Ausbau der Straße Emsländer Weg

V/0122/2011 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Ausbau der Straße Emsländer Weg 
- Planungs- und Baubeschluss - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
05.07.2011 Bezirksvertretung Münster-Mitte Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der Planung und dem Bau der Straße Emsländer Weg wird auf der Grundlage der vom Tiefbauamt 
der Stadt Münster aufgestellten Ausführungsplanung (Lageplan Nr. 10008 Blatt 1(1) vom 
10.01.2011) zugestimmt.  
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass Baukosten einschließlich Beleuchtung in Höhe von ca. 
210.000,00 € ermittelt wurden. Abzüglich des von den Stadtwerken Münster zu tragenden Anteils 
von ca. 17.000,00 € verbleiben für die Stadt Münster Baukosten einschließlich Beleuchtung in Hö-
he von ca. 193.000,00 €. 
 
Die erforderlichen Mittel wurden im Teilfinanzplan nachstehender Produktgruppe wie folgt veran-
schlagt: 
 
Teilfinanzplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrs-
flächen und –anlagen 
Teilfinanzplan (Zeile) 08 Auszahlungen für Baumaß-
nahmen 
Investitionsmaßnahme 4050 Emsländer Weg 
2012 193.000  
Insgesamt:  193.000  
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0122/2011 
Auskunft erteilt: 
Herr Reloe 
Ruf: 
492 69 30 
E-Mail: 
ReloeB@stadt-muenster.de  
Datum: 
20.06.2011 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0122/2011 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Beschlussausführung unter dem Vorbehalt steht, dass 
der Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2012 bzw. der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzpla-
nung die Ermächtigungen bereitstellt. 
 
 
 
Begründung: 
 
1. Voraussetzungen: 
 Der Emsländer Weg gilt in Teilen als „historische Straße“. Auch im weiteren Verlauf ist davon 
auszugehen, dass der Ausbauzustand vor Inkrafttreten des BBauG (1961) bereits einer end-
gültig hergestellten Erschließungsanlage gleichzusetzen ist. Eine Abrechnung nach dem 
BauGB ist daher nicht mehr möglich. 
 
 In den vergangenen Jahren wurden umfangreiche Schäden in der Fahrbahn mit eigenen 
Einsatzwagen beseitigt und die nicht vorhandene Straßenentwässerung durch den Einbau 
von Abläufen notdürftig gewährleistet. 
 
 Nach eingehender Sach- und Erforderlichkeitsprüfung der einzelnen Fachbereiche des Tief-
bauamtes wurde die Straße Emsländer Weg als erneuerungsbedürftig eingestuft.  
 
2. Beschreibung der Baumaßnahme: 
 Die Fahrbahn der Straße Emsländer Weg wird niveaugleich in gepflasterter Bauweise mit 
Betonsteinpflaster 20/10/8 in grau hergestellt. Der vollständige Aufbau der Straße wird in ei-
ner Dicke von ca. 50 cm hergestellt. Weiterhin sind 6 öffentlich nutzbare PKW-Stellplätze 
vorgesehen, die optisch durch Verbundsteinpflaster hervorgehoben werden. Eine innen lie-
gende Rinne und neue Straßenabläufe gewährleisten die Entwässerung.   
 
 Das Tiefbauamt schlägt eine Beleuchtung mit 7 Straßenlaternen vor. Um die Gütemerkmale, 
insbesondere die Gleichmäßigkeit zu erfüllen, ist es erforderlich, die Leuchten in einem Ab-
stand von max. 30 m zu stellen. 
 
 Zurzeit ist der Emsländer Weg in Teilen als Tempo-30-Zone ausgewiesen. Zur Erhöhung der 
Verkehrssicherung und somit auch Lebensqualität für die Anlieger soll die Einrichtung als 
verkehrsberuhigter Bereich erfolgen. Ebenso wird hierdurch eine eindeutige Parkordnung 
geschaffen. 
 
 Die Bauzeit im Emsländer Weg wird auf ca. 2 Monate geschätzt. Der Bau wird gemeinsam 
mit den Kanalerneuerungsarbeiten im Sauerländer Weg durchgeführt (siehe Vorlage Nr. 
V/0609/2010). Die gesamte Bauzeit einschl. Sauerländer Weg wird rd. 5 Monate betragen. 
      
3. Ausschreibung und Bau: 
 Die Ausschreibung und Vergabe der Maßnahme erfolgt im 3. und 4. Quartal 2011. Um Ver-
zögerungen im Bauablauf durch schlechte Wetterbedingungen und die Weihnachtszeit zu 
verhindern, ist der Baubeginn für den Ausbau der Straße Emsländer Weg für das Jahr 2012 
vorgesehen.   
 
4. Beiträge Dritter/Zuschüsse: 
 Der beschriebene geplante Ausbau stellt im Verhältnis zum bisherigen Straßenzustand des 
Emsländer Weges  eine wesentliche  Verbesserung dar und ist deshalb beitragsauslösend 
im Sinne des Straßenbaubeitragsrechts. Daher sind gem. § 8 Kommunalabgabengesetz 
Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) die Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigten der 
erschlossenen Grundstücke an den beitragsfähigen Kosten des Ausbaues zu beteiligen.

