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Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 4262/2018 vom 09.07.2019
Stand: Am 09.07.2019 im Rat geändert beschlossen.
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Anlage 1 Betrachtungsraum
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HirschgrabenB 8 +HXPDUHU6WUDH Planwirkungsbereich der Vorlage zur Orientierung von0LWJOLHGHUQGHV5DWHVGHU$XVVFKVVHXQGGHU%H]LUNVYHUtretungen, die wegen Befangenheit an den Beratungen zuGLHVHP7DJHVRUGQXQJVSXQNWQLFKWWHLOQHKPHQGUIHQ Anlage 1 0 5025 100150 MeterN 8PJHVWDOWXQJPXOWLIXQNWLRQDOH)UHLUlXPHin Porz - Eil(LOHU3OlW]HhEHUVLFKWVSODQ 0DVWDE -
Anlage 4 Fotodokumentation
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Anlage 1 ^ Ğ ŝ ƚ Ğ ϭǀŽŶϱ Fotodokumentation Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen in Porz-Eil zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion Schützenplatz mit bestehender Tischtennisplatte, Blickrichtung von Osten nach Westen Freifläche Schützenplatz mit Blickrichtung auf geplante Retentionsfläche nach Norden zur Jägerstraße 4 ^ Ğ ŝ ƚ Ğ ϮǀŽŶϱ Unbefestigte Stellplatzanlage südlich gelegen auf dem Schützenplatz Blick über den Schützenplatz Platz an der Leidenhausener Straße, Blick auf die Gastronomie „Zur Lindenwirtin“ mit Außenbereich ^ Ğ ŝ ƚ Ğ ϯǀŽŶϱ Bestandssituation: Pergola und undefinierte Gestaltung des Platzes an der Leidenhausener Straße Blick von der Frankfurter Straße aus südlicher Richtung auf den Platz an der Leidenhausener Straße Vorstellen der verschiedenen Entwurfsvarianten bei der Bürgerbeteiligung ^ Ğ ŝ ƚ Ğ ϰǀŽŶϱ Bürgerbeteiligung – Aufteilung in Kleingruppen Berücksichtigung der Wünsche der potentiellen Nutzer bei der Öffentlichkeitsbeteiligung Ortstermin mit den beteiligten Fachämtern und Vertretern des Ortsrings Eil und des Schützenvereins zur Erörterung von Planungsvarianten ^ Ğ ŝ ƚ Ğ ϱǀŽŶϱ Berücksichtigung des jährlich stattfindenden Schützenfestes auf dem Eiler Schützenplan -Aufstellplan -
Anlage 5b Auswertung Buergerbeteiligung
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Hirschgraben B 8 Heumarer Straße Planwirkungsbereich der Vorlage zur Orientierung von Mitgliedern des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksver- tretungen, die wegen Befangenheit an den Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teilnehmen dürfen. Anlage 1 0 5025 100 150 Meter N Umgestaltung multifunktionale Freiräume in Porz - Eil Eiler Plätze Übersichtsplan Maßstab 1 : 2 500 Anlage 5b Auswertung Bürgerbeteiligung vom 04.07.2018 Leidenhausener Platz: Rote Karten: - Verbreiterung Gehweg unrealistisch, zu eng! - Wer bezahlt die Umgestaltung wenn Gas/Wasser/Strom umgelegt werden müssen, Stadt oder Hausbesitzer? - Variante 2: Stufenanlage für Außengastronomie zu beschwerlich - Variante 2: Tieflage unbedingt zur Frankfurter Straße - Außengastronomie nicht genug berücksichtigt - Variante 2: Platz zu klein für so viele Bäume - Regulierung von Bauschäden nach der Umgestaltung - Zufahrten nicht berücksichtigt - Dauerhaftes Wasser in den Rinnen wäre schlecht! - Variante 1b: Geruchsbelastung - Kein Becken da Kosten zu hoch und keine Lösung Grüne Karten: - Linden sollen stehen bleiben - Neue Gestaltung des Platzes - Optische Verbesserung des Platzes Weiße Karten: - Bauhistorischer Brunnen gem. Katasterplan von 1845, Geld aus anderem Topf Info Ortsring Eil - Hinweis Platzname: Platz vor der Lindenwirtin - Einbau Zisterne - Gespräch mit Gastronomie - Barrierefreiheit bei allen Varianten beachten, Zuwegung für Rollstuhlfahrer - Zapfsäulen für E-Fahrzeuge - Zusätzliches RRB (Regenrückhaltebecken) in Eil - Unfallgefahr bei den Mulden (Durch Absturz) - Wann wäre Beginn der Umgestaltung? Dauer? Kosten? Hirschgraben B 8 Heumarer Straße Planwirkungsbereich der Vorlage zur Orientierung von Mitgliedern des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksver- tretungen, die wegen Befangenheit an den Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teilnehmen dürfen. Anlage 1 0 5025 100 150 Meter N Umgestaltung multifunktionale Freiräume in Porz - Eil Eiler Plätze Übersichtsplan Maßstab 1 : 2 500 Anlage 5b Leidenhausener Platz: Rote Karten: - Regenwasser, Schützenfest, Verunreinigung, Spiel - Versicherungsschutz für Veranstalter - Barrierefreier Zugang zum Schützenplatz für Rollstuhlfahrer - Rattennester - “Hundewiese“ (=Hundedreck) wird bleiben Grüne Karten: - Parkplatz Regenwasserfester Belag - Tischtennisplatten erhalten/erneuern - Variante II bevorzugt! - Zaun um Spielplatz - Hundetütenspender - Basketballkorb - Festwiese soll ein Wasserspielplatz werden, Wasserrutsche, Wasseranlage - Spielplatz von der Straße entfernt, Kletteranlage im Wäldchen (z.B. Niedrigseilanlage?) Weiße Karten: - Abfallbehälter mit Hundebeutelspender - Zapfsäule für E-Fahrzeuge - Nicht so geometrisch streng gerade Wege - Weg nach Osten verlegen - Wasser- + Stromanschluss - Zugang vom Parkplatz breiter (Befahrbar mit schweren LKW´s) - Ausreichend Mülleimer - Öffentliche Toilette - Schützenfest bei Zeitplanung Baustelle berücksichtigen - Blumenbeete - Sitzstufen als Begrenzung der Retentionsfläche - Sitzmöglichkeiten, Trimm-dich-Pfad - Vergrößerung der Retensionsfläche - Keine neuen Angsträume, Beleuchtung-Solarbetrieben - Torwand - Fahrradständer - Trampolin -
Anlage 6 Entwurfsplanung
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% Stadt Köln, Dezernat VI Stadtentwicklung, Planen und Bauen - Stadtplanungsamt in Zusammenarbeit mit den Stadtentwässerungsbetrieben Köln, AöR Erschließung, Gewässerentwicklung und Sonderaufgaben Neugestaltung Plätze in Köln-Eil Anlage D Entwurf - Platz an der Leidenhausener Straße Projekt Titel 1:100 Auftraggeber Landschaftsarchitekt 2 Anlage 6a Stadt Köln, Dezernat VI Stadtentwicklung, Planen und Bauen - Stadtplanungsamt in Zusammenarbeit mit den Stadtentwässerungsbetrieben Köln, AöR Erschließung, Gewässerentwicklung und Sonderaufgaben Neugestaltung Plätze in Köln-Eil Anlage E Entwurf - Eiler Schützenplatz - Übersicht Projekt Titel Auftraggeber Landschaftsarchitekt Anlage 6b Stadt Köln, Dezernat VI Stadtentwicklung, Planen und Bauen - Stadtplanungsamt in Zusammenarbeit mit den Stadtentwässerungsbetrieben Köln, AöR Erschließung, Gewässerentwicklung und Sonderaufgaben Neugestaltung Plätze in Köln-Eil Anlage F Entwurf - Eiler Schützenplatz - Teilplan A Projekt Titel Auftraggeber Landschaftsarchitekt 1 1 Anlage 6c Stadt Köln, Dezernat VI Stadtentwicklung, Planen und Bauen - Stadtplanungsamt in Zusammenarbeit mit den Stadtentwässerungsbetrieben Köln, AöR Erschließung, Gewässerentwicklung und Sonderaufgaben Neugestaltung Plätze in Köln-Eil Anlage G Entwurf - Eiler Schützenplatz - Teilplan B Projekt Titel Auftraggeber Landschaftsarchitekt 2 1 Anlage 6d Anlage 6e Stadt Köln, Dezernat VI Stadtentwicklung, Planen und Bauen - Stadtplanungsamt in Zusammenarbeit mit den Stadtentwässerungsbetrieben Köln, AöR Erschließung, Gewässerentwicklung und Sonderaufgaben Neugestaltung Plätze in Köln-Eil Anlage I Eiler Schützenplatz - Aufstellung Schützenfest Projekt Titel Auftraggeber Landschaftsarchitekt 3 1 -
Anlage 7 Erläuterung Entwurfsplanung
