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Beantwortung der mündlichen Nachfrage des RM Frenzel (SPD-Fraktion) zu TOP 1.3 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2020 betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld

Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 1092/2020 vom 13.05.2020

Stand: Am 28.05.2020 im Stadtentwicklungsausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

Dokumente

  • Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

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    Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/61/1 612 Rhei Az Vorlagen-Nummer 13.05.2020 1092/2020 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Si tzung öffentlicher Teil Gremium Datum Stadtentwicklungsausschuss 28.05.2020 Beantwortung der mündlichen Nachfrage des RM Frenzel (SPD-Fraktion) zu TOP 1.3 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2020 betr. Entwicklung des sog. Max- Becker-Areals in Ehrenfeld Anfragetext RM Frenzel fragt, warum der Stadtentwicklungsausschuss nicht frühzeitiger über die Absichten des Investors informiert worden sei und wann die Verwaltung über das Vorkaufsrecht der Stadtwerke Köln Kenntnis erlangt habe. Im Übrigen verstehe er die Beantwortung so, dass die Verwaltung nicht auf den Stadtwerkekonzern hingewirkt habe, das Vorkaufsrecht gegebenenfalls auszuüben. Er möchte wissen, warum dies, trotz des Ratsauftrages unterlassen und was stattdessen unternommen worden sei. Beigeordneter Greitemann sagt hierzu eine schriftliche Beantwortung zu. Beantwortung der Verwaltung: Der Stadtentwicklungsausschuss wurde nicht frühzeitiger informiert, da der Investor noch keine offizi- elle Anfrage bezüglich der Entwicklung des Max Becker Areals an die Verwaltung gestellt hatte. Die stadtentwicklungspolitischen Sprecher sind nach Kenntnis der Verwaltung vom Vorhabenträger selbst ab Anfang des Jahres 2019 über das Vorhaben informiert worden, Die Ausübung des Vorkaufsrechts wurde durch den Stadtwerkekonzern in eigener Verantwortung geprüft. Gez. Greitemann

Beratungsverlauf

  1. 28.05.2020

    Stadtentwicklungsausschuss

    TOP 1.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen

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