Jahresrechnung 2006 der Stadt Darmstadt hier: - Feststellung der Jahresrechnung 2006 und Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2006 - Vorlage des Schlussberichts des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 und Entlastung des Magistrats

ERLÄUTERUNGSBERICHT    der Kämmerei    zur Haushaltsrechnung 2006

2  G l i e d e r u n g                                        Inhalt: 
          
       Seite 
  
Vorbemerkung 3  Ergebnis der Jahresrechnung 2006 3  Abweichungen gegenüber dem Haushaltsplan  a) Verwaltungshaushalt – Einnahmen 5 b) Verwaltungshaushalt – Ausgaben 18 c) Vermögenshaushalt – Einnahmen 28 d) Vermögenshaushalt – Ausgaben 32  Zuführungen zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt  37  Entwicklung der Rücklagen 38  Kreditermächtigung 40  Schuldenstand 41  Kasseneinnahmereste 42  Veränderungen des Anlagevermögens der kostenrechnenden Einrichtungen 46  Bildung von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten 47  Schlussbemerkung 54   Anlagen:  Übersicht – Abweichungen gegenüber dem Haushaltsplan      a) Verwaltungshaushalt  55     b) Vermögenshaushalt  57  Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen 58

3 Vorbemerkung:  Nach § 112 Abs.1 S.2 Hessische Gemeindeordnung in Verbindung mit den §§ 38 und 42 Gemeindehaushaltsverordnung ist der Jahresrechnung ein Erläuterungsbericht beizufügen.  In diesem Bericht sind die wichtigsten Ergebnisse der Jahresrechnung sowie erhebliche Abweichungen der Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen erläutert. Darüber hinaus gibt der Erläuterungsbericht einen Überblick über die Haushaltswirtschaft im abgelaufenen Jahr.     Ergebnis der Jahresrechnung 2006 
  
Die Jahresrechnung 2006 zeigt folgendes Ergebnis:   Haushalts- Haushalts- (+) mehr  plan rechnung (-) weniger         Verwaltungshaus-halt        Einnahmen 367.410.000,00 € 
372.737.758,33 € 
+5.327.758,33 € 
Ausgaben  450.795.000,00 € 
452.554.523,51 € 
+1.759.523,51 € 
    
Vermögenshaushalt 
       
Einnahmen 107.212.000,00€ 
98.311.236,56 € 
-8.900.763,44 € 
Ausgaben  107.212.000,00€ 
98.311.236,56 € 
-8.900.763,44 € 
    
zusammen  
      
Einnahmen 474.622.000,00 € 
471.048.994,89 € 
-3.573.005,11 € 
Ausgaben  558.007.000,00 € 
550.865.760,07 € 
-7.141.239,93 € 
            
Fehlbetrag: 83.385.000,00 € 
79.816.765,18 € 
  
Damit schließt die Haushaltsrechnung 2006 im Verwaltungshaushalt mit einem Fehlbetrag in Höhe von 79.816.765,18 € ab. Dieser beinhaltet einen Fehlbetrag in Höhe von 44.602.002,97 € aus dem Jahr 2003. Somit liegt ein periodenbezogener Fehlbetrag in Hö-he von 35.214.762,21 € vor.  Der Vermögenshaushalt ist ausgeglichen.

4 Haushaltsrechnung 2006 Feststellung der Ergebnisse     Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt  375.455.141,70 € 
   
Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt  90.508.155,55 € 
   
Summe Soll-Einnahmen  465.963.297,25 € 
   
+ neue Haushaltseinnahmereste  9.032.000,00 € 
   
- Abgang alter Haushaltseinnahmereste 0,00 € 
   
- Abgang alter Kasseneinnahmereste   
  Verwaltungshaushalt 2.717.383,37 € 
 
  Vermögenshaushalt  1.228.918,99 € 
3.946.302,36 € 
      
Summe bereinigter Soll-Einnahmen 471.048.994,89 € 
            
Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt  451.313.431,00 € 
   
Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt  65.608.943,92 € 
   
Summe Soll-Ausgaben  516.922.374,92 € 
   
+ neue Haushaltsausgabereste   
   Verwaltungshaushalt 1.676.820,32 € 
 
   Vermögenshaushalt  33.077.933,43 € 
34.754.753,75 € 
   
- Abgang alter Haushaltsausgabereste  
  Verwaltungshaushalt 435.706,34 € 
 
  Vermögenshaushalt 374.811,81 € 
810.518,15 € 
   
- Abgang alter Kassenausgabereste   
  Verwaltungshaushalt 21,47 € 
 
  Vermögenshaushalt 828,98 € 
850,45 € 
   
Summe bereinigter Soll-Ausgaben 550.865.760,07 € 
   
Fehlbetrag  79.816.765,18 €

5  Abweichungen gegenüber dem Haushaltsplan   Die Jahresrechnung 2006 weist gegenüber dem Haushaltsplan 2006 unter Berücksichti-gung der Nachtragshaushaltspläne folgende wesentliche Abweichungen auf:   Verwaltungshaushalt – Einnahmen 
   
1. Steuereinnahmen  +542.285 €  Den Mehreinnahmen   bei der Gewerbesteuer mit + 452 T€ beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer mit + 228 T€ bei anderen Steuern und steuerähnlichen Einnahmen + 50 T€  stehen Mindereinnahmen  bei der Grundsteuer A mit - 10 T€ bei der Grundsteuer B mit - 179 T€  gegenüber.   Der Rückgang des Rechnungsergebnisses der Gewerbesteuer ist auf Rückzahlungen von zu viel erhaltenen Gewerbesteuern aus dem Vorjahr zurückzuführen.   Die Entwicklung der Rechnungsergebnisse der Gewerbesteuer stellt sich folgendermaßen dar:  Rechnungsergebnis 2003:    41.556.114,68 € Rechnungsergebnis 2004:    69.142.617,51 € Rechnungsergebnis 2005: 159.033.531,94 € Rechnungsergebnis 2006: 95.452.200,09 €  Das Rechnungsergebnis beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer erreicht in diesem Jahr erstmalig wieder den geplanten Ansatz. Das Rechnungsergebnis von 56,7 Mio. € liegt um  nahezu 6 Mio. € über dem Ergebnis des Vorjahres. Der sich in den Vorjahren abge-zeichnete Abwärtstrend hält wurde somit aufgehalten.  Das Rechnungsergebnis beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer hat sich ebenso posi-tiv entwickelt. So wurde der Haushaltsansatz in diesem Jahr übertroffen und es konnten Mehreinnahmen in Höhe von rund 228 T € verzeichnet werden.  Das Rechnungsergebnis der Grundsteuer A weist im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2005 zwar Mehreinnahmen von etwa 6.000 € auf. Der Haushaltsansatz für das Haushalts-jahr 2006 wurde jedoch nicht erreicht.   Gravierender stellen sich jedoch die Mindereinnahmen bei der Grundsteuer B dar. Wurden hier im Vorjahr noch Mehreinnahmen verzeichnet, so handelt es sich dieses Jahr um Min-dereinnahmen in Höhe von 175.027 €.

6  2. Schlüsselzuweisungen  + 121 €  Das Rechnungsergebnis 2006 in Höhe von 31,166 Mio. € war bei der Aufstellung des 1. Nachtragshaushaltes bekannt. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies eine massive Ver-ringerung in Höhe von 8,776 Mio. €.     3. Sonstige allgemeine Zuweisungen – Grunderwerbssteuer  + 2.688.135 €  Dem Haushaltsansatz von 5,95 Mio. € steht ein Rechnungsergebnis in Höhe von rund 8,6 Mio. € gegenüber. Gegenüber dem Vorjahresergebnis in Höhe von rund 4,9 Mio. € be-deutet dies eine Steigerung um rd. 3,7 Mio. €. Das Aufkommen ist von der Stadt Darmstadt nicht zu beeinflussen, sondern hängt ausschließlich von den von Dritten getätigten Grund-stücksgeschäften und hier insbesondere von Großprojekten ab.     4. Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich  + 14.104 €  Nachdem der Haushaltsansatz 2006 im 1. Nachtragshaushaltsplan um 367 T€ aufgrund neuer Orientierungsdaten auf 3,133 Mio. € gekürzt werden musste, entspricht das Rech-nungsergebnis nahezu der Planung und liegt um rd. 82 T€ über dem Vorjahresergebnis.      5. Gebühren und Entgelte  - 1.159.096 €  Die ausgewiesenen Mindereinnahmen resultieren per Saldo aus einer Vielzahl kleinerer und größerer Abweichungen.  Insbesondere erwähnenswert sind folgende Positionen:   UA 0254   Technisches Stadthaus Bessunger Straße                    Entgelte für Heizung - 58.415 €                   Dem Haushaltsansatz in Höhe von 154 T€ steht ein Rech-nungsergebnis in Höhe von 96 T€ gegenüber.       Entgelte für Beleuchtung   - 30.269 €   Dem Haushaltsansatz in Höhe von 81.350 € steht ein Rech-nungsergebnis  von 51.081 € gegenüber.

