Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf

Anlage zu Vorlage RAT/007/2026  
 
Änderung der Zuständigkeitsordnung 
 
Derzeitige Fassung Neue Fassung 
§ 10 Kulturausschuss 
 
(Städtische Clara Schumann Musikschule, Kulturamt,  
Kulturinstitute) 
 
(1) … 
… 
neu 
 
 
 
 
(3) … 
 
§ 10 Kulturausschuss 
 
(Volkshochschule, Städtische Clara Schumann Musikschule, Kulturamt, 
Kulturinstitute) 
 
(1) … 
… 
(3) Bevor der Kulturausschuss über bildungsrelevante 
Angelegenheiten der Volkshochschule entscheidet, steht dem 
Schulausschuss ein Recht zur Beratung und Abgabe einer 
Empfehlung zu. 
 
(4) … 
 
§ 16 Schulausschuss 
 
(Amt für Schule und Bildung, Volkshochschule) 
 
(1) … 
… 
neu 
 
 
 
 
(3) … 
 
§ 16 Schulausschuss 
 
(Amt für Schule und Bildung) 
 
(1) … 
… 
(3) Dem Schulausschuss steht im Rahmen von bildungsrelevanten 
Angelegenheiten der Volkshochschule ein Recht zur Beratung und 
Abgabe einer Empfehlung zu, bevor der Kulturausschuss darüber 
entscheidet. 
 
(4) …

RAT/007/2026
 
 X  öffentlich      nicht öffentlich 
Beschlussvorlage
Betrifft:
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Fachbereich:
01/13 - Ratsangelegenheiten und Stadtverfassung
 
Dezernentin / Dezernent:
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
 
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität
Rat 11.02.2026 Entscheidung
 
Beschlussdarstellung:
Der Rat der Stadt beschließt die Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt 
Düsseldorf (ZO), wie aus der beiliegenden Anlage 1 – Synopse Spalte neue Fassung 
– ersichtlich, zu ändern.
 
 
Sachdarstellung:
Die Zuständigkeiten für die Angelegenheiten der Volkshochschule (VHS) werden vom
Schulausschuss in den Kulturausschuss verlagert. Hinsichtlich bildungsrelevanter 
Angelegenheiten der VHS wird dem Schulausschuss ein Recht zur Beratung und 
Abgabe einer Empfehlung eingeräumt. (§§ 10 und 16).
 
 
Anlagen:
Synopse