichung für den Ankauf von 
Grundstücken und Gebäuden zur 
Übertragung vorgesehen.
Dezernat-III 23 - Amt für Liegenschaften, 
Vermessung und Kataster
0108 - Zentrale 
Liegenschaftsangelegenheiten
Grundstücksgeschäfte Einzahlungen aus Veräußerung 
Grundstücke/Gebäuden
Einzahlung -35.000.000 -35.000.000 -27.963.638 80% -45.000.000 10.000.000 Großvolumige, anstehende 
Grundstücksgeschäfte, sowie erste, 
eingegangene  Kaufpreisraten in drei zur 
Beurkundung anstehenden Fällen führen 
voraussichtlich zu Mehreinzahlungen.
Dezernat-IV 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 - Schulträgeraufgaben Digitalpakt Investitionszuweisungen vom Land Einzahlung -3.500.000 -3.500.000 0 0% 0 -3.500.000 Weder Höhe noch Datum der 
Landeszuweisungen im Rahmen des 
Digitalpakts liegen der Verwaltung vor. Somit 
wird die Einzahlung zunächst aus der 
Prognose entfernt.
Dezernat-IV 52 - Sportamt 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von 
Sportstätten
Investitionsprogramm 
Sportstätten
Auszahlungen für 
Tiefbaumaßnahmen
Auszahlung 8.544.993 5.493.946 0 0% 3.583.326 4.961.667 Finanzmittel des Investitionsprogramms 
Sportstätten werden unterjährig konkreten 
Maßnahmen zugeordnet. Diese Zuordnung 
ist teilweise schon erfolgt. Weitere Mittel sind 
bereits für die Kunstrasenplätze 
Stresemannstraße, Von-Bodelschwingh-
Straße und Brucknerstraße verplant.
Dezernat-IV 52 - Sportamt 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von 
Sportstätten
Sporthalle Bocklemünd - 
Generalsanierung
Auszahlungen für sonstige 
Baumaßnahmen
Auszahlung 4.712.111 4.712.111 42.794 1% 246.238 4.465.873 Aufgrund der permanent gestiegenen 
Kosten, auch unter Berücksichtigung der 
Forderungen aus dem Brandschutzkonzept, 
prüft die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 
derzeit die Wirtschaftlichkeit der 
Generalsanierung im Verhältnis zu dem 
Neubau einer neuen Halle am gleichen 
Standort. Derzeit ist noch nicht absehbar, 
wann mit dem abschließenden Ergebnis zu 
rechnen ist und wie dies voraussichtlich 
aussehen wird.
Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung - Abweichungen > 2.500.000 Euro
Berichtszyklus 2019-05
Buchungsstand: 31.05.2019
Anlage 4

