2011/0437
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2010 und Entlastung der Betriebsleitung
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anlage 1
85011 Zeichen
1. Betriebsleiterin des Eigenbetriebes
Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
der Stadt Darmstadt (EAD)
Vorlage für die Betriebskommission des EAD
zur Sitzung am 15, August 2011
Tagesordnungspunkt: 5
Betreff; Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft
und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD)
Verwendung des Jahresergebnisses 2010 und Entlastung der Betriebsleitung
Vorlage vom 01. August 2011 zu beschließen;
Die Betriebskommission empfiehlt dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung
folgende Beschlüsse zu fassen:
1. Der Jahresabschluss zum 31, Dezember 2010 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft und
Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) wird nach erfolgter Prüfung durch den
Wirtschaftsprüfer mit einem Jahresgewinn in Höhe von 174.648,21 € (im BgA
Gewerbliche Abfallentsorgung und Reinigung , im BgA Krematorium sowie im BgA Zoo
Vivarium nach Steuern) festgestellt.
2. Das Jahresergebnis wird wie folgt verwendet:
a) 549,661,78€ Zuführung zur Gebührenausgleichsrücklage
b) -103.610,39€ Entnahme aus der Gebührenausgleichsrücklage
c) 46.027,86 € Zuführung zur Entgeltausgleichsrücklage
d) 430,880,06 € Vortrag auf neue Rechnung
e) 88.016,09€ Abführung an den Haushalt der Stadt
3. Die Betriebskommission nimmt zur Kenntnis, dass gem. Magistratsbeschluss der Verlust
des BgA Zoo Vivarium i. H. von 836.327,19 € vom Haushalt der Stadt ausgeglichen wird.
4. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31. Dezember 2010 werden offengelegt.
5, Die Betriebsleitung wird für den Zeitraum vom Ol. Januar bis zum 31. Dezember 2010
entlastet. =
Beschluss der Betriebskommission des EAD vom 15. August 2011
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/
Die Betiiulkungessiorı stimmt dem Jahresabschluss und der Vorlage einstimmig zu.
Sabine Kleindiek
l. Betrieb eiterin
BK. Vorlage 15.08.20 1_Festellung Jahresabschluss 20 [0.doe
Begründung zur Vorlage vom 01. August 2011
1) Die Betriebsergebnisse stellen sich wie folgt dar:
BZ 6750 Straßenreinigung/Winterdienst
BZ 6760 Kanalbetrieb
BZ 7200 Abfallentsorgung
BZ 7204 Kompostanlags
HB 7700 Werkstatt/Betriebshof/Schulbusse
BZ 7201 BgA Gew.Abfallentsorgung und Reinigung
BZ 6300 Straßenunterhaltung
BZ 6770 Zentraler Gebäudedienst
BZ 7502 BgA Krematorium Waldfrieden
BZ 7603 BgA Zoo Vivarium
Jahresgewinn nach Steuern
2) Das Jahresergebnis soll wie folgt verwendet werden:
a) Zuführung zur Gebührenausgleichsrücklage
Jahresüberdeckung Abfallentsorgung (BZ 7200)
b) Entnahme aus der Gebührenausgleichsrücklage
Jahresunterdeckung Straßenreinigung (BZ 6750)
c) Zuführung zur Entgeltausgleichsrücklage
Jahresgewinn Kompostanlage (BZ 7204)
d) Vortrag auf neue Rechnung
da) Jahresgewinn BgA Gew.Abfallentsorgung und Reinigung (BZ 7201)
Jahresgewinn vor Steuern
abzgl. Ertragsteuern
Körperschaftsteuer -57.063,00 €
Solidaritätszuschlag -3.138,76 €
Gewerbesteuer -25,615,00 €
Jahresgewinn nach Steuern
davon für den Haushalt der Stadt
(Bruttobetrag) 88.016,09 €
db) Jahresgewinn Werkstätten und Betriebshof mit Schulbussen (HB 7700)
de) Jahresgewinn Kanalbetrieb (BZ 6760)
dd) Jahresgewinn Straßenunterhaltung (BZ 6300)
Ergebnis 2010
-369.182,60 €
99,570,19 €
549.661,78 €
46.027,86 €
247.855,16€
176.032,17 €
63.078,96 €
166.552,64 €
31.379,24 €
-836.327,19 €
174.648,21 €
261.848,93 €
85.816,76 €
ale
de) Jahresverlust Straßenreinigung u. Winterdienst - Sonstiger Bereich - (BZ 6750)
df) Jahresgewinn Zentraler Gebäudedienst (BZ 6770)
dg) Jahresgewinn BgA Krematorium Waldfrieden (BZ 7502)
Jahresgewinn vor Steuern
abzgl. Ertragsteuern
Körperschaft-/Gewerbesteuer
Jahresgewinn nach Steuem
Summe Vortrag auf neue Rechnung
e) Abführung an den Haushalt der Stadt (s.o. Pkt. 2da) )
Hälftiger Jahresgewinn BZ 7201 BgA Gew. Abiallents. und Reinigung
Verlustausgleich durch den Haushalt der Stadt
Jahresverlust BgA Zoo Vivarium nach Steuern
Summe Ergebnisverwendung = Jahresergebnis
31.379,24 €
0,00€
549.661,78 €
549.661,78 €
-103.610,39 €
-103.610,39 €
für den EAD
88.016,08€ _
247.855,16 €
99.570,19 €
63.078,96 €
-265.572,21 €
166.552,64 €
31.379,24 €
430.880,06 €
88.016,09 €
-836.327,19 €
174,648,21 €
BK Begr. 15.08.2011_Feststellung Jahresabschluss 2040,xls
Die Überdeckung in dem Gebührenbereich des Betriebszweiges Abfallentsorgung (BZ 7200) wird der
Gebührenausgleichsrücklage zugeführt.
Die Unterdeckung in dem Gebührenbereich des Betriebszweiges Straßenreinigung (BZ 6750) wird der
Gebührenausgleichsrücklage entnommen.
Der Verlust in den sonstigen Bereichen (hauptsächl. Winterdienst) der Straßenreinigung wird aufneue Rechnung
vorgetragen.
Der Gewinn der Kompostanlage (BZ: 7204) wird der Entgeltausgleichsrücklage zugeführt.
Der Gewinn des Hilfsbetriebs Werkstätten und Betriebshof mit Schulbussen (HB 7700) wird auf neue Rechnung
vorgetragen und steht damit für die Abschreibungen des Neubaus Knell zur Refinanzierung zur Verfügung.
Der Gewinn im Bereich BZ 6760 Kanalbetrieb wird auf neue Rechnung vorgetragen und steht damit für die
Abschreibungen des Neubaus Knell zur Refinanzierung zur Verfügung.
Der Gewinn im Bereich BZ 6300 Straßenunterhaltung wird auf’ neue Rechnung vorgetragen und steht damit für die
Abschreibungen des Neubaus Knell zur Refinanzierung zur Verfügung.
Der Gewinn im Bereich Zentraler Gebäudedienst (BZ 6770) wird auf neue Rechnung vorgetragen und mit
Verlustvorträgen aus Vorjahren verrechnet.
Der Gewinn des BgA Krematoriums Waldfrieden (BZ 7502) wird auf neue Rechnung vorgetragen und mit
Verlustvorträgen aus Vorjahren verrechnet.
Der hälftige Gewinn im BgA Gew. Abfallentsorgung und Reinigung (BZ 7201) wird auf neue Rechnung vorgetragen
und steht damit für die Abschreibungen des Neubaus Knell zur Refinanzierung zur Verfügung, Die andere Hälfte wird
an den Haushalt der Stadt ausgeschüttet,
Der Verlust des BgA Zoo Vivariums wird gem. Magistratsbeschluss bis zu einem Maximalbetrag ausgeglichen. Der
Maximalbetrag errechnet sich aus 1,2 Mio € abzgl. des Beteiligungsertrags im Zuflussjahr. Der Maximalbetrag beträgt
2010 925.895,52 €, Der Verlust 2010 von 836.327,19 € wird deshalb vom Haushalt vollständig ausgeglichen.
Während des Jahres 2010 sind hierauf schon Vorauszahlungen geleistet worden. Für den Haushalt ergibt sich somit im
ersten Jahr unter der Leitung des BAD eine Einsparung von 89.568,33 €.
Der Vorschlag zur Verwendung des Jahresergebnisses ergibt sich für die Betriebskommission aus $ 7 Abs. 2 Ziffer 5
der Betriebssatzung des EAD, die Beschlussfassung für die Stadtverordnetenversammlung nach $ 9 der
Betriebssatzung des EAD.
Im Übrigen wird auf den geprüften und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Jahresabschluss
zum 31.12.2010, den Lagebericht sowie auf den beigefügten Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Werner
Berndt & Partner verwiesen,
Gemäß dem Prüfungsstandard 720 des IDW (Institut der Wirtschaftsprüfer) zu $ 53 HGrG
(Haushaltsgrundsätzegesetz) in analoger Anwendung des $ 171 Abs, | AktG (Aktiengesetz, hier: Teilnahme des
Wirtschaftsprüfers an der Sitzung des Aufsichtsorgans über die Verhandlung des Jahresabschlusses) wird zu diesem
Punkt Frau Berndt von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wemer Berndt & Partner zur Betriebskommissionssitzung
eingeladen.
Darmstadt, O1. August 2011
Anlage: Prüfungsbericht 2010 und Entwicklung Eigenkapital EAD
Bik Begr. 15.08 2011_Feststellung Jahresabschluss 2010.x18
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EAD Darmstadt
Jahresabschluss zum 31.12.2010
B=AD
Prüfungsbericht zum 31. Dezember 2010 Blatt 3
3.
3.1
3.1.1
Grundsätzliche Feststellungen
Lage des Unternehmens
Stellungnahme zur Lagebeurteilung der gesetzlichen Vertrete
Gemäß 8 321 Abs. 1 Satz 2 HGB nehmen wir nachfolgend in unserer vorangestellten Berichterstattung
zur Beurteilung der Lage des Eigenbetriebs im Jahresabschluss und im Lagebericht durch die
gesetzlichen Vertreter Stellung.
Unsere Stellungnahme geben wir auf Grund eigener Beurteilung der wirtschaftlichen Lage des
Eigenbetriebs ab, die wir im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts
gewonnen haben. Hierzu gehören vertiefende Erläuterungen und die Angabe von Ursachen zu den
einzelnen Entwicklungen sowie eine kritische Würdigung der zu Grunde gelegten Annahmen, nicht
aber eigene Prognoserechnungen. Unsere Berichtspflicht besteht, soweit uns die geprüften Unterlagen
eine Beurteilung erlauben.
Insbesondere gehen wir auf die Annahme der Fortführung der Unternehmenstätigkeit und auf die
Beurteilung der künftigen Entwicklung des Eigenbetriebs ein, wie sie im Jahresabschluss und im
Lagebericht ihren Ausdruck gefunden haben.
Die von uns geprüften Unterlagen i.S.v. $ 321 Abs. 1 Satz 2 HGB umfassten jene Unterlagen, die
unmittelbar Gegenstand unserer Abschlussprüfung waren, also die Buchführung, den Jahresabschluss
und den Lagebericht, sowie alle Unterlagen, wie Planungsrechnungen, Verträge, Protokolle und
Berichterstattungen an Gremien, die wir im Rahmen unserer Prüfung herangezogen haben.
Die Darstellung und Beurteilung der Lage des Unternehmens und seiner voraussichtlichen Entwicklung
durch die Betriebsleitung im Jahresabschluss und im Lagebericht halten wir für zutreffend.
Geschäftsverlauf und Lage der Gesellschaft
Im Geschäftsjahr 2010 ist gegenüber dem Vorjahr eine Verminderung des Gewinns um 144 T€ auf 175
TE zu verzeichnen. Bereinigt um den außerordentlichen Verlust von TE 740 ergibt sich ein
Unternehmensergebris von TE 915. Darin enthalten ist der Verlust des Bereichs Vivarium (neu ab
01.01.2010) in Höhe von 836 TE. Ohne diese Sondereffekte hat sich der Gewinn also von 318 T€ im
Vorjahr auf 1.751 TE erhöht hat. Der EAD hat somit im 4. Geschäftsjahr in Folge einen Gewinn erzielt,
der aber noch nicht das Vorkrisenniveau von 1.900 T€ in 2008 erreicht hat.