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Anlage 7a Umgestaltung multifunktionale Freiräume in Porz-Eil Platz an der Leidenhausener Straße Erläuterungsbericht Objektplaner: Förder Landschaftsarchitekten Folkwangstr. 1 45128 Essen Stand: 10.10.2018 Aufgabenstellung In Folge der Starkregenereignisse der vergangenen Jahre soll die Platzfläche an der Leidenhausener Straße durch unterirdische Speicherkörper ausgestattet werden, um bei Starkregenereignissen Retentionsvolumen bereit zu halten. In diesem Zusammenhang bedarf es einer Revitalisierung des kompletten Platzes um gleichzeitig die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Vorhandene Situation Die im Stadtteil Porz-Eil befindliche Platzfläche zwischen der Fankfurter Straße und Leidenhausener Straße ist geprägt von vier Bestandsbäumen (Linden) entlang der Frankfurter Straße. Die Bäume weisen aufgrund ihrer zu kleinen und verdichteten Baumscheiben, Trockenheitsschäden auf. Der Platz ist durch seine Möbellierung (Pergola und Betonbänke) unübersichtlich, wobei auch die Ausstattung und die Beläge in die Jahre gekommen sind. Von der angrenzenden Gastronomie „Zur Lindenwirtin“, befinden sich im Außenbereich Stühle und Tische, die zum Teil unter der Pergola und auch am Gebäude aufgestellt sind. Unterirdisch verlaufen eine Vielzahl an Leitungen, wie z.B. Gas, Wasser, und Strom. Freiraumkonzept Der geplante Umbau mit dem Einbau der unterirdischen Retentionskörper führt zu einem umfangreichen Eingriff in den Bestand und ermöglicht eine Neuordnung und Verbesserung der Gesamtsituation des Platzes. Aufbauend auf die Wünsche aus der Öffentlichkeitsbeteiligung vom 04.07.2018, sollen alle Bestandsbäume auf dem Platz erhalten bleiben. Die Baumscheiben der Bestandsbäume sollen vergrößert werden und sind als Pflanzflächen entlang der Frankfurter Straße angeordnet, um den Straßenraum zur Platzfläche abzuschirmen. Dadurch entsteht in der Platzmitte ein Freiraum, der anteilig zur Außengastronomie und Teilweise als öffentliche Aufenthaltsfläche genutzt werden kann. Ausstattung: - schattenspendende Pergola für Außengastronomie - Betonsitzbänke als Einfassung der Baumbeete - 8 Fahrradstellplätze - Mitte des Freiraumes (Platzspiegel) ist durch einen dunkleren Pflasterbelag hervorgehoben Baumbestand Die Umgestaltung berücksichtigt den vorhandenen Baumbestand und bezieht diesen mit in die Gestaltung der neuen Platzfläche ein. Der Pflanzenwuchs wird durch größere Baumbeete verbessert. Kinderfreundliche generationsübergreifende Gestaltung Bei der Platzgestaltung wurde auf ein Spielangebot aufgrund der Nähe zur Frankfurter Str. und der geringen Flächengröße, verzichtet. Die Platzfläche dient als Treffpunkt für alle Altersklassen, wobei die Baumbeeteinfassung (Betonfertigteile) von Kindern und Jugendlichen als Balanciermöglichkeit genutzt werden kann. Barrierefreiheit Die Parkanlage sowie die umliegenden Straßen sind weitgehend eben, so dass die generelle Barrierefreiheit gegeben ist. Am Gehweg ist ein abgesenkter, barrierefreier Zugang auf die Platzfläche vorgesehen. Stadtklima Die auf der Platzfläche befindlichen Bestandsbäume (Linden) sind aufgrund des innerstädtischen Kontextes von hoher stadtklimatischer Bedeutung. Durch die Teilentsiegelung auf der Platzfläche entstehen neue Pflanzflächen und somit eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Bäume. Der Bestand der großkronigen Bäume bindet CO2 und produziert Sauerstoff. Darüber hinaus tragen die zusätzlichen Pflanzflächen der Baumbeete zur Abkühlung der Luft in den Sommermonaten bei. Retentionsraum Die Speicherkörper werden unterirdisch in den Bereichen, wo sich keine Bestandsleitungen befinden, vorgesehenen. Dabei werden die Speicherelemente in drei Lagen angeordnet und mit Folie eingeschweißt, um einen Kontakt zum Grundwasser zu vermeiden. Hierbei ist ein Rückhaltevolumen von maximal 29 m³ möglich. Detaillierte Angaben hierzu sind der Überflutungsbetrachtung des Büro SWECO zu entnehmen. Anlage 7b Umgestaltung multifunktionale Freiräume in Porz-Eil Eiler Schützenplatz Erläuterungsbericht Objektplaner: Förder Landschaftsarchitekten Folkwangstr. 1 45128 Essen Stand: 10.10.2018 Aufgabenstellung In Folge der Starkregenereignisse der vergangenen Jahre soll die Parkanlage mit einer multifunktionalen Retentionsfläche ausgestattet werden. In diesem Zusammenhang bedarf es einer Revitalisierung der kompletten Anlage um damit auch den vielseitigen Nutzerwünschen gerecht zu werden. Vorhandene Situation Die im Stadtteil Porz-Eil befindlichen Freianlagen zwischen Fankfurter Straße, Jägerstaße und Hirschgraben sind geprägt von Rasenflächen mit einem umfangreichen Laubbaumbestand, diese verleihen der Situation einen parkartigen Charakter. Entlang der Straße Hirschgraben befinden sich ca. 20 unversiegelte Stellplätze. Der bestehende Spielplatz, welcher derzeit lediglich mit zwei veralteten Tischtennisplatten ausgestattet ist, bietet nur geringe Spiel- und Aufenthaltsqualität. Der restliche Freiraum ist mit einzelnen Bänken ausgestattet und wird temporär für das örtliche Schützenfest und einen Zirkus genutzt. Der Zustand der Ausstattung entspricht nicht den heutigen Anforderungen. Das Wegesystem besteht lediglich aus einer Nord-Süd Querung in wassergebundener Wegedecke. Freiraumkonzept Die geplante Anlage einer multifunktonalen Retentionsfläche führt zu einem umfangreichen Eingriff in den Bestand und ermöglicht eine Neuordnung und Verbesserung der Gesamtsituation unter Beibehaltung des parkartigen Gesamtcharakters. Mit der Überplanung wird die Anlage thematisch in drei Teilbereiche gegliedert: - Multifunktionale Retentionsmulde - Spielplatz - Parkplatz In diesen Teilbereichen können die Wünsche der Bürger zu den Themen Spiel, Flanieren, Aufenthalt und temporäre Veranstaltungen weitgehend berücksichtigt werden. Baumbestand Die Umgestaltung berücksichtigt den vorhandenen Baumbestand weitgehend und bezieht ihn in die Gestaltung der Parkanlage mit ein. Ein Baum muss wegen der topografischen Veränderungen durch die Retentionsmulde entnommen werden, wird jedoch durch 3 neue Bäume ersetzt. Kinderfreundliche generationsübergreifende Gestaltung Das neue Wegenetz erschließt die Aufenthalts- und Spielbereiche. Bankplätze und eine großzügige Sitzstufenanlage geben den Blick auf die Aktionsbereiche frei. Die multifunktionale Wiesenmulde lädt zu allen Arten des Ballspiels für alle Altersgruppen sowie zum Picknick ein. Der mit Geräten ausgestattete öffentliche Spielplatz ist für Kinder und Jugendliche im Alter von 6-18 Jahre vorgesehen. Eine Kletteranlage mit Rutsche, eine Slackline, eine Drehscheibe, Tischtennis, ein Balltrichter sowie ein Trampolin werden hier angeordnet. Bei der Auswahl der Spielgeräte sowie bei der Herrichtung der Fallschutzflächen werden die einschlägigen DIN Normen (1176, 1177,18034 etc.) berücksichtigt. Der Untergrund der Spielgeräte wird mit entsprechenden Fallschutzbelägen ausgestattet. Barrierefreiheit Die Parkanlage sowie die umliegenden Straßen sind weitegehend Höhengleich, so dass die generelle Barrierefreiheit gegeben ist. Die künstlich geschaffene Wiesenmulde wird über eine Rollstuhlrampe barrierefrei