Dezernat-V 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und 
Bewirtschaftung von Wohnraum
Containeranlage 
Schlagbaumsweg
Auszahlungen für 
Hochbaumaßnahmen
Auszahlung 0 2.273.183 1.744.275 5.471.116 -5.471.116 Baumaßnahme verschiebt sich ins Jahr 
2019. Ermächtigungsübertragung wurde 
bereits beantragt.
Dezernat-V 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und 
Bewirtschaftung von Wohnraum
Neubau Widdersdorfer 
Landstr.
Auszahlungen für 
Hochbaumaßnahmen
Auszahlung 4.000.000 4.000.000 0 0% 0 4.000.000 Das Projekt wurde eingestellt.
Dezernat-V 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und 
Bewirtschaftung von Wohnraum
Systembau Dürener Str. Ausz.  f.  Erwerb von 
Vermögensgeg (außer GWG)
Auszahlung 0 169.916 175.128 4.508.726 -4.508.726 Baumaßnahme verschiebt sich ins Jahr 
2019. Ermächtigungsübertragung wurde 
bereits beantragt.
Dezernat-V 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und 
Bewirtschaftung von Wohnraum
Systembau Im Grund/Pastor-
Wolff-Str.
Ausz.  f.  Erwerb von 
Vermögensgeg (außer GWG)
Auszahlung 0 392.538 396.465 6.694.096 -6.694.096 Baumaßnahme verschiebt sich ins Jahr 
2019. Ermächtigungsübertragung wurde 
bereits beantragt.
Dezernat-V 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und 
Bewirtschaftung von Wohnraum
Systembau Kalscheurer Weg Auszahlungen für 
Hochbaumaßnahmen
Auszahlung 500.000 500.000 0 0% 6.270.046 -5.770.046 Baumaßnahme verschiebt sich ins Jahr 
2019. Ermächtigungsübertragung wurde 
bereits beantragt.
Dezernat-VI 15 - Amt für Stadtentwicklung und 
Statistik
0902 - Stadtentwicklung Innenstadt (südl. Erw.) 
Sanierg./Erneuer
Auszahlungen für 
Tiefbaumaßnahmen
Auszahlung 3.000.000 3.000.000 0 0% 175.100 2.824.900 Die erhebliche Abweichung zwischen den 
beantragten Mitteln und den tatsächlich 
absehbar zu verausgabenden Mitteln ist 
begründet durch zeitliche Verzögerungen 
beim Projekt Parkstadt Süd (Planung und 
Umsetzung Pionierpfad und Pionierpark).
Dezernat-VI 15 - Amt für Stadtentwicklung und 
Statistik
0902 - Stadtentwicklung Städtebauförderung Auszahlungen für 
Tiefbaumaßnahmen
Auszahlung 3.167.295 2.891.795 0 0% 285.500 2.881.795 Das Städtebauförderbudget gewährleistet 
Flexibilität bei der Akquise neuer Fördermittel 
und dient der Deckung des Eigenanteils auch 
bei Verschiebung der Förderung von 
Projekten. Der prognostizierte Betrag ist für 
die Maßnahme 3.01 Gestaltung der 
Grünfläche an der Glashüttensiedlung (1502-
0902-7-5223 / Porz Mitte) vorgesehen. 
Entsprechende Mittel auf der genannten 
Finanzstelle wurden erstmalig in der Hpl. 
Anmeldung 2020/2021 angemeldet. Der 
benötigte Betrag für das HJ 2019 soll 
dementsprechend aus dem 
Städtebauförderbudget gedeckt werden.
Dezernat-VII VII/3 - Archäologische Zone und 
Jüdisches Museum
0413 - Archäologische Zone und 
Jüdisches Museum
Archäologische Zone und 
Jüdisches Museum
Auszahlungen für 
Hochbaumaßnahmen
Auszahlung 8.328.862 39.857.830 2.454.737 29% 14.280.960 -5.952.098 Verzögerungen im Bauablauf führen zu 
geringerem Mittelabfluss. Dieser verschiebt 
sich in die Folgejahre.  Die Gesamtprognose 
der Finanzstelle basiert auf der letzten 
Mittelabflussprognose des Projektsteuerers.
Dezernat-VII VII/3 - Archäologische Zone und 
Jüdisches Museum
0413 - Archäologische Zone und 
Jüdisches Museum
Archäologische Zone und 
Jüdisches Museum
Investitionszuweisungen vom Land Einzahlung -5.845.619 -5.845.619 0 0% -800.000 -5.045.619 Verzögerungen im Mittelabfluss in 
Verbindung mit einem neuen Förderantrag 
führen zu geringerem Mittelzufluss in 2019. 
Die übrigen Fördermittel verschieben sich in 
die Folgejahre. Die Prognose basiert auf 
beantragten, aber derzeit noch nicht 
bewilligten Fördermitteln.
Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und 
Verkehrsentwicklung
1201 - Straßen, Wege, Plätze Bonner Str. (Nord-Süd-
Stadtbahn, 3. BA)
Auszahlungen für 
Tiefbaumaßnahmen
Auszahlung 3.000.000 1.988.485 83.985 3% 200.000 2.800.000 Auf Grundlage einer umfangreichen und 
zeitintensiven Bauphasenplanung sowie 
einer verzögerten Freigabe der 
Ausführungsplanung wurden erneute 
Anpassungen der Vergabeunterlagen 
erforderlich. Dadurch sind die Vorbereitungen 
zur Vergabe noch nicht abgeschlossen. 
Demzufolge verzögert sich die 
Auftragsvergabe sowie die Bauausführung.

Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und 
Verkehrsentwicklung
1201 - Straßen, Wege, Plätze Generalinstandsetzung von 
Straßen
Auszahlungen für 
Tiefbaumaßnahmen
Auszahlung 14.709.000 14.709.000 1.680.427 11% 10.709.000 4.000.000 Die Maßnahme "Neusser Str., 2. 
Bauabschnitt" verzögert sich aufgrund eines 
zeitintensiven planerischen 
Abstimmungsbedarfs und die Maßnahme 
"Tunnel Herkulesstr." wurde in Verbindung 
mit der Tunnelsanierung auf Mitte 2020 
verschoben. Zudem werden sich 
verschiedene Maßnahmen - entgegen der 
ursprünglichen Planung - auch über den 
Jahreswechsel hinaus in der Ausführung 
befinden, so dass anteilige Mittel erst im 
Folgejahr abfließen.
Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und 
Stadtbahnbau
1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, 
ÖPNV
Erneuerung Asphaltdecke 
Zoobrücke
Investitionszuweisungen vom Land Einzahlung 0 0 -3.800.000 -3.800.000 3.800.000 Die Fördermittel wurden von der 
Bezirksregierung Köln ihm Rahmen des 
Mitteausgleichs kurzfristig Ende 2018 in 
Aussicht gestellt und entsprechend 
abgerufen. Die Vereinnahmung konnte erst 
in 2019 erfolgen.
Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und 
Stadtbahnbau
1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, 
ÖPNV
Grunderneuerung Mülheimer 
Brücke
Auszahlungen für 
Tiefbaumaßnahmen
Auszahlung 44.261.468 44.214.522 5.698.136 13% 33.500.000 10.761.468 Aufgrund von Anpassungen der Bauabläufe 
bei der Grunderneuerung der Mülheimer 
Brücke ist absehbar, dass die dort 
veranschlagten Mittel im Haushaltsjahr 2019 
nicht, wie ursprünglich geplant, in voller Höhe 
im Haushaltsjahr 2019 abfließen werden
Spalte „Plan HPL - Prognose“: (-) Haushaltsverschlechterung (Mehrauszahlung bzw. Wenigereinzahlung)
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigerauszahlung bzw. Mehreinzahlung)