Berndt & Partner
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft
EAD Darmstadt
Jahresabschluss zum 31.12.2010
DB=AD
Prüfungsbericht zum 31. Dezember 2010 Blatt 4
Die Bereiche Kanalbetrieb (99 TE), Abfallentsorgung (550 TE), Kompostanlage (46 TE), Werkstatt
(248€), Gewerbliche Abfallentsorgung (176 TE), Straßenunterhaltung (63 TE), Zentraler
Gebäudedienst (167 TE) und Krematorium (31 TE) haben jeweils ein positives Ergebnis erwirtschaftet,
während in den Betriebszweigen Straßenreinigung (369 TE) und im Zoo Vivarium (836 TE) Verluste
erzielt worden sind.
Voraussichtliche Entwicklung der Gesellschaft
Der im Spätsommer stattfindende Umzug in den Neubau Auf der Knell (gesamte Investitionssumme
brutto 27.900 TE, siehe auch schon unsere Erläuterungen im Prüfungsbericht zum Jahresabschluss
31.12.2009). soll aufgrund verbesserter Arbeitsabläufe und der Nähe zum Müllheizkraftwerk weiter zur
positiven Entwicklung des EAD beitragen.
Die eingegangenen Beteiligungen an Gesellschaften, die eine Abfallsortierungsanlage bzw.
Speiseresteaufbereitungssanlage betreiben, führen zu einer Verlängerung der Verwertungskette des
EAD und werden als Chance begriffen, am Markt der Verwertung von werthaltigen Abfällen
teilzuhaben.
Umfangreiche Umstrukturierungen und Modernisierungen im Zoo Vivarium sollen zur einer Erhöhung
der Attraktivität des Zoos beitragen und den Zuschussbedarf der Stadt Darmstadt auf Dauer
verringern.
Der EAD hat über seine Tochtergesellschaft DED GmbH die DSD-Ausschreibung für Leichtverpackung
und Glas im Stadtgebiet Darmstadt gewonnen und sieht hierin die Chance einer weiteren
Verbesserung der Dienstleistung Abfallentsorgung für die Bürger der Stadt.
Berndt & Partner
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft
EAD Darmstadt
Jahresabschluss zum 31.12.2010
D=AD
Prüfungsbericht zum 31. Dezember 2010 Blatt 5
4. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung
4.1. Gegenstand der Prüfung
Die gesetzlichen Vertreter tragen die Verantwortung für die Rechnungslegung und die gegenüber uns
als Abschlussprüfer gemachten Angaben. Unsere Aufgabe als Abschlussprüfer ist es, diese
Unterlagen unter Einbeziehung der Buchführung und die gemachten Angaben im Rahmen unserer
pflichtgemäßen Prüfung zu beurteilen.
Die Prüfung der Einhaltung anderer gesetzlicher Vorschriften gehört nur insoweit zu den Aufgaben
unserer Abschlussprüfung, als sich aus diesen anderen Vorschriften üblicherweise Rückwirkungen auf
den Jahresabschluss oder Lagebericht ergeben.
Bei der Prüfung beachteten wir auftragsgemäß die Vorschriften des & 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2
Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG).
Eine besondere Prüfung zur Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten im Geld- und Leistungsverkehr
(Unterschlagungsprüfung) war nicht Gegenstand der Abschlussprüfung. Im Verlaufe unserer Tätigkeit
ergaben sich auch keine Anhaltspunkte, die besondere Untersuchungen in dieser Hinsicht erforderlich
gemacht hätten.
4.2 Art und Umfang der Prüfungsdurchführung
Art und Umfang der beim vorliegenden Auftrag erforderlichen Prüfungshandlungen haben wir im
Rahmen unserer Eigenverantwortlichkeit nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt, das durch
gesetzliche Regelungen und Verordnungen, IDW Prüfungsstandards sowie ggf. erweiternde
Bedingungen für den Auftrag und die jeweiligen Berichtspflichten begrenzt wird. "
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach $ 316 ff. HGB unter Beachtung der vom Institut der
Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Durchführung von
Abschlussprüfungen vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass mit
hinreichender Sicherheit beurteilt werden kann, ob die Buchführung, der Jahresabschluss und der
Lagebericht frei von wesentlichen Mängeln sind. Im Rahmen der Prüfung werden Nachweise für die
Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht auf der Basis von Stichproben beurteilt.
Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungs-, Bewertungs- und
Gliederungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung sowie die Würdigung
der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass
unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unser Prüfungsurteil bildet.
Berndt & Partner
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft
EAD Darmstadt
Jahresabschluss zum 31.12.2010
B=ZAD
Prüfungsbericht zum 31. Dezember 2010 Blatt 6
Die Prüfung der Einhaltung anderer gesetzlicher Vorschriften gehörte nur insoweit zu den Aufgaben
unserer Abschlussprüfung, als sich aus diesen Vorschriften üblicherweise Rückwirkungen auf den
Jahresabschluss ergeben. Die Aufdeckung und Aufklärung strafrechtlicher Tatbestände, wie z.B.
Unterschlagungen, sowie die Feststellung außerhalb der Rechnungslegung begangener
Ordnungswidrigkeiten waren nicht Gegenstand unserer Abschlussprüfung.
Die nachfolgende Darstellung und Beschreibung von Prüfungsumfang und Prüfungsvorgehen ist so
angelegt, dass es dem Aufsichtsgremium möglich ist, daraus Konsequenzen für die eigene
Überwachungsaufgabe zu ziehen.
Im Rahmen unseres risikoorientierten Prüfungsvorgehens erarbeiteten wir zunächst eine
Prüfungsstrategie. Diese beruhte auf einer Einschätzung des Unternehmensumfeldes und auf
Auskünften der Betriebsleitung über die wesentlichen Unternehmensziele und Geschäftsrisiken.
Unsere Prüfungshandlungen zur Erlangung von Prüfungsnachweisen umfassten System- und
Funktionstests, analytische Prüfungshandlungen sowie Einzelfallprüfungen.
Wir haben unsere aussagebezogenen Prüfungshandlungen an den Ergebnissen unserer Beurteilung
des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems ausgerichtet.
Bei der Prüfung des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrolisystems sind wir wie folgt
vorgegangen: Ausgehend von den externen Faktoren, den Unternehmenszzielen, der
Geschäftsstrategie und den Steuerungs- und Überwachungsprozessen auf der Unternehmensebene
haben wir anschließend die Geschäftsprozesse analysiert. In diesem zweiten Schritt der
Prozessanalyse haben wir beurteilt, inwieweit die wesentlichen Geschäftsrisiken, die einen Einfluss auf
unser Prüfungsrisiko haben, durch die Gestaltung der Betriebsabläufe und der Kontroll- und
Überwachungsmaßnahmen reduziert worden sind.
Die Erkenntnisse der Prüfung des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems haben wir
bei der Auswahl der analytischen Prüfungshandlungen und der Einzelfallprüfungen berücksichtigt.
Berndt & Partner
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft
EAD Darmstadt
Jahresabschluss zum 31.12.2010
DI=AD
Prüfungsbericht zum 31. Dezember 2010 Blatt 7
Soweit nach unserer Einschätzung wirksame funktionsfähige Kontrollen implementiert waren und damit
ausreichende personelle, computergestützte oder mechanische Kontrollen die Richtigkeit der
Jahresabschlussaussage sicherstellten, konnten wir unsere aussagebezogenen Prüfungshandlungen
im Hinblick auf Einzelfäle insbesondere im Bereich der Routinetransaktionen weitgehend
einschränken. Soweit uns eine Ausdehnung der Prüfungshandlungen erforderlich erschien, haben wir
neben analytischen Prüfungshandlungen in Form von Plausibilitätsbeurteilungen einzelne
Geschäftsvorfälle anhand von Belegen nachvollzogen und auf deren sachgerechte Verbuchung hin
überprüft.
Im unternehmensindividuellen Prüfungsprogramm haben wir die Schwerpunkte unserer Prüfung, Art
und Umfang der Prüfungshandlungen sowie den zeitlichen Prüfungsablauf und den Einsatz von
Mitarbeitern festgelegt. Hierbei haben wir die Grundsätze der Wesentlichkeit und der Risikoorientierung
beachtet.
Die in unserer Prüfungsstrategie identifizierten kritischen Prüfungsziele führten zu folgenden
Schwerpunkten unserer Prüfung:
Turnusmäßige Funktionsprüfungen des internen Kontrollsystems für die Bereiche Buchführung,
Abschlusserstellung, Anlagevermögen und Personal. Außerdem haben wir die Prozesse des neu
organisierten dezentralen Einkaufs und die wesentlichen Abläufe des neuen Betriebszweigs Vivarium
einer Prüfung unterzogen.
An der körperlichen Bestandsaufnahme der Vorräte haben wir nicht teilgenommen. Die uns vorgelegte
Inventur haben wir auf Plausibilität geprüft.
Von der zutreffenden Bilanzierung der Forderungen und Verbindlichkeiten aus Lieferungen und
Leistungen haben wir uns durch Einholung von Saldenbestätigungen nach einer bewussten Auswahl in
Stichproben überzeugt.
Bankbestätigungen wurden über die Kämmerei der Stadt Darmstadt von Kreditinstituten eingeholt.
Ein weiterer Schwerpunkt lag in der Übernahme des neuen Betriebszweigs Vivarium und der korrekten
Anwendung des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes.
Berndt & Partner
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft
EAD Darmstadt
Jahresabschluss zum 31.12.2010
MEAD
Prüfungsbericht zum 31. Dezember 2010 Blatt 8
Wir haben uns hinsichtlich der Verwendung bzw. Verwertung und der Einschätzung von für die
Beurteilung wesentlichen Prüfungsergebnissen oder Untersuchungen Dritter zusätzlich auf Gutachten
von Versicherungsmathematikern gestützt.
Anhang und Lagebericht sind auf Vollständigkeit und Einhaltung der Spezialvorschriften nach dem
Eigenbetriebsgesetz geprüft wörden. f
Berndt & Partner
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft
EAD Darmstadt
Jahresabschluss zum 31.12.2010
B=AD
Prüfungsbericht zum 31. Dezember 2010 Blatt 9
5, Feststellungen und Erläuterungen zur Rechnungslegung
5.1 Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung
5.1.1 Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen
Die Aufzeichnungen der Geschäftsvorfälle des Eigenbetriebs sind nach unseren Feststellungen
vollständig, fortlaufend und zeitgerecht. Der Kontenplan ermöglicht eine klare und übersichtliche
Ordnung des Buchungsstoffes mit einer für die Belange des Eigenbetriebs ausreichenden
Gliederungstiefe. Soweit im Rahmen unserer Prüfung Buchungsbelege eingesehen wurden, enthalten
diese alle zur ordnungsgemäßen Dokumentation erforderlichen Angaben. Die Belegablage ist
numerisch geordnet, so dass der Zugriff auf die Belege unmittelbar anhand der Angaben in den Konten
möglich ist, Die Buchführung entspricht somit für das gesamte Geschäftsjahr den gesetzlichen
Anforderungen.
Die Organisation der Buchführung, das interne Kontrollsystem, der Datenfluss und das Belegwesen
ermöglichen die vollständige, richtige, zeitgerechte und geordnete Erfassung und Buchung der
Geschäftsvorfälle.
Die aus den weiteren geprüften Unterlagen entnommenen Informationen führen nach dem Ergebnis
unserer Prüfung zu einer ordnungsgemäßen Abbildung in der Buchführung, im nach deutschen
Rechnungslegungsvorschriften aufgestellten Jahresabschluss und im Lagebericht,
Die Buchführung wird IT-gestützt unter Verwendung von SAP durchgeführt.
Die Verfahrensabläufe in der Buchführung haben im Berichtsjahr keine nennenswerten
organisatorischen Änderungen erfahren.
Die Sicherheit der für die Zwecke der IT-gestützten Rechnungslegung verarbeiteten Daten ist
gewährleistet.
5.1.2 Jahresabschluss
Wegen einer den Jahresabschluss betreffenden Erweiterung der Abschlussprüfung auf Grund
gesetzlicher Vorschriften berichten wir nachstehend auch über das Ergebnis dieser Prüfung.
Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung des EAD für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2010
bis zum 31. Dezember 2010 sind nach unseren Feststellungen ordnungsmäßig aus der Buchführung
und aus den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Die einschlägigen Ansatz-, Ausweis- und
Berndt & Partner
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft
EAD Darmstadt
Jahresabschluss zum 31.12.2010
M=AD
Prüfungsbericht zum 31. Dezember 2010 Blatt 10
Bewertungsvorschriften wurden dabei ebenso beachtet wie der Stetigkeitsgrundsatz des
8 252 Abs. 1 Nr.6 HGB.
Zur Ordnungsmäßigkeit der im Anhang gemachten Angaben, über die von uns nicht an anderer Stelle
berichtet wird, stellen wir fest, dass die Berichterstattung im Anhang durch die gesetzlichen Vertreter
vollständig und im gesetzlich vorgeschriebenen Umfang ausgeführt wurde.
5.1.3 Lagebericht
Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Lagebericht mit dem Jahresabschluss und mit den bei unserer
Prüfung gewonnenen Erkenntnissen im Einklang steht und insgesamt ein zutreffendes Bild von der
Lage des Eigenbetriebs vermittelt. Die wesentlichen Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung
sind zutreffend dargestellt und der Lagebericht enthält die nach $ 289 Abs. 2 HGB erforderlichen
Angaben.
5.2 Gesamtaussage des Jahresabschlusses
-
5.2.1 Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses
Über das Ergebnis unserer Beurteilung, ob und inwieweit die durch den Jahresabschluss vermittelte
Gesamtaussage den Anforderungen des 8264 Abs.2 Satz1 HGB entspricht, berichten wir
nachstehend.
Da sich keine Besonderheiten ergeben haben, stellen wir fest, dass der Jahresabschluss insgesamt
unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen
entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.
5.2.2 Wesentliche Bewertungsgrundlagen
Zur Darstellung der wesentlichen Bewertungsgrundlagen verweisen wir auf die entsprechenden
Angaben im Anhang, weil ihre Aufnahme in den vorliegenden Prüfungsbericht nur zu einer
Wiederholung führen würde.
5.2.3 Änderungen in den Bewertungsgrundlagen
Der Übergang auf die Rechnungslegungsvorschriften des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes im
Geschäftsjahr 2010 berührt wesentliche Bewertungsgrundlagen.
Es ergeben sich Umstellungseffekte bei den Rückstellungen: Aufgrund der Neubewertung der
Rückstellungen für Altersteilzeit, für Beihilfen, Pensionen und zurückzahlbaren Umsatzsteuern mit den
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M=AD
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abgezinsten Erfüllungsbeträgen hat sich ein außerordentlicher Aufwand in Höhe von TE 799 und ein
außerordentlicher Ertrag in Höhe von T€ 59 ergeben.
5.2.4 Sachverhaltsgestaltende Maßnahmen
Berichtspflichtige Tatsachen aus sachverhaltsgestaltenden Maßnahmen mit wesentlichen
Auswirkungen auf die Gesamtaussage des Jahresabschlusses lagen nach dem Ergebnis unserer
Prüfungshandlungen im Prüfungszeitraum nicht vor.
5.3 Vermögens-, Finanz- und Ertragslage
5.3.1 Vermögenslage und Kapitalstruktur
Vermögenslage und Kapitalstruktur sowie deren Veränderungen gegenüber dem Vorjahr ergeben sich
aus den folgenden Zusammenstellungen der Bilanzzahlen in T€ für die beiden Abschlussstichtage 31.
Dezember 2010 und 31. Dezember 2009.
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Entwicklung der Vermögenslage
31.12.2010 31.12.2009 Veränderung
TE % T % T %
. Antagevermögen
Immaterielle Vermögensgegenstände
1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche
Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten
und Werten 180 {e} 222 {e} -42 -19
Sachanlagen
1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten ein-
schließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 21.371 32 9.894 20 11.477 116
2, technische Anlagen und Maschinen 1.284 z 1.448 3 -164 -11
3. andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 6.943 10 5.381 11 1.562 29
4. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 15.122 23 2.230 4 12.892 578
Finanzanlagen
1. Beteiligungen 1.539 2 163 0 1.376 844
2. Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteili-
gungsverhältnis besteht 2.072 3 1.434 3 638 44
3. sonstige Ausleihungen 2 0 2 0 0
48,512 _73 aaa 41 27.239 134
. Umlaufvermögen
Vorräte
1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 491 ı 656 1 -165 -25
Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.065 2 1.224 2 -159 -13
2. Forderungen an den Haushalt der Stadt 3.466 5 2.123 4 1.343 63
3. Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht 237 0 119 0 118 99
4. sonstige Vermögensgegenstände 1.306 2 495 1 811 164
Kassenbestand, Bundesbankguthaben,
Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks 11.639 17 24.657 493 -13.018 -53
18.204 _27 29.274 _58 11.070 38
Rechnungsabgrenzungsposten 35 0 34 0 1 3
86.751 100 s0081 100 A667Q 32.
Die Übertragung des Zoos Vivarium zum 01.01.2010 zum Buchwert in das Sondervermögen des EAD
hat zu einer Erhöhung der Bilanzsumme bei Einbringung von 12.047 TE geführt.
Das Anlagevermögen ist bei einer Quote von 73% der Bilanzsumme zu 42% (im Vorjahr 60%) durch
Eigenkapital gedeckt. Die Übertragung des Anlagevermögens des Vivariums hat zum 01.01.2010 zu
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S=AD
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einem Zugang von 11,417 TE geführt, davon entfallen auf Grundstücke 8.958 TE und 2.214 TE auf
Finanzanlagen. Die Investition in das Gebäude auf der Knell hat zum 31.12.2010 einen
Fertigstellungsgrad von rd. 55%, entspricht 14.177 TE, erreicht. TE 1.250 an Zinsen sind als
Herstellungskosten berücksichtigt worden. Der Umzug in die neuen Räumlichkeiten ist im Spätsommer
2011 geplant.
Der EAD ist mit 25 TE an der Darmstädter Entsorgungs- und Dienstleistungs GmbH (DED GmbH)
beteiligt. Es handelt sich um eine Beteiligung von 100%. Die DED GmbH ist nach 88 123 f HGO
prüfungspflichtig. Das Geschäftsjahr 2010 schließt mit einem negativen Ergebnis vor Prüfung von 5 T€
gegenüber 2 TE positiv im Vorjahr. Die DED GmbH hat die DSD Ausschreibung für
Leichtverpackungen und Glas für das Stadtgebiet Darmstadt zum 01.01.2011 gewonnen und somit
nunmehr ein aktives Geschäft.
Der EAD ist mit 50% an der DRZ Darmstädter Recycling Zentrum GmbH (DRZ GmbH) beteiligt, In
2007 ist die Beteiligung um 100 TE aufgestockt worden, nachdem der EAD in 2007 mit Forderungen in
Höhe von 30 T€ den Rangrücktritt zur Beseitigung der Überschuldung aus Anlaufverlusten erklärt hat.
Der Jahresabschluss 2010 weist einen Jahresüberschuss von 104 TE bei einem positiven Eigenkapital
von 213 T€ aus. Die DRZ GmbH betreibt eine u.a. Abfallsortieranlage.
In 2008 ist eine Beteiligung an der biolog GmbH zu 1/3 mit 25 TE eingegangen worden. Das
Wirtschaftsjahr 2010 schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 13 TE und weist ein negatives
Eigenkapital von 116 TE aus. Die Gesellschaft hat in eine Speiseresteaufbereitungsanlage investiert,
die im Februar 2009 in Betrieb genommen wurde. Die Investitionen sind ausschließlich mit Eigenmitteln
der Gesellschafter erfolgt. Der EAD hat der biolog GmbH daher ein mit 4% verzinsliches Darlehen in
Höhe von insgesamt 700 TE gewährt, Zur Abwendung der Überschuldung wurde von allen drei
Gesellschaftern ein qualifizierter Rangrücktritt von je 100 T€ erklärt.
Zum 01.01.2010 ist eine Beteiligung an der HEAG AG in Höhe von 3,9% in den EAD übertragen
worden. Es handelt sich hierbei um 36.842 Stück der von der Stadt Darmstadt insgesamt gehaltenen
Aktien von 900.000 Stück. Die HEAG AG hat für das Jahr 2009 eine Ausschüttung von 7,44 € je
Stückaktie vorgenommen, an den EAD sind also 274.104,48 € ausgeschüttet worden.
In den Forderungen an den Haushalt der Stadt sind 795 T€ enthalten, die auf Versorgungsansprüche
und Pensionen für ehemalige Mitarbeiter der Stadt beruhen. Im Gegenzug hierzu sind die Pensions-
und Beihilfeverpflichtungen in voller Höhe passiviert.
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. EAD Darmstaät.
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=AD
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In den Sonstigen Vermögensgegenständen sind Umsatzsteuerforderungen ir Höhe von 833 TE und
Steuererstattungsansprüche aus der Ausschüttung der HEAG AG in Höhe von 72 T€ enthalten.
sigen Mitteln ist eine Abnahme von 13.018 T€ zu verzeichnen. Vom Gesamtbestand der
Liguiden Mittel sind 11.477 TE verzinslich angelegt. 14.391 TE Darlehen zur Finanzierung der Knell
stehen zum Bilanzstichtag den Liquiden Mitteln und den Anlagen im Bau in Höhe von 14.177 TE
gegenüber.
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Entwicklung der Kapitalstruktur
31.12.2010 31.12.2009 Veränderung
€ % TE % TE %
A. Eigenkapital
l. Stammkapital 6.200 9 6.200 12 0 0
Il. Rücklagen
1. Kapitalrücklage 2.829 4 o 0 2.829 100
2. Allgemeine Rücklage 386 1 386 1 0 0
3. Zweckgebundene Rücklage 3.152 5 2.799 6 353 13
Ill. Gewinn
1. Gewinn des Vorjahres 10.377 16 2.825 6 7,552 267
2. Jahresgewinn 175 0 319 1 -144 -45
23119 5 1259 26 10,590 85
B. Rückstellungen
1. Rückstellungen für Pensionen
und ähnliche Verpflichtungen 3.541 5 2.009 4 1.532 76
2. Steuerrückstellungen 8 0 ° 0 8 I)
3. sonstige Rückstellungen 4.784 7 3.175 6 1.609 51
8.333 _12 5.184 _10 3.149 81
C. Verbindlichkeiten
1. Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten 29.633 44 28.286 56 1.347 5
2. Verbindlichkeiten aus
Lieferungen und Leistungen 3.787 6 3.485 7 302 g
3. Verbindlichkeiten gegenüber
dem Haushalt der Stadt 1.459 2 384 1 1.075 280
A, Verbindlichkeiten gegenüber
Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht 49 0 9 0 40 444
5. sonstige Verbindlichkeiten 371 1 203 0 168 83
352998 _53 32367 64 2.932 PR]
6675 10 SB 100 AU 28.
Die Übertragung des Zoos Vivarium zum 01.01.2010 zum Buchwert in das Sondervermögen des EAD
hat zu einer Erhöhung der Bilanzsumme bei Einbringung von 12.047 TE geführt. Hiervon entfallen
11.002 TE auf Eigenkapital, 1.024 TE auf Rückstellungen und 21 TE auf Verbindlichkeiten.
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Einer verbesserten Eigenkapitalquote von 41% (Vorjahr 31%) steht eine Abnahme der
Fremdkapitalgquote von 69% auf 59% gegenüber. Für Bilanzanalysezwecke werden 50% der
Rückstellungen dem Eigenkapital und 50% der Rückstellungen dem Fremdkapital zugeordnet.
Die Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen sind nach dem versicherungsmathematischen
Anwartschaftsbarwertverfahrens ermittelt. Von dem Wahlrecht der Verteilung auf 15 Jahre nach dem
Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz wurde kein Gebrauch gemacht, sondern die Bewertungsdifferenz
von 623 TE über das außerordentliche Ergebnis verbucht wurde. Es wurde ein Zinssatz von 5,15% zu
Grunde gelegt. In Höhe von 110 TE sind für Altzusagen nach dem Wahlrecht des Art. 28 EGHGB keine
Rückstellungen gebildet worden. Der Berechnung wurden die Richttafeln von Dr. Klaus Heubeck 2005
G zu Grunde gelegt. Außerdem ist in diesem Posten eine Rückstellung von 940 TE für die Übernahme
von Verpflichtungen gegenüber der Zusatzversorgungskasse enthalten, die auf die mit dem Zoo
Vivarium übernommenen Mitarbeiter entfällt.