erschlossen. Temporäre Nutzungen Die Fläche wird im Bestand bereits einmal jährlich von einem Zirkus belegt und ist Mittelpunkt des jährlich stattfindenden Eiler Schützenfestes. Unter Beteiligung interessierter Bürger wurde die Fläche so konzipiert, dass der Zirkus und das Schützenfest mit seinem Festzelt und den Einzelgeschäften auch nach der Neukonzeption seinen Platz im Park haben. Stadtklima Die Parkanlage ist aufgrund des innerstädtischen Kontextes von hoher stadtklimatischer Bedeutung. Der Versiegelungsgrad ist äußerst gering. So werden z.B. die Wegeflächen in wassergebundener Wegedecke und die Parkplätze mit Fugenpflaster angelegt. Die Ableitung des Regenwassers der befestigten Flächen erfolgt in die Vegetationsflächen. Der vielfältige Bestand aus großkronigen Bäumen bindet CO2 und produziert Sauerstoff. Darüber hinaus trägt die temporär wasserführende Retentionsmulde zur Abkühlung der Luft in den Sommermonaten bei. Im Resultat trägt die Parkanlage zur Verbesserung des Kleinklimas des angrenzenden Stadtteiles bei. Retentionsraum Die geplante Retentionsmulde wird 3-seitig über seichte Böschungen und einseitig über eine Sitzstufenanlage abgesenkt. Mit einer Größe von 1.940 m² und einem maximalen Wasseranstau von 0,65 m ergibt sich ein Retentionsvolumen von 471 m³. Detaillierte Angaben hierzu sind der Überflutungsbetrachtung des Büro SWECO zu entnehmen. Die Retentionsmulde wird nur bei Starkregenereignissen genutzt. Das Wasser bleibt nicht lange stehen, sondern wird zeitnah durch die Steb mittels Schieber am Pumpwerk in den Kanal abgelassen. -
Anlage 5a Entwurfsstände-Öffentlichkeitsbeteiligung
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Festwiese und Leidenhausener Platz, Köln-Porz-Eil Förder Landschaftsarchitekten GmbH, Essen | Sweco GmbH, Düsseldorf Öffentlichkeitsbeteiligung 04.07.2018 Anlage 1 Maßstab 1 : 20 000 N Platz an St. Adelheid Übersichtsplan 0 400200 800 1200 Meter Präsentation Öffentlichkeitsbeteiligung 04.07.2018 Anlage 5a Umgestaltung multifunktionale Freiräume in Porz-Eil Festwiese und Leidenhausener Platz, Köln-Porz-Eil Überflutungsbetrachtung Festwiese und Leidenhausener Platz Festwiese und Leidenhausener Platz, Köln-Porz-Eil Geplante Maßnahmenbereiche zur Reduzierung einer Überflutungsgefahr Überflutungsbetrachtung Festwiese und Leidenhausener Platz © http://www.hw-karten.de Pfarrer-Oermann-Platz Leidenhausener Platz Festwiese Festwiese und Leidenhausener Platz, Köln-Porz-Eil Maßnahmenbereich Festwiese Überflutungsbetrachtung Festwiese und Leidenhausener Platz Retentionsraum • Geplanter oberflächlicher Retentionsraum - Wasserstand: ca. 0,6 m - Geländeeinschnitt: bis 1,3 m - Volumen: mind. 700 m³ • Zeit bis zur vollständigen Füllung: mind. 30 Minuten • Entleerungszeit: mind. 5 Stunden • Zuleitung von Oberflächenabflüssen aus den Straßen: - Frankfurter Straße - Hirschgraben - Jägerstraße Festwiese und Leidenhausener Platz, Köln-Porz-Eil Umgestaltung Festwiese und Leidenhausener Platz Festwiese und Leidenhausener Platz, Köln-Porz-Eil Hirschgraben Frankfurt er Str aße Vorentwurfskonzept Variante 1 Festwiese Festwiese und Leidenhausener Platz, Köln-Porz-Eil Vorentwurfskonzept Variante 1 - Aufstellplan Schützenfest Festwiese Hirschgraben Frankfurter Straße Hirschgraben Frankfurter Straße Festwiese und Leidenhausener Platz, Köln-Porz-Eil Vorentwurfskonzept Variante 2 Festwiese Hirschgraben Frankfurt er Str aße Festwiese und Leidenhausener Platz, Köln-Porz-Eil Vorentwurfskonzept Variante 2 - Aufstellplan Schützenfest Festwiese Hirschgraben Frankfurter Straße Hirschgraben Frankfurter Straße Festwiese und Leidenhausener Platz, Köln-Porz-Eil Frankfurter Straße Leidenhausener Straße Schulstraße Vorentwurfskonzept Variante 1 a Leidenhausener Platz Festwiese und Leidenhausener Platz, Köln-Porz-Eil Vorentwurfskonzept Variante 1 b Leidenhausener Platz Frankfurter Straße Leidenhausener Straße Schulstraße Festwiese und Leidenhausener Platz, Köln-Porz-Eil Vorentwurfskonzept Variante 2 Leidenhausener Platz Frankfurter Straße Leidenhausener Straße Schulstraße Festwiese und Leidenhausener Platz, Köln-Porz-Eil Vorentwurfskonzept Variante 2 - Bestandsleitungen Leidenhausener Platz Frankfurter Straße Leidenhausener Straße Schulstraße Gas Wasser Strom Möglicher Standort für Speicherkörper Festwiese und Leidenhausener Platz, Köln-Porz-Eil Vorentwurfskonzept Variante 3 Leidenhausener Platz Frankfurter Straße Leidenhausener Straße Schulstraße -
Anlage 3 Luftbild
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0 30 6015 Meter N Maßstab 1 : 1 500 Anlage 3 Umgestaltung multifunktionale Freiräume in Porz - Eil Eiler Schützenplatz Luftbild -
Anlage 12 Auszug FA 08-07-2019
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Geschäftsführung Finanzausschuss Herr Müller (20) Telefon: (0221) 221-24649 Fax : (0221) 221-23902 E-Mail: Michael.Mueller6@stadt-koeln.de Datum: 09.07.2019 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.07.2019 öffentlich 10.18 Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentli- chen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunk- tion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (So- zialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben 4262/2018 Beschluss (in der Fassung der BV7): Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvor- schlages: Der Rat 1. stimmt der Umgestaltung der Eiler Plätze einschließlich einer Stellplatzanlage zu und beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der vorliegenden Ent- wurfsplanung (Anlage 6) – vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebauför- dermitteln und Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) – die Ausführungsplanung vorzunehmen und die Maß- nahmen baulich umzusetzen. Die Gesamtkosten betragen 1.630.130 Euro brutto, hiervon 410.665 Euro für die Planung und Ausführung der Platzgestal- tung an der Leidenhausener Straße und 1.219.465 Euro für die Umgestaltung des Eiler Schützenplatzes. Von den Gesamtkosten sind 1.547.293 zu 85% Euro förderfähig. Der Eigenanteil an der Gesamtmaßnahme beträgt für die Stadt Köln insgesamt 314.931 Euro. 2. spricht sich im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Eiler Schützenplatz für die Installation von neuen Spielelementen aus. 3. beauftragt die Verwaltung, die Planungen für den Pfarrer-Oermann-Platz bis auf weiteres einzustellen. 4. Der Finanzausschuss beschließt unter gleichem Vorbehalt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung. 5. Sollte aufgrund der Drehung des Festzeltes ein neues Lärmschutzgutachten notw endig sein, hat die Finanzierung dieses Gutachtens durch die Stadt Köln als Verursacherin aufgrund der erfolgten Planungen und nicht etw a durch den Schützenverein als Veranstalterin des Schützenfestes zu erfolgen Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt -
Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
