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V/0705/2005

Wahl der Schiedsperson für den Bezirk XVI Münster-Amelsbüren

Vorlage 24.08.2005

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung Münster-Hiltrup, Sitzung am 08.09.2005, TOP 5.4

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

1873 Zeichen

DER OBERBÜRGERMEISTER 
Rechtsamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Wahl der Schiedsperson für den Bezirk XVI Münster-Amelsbüren 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
08.09.2005 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
Als Schiedsperson für den Bezirk XVI Münster-Amelsbüren wird gewählt 
 
Herr 
geboren am 
wohnhaft 
 
 
Kosten/Folgekosten 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass keine Kosten und Folgekosten entstehen. 
 
 
 
Begründung: 
 
Die zweite Amtsperiode des derzeitigen Schiedsmanns für den Bezirk Amelsbüren, Herrn Ludger 
Suttarp, endete am 31.08.2005. Herr Suttarp möchte das Amt nicht eine dritte Amtszeit weiterfüh-
ren. Aus diesem Grunde ist eine Nachfolgeperson zu wählen. 
 
Zur Übernahme des Ehrenamtes der Schiedsperson haben sich bereiterklärt: 
 
 Herr Friedhelm Schade, geboren am 07.05.1957, Am Dornbusch 54, 48163 Münster 
 
 Herr Arno Ruffer, geboren am 22.04.1960, Lange Kuhle 33, 48163 Münster 
 
Für das Amt der Schiedsperson kommt in Frage, wer nach Persönlichkeit und Fähigkeit dafür ge-
eignet ist. Das Schiedsamtsgesetz vom 16.12.1992 bestimmt, dass Schiedsperson nicht sein 
kann, wer die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder unter Betreuung steht. 
Schiedsperson darf nicht sein, wer das 30. Lebensjahr nicht vollendet hat, in dem Schiedsamtsbe-
Vorlagen-Nr.: 
V/0705/2005 
Auskunft erteilt: 
Herr  Himmelskötter 
Ruf: 
492 30 30 
E-Mail: 
HimmelsW@stadt-muenster.de  
Datum: 
24.08.2005 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
zirk nicht seinen Wohnsitz hat und durch sons tige gerichtliche Anordnungen in der Verfügung über 
sein Vermögen beschränkt ist. Zur Schiedsperson soll nicht gewählt oder wiedergewählt werden, 
wer das 70. Lebensjahr vollendet hat. 
 
Die Voraussetzungen für eine Wahl liegen bei beiden Bewerbern vor. 
 
 
I. V. 
 
 
    Dr. Heinrichs 
    Stadtrat

Beratungsverlauf (1)

08.09.2005 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
TOP 5.4 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Am Dornbusch 54
  • Lange Kuhle 33

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0705/2005
Typ
Vorlage
Datum
24.08.2005
Erstellt
06.10.2020 14:37