In den sonstigen Rückstellungen sind Umsatzsteuern in Höhe von 1.095 T€ enthalten, die auf die
Herstellungskosten des Neubaus entfallen und sukzessive über einen Zeitraum von 10 Jahren nach
Inanspruchnahme des Vorsteueranpruchs zurückzuzahlen sind (sog. Seeling-Modell).
Im Geschäftsjahr wurde ein Darlehen bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau in Höhe von 944 TE und
eines bei der Hessischen Landesbank in Höhe von 1.373 T€ zur Finanzierung des Neubauvorhabens
aufgenommen.
Im Saldo Verbindlichkeiten gegenüber dem Haushalt der Stadt ist ein Betrag von 725 TE enthalten, der
dem Vorschuss der Stadt auf den von ihr zu übernehmenden Verlust des Betriebszweigs Vivarium
entspricht.
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5.3.2 Finanzlage
Einen Überblick über die Herkunft und über die Verwendung der finanziellen Mittel des geprüften
Eigenbetriebs gibt die nachstehende Kapitalflussrechnung:
2010 2009
TE TE TE
Jahresgewinn 175 318
Abschreibungen auf Sach- und Finanzanlagen 2.796 2.414
Veränderung der Pensionsrückstellungen 669 53
3.640 2.785
Veränderungen der Aktiva:
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 745 125
Forderungen an den Haushalt der Stadt Darmstadt -1.306 -498
Übrige kurzfristige Forderungen -929 188
-1.490 -185
Veränderungen der Passiva:
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 302 2.035
Verbindlichkeiten gegenüber dem Haushalt der
Stadt Darmstadt 1.075 -1,192
Übrige Verbindlichkeiten und sonstige Rückstellungen 1.642 50
3.019 893
Mittelzufluss aus laufender Geschäftstätigkeit 5.169 3,493
Investitionen in das Anlagevermögen -19.495 -4.153
Veränderungen der Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 168 10
Anlagenabgänge (Restbuchwerte) 377 10
Mittelabfluss aus Investitionstätigkeit -18.950 -4.133
Einstellungen in die Rücklagen 505 1.501
Entnahmen aus den Gewinnrücklagen -1.092 -1.625
Kreditaufnahmen 2.317 0
Auszahlungen für die Tilgung von Krediten -970 -1037
Mittelabfluss aus Finanzierungstätigkeit 760 -1.161
Veränderungen des Finanzmittelbestandes -13.021 -1.801
Entwicklung:
Finanzmittel Stand 01.01. 24.657 26.458
Übernahme der Finanzmittel des Vivariums zum 01.01.2010 3 0
Finanzmittel Stand 31.12. 11.639 24.657
-13.021 1.801
Die umfangreichen Investitionen in den Neubau Auf der Kneil von insgesamt 12.615 führen neben
einer weiteren Kreditaufnahme für diese Investition von 2.317 TE zu einer Reduzierung der
Finanzmittel.
Unterjährig ist der Verlust des Betriebszweigs Vivarium bereits in einer Höhe von 725 T€ von der Stadt
ausgeglichen worden. Dies hat insoweit zu einer Zunahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt
Darmstadt geführt.
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5.3.3 Ertragslage
Die aus der Gewinn- und Verlustrechnung abgeleitete Gegenüberstellung der Erfolgsrechnungen im
Vorjahresvergleich zeigt folgendes Bild der Ertragslage und ihrer Veränderungen:
2010 2009 Veränderung
Gesamtergebnis der Erfolgsbereiche TE TE TE in %
Straßenreinigung -369 -274 -95 35
Kanalbetrieb 99 84 15 18
Abfallbeseitigung (hoheitlicher Bereich) 550 383 167 44
Kompostanlage 46 122 -76 -62
Werkstatt 248 73 175 240
BgA Abfall und Reinigung 176 -123 299 -243
Straßenunterhaltung 63 46 17 37
Zentraler Gebäudedienst 167 13 154 1.185
BgA Krematorium 31 -5 36 -720
BgA Zoo Vivarium -836 0 -836 -
Jahr: inn 75 1 -144 =
Das Geschäftsjahr 2010 ist im Vergleich zum Vorjahr durch drei Sondereffekte gekennzeichnet:
1. Es war erstmals das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz anzuwenden (Auswirkung der
Neubewertung von Rückstellungen T€ 740 außerordentlicher Verlust),
2. es sind Zinserträge in Höhe von TE 264 auf die Abzinsung von zurück gestellten Umsatzsteuern
aus dem Seeling-Modell für die Investition Auf der Knell ausgewiesen und
3. der neu hinzugekommene Betriebszweig Vivarium hat das Ergebnis mit T€ 836 belastet.
Bereinigt um diese Effekte hat der Eigenbetrieb im Jahr 2010 einen Jahresgewinn von TE 1.487 erzielt.
Dies entspricht einer Verbesserung von T€ 1.168 (3,7-fach) gegenüber dem Vorjahr.
Der Aufwandszuschuss der Stadt Darmstadt zum Verlustausgleich des Betriebsbereichs Vivarium ist It.
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung auf TE 1.200 abzüglich der jährlichen Ausschüttung der
HEAG AG begrenzt. Unterjährig sind bereits Vorausleistungen auf den Verlust des Jahres 2010 in
Höhe von T€ 725 geflossen, so dass ein weiterer Anspruch für 2010 in Höhe von TE 111 besteht.
Das Neubauvorhaben Auf der Knell soll Ende August 2011 abgeschlossen sein. Kurz vor dem
Bilanzstichtag konnte das Richtfest gefeiert werden. Mit der laufenden Mittelverwendung der bereits
aufgenommenen Darlehen gehen die Zinserträge der zwischenzeitlich angelegten Gelder planmäßig
zurück. Der Zinseffekt aus dem Seeling-Modell (Vorsteuern für den hoheitlichen Bereich stehen zur
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Finanzierung der Investition für einen Zeitraum von 10 Jahren zur Verfügung) hat einen Effekt zum
Bilanzstichtag von TE 264.
Belastend wirkte eine 1,2%-ige Tariferhöhung zum 01.01.2010 und die Erhöhung des
Leistungsentgelts im Rahmen der Leistungsorientierten Vergütung von 1,0% auf 1,25%.
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6. Feststellungen gemäß 8 63 HGrG
Die erforderlichen Feststellungen haben wir in diesem Bericht und in Anlage V ({Prüf- und
Erhebungsliste zu den Feststellungen nach 853 HGrG auf der Grundlage des IDW PS
720-Fragenkatalogs zur Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach & 53
HGrG) dargestellt. Über diese Feststellungen hinaus hat unsere Prüfung keine Besonderheiten
ergeben, die nach unserer Auffassung für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der
Geschäftsführung von Bedeutung sind,
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7. Wiedergabe des Bestätigungsvermerks und Schlussbemerkung
Nachstehend geben wir unseren nach $ 322 Abs. 5 Satz 1 HGB datierten und an anderer Stelle
unterzeichneten Vermerk über unsere Abschlussprüfung wieder:
„Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie
Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung, die Erfolgsübersicht und den Lagebericht des
Eigenbetriebs Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt für das Geschäftsjahr
vom 1. Januar bis 31. Dezember 2010 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von
Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den
ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und Bestimmungen der Satzung liegen in der
Verantwortung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage
der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter
Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach $ 317 HGB und $ 27 EigBGes Hessen unter
Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze
ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und
durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den
Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch
den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich
auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der
Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das
wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche
Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des
rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in
Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben
beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und
der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung des Eigenbetriebes sowie die Würdigung
der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung,
dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
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Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der
Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden
landesrechtlichen Vorschriften und Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung
der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen
entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der
Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes
Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen
Entwicklung zutreffend dar.
Kassel, den 28.07.2011
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Vorstehenden Prüfungsbericht erstatten wir in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und
den Grundsätzen ordnungsmäßiger Berichterstattung bei Abschlussprüfungen (IDW PS 450).
Die Verwendung des vorstehend wiedergegebenen Bestätigungsvermerks außerhalb dieses
Prüfungsberichts setzt unsere vorherige Zustimmung voraus.
Kassel, 28.07.2011
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ı Steuerberatungsgesellschaft
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22277
Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit
vom 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2010
1. Umsatzerlöse
2. andere aktivierte Eigenleistungen
3. sonstige betriebliche Erträge
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für be-
zogene Waren
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter
b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und
für Unterstützung
- davon für Altersversorgung € 1.801.129,86 (€ 1.712.425,90)
6. Abschreibungen
auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens
und Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die In-
gangsetzung und Erweiterung des Geschäftsbetriebs
7. sonstige betriebliche Aufwendungen
8. Erträge aus Beteiligungen
9. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
- davon aus der Abzinsung € 263.492,60 (€ 0,00)
10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen
- davon aus der Abzinsung € 310.954,72 (€ 0,00)
11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
12. außerordentliche Erträge
13. außerordentliche Aufwendungen
14. außerordentliches Ergebnis
15. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
16. sonstige Steuern
17. Jahresgewinn
2010
€
46.931.695,24
93.575,60
1,286.406,06
3.435.458,39
17.787.262,08
21.222.720,47
15.856.687,82
4.867.078,15
20.723.765,97
2.795.517,41
2.507,269,01
274.104,48
604.531,17
893.358,73
1.047.680,96
58.979,14
799.321,00
740.341,86-
85.816,76
46.874,13
873.032,75
174.648,21
Anlage Il
2009
€
45.188.838,57
14.413,28
413.177,95
3.197.386,57
17.853.875,77
21.051.262,34
14.423.841,51
4.713.683,06
19.137.524,57
2.413.506,11
2.543.008,75
0,00
560.636,62
635.839,38
395.925,27
0,00
33.725,79
43.335,78
77.061,57
318,863,70
Anhang 2010
Anlage Ill Blatt 1
I. Allgemeine Vorschriften
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der
Stadt Darmstadt (EAD) wurde nach den Vorschriften des novellierten Eigenbetriebsgesetzes vom
9. Juni 1989 aufgestellt.
Il. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
Die Positionen der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung sind bis auf wenige Ausnahmen mit denen
des Vorjahres vergleichbar. Die im Vorjahr angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden wurden an
die neuen Bewertungsvorschriften nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz angepasst.
Entgeltlich erworbene immaterielle Vermögensgegenstände werden zu Anschaffungskosten, vermindert um
planmäßige Abschreibungen, bewertet.
Das Sachanlagevermögen wurde zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten angesetzt und soweit abnutzbar,
um planmäßige Abschreibungen vermindert. In einem Betriebszweig wurden von dem Wahlrecht nach Art. 67
Abs. 4 EGHGB Gebrauch gemacht und in Abstimmung mit der Finanzverwaltung die um
Sonderabschreibungen verminderten AHK fortgeführt. Die Abschreibungen wurden nach der
voraussichtlichen Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände und entsprechend den steuerlichen
Vorschriften linear vorgenommen. Seit dem Geschäftsjahr 2010 werden geringwertige Wirtschaftsgüter bis €
410,00 wieder im Jahr der Anschaffung komplett abgeschrieben.
Die Bestände an Vorräten wurden zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten bewertet mit dem Wert, der den
Vorräten am Bilanzstichtag beizulegen war.
Die Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens wurden zu Nominalwerten angesetzt und unter
Berücksichtigung aller erkennbaren Risiken bewertet.
Die Rückstellungen berücksichtigen alle erkennbaren Risiken und ungewisse Verbindlichkeiten. Sie sind in
Höhe des Erfüllungsbetrages angesetzt.
Die Pensions- und Beihilferückstellungen wurden mit 5,15% abgezinst. Dies ist der durchschnittliche
Marktzinssatz der letzten sieben Jahre, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt.
Der Berechnung wurden die Richttafeln von Dr. Klaus Heubeck 2005 G zu Grunde gelegt. Des weiteren
wurden folgende Parameter verwendet:
Gehaltstrend: 4,0% p.a.
Rententrend: 2,0% p.a
Fluktuationsrate: 0,0% p.a.
Anhang 2010
Anlage Ill Blatt 2
D=ZAD
Pensions- und Beihilferückstellungen wurden unter Anwendung des Anwartschaftbarwertverfahrens ermittelt.