Anlage 3 Entwicklung der investiven Finanzrechnung - Dezernatssummen

2724 Zeichen

Plan HPL Fortg. Plan Ist Ist in % 
zum Plan Prognose Plan HPL - Prognose
Einzahlung 0,00 0,00 -10,00 -20,00 20,00
Auszahlung 2.302.520,00 2.302.520,00 728.204,61 32% 3.581.037,48 -1.278.517,48
Saldo 2.302.520,00 2.302.520,00 728.194,61 32% 3.581.017,48 -1.278.497,48
Einzahlung -1.494.000,00 -1.494.000,00 -73.942,70 5% -1.663.064,00 169.064,00
Auszahlung 46.316.111,00 55.404.231,83 7.293.468,16 16% 50.306.669,99 -3.990.558,99
Saldo 44.822.111,00 53.910.231,83 7.219.525,46 16% 48.643.605,99 -3.821.494,99
Einzahlung -44.353.779,00 -44.353.779,00 -17.787.285,90 40% -46.731.975,48 2.378.196,48
Auszahlung 108.187.310,00 118.893.310,00 18.443.366,83 17% 116.369.366,00 -8.182.056,00
Saldo 63.833.531,00 74.539.531,00 656.080,93 1% 69.637.390,52 -5.803.859,52
Einzahlung -36.579.495,00 -36.579.495,00 -28.273.577,12 77% -48.563.495,00 11.984.000,00
Auszahlung 53.233.250,00 53.449.750,00 3.931.994,05 7% 73.362.437,50 -20.129.187,50
Saldo 16.653.755,00 16.870.255,00 -24.341.583,07 -146% 24.798.942,50 -8.145.187,50
Einzahlung -12.336.816,00 -12.336.816,00 -1.490.628,64 12% -7.468.017,91 -4.868.798,09
Auszahlung 72.302.793,98 79.650.474,16 9.356.452,92 13% 74.234.809,40 -1.932.015,42
Saldo 59.965.977,98 67.313.658,16 7.865.824,28 13% 66.766.791,49 -6.800.813,51
Einzahlung -42.500,00 -42.500,00 -13.284,47 31% -51.316,00 8.816,00
Auszahlung 85.231.344,95 94.483.777,99 11.725.671,49 14% 95.108.129,03 -9.876.784,08
Saldo 85.188.844,95 94.441.277,99 11.712.387,02 14% 95.056.813,03 -9.867.968,08
Einzahlung -3.189.000,00 -3.189.000,00 -499.023,88 16% -3.083.855,00 -105.145,00
Auszahlung 41.969.309,80 48.227.085,65 6.902.539,12 16% 33.156.750,00 8.812.559,80
Saldo 38.780.309,80 45.038.085,65 6.403.515,24 17% 30.072.895,00 8.707.414,80
Einzahlung -7.367.619,00 -7.627.619,00 -455.832,35 6% -2.685.391,46 -4.682.227,54
Auszahlung 32.047.116,88 64.004.340,42 4.585.056,88 14% 35.990.178,39 -3.943.061,51
Saldo 24.679.497,88 56.376.721,42 4.129.224,53 17% 33.304.786,93 -8.625.289,05
Einzahlung -36.756.591,00 -36.756.591,00 -8.018.334,94 22% -34.094.412,00 -1.912.179,00
Auszahlung 149.327.542,00 174.628.685,72 18.540.796,36 12% 124.850.012,94 24.477.529,06
Saldo 112.570.951,00 137.872.094,72 10.522.461,42 9% 90.755.600,94 22.565.350,06
448.797.498,61 548.664.375,77 24.895.630,42 6% 462.617.843,88 -13.070.345,27
Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehrauszahlung bzw. Wenigereinzahlung)
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigerauszahlung bzw. Mehreinzahlung)
Anlage 3
Buchungsstand: 31.05.2019
Entwicklung der investiven Finanzrechnung – Dezernatssummen
Berichtszyklus 2019-05
Dezernat-OB
Dezernat-I
Dezernat-II
Dezernat-III
Gesamtsaldo
Dezernat-IV
Dezernat-V
Dezernat-VI
Dezernat-VII
Dezernat-VIII

Anlage 2 Erläuterungen ab 2.500.000€ Abweichung

19927 Zeichen

Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          2019-05
Teilplanzeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 
Finanzwirtschaft
-2.498.425.000 -2.498.425.000 -938.005.200 -2.526.182.040 27.757.040 Die Verbesserung resultiert hauptsächlich aus der 
Rückstandsbearbeitung im Bereich der Vergnügungssteuer 
und der Kulturförderabgabe. Im Bereich der 
Kompensationsleistungen nach dem 
Familienlastenausgleichsgesetz werden aufgrund des 
Bescheides vom 06.03.2019 Mehrerträge von 1,1 Mio € 
erzielt werden.
50 - Amt für Soziales und 
Senioren
0502 - Kommunale 
Leistungen nach dem SGB II
-19.500.000 -19.500.000 0 -23.500.000 4.000.000 Es wird wie im Vorjahr mit höheren Erträgen aus der 
Landeszuweisung aus erspartem Wohngeld gerechnet.
Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
15 - Amt für 
Stadtentwicklung und 
Statistik
0902 - Stadtentwicklung -7.255.098 -7.255.098 -46.865 -1.629.770 -5.625.328 Im Haushaltsjahr 2018 wurde der Förderaufruf des Landes 
NRW geändert, so dass diverse Anträge aus dem 
Programm 'Starke Veedel - Starkes Köln' abgelehnt wurden 
bzw. in 2019 nicht mehr gestellt werden können.
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 
Finanzwirtschaft
-489.516.043 -489.516.043 -186.996.115 -519.659.559 30.143.516 Die Schlüsselzuweisungen des Landes werden lt. Bescheid 
v. 16.01.2019 ca. 21,58 Mio € höher ausfallen als geplant. 
Der Ertrag nach dem Einheitslastenabrechnungsgesetz wird 
ca. 9,56 Mio € über der Planung liegen. Die ebenfalls hier in 
der Planung angesetzten Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten der Investitionspauschale werden im Ist in 
den sachlich zuständigen Teilplänen vereinnahmt, sodass 
hier Wenigererträge von ca.1 Mio € prognostiziert werden.
40 - Amt für 
Schulentwicklung
0301 - Schulträgeraufgaben -87.828.693 -87.828.693 -62.384.933 -82.694.062 -5.134.631 Die Verschlechterung basiert zum einem auf den im Jahre 
2018 geplanten Digitalpakt in Höhe von rd. 3,4 Mio. €, 
welcher aktuell weder in der Höhe noch in der Verfügbarkeit 
feststeht; mit einem Ertrag in 2019 ist nicht mehr zu 
rechnen. Zum anderen kommt die sachkontengerechte 
ertragswirksame Auflösung der Sonderposten im Bereich 
Gute Schule zum Tragen, was zu einer 
Teilplanzeilenverschiebung in Höhe von 1,7 Mio. € zwischen 
Teilplanzeile 02 und 07 führt.
Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)         
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
1

Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          2019-05
Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
51 - Amt für Kinder, Jugend 
und Familie
0603 - 
Kindertagesbetreuung
-234.566.726 -234.566.726 -84.823.062 -252.812.400 18.245.674 Die prognostizierte Planüberschreitung entsteht u. a. durch 
höhere Landesbezuschussungen bei den Kindspauschalen 
in den Bereichen Kindertagesstätten und in der Tagespflege 
(rd. 17 Mio. € bzw. rd. 1,3 Mio. € zusätzlich). Sie steht in 
engem Zusammenhang mit der 
Betriebskostenbezuschussung an freie Träger, Kitas sowie 
der Bezuschussung der Tagespflegepersonen auf der 
Aufwandsseite (Transferaufwand).
Teilplanzeile: 03 - sonstige Transfererträge
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
50 - Amt für Soziales und 
Senioren
1005 - Leistungen zur 
Vermeidung von 
Obdachlosigkeit
-7.900.000 -7.900.000 -4.798.014 -11.200.000 3.300.000 Höhere Fallzahlen bei der Unterbringung nach dem OBG 
führen zu entsprechend höheren Ersatzansprüchen.
51 - Amt für Kinder, Jugend 
und Familie
0606 - Hilfe für junge 
Menschen und ihre Familien
-27.003.500 -27.003.500 -19.731.814 -39.820.900 12.817.400 Die höheren Erträge im Bereich der Wirtschaftlichen 
Jugendhilfe lassen sich hauptsächlich mit der 
Rückstandsaufarbeitung der Abrechnungen der 
Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige 
Flüchtlinge nach § 89d SGB VIII mit dem Land zurückführen.
Teilplanzeile: 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
37 - Berufsfeuerwehr, Amt 
für Feuerschutz, 
Rettungsdien
0212 - Brand- u. 
Bevölkerungsschutz, 
Rettungsdienst
-77.895.800 -77.895.800 -12.728.257 -69.759.200 -8.136.600 Wenigererträge ergeben sich durch Verzögerungen bei der 
Erstellung der neuen Rettungsdienstsatzung. Die 
Ergebnisverschlechterungen werden jedoch bei der 
nächsten Satzungskalkulation mit eingerechnet.
51 - Amt für Kinder, Jugend 
und Familie
0603 - 
Kindertagesbetreuung
-61.023.181 -61.023.181 -30.869.773 -68.750.000 7.726.819 Im Bereich der Elternbeiträge besteht die Erwartung 
deutlicher Mehrerträge.
5111 - Kinder- u. 
Jugendpädagog. Einrichtung 
0601 - Kinder- und 
jugendpädagogische 
-31.570.000 -31.570.000 -187.805 -751.300 -30.818.700 Die stadt-/konzerninternen Leistungsabrechnungen der 
Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung mit dem 
Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)         
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
2

Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          2019-05
Teilplanzeile: 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
d.Stadt Köln Einrichtung Jugendamt und den Bezirksjugendämtern wird seit dem Jahr 
2018 nicht mehr in Zeile 4, sondern in Zeile 27 als Interne 
Leistungsverrechnung (ILV) abgebildet.
66 - Amt für Straßen und 
Verkehrsentwicklung
1201 - Straßen, Wege, 
Plätze
-45.582.512 -45.582.512 -16.189.260 -40.149.779 -5.432.733 Die Erträge aus Parkgebühren werden voraussichtlich rund 
5.800.000 € unter dem Planwert liegen. Bei Aufstellung der 
Planung wurden die Effekte der ursprünglich für 2018 
geplanten Neufassung der Parkgebührenordnung mit 
höheren Tarifen bereits berücksichtigt. Dieser Beschluss ist 
nunmehr jedoch erst für Juli 2019 vorgesehen. Die deutliche 
geringere Prognose resultiert zudem aus der 
kontinuierlichen Umsetzung der Beschlüsse zur 
Verkehrswende, die beispielsweise zu einer verstärkten 
Zuweisung der Verkehrsflächen zugunsten des Radverkehrs 
geführt haben. Als Folge fällt ein erheblicher Anteil von 
bewirtschafteten Parkflächen in umsatzstarken 
Innenstadtlagen dauerhaft weg. Die geplante Neufassung 
der Parkgebührenordnung wird sich im zweiten Halbjahr 
2019 nicht mehr nachhaltig auf die Ertragssituation 
auswirken, da zunächst die Umstellung sämtlicher 2.580 
Parkscheinautomaten im Stadtgebiet auf die neuen Tarife 
umzusetzen ist. Weiterhin bleibt abzuwarten, in welcher 
Höhe sich die geplanten Vergünstigungen für Fahrzeuge mit 
Elektroantrieb auf die Erträge aus Parkgebühren auswirken. 
Im Gegenzug wird ein Mehrertrag von rund 400.000 € aus 
der Nachbuchung von Straßenbaubeiträgen erwartet.
Teilplanzeile: 05 - privatrechtl. Leistungsentgelte
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
23 - Amt für Liegenschaften, 
Vermessung und Kataster
0108 - Zentrale 
Liegenschaftsangelegenheiten
-29.380.000 -29.380.000 -10.160.841 -25.544.391 -3.835.609 Der Planansatz für Mieteinnahmen im Bereich der 
Verwaltung von landwirtschaftlichem, kleingärtnerischem 
und bebautem städtischem Grundbesitz wurde aufgrund 
eines einmaligen Ertrages in 2016 zu hoch gesetzt und kann 
nicht realisiert werden.
Teilplanzeile: 06 - Kostenerstattungen und Umlagen
Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)         
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
3

Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          2019-05
Teilplanzeile: 06 - Kostenerstattungen und Umlagen
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
56 - Amt für 
Wohnungswesen
1004 - Bereitstellung und 
Bewirtschaftung von 
Wohnraum
-1.280.065 -1.280.065 -6.230.815 -7.530.630 6.250.565 Mit Bescheid vom 09.11.2018 über Zuweisungen für 
Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung 
der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-
Westfalen gem. § 14a Teilhabe- und Integrationsgesetz 
gewährt die Bezirksregierung Arnsberg der Stadt Köln 
Zuweisungen in Höhe von rd. 6.1 Mio. € für 
Integrationsmaßnahmen im Durchführungszeitraum vom 
01.01.2015 bis 31.10.2019.
Teilplanzeile: 07 - sonstige ordentliche Erträge
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
32 - Amt für öffentliche 
Ordnung
0205 - 
Verkehrsüberwachung
-44.742.732 -44.742.732 -12.411.622 -37.000.000 -7.742.732 Die prognostizierte Ertragsverschlechterung ergibt sich 
insbesondere aufgrund einer kurzfristig eingerichteten 
Baustelle auf der Bundesautobahn BAB 3 und dem damit 
einhergehenden Ausfall der Blitzanlage. Darüber hinaus 
konnten die Blitzanlagen auf der Zoobrücke noch nicht 
wieder in Betrieb genommen werden. Auch im Bereich des 
Grenztunnels sind noch nicht alle Anlagen wieder 
hergestellt.
Teilplanzeile: 08 - aktivierte Eigenleistungen
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
69 - Amt für Brücken und 
Stadtbahnbau
1202 - Brücken, Tunnel, 
Stadtbahn, ÖPNV
-4.536.435 -4.536.435 0 0 -4.536.435 Der Ertrag aus Eigenleistungen wird in Teilplanzeile 07 
(sonstige ordentliche Erträge) im Folgejahr abgebildet. Die 
Veranschlagung wurde zur Aufstellung des Haushaltes 
2020/2021 entsprechend geändert.
Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)         
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
4

Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          2019-05
Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
15 - Amt für 
Stadtentwicklung und 
Statistik
0902 - Stadtentwicklung 16.066.377 15.741.377 450.279 3.753.440 12.312.937 Im Haushaltsjahr 2018 wurde der Förderaufruf des Landes 
NRW geändert, so dass diverse Anträge aus dem 
Programm 'Starke Veedel - Starkes Köln' abgelehnt wurden 
bzw. in 2019 nicht mehr gestellt werden können.
37 - Berufsfeuerwehr, Amt 
für Feuerschutz, 
Rettungsdien
0212 - Brand- u. 
Bevölkerungsschutz, 
Rettungsdienst
42.123.970 42.083.970 15.993.409 38.646.342 3.477.628 Es entstehen Wenigeraufwendungen durch Verzögerungen 
bei der Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans und der 
Ausbildung zum Notfallsanitäter.
51 - Amt für Kinder, Jugend 
und Familie
0603 - 
Kindertagesbetreuung
19.338.331 19.338.331 4.837.627 14.356.900 4.981.431 Ursache für die merkliche Planunterschreitung ist u. a. der 
zu hoch geplante Ansatz für die Gefährdungsbeurteilung in 
städtischen Kitas. Aus verschiedenen Umständen ist durch 
Verzögerungen nicht mit einer vollständigen Umsetzung der 
geplanten Maßnahmen zu rechnen.
5111 - Kinder- u. 
Jugendpädagog. Einrichtung 
d.Stadt Köln
0601 - Kinder- und 
jugendpädagogische 
Einrichtung
6.705.700 6.705.700 1.540.950 4.176.000 2.529.700 Die Baumaßnahme Generalsanierung Brück hat sich 
verzögert, eingeplante Folgekosten fallen daher in 2019 
nicht mehr an. Des Weiteren werden die eingeplanten 
Flüchtlingsangebote nicht durchgeführt, dies führt zu 
Verbesserungen in Höhe von 273.000 €.
56 - Amt für 
Wohnungswesen
1004 - Bereitstellung und 
Bewirtschaftung von 
Wohnraum
57.742.438 57.581.877 20.362.963 65.499.400 -7.756.962 Es sind Wenigeraufwendungen im Bereich der Unterhaltung 
der Gebäude zu verzeichnen. Gründe hierfür sind der Abbau 
von kostenintensiven Unterbringungsressourcen (z. B. 
Notunterkünfte) und von Instandhaltungsmaßnahmen in den 
Objekten
infolge
einer
reduzierten
Belegungsdichte.
 
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 wurde im Bereich 
der sonstigen Bewirtschaftung die Bewachungsleistung für 
fünf Systembauten und der Notaufnahmen aufgrund der 
Konsolidierung nicht berücksichtigt. Die Prognose  bezieht 
sich auf den tatsächlichen Bewachungsbedarf zzgl. der 
Grundbesitzabgaben.
 
Im Bereich der Erstattungen an übrige Bereiche sind 
Mehraufwendungen mit einem erhöhten Betreuungsbedarf 
innerhalb der Unterbringungsressourcen einhergehend. 
Zusätzlich sind Abrechnungen aus den Vorjahren mit den 
tatsächlich angefallenen Aufwendungen noch zu 
verrechnen.
 
Der Mehraufwand im Bereich der Honorarleistungen ist auf 
Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)         
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
5

Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          2019-05
Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
den Rückbau von neun Unterbringungsressourcen 
zurückzuführen. Gründe für die Mehraufwendungen sind 
späte Bekanntgaben über die zukünftige Nutzung der 
Grundstücke durch den Rat und Verzögerungen bei den 
Abrissmaßnahmen.
69 - Amt für Brücken und 
Stadtbahnbau
1202 - Brücken, Tunnel, 
Stadtbahn, ÖPNV
18.958.319 18.958.319 3.373.241 16.173.872 2.784.447 Die Minderaufwendungen resultieren aus Verschiebungen 
von Unterhaltungsmaßnahmen, wie z.B. der Sanierung der 
Drehbrücke Deutz und der Sanierung der Entwässerung der 
Zoobrücke.
Teilplanzeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
56 - Amt für 
Wohnungswesen
1004 - Bereitstellung und 
Bewirtschaftung von 
Wohnraum
13.767.924 13.767.924 4.097.480 10.259.794 3.508.130 Die Abweichung begründet sich zum großen Teil durch die 
Verzögerung bei der Errichtung von 
Unterbringungseinrichtungen, deren Fertigstellung und 
Übernahme im Jahr 2019 geplant war. Infolgedessen ist 
eine Reduzierung der Abschreibungswerte im Haushaltsjahr 
2019 absehbar.
Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und 
Tourismus
10.333.900 23.808.900 18.545.444 23.555.300 -13.221.400 Gem. Ratsbeschluss vom 18.12.2018 wurde die 
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH gegründet. 
Anfang 2019 erfolgte die Umschichtung der bisher beim Amt 
80 veranschlagten Haushaltsmittel zu den wirtschaftlichen 
Beteiligungen. Die Mittel wurden dann in Höhe von 13,475 
Mio € an die GmbH ausgezahlt. Der hier ausgewiesenen 
Betrag berücksichtigt  kleinere Wenigerbedarfe bei anderen 
Beteiligungen.
50 - Amt für Soziales und 
Senioren
0501 - Leistungen nach dem  
SGB XII
370.489.566 370.462.614 158.842.646 380.934.972 -10.445.405 Die Aufwendungen für Integrationshelfer in Schulen und 
Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)         
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
6

Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          2019-05
Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
50 - Amt für Soziales und 
Senioren
Kindertagesstätten sind erneut stark gestiegen und 
übertreffen den Planwert bei der Eingliederungshilfe 
voraussichtlich um ca. 8,5 Mio. €. Die Aufwendungen für 
Leistungen nach dem 4. Kaptiel SGB XII übersteigen den 
Ansatz um ca. 2 Mio. €.
0503 - Weitere soziale 
Pflichtleistungen
109.000.000 109.000.000 52.700.959 143.815.000 -34.815.000 Aufgrund des unerwarteten starken Zugangs von 
Flüchtlingen aus Südosteuropa im 4. Quartal 2018 hat sich 
die Zahl der Leistungsbezieher und damit auch die Höhe der 
Transferaufwendungen gegen den Bundestrend deutlich 
erhöht.
1005 - Leistungen zur 
Vermeidung von 
Obdachlosigkeit
18.566.095 18.566.095 8.249.131 21.866.095 -3.300.000 Die Zahl der obdachlosen Personen, die nach dem OBG 
untergebracht werden müssen, ist stärker als erwartet 
angestiegen und führt zu höheren Aufwendungen. Diesen 
stehen aber entsprechende Mehrerträge aus 
Erstattungsansprüchen  gegenüber.
51 - Amt für Kinder, Jugend 
und Familie
0603 - 
Kindertagesbetreuung
311.450.556 311.450.556 137.428.225 324.594.900 -13.144.344 Die Planüberschreitungen resultieren aus höheren 
Aufwendungen für die Betriebskostenbezuschussung an 
freie Träger, Kitas und der Bezuschussung von 
Tagespflegepersonen. Sie stehen in engem Zusammenhang 
mit den erhöhten Zuweisungen bei den Kindspauschalen 
unter den Mehrerträgen aus Zuwendungen.
Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 
Finanzwirtschaft
18.447.736 18.447.736 11.108.214 21.939.201 -3.491.465 Nicht geplante Einzelwertberichtigungen im Bereich der 
Steuern führen zu der Verschlechterung.
40 - Amt für 
Schulentwicklung
0301 - Schulträgeraufgaben 185.302.485 185.302.485 73.062.367 182.374.736 2.927.749 Die prognostizierte Verbesserung ist im Wesentlichen auf 
Wenigeraufwendungen bei den Schulmieten inkl. 
Nebenkosten zurückzuführen; es erfolgte hier eine aktuelle 
Ist-Hochrechnung.
Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)         
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
7

Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          2019-05
Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
67 - Amt für 
Landschaftspflege und 
Grünflächen
1301 - Öffentliches Grün, 
Wald- und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen
10.530.293 9.383.039 3.825.290 14.306.225 -3.775.932 Die prognostizierte Abweichung resultiert überwiegend aus 
der geplanten Umsetzung und Fertigstellung von 
Maßnahmen aus 2018. Es handelt sich hierbei um die 
korrespondierenden Aufwandsermächtigungen für investive 
Maßnahmen im als Festwert aktivierten Grünvermögen, die 
nach den NKF-Bestimmungen in gleicher Höhe als Aufwand 
zu buchen sind.
Teilplanzeile: 19 - Finanzerträge
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 1003 - Wohnraumförderung, 
Wohnungserhaltung u. -
pflege, Hilfen für 
Wohnungssuchende
-16.050.473 -16.050.473 -281 -11.541.745 -4.508.728 In Höhe von ca. 1,1 Mio € Wenigererträge im Bereich 
Darlehenszinsen Wohnungsbau. Im Bereich der 
Beteiligungen werden ca. 0,3 Mio € Mehrerträge aus 
Gewinnbeteiligung von der Grubo GmbH prognostiziert. 
Allerdings wird die  Ausschüttung GAG Immobilien AG ca. 
3,7 Mio € hinter der Planung zurückbleiben, da die 
Ausschüttung von 0,70 auf 0,50 Cent pro Aktie gesenkt 
wurde.
1101 - Ver- und Entsorgung -14.088.000 -14.088.000 0 -18.300.525 4.212.525 Höhere Gewinnausschüttung der STEB, aufgrund eines 
besseren Jahresergebnisses 2018.
Teilplanzeile: 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen
Amt
 Teilplan
 Plan HPL
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - 
Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 
Finanzwirtschaft
134.905.670 134.655.670 13.694.671 104.837.312 30.068.358 Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus und geringen 
Kreditneuaufnahmen wird mit Einsparungen bei den Zinsen 
von rd. 30,1 Mio. € gerechnet. Davon werden oder wurden 
jedoch z.T. bereits Deckungen für ungeplante Bedarfe in 
2019 finanziert oder zu finanzieren sein.
Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)         
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
8

Mitteilung Ausschuss

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Anlage 1 Prognose zum Gesamtergebnisplan

2502 Zeichen

Prognose zum Gesamtergebnisplan
Anlage 1
Berichtszyklus: 2019-05
Plan HPL
 Plan fortgeschrieben
 Ist
 Prognose
 Plan HPL - Prognose
01 - Steuern und ähnliche Abgaben -2.518.025.000,00 -2.518.025.000 -938.005.199,63 -2.549.724.039,95 31.699.039,95
02 - Zuwendungen und allg. Umlagen -926.356.647,47 -927.422.724 -374.444.446,92 -968.539.802,89 42.183.155,42
03 - sonstige Transfererträge -69.460.446,06 -69.460.446 -33.980.769,01 -85.772.334,27 16.311.888,21
04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte -360.456.132,28 -360.456.132 -110.776.970,74 -320.055.782,46 -40.400.349,82
05 - privatrechtl. Leistungsentgelte -88.404.080,35 -88.488.830 -36.258.326,39 -82.958.695,69 -5.445.384,66
06 - Kostenerstattungen und Umlagen -489.180.183,25 -489.046.461 -191.156.555,02 -496.704.076,64 7.523.893,39
07 - sonstige ordentliche Erträge -208.016.086,51 -208.016.087 -64.888.145,46 -207.118.959,96 -897.126,55
08 - aktivierte Eigenleistungen -5.575.883,51 -5.575.884 0,00 -1.014.000,00 -4.561.883,51
09 - Bestandsveränderungen 0 0 0
10 - ordentliche Erträge -4.665.474.459 -4.666.491.563 -1.749.510.413 -4.711.887.692 46.413.232
11 - Personalaufwendungen 1.130.263.620 1.127.127.333 380.134.195 1.131.487.752 -1.224.131
12 - Versorgungsaufwendungen 67.420.300 67.420.300 35.635.901 67.420.300 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 615.156.168 612.416.072 174.365.841 599.224.040 15.932.128
14 - Bilanzielle Abschreibungen 193.717.815 194.593.307 65.939.897 189.752.092 3.965.723
15 - Transferaufwendungen 1.863.456.367 1.871.505.916 755.633.749 1.938.118.386 -74.662.019
16 - sonstige ordentl. Aufwendungen 881.972.257 881.838.031 351.055.120 884.728.716 -2.756.459
17 - ordentliche Aufwendungen 4.751.986.528 4.754.900.958 1.762.764.704 4.810.731.286 -58.744.758
18 - ordentliches Ergebnis (10 und 17) 86.512.069 88.409.395 13.254.291 98.843.594 -12.331.525
19 - Finanzerträge -84.848.524 -84.848.524 -446.482 -82.906.316 -1.942.207
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 135.625.989 135.375.989 13.754.195 105.565.403 30.060.585
21 - Finanzergebnis (19 und 20) 50.777.465 50.527.465 13.307.714 22.659.087 28.118.378
22 - ordentliches Jahresergebnis (18 und 21) 137.289.534 138.936.860 26.562.005 121.502.681 15.786.853
26 - Jahresergebnis (22 und 25) 137.289.534 138.936.860 26.562.005 121.502.681 15.786.853
Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - 
Prognose“:
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. 
Wenigerertrag)         
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. 
Mehrertrag)

Beratungsverlauf (1)

23.09.2019 Finanzausschuss
TOP 2.2 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2372/2019
Typ
Mitteilung Ausschuss
Datum
14.08.2019
Erstellt
02.07.2019 09:50