7 UA 1100 Ordnungsamt  Verwaltungsgebühren - 202.227 €   Die Einnahmen aus Verwaltungsgebühren liegen mit dem Rechnungsergebnis 2006 in Höhe von rd. 1.898 T€ um rd. 140 T€ unter dem Vorjahresergebnis. Der Ansatz wurde im Haushaltsplanentwurf 2005/2006 um 200 T€ gegenüber dem Haushaltsjahr 2004 auf 2.100 T€ angepasst.  UA 1105 Amt für Einwohnerwesen, Wahlen und Statistik,    Abt. Einwohnerwesen   Verwaltungsgebühren - 41.553 €  Das Rechnungsergebnis liegt mit 658 T€ weit über dem Vor-jahresergebnis in Höhe von 567 T€, erreicht jedoch nicht den geplanten Ansatz von 700 T€. Mit den Wenigereinnahmen gehen entsprechende Wenigerausgaben bei der Herstellung von Reisepässen und Personalausweisen einher.   UA 4606 Albert-Schweitzer-Haus  Benutzungsgebühren - 90.959 €   Mit knapp 142 T€ erreicht das Rechnungsergebnis das Niveau des Jahres 2005 nicht ganz. Das überdurchschnittlich hohe Ergebnis von 202 T€ aus dem Jahr 2002 (hohe Auslastung) konnte nicht wiederholt werden.   UA 6900  Bau- und Wohnungswesen, Verkehr  - 50.000 €  Benutzungsgebühren nach dem Hessischen Wassergesetz    Hier wurde eine Änderung des Haushaltsansatzes im 1. Nach-tragshaushaltsplan 2006 vorgenommen. Der Ansatz betrug da-nachn 50.000 €. Das Rechnungsergebnis beträgt jedoch 0 €. Mit dem Einzahler müssen noch Verhandlungen geführt wer-den, die sich äußerst schwierig gestalten. Ziel ist eine einver-nehmliche Einigung.   UA 7000 Abwasserbeseitigung  Kanalbenutzungsgebühren - Schmutzwasser - 444.272 €    Die Menge des gebührenpflichtigen Frischwassers ist weiter-hin rückläufig, so dass sich entsprechende Mindereinnahmen ergaben.

8 UA 7500 Friedhöfe  - 308.182 €  Friedhofsbenutzungsgebühren    Im 1. Nachtragshaushaltsplan 2006 wurde der Ansatz für die Friedhofsbenutzungsgebühren um 500.000 € auf 2.500.000 € herabgesetzt und an das Rechnungsergebnis 2005 ange-passt. Dennoch konnte im Jahr 2006 der Ansatz nicht erreicht werden. Dies lässt sich auf einen weiteren Rückgang der Erdbestat-tungen und dem anhaltendem Trend zu „Kostengünstigen Be-stattungsformen“ zurückführen.   UA 7502 Krematorium  Gebühr für Feuerbestattung - 226.405 €   Dem im Nachtrag um 100.000 € verminderten Haushaltsan-satz in Höhe von 877.200 € steht ein Rechnungsergebnis in Höhe von 650.795 € gegenüber. Die Mindereinnahmen sind bedingt durch einen Rückgang der Zahl der Feuerbestattun-gen.   Ausschlaggebende Mehreinnahmen werden nachstehend erläutert:  UA 0310 Kassen- und Steueramt  Verwaltungsgebühren    + 754.464 €    Bei den Verwaltungsgebühren des Kassen- und Steueramtes können im Rechnungsergebnis 2006 1.154.464 € bei einem Ansatz von 400.000 € verzeichnet werden. Dem steht ein Rechnungsergebnis aus 2005 in Höhe von 344.495 € gegen-über.      UA 0500 Standesamt   Verwaltungsgebühren        + 48.301 €   Hier wurde im 1. Nachtragshaushaltsplan 2006 eine Anpassung des Ansatzes auf Grund des positiven Rechnungsergebnisses des Vorjahres vorgenommen. Dennoch wurde der Ansatz in Höhe von 195.000 € im Jahr 2006 noch einmal übertroffen.     UA 1300 Amt für Brand- und Katastrophenschutz   Benutzungsgebühren + 61.492 €   Auch hier konnten Mehreinnahmen verzeichnet werden. Im Vergleich zum Vorjahr, in dem der Haushaltsansatz von 395 T€   nur knapp überschritten wurde, ist 2006 ein deutlicher Anstieg   der Mehreinnahmen zu verzeichnen.

9 UA 1600 Rettungsdienst  Rettungsdienstgebühren + 588.107 €   Bei den Rettungsdienstgebühren wurde das Rechnungsergeb-nis 2005 erneut um 167.742 € gesteigert.   UA 3230 Grünflächen- und Umweltamt - Abteilung Vivarium  Benutzungsgebühren + 100.465 €   Die Mehreinnahmen von 2005 werden noch einmal um über 56.490 € überschritten.    UA 4050 Jugendamt  Erstattungen für Dienstleistungen durch die ARGE + 90.093 €    Hier betrug der Haushaltsansatz im Doppelhaushalt 2005/2006 0 €. Das Rechnungsergebnis 2005 wurde nochmals übertrof-fen.   UA 4640 Städtische Kindertagesstätten  Elternentgelte + 169.841 €   Hier kann im Vergleich des Rechnungsergebnisses des Vorjah-res eine Steigerung der Mehreinnahmen um 114.824 € ver-zeichnet werden.   UA 6130 Bauaufsichtsamt  Verwaltungsgebühren + 618.398 €   Das Rechnungsergebnis 2005 wies hier noch deutliche Minder-einnahmen in Höhe von 424.000 € aus. Hier zeichnet sich zu-mindest für das Jahr 2006 eine positive Entwicklung ab.    UA 6802 Parkuhren und Parkscheinautomaten   Benutzungsgebühren + 214.471 €   Hier zeichnet sich im Vergleich der Rechnungsergebnisse seit 2004 ein Aufwärtstrend der Mehreinnahmen ab.       6. Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten, sonstigen Verwal-tungs- und Betriebsausgaben   + 1.890.193 €  Die ausgewiesenen Mehreinnahmen ergeben sich per Saldo aus einer Vielzahl von Mehr- und Mindereinnahmen. Besonders erwähnenswert sind dabei die folgenden Positionen:

10 UA 0220 Personalabteilung  Erstattung Personalkosten aus Vorjahren + 53.069 €   Bei einem Ansatz von 15.340 € und einem Rechnungsergebnis in Höhe von 68.409 € konnten Mehreinnahmen in Höhe von 53 T€ verzeichnet werden.    UA 0310 Kassen- und Steueramt  Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen + 115.908 €    Im Vergleich zum Rechnungsergebnis des Vorjahres ist ein deutlicher Anstieg der Mehreinnahmen zu bemerken. Lag das Rechnungsergebnis 2005 noch bei 2.222 €, so liegt es 2006 schon bei 115.958 €. Dies ist zurückzuführen auf „Kontenklä-rung“, d. h. Überzahlungen, die wg. z. B. fehlender Absender oder Angaben nicht zugeordnet werden können, werden unter   dieser HHStelle vereinnahmt.     UA 3212 Städtische Kunstsammlung  Einnahmen aus Verkauf von Souvenirgegenständen aus  + 153.430 €  dem Museumsshop   Die Einnahmen werden nicht etatisiert, da sämtliche Mehrein-nahmen der Haushaltsstelle 01.3212.672000 „Verrechnung der Verkaufserlöse aus dem Museumsshop mit dem Vermögens-haushalt“ zugute kommen und im Vermögenshaushalt wieder dem Erwerb von Kunstgegenständen zur Verfügung stehen.    UA 4102 Hilfe zum Lebensunterhalt (Hilfe zur Arbeit)  Rückforderung von Projektzuschüssen + 250.723 €    Es handelt sich hierbei um Rückforderungen von Zuschüssen aufgrund von Überzahlungen aus den Vorjahren, die erst mit Abschluss der Maßnahmen und Vorlage 
der Verwendungs-nachweise festgesetzt werden können. Ein Haushaltsansatz besteht nicht.   UA 5800 Grünflächen- und Umweltamt – Abteilung Grünflächen  Ersatzleistungen + 53.934 €    Es handelt sich hier um Ersatzleistungen aufgrund von Sach-beschädigungen durch Dritte. Den Mehreinnahmen stehen ent-sprechende Mehrausgaben bei den Sachkosten gegenüber.   UA 6010  Hochbau- und Maschinenamt  Einnahmen aus Schadensfällen + 68.663 €   Die Einnahmen aus Schadensfällen sind im Vergleich zum Vor-jahr um 130.083 € gestiegen. Die Schwankungen im Rech-nungsergebnis sind abhängig von Schäden, die abgerechnet werden.

11  UA 6010 Hochbau- und Maschinenamt  Entgelte für Bauleitungskosten - 244.465 €   Die Höhe der Einnahmen ist abhängig von den jeweiligen Bau-vorhaben, die durch das Hochbau- und Maschinenamt durchge-führt und abgerechnet werden. Dabei können immer wieder er-hebliche Schwankungen in den Rechnungsergebnissen auftre-ten.    UA 6151 Sanierung Martinsviertel  Mieten - 222.741 €    Das Rechnungsergebnis liegt zwar um rd. 20.769 € über dem des Vorjahres. Die Mindereinnahmen 2006 sind auch auf die Sanierungsmaßnahmen zurückzuführen, da während der Durchführung weniger bzw. keine Mieteinnahmen erzielt wer-den.   UA 8550 Waldungen  Einnahmen aus Verkauf  + 123.478 €   Die Mehreinnahmen sind in diesem Jahr um rund 100.000 € höher als im Vorjahr.   UA 8800 Grundvermögen  Mieten  - 307.400 €   Im Vergleich zum Vorjahres-Rechnungsergebnis ist hier eine geringe Steigerung zu verzeichnen. Der Ansatz konnte jedoch nicht erreicht werden.   UA 8800 Grundvermögen   Erbbauzinsen + 384.671 €  Das Rechnungsergebnis 2006 für Einnahmen aus Erbbauzin-sen in Höhe von rd. 1,385 Mio. € liegt um knapp 320 T€ über den Vorjahresergebnissen aufgrund einer Erhöhung des Erb-bauzinses, und obwohl die Ansätze ebenfalls erhöht wurden.   UA 8800 Grundvermögen Pachten + 110.078 €  Auch hier liegen die Einnahmen über den Rechnungsergeb-nissen der Vorjahre und über dem HHAnsatz für 2006.

12 UA 8900     - 8914 Verschiedene Stiftungen  Vermischte Einnahmen + 1.124.473 €  Den Mehreinnahmen bei den verschiedenen Stiftungen ste-hen Mehrausgaben bei den vermischten Ausgaben gegenüber (Gruppierungsziffer 662000). Allein für die Friedrich-Apel-Stiftung wurden Einnahmen von 579.337 € erzielt. Zu einem Großteil sind die Mehreinnahmen allerdings auf Überträge von nicht verbrauchten Stiftungserträgen zurückzuführen.     7. Erstattung von Verwaltungs- und Betriebsausgaben  - 394.915 €  Die sich per Saldo ergebenden Mindereinnahmen verteilen sich auf die einzelnen Gruppie-rungsziffern wie nachfolgend dargestellt:  160 Bund - 67.080 €  161 Land  - 203.225 €  162 Gemeinden und Gemeindeverbände + 379.261 €  163 Zweckverbände und dergleichen + 25.002 €   164 Sonstiger öffentlicher Bereich + 131.804 €  165 Kommunale Sonderrechnungen - 47.634 €  167 Private Unternehmen + 1.243 €  168 Übrige Bereiche + 106.617 €  169 Innere Verrechnungen + 68.927 €   Die Mindereinnahmen bei der Gruppierungsziffer 160 ergeben sich insbesondere aus der gegenüber der Planung geringeren Erstattungen des Bundes für Versorgungsbezüge auf-grund von geringeren Aufwendungen in diesem Bereich (UA 0220/ -80T€).  Die bei der Gruppierungsziffer 161 ausgewiesenen Mindereinnahmen resultieren haupt-sächlich aus dem Bereich der Zuweisungen des Landes für Leistungen nach dem Asylbe-werberleistungsG (UA 4201 / -882 T€). Dies ist auf die Verrechnungen des Landes mit Über-zahlungen aus den Vorjahren zurückzuführen.  Weitere Mindereinnahmen in Höhe von 177 T€ sind im Bereich der Übergangswohnheime bei den Erstattungen der Aufwendungen für Berechtigte ab Januar 2002 durch das Land Hessen zu verzeichnen.   Die festgestellten Mehreinnahmen bei der Gruppierungsziffer 162 ergeben sich per Saldo aus einer Vielzahl einzelner Positionen. Größere Abweichungen finden sich insbesondere

13 bei der Hilfe zum Lebensunterhalt im Bereich der Erstattungen örtlicher Sozialhilfeträger nach dem BSHG (+266 T€) und von anderen Trägern (+160 T€), bei den Erstattung von Personalkosten durch den LWV (UA 4640 / +80 T€) sowie im UA 8550 (Waldungen / +46 T€) für Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden. Mindereinnahmen entstanden bei den Einnahmen aus Kostenersatz im Bereich der Perso-nalabteilung (-73 T€), bei den Erstattungen überörtlicher Sozialhilfeträger nach dem BSHG (-150 T€) und dem HAG (-45 T€).  Die Mehreinnahmen bei der Gruppierungsziffer 164 beruhen auf Erstattungen der Agentur für Arbeit zu Gunsten der Personalabteilung.  Die Mindereinnahmen bei der Gruppierungsziffer 165 resultieren aus den Verwaltungskos-tenbeiträgen des Klinikums Darmstadt an den UA 0201 (Hauptamt) und den Personalkos-tenerstattungen des EB Bäder an den UA 5500 (Sportamt).  Die Mehreinnahmen bei der Gruppierungsziffer 168 ergeben sich auch durch die Summie-rung mehrerer Teilbeträge bei den Kostenerstattungen durch Dritte.  Die gegenüber der Haushaltsplanung festzustellenden Mehreinnahmen bei der Gruppie-rungsziffer 169 (innere Verrechnung) resultieren überwiegend aus Mehreinnahmen beim Rettungsdienst (+63 T€).     8. Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke   + 1.189.745 €  Die Mehreinnahmen setzen sich aus einer Vielzahl von Mehreinnahmen zusammen.  So sind beispielsweise im Bereich der Fördermaßnahmen für Schüler durch Zuweisungen des Landes Hessen für die „Ganztagsschule nach Maß“ Mehreinnahmen in Höhe von 161 T€ zu verzeichnen.  Deutliche Mehreinnahmen ergaben sich durch Steuererstattungen im Bereich des Grünflä-chen- und Umweltamtes – Abteilung Vivarium in Höhe von rd. 142 T€, da die Steuererstat-tung für das HHJahr 2003 um diesen Betrag gemäß Bescheid des Finanzamtes höher aus-fiel und erst in 2006 zum Soll gestellt werden konnte, sowie durch ein Sponsoring für die Fe-rienkurse beim Internationalen Musikinstitut i. H. v. rd. 130 T€.  Im Bereich des Sozialamtes konnten Mehreinnahmen in Höhe von 92 T€ aus einem Nach-lass verzeichnet werden und beim Sozialhilfelastenausgleich für Zuweisungen zu Beschäfti-gungsprojekten (+236 T€).  Mehreinnahmen ergeben sich auch aus den nicht geplanten Spendeneinnahmen aus allen Bereichen des Haushaltes, die laut Rechnungsergebnis insgesamt rd. 945 T€ betragen. Den Spendeneinnahmen stehen entsprechende Ausgaben bei der Gruppierungsziffer 630 „Aus-gaben aus Spenden“ gegenüber.  Das Amt für Wirtschaftförderung konnte durch Zuweisungen für den Messeauftritt bei der Expo-Real Mehreinnahmen von 60,6 T€ verzeichnen.