Darüber hinaus wurde für die mittelbare Verpflichtung aus der Zusage von Rentenansprüchen durch die
Zusatzversorgungskasse (ZVK-Renten) für den Mitarbeiterkreis der aktiven und ehemaligen Beschäftigten
des Vivariums weitere Beträge in der Position Pensionsrückstellung eingestellt. Die Ermittlung der
Pensionsrückstellung erfolgte unter Anwendung des versicherungsmathematischen
Anwartschaftsbarwertverfahrens. Die Abzinsung der Pensionsrückstellung erfolgte pauschal mit dem
durchschnittlichen Marktzinssatz, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von fünfzehn Jahren ergibt
(Vereinfachungsregelung). Die Vereinfachung des $ 253 Abs. 2 Satz 2 HGB wurde In Anspruch genommen.
Der Zinssatz beträgt zum 31. Dezember 2010 5,15%. Die Berechnung erfolgte unter Annahme einer
voraussichtlichen Dynamik der Bezüge der Aktiven von 2,0% und einer voraussichtlichen Rentendynamik von
2,0%. Die Fluktuationsrate wurde mit 0% angenommen.
Die Verbindlichkeiten sind mit den Erfüllungsbeträgen passiviert.
Il. Erläuterungen zur Bilanz
Die Aufgliederung des Anlagevermögens ist als Anlage Ill Blatt 3 beigefügt.
Die Forderungen gegenüber der Stadt Darmstadt belaufen sich auf TE 1.941 aus Lieferungen und
Leistungen. Darüber hinaus bestehen Forderungen für Pensionen und Beihilfen für Beamte, welche in der
Vergangenheit beim EAD beschäftigt waren oder früher bei der Stadtverwaltung beschäftigt waren und vom
EAD in den Ruhestand wechselten, Forderungen aus Zinsen für Termingelder sowie aus einem
Verrechnungskonto des Vivariums aus der Zeit bis 31.12.2009 über insgesamt TE 1.524.
Bei den Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht in Höhe von
TE 237 handelt es sich um Forderungen aus Lieferungen und Leistungen gegen die Darmstädter Recycling
Zentrum GmbH in Höhe von T€ 10 und T€ 213 gegen die Arge Meinhardt Städtereinigung GmbH & Co. KG /
DED GmbH. Darüber hinaus bestehen Zinsforderungen aus Darlehen gegen die Darmstädter Recycling
Zentrum GmbH in Höhe von TE 3 und T€ 3 gegen die biolog GmbH. Die Darlehensforderungen werden mit
5 % bzw. 4 % verzinst. Des Weiteren besteht eine Forderung gegenüber der DED GmbH in Höhe von T€ 8.
Bei den sonstigen Vermögensgegenständen handelt es sich im Wesentlichen um TE 270
Steuerforderungen für Körperschaft-, Gewerbe- und Umsatzsteuer sowie um debitorische Kreditoren In Höhe
von TE 316.
Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind mit dem Nennwert unter Abzug von
Wertberichtigungen angesetzt. Das hier angewandte Verfahren ist zweigeteilt. Einmal handelt es sich hier um
Einzelwertberichtigungen, bei denen die Debitoren in voller Höhe bereinigt werden. Danach werden die
restlichen Kunden je nach Mahnstufe mit einem pauschalierten Wert berichtigt.
Anhang 2010
Anlage Ill Blatt 3
BI=NAD
Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen und die sonstigen Vermögensgegenstände sind innerhalb
eines Jahres fällig.
Eine Rückstellung für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen wurde in der Bilanz in Höhe von
€ 3.541.478,40 gebildet. Diese beinhalten einerseits die Verpflichtung gegenüber derzeit oder in der
Vergangenheit beim EAD beschäftigten Beamten in Höhe von € 2.601.641,00 als auch eine Rückstellung für
Verpflichtungen gegenüber der ZVK für den Bereich des Vivariums. Daneben bestehen noch Altzusagen aus
Pensionen, für die keine Rückstellungen gebildet wurden. Der versicherungsmathematische Teilwert dieser
Altzusagen beträgt € 110.381,00.
Für abzuführende Körperschaftsteuer ist eine Rückstellung in Höhe von T€ 8 gebildet worden.
Die sonstigen Rückstellungen in Höhe von TE 4.784 beinhalten Rückstellungen für Verpflichtungen aus
Altersteilzeit von TE 2.391, TE 1.095 für noch zu versteuernden Eigenverbrauch, TE 362 für angefallene
Überstunden, TE 304 für Zahlungen aus der leistungsorientierten Vergütung, T€ 276 für Beihilfen, T€ 158 für
Urlaubsrückstellungen und T€ 198 für Jahresabschlussprüfung, Grundbesitzabgaben, Energiekosten sowie
Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen.
Die Restlaufzeit der bilanzierten Verbindlichkeiten ist dem unten stehenden Verbindlichkeitsspiegel zu
entnehmen.
Anhang 2010
Anlage Ill Blatt 4
Bezeichnung der davon mit einer davon miteiner davon mit einer davon
Verbindlichkeits- Restlaufzeit bis Restlaufzeit von Restlaufzeit von gesichert
positionen zueinem Jahr zweibis fünf mehr als fünf durch
Jahren Jahren Pfandrechte
Gesamt 0.d. Rechte
€ € € € €
1. Verbindlichkeiten
gegenüber
Kreditinstituten 29.632.953,48 1.103.643,10 7.846.035,05 20.683.275,33
Vorjahr 28.286.030,18 984.282.42 4.249.371,99 23.052.375,77
2. Verbindlichkeiten
aus Lieferungen
und Leistungen 3.787.087,74 3.787.087,74 0,00 0,00 0,00
Vorjahr 3.484.577,07 3.484.577,07
3. Verbindlichkeiten
gegenüber dem
Haushalt der Stadt
Darmstadt 1.458.976,21 1.458.976,21 € 0,00 0,00 0,00
Vorjahr 384.193,27 384.193,27
4. Verbindlichkeiten
ggü. UN mit
Beteiligung 49.427,03 49.427,03 0,00 0,00 0,00
Vorjahr 9.337,31 9.337,31
5. Andere Sonstige
Verbindlichkeiten 371.060,15 371.060,15 0,00 0,00 0,00
Voriahr 203.389,14 203.389,14 s
38.299.504,61 6.770.194,23 7.846.035,05 _ 20.683.275,33 0,00
TE m m nn
In den sonstigen Verbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten aus Steuern (größtenteils noch abzuführende
Lohnsteuer) in Höhe von 117.174,92 € (Vj: € 144.199,62) enthalten.
Die Verbindlichkeiten gegenüber dem Haushalt der Stadt Darmstadt in Höhe von T€ 1.459 resultieren in
Höhe von TE 474 aus Lieferungen und Leistungen, in Höhe von TE 260 aus Verbindlichkeiten aus
Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen für Beamte, welche in der Vergangenheit beim EAD beschäftigt
waren und zwischenzeitlich zur Stadtverwaltung gewechselt sind, sowie der Verbindlichkeit aus der
Verlustübernahme der Stadt gegenüber dem Vivarium in Höhe von TE 725.
Bei den Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht,
handelt es sich um T€ 43 gegenüber der awatech GmbH sowie um T€ 6 gegenüber der biolog GmbH.
Die sonstigen Verbindlichkeiten beinhalten im Wesentlichen für in 2011 abzuführende Lohnsteuer
(TE 117), kreditorische Debitoren (T€ 64), Verbindlichkeiten aus der Umsatzsteuer für Vorjahre (TE 145)
Anhang 2010
Anlage Ill Blatt 5
N=AD
sowie Verpflichtungen im Personalbereich (TE 19) gebildet. Sie decken den voraussichtlichen zukünftigen
Aufwand.
Zum 31.12.2010 bestanden finanzielle Verpflichtungen für 2011 aus den Bestellungen diverser Fahrzeuge in
Höhe von TE 634, bestehenden Mietverträgen für das Jahr 2011 in Höhe von TE 19 sowie für 2012 bis
einschließlich 2015 von jeweils TE 19.
In 2010 wurden Fremdkapitalzinsen in Höhe von TE 627 als Herstellungskosten nach $ 255 Abs. 3 HGB für
den Neubau Knell aktiviert.
IV. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung
Die Gewinn- und Verlustrechnung wurde gemäß $ 275 Abs. 2 HGB nach dem Gesamtkostenverfahren
aufgestellt.
Die Umsatzerlöse verteilen sich wie folgt auf die Betriebszweige:
Straßenreinigung/Winterdienst 6.564,8
Kanalbetrieb 4.778,1
Abfallentsorgung 18.715,9
Kompostierungsanlage 146,5
Betriebszweig Betrieb gewerblicher Art (BgA) 6.444,3
Werkstätten mit Betriebshof und Schulbussen 1.539,3
Straßenunterhaltung 1.776,6
Gebäudereinigung 5.628,6
Krematorium 859,5
Vivarium 411,0
Verwaltung 67,0
Summe 46.931,6
Das außerordentliche Ergebnis beinhaltet TE 43 Erträge aus der Umstellung der Rückstellung für
Altersteilzeit nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) und TE 16 für die Abzinsung der
Rückstellung für noch zurückzuzahlende USt. aus 2008 und 2009. Die außerordentlichen Aufwendungen in
Höhe von TE 799 beinhalten T€ 42 für die Umstellung der Beihilferückstellung, TE 119 für die Umstellung der
Altersteilzeitrückstellung und T€ 638 für die Umstellung der Pensionsrückstellung nach dem BilMoG,
Die periodenfremden Erträge beinhalten mit T€ 107 nahezu ausschließlich die Verrechnung der Pensions-
und Beihilfeansprüche eines Beschäftigten, der im Geschäftsjahr von der Stadtverwaltung der Stadt
Darmstadt zum EAD wechselte.
Anhang 2010
Anlage Ill Blatt 6
in
=D
In den periodenfremden Aufwendungen sind Telefonkosten für 2008 in Höhe von TE 6 und
Reinigungskosten aus 2009 in Höhe von T€ 3 enthalten.
In den sonstigen betrieblichen Erträgen von T€ 1.286 sind im wesentlichen TE 263 enthalten, die aus der
Auflösung von Rückstellung für Verpflichtungen aus Altersteilzeit resultieren, bei TE 74 handelt es sich um
sonstige Rückstellungen aus dem Vorjahr, die in 2010 aufgelöst wurden, T€ 112 resultieren aus dem Verkauf
von Anlagen sowie T€ 161 aus der Herabsetzung der Wertberichtigung auf Forderungen. Darüber hinaus
wurden TE 232 Erträge verbucht, die aus der Weiterbelastung von Altersteilzeitrückstellungen an die Stadt
stammen.
Das in 2010 aufgewendete Honorar für den Abschlussprüfer im Sinne 8 319 Abs. 1 S.1, 2 HGB betrug TE 44.
Für Steuerberatungstätigkeiten wurden TE 5 aufgewendet.
Die Ertragssteuerbelastung ist ausschließlich auf das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
zurückzuführen.
Es wird von der Schutzklausel nach $ 286 Abs. 4 HGB Gebrauch gemacht.