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A N L A G E 0 Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben Vorlage 4262/2018 hier: Begründung der Dringlichkeit Die Beschlussvorlage soll in der Sitzung der Bezirksvertretung 7 - Porz am 13.06.2019, des Ju- gendhilfeausschusses am 02.07.2019, des Stadtentwicklungsausschusses am 04.07.2019, des Finanzausschusses am 08.07.2019 und der Ratssitzung am 09.07.2019 behandelt werden, um den Ablauf der geplanten Fördermaßnahme nicht zu gefährden. Der Antrag auf Bewilligung von Städtebaufördermitteln und EFRE-Förderung wurde Anfang 2019 bei der Bezirksregierung Köln gestellt. Grundlage hierfür ist die innerhalb der Verwaltung abge- stimmte Objektplanung mit dem Status Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung). Aufgrund der Kom- plexität der Planungsaufgabe bestanden umfangreiche Klärungsbedarfe und die Notwendigkeit einer Überprüfung der Kostenkalkulation durch das Rechnungsprüfungsamt. Die Vorabstimmung konnte erst kurzfristig einvernehmlich abgeschlossen werden. Daher war es nicht möglich, frist- wahrend die Vorlage auszufertigen. Es ist eine frühzeitige Weiterbeauftragung der Leistungsphasen 5 und 6 nach dem Beschluss ge- plant, um ohne größeren Zeitverlust an der Konkretisierung der Planung arbeiten zu können. Auf diese Weise soll der Zeitraum bis zur Bewilligung der Fördermittel zielführend genutzt werden, wei- tere Planungsschritte vorzubereiten und dem engen Zeitrahmen von EFRE-geförderten Maßnah- men gerecht werden zu können, da der Fördermittelgeber die Umsetzung und Schlussrechnung bis zum 30.06.2022 vorschreibt. Eine spätere Beratung durch den Rat würde zu einer erheblichen Verzögerung im Ablauf der Gesamtmaßnahme führen und die Fördermaßnahme insgesamt ge- fährden. -
Beschlussvorlage Rat
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/61/1 613 Grie Az Vorlagen-Nummer 4262/2018 Freigabedatum 14.06.2019 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: Der Rat 1. stimmt der Umgestaltung der Eiler Plätze einschließlich einer Stellplatzanlage zu und beauf- tragt die Verwaltung, auf der Grundlage der vorliegenden Entwurfsplanung (Anlage 6) – vor- behaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln und Fördermitteln aus dem Europäi- schen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) – die Ausführungsplanung vorzunehmen und die Maßnahmen baulich umzusetzen. Die Gesamtkosten betragen 1.630.130 Euro brutto, hiervon 410.665 Euro für die Planung und Ausführung der Platzgestaltung an der Leiden- hausener Straße und 1.219.465 Euro für die Umgestaltung des Eiler Schützenplatzes. Von den Gesamtkosten sind 1.547.293 zu 85% Euro förderfähig. Der Eigenanteil an der Gesamt- maßnahme beträgt für die Stadt Köln insgesamt 314.931 Euro. 2. spricht sich im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Eiler Schützenplatz für die Installa- tion von neuen Spielelementen aus. 3. beauftragt die Verwaltung, die Planungen für den Pfarrer-Oermann-Platz bis auf weiteres ein- zustellen. 4. Der Finanzausschuss beschließt unter gleichem Vorbehalt die Freigabe einer investiven Aus- zahlungsermächtigung. Alternative Der Rat lehnt die vorgelegte Entwurfsplanung ab und beschließt die aufgeführten Maßnahmen nicht umzusetzen. Die Umgestaltung der multifunktionalen Plätze in Eil ist Bestandteil des Programms "Starke Veedel – Starkes Köln, Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil". Es sol- Bezirksvertretung 7 (Porz) 13.06.2019 Jugendhilfeausschuss 02.07.2019 Stadtentwicklungsausschuss 04.07.2019 Finanzausschuss 08.07.2019 Rat 09.07.2019 2 len Städtebaufördermittel und EFRE-Förderung in Anspruch genommen werden. Bei Nichtumsetzung der Maßnahme wird die Beantragung von Fördermitteln zurückgezogen und es entfallen Fördermittel in Höhe von rund 541.553 Euro Städtebauförderung und rund 773.646 Euro EFRE-Förderung. Die Umsetzung der Maßnahme entfällt. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 1.630.130 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja 1.315.199 € % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. 18.546 € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: 1. Anlass und Ziel Der Rat der Stadt Köln hat am 20.12.2016 den Beschluss über das Integrierte Stadtentwicklungskon- zept "Starke Veedel – Starkes Köln" als zukunftsweisendes Leitkonzept zur sozialraumorientierten Stadtentwicklung (Vorlage-Nr. 2899/2016) gefasst. Das Leitkonzept wurde mit Ratsbeschluss vom 18.12.2018 (Vorlagen Nr. 2788/2018) erweitert. Auf dieser Grundlage konnte ein sozialraumspezifisches Integriertes Stadtentwicklungskonzept für den Sozialraum" Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" erstellt werden und die Maßnahme Multifunktionale Freiflächen – Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen (Eiler Schützenplatz, Platz an der Leidenhausener Straße) in Porz-Eil zu multifunktionalen Freiflächen mit Retentionsfunktion (Nr. 2.11.4) als Bestandteil entwickelt werden. In der Sitzung vom 28.03.2017 stimmte die Bezirksver- tretung Porz als zuständiges politisches Gremium der Planung der Maßnahme zu. Der Beschluss zur Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung der multifunktionalen Plätze in Eil" in Form des Bedarfsfeststellungsbeschlusses erfolgte am 26.04.2018 durch den Stadt- entwicklungsausschuss. Der Beschluss beinhaltet die stufenweise Vergabe der Leistungsphasen an ein externes Planungsteam. Die Vergabe soll in Abhängigkeit von den Voraussetzungen der öffentli- chen Förderung und der Bewilligung der Mittel erfolgen. Der Förderantrag ist im Februar 2019 einge- reicht worden. Voraussetzung für das Einreichen des Förderantrags ist das Vorliegen der abgestimm- ten Entwurfsplanung (Leistungsphasen 1 – 3 gemäß HOAI). 4 Anlass für die Beschlussvorlage ist die Forschungsstudie Multifunktionale urbane Retentionsräume: von der Idee zur Realisierung (MURIEL) der Stadtentwässerungsbetriebe (StEB) in Kooperation mit dem Stadtplanungsamt. Das Projekt wurde im Rahmen deutschlandweiter Pilot-Forschungsvorhaben durch die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) gefördert. Als Teil von MURIEL wurden in Form einer Fallstudie geeignete Plätze im überflutungsgefährdeten Stadtteil Köln-Eil identifiziert und Vor- schläge zum Umbau der Plätze als multifunktionale Retentionsräume erarbeitet. Nach erfolgreichem Abschluss des Forschungsvorhabens haben die StEB Köln und die Stadt Köln gemeinsam entschie- den, die zwei ausgewählten Maßnahmen in Eil umzusetzen. In dem vorgenannten Beschluss vom 28.03.2018 führt die Bezirksvertretung Porz zudem den Pfarrer- Oermann-Platz auf. Grundsätzlich verfügt der Pfarrer-Oermann-Platz über ein erhebliches Umgestal- tungspotential und auch über ein Potential einer Retentionsfläche zur Aufnahme von Niederschlags- wasser bei Starkregenereignissen. Jedoch muss, um Fördermittel generieren zu können und um eine umfassende Neugestaltung durchführen zu können, mindestens die Hälfte der Stellplätze wegfallen. Die Verwaltung schließt sich der Auffassung der Bezirksvertretung Porz an, dass im Sinne der Ver- hältnismäßigkeit der Fokus des Umbaus auf den neugestalteten Quartiersplätzen zu legen ist und der Entfall der Funktion als Parkplatz nicht zu rechtfertigen ist. Innerhalb des Sozialraumes wurde ein deutlicher Mangel an Quartiersplätzen, die zur Id entifikation mit dem Stadtteil beitragen, sowie fehlende Aufenthalts - und Spielflächen festgestellt. Die unte r- schiedlich genutzten Plätze mit differierender Nutzung, Frequentierung und Aufenthaltsqualität im Stadtteil Eil eröffnen sich entlang der Frankfur ter Straße. Diese Nord-Süd-Achse gründet auf einem ehemaligen Rheinarm und stellt aufgrund der tieferliegenden Geländeoberfläche bei Starkregene r- eignissen ein erhebliches Risikogebiet für Überflutungen dar. Im Norden Eils befindet sich der soge- nannte Schützenplatz an der Kreuzung Frankfurter Straße/ Hirschgraben. Die teils abschüssige Wie- se wird in einem Bereich unter anderem als Veranstaltungsort für das jährliche Schützenfest genutzt. Sonstige geplante oder ungeplante Nutzungen sind nicht erkennbar, so da ss der Platz auch hier überwiegend untergenutzt erscheint. 