14 9. Zinseinnahmen   - 10.308 €  Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung ist die allgemeine Zinsentwicklung nicht vorher-sehbar. Die ausgewiesene Abweichung ergibt sich per Saldo aus einer Vielzahl kleinerer und größerer Abweichungen.  Zu erwähnen sind Zinsmindereinnahmen insbesondere bei der Vollverzinsung Gewerbe-steuer (UA 9000) in Höhe von 1,752 Mio. € und hohe Zinsmehreinnahmen bei den Zinsein-nahmen aus Finanztermingeschäften in Höhe von 1,336 Mio. €.      10. Gewinnanteile, Konzessionsabgaben   - 520.870 €  Die Einnahmen aus Dividendenzahlungen im Bereich des Vivariums (UA 3230 / - 299T €) und der städtischen Kindertagesstätten (UA 4640 / - 104 T€) konnten nicht in Höhe der Planung realisiert werden, da die Ausschüttungen nicht in der erwarteten Höhe erfolgten. Das gleiche gilt für die Zahlungen des Eigenbetrieb Abfallentsorgung und Straßenreinigung - Überschuss EAD - Betriebszweig Betrieb gewerblicher Art - (UA 8175 / - 175 T€).  Im Bereich der Stiftungen wurden jedoch Mehreinnahmen von knapp 55 T€ erzielt.     11. Schuldendiensthilfen   - 20.941 €  Die Mindereinnahmen sind auf geplante Zinsen im Unterabschnitt 4243 (Leistungen für min-derjährige unbegleitete Flüchtlinge) zurück zu führen, die nicht erzielt werden konnten. Es handelt sich hierbei um Erstattungen der überörtlichen Träger für Leistungen an diesen Per-sonenkreis, für den die Stadt Darmstadt in Vorlage treten musste. Des Weiteren wurde eine Erstattung von Darlehenszinsen durch den Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen in falscher Höhe geplant.      12. Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb und in Einrichtungen    - 434.369 €  Die Mindereinnahmen ergeben sich aus einer Vielzahl kleinerer und größerer Abweichun-gen. Bemerkenswerte Abweichungen vom Haushaltsansatz sind festzustellen bei:   UA 4100 Hilfe zum Lebensunterhalt  Kostenersatz nach § 92 a+c BSHG - 67 T€  Erstattungen nach §§ 50 SGB X - 126 T€  Erstattungen nach §§ 102 ff SGB X - 835 T€

15 UA 4110 Hilfe zur Pflege  Kostenbeiträge bzw. Aufwendungsersatz + 147 T€  Erstattungen nach §§ 102 ff SGB-X (u.A. für die Hilfe an über 65-Jährige) + 136 T€   UA 4211 Sach- und Unterbringungskosten nach   § 3 Asylbewerberleistungsgesetz - 101 T€   UA 4557 Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform  Ersatzleistungen von Sozialleistungsträgern innerhalb von  - 75 T€  Einrichtungen    UA 4800/ Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz UA 4810 Ersatzleistungen von Dritten + 375 T€   Den Abweichungen stehen in der Regel entsprechende Mehr- oder Minderausgaben gegen-über.     13. Weitere Finanzeinnahmen    + 152.844 €  Der oben ausgewiesene Betrag ergibt sich per Saldo insbesondere aus folgenden Positio-nen:   UA 0310 Kassen- und Steueramt  Säumniszuschläge, Stundungszinsen usw. - 95.105 €   Die Mindereinnahmen stehen im Zusammenhang mit Einnahmen   bei den Verwaltungsgebühren.    Verzugszinsen + 227.336 €   UA 1100 Ordnungsamt   Verwarnungsgelder nach StVG + 299.770 €    Bußgelder allgemein - 79.698 €    Das Rechnungsergebnis unterliegt starken Schwankungen, da es  sich um vom Gericht festgesetzte Bußgelder handelt.    UA 3230 Grünflächen- und Umweltamt – Abteilung Vivarium   Steuererstattungen - 53.270 €   Die geplante Einnahme aus Steuererstattungen unter der Haus-haltsstelle 01.3230.265000 war hier fehlerhaft etatisiert. Tatsäch-

16 lich werden Steuererstattungen unter Zuweisungen und Zu-schüsse (Grupp. 170) geplant und verbucht.   UA 6201 Amt für Wohnungswesen  Fehlbelegungsabgabe - 92.655 €  Nach einem Erlass des Hessischen Ministeriums des Inneren und für Europaange-legenheiten vom 21. Januar 1993 (Staatsanzeiger 7/1993 S.431) sind die Einnah-men aus der Fehlbelegungsabgabe sowie ihre frist- und bestimmungsgemäße Verwendung zu erläutern:  
Das Aufkommen aus der Fehlbelegungsabgabe belief sich im Haushaltsjahr 2006 im IST auf 678.927,48 €. Der nach Abzug des pauschalen Verwaltungskostenauf-wandes von 10 % verbleibende Betrag des Aufkommens war zweckgebunden dem Vermögenshaushalt zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus zuzuführen. Der dem Vermögenshaushalt zuzuführende Betrag war wie folgt zu berechnen:   Ist-Aufkommen 678.927,48 €  abzüglich 10%iger Verwaltungskostenpauschale Stadt   - 67.892,75 € 
  
Zuführung an den Vermögenshaushalt 611.034,73 €  Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2006 wurden Einnahmen aus der Fehlbe-legungsabgabe in Höhe von 700.000 € zur Deckung der Darlehen und Zuschüsse für den sozialen Wohnungsbau eingeplant.  Tatsächlich wurden 2006 Darlehen bzw. Zuschüsse in Höhe von 3.904.000 € für den sozialen Wohnungsbau gewährt. Weiterhin wurden Haushaltsausgabereste in Höhe von insgesamt 643.438,75 € in das Haushaltsjahr 2007 übertragen und ste-hen dort zweckgebunden für Darlehen und Zuschüsse des sozialen Wohnungs-baus zur Verfügung. Insgesamt wurden damit 2006 Mittel für den sozialen Woh-nungsbau in Höhe von insgesamt 4.547.438,75 € zur Verfügung gestellt. Damit ist die ordnungsgemäße Verwendung der Fehlbelegungsabgabe nachgewiesen.   UA 9100 Allgemeine Rücklage  Risikoprämien + 63.803 €  Die Mehreinnahmen entstanden, da zum Ende des HHJahres 2006 noch eine Bürgschaft gewährt wurde, für die die Risikoprä-mie zu erheben ist.

17 14. Kalkulatorische Einnahmen   - 412.235 €  Die Mindereinnahmen der Gruppierungsziffer 27 resultieren per Saldo aus verschiedenen Positionen, bei denen das Ergebnis nicht den Planansatz erreichte. Für den UA Abwasser konnten „Kalkulatorische Rückstellungen aus Überschuss UA 7000“ von geplanten 377.470 € nicht gebucht werden, da im UA 7000 kein Überschuss erwirtschaftet wurde.     15. Zuführung vom Vermögenshaushalt   - 2.438.470 €  Geplant war eine Zuführung von 16,433 Mio. €, zu buchen war allerdings nur ein Betrag von rd. 14 Mio. €.