V. Sonstige Angaben
Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) hält folgende Beteiligungen:
u T Darmstädter
Darmstädter Recycling Entsorgungs- und
Name Zentrum GmbH Dienstleistungs GmbH Biolog GmbH
Sitz der Gesellschaft Darmstadt m Darmstadt ‚Büttebom
Höhe am Anteil des u nn
Kapitals am 31.12.2010 50 % 100 % 33,3 %
Eigenkapital ö 0 212.712,40 € 35.108,01 € -115.844,17 €
| Jahresergebnis 2010 1039876 2 -4.938,57€ -13.323,33 €
| u
Anhang 2010
Anlage Ill Blatt 7
Änzahl
Beamte 2
Auszubildende 19,5
Beschäftigte 547
FRE
Der Betriebsleitung gehörte in 2010 an:
Frau Sabine Kleindiek, 1. Betriebsleiterin
Der Betriebskommission gehörten In 2010 an:
a) Mitglieder des Maagistrats:
Herr Bürgermeister Wolfgang Glenz (Vorsitzender)
Frau Stadträtin Monika Lehr
Herr Stadtrat Karl-Peter Föhrenbach
b) Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung:
Herr Stadtverordneter Leif Blum
Frau Stadtverordnete Dorls Fröhlich
Frau Stadtverordnete Katrin Kosub
Herr Stadtverordneter Wilheims Kins
c) Mitglieder des Personalrats:
Herr Personalrat Manfred Glock
Herr Personalrat Horst Weber
Frau Personalrätin Birgit Busch
Frau Personalrätin Brigitte Völsen
e)} Wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen:
Herr Prof. Dr. Reiner Wackermann
Herr Thomas Heldmarnn
Herr Dr. Klaus-Michael Ahrend
Darmstadt, im April 2011
Anhang 2010
Anlage Ill Blatt 8
Übersicht
1. Rahmenbedingungen
2. Geschäftsverlauf mit Ertragslage
3. Investitionen
4. Personal
5. Vermögens- und Kapitallage
6. Finanzlage
7. Chancen und Risiken
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 1
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 2
S=ZAD
1. Rahmenbedingungen
Ausgehend von der Hessischen Gemeindeordnung und in Verbindung mit dem Hessischen
Eigenbetriebsgesetz wird der Betrieb ohne eigene Rechtspersönlichkeit als Sondervermögen der Stadt
gemäß den Bestimmungen der Betriebssatzung geführt.
Der Zweck des Eigenbetriebes ist die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen für die
Darmstädter Bürger, die Darmstädter Betriebe / Institutionen / Dienstleistungsbereiche, die Reinigung
öffentlicher Straßen und Wege und die Durchführung der Verkehrssicherungspflicht im Winter nach
dem Hessischen Straßengesetz. Weitere Aufgaben sind der Betrieb der öffentlichen Kanäle mit
Ausnahme des Kanalneubaus, die Straßenunterhaltung, die Gebäudereinigung und Hauswirtschaft
öffentlicher Einrichtungen einschließlich der öffentlichen Toiletten, der Betrieb von Schulbussen und
Werkstätten und die Einäscherung von Verstorbenen (Krematorium). Neu im Jahr 2010 ist der Betrieb
des städtischen Zoos "Vivarium". Der Zoo Vivarium wird als Betrieb gewerblicher Art geführt. Er ist
damit der dritte Betrieb gewerblicher Art neben dem Krematorium und der gewerblichen
Abfallentsorgung und Reinigung.
Die Bereiche werden jeweils als eigene Betriebszweige abgerechnet.
Der Betrieb kann sich zur Erfüllung der Aufgaben im gesetzlich zulässigen Umfang der Hilfe geeigneter
Dritter bedienen sowie im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten die Aufgabenerfüllung auch über das
Gebiet der Stadt Darmstadt hinaus erweitern.
Aufgrund der Aufgabenstruktur ist der EAD in einem großen Maße abhängig von der allgemeinen
Konjunkturentwicklung vor allem in Deutschland, den Tendenzen am Arbeitsmarkt und der finanziellen
Lage der öffentlichen Haushalte. Die günstige Nachfrageentwicklung in Deutschland und Europa im
Jahresverlauf hat bei unseren Kunden und Lieferanten die Geschäftslage mehr als stabilisiert.
Mengenströme und Preismargen unserer Dienstleistungen haben sich ab der zweiten Jahreshälfte
verbessert. Trotz der Tendenz zu einem höheren Beschäftigungsgrad vor allem am lokalen
Arbeitsmarkt können qualifizierte Arbeitskräfte noch ohne Schwierigkeiten eingestellt werden. Die
Diskussion über Konsolidierungsmaßnahmen zum Ausgleich der defizitären öffentlichen Haushalte
nimmt zu.
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 3
BI=ZAD
2. Geschäftsverlauf mit Ertragslage
EAD Kennwerte (in TE 2010 2009 Abw.
Erlöse u. Erträge 48.312 45.616 2.696
Materialaufwand -21.223 -21.051 -172
Summe der ILV 0 0 0
Personalaufwand -20.724 -19.138 -1.586
Abschreibungen -2.796 -2.414 -382
sonstige betriebliche Aufwendungen -2.507 -2.543 36
Summe der Umlage je) 0 0
Zinssaldo -288 -75 -213
sonstige Steuern -47 -43 4
Außerordentliches Ergebnis -740 0 -740
Erträge aus Beteiligungen 274 0 274
Ertragsteuern -86 -33 -53
n 7 19 -144
ohne Verlustausgleich Vivarıum
Die Steigerung der Erlöse und Erträge im Jahr 2010 gegenüber dem Vorjahr ist im Wesentlichen auf
die Übernahme der neuen Arbeitsgebiete Zoo Vivarium ab Januar (+ 619 TE) und hauswirtschaftliche
Dienstleistungen für die Kindertagesstätten ab August (+ 976 TE) zurückzuführen.
Neben den allgemeinen Kostensteigerungen führte der zusätzliche Personal- und Materialeinsatz der
neuen Arbeitsbereiche zu entsprechenden Kostenerhöhungen. Die zunehmende Inanspruchnahme der
bereits aufgenommenen Darlehen für die Finanzierung der Baumaßnahmen auf der Knell bewirken
einen Mittelzufluss, so dass weniger Zinserträge aus Festgeldern erwirtschaftet werden konnten.
Bereinigt um Sondereffekte aus steuerlichen Gestaltungen (s.u.), die sich in zusätzlichen Zinserträgen
zeigen, ging der Zinsertrag in Summe um 220 T€ zurück.
In 2010 sind zwei Sondereffekte von wesentlicher Auswirkung auf das Jahresergebnis. Zum Einen
spiegelt sich in dem aufßerordentlichen Ergebnis die Auswirkungen der Umstellung der
Rechnungslegungsvorschriften auf das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz wider. Zum Anderen wurde
umsatzsteuerlich das sog. Seeling Modell gewählt. Aus den Investitionskosten Knell wurde auch für
hoheitliche Geschäftsbereiche Vorsteuer gezogen. Sie müssen innerhalb von 10 Jahren zurückgezahlt
werden. Die Rückstellung hierfür ist abzuzinsen, der Unterschiedsbetrag ist als Zinsertrag zu zeigen.
Details s, nachfolgende Übersicht:
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 4
Sondereffekte (in T€) je Betriebszweig
BilMoG
ao Ertrag ao Aufwand __Zunsertran. |
23
Straßenreinigung
Kanalbetrieb
Abfallentsorgung (hoh.)
Kompostanlage
Werkstatt m. Schulbussen
BgA Abfall u. Reinigung
Straßenunterhaltung
Zentraler Gebäudedienst
BgA Krematorium
BgA Zoo Vivarium
Allgemeine Verwaltung
DO O0002-T10—0—m
jex
Durch die Umlage der Allgemeinen Verwaltung sind letztlich alle Betriebszweige betroffen.
Bei der Übertragung des Zoos Vivarium auf den EAD wurde mit der Stadt ein jährlicher
Verlustausgleich bis zu einer bestimmten Höhe (TE 1.200 abzgl. Beteillgungsertrag des Jahres)
vereinbart. Für 2010 wird ein Ausgleich von TE 836 verrechnet. Damit wurden rd. T€ 90 des
Maximalvolumens 2010 (TE 926) nicht ausgeschöpft und somit dem Haushalt erspart.
Im Einzelnen stellen sich der Geschäftsverlauf und die Ertragslage wie folgt dar:
Straßenreinigung / Winterdienst
Kennwerte (in T€
Erlöse und Erträge
Materialaufwand
Summe der ILV
Personalaufwand
Abschreibungen
sonstige betriebliche Aufwendungen
Summe der Umlagen
Zinssaldo
sonstige Steuern
Außerordentliches Ergebnis
Jahr:
Die große Anzahl der Volleinsätze für den Winterdienst im Januar / Februar und im Dezember führten
in 2010 zu einem ungewöhnlich hohen Personaleinsatz und zu hohen Bereitstellungskosten der
Werkstatt.
Das negative Unternehmensergebnis wird im relevanten Gebührenbereich durch die
Gebührenausgleichsrücklage ausgeglichen.
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 5
Kanalbetrieb
Kennwerte (in TE
Erlöse u. Erträge
Materialaufwand
Summe der ILV
Personalaufwand
Abschreibungen
sonstige betriebliche Aufwendungen
Summe der Umlagen
Zinssaldo
Außerordentliches Ergebnis
esergebnis
Der Rückgang der städtischen Entgelte vor allem im Bereich der Flurgräben war ein Beitrag des EAD
zur Haushaltskonsolidierung der Stadt bei unverändertem Leistungsumfang.
Die Kosten zeigen im Jahresvergleich nur geringfügige Veränderungen. Die Entwicklung des
Unternehmensergebrisses ist nahezu konstant.
Hoheitliche Abfallentsorgung
Kennwerte (in T€
Erlöse u. Erträge
Materialaufwand
Summe der ILV
Personalaufwand
Abschreibungen
sonstige betriebliche Aufwendungen
Summe der Umilagen
Zinssaldo
Außerordentliches Ergebnis
hresergebnis
Per Saldo ergaben sich im Bereich der hoheitlichen Abfallentsorgung nur geringe Veränderungen. Die
Gebühreneinnahmen sind mit weniger als 1 TE Abweichung zum Vorjahr konstant. Zum Vergleich:
Nach der Gebührenerhöhung 2008 betrugen die Mindereinnahmen von 2008 zu 2009 noch rd. 140 TE.
Durch die Erholung der Altpapierpreise bis auf Vor-Krisenniveau konnten dem Gebührenhaushalt rd.
500 TE Mehreinnahmen hinzugeführt werden.
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 6
Einen Überblick über die erbrachte Sammelleistung des Betriebszweigs Hoheitliche Abfallentsorgung
\ |. Abweichung
2009 2010 2010 2010 2010
2.783 288
gibt nachfolgende Tabelle:
Eingesammelte Mengen
Straßenkehricht (ins MHKW bzw. auf
Deponie
Kehricht zur Verwertung / Aufbereitung It |
Abfälle zur Beseitigung (Restabfall 33,794 _| 33.495 | 31.500 | 1.995
Abfälle zur energetischen Verwertung | ser | seo | Fu
Sperrmüll t 5.873 5.802 302 g
Sonderabfälle aus der Kleinmengen- u | 25% |
sammlung t 100 100 20 25%
x
&
en
639
&
Organische Abfälle (Biotonne 11.799 | 11.685 | 11.800 |_-115
Altpapier (PPK) 16.830_| 16.909 | 15.800 | 1.109
Altglas tl o | oo | o | Io _|
[Leichtstoffe im Dualen System (LvP),_ |: | 0 | oO | o | 0 |
Grünabfälle, Laub, Wurzeln It | 1.931 1.461 _| 2.000
Nennenswerte Abweichungen gegenüber Vorjahr und Plan ergaben sich nur bei der Anlieferung von
Grünabfällen, Laub und Wurzeln, bedingt durch den frühen Frosteinbruch in den letzten beiden
Monaten des Jahres.
Kompostierungsanlage
Kennwerte (in TE
Erlöse u. Erträge
Materialaufwand
Summe der ILV
Personalaufwand
Abschreibungen
sonstige betriebliche Aufwendungen
Summe der Umlagen
Zinssaldo
Jahresergebnis
Witterungsbedingt lag zum Jahresende die Anliefermenge vor allem von Grünschnitt und Wurzeln
unter dem Vorjahreswert. Die Kostenentwicklung liegt seit Jahren auf einem konstanten Niveau.
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 7
N=AD
Werkstatt mit Betriebshof und Schulbussen
Erlöse u. Erträge
Materialaufwand
Summe der ILV
Personalaufwand
Abschreibungen
sonstige betriebliche Aufwendungen
Summe der Umlagen
Zinssaldo
sonstige Steuern
Außerordentliches Ergebnis
Die Umsätze sind durch Mehraufträge in Höhe von ca. 600 Aufträgen gestiegen. Gleichzeitig waren
durch Dauerkrankheit und Personalwechsei mehrere Stellen im Jahresdurchschnitt nicht besetzt, so
dass der Personalaufwand mit rd. 95 TE unter dem Vorjahreswert liegt. Zum Jahresanfang 2011
besserte sich die angespannte Personalsituation.