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V/0122/2011 
 Nach § 3 Abs. 3 Buchstabe h) der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG 
NRW für Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Münster vom 15.12.1978 (SBS) in der jeweils 
geltenden Fassung handelt es sich bei der Straße Emsländer Weg um einen verkehrsberu-
higten Bereich. 
 
 Gemäß § 3 Abs. 1 der SBS beteiligen sich die Anlieger bei einer Einstufung als verkehrsbe-
ruhigten Bereich mit 80 % an den beitragsfähigen Kosten. Diese betragen nach einer vorläu-
figen Berechnung insgesamt ca. 193.000,00 €. Von diesen Kosten werden ca. 154.400,00 € 
auf die von der Straße Emsländer Weg erschlossenen Grundstücke auf der Grundlage ihrer 
Größe und Ausnutzbarkeit umgelegt. Der Verteilerwert je m² vervielfältigter Grundstücksflä-
che liegt bei etwa 11,90 €.  
 
 Somit muss für ein durchschnittliches, 3-geschossig bebautes Grundstück von 500 m² mit 
einem Straßenbaubeitrag von 8.925,00 € gerechnet werden. 
 
5. Genehmigungen/Vereinbarungen: 
Für die Maßnahme sind keine Genehmigungen erforderlich. 
 
6. Liegenschaftiche Reglungen: 
Es sind keine liegenschaftlichen Regelungen erforderlich. 
 
Die Anwohner und Eigentümer wurden entsprechend dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes 
im März 2011 schriftlich  über die Maßnahme informiert und zur Anliegerinformationsveranstaltung 
eingeladen. Diese fand am 05.05.2011 im Stadthaus 3, Albersloher Weg 33, in der Rotunde, statt. 
Bei der anschließenden Diskussion über die Ausbauplanung wurde deutlich, dass seitens der An-
lieger die Ausführungsplanung in der vorgestellten Form Zustimmung erhielt. 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor

7?6WlGWH?0QVWHU?(PVOlQGHUZHJ?3B(PVODHQGHUB:HJGZJ18.03.2011
Planung
bearbeitetgezeichnetJHSUIW
DatumName
0D‰VWDELageplan/lQJHQ+|KHQ1 :1 :1 :
genehmigt:
0QVWHUGHQ
DatumName bearbeitetgezeichnet
Entwurfsbearbeitung
JHSUIW
DatumIndexABCDE
bQGHUXQJ
250
Bla.01/2011
Lageplan
(PVOlQGHU:HJ
Projekt-NrBlatt Nr.Anlage Nr.
:::1 (1)
$XVEDXPD‰QDKPH
01/2011Str.
FG
Plan Nr.: 6WU6FKOVVHO:
Stadtbezirk MitteStadtteil Mauritz-West
$XVEDXGHV(PVOlQGHU:HJHVund der Anbindung zur6FKDXPEXUJVWUD‰H
0185010008
i.A. gez. Reloe
Betonsteinpflaster 20/10/8cm, graumit Fase und Abstandhalter3
Betonsteinpflaster 16/16/14cm, graumit Abstandhalter4
11
*UQIOlFKH12
Rinne, 2 x 16/16/14cm, graugepl. AblaufJHSO+|KH
A
Betonverbundsteinpflaster 20/16,5/8cm, graumit Fase
3
3 3 3
3
1a
3 33
3
3
3
YRUK+|KHDQKDOWHQ
'HFNHIUlVHQ'HFNVFKLFKWQHX1a
3
3
vorh. Becherleuchtegepl. Becherleuchte
Bemerkung:$QVFKOX‰OHLWXQJHQGHU5HJHQIDOOURKUHLQGHQ|IIHQWOLFKHQ5DGXQG*HZHJHQVLQGELVDQGLH*UXQGVWFNVDQVFKOX‰OHLWXQJHQ]XVDQLHUHQHUQHXHUQ
Legende:
Baum vorhanden
+|KHYRUKDQGHQ
1Asphaltbeton
2Gehwegplatten 30/30
3Betonstein grau 16/16/14
4Betonstein grau 20/10/8
vorhanden:
Ablauf vorhanden
12*UQIOlFKH
geplant:
Aufsatzleuchte0DVWK|KHP
02/133M 4
4
4
4
2
2
86
86
6Betonstein anthr. 20/10/8
8Betonstein rot 20/10/8
1 1
1
1
1
1
1 1 1
1
3 21
2
3
4 11
11Verbundsteinpflaster grau
11
44
(bleibt erhalten)
Januar 2011gez. Blankenagel
10.01.2011
18.03.20110DWHULDOGHU3DUNIOlFKHQJHlQGHUW$QUDPSXQJ6DXHUOlQGHU:HJNOHLQHU
11 11 11 11
11