Automatisiertes Fahren in Köln - Hinkt Köln der Entwicklung hinterher?

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/64 
 
Vorlagen-Nummer  23.04.2018 
 1210/2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Verkehrsausschuss 15.05.2018 
 
Automatisiertes Fahren in Köln - Hinkt Köln der Entwicklung hinterher? 
hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT vom 12.04.2018 in der Sitzung des Verkehrsausschusses 
am 17.04.2018, TOP 5.2.7 
Die Ratsgruppe BUNT des Verkehrsausschusses bittet um Beantwortung folgender Fragen: 
 
1. „Mit welchem Ergebnis hat die Stadtverwaltung beim Land bezüglich einer Förderung für Pilotpro-
jekte im Bereich „Automatisiertes Fahren“ angefragt?  
 
2. Hat sich die Stadt in den letzten Jahren um anderweitige Fördermittel bemüht?  
 
3. Plant die Stadt Projekte zum Thema „Automatisiertes Fahren“ in Köln?“ 
 
 
 
Antworten der Verwaltung: 
 
Zu Frage 1: 
 
Die Verwaltung prüft jeweils die Möglichkeiten, sich an Förderprogrammen und Innovationsprojekten 
zu beteiligen. Das Thema des „Automatisierten Fahrens“ ist eines der Themenbereiche die aktuell der 
Förderung unterliegt. Die Förderung erfolgt nur unter den Voraussetzungen, wie sie in den zugehöri-
gen Förderaufrufen und -bekanntmachungen benannt sind. Für das Land Nordrhein-Westfalen sind 
keine entsprechenden Förderaufrufe für Pilotprojekte zum automatisierten Fahren bekannt, an denen 
sich die Stadt Köln mit Industrie- und Forschungspartnern in einem dafür geeigneten Testfeld bewer-
ben könnte. Bei dem Projekt „Kooperative Mobilität im digitalen Testfeld Düsseldorf“ handelt es sich 
um eine Fördermaßnahme des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).  
 
 
Zu Frage 2: 
 
Wesentliche Voraussetzung für automatisierte Fahrvorgänge ist die korrespondierende Umsetzung 
zur Vernetzung der Fahrzeuge mit der Umwelt und der zugehörigen Verkehrsinfrastruktur. 
 
Hierzu hat sich die Verwaltung durch die Stabsstelle Digitalisierung und nunmehr auch mit der Grün-
dung des Amtes für Verkehrsmanagement ausgerichtet. 
Für zugehörige Projekte der Vernetzung, wie z.B. GrowSmarter sind Fördermittel bewilligt worden. 
Hierbei werden u.a. Technologien zur Vorbuchung und Detektion von Parkplätzen erprobt. Dies ist 
eine der Voraussetzungen für Automatisierung von Fahrvorgängen in Städten. Die Automatisierung 
benötigt zwingend – wie die bisherigen Versuche auf den vom BMVI geförderten Testfeldern zeigen - 
eine Vernetzung mit den Lichtsignalanlagen. Mit dem neuen Verkehrsrechner und den dort dann vor-
liegenden Prozessdaten neuer Ampelanlagen werden aktuell gute Voraussetzungen geschaffen sol-

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che kooperativen Anwendungen zu installieren. Entsprechende Anträge zur Finanzierung erster 
Schritte zum Systemausbau wurden am 25.03.2018 mit einer Antragstellung im Programm „Digitali-
sierung kommunaler Verkehrssysteme“ vorgenommen. In dem Zusammenhang erfolgte auch eine 
Antragstellung gemeinsam mit den Städten Hamburg, Stuttgart, Düsseldorf, Kassel und München zur 
Erstellung eines Lastenheftes für die dann notwendigen Maßnahmen, um den Städten eine übergrei-
fende Systemeinführung zu ermöglichen.  
 
 
Zu Frage 3: 
 
Der Ausbau der kooperativen Systeme bis hin zur weitgehend automatisierten Fahrvorgängen ist eine 
Entwicklung, die nach Einschätzung der Verwaltung auch in den Städten zunehmend Anwendung 
finden wird. Bei entsprechenden Bedingungen (Förderung, Projektpartner) zur Pilotierung wird sich 
die Stadt an der Erprobung beteiligen. Ziel ist aber die Umsetzung sicherer, effizienter und umweltver-
träglicher Mobilität insgesamt in der Stadt.  
 
Gez. Blome