Weitere Sondereffekte sind zum Einen der Zinsertrag I.H.v. 71 TE aus "Seeling" und zum Anderen
Erlöse aus der Übernahme der Sicherheitstechnischen Betreuung der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Betrieb gewerblicher Art Gewerbliche Abfallentsorgung/Reinigung
Kennwerte (in TE
Erlöse u. Erträge
Materialaufwand
Summe der ILV
Personalaufwand
Abschreibungen
sonstige betriebliche Aufwendungen
Summe der Umlagen
Zinssaldo
Außerordentliches Ergebnis
Ertragsteuern
ahre: is
Die Konjunkturlage mit den Auswirkungen von Nachfrageschwäche und geringen Auslastungen der
Produktionsanlagen unserer Kunden hat sich erst im Verlauf des Jahres stetig verbessert. Aufgrund
des hohen Wettbewerbsdrucks lagen die Transporterlöse im Containerdienst zum Jahresende noch
leicht unter dem Vorjahrswert.
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 8
E=AD
Niedrige Verwertungskosten durch die enge Verzahnung mit den Tochtergesellschaften DRZ GmbH
und Arge Meinhardt / DED konnten die Erlösverringerungen kompensieren.
Neben den grundsätzlich nicht kostendeckend zu betreibenden Recyclinghöfen war im abgelaufenen
Jahr 2010 durch die zahlreichen Frosttage im Dezember auch der gewerbliche Winterdienst mit hohen
Kosten belastet.
Straßenunterhaltung
Kennwerte (in T€
Erlöse u. Erträge
Materialaufwand
Summe der ILV
Personalaufwand
Abschreibungen
sonstige betriebliche Aufwendungen
Summe der Umlagen
Zinssaldo
Außerordentliches Ergebnis
Jahreser: i
Die zusätzlichen Aufträge des Straßenverkehrs- und Tiefbauamts im Jahr 2009 wurden im
abgelaufenen Jahr 2010 aufgrund knapper Haushaltsmittel stark eingeschränkt.
Der vermehrte Einsatz von Kaltmischgut zur kurzfristigen Ausbesserungen der Frostschäden erhöhte in
2010 den Materialbezug.
Zentraler Gebäudedienst
Kennwerte (in TE
Erlöse u. Erträge
Materialaufwand
Summe der ILV
Personalaufwand
Abschreibungen
sonstige betriebliche Aufwendungen
Summe der Umlagen
Zinssaldo
Außerordentliches Ergebnis
Jahresergehnis
Die Entwicklung des Geschäftsbereiches wurde in 2010 maßgeblich beeinflusst durch die Übertragung
der Reinigungs- und Hauswirtschaftsdienstleistungen für die Kindertagesstätten der Stadt Darmstadt
auf den EAD ab dem 01. August des abgelaufenen Jahres. Der anteilige Mehrumsatz betrug 976 TE.
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 9
Die hohen Kosten für den Materialbezug verursachen zu 95% die Fremdverträge für die Durchführung
der Reinigungsdienstleistungen.
Betrieb gewerblicher Art Krematorium Waldfrieden
Erlöse u. Erträge
Materialaufwand
Summe der ILV
Personalaufwand
Abschreibungen
sonstige betriebliche Aufwendungen
Summe der Umlagen
Zinssaldo
Steuern vom Einkommen und Ertrag
Jahresergehni -i
Der allgemeine Trend zu vermehrten Urnenbestattungen, die intensive Betreuung der
Bestattungsinstitute und der Angehörigen sowie eine wettbewerbsfähige Preispolitik führte auch im
dritten Jahr nach der Aufgabenübertragung zu einem weiteren Anstieg der Kremierungszahlen von
2.212 in 2009 auf 2.449 in 2010. Die Führung des Betriebs mit Hilfe von steuerungsrelevanten
Kennzahlen zeigt deutliche Erfolge.
Betrieb gewerblicher Art Zoo Vivarium
Kennwerte (in T€
Erlöse u, Erträge
Materialaufwand
Summe der ILV
Personalaufwand
Abschreibungen
sonstige betriebliche Aufwendungen
Summe der Umlagen
Zinssaldo
Außerordentliches Ergebnis
Erträge aus Beteiligungen
hresergebnis vor Verl soleic|
oooooo0o0000
Das Aufgabengebiet wurde zum 01. Januar 2010 auf den EAD übertragen. Das erste Jahr der
Betriebsführung war gekennzeichnet durch Umstrukturierungen beim Personaleinsatz, umfangreiche
Sofortmaßnahmen zur Erhaltung der maroden Gehege und die ersten Schritte eines behutsamen
Umbaus der Tierparkeinrichtungen. Im Jahresverlauf war eine kontinuierliche Steigerung des
Besucherzuspruchs erkennbar.
Das negative Unternehmensergebnis wird durch Verlustausgleich der Stadt in gleicher Höhe
ausgeglichen.
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 10
3. Investitionen
Zugang Vermö
gen (in TE
Fahrzeuge und Fzg.-Technik
Behälter
Soft- und Hardware
Zoo Vivarium
Neubau Knell
Sonstige
Gesam 19.4 4
Die Investitionsausgaben für den normalen Betrieb (ohne Neubau Knell und Vivarium) lagen auch im
‚Jahr 2010 leicht unter den relevanten Abschreibungen.
Aufgrund der teilweise maroden Bausubstanz der Tiergehege im Zoo Vivarium waren umfangreiche
Sofortmaßnahmen notwendig. Darüber hinaus wurde mittelfristig ein Maßnahmenplian für Kleinprojekte
aufgestellt, der systematisch abgearbeitet wird. Um auch langfristig die Attraktivität des Tierparks für
die Besucher sicherzustellen, ist ein behutsamer Um- und Ausbau des Gesamtgeländes vorgesehen.
Erste Maßnahme ist der in 2010 begonnene Umbau des Afrikahauses in ein modernes Tropenhaus für
Krokodile und Schmetterlinge. Die Finanzierung der Großprojekte erfolgt durch entsprechende
Investitionszuschüsse des Zoo-Fördervereins.
Beim Neubauvorhaben auf dem Knell-Gelände waren zum Jahresende sowohl beim Bauabschnitt 1
(Sozial- und Verwaltungsgebäude) als auch bei dem Bauabschnitt 2 (Öffentliche Annahme,
Betriebshof, Fahrzeughallen und Werkstatt) die Rohbauarbeiten abgeschlossen und alle Gebäude
unter Dach. Aufgrund des derzeitigen Baufortschrittes kann der vertraglich vereinbarte
Fertigstellungstermin zum 01.08.2011 eingehalten werden.
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 11
2010
Löhne und Gehälter (Entgelte)
Sozialabgaben
Aufwand Altersvorsorge
Zum 01.01.2010 wurde eine Tariferhöhung von 1,2% verrechnet. Das Leistungsentgelt im Rahmen der
Leistungsorientierten Vergütung erhöhte sich von 1,0% auf 1,25%. Ab dem 01.01.2011 wird eine
weitere Tariferhöhung um 0,6% wirksam. Das Leistungsentgelt für die Leistungsorientierte Vergütung
2011 steigt auf 1,5%.
Die Steigerung der Beschäftigtenanzahl im Jahr 2010 gegenüber dem Vorjahr ergab sich im
Wesentlichen durch die Übernahme des Zoo Vivariums zum 01.01.2010 (23 Beschäftigte) und durch
die Eingliederung der Gebäudereinigung und der Hauswirtschaft für die Kindertagesstätten der Stadt
Darmstadt zum 01.08.2010 (76 Beschäftigte).
Durch die starke Ausweitung der Dienstleistungen im Bereich der Zentralen Gebäudedienste wurde für
die Gesamtabteilung eine organisatorische Neuordnung erforderlich. Die Verantwortung für die
Teilbereiche Einkauf und allgemeine Verwaltung, für die Gebäudereinigung und für die Hauswirtschaft
wird seit Jahresende in drei separaten Sachgebieten gebündelt.
Die Auswertungen der internen Qualitätskontrolle bei der Straßenreinigung zeigen die Notwendigkeit,
die bisherigen statischen Reinigungsintervalle durch eine mehr bedarfsorientierte Reinigung abzulösen.
Als erste organisatorische Änderung wurde die Stelle des Arbeitsgruppenleiters neu geschaffen. Nach
Abschluss der Ausbildung zum Straßenreinigungsmeister werden drei Arbeitsgruppenleiter für die
jeweils zugeordneten Bereiche die erforderlichen Umstrukturierungen durchführen.
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 12
N=AD
5. Vermögens- und Kapitallage
Über die Vermögenslage wird anhand ausgewählter Kennzahlen berichtet.
a) Anlagevermögen
2010 | 2009 2008
Summe des Anlagevermögen in TE 48.512 | 20.772 19.045
VeränderunginTEe 27.740 | 1.727
133,5
72,6
474
Veränderungn% 9,0
Anlagenguote in %
Anlagendeckung durch Eigenkapital in %
Das Anlagevermögen stieg um 27.740 T€ an. Die Anlagenquote (Anlagevermögen * 100 /
Gesamtvermögen) erhöhte sich aufgrund der Investitionen im Zusammenhang mit dem neuen
Knell-Betriebsgelände auf 72,6% (Vj. 41,4 %). Das Anlagevermögen ist zu 47,4 % (Vj. 60,3 %) durch
Eigenkapital gedeckt.
b) Eigenkapital
2010 I 2009
Summe des Eigenkapital in TE 23.118 12.528
Veränderung in TE 10.590 194
Veränderung in % . 84,5 1,5
Eigenkapitalquotein% u 34,6 25,2
Eigenkapitalrentabilität in % 08 2,5
Aufgrund des gestiegenen Eigenkapitals in 2010 ist die Eigenkapitalrentabilität (Gewinn * 100 /
Eigenkapital) von 2,5 % auf 0,8 % gefallen. Die Veränderungen resultieren aus der Übernahme des
Vivariums mit einer hohen Kapital- und Gewinn-Rücklage. Diesem hohen Eigenkapital-Anteil steht kein
Gewinn gegenüber, so dass die Quote sinkt. Ein um den Verlustausgleich bereinigtes Ergebnis führt zu
einer Eigenkapitalrentabilität von rd. 4,4 %. Die Eigenkapitalquote (EK * 100 / Gesamtkapital) erhöhte
sich auf 34,6 % (Vj. 25,2 %).
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 13
Das Eigenkapital entwickelte sich im Berichtsjahr wie folgt:
Stand
01.01.2010
TE
Entnahme/
Verbrauch
TE
Zuführung Stand
31.12.2010
TE
TE
Stammkapital
Rücklagen
1. Kapital-Rücklage 2.890,1
2. Allgemeine Rücklage 385,6
3. Zweckgebundene
Rücklagen
Jahresüberschuss | ra
-318,9
-721,10
—_—l
Die Entnahme aus dem Gewinnvortrag dienten ausschließlich der Verlustdeckung. Die Entnahme aus
den Rücklagen diente zum Ausgleich der Vorjahresunterdeckung im Bereich Straßenreinigung. Die
Rücklagenzuführung erfolgte aus den Überdeckungen im Bereich Abfallentsorgung und
Kompostanlage. Die Zuführung zur Kapitalrücklage resultiert aus der Übernahme des Vivariums per
01.01.2010. Ebenso wurde ein Gewinnvortrag in Höhe 7.586 T€ vom Vivarium übernommen.
Die zweckgebundenen Rücklagen entwickelten sich wie folgt:
Gebührenausgleichsrücklage Entgeltausgleichs-
rücklage Summe
Straßenreinigung | Abfallentsorgung
1.015 1.438,3 345,4| 2.799
Zuführung/Entnahme 2010 aus una ar
dem Ergebnis 2009 -152,2 383 1221| 353,0
1
Stand 31.12.10 863,4 1.8214 467,5| 3.152
Ergebnis 2010 -103,6 5907| A60| 402
Stand nach erfolgter Zuführung a
für das GJ 2010 in 2011 759,8 2.371,1
ol 5
8)
a| I
oO
Q
o
=
FEB
o
513,51 _3.644,4
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 14
B=AD
c) Rückstellungen
[ 2010 2009 2008
Summe des Rückstellungen in TE | 8.333 5.184 5.052
Veränderung in TE 3.149 132 821
| Veränderung in % 60,7 2,6 + 19,4
Entwicklung der Rückstellungen:
Anpassungen
zum 01 ‚01. 10
Rückstellung für
Pensionen u. ähnl,
Verpflichtung
Rückstellung für
Gewerbesteuer
Rückstellung für
Körperschaftsteuer
Rückstellung für Ur- iss 0ol
laubsverpflichtungen
Jneiabechum man
Prüfung
179,8 Eu 6 3,541,5
Zn 79
uH F
mar oo so
0 me od
ne 275,9 2.117,7
Hi
7,9
_
BES oa
on NS
on oo
Jahresabschluss und
RSt. für Kosten zur
Aufbewahrung von
Unterlagen 14,0
ee aaa
Altersteilzeit 2.062,3
en
Beihilfen 226,6
Sonstiges
en
Fu nm
© In ji
8 a 18
a 10
on je jo
8.333,2
6. Finanzlage
Die Liquidität des EAD war zu jedem Zeitpunkt gegeben. Den finanziellen Verpflichtungen wurde
jederzeit nachgekommen.