18 Verwaltungshaushalt – Ausgaben   Die ausgewiesenen Mehr- und Minderausgaben im Bereich des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes sind immer vor dem Hintergrund der gut angenommenen und funkti-onierenden Budgetierung und der damit einhergehenden gegenseitigen Deckungsfähigkeit zwischen den einzelnen Haushaltsstellen zu sehen. Die jeweiligen Ämter und Verwaltungs-stellen können danach im Rahmen der ihnen zur Verfügung stehenden Mittel, jedoch unter Berücksichtigung der gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen, ihre Prioritäten eigen-ständig setzen.   Für den Haushalt 2006 galt das vom Magistrat beschlossene Haushaltskonsolidierungskon-zept, dem die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 16.12.2004 zugestimmt hat. Dieses gab folgende Einsparziele vor, die in einem frühen ersten Nachtrag umgesetzt wur-den:  Kürzung der Sachausgaben um 4,5 % 8,00 Mio. EUR 
Teilzeitoffensive 0,75 Mio. EUR 
personalwirtschaftliche Maßnahmen 1,00 Mio. EUR 
Zinsmanagement 0,50 Mio. EUR 
  
Summe 10,25 Mio. EUR 
 
Die Verteilung der pauschalen Kürzung der Sachausgaben im Verwaltungshaushalt auf die  6 Dezernate erfolgte linear auf der Grundlage der Ansätze in den Einzelplänen 0 – 8. Gebüh-renhaushalte sowie einzelne, unveränderbare Ansätze wurden vorab ausgegliedert. Hier-durch ergab sich, dass sich die Kürzung, bezogen auf die Gesamtsumme der zu kürzenden Ansätze, auf etwas mehr als 4,5 % beläuft.  Das Verfahren zur Umsetzung erfolgte für den Haushalt 2006 analog der Umsetzung im 1. Nachtragshaushalt 2005. Insofern wird auf den Erläuterungsbericht des Vorjahres verwie-sen.  Aufgrund dieser Vorgaben ergaben sich bei den Ausgaben quer durch alle Bereiche des Verwaltungshaushaltes folgende Abweichungen:   1. Personalausgaben   + 265.446 €  Gr. 40 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit - 59.253 € Gr. 41 Dienstbezüge + 2.520.191 € Gr. 42-43 Versorgung + 528.720 € Gr. 44 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung + 562.073 € Gr. 45 Beihilfen und Unterstützungen + 257.192 € Gr. 46  Personalnebenausgaben + 23.664 € Gr. 47 Deckungsreserve - 3.567.140 €   Der Haushaltsansatz 2006 für Personalausgaben belief sich auf 98.098.630 €, wovon für den Sammelnachweis 1 – Personalausgaben – insgesamt 97.223.750 € vorgesehen waren. Die Haushaltsrechnung zeigt ein Rechnungsergebnis in Höhe von insgesamt 98.098.630 €, so dass Mehrausgaben in Höhe von 265.446 € entstanden sind. Nach Angaben der Personal-abteilung resultieren diese aus der Nichtberücksichtigung des Urlaubsgeldes an Beschäftigte auf Grund der Tarifänderung, die noch im HHJahr 2006 zu leisten war.

19  2. Unterhaltung der Grundstücke und der baulichen Anlagen   + 537.805 €  Die Mehrausgaben resultieren aus einer Vielzahl von kleineren und größeren Abweichungen, verteilt auf alle Bereiche der Stadtverwaltung. Der Sammelnachweis 2 „Bauliche Unterhal-tung“ schließt nach Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln fast wie geplant ab. Erwähnens-wert sind die Überschreitungen im UA 7500 (Baumarbeiten, -sanierungen, Sicherheitsfällun-gen) von 91 T€ und im UA 6300 (Straßenbeschilderung, Unterhaltung Sicherheitsanlagen) von 120 T€.  Der Sammelnachweis 3 „Unterhaltung der Grünanlagen an Grundstücken“ weist Mehraus-gaben von 8.479 € aus, die jedoch im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit durch geringere Ausgaben im Sammelnachweis 4 „Unterhaltung der Grünanlagen und Spielplätze“  in gleicher Höhe gedeckt werden.     3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände und sonstige Gebrauchs-gegenstände   - 97.946 €  Die Minderausgaben sind begründet in einer Vielzahl kleinerer Abweichungen vom Ansatz aus allen Bereichen der Stadtverwaltung, die zum Ausgleich von Mehrausgaben in anderen Bereichen dienten.      4. Mieten und Pachten   - 387.563 €  Die Minderausgaben resultieren auch hier aus einer Vielzahl kleinerer und größerer Abwei-chungen. Insbesondere erwähnenswert sind die Einsparungen bei den Leasingkosten für DV-Geräte, die sich über alle Unterabschnitte erstrecken aufgrund von verringerten Mietkos-ten.     5. Bewirtschaftung der Grundstücke, bauliche Anlagen   - 320.445 €  Die Minderausgaben resultieren aus einer Vielzahl kleinerer und größerer Abweichungen u. a. bei folgenden Gruppierungen:  Gruppierung 540000 Heizung + 286.886  €   Gruppierung 540100 Reinigung - 204.460 €  Gruppierung 540200 Stromkosten + 11.187 €  Gruppierung 541000 Grundbesitzabgaben – SN 5 - 9.414 €  Gruppierung 542000 Wasserverbrauch, Kanalgebühren – SN 6 - 299.973 €

20  Gruppierung 542100 Abwassergebühren für öffentlich versiegelte   Flächen und Einleitung von Bachwasser - 104.230 €  Gruppierung 543000 Hausversicherungen – SN 7 + 1.878 €   Die Mehrausgaben bei den Heizungskosten entstanden überwiegend bei den Schulen (Un-terabschnitte 2100 bis 2810 / +187 T€) und den städtischen Grundvermögen (Unterabschnit-te 6151 und 8800 / +85 T€).   Die geringeren Ausgaben bei den Reinigungskosten wurden ebenfalls hauptsächlich bei den Schulen erzielt (-183 T€).   Die Mehrausgaben bei den Stromkosten hängen ebenfalls mit Mehrkosten bei den Schulen zusammen.  Die Wenigerausgaben beim Sammelnachweis 5 „Grundbesitzabgaben“ sind hauptsächlich auf Einsparungen beim Unterabschnitt 8800 – Städtisches Grundvermögen in Höhe von 103.490 € zurückzuführen, während die anderen Unterabschnitte geringe Abweichungen in beide Richtungen aufweisen.   Die Einsparungen bei den Wasser- und Kanalgebühren, Sammelnachweis 6, ergeben sich in erster Linie bei den Friedhöfen (- 40 T€) und dem Grünflächen- und Umweltamt, Abteilung Grünflächen (-31,5 T€).   Einsparungen bei den Abwassergebühren ergeben sich bei den versiegelte öffentlichen Flä-chen (-116 T€).     6. Haltung von Fahrzeugen   + 135.476 €  Die Mehrausgaben ergeben sich per Saldo auch hier aus einer Vielzahl von verschiedenen Haushaltspositionen, wobei die bedeutenden Mehrausgaben beim Amt für Brand- und Ka-tastrophenschutz (+88 T€) und bei den Friedhöfen (+41 T€) vor allem aufgrund eines erhöh-ten Reparaturaufwandes entstanden sind.    7. Besondere Aufwendungen für Bedienstete   - 48.776 €  Die Minderausgaben setzen sich auch hier aus einer Vielzahl von geringen Überschreitun-gen und Einsparungen zusammen, wobei sich die meisten Einsparungen bei den Ausgaben für Dienst- und Schutzkleidung in allen Verwaltungsbereichen (-16 T€) ergeben.