200 Meter weiter südlich befindet sich der Platz an der Leiden- hausener Straße. Verhältnismäßig klein ist die halböffentliche Trapezfläche, welche größtenteils von Außengastronomie bespielt wird. Entlang der vielbefahrenen Hauptstraße ergibt sich zwischen Fahr- bahn und konsumorientierten Sitzgelegenheiten ebenfalls eine Restfläche mit Gestaltungspotenzial. Ziel der Maßnahme ist die zeitnahe Bereitstellung multifunktionaler Platz- und Freiflächen, die die verschiedenen funktionalen Anforderungen aus dem Handlungsfeld Klimawandelfolgenanpassung sowie qualitative Ansprüche an eine hochwertige Lebensumgebung vereinigen. Ziel ist es, die Le- bensbedingungen der Bürgerinnen und Bürger sowie die Qualität des öffentlichen Stadtraums zu ver- bessern und gleichzeitig Risikominderung bei Starkregenereignissen zu betreiben. Hierzu wird der Eiler Schützenplatz zu einem öffentlichen Park umgebaut, der durch eine differenzierte Höhengestal- tung die Funktionen Festplatz, öffentlicher Park sowie eine Starkregenretentionsfläche umsetzt. Der Leidenhausener Platz wird zu einem Quartierplatz mit städtischem Charakter und qualitativen Aufent- haltsmöglichkeiten ausgebaut. Die Chancen der Verbesserung des öffentlichen Raums und des Wohnumfeldes werden darin gese- hen, dass die Umgestaltung mit einem hohen Spiel- und Aufenthaltswert für alle im Stadtteil lebenden Kinder und Jugendliche, Familien sowie die hier wohnenden Bürgerinnen und Bürger einhergeht und dem Quartier eine neue Attraktivität verleihen. Ziel ist die Aufwertung des gesamten Quartiers durch die Schaffung von Kommunikations- und Begegnungsräumen, die gleichzeitig die Überflutung der Umgebung bei Starkregenereignissen mindern. Im Zuge des Umbaus soll, um die Flächen für die 5 lokale Bevölkerung aktiv nutzbar gemacht werden, insbesondere die Zugänglichkeit und Nutzbarkeit der öffentlichen Freiflächen für Menschen mit Behinderungen durch Herstellung der Barrierefreiheit verbessert werden. Damit sollen positive Impulse im öffentlichen Raum gesetzt werden und die Vo- raussetzungen für eine höhere Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils geschaffen sowie die Identifikation mit dem Stadtteil gesteigert werden. Für die Beantragung der EFRE-Fördermittel muss berücksichtigt werden, dass das Projekt dem in Prioritätsachse 4 "Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung/Prävention" spezifischen OP-EFRE- Ziel 11 "Verbesserung der Integration benachteiligter gesellschaftlicher Gruppen in Arbeit, Bildung und in die Gemeinschaft" und insbesondere der Maßnahme 2 "Verbesserung des Öffentlichen Raums/Wohnumfelds" in vollem Umfang entspricht und einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung dieser Zielsetzung leistet. 2. Vergabe der Entwurfsplanung Die Verwaltung hat die Aufgabe (Planungsleistung und Betreuung der baulichen Umsetzung gemäß Leistungsphasen 1-9 HOAI) im ersten Halbjahr 2018 öffentlich ausgeschrieben. Grundlage für die inhaltliche und organisatorische Aufgabenteilung sind die Leistungsbilder der Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI) in der Fassung vom 10. Juli 2013. Es gingen Angebote von zwei Bewerbergemeinschaften ein, von denen das Planungsbüro der Sparte Freiraumplanung Förder Landschaftsarchitekten aus Essen mit einem Tiefbauingenieursbüro Sweco GmbH aus Bremen als Sub-Auftragnehmer den Zuschlag erhielt und mit der Erarbeitung der Ent- wurfs-planung beauftragt wurde. 3. Öffentlichkeitsbeteiligung und Abstimmungen Im Vorfeld zur Erstellung der Entwurfsplanung fand eine Öffentlichkeitsbeteiligung Anfang Juli 2018 mit der örtlichen Bevölkerung statt, um eine konsensfähige Gesamtkonzeption zu entwickeln. Die Bürgerinnen und Bürger hatten die Gelegenheit, Anregungen und Wünsche mitzuteilen und sich aktiv in die neue Gestaltung des öffentlichen Raumes einzubringen. Ziel der Veranstaltung war die Bedürf- nisse der potentiellen Nutzer sowie lokale Ideen in die Planung einbeziehen zu können. Innerhalb des Termins wurden unterschiedliche Konzepte und mehrere Gestaltungsentwürfe vorgestellt. Die entwi- ckelten Varianten wurden anschließend von den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert und anschlie- ßend dokumentiert. Weiterhin fanden im Anschluss mehrere Abstimmungen mit den ortsansässigen Ortsring Eil, dem Eiler Schützenverein und dem Gastronomiebetrieb der Lindenwirtin statt. Es wurde versucht, die Wünsche und Anregungen bei mehreren Ortsterminen in der vorliegenden Planung um- zusetzen. Die hieraus entstandene Entwurfsplanung wurde mit den Fachplanern der Verwaltung intensiv abge- stimmt und liegt nun als Entwurf inklusive einer Kostenberechnung vor. 4. Entwurfsplanung (Planungsergebnisse) Eiler Schützenplatz Die angebotene Umgestaltung des Schützenplatzes bietet ein sehr vielfältiges Spiel- und Bewe- gungsangebot. Mit der Überplanung wird die Anlage thematisch in drei Teilbereiche gegliedert: - Multifunktionale Retentionsmulde - Spielhain - Stellplatzanlage Die im Vorfeld der Öffentlichkeitsbeteiligung angeregten Wünsche zu den Themen Kinderspiel, Fla- nieren, Aufenthalt und temporäre Veranstaltungen, sowie insbesondere das jährlich stattfindende Schützenfest der Eiler Schützen als identitätsstiftende Veranstaltung konnten weitestgehend berück- 6 sichtigt werden. Das neue Wegenetz erschließt die Aufenthalts- und Spielbereiche. Bankplätze und eine großzügige Sitzstufenanlage geben den Blick auf die Aktionsbereiche frei. Die multifunktionale Wiesenmulde lädt zu allen Arten des Ballspiels für alle Altersklassen sowie zum Picknick ein. Der mit Geräten ausgestattete Spielbereich ist für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre geplant. Ein Kletterparcours, Slackline, eine Drehscheibe, Tischtennis, ein Balltrichter sowie ein Trampolin werden hier angeordnet. Der Untergrund der Spielgeräte ist mit den entsprechenden Fallschutzklassen aus- gestattet und setzt sich aus Rindenmulch und Kunststoffbelag zusammen. Die Umgestaltung berücksichtigt den vorhandenen Baumbestand weitgehend und bezieht ihn in die Gestaltung der Parkanlage mit ein. Ein Baum muss wegen der topografischen Veränderungen durch die Retentionsmulde entnommen werden, wird jedoch durch 3 neue Bäume ersetzt. Die Parkanlage sowie die umliegenden Straßen sind weitgehend Höhengleich, so dass die generelle Barrierefreiheit gegeben ist. Die künstlich geschaffene Wiesenmulde wird über eine Rollstuhlrampe barrierefrei erschlossen. Für den Schützenplatz wurde eine Vielzahl der Wünsche aus der Bürgerschaft und des Schützenver- eins, vorgetragen durch den Ortsring Eil, übernommen. Es werden Flächen für Schmuckbeete bereit- gestellt und ein Strom - und Wasseranschluss zur Bewässerung der Blumenbeete und Versorgung des Schützenfestes gelegt. Der Ortsring Eil wird als Vertragspartner der RheinEnergie für den Strom- und Wasseranschluss fungieren und für sämtliche Vorgaben, Regelungen und Folgekosten veran t- wortlich sein. Die Fläche wird im Bestand bereits einmal jährlich von einem Zirkus belegt und ist Mittelpunkt des jährlich stattfindenden Eiler Schützenfestes. Die Planung wurde intensiv auf die Nutzung des Schüt- zenfestes mit Aufstellung von Zelt, Schießstand und Buden angepasst um auch zukünftig das jährlich stattfindende Schützenfest nicht zu gefährden, da es zur Identifikation mit dem Ortsteil beiträgt. Die Parkanlage ist aufgrund des innerstädtischen Kontextes von hoher stadtklimatischer Bedeutung. Der Versiegelungsgrad ist äußerst gering. So werden z.B. die Wegeflächen in wassergebundener Wegedecke und die Parkplätze mit Fugenpflaster angelegt. Die Ableitung des Regenwassers der befestigten Flächen erfolgt in die Vegetationsflächen. Im Resultat trägt die Parkanlage zur Verbesse- rung des Kleinklimas des angrenzenden Stadtteiles bei. In der Überflutungsbetrachtung wurde evaluiert, dass die geplante Retentionsmulde dreiseitig über seichte Böschungen und einseitig über eine Sitzstufenanlage abgesenkt wird. Mit einer Größe von 1.940 m² und einem maximalen Wasseranstau von 0,65 m ergibt sich ein Retentionsvolumen von 471 m³. Dem Wunsch nach Beleuchtungselementen konnte nicht entsprochen werden, da es sich beim Eiler Schützenplatz um eine öffentliche Grünfläche handelt und gemäß einem Grundsatzbeschluss die Stadt Köln keine Beleuchtung für öffentliche Grünflächen vorsieht. Nur in seltenen Ausnahmefällen erfolgt eine Beleuchtung, z. B. wenn ein wichtiger Verbindungsweg hindurchführt. Diese Vorausset- zung ist hier nicht gegeben. Stellplatzanlage Schützenplatz Die Anzahl der Stellplätze richtet sich nach der aktuellen Nutzung des Parkplatzes. Es werden 17 7 Stellplätze und 1 Behindertenstellplatz am gleichen Standort untergebracht. Als Material für die Fahr- gasse wird heller Pflasterbelag verwendet und die Stellplätze werden aus dunklem Splittfugenpflaster hergestellt. Das Material wurde aus dem Gestaltungshandbuch der Stadt Köln entnommen. Platz an der Leidenhausener Straße Für den Platz an der Leidenhausener Straße sind aufbauend auf den Wünschen aus der Öffentlich- keitsbeteiligung alle Bestandsbäume (Linden) auf dem Platz erhalten geblieben. Die Baumscheiben der Bestandsbäume sind vergrößert worden und als Pflanzflächen entlang der Frankfurter Straße angeordnet, um den Straßenraum zur Platzfläche abzuschirmen. So wurde auch die Außengastro- nomie in ihrem derzeitigen Umfang ermöglicht und auch weiterhin eine Pergola als grünes Dach für die Gäste der Lindenwirtin fortgeführt. Damit wird auch zukünftig eine Belebung des Platzes geför- dert. Dadurch entsteht in der Platzmitte ein Freiraum, der anteilig zur Außengastronomie und teilwei- se als öffentliche Aufenthaltsfläche genutzt werden kann. Die Ausstattung der Neugestaltung setzt sich zusammen aus: - schattenspendende Pergola für Außengastronomie - Betonsitzbänke als Einfassung der Baumbeete - acht Fahrradstellplätze - Mitte des Freiraumes (Platzspiegel) ist durch einen dunkleren Pflasterbelag hervorgehoben Die Platzfläche dient als Treffpunkt für alle Altersklassen, wobei die Baumbeeteinfassung (Betonfer- tigteile) als Sitzmöglichkeiten und von Kindern und Jugendlichen als Balanciermöglichkeit genutzt werden können. Für die Platzfläche werden alle Belange der Barrierefreiheit berücksichtigt. Am Gehweg ist ein abge- senkter, barrierefreier Zugang auf die Platzfläche vorgesehen. Weiterhin wurde in die Planung der Standort für einen historischen Brunnen aufgenommen. Der Orts- ring Eil wird nach historischen Dokumenten in Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt sich um die Anschaffung und Pflege des Brunnens kümmern. Der geplante Einbau der unterirdischen Retentionskörper im Umgang mit Starkregenereignissen führt zu einem umfangreichen Eingriff in den Bestand und ermöglicht eine Neuordnung und Verbesserung der Gesamtsituation des Platzes. Die Speicherkörper werden unterirdisch in den Bereichen, wo sich keine Bestandsleitungen befinden, vorgesehenen. Dabei werden die Speicherelemente in drei Lagen angeordnet und mit Folie eingeschweißt, um einen Kontakt zum Grundwasser zu vermeiden. Hierbei ist ein Rückhaltevolumen von maximal 29 m³ möglich. Der Vorschlag, ein Rigolen-System oder eine Pumpe unter dem Platz unterzubringen, konnte nicht umgesetzt werden, da das Oberflächenwasser der Frankfurter Straße über den Platz entwässert wird und eine Verschmutzung nicht auszuschließen ist. Der Wunsch nach Ladestationen für Elektromobilität bei beiden Plätzen wurde nach Abstimmung von der RheinEnergie als nicht umsetzungsfähig an dem Standort erachtet und abgelehnt. Im Ergebnis wird durch den Umbau eine Entschärfung der Überflutungsgefahr erreicht, eine kom- plette Verhinderung von Überflutungen bei seltenen Starkregenereignissen ist jedoch nicht möglich. 5. Zeitlicher Rahmen und Durchführung der Maßnahme 8 Besonderheit dieses Projektes ist es, dass im Rahmen einer wassersensiblen Stadtgestaltung die Stadtentwässerungsbetriebe Köln die Maßnahmen durchführen. Um die notwendige Städtebauförde- rung zu erhalten, ist die Stadt als mittelbeantragende Stelle verantwortlich für die Akquisition und Ab- wicklung des Verfahrens. Hintergrund ist, das nur die Stadt berechtigt ist, Fördermittel zu empfangen. Ziel ist es, dass die Maßnahme von den Stadtentwässerungsbetrieben durchgeführt und getragen wird. Für den Eiler Schützenplatz wird eine Bauzeit von ca. sechs Monaten geplant. Die Bauzeit für den Platz an der Leidenhausener Straße wird mit ca. drei Monaten veranschlagt. Es ist geplant, dass die StEB Köln nach dem Erhalt des Planungs- und Baubeschlusses in der Ratssitzung die Leistungspha- sen 5 und 6 für beide Plätze beauftragt, d. h. die StEB würde in Vorfinanzierung gehen und das Risi- ko für die Planungskosten tragen, sollte der Förderantrag wider Erwarten scheitern. Dieses Vorgehen ist nicht förderschädlich. Die Planung der Pergola ist unter Vorbehalt zu betrachten. Es ist beabsichtigt die Pergola aufzustel- len, jedoch ist zum jetzigen Zeitpunkt die Pflege und Unterhaltung der Pergola nicht geklärt. Eine Klä- rung steht dazu noch an. Nach Zustimmung der Gremien erfolgt etwa Ende des Jahres 2019 eine Rückmeldung des Fördermit- telgebers zu der Förderfähigkeit der Maßnahme. Bei einem positiven Bescheid kann im Anschluss daran die Maßnahme baulich umgesetzt werden. Der Beginn der Umbauarbeiten wird derzeit auf et- wa 2020 geschätzt. Die Umsetzung der Maßnahmen muss bis zum 30.06.2022 abgeschlossen sein. 6. Kosten und Finanzierung Das aus Städtebauförderung und EFRE Co-finanzierte Projekt umfasst bauliche und konzeptionelle Maßnahmen mit förderfähigen Gesamtkosten in Höhe von 1.547.293 Euro brutto, welche zu 85% gefördert werden sollen. Hierbei werden EFRE-Fördermittel in Höhe von 773.646 Euro brutto sowie Fördermittel aus dem Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt" des Landes NRW in Höhe von 541.553 Euro brutto in Anspruch genommen. Eine Nachförderung ist ausgeschlossen. Die Eigenmittel der Stadt Köln betragen insgesamt 314.931 Euro brutto (Gesamtkosten abzüglich der Fördermittel). Da Stellplätze nicht gefördert werden, muss die Stadt Köln die Kosten in Höhe von 81.304,54 Euro brutto (inklusive Planungs- und Ausbaukosten) für die Parkplatzanlage und 1.532,72 Euro für Fahrradstellplätze auf dem Eiler Schützenplatz alleine tragen. Die Kosten von Stellplätzen sind nicht Bestandteil des Förderrahmens und im Eigenanteil der Stadt Köln enthalten. Die Gesamtfinanzierung der förderfähigen Kosten der Maßnahme steht im Haushaltsplan 2019 inklu- sive mittelfristiger Finanzplanung im Teilplan 0902- Stadtentwicklung zur Verfügung. Die Mittel vertei- len sich jeweils mit 750.000 Euro auf die Jahre 2020 und 2021. Die erforderlichen investiven Finanzmittel für die Herstellung der Stellplätze in Höhe von 81.304,54 € werden im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2020/2021 ff. im Teilfinanzplan 1201- Straßen, Wege, Plätze bei. Finanzstelle 6606-1201-0-0100 - Stellplätze, Teilplanzeile 8- Auszahlun- gen für Baumaßnahmen, berücksichtigt. Die erforderlichen konsumtiven Mittel für die Fahrradabstellanlagen in Höhe von 1.532,72 € werden im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2020/2021 ff. im Teilergebnisplan 1201- Stra- ßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 13- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen berücksichtigt. 9 Es ist geplant, Stellplatzablösemittel für die Herstellung der Stellplatzanlage und Fahrradstellplätzen zu verwenden. Es kommen für die Herstellung der Parkplätze ausschließlich Stellplatzablösemittel in Frage, die aus Bauvorhaben in fußläufiger Umgebung von der Maßnahme generiert wurden. Die Mit- tel werden zu gegebener Zeit, vorbehaltlich der Entscheidung des hierfür zuständigen Verkehrsaus- schusses, berücksichtigt. Es wurden im Rahmen des Bedarfsfeststellungsbeschlusses Bedarfe in Höhe von etwa 1,5 Mio. Euro veranschlagt (vergleiche Bedarfsfeststellungsbeschluss Session-Nummer 0692/2018). Die geschätzte Summe der Gesamtmaßnahme belief sich auf rund 1,1 Mio. Euro brutto für die zwei Plätze. Aufgrund der stark veränderten Marktsituation im Bausektor durch eine massive Erhöhung sämtlicher Baukos- ten seit Erstellung der ersten Berechnung wurde bereits im Rahmen der ausführenden Büroaus- schreibung eine Erhöhung der geschätzten Ausbaukosten erforderlich, um dem derzeitigen Markt gerecht zu werden. Nach Kalkulation der vorliegenden Entwurfsplanung muss nun im Hinblick auf die künftig zu erwartenden Kostensteigerungen im Bausektor insbesondere unter Beachtung der Kosten- entwicklung laufender vergleichbarer Projekte, eine gesteigerte Summe von insgesamt 1.630.130 Euro brutto für die Gesamtmaßnahme (inklusive Herstellung der Stellplätze) angenommen werden. Die Maßnahme löst keine Beiträge nach Kommunalabgabengesetz aus. Im Zuge der Umgestaltung und der damit verbundenen Baumaßnahmen, wird die RheinEnergie die vorhandenen Leuchten am Platz an der Leidenhausener Straße instand setzen bzw. den Austausch der zwei Beleuchtungsmasten durchführen. Die anfallenden Kosten werden von der RheinEnergie AG investiert und aus dem Jahresbudget der Stadt Köln im Rahmen des Dienstleistungsvertrags "Öffent- liche Beleuchtung" entnommen. Des Weiteren verursachen Pflege, Wartung und Instandhaltung der beiden Plätze jährliche Folgekos- ten. Diese werden im Rahmen der Unterhaltung von den zuständigen Fachämtern der Stadt Köln übernommen. Zu erwartende jährliche Folgekosten inklusive Personalkosten für die wasserwirtschaft- lichen Maßnahmen der StEB werden kalkuliert mit 158,83 Euro netto pro Jahr für den Eiler Schützen- platz und 620,00 Euro netto pro Jahr für den Platz an der Leidenhausener Straße. Die betrieblichen wasserwirtschaftlichen Folgekosten werden aus Abwassergebühren der Stadtentwässerungsbetriebe finanziert. Für die freiraumplanerischen Maßnahmen von 67/Amt für Landschaftspflege und Grünflä- chen werden die zu erwartenden jährlichen Folgekosten kalkuliert mit 14.806,47 Euro netto inklusive Kosten für Personalaufwendungen. Entsprechende Mittel sind im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen berücksichtigt. Der Umbau der zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion stellt eine Investition im als Festwert bewerteten städtischen Grünvermögen dar. Nach den Bestim- mungen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) entstehen für den Festwert keine jähr- lichen bilanziellen Abschreibungsaufwendungen, jedoch sind den Festwert betreffende Neu- und Er- satzinvestitionen in voller Höhe gleichfalls im Ergebnisplan als Aufwand abzubilden. Analog bilden sich die investiven Zuschüsse gleichfalls in voller Höhe ertragswirksam ab. Die hier für die Maßnah- men im Festwert Grün entstehenden Aufwendungen von rund 1,545 Mio. Euro sowie die korrespon- dierenden Zuschüsse von rund 1,314 Mio. Euro sind im Teilergebnisplan 1301- Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen abzubilden. Die haushaltsmäßigen Auswirkungen stel- len sich somit sowohl als investive Auszahlung im Teilfinanzplan als auch als konsumtive Aufwen- dung im Teilergebnisplan dar. 10 Gleichfalls ist der Aufwand Festwert bedarfsgerecht nach Mittelabfluss in den Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen umzuschichten. Mittel für die Um- schichtung stehen im Teilergebnisplan 0902 – Stadtentwicklung unter der Teilplanzeile 13 – Aufwen- dungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. Die im Zuge der Wartung und Pflege entstehenden jährlichen Folgekosten für den Platz an der Lei- denhausener Straße und die Stellplatzanlage am Schützenplatz werden im Rahmen der Unterhaltung vom zuständigen Fachamt der Stadt Köln, 66/Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung übernom- men. Weitere Folgekosten nach Inbetriebnahme entstehen aus dem Strom- und Wasseranschluss, sowie eventuell durch die Schmuckbeete am Eiler Schützenplatz und den historischen Brunnen am Platz an der Leidenhausener Straße. Verantwortung hierfür trägt der Ortsring Eil, welcher auch als Vertrags- partner der RheinEnergie für den Strom- und Wasseranschluss agieren wird. Anlagen Anlage 1: Betrachtungsraum Anlage 2: Luftbild "Platz an der Leidenhausener Straße" Anlage 3: Luftbild "Eiler Schützenplatz" Anlage 4: Fotodokumentation Anlage 5: Öffentlichkeitsbeteiligung mit Zwischenständen der Entwürfe (gekürzte Präsentation) (An- lage 5a) und Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung (Anlage 5b) Anlage 6: Entwurfsplanung Entwurf Platz an der Leidenhausener Straße (Anlage 6a) Entwurf Eiler Schützenplatz (Anlage 6b) Entwurf Eiler Schützenplatz – Teilplan A (Anlage 6c) Entwurf Eiler Schützenplatz – Teilplan B (Anlage 6d) Entwurf Eiler Schützenplatz – Zeltaufstellung (Anlage 6e) Anlage 7: Erläuterungen Entwurfsplanung Anlage 8. Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt -
Anlage 2 Luftbild
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0 20 4010 Meter N Maßstab 1 : 750 Anlage 2 Umgestaltung multifunktionale Freiräume in Porz - Eil Platz an der Leidenhausener Straße Luftbild -
Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll StEA 04.07.2019_4262_2019
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Geschäftsführung Stadtentwicklungsausschuss Herr Freitag Telefon: (0221) 221-23148 Fax : (0221) 221-24088 E-Mail: uwe.freitag@stadt-koeln.de Datum: 08.07.2019 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der 41. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.07.2019 öffentlich 6.8 Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentli- chen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunk- tion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (So- zialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben 4262/2018 Beschluss: Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, vorbehaltlich des Beschlus- ses der Bezirksvertretung Porz, die Annahme folgenden Beschlusses: Der Rat 1. stimmt der Umgestaltung der Eiler Plätze einschließlich einer Stellplatzanlage zu und beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der vorliegenden Ent- wurfsplanung (Anlage 6) – vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebauför- dermitteln und Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) – die Ausführungsplanung vorzunehmen und die Maß- nahmen baulich umzusetzen. Die Gesamtkosten betragen 1.630.130 Euro brutto, hiervon 410.665 Euro für die Planung und Ausführung der Platzgestal- tung an der Leidenhausener Straße und 1.219.465 Euro für die Umgestaltung des Eiler Schützenplatzes. Von den Gesamtkosten sind 1.547.293 zu 85% Euro förderfähig. Der Eigenanteil an der Gesamtmaßnahme beträgt für die Stadt Köln insgesamt 314.931 Euro. 2. spricht sich im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Eiler Schützenplatz für die Installation von neuen Spielelementen aus. 3. beauftragt die Verwaltung, die Planungen für den Pfarrer-Oermann-Platz bis auf weiteres einzustellen. 4. Der Finanzausschuss beschließt unter gleichem Vorbehalt die Freigabe einer investi- ven Auszahlungsermächtigung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. -
Anlage 8 Stellungnahme -14-
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Anlage 8 Anlage 8 -
Anlage 11
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/ 2 A N L A G E 11 Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben Vorlage 4262/2018 hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der Bezirksvertretung Porz (BV 7) vom 04.07.2019 - siehe Anlage 9 Die Bezirksvertretung Porz hat in ihrer Sitzung vom 04.07.2019 die o.g. Beschlussvorlage einstimmig mit Änderung empfohlen (siehe Anlage 9) zu beschließen. Der Rat 1. stimmt der Umgestaltung der Eiler Plätze einschließlich einer Stellplatzanlage zu und beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der vorliegenden Entwurfsplanung (Anlage 6) – vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln und Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) – die Ausführungsplanung vorzunehmen und die Maßnahmen baulich umzusetzen. Die Gesamtkosten betragen 1.630.130 Euro brutto, hiervon 410.665 Euro für die Planung und Ausführung der Platzgestaltung an der Leidenhausener Straße und 1.219.465 Euro für die Umgestaltung des Eiler Schützenplatzes. Von den Gesamtkosten sind 1.547.293 zu 85% Euro förderfähig. Der Eigenanteil an der Gesamtmaßnahme beträgt für die Stadt Köln insgesamt 314.931 Euro. 2. spricht sich im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Eiler Schützenplatz für die Installation von neuen Spielelementen aus. 3. beauftragt die Verwaltung, die Planungen für den Pfarrer-Oermann-Platz bis auf weiteres einzustellen. 4. Der Finanzausschuss beschließt unter gleichem Vorbehalt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung. 5. Sollte aufgrund der Drehung des Festzeltes ein neues Lärmschutzgutachten notwendig sein, hat die Finanzierung dieses Gutachtens durch die Stadt Köln als Verursacherin aufgrund der erfolgten Planungen und nicht etwa durch den Schützenverein als Veranstalterin des Schützenfestes zu erfolgen. - 2 - Stellungnahme der Verwaltung (zum ergänzenden Beschlusspunkt Nr. 5): Die Verwaltung prüft derzeit, ob aufgrund der Drehung des Festzeltes ein neues Lärmgutachten erforderlich wird. Sollte dies der Fall sein, erklärt sich die Verwaltung bereit, die Kosten für das Lärmgutachten zu tragen und eine entsprechende Beauftragung zu erteilen. Die Verwaltung empfiehlt dem Beschluss der Bezirksvertretung Porz zu folgen. -
Anlage 9, Auszug BV 7 04.07.2019
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Geschäftsführung Bezirksvertretung 7 (Porz) Frau Radke Telefon: (0221) 221-97327 Fax : (0221) 221-97320 E-Mail: monika.radke@stadt-koeln.de Datum: 05.07.2019 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der B ezirksvertretung Porz vom 04.07.2019 öffentlich 7.1 Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentli- chen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunk- tion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (So- zialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben - aus der letzten Sitzung nach Vortrag der Verwaltung geschoben 4262/2018 Beschluss: Der Rat 1. stimmt der Umgestaltung der Eiler Plätze einschließlich einer Stellplatzanlage zu und beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der vorliegenden Ent- wurfsplanung (Anlage 6) – vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebauför- dermitteln und Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) – die Ausführungsplanung vorzunehmen und die Maß- nahmen baulich umzusetzen. Die Gesamtkosten betragen 1.630.130 Euro brutto, hiervon 410.665 Euro für die Planung und Ausführung der Platzgestal- tung an der Leidenhausener Straße und 1.219.465 Euro für die Umgestaltung des Eiler Schützenplatzes. Von den Gesamtkosten sind 1.547.293 zu 85% Euro förderfähig. Der Eigenanteil an der Gesamtmaßnahme beträgt für die Stadt Köln insgesamt 314.931 Euro. 2. spricht sich im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Eiler Schützenplatz für die Installation von neuen Spielelementen aus. 3. beauftragt die Verwaltung, die Planungen für den Pfarrer-Oermann-Platz bis auf weiteres einzustellen. 4. Der Finanzausschuss beschließt unter gleichem Vorbehalt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung. 5. Sollte aufgrund der Drehung des Festzeltes ein neues Lärmschutzgutachten notw endig sein, hat die Finanzierung dieses Gutachtens durch die Stadt Köln als Verursacherin aufgrund der erfolgten Planungen und nicht etw a durch den Schützenverein als Veranstalterin des Schützenfestes zu erfolgen Abstimmungsergebnis: Einstimmig mit Änderung empfohlen.
Beratungsverlauf
-
02.07.2019
TOP 4.2, Vorberatung (Fachausschuss). Ergebnis: ungeändert beschlossen -
04.07.2019
TOP 6.8, Vorberatung (Fachausschuss). Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
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