In 2010 ist die Liquidität II. Grades gesunken. Es besteht in 2010 jedoch immer noch eine sehr gute
Liquidität II. Grades von rd. 290 % (Vj. 660%) und weist damit eine absolute Überdeckung von 10.741
TE (Vj. 22.817 TE) aus.
Die gute Liquidität resultiert aus planmäßig bereits aufgenommenen Darlehen, die als Festgelder
angelegt sind und zur Finanzierung des Bauvorhabens Knell (Beginn Juni 2010) verwendet werden
{siehe Punkt 3 Lagebericht Investitionen.)
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 15
7. Chancen und Risiken
Die anhaltend stabile Konjunkturbelebung zumindest für das laufende Jahr 2011 erzeugt auch eine
wachsende Nachfrage nach Entsorgungs- und Reinigungsdienstleistungen durch den EAD. Einschrän-
kend auf die wirtschaftliche Entwicklung wirkt sich allerdings der mit der Inbetriebnahme weiterer Ver-
brennungskapazitäten in Frankfurt Nord und Frankfurt Höchst (Infraserv) anhaltende Druck auf die
Preise in der thermischen Verwertung aus.
Die DSD-Ausschreibungen für LVP und Glas hat der EAD über seine Tochtergesellschaft DED GmbH
für das Stadtgebiet Darmstadt gewonnen. Damit ergeben sich durch die Verantwortung für die Sauber-
keit der Stadt in einer Hand optimale Voraussetzungen, den Bürgern eine saubere Stadt zu präsentie-
ren,
Nach Einführung der neuen Arbeitszeitmodelle ab dem 01.01.2011 in der Abfallentsorgung bieten sich
Möglichkeiten zur Optimierung der gesamten Dienstleistungskette bei Sammlung und Transport der
Hausmüllabfälle an.
Weitere Chancen zur Verbesserung der Arbeitsabläufe in der Gebäudereinigung ergeben sich durch
die Übertragung der Reinigungs- und Hauswirtschaftsdienstleistungen für die Kindertagesstätten in
Darmstadt. Die hohe Beschäftigtenzahl ermöglicht einen zunehmend flexibleren Personaleinsatz.
Durch konsequente Nutzung der Synergien im EAD-Verbund zeigen sich schon nach dem ersten Be-
triebsjahr des Zoos Vivarium unter EAD-Leitung erste Erfolge bei der Umgestaltung des Tierparks. Der
in enger Abstimmung mit dem Zooförderverein geplante Ausbau der Gehege wird die Attraktivität für
die Besucher erhöhen. Ziel ist es, neben den zoopädagogischen Angeboten auch die Einnahmen zu
steigern, um mittelfristig den städtischen Zuschussbetrag zu verringern.
Durch intensive Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen der Beschäftigten soll die Qualität der Leistungs-
erbringung weiter gesteigert werden. Beispielsweise werden die Berufskraftfahrer des EAD durch den
Eigenbetrieb unterstützt, die gesetzlich vorgeschriebenen Qualifikationen zu erlangen. Das Berufskraft-
fahrerqualifikationsgesetz schreibt den Mitarbeitern vor, über mehrere Jahre verteilt, sich in Blockunter-
richt weiter zu qualifizieren. Der EAD stellt Räumlichkeiten, Arbeitszeit und den Seminarleiter zur Verfü-
gung. Im Zuge von interkommunaler Zusammenarbeit nehmen an den Seminaren auch einige Fahrer
aus den Dienstleistungsbetrieben Neu-Isenburg teil.
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 16
I=NAD
Zielorientierte Managementstrukturen sollen zukünftig helfen, schneller auf wechselnde Geschäfts-
ereignisse reagieren zu können. In dem Projekt „Führen mit Zielen wurden die relevanten Handlungs-
felder erarbeitet, In den kommenden Monaten wird der Maßnahmenplan umgesetzt. Erste Zwischener-
gebnisse liegen vor. Als Pilotabteilung für die abteilungsspezifischen Aktivitäten wurde die Abteilung
Werkstatt benannt. Aus den erarbeiteten Zielen lassen sich Erkenntnisse für andere Bereiche ableiten.
Mit umfangreichen wissenschaftlichen Untersuchungen beteiligt sich der EAD an einem bundesweiten
Projekt zur Einführung der Elektromobilität des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtent-
wicklung (BMVBS). In Kooperation mit der TU Darmstadt wird der EAD den möglichen Einsatz alterna-
tiver Antriebe bei Kommunalfahrzeugen untersuchen. Zwischenzeitlich wurde eines von bundesweit 20
Hybrid-Abfallsammelfahrzeugen an den EAD ausgeliefert.
Die Fertigstellung der neuen Betriebseinrichtungen auf der Knell ist weit fortgeschritten. Der Umzug al-
ler Betriebseinheiten ist Ende August 2011 vorgesehen. In den regelmäßigen Baubesprechungen wird
auch die Kostenentwicklung intensiv verfolgt. Eine nennenswerte Überschreitung der Plankosten
(größer 5%) ist nicht zu erwarten. Die Finanzierung ist durch eine von der Kommunalaufsicht geneh-
migten Darlehensaufnahme und durch vorhandene Eigenmittel gesichert.
Um das Inkassorisiko zu minimieren, werden in dem Forderungsmanagement die gesamte Prozess-
kette von der Angebotslegung über Auftragsannahme-, -durchführung, -rückmeldung, Fakturierung und
Mahnwesen verstärkt Systeme zur Bonitätsprüfung eingesetzt. Auch 2011 wird trotz verbesserter Wirt-
schaftslage mit Insolvenzen zu rechnen sein.
Zum Risikomanagement bezüglich der Beteiligungsgesellschaften gehören regelmäßig abgehaltene
Sitzungen mit den Geschäftsführern. Es existieren Kontrollmechanismen dahingehend, dass Protokolle
und „to do - Listen" erstellt sowie regelmäßige Ergebniskontrollen (Bilanz, G&V, Profit Center Berichte)
durchgeführt werden.
Die Richtigkeit der Personalabrechnungen nach der Überleitung auf den neuen Tarifvertrag wurde im
Jahr 2010 in einem aufwendigen Projekt für jeden Beschäftigten im Einzelfall geprüft. Das im Rahmen
dieser Untersuchungen festgelegte interne Kontrollsystem soll ab dem laufenden Jahr systematisch an-
gewandt werden, um fehlerhafte Abrechnungen einzuschränken.
Im Rahmen des Projekts Führen mit Zielen sind Handlungsfelder erkannt worden, die die Abhängig-
keiten des EAD vom städtischen Haushalt betreffen. Im Wesentlichen geht es darum, die Belange der
Stadt Darmstadt im Rahmen der Kommunikation ausreichend zu berücksichtigen. Maßnahmen zur Ge-
gensteuerung von Schwächen und Risiken werden entwickelt und durch ein Kennzahlensystem
gesteuert.
Lagebericht 2010
Anlage IV Blatt 17
=D
Die Beratungen zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz sind noch nicht abgeschlossen, Sollten im Ge-
setz der privater Entsorgungswirtschaft die Möglichkeit eingeräumt werden, verstärkt gewerbliche
Sammlungen durchzuführen, sind starke Belastungen: des Gebührenhaushaltes zu befürchten.
Darmstadt, im März 2011
2011/0437
3856 Zeichen
Magistratsvorlage Eingang Magistrats- geschäftsstelle: 26.10.2011 an den Magistrat zur Kenntnis zur Beschlussfassung Beteiligt vor Magistratsbeschlussfassung: Dezernat III Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung OBW zur Befassung zur Kenntnis zur Beschlussfassung zur abschließenden Beschluss- fassung Fachausschuss Amt: EAD Behandlung in öffentl. Sitzung Ja Nein OBW bei abschl. Beschlussfassung Magistrat Ja Nein Internetfähig Verteiler: Vorlage-Nr. 2011/0437 Magistratsbeschluss-Nr. Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2010 und Entlastung der Betriebsleitung Vorlage vom: 13.10.2011 Beschlussvorschlag: 1. Der Jahresabschluss z um 31. Dezember 2010 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) wird nach erfolgter Prüfung durch den Wirtschaftsprüfer mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 174.648,21 Euro (im BZ 7201 BgA Abfallentsorgung und Reinigung sowie im BZ 7502 BgA Krematorium nach Steuern, inklusive Ergebnis BZ 7603 BgA Zoo Vivarium) festgestellt. 2. Das Jahresergebnis wird (ohne BZ 7603 BgA Zoo Vivarium) wie folgt verwendet: je in Euro a) 549.661,78 Zuführung zur Gebührenausgleichsrücklage Abfallentsorgung, b) - 103.610,39 Entnahme aus der Gebührenausgleichsrücklage Straßenreinigung, c) 46.027,86 Zuführung zur Entgeltausgleichsrücklage Kompostanlage, d) 430.880,06 Vortrag auf neue Rechnung, e) 88.016,09 Abführung an den Haushalt der Stadt (hälftiger Jahresgewinn BZ 7201) 2 ... 3. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31. Dezember 2010 werden offengelegt. 4. Die Betriebsleitung wird für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2010 entlastet. Anlagen: Vorlagetext Betriebskommission 15.08.2011_Feststellung Jahresabschluss 2010 Datenschutzrelevante Anlage: Beschluss des Magistrats vom 3 ... Begründung zur Magistratsvorlage vom 13.10.2011: Die Betriebskommission des EAD hat in ihrer Sitzung am 15. August 2011 den Bericht der Betriebsleitung zum Jahresabschluss per 31. Dezember 2010 zur Kenntnis genommen, den Jahresüberschuss in Höhe von 174.648,21 Euro (im BZ 7201 BgA Abfallentsorgung und Reinigung sowie im BZ 7502 BgA Krematorium nach Steuern) sowie die Verwendung des Jahresergebnisses gebilligt. Der Verlust des BgA Zoo Vivarium wird gem. Magistratsbeschluss Nr. 2009/0399 bis zu einem Maximalbetrag ausgeglichen. Der Maximalbetrag errechnet sich aus 1,2 Mio. Euro abzgl. des Beteiligungsertrages im Zuflussjahr. Der Maximalbetrag beträgt 2010 925.895,52 Euro. Der Verlust 2010 von 836.327,19 Euro wird deshalb vom Haushalt vollständig ausgeglichen. Während des Jahres 2010 sind hierauf schon Vorauszahlungen geleistet worden. Somit ist nur noch der Differenzbetrag vom Haushalt zu erstatten. Für den Haushalt ergibt sich somit im ersten Jahr unter der Leitung des EAD eine Einsparung von 89.568,33 Euro. Die Betriebskommission des EAD empfiehlt dem Magistrat und der Stadtverordneten-versammlung, die entsprechenden Beschlüsse zum Jahresabschluss 2010 und zu der Ver-wendung des Jahresergebnisses 2010 gemäß Beschlusstext zu fassen sowie die Betriebs-leitung für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2010 zu entlasten. Im Übrigen wird auf den komplett beigefügten Beschluss der Betriebskommission vom 15. August 2011 einschließlich der Darstellung der Zusammensetzung des Jahresüber-schusses 2010 sowie auf die Auszüge aus dem Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungs-gesellschaft Berndt & Partner hingewiesen. Darmstadt, 13. Oktober 2011 Die Dezernentin III: Der Dezernent IV: Brigitte Lindscheid Andre Schellenberg Dezernat III Dezernat IV
Beratungsverlauf (4)
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2011/0437
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 13.10.2011
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00