21 8. Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben    + 775.150 €  Die Abweichung resultiert per Saldo insbesondere aus den Mehrausgaben bei den Spenden in Höhe von rd. 945 T€, denen aber Mehreinnahmen bei der Gruppierungsziffer 178 „Ein-nahmen aus Spenden“ gegenüber stehen (siehe Bericht, Seite 13), sowie einer Vielzahl klei-nerer und größerer Abweichungen.   Weitere größere Abweichungen finden sich u. a. bei folgenden Haushaltspositionen:  UA 1100 Ordnungsamt   Fremdleistungen durch private Ordnungskräfte + 81 T€  UA 1105 Amt für einwohnerwesen, Wahlen und Statistik, Abt. Einwohnerwesen  Kosten der Vorbereitung von Wahlen - 52 T€  UA 1200 Grünflächen- und Umweltamt, Abt. Umwelt  Schädlingsbekämpfung + 43 T€  UA 2900 Schülerbeförderung  Übernahme der Fahrtkosten für Schüler - 129 T€    UA 3212 Städtische Kunstsammlung  Betriebsausgaben für den Museumsshop + 119 T€  UA 3320 Internationales Musikinstitut  Ferienkurse + 162 T€  UA 6120 Vermessungsamt  Geldleistungen bei Bodenordnungsmaßnahmen + 131 T€  UA 6300 Straßen, Wege, Brücken und Plätze  Wartung und Betriebskosten für Lichtsignalanlagen   und Verkehrsbeschilderung - 169 T€  UA 6500 Kreisstraßen  Wartung und Betriebskosten für Lichtsignalanlagen   und Verkehrsbeschilderung + 57 T€  UA 6600 Bundesstraßen  Wartung und Betriebskosten für Lichtsignalanlagen   und Verkehrsbeschilderung + 50 T€  UA 6700 Straßenbeleuchtung und -reinigung  Straßenbeleuchtung + 56 T€   Straßenbeleuchtung, Kapitaldienst - 58 T€  UA 7910 Amt für Wirtschaftsförderung  Messeauftritt auf der EXPO-Real + 61 T€  UA 7920 Öffentlicher Personennahverkehr   Betriebs- und Nebenkosten öffentlicher Bereich   Querbahnsteig/bahnGalerie - 50 T€

22 Teilweise stehen den Mehrausgaben entsprechende Mehreinnahmen z. B. aus Zuweisungen und Kostenbeteiligungen Dritter gegenüber.     9. Steuern und Geschäftsausgaben    + 775.088 €  Die Mehrausgaben ergeben sich per Saldo aus einer Vielzahl von Einzelpositionen. Dabei ergeben sich im Bereich der Stiftungen (UA 8900 bis 8914) Mehrausgaben in Höhe von rd. 1,040 Mio. €, denen aber entsprechende Mehreinnahmen gegenüber stehen (siehe Bericht Seite 12).  Einsparungen hingegen ergeben sich bei der Abwasserabgabe im Unterabschnitt 7000, da gegenüber der Planung in Höhe von 450 T€ lediglich 65 T€ verausgabt wurden.     10. Erstattung von Verwaltungs- und Betriebsausgaben   + 1.087.576 €  Die per Saldo zu verzeichnenden Mehrausgaben verteilen sich auf die einzelnen Gruppie-rungsziffern wie folgt:  670 Bund + 702.912 €  671 Land - 81.668 €  672 Gemeinden und Gemeindeverbände + 391.644 €  673 Zweckverbände - 16.296 €  674 sonstiger öffentlicher Bereich + 7.188 €  675-676 Kommunale und sonstige öffentliche Sonderrechnungen + 14.870 €  679 innere Verrechnungen + 68.927 €   Die Mehrausgaben der Gruppierungsziffer 670 setzen sich zusammen aus Erstattungen für Sachkosten an die Agentur für Arbeit (+ 549 T€) und Erstattungen von Landesmitteln im UA 4102 (+ 154 T€).  Die Minderausgaben der Gruppierungsziffer 671 finden sich im UA 4810 (Leistungen nach dem UnterhaltsvorschussG).  Die Mehrausgaben der Gruppierungsziffer 672 „Erstattungen an Gemeinden und Gemeinde-verbände“ resultieren per Saldo insbesondere aus folgenden Positionen:  UA 2810 Gesamtschulen (integrierte und kooperative)  Gastschulbeiträge - 51 T€  UA 4100 Hilfe zum Lebensunterhalt  Erstattungen an andere Träger + 211 T€

23  UA 4550 Andere Hilfen zur Erziehung  Erstattungen an andere Jugendhilfeträger + 332 T€  UA 6151 Sanierung Martinsviertel   Verrechnung von Bewirtschaftungsüberschüssen mit dem VMH - 72 T€      11. Kalkulatorische Kosten   - 412.235 €  Den ausgewiesenen Minderausgaben stehen entsprechende geringere Einnahmen gegen-über. Auf die Erläuterungen zu den kalkulatorischen Einnahmen wird hingewiesen (Bericht Seite 17).     12. Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen    - 1.255.299 €  Die Minderausgaben resultieren per Saldo aus einer Vielzahl größerer und kleinerer Abwei-chungen.  Die markantesten Abweichungen sind folgend dargestellt:   UA 2930 Fördermaßnahmen für Schüler  Zuschüsse für „Ganztagsschule nach Maß“ + 161 T€  UA 4521 Jugendsozialarbeit  Fachstelle für Jugendberufshilfe - 95 T€  UA 4641 Kindertageseinrichtungen der Kirchen  Zuschüsse an Kirchen + 80 T€   UA 4642 Kindertageseinrichtungen der freien Träger  Zuschüsse an die freien Träger - 790 T€  Zuschüsse gemäß § 24 Tagesbetreuungsausbaugesetz -114 T€   In diesen beiden Unterabschnitten kommt es immer wieder zu größeren Abweichungen nach oben oder unten, da die Spitzab-rechnungen mit den freien Trägern und den Kirchen immer erst im Folgejahr / in Folgejahren vorgenommen werden können. Darüber hinaus sind beide Unterabschnitte gegenseitig de-ckungsfähig.   UA 7900 Verrechnungsunterabschnitt ProRegio  Zuschuss an Stadt- und Touristikmarketing Gesellschaft e. V. - 512 T€

24 UA 8910 Liesel-Fischer-Stiftung  Zuwendungen + 55 T€     13. Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke   - 523.712 €  Die Ausgaben verteilen sich auf die einzelnen Gruppierungsziffern wie folgt dargestellt:  711 Land - 251.519 €  713-714 Zweckverbände und sonstiger öffentlicher Bereich - 41.318 €  715-716 Kommunale und sonstige öffentliche Sonderrechnungen - 338.767€  717-718 Private Unternehmen und übrige Bereiche + 107.893€   Die geringeren Ausgaben bei der Gruppierungsziffer 711 ergeben sich insbesondere durch verminderte Zuweisungen für das Staatstheater (-230 T€) , da eine Überzahlung aus dem Vorjahr verrechnet wurde.  Die Minderausgaben der Gruppierungsziffern 713-714 ergeben sich aus geringeren Zuwei-sungen an Wasserverbände (UA 6900 / -40 T€) und einen geringeren Umlagebeitrag an den Hessischen Verwaltungsschulverband (UA 0220 / -4 T€).   Die Wenigerausgaben bei den Gruppierungsziffern 715-716 resultieren im Wesentlichen aus geringeren Zuschüssen für den öffentlichen Personennahverkehr (UA 7920 / -241 T€).  Die Mehrausgaben bei den Gruppierungsziffern 717-718 ergeben sich insbesondere aus den Mehrausgaben des Zuschusses an die Stadtmarketing GmbH von +421 T€ sowie aus den Minderausgaben bei den Zuschüssen zur Unterstützung aus Entsiegelungsmaßnahmen bei kleinen und mittleren Unternehmen (Rechnungsergebnis -252 T€), da nicht alle Haus-haltsausgabereste in das nächste Haushaltsjahr übertragen wurden sowie aus einer Vielzahl kleinerer Differenzen.     14. Schuldendiensthilfen  - 2.353 €  Die Minderausgaben gegenüber der Planung sind auf die Minderausgaben bei der Schul-dendiensthilfe für die Volkssternwarte (UA 3400) zurückzuführen. Die  Schuldendiensthilfen beim sozialen Wohnungsbau (UA 6200) und bei der Betriebsgesellschaft für die Eissporthal-le (UA 5501) sind nicht mehr erforderlich und wurden daher im 1. Nachtragshaushaltsplan 2006 im Ansatz auf 0 gesetzt.

25 15. Leistungen der Grundsicherung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)   +714.194 €  Erstmalig im Haushaltsjahr 2005 wurden diese Leistungen für HartzIV-Empfänger erbracht. Die Planungen der Ansätze erfolgten im Nachtragshaushaltsplan 2006 aufgrund von Hoch-rechnungen. Gleichwohl kam es zu den ausgewiesenen Mehrausgaben, da zum Jahresende der Kreis der Anspruchsberechtigten gegenüber dem, der der Hochrechnung zu Grunde lag, zugenommen hatte.     16. Leistungen der Sozialhilfe   -2.542.184 €  Die Mehrausgaben verteilen sich per Saldo auf die einzelnen Gruppierungsziffern wie folgt:  73 Leistungen der Sozialhilfe an natürliche Personen außerhalb  von Einrichtungen - 2.325.182 €  74 Leistungen der Sozialhilfe an natürliche Personen in Einrichtungen + 663.157 €  75 Leistungen an Kriegsopfer u. ä. - 80.068 €  76 Leistungen der Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen - 66.353 €  77 Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen - 943.724 €  78 Sonstige soziale Leistungen  + 374.429 €  79 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - 164.443 €   Die Wenigerausgaben der Gruppierungsziffer 73 stehen in engem Zusammenhang mit den Mehrausgaben bei den Leistungen der Grundsicherung (siehe Ziffer 15).   Die Mehrausgaben der Gruppierungsziffer 74 sind in erster Linie für die Integration behinder-ter Kinder in Tagesstätten (UA 4122 / + 1,364 Mio. €) und bei der Hilfe zu einer angemesse-nen Schulbildung im Rahmen der Eingliederungshilfe (UA 4123 / + 278 T€) entstanden. Dem stehen insbesondere Minderausgaben bei der vollstationären Hilfe zur Pflege für über 65jährige in Höhe von 525 T€ (UA 4116) und bei der Krankenhilfe / Hilfe zur Familienplanung in Höhe von 655 T€ (UA 4130) gegenüber.  Hierbei muss allerdings berücksichtigt werden, dass die Ausgaben der Gruppierungen 73 und 74 gegenseitig deckungsfähig sind, so dass unter Berücksichtigung der Anmerkung zur Gruppierung 73 per Saldo Wenigerausgaben zu verzeichnen sind.   Die Minderausgaben bei den Leistungen der Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen (Gruppierungsziffer 76) sind vor allem auf die geringeren Aufwendungen bei der Eingliede-rungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, wo im Vergleich zum Ansatz 400 T€ eingespart werden konnten, zurückzuführen

26 Gemäß dem Rechnungsergebnis konnten in 2006 auch im Rahmen des Budgets „Erzieheri-sche Hilfen“ Einsparungen gegenüber den Planansätzen erzielt werden. Bei den Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen (Gruppierungsziffer 77) ergeben sich diese im Wesentlichen bei den Hilfen in Heimpflegen (UA 4557 / -1,3 Mio. €), während für Eingliederung seelisch Behinderter in stationärer Unterbringung (UA 4560) Mehrausgaben von 362 T€ und für die Erziehung in einer Tagesgruppe (UA4555) Mehrausgaben von 150 T€ notwendig waren.   Die Mehrausgaben bei den sonstigen sozialen Leistungen (Gruppierungsziffer 78) ergeben sich durchweg aus höheren Leistungen der Grundsicherung sowohl innerhalb als auch au-ßerhalb von Einrichtungen, nachdem auch hier eine Zunahme der Anspruchsberechtigten festzustellen war.     17. Zinsausgaben   + 1.857.088 €  Einsparungen bei den Zinsen für Kapitalmarktdarlehen in Höhe von 135 T€ stehen Mehraus-gaben bei den Zinsen f. Kapitalmarktdarlehen bei Finanztermingeschäften in Höhe von 1,069 Mio. € gegenüber. Weiterhin mussten zur Deckung des Haushaltsfehlbetrages Sollzinsen auf die in Anspruch genommenen Kassenkredite in Höhe von 4,441 Mio. € gezahlt werden, so dass der geplante Ansatz um rd. 941 T€ überschritten wurde.     18. Gewerbesteuerumlage   + 2.441.298 €  Der Vervielfältiger zur Berechnung der Umlage betrug im Jahr 2006 74 Punkte, so dass die Umlage entsprechend den geplanten Gewerbesteuereinnahmen von 95 Mio. € auf 15,892 Mio. € in der Planung festgesetzt wurde.  Tatsächlich wurden aber 18.33.297,68 € gezahlt, da die Spitzabrechnung für das Haushalts-jahr 2005 im I. Quartal 2006 erfolgte und gleichzeitig für das IV. Quartal 2006 lediglich ein Abschlag in Höhe der Umlage für das III. Quartal angewiesen wurde.

27 19. Verbandsumlage LWV   - 6 €  Diese geringe Abweichung resultiert aus der Anpassung des Ansatzes im Nachtrag auf ins-gesamt 24.948.870 €. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2005 hat sich der Gesamtbetrag der Verbandsumlage um fast 1,85 Mio. € auf rd. 24,5 Mio. € erhöht.     20. Weitere Finanzausgaben   - 1.451.374 €  Die Minderausgaben ergeben sich aus der gegenüber der Planung geringeren Erstattung für die Vollverzinsung der Gewerbesteuer ( -5 49 T€).     21. Zuführung zum Vermögenshaushalt    + 212.286 €  Die Mehrausgaben ergeben sich überwiegend aus folgenden nicht in dieser Höhe geplanten Zuführungen an den Vermögenshaushalt:  Zuführung zum VMH + 60.630,00 € 
Zuführung zum VMH - Sonderzuführung aus Zinsen Stellplatzrücklage - + 17.438,80 € 
Zuführung zum VMH für Zinsmanagement - Zinsen + 3.279,24 € 
Zuführung VMH aus der Fehlbelegungsabgabe - 88.965,27 € 
Zuführung zum VMH aus UA 7000 - 377.470,00 € 
Zuführung zum VMH aus dem UA 1600, Gebührenausgleichsrücklage + 350.031,70 € 
Zuführung zum VMH aus Mietmehreinnahmen UA 4336 Haus Elim - 228,73 € 
Zuführung VMH aus Überschuss UA 4336 - Haus Elim - 2.590,62 € 
Zuführung zum Vermögenshaushalt für Rücklage Zinsmanagement + 222.700,00 € 
Zuführung zum VMH für Versorgungsrücklage + 27.461,34 € 
 
Die Planung sah u.a. vor, dass die Zuführung zum Vermögenshaushalt aus dem Unterab-schnitt 1600 (Rettungsdienst), Gebührenausgleichsrücklage, 10 T€ beträgt. Dieser Ansatz wurde jedoch mit dem Rechnungsergebnis in Höhe von 350 T€ bei weitem übertroffen. Die Mehrausgaben bei der Zuführung zum Vermögenshaushalt für die  Rücklage Zinsmana-gement in Höhe von 222.700 € werden wegen fehlendem Haushaltsansatz ausgewiesen.  Demgegenüber steht eine Minderausgabe aus der Zuführung aus dem Bereich der Abwas-serbeseitigung (UA 7000) in Höhe von 377.470 €, da in diesem UA keine Überschüsse er-wirtschaftet wurden.

28 Vermögenshaushalt – Einnahmen    1. Zuführung vom Verwaltungshaushalt    -212.286 €  Den ausgewiesenen Mindereinnahmen im Vermögenshaushalt stehen entsprechende Min-derausgaben im Verwaltungshaushalt gegenüber, da hier ausschließlich Haushaltsstellen im Unterabschnitt 9150 betroffen sind, über die die Zuführungen vom Verwaltungshaushalt ab-gewickelt werden (siehe hierzu Ziffer 21 auf Seite 27).   Folgende Zuführungen waren im Haushalt geplant bzw. wurden in der Jahresrechnung voll-zogen:  Zuführung vom Verwaltungshaushalt 
(Haushaltsstelle 02.91500001.30000)  Es konnten Mehreinnahmen in Höhe von 60.630 € erzielt werden. Es handelt sich hierbei um die erwirtschafteten Zinsen aus der Rücklage zum Bau des Wissenschafts- und Kongress-zentrums.  Sonderzuführung aus Zinsen Stellplatzrücklage 
(Haushaltsstelle 02.91500001.300003)  Nicht geplante Einnahmen in Höhe von 17.438 € konnten erzielt und der Stellplatzrücklage zugeführt werden.  Zuführung vom Verwaltungshaushalt für Zinsmanagement 
(Haushaltsstelle 02.91500001.300200)  Hier konnten nicht geplante Einnahmen in Höhe von 222.700 € erzielt werden.  Zuführung zum Vermögenshaushalt aus Fehlbelegungsabgabe 
(Haushaltsstelle 02.9150001.301100)  Die Haushaltsplanung sah eine Zuführung in Höhe von 700.000 € vor. Tatsächlich konnten jedoch 611.035 € im Verwaltungshaushalt vereinnahmt werden, die dem Vermögenshaushalt zur entsprechenden Verwendung weitergeleitet wurden (siehe auch Bericht Seite 16).  Zuführung zum Vermögenshaushalt zur Weiterleitung an die Versorgungsrücklage 
(Haushaltsstelle 02.9150001.306000)  § 14 a des Bundesversorgungsgesetzes schreibt für Bund und Länder die Bildung einer Ver-sorgungsrücklage zur Finanzierung künftiger Versorgungsausgaben vor. Die Gemeinden und Gemeindeverbände sind nach § 13 Hessisches Versorgungsrücklagegesetz verpflichtet, zur Sicherung ihrer Versorgungsaufwendungen eine Versorgungsrücklage zu bilden. Der Son-derrücklage sind ab dem Haushaltsjahr 1999 jährliche Beträge zu Lasten der Ausgaben für Besoldungs- und Versorgungsbezüge zuzuführen. Der jährliche Rückstellungsbetrag ist ent-sprechend den bundes- und landesrechtlichen Vorgaben zu ermitteln und in den kommuna-len Haushalten wie Personalausgaben innerhalb jedes Unterabschnittes auszuweisen.  Im Haushalt der Stadt Darmstadt werden die Zahlungen an die Versorgungsrücklage zu-nächst im Rahmen des Sammelnachweises verbucht und am Jahresende in die jeweils be-

29 troffenen Unterabschnitte auf die Gruppierungsziffern 411 bzw. 421 umgebucht. Der von der Personalabteilung ermittelte Betrag für das Haushaltsjahr 2006 belief sich auf 277.461 €.     2. Entnahme aus Rücklagen   +/- 0 €  Auf Grund der Änderungen durch den 1. Nachtragshaushaltsplan 2006 wurden im Bereich der Gruppe  31 alle Ansätze bis auf den der Haushaltsstelle 02.910001.300100 („Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage“) ausgeglichen. Dieser Ansatz wurde auf 16.433.000 € her-aufgesetzt, das Rechnungsergebnis erreicht und somit ist diese Haushaltsstelle ausgegli-chen.     3. Rückflüsse von Darlehen    + 93.960 €  Die Mehreinnahmen ergeben sich per Saldo insbesondere aus den Sondertilgungen im Be-reich der Arbeitgeberdarlehen (UA 6200 / + 71 T€).     4. Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen, Rückflüsse von  Kapitaleinlagen   + / - 0 €  Hier waren 2006 keine Ansätze vorgesehen und wurden auch keine Buchungen vorgenom-men.     5. Einnahmen aus der Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens   - 9.115.958 €  Die Mindereinnahmen in diesem Bereich resultieren insbesondere aus der Haushaltsstelle 02.880001.340200 (Außerordentliche Erlöse aus Grundstücksverkäufen). Hier wurde der Ansatz im 1. Nachtragshaushaltsplan 2006 um 7.525.500 € auf insgesamt 12.525.000 € er-höht. Dieser Ansatz konnte jedoch vom Rechnungsergebnis 2006 (6.473 €) nicht erreicht werden. Letztendlich ist hier eine Differenz zum Haushaltsansatz in Höhe von 12.519.027 € zu verzeichnen.  Die dem gegenüberstehende höchste Mehreinnahme resultiert aus den Grundstücksverkäu-fen (HHStelle 02.8800001.340000). Sie beträgt 2.780.700 €.

30 Die Entwicklung des Rechnungsergebnisses ergibt sich aus folgender Aufstellung:  Bezeichnung HH-Ansatz Rechnungs- ergebnis Differenz Grundstücksverkäufe Sanierungs-gebiet Martinsviertel 0,00 € 425.000,00 € +425.000,00 € 
Grundstücksverkäufe  3.000.000,00 € 
5.780.699,86 € 
+2.780.699,86 € 
Außerordentliche Erlöse aus  Grundstücksverkäufen 12.525.000,00 € 
6.473,00 € 
-12.519.027 € 
    
6. Beiträge und ähnliche Entgelte   - 183.443 €  Die Mindereinnahmen ergeben sich per Saldo insbesondere aus folgenden Positionen:  UA 6300 Straßen, Wege, Plätze und Brücken  Erschließungsbeiträge - 211.019 €  Straßenbeiträge - 67.959 €   UA 7000 Abwasserbeseitigung  Erstattungen Kanalhausanschlusskosten + 242.260 €  Erschließungsbeiträge für Straßenentwässerung -108.656 €     7. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaß-nahmen   + 92.635 €  Die o. g. Abweichungen verteilen sich auf die einzelnen Gruppierungsziffern wie folgt:  360 Bund - 305.241 €  361 Land + 361.491 €  362 Gemeinden und Gemeindeverbände - 71.818 €  365 Kommunale Sonderrechnung - 49.950 €  366 sonstige öffentliche Sonderrechnung + 45.129 €  367-368 unternehmerische und übrige Bereiche + 113.025 €   Die Mehreinnahmen der Zuweisungen und Zuschüsse vom Land für Investitionen (Gruppie-rungsziffer 361) ergeben sich per Saldo hauptsächlich aus folgenden Positionen:  UA 2000 Schulamt  Medieninitiative Schule@Zukunft + 116.228 €

31 UA 3650 Denkmalschutz und –pflege  Ehemalige liberale Synagoge + 67.280 €  UA 6153 Sanierung Altstadt Arheilgen + 620.708 €    Die Mindereinnahmen der Gruppierungsziffer 362 resultieren aus der Verrechnung der Be-wirtschaftungsüberschüsse (UA 6151 / - 72 T€).     8. Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen   - 244 €  Im 1. Nachtragshaushalt 2006 wurden die geplanten Ansätze angepasst, sodass nur geringe Mindereinnahmen zu verzeichnen sind. Die größte Anpassung erfolgte bei der Haushaltsstelle 02.9110001.378100 (Aufnahme von Krediten – Kreditmarkt ohne Umschuldung). Hier betrifft ein Teil der Erhöhung (7.920.000 €) des Haushaltsansatzes die Haushaltsstelle 02.8800001.940800. Sie dient der Zwischenfi-nanzierung der zweiten Kaufpreisrate sowie den Kosten für die Bodensanierung als Voraus-setzung für eine spätere Weiterveräußerung der Knell. Der zweite Teil der Erhöhung dient der Finanzierung der Maßnahmen im Vermögenshaushalt (2.382.000 €).

32  Vermögenshaushalt – Ausgaben    1. Zuführung zum Verwaltungshaushalt   - 2.438.470 €  Der ursprüngliche Haushaltsplan sah keine Zuführung für den Haushaltsausgleich an den Verwaltungshaushalt vor. Die im Nachtrag 2006 geplante Zuführung zum VwH fiel gegen-über dem im Nachtrag auf 16.433.000 € geänderten Ansatz um rd. 2,439 Mio. € niedriger aus.     2. Zuführung an Rücklagen   - 7.324.342 € Folgende Rücklagenzuführungen wurden gebucht:   Zuführung an die Allgemeine Rücklage 
- 7.633.000 € (Haushaltsstelle 02.9100001.910000)  Im 2. Nachtragshaushaltsplan war eine Zuführung zur Allgemeinen Rücklage von 7,633 Mio. € geplant, um damit, wie bereits an anderer Stelle dargestellt, ggf. zuviel erhaltene Gewer-besteuer erstatten zu können. Dieser Ansatz wurde mit dem Rechnungsergebnis 2006 er-reicht.  Zuführung Gebührenausgleichsrücklage Abwasserbeseitigung 
- 377.470 € (Haushaltsstelle 02.9101001.911003)  Hier beträgt das Rechnungsergebnis 0,00 €, da im UA 7000 keine Überschüsse erwirtschaf-tet wurden.  Zuführung an Stellplatzrücklage 
+ 85.476 € (Haushaltsstelle 02.9101001.911008)  Die aus den erwarteten Ablösebeiträgen in Höhe von 250.000 € geplante Zuführung konnte mit einem Rechