2372/2019
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2019
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Anlage 4 Entwicklung investiver Ein-u. Auszahlungen in der Finanzrechnung - Abweichungen >2.500.000€
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Dezernat Amt Teilplan Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/ Auszahlung Plan HPL Fortg. Plan Ist Ist in % zum Plan Prognose Plan HPL - Prognose Erläuterung Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 - Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst Neubau FW 10 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 4.032.000 8.189.740 1.832.034 45% 8.189.740 -4.157.740 Die FW 10 soll im 3. Quartal 2019 fertiggestellt werden. Somit ist mit einem vollständigen Mittelabfluss (inklusive Ermächtigungsübertragungen) in Höhe von 8.189.740 € in 2019 zu rechnen. Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 - Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst Neubau RTH-Station Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 5.459.279 5.459.279 0 0 0 5.459.279 Der Rat hat für die Rettungshubschrauberbetriebsstation einen Baustopp beschlossen. Bis zu einer Aufhebung des Baustopps ist vorerst nicht mit weiteren Zahlungen zu rechnen. Dezernat-II 20 - Kämmerei 1706 - Stiftung Dr. Dormagen-Guffanti Finanzanlagen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlung 0 4.128.000 21.680 4.128.000 -4.128.000 Die Stiftungsverwaltung plant den Ankauf von Finanzanlagen. Dieser wird gedeckt durch Ermächtigungsübertragung. Dezernat-III 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten Grundstücksgeschäfte Ausz für den Erwerb von Grundstücken/Gebäuden Auszahlung 50.000.000 50.000.000 3.802.833 8% 70.000.000 -20.000.000 Aufgrund anstehender Ankäufe u. a. von BLB-Flächen für die Parkstadt Süd sind Mittel in Höhe der Abweichung für den Ankauf von Grundstücken und Gebäuden zur Übertragung vorgesehen. Dezernat-III 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten Grundstücksgeschäfte Einzahlungen aus Veräußerung Grundstücke/Gebäuden Einzahlung -35.000.000 -35.000.000 -27.963.638 80% -45.000.000 10.000.000 Großvolumige, anstehende Grundstücksgeschäfte, sowie erste, eingegangene Kaufpreisraten in drei zur Beurkundung anstehenden Fällen führen voraussichtlich zu Mehreinzahlungen. Dezernat-IV 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 - Schulträgeraufgaben Digitalpakt Investitionszuweisungen vom Land Einzahlung -3.500.000 -3.500.000 0 0% 0 -3.500.000 Weder Höhe noch Datum der Landeszuweisungen im Rahmen des Digitalpakts liegen der Verwaltung vor. Somit wird die Einzahlung zunächst aus der Prognose entfernt. Dezernat-IV 52 - Sportamt 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten Investitionsprogramm Sportstätten Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 8.544.993 5.493.946 0 0% 3.583.326 4.961.667 Finanzmittel des Investitionsprogramms Sportstätten werden unterjährig konkreten Maßnahmen zugeordnet. Diese Zuordnung ist teilweise schon erfolgt. Weitere Mittel sind bereits für die Kunstrasenplätze Stresemannstraße, Von-Bodelschwingh- Straße und Brucknerstraße verplant. Dezernat-IV 52 - Sportamt 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten Sporthalle Bocklemünd - Generalsanierung Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen Auszahlung 4.712.111 4.712.111 42.794 1% 246.238 4.465.873 Aufgrund der permanent gestiegenen Kosten, auch unter Berücksichtigung der Forderungen aus dem Brandschutzkonzept, prüft die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln derzeit die Wirtschaftlichkeit der Generalsanierung im Verhältnis zu dem Neubau einer neuen Halle am gleichen Standort. Derzeit ist noch nicht absehbar, wann mit dem abschließenden Ergebnis zu rechnen ist und wie dies voraussichtlich aussehen wird. Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung - Abweichungen > 2.500.000 Euro Berichtszyklus 2019-05 Buchungsstand: 31.05.2019 Anlage 4 Dezernat-V 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum Containeranlage Schlagbaumsweg Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 0 2.273.183 1.744.275 5.471.116 -5.471.116 Baumaßnahme verschiebt sich ins Jahr 2019. Ermächtigungsübertragung wurde bereits beantragt. Dezernat-V 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum Neubau Widdersdorfer Landstr. Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 4.000.000 4.000.000 0 0% 0 4.000.000 Das Projekt wurde eingestellt. Dezernat-V 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum Systembau Dürener Str. Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 0 169.916 175.128 4.508.726 -4.508.726 Baumaßnahme verschiebt sich ins Jahr 2019. Ermächtigungsübertragung wurde bereits beantragt. Dezernat-V 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum Systembau Im Grund/Pastor- Wolff-Str. Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 0 392.538 396.465 6.694.096 -6.694.096 Baumaßnahme verschiebt sich ins Jahr 2019. Ermächtigungsübertragung wurde bereits beantragt. Dezernat-V 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum Systembau Kalscheurer Weg Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 500.000 500.000 0 0% 6.270.046 -5.770.046 Baumaßnahme verschiebt sich ins Jahr 2019. Ermächtigungsübertragung wurde bereits beantragt. Dezernat-VI 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 0902 - Stadtentwicklung Innenstadt (südl. Erw.) Sanierg./Erneuer Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 3.000.000 3.000.000 0 0% 175.100 2.824.900 Die erhebliche Abweichung zwischen den beantragten Mitteln und den tatsächlich absehbar zu verausgabenden Mitteln ist begründet durch zeitliche Verzögerungen beim Projekt Parkstadt Süd (Planung und Umsetzung Pionierpfad und Pionierpark). Dezernat-VI 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 0902 - Stadtentwicklung Städtebauförderung Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 3.167.295 2.891.795 0 0% 285.500 2.881.795 Das Städtebauförderbudget gewährleistet Flexibilität bei der Akquise neuer Fördermittel und dient der Deckung des Eigenanteils auch bei Verschiebung der Förderung von Projekten. Der prognostizierte Betrag ist für die Maßnahme 3.01 Gestaltung der Grünfläche an der Glashüttensiedlung (1502- 0902-7-5223 / Porz Mitte) vorgesehen. Entsprechende Mittel auf der genannten Finanzstelle wurden erstmalig in der Hpl. Anmeldung 2020/2021 angemeldet. Der benötigte Betrag für das HJ 2019 soll dementsprechend aus dem Städtebauförderbudget gedeckt werden. Dezernat-VII VII/3 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum 0413 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum Archäologische Zone und Jüdisches Museum Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 8.328.862 39.857.830 2.454.737 29% 14.280.960 -5.952.098 Verzögerungen im Bauablauf führen zu geringerem Mittelabfluss. Dieser verschiebt sich in die Folgejahre. Die Gesamtprognose der Finanzstelle basiert auf der letzten Mittelabflussprognose des Projektsteuerers. Dezernat-VII VII/3 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum 0413 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum Archäologische Zone und Jüdisches Museum Investitionszuweisungen vom Land Einzahlung -5.845.619 -5.845.619 0 0% -800.000 -5.045.619 Verzögerungen im Mittelabfluss in Verbindung mit einem neuen Förderantrag führen zu geringerem Mittelzufluss in 2019. Die übrigen Fördermittel verschieben sich in die Folgejahre. Die Prognose basiert auf beantragten, aber derzeit noch nicht bewilligten Fördermitteln. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung 1201 - Straßen, Wege, Plätze Bonner Str. (Nord-Süd- Stadtbahn, 3. BA) Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 3.000.000 1.988.485 83.985 3% 200.000 2.800.000 Auf Grundlage einer umfangreichen und zeitintensiven Bauphasenplanung sowie einer verzögerten Freigabe der Ausführungsplanung wurden erneute Anpassungen der Vergabeunterlagen erforderlich. Dadurch sind die Vorbereitungen zur Vergabe noch nicht abgeschlossen. Demzufolge verzögert sich die Auftragsvergabe sowie die Bauausführung. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung 1201 - Straßen, Wege, Plätze Generalinstandsetzung von Straßen Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 14.709.000 14.709.000 1.680.427 11% 10.709.000 4.000.000 Die Maßnahme "Neusser Str., 2. Bauabschnitt" verzögert sich aufgrund eines zeitintensiven planerischen Abstimmungsbedarfs und die Maßnahme "Tunnel Herkulesstr." wurde in Verbindung mit der Tunnelsanierung auf Mitte 2020 verschoben. Zudem werden sich verschiedene Maßnahmen - entgegen der ursprünglichen Planung - auch über den Jahreswechsel hinaus in der Ausführung befinden, so dass anteilige Mittel erst im Folgejahr abfließen. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Erneuerung Asphaltdecke Zoobrücke Investitionszuweisungen vom Land Einzahlung 0 0 -3.800.000 -3.800.000 3.800.000 Die Fördermittel wurden von der Bezirksregierung Köln ihm Rahmen des Mitteausgleichs kurzfristig Ende 2018 in Aussicht gestellt und entsprechend abgerufen. Die Vereinnahmung konnte erst in 2019 erfolgen. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Grunderneuerung Mülheimer Brücke Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 44.261.468 44.214.522 5.698.136 13% 33.500.000 10.761.468 Aufgrund von Anpassungen der Bauabläufe bei der Grunderneuerung der Mülheimer Brücke ist absehbar, dass die dort veranschlagten Mittel im Haushaltsjahr 2019 nicht, wie ursprünglich geplant, in voller Höhe im Haushaltsjahr 2019 abfließen werden Spalte „Plan HPL - Prognose“: (-) Haushaltsverschlechterung (Mehrauszahlung bzw. Wenigereinzahlung) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigerauszahlung bzw. Mehreinzahlung)
Anlage 3 Entwicklung der investiven Finanzrechnung - Dezernatssummen
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Plan HPL Fortg. Plan Ist Ist in % zum Plan Prognose Plan HPL - Prognose Einzahlung 0,00 0,00 -10,00 -20,00 20,00 Auszahlung 2.302.520,00 2.302.520,00 728.204,61 32% 3.581.037,48 -1.278.517,48 Saldo 2.302.520,00 2.302.520,00 728.194,61 32% 3.581.017,48 -1.278.497,48 Einzahlung -1.494.000,00 -1.494.000,00 -73.942,70 5% -1.663.064,00 169.064,00 Auszahlung 46.316.111,00 55.404.231,83 7.293.468,16 16% 50.306.669,99 -3.990.558,99 Saldo 44.822.111,00 53.910.231,83 7.219.525,46 16% 48.643.605,99 -3.821.494,99 Einzahlung -44.353.779,00 -44.353.779,00 -17.787.285,90 40% -46.731.975,48 2.378.196,48 Auszahlung 108.187.310,00 118.893.310,00 18.443.366,83 17% 116.369.366,00 -8.182.056,00 Saldo 63.833.531,00 74.539.531,00 656.080,93 1% 69.637.390,52 -5.803.859,52 Einzahlung -36.579.495,00 -36.579.495,00 -28.273.577,12 77% -48.563.495,00 11.984.000,00 Auszahlung 53.233.250,00 53.449.750,00 3.931.994,05 7% 73.362.437,50 -20.129.187,50 Saldo 16.653.755,00 16.870.255,00 -24.341.583,07 -146% 24.798.942,50 -8.145.187,50 Einzahlung -12.336.816,00 -12.336.816,00 -1.490.628,64 12% -7.468.017,91 -4.868.798,09 Auszahlung 72.302.793,98 79.650.474,16 9.356.452,92 13% 74.234.809,40 -1.932.015,42 Saldo 59.965.977,98 67.313.658,16 7.865.824,28 13% 66.766.791,49 -6.800.813,51 Einzahlung -42.500,00 -42.500,00 -13.284,47 31% -51.316,00 8.816,00 Auszahlung 85.231.344,95 94.483.777,99 11.725.671,49 14% 95.108.129,03 -9.876.784,08 Saldo 85.188.844,95 94.441.277,99 11.712.387,02 14% 95.056.813,03 -9.867.968,08 Einzahlung -3.189.000,00 -3.189.000,00 -499.023,88 16% -3.083.855,00 -105.145,00 Auszahlung 41.969.309,80 48.227.085,65 6.902.539,12 16% 33.156.750,00 8.812.559,80 Saldo 38.780.309,80 45.038.085,65 6.403.515,24 17% 30.072.895,00 8.707.414,80 Einzahlung -7.367.619,00 -7.627.619,00 -455.832,35 6% -2.685.391,46 -4.682.227,54 Auszahlung 32.047.116,88 64.004.340,42 4.585.056,88 14% 35.990.178,39 -3.943.061,51 Saldo 24.679.497,88 56.376.721,42 4.129.224,53 17% 33.304.786,93 -8.625.289,05 Einzahlung -36.756.591,00 -36.756.591,00 -8.018.334,94 22% -34.094.412,00 -1.912.179,00 Auszahlung 149.327.542,00 174.628.685,72 18.540.796,36 12% 124.850.012,94 24.477.529,06 Saldo 112.570.951,00 137.872.094,72 10.522.461,42 9% 90.755.600,94 22.565.350,06 448.797.498,61 548.664.375,77 24.895.630,42 6% 462.617.843,88 -13.070.345,27 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehrauszahlung bzw. Wenigereinzahlung) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigerauszahlung bzw. Mehreinzahlung) Anlage 3 Buchungsstand: 31.05.2019 Entwicklung der investiven Finanzrechnung – Dezernatssummen Berichtszyklus 2019-05 Dezernat-OB Dezernat-I Dezernat-II Dezernat-III Gesamtsaldo Dezernat-IV Dezernat-V Dezernat-VI Dezernat-VII Dezernat-VIII
Anlage 2 Erläuterungen ab 2.500.000€ Abweichung
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Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 2019-05 Teilplanzeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft -2.498.425.000 -2.498.425.000 -938.005.200 -2.526.182.040 27.757.040 Die Verbesserung resultiert hauptsächlich aus der Rückstandsbearbeitung im Bereich der Vergnügungssteuer und der Kulturförderabgabe. Im Bereich der Kompensationsleistungen nach dem Familienlastenausgleichsgesetz werden aufgrund des Bescheides vom 06.03.2019 Mehrerträge von 1,1 Mio € erzielt werden. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0502 - Kommunale Leistungen nach dem SGB II -19.500.000 -19.500.000 0 -23.500.000 4.000.000 Es wird wie im Vorjahr mit höheren Erträgen aus der Landeszuweisung aus erspartem Wohngeld gerechnet. Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 0902 - Stadtentwicklung -7.255.098 -7.255.098 -46.865 -1.629.770 -5.625.328 Im Haushaltsjahr 2018 wurde der Förderaufruf des Landes NRW geändert, so dass diverse Anträge aus dem Programm 'Starke Veedel - Starkes Köln' abgelehnt wurden bzw. in 2019 nicht mehr gestellt werden können. 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft -489.516.043 -489.516.043 -186.996.115 -519.659.559 30.143.516 Die Schlüsselzuweisungen des Landes werden lt. Bescheid v. 16.01.2019 ca. 21,58 Mio € höher ausfallen als geplant. Der Ertrag nach dem Einheitslastenabrechnungsgesetz wird ca. 9,56 Mio € über der Planung liegen. Die ebenfalls hier in der Planung angesetzten Erträge aus der Auflösung von Sonderposten der Investitionspauschale werden im Ist in den sachlich zuständigen Teilplänen vereinnahmt, sodass hier Wenigererträge von ca.1 Mio € prognostiziert werden. 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 - Schulträgeraufgaben -87.828.693 -87.828.693 -62.384.933 -82.694.062 -5.134.631 Die Verschlechterung basiert zum einem auf den im Jahre 2018 geplanten Digitalpakt in Höhe von rd. 3,4 Mio. €, welcher aktuell weder in der Höhe noch in der Verfügbarkeit feststeht; mit einem Ertrag in 2019 ist nicht mehr zu rechnen. Zum anderen kommt die sachkontengerechte ertragswirksame Auflösung der Sonderposten im Bereich Gute Schule zum Tragen, was zu einer Teilplanzeilenverschiebung in Höhe von 1,7 Mio. € zwischen Teilplanzeile 02 und 07 führt. Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag) 1 Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 2019-05 Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 - Kindertagesbetreuung -234.566.726 -234.566.726 -84.823.062 -252.812.400 18.245.674 Die prognostizierte Planüberschreitung entsteht u. a. durch höhere Landesbezuschussungen bei den Kindspauschalen in den Bereichen Kindertagesstätten und in der Tagespflege (rd. 17 Mio. € bzw. rd. 1,3 Mio. € zusätzlich). Sie steht in engem Zusammenhang mit der Betriebskostenbezuschussung an freie Träger, Kitas sowie der Bezuschussung der Tagespflegepersonen auf der Aufwandsseite (Transferaufwand). Teilplanzeile: 03 - sonstige Transfererträge Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 50 - Amt für Soziales und Senioren 1005 - Leistungen zur Vermeidung von Obdachlosigkeit -7.900.000 -7.900.000 -4.798.014 -11.200.000 3.300.000 Höhere Fallzahlen bei der Unterbringung nach dem OBG führen zu entsprechend höheren Ersatzansprüchen. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0606 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien -27.003.500 -27.003.500 -19.731.814 -39.820.900 12.817.400 Die höheren Erträge im Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe lassen sich hauptsächlich mit der Rückstandsaufarbeitung der Abrechnungen der Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach § 89d SGB VIII mit dem Land zurückführen. Teilplanzeile: 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 - Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst -77.895.800 -77.895.800 -12.728.257 -69.759.200 -8.136.600 Wenigererträge ergeben sich durch Verzögerungen bei der Erstellung der neuen Rettungsdienstsatzung. Die Ergebnisverschlechterungen werden jedoch bei der nächsten Satzungskalkulation mit eingerechnet. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 - Kindertagesbetreuung -61.023.181 -61.023.181 -30.869.773 -68.750.000 7.726.819 Im Bereich der Elternbeiträge besteht die Erwartung deutlicher Mehrerträge. 5111 - Kinder- u. Jugendpädagog. Einrichtung 0601 - Kinder- und jugendpädagogische -31.570.000 -31.570.000 -187.805 -751.300 -30.818.700 Die stadt-/konzerninternen Leistungsabrechnungen der Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung mit dem Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag) 2 Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 2019-05 Teilplanzeile: 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung d.Stadt Köln Einrichtung Jugendamt und den Bezirksjugendämtern wird seit dem Jahr 2018 nicht mehr in Zeile 4, sondern in Zeile 27 als Interne Leistungsverrechnung (ILV) abgebildet. 66 - Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung 1201 - Straßen, Wege, Plätze -45.582.512 -45.582.512 -16.189.260 -40.149.779 -5.432.733 Die Erträge aus Parkgebühren werden voraussichtlich rund 5.800.000 € unter dem Planwert liegen. Bei Aufstellung der Planung wurden die Effekte der ursprünglich für 2018 geplanten Neufassung der Parkgebührenordnung mit höheren Tarifen bereits berücksichtigt. Dieser Beschluss ist nunmehr jedoch erst für Juli 2019 vorgesehen. Die deutliche geringere Prognose resultiert zudem aus der kontinuierlichen Umsetzung der Beschlüsse zur Verkehrswende, die beispielsweise zu einer verstärkten Zuweisung der Verkehrsflächen zugunsten des Radverkehrs geführt haben. Als Folge fällt ein erheblicher Anteil von bewirtschafteten Parkflächen in umsatzstarken Innenstadtlagen dauerhaft weg. Die geplante Neufassung der Parkgebührenordnung wird sich im zweiten Halbjahr 2019 nicht mehr nachhaltig auf die Ertragssituation auswirken, da zunächst die Umstellung sämtlicher 2.580 Parkscheinautomaten im Stadtgebiet auf die neuen Tarife umzusetzen ist. Weiterhin bleibt abzuwarten, in welcher Höhe sich die geplanten Vergünstigungen für Fahrzeuge mit Elektroantrieb auf die Erträge aus Parkgebühren auswirken. Im Gegenzug wird ein Mehrertrag von rund 400.000 € aus der Nachbuchung von Straßenbaubeiträgen erwartet. Teilplanzeile: 05 - privatrechtl. Leistungsentgelte Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten -29.380.000 -29.380.000 -10.160.841 -25.544.391 -3.835.609 Der Planansatz für Mieteinnahmen im Bereich der Verwaltung von landwirtschaftlichem, kleingärtnerischem und bebautem städtischem Grundbesitz wurde aufgrund eines einmaligen Ertrages in 2016 zu hoch gesetzt und kann nicht realisiert werden. Teilplanzeile: 06 - Kostenerstattungen und Umlagen Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag) 3 Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 2019-05 Teilplanzeile: 06 - Kostenerstattungen und Umlagen Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum -1.280.065 -1.280.065 -6.230.815 -7.530.630 6.250.565 Mit Bescheid vom 09.11.2018 über Zuweisungen für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein- Westfalen gem. § 14a Teilhabe- und Integrationsgesetz gewährt die Bezirksregierung Arnsberg der Stadt Köln Zuweisungen in Höhe von rd. 6.1 Mio. € für Integrationsmaßnahmen im Durchführungszeitraum vom 01.01.2015 bis 31.10.2019. Teilplanzeile: 07 - sonstige ordentliche Erträge Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 32 - Amt für öffentliche Ordnung 0205 - Verkehrsüberwachung -44.742.732 -44.742.732 -12.411.622 -37.000.000 -7.742.732 Die prognostizierte Ertragsverschlechterung ergibt sich insbesondere aufgrund einer kurzfristig eingerichteten Baustelle auf der Bundesautobahn BAB 3 und dem damit einhergehenden Ausfall der Blitzanlage. Darüber hinaus konnten die Blitzanlagen auf der Zoobrücke noch nicht wieder in Betrieb genommen werden. Auch im Bereich des Grenztunnels sind noch nicht alle Anlagen wieder hergestellt. Teilplanzeile: 08 - aktivierte Eigenleistungen Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -4.536.435 -4.536.435 0 0 -4.536.435 Der Ertrag aus Eigenleistungen wird in Teilplanzeile 07 (sonstige ordentliche Erträge) im Folgejahr abgebildet. Die Veranschlagung wurde zur Aufstellung des Haushaltes 2020/2021 entsprechend geändert. Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag) 4 Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 2019-05 Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 0902 - Stadtentwicklung 16.066.377 15.741.377 450.279 3.753.440 12.312.937 Im Haushaltsjahr 2018 wurde der Förderaufruf des Landes NRW geändert, so dass diverse Anträge aus dem Programm 'Starke Veedel - Starkes Köln' abgelehnt wurden bzw. in 2019 nicht mehr gestellt werden können. 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 - Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 42.123.970 42.083.970 15.993.409 38.646.342 3.477.628 Es entstehen Wenigeraufwendungen durch Verzögerungen bei der Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans und der Ausbildung zum Notfallsanitäter. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 - Kindertagesbetreuung 19.338.331 19.338.331 4.837.627 14.356.900 4.981.431 Ursache für die merkliche Planunterschreitung ist u. a. der zu hoch geplante Ansatz für die Gefährdungsbeurteilung in städtischen Kitas. Aus verschiedenen Umständen ist durch Verzögerungen nicht mit einer vollständigen Umsetzung der geplanten Maßnahmen zu rechnen. 5111 - Kinder- u. Jugendpädagog. Einrichtung d.Stadt Köln 0601 - Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung 6.705.700 6.705.700 1.540.950 4.176.000 2.529.700 Die Baumaßnahme Generalsanierung Brück hat sich verzögert, eingeplante Folgekosten fallen daher in 2019 nicht mehr an. Des Weiteren werden die eingeplanten Flüchtlingsangebote nicht durchgeführt, dies führt zu Verbesserungen in Höhe von 273.000 €. 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 57.742.438 57.581.877 20.362.963 65.499.400 -7.756.962 Es sind Wenigeraufwendungen im Bereich der Unterhaltung der Gebäude zu verzeichnen. Gründe hierfür sind der Abbau von kostenintensiven Unterbringungsressourcen (z. B. Notunterkünfte) und von Instandhaltungsmaßnahmen in den Objekten infolge einer reduzierten Belegungsdichte. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 wurde im Bereich der sonstigen Bewirtschaftung die Bewachungsleistung für fünf Systembauten und der Notaufnahmen aufgrund der Konsolidierung nicht berücksichtigt. Die Prognose bezieht sich auf den tatsächlichen Bewachungsbedarf zzgl. der Grundbesitzabgaben. Im Bereich der Erstattungen an übrige Bereiche sind Mehraufwendungen mit einem erhöhten Betreuungsbedarf innerhalb der Unterbringungsressourcen einhergehend. Zusätzlich sind Abrechnungen aus den Vorjahren mit den tatsächlich angefallenen Aufwendungen noch zu verrechnen. Der Mehraufwand im Bereich der Honorarleistungen ist auf Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag) 5 Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 2019-05 Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung den Rückbau von neun Unterbringungsressourcen zurückzuführen. Gründe für die Mehraufwendungen sind späte Bekanntgaben über die zukünftige Nutzung der Grundstücke durch den Rat und Verzögerungen bei den Abrissmaßnahmen. 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 18.958.319 18.958.319 3.373.241 16.173.872 2.784.447 Die Minderaufwendungen resultieren aus Verschiebungen von Unterhaltungsmaßnahmen, wie z.B. der Sanierung der Drehbrücke Deutz und der Sanierung der Entwässerung der Zoobrücke. Teilplanzeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 13.767.924 13.767.924 4.097.480 10.259.794 3.508.130 Die Abweichung begründet sich zum großen Teil durch die Verzögerung bei der Errichtung von Unterbringungseinrichtungen, deren Fertigstellung und Übernahme im Jahr 2019 geplant war. Infolgedessen ist eine Reduzierung der Abschreibungswerte im Haushaltsjahr 2019 absehbar. Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und Tourismus 10.333.900 23.808.900 18.545.444 23.555.300 -13.221.400 Gem. Ratsbeschluss vom 18.12.2018 wurde die KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH gegründet. Anfang 2019 erfolgte die Umschichtung der bisher beim Amt 80 veranschlagten Haushaltsmittel zu den wirtschaftlichen Beteiligungen. Die Mittel wurden dann in Höhe von 13,475 Mio € an die GmbH ausgezahlt. Der hier ausgewiesenen Betrag berücksichtigt kleinere Wenigerbedarfe bei anderen Beteiligungen. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0501 - Leistungen nach dem SGB XII 370.489.566 370.462.614 158.842.646 380.934.972 -10.445.405 Die Aufwendungen für Integrationshelfer in Schulen und Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag) 6 Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 2019-05 Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 50 - Amt für Soziales und Senioren Kindertagesstätten sind erneut stark gestiegen und übertreffen den Planwert bei der Eingliederungshilfe voraussichtlich um ca. 8,5 Mio. €. Die Aufwendungen für Leistungen nach dem 4. Kaptiel SGB XII übersteigen den Ansatz um ca. 2 Mio. €. 0503 - Weitere soziale Pflichtleistungen 109.000.000 109.000.000 52.700.959 143.815.000 -34.815.000 Aufgrund des unerwarteten starken Zugangs von Flüchtlingen aus Südosteuropa im 4. Quartal 2018 hat sich die Zahl der Leistungsbezieher und damit auch die Höhe der Transferaufwendungen gegen den Bundestrend deutlich erhöht. 1005 - Leistungen zur Vermeidung von Obdachlosigkeit 18.566.095 18.566.095 8.249.131 21.866.095 -3.300.000 Die Zahl der obdachlosen Personen, die nach dem OBG untergebracht werden müssen, ist stärker als erwartet angestiegen und führt zu höheren Aufwendungen. Diesen stehen aber entsprechende Mehrerträge aus Erstattungsansprüchen gegenüber. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 - Kindertagesbetreuung 311.450.556 311.450.556 137.428.225 324.594.900 -13.144.344 Die Planüberschreitungen resultieren aus höheren Aufwendungen für die Betriebskostenbezuschussung an freie Träger, Kitas und der Bezuschussung von Tagespflegepersonen. Sie stehen in engem Zusammenhang mit den erhöhten Zuweisungen bei den Kindspauschalen unter den Mehrerträgen aus Zuwendungen. Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 18.447.736 18.447.736 11.108.214 21.939.201 -3.491.465 Nicht geplante Einzelwertberichtigungen im Bereich der Steuern führen zu der Verschlechterung. 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 - Schulträgeraufgaben 185.302.485 185.302.485 73.062.367 182.374.736 2.927.749 Die prognostizierte Verbesserung ist im Wesentlichen auf Wenigeraufwendungen bei den Schulmieten inkl. Nebenkosten zurückzuführen; es erfolgte hier eine aktuelle Ist-Hochrechnung. Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag) 7 Erläuterungen ab 2.500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 2019-05 Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 10.530.293 9.383.039 3.825.290 14.306.225 -3.775.932 Die prognostizierte Abweichung resultiert überwiegend aus der geplanten Umsetzung und Fertigstellung von Maßnahmen aus 2018. Es handelt sich hierbei um die korrespondierenden Aufwandsermächtigungen für investive Maßnahmen im als Festwert aktivierten Grünvermögen, die nach den NKF-Bestimmungen in gleicher Höhe als Aufwand zu buchen sind. Teilplanzeile: 19 - Finanzerträge Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 1003 - Wohnraumförderung, Wohnungserhaltung u. - pflege, Hilfen für Wohnungssuchende -16.050.473 -16.050.473 -281 -11.541.745 -4.508.728 In Höhe von ca. 1,1 Mio € Wenigererträge im Bereich Darlehenszinsen Wohnungsbau. Im Bereich der Beteiligungen werden ca. 0,3 Mio € Mehrerträge aus Gewinnbeteiligung von der Grubo GmbH prognostiziert. Allerdings wird die Ausschüttung GAG Immobilien AG ca. 3,7 Mio € hinter der Planung zurückbleiben, da die Ausschüttung von 0,70 auf 0,50 Cent pro Aktie gesenkt wurde. 1101 - Ver- und Entsorgung -14.088.000 -14.088.000 0 -18.300.525 4.212.525 Höhere Gewinnausschüttung der STEB, aufgrund eines besseren Jahresergebnisses 2018. Teilplanzeile: 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Amt Teilplan Plan HPL Fortg. Plan Ist Prognose Plan HPL - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 134.905.670 134.655.670 13.694.671 104.837.312 30.068.358 Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus und geringen Kreditneuaufnahmen wird mit Einsparungen bei den Zinsen von rd. 30,1 Mio. € gerechnet. Davon werden oder wurden jedoch z.T. bereits Deckungen für ungeplante Bedarfe in 2019 finanziert oder zu finanzieren sein. Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“:(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag) 8
Mitteilung Ausschuss
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Anlage 1 Prognose zum Gesamtergebnisplan
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Prognose zum Gesamtergebnisplan Anlage 1 Berichtszyklus: 2019-05 Plan HPL Plan fortgeschrieben Ist Prognose Plan HPL - Prognose 01 - Steuern und ähnliche Abgaben -2.518.025.000,00 -2.518.025.000 -938.005.199,63 -2.549.724.039,95 31.699.039,95 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen -926.356.647,47 -927.422.724 -374.444.446,92 -968.539.802,89 42.183.155,42 03 - sonstige Transfererträge -69.460.446,06 -69.460.446 -33.980.769,01 -85.772.334,27 16.311.888,21 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte -360.456.132,28 -360.456.132 -110.776.970,74 -320.055.782,46 -40.400.349,82 05 - privatrechtl. Leistungsentgelte -88.404.080,35 -88.488.830 -36.258.326,39 -82.958.695,69 -5.445.384,66 06 - Kostenerstattungen und Umlagen -489.180.183,25 -489.046.461 -191.156.555,02 -496.704.076,64 7.523.893,39 07 - sonstige ordentliche Erträge -208.016.086,51 -208.016.087 -64.888.145,46 -207.118.959,96 -897.126,55 08 - aktivierte Eigenleistungen -5.575.883,51 -5.575.884 0,00 -1.014.000,00 -4.561.883,51 09 - Bestandsveränderungen 0 0 0 10 - ordentliche Erträge -4.665.474.459 -4.666.491.563 -1.749.510.413 -4.711.887.692 46.413.232 11 - Personalaufwendungen 1.130.263.620 1.127.127.333 380.134.195 1.131.487.752 -1.224.131 12 - Versorgungsaufwendungen 67.420.300 67.420.300 35.635.901 67.420.300 0 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 615.156.168 612.416.072 174.365.841 599.224.040 15.932.128 14 - Bilanzielle Abschreibungen 193.717.815 194.593.307 65.939.897 189.752.092 3.965.723 15 - Transferaufwendungen 1.863.456.367 1.871.505.916 755.633.749 1.938.118.386 -74.662.019 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen 881.972.257 881.838.031 351.055.120 884.728.716 -2.756.459 17 - ordentliche Aufwendungen 4.751.986.528 4.754.900.958 1.762.764.704 4.810.731.286 -58.744.758 18 - ordentliches Ergebnis (10 und 17) 86.512.069 88.409.395 13.254.291 98.843.594 -12.331.525 19 - Finanzerträge -84.848.524 -84.848.524 -446.482 -82.906.316 -1.942.207 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 135.625.989 135.375.989 13.754.195 105.565.403 30.060.585 21 - Finanzergebnis (19 und 20) 50.777.465 50.527.465 13.307.714 22.659.087 28.118.378 22 - ordentliches Jahresergebnis (18 und 21) 137.289.534 138.936.860 26.562.005 121.502.681 15.786.853 26 - Jahresergebnis (22 und 25) 137.289.534 138.936.860 26.562.005 121.502.681 15.786.853 Buchungsstand 31.05.2019 Spalte „Plan HPL - Prognose“: (-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 2372/2019
- Typ
- Mitteilung Ausschuss
- Datum
- 14.08.2019
- Erstellt
- 02.07.2019 09:50