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Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion“ Parkplätze an Kölner Schulen“ (AN/0736/2021), TOP 5.2.4 aus der Sitzung vom 20.04.2021 des Verkehrsausschusses
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 2730/2021 vom 11.08.2021
Stand: Am 31.08.2021 im Verkehrsausschuss beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/III Vorlagen-Nummer 11.08.2021 2730/2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Verkehrsausschuss 31.08.2021 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion„ Parkplätze an Kölner Schulen“ (AN/0736/2021), TOP 5.2.4 aus der Sitzung vom 20.04.2021 des Verkehrsausschusses Mit Anfrage vom 13.04.2021 stellt die SPD-Fraktion nachfolgende Fragen: 1. Existiert ein Kataster aller Parkflächen auf städtischem Schulgelände? 2. Gibt es Erkenntnisse, wie viele dieser Parkplätze baulich für eine gemeinschaftliche Nutzung durch Anwohner*innen geeignet sind? 3. Gibt es Auslastungszahlen über die reale Nutzung derartiger Stellplätze, vor allem an innen- stadtnahen Schulstandorten mit guter ÖPNV-Anbindung? 4. In welcher Höhe bewegen sich die Baukosten pro Stellplatz, z.B. für die oben genannten am Interimsgebäude des Dreikönigsgymnasiums? Antwort der Verwaltung Zu 1) Es gibt keine Übersicht für Parkplätze auf Schulgeländen. Bei Übergang der Schulen in das Sonder- vermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln in den 1990er Jahren wurden keine Parkplätze auf- gemessen und bewertet. Zu 2) Grundsätzlich ist das Parken auf Schulhöfen aus Sicherheitsgründen verboten. Parkplätze im Außen- bereich der Schulgelände sind grundsätzlich öffentlich nutzbar, da es kein Recht der Nutzenden auf Parkplätze gibt. An einigen Schulen sind die Parkplätze durch Schranken, Poller oder Sonstiges gesi- chert, um diese dem Lehrpersonal zur Verfügung zu stellen. Eine Parkraumbewirtschaftung auf Schulgeländen wird in Köln zur Zeit nicht durchgeführt. Zu 3) Eine systematische Erfassung der Auslastungszahlen an den genannten Standorten erfolgt nicht. Zu 4) Die Erstellung eines Parkplatzes am Interimsgebäude des Dreikönigsgymnasiums hat rund 700 Euro je Stellplatz gekostet. Blome i.V. für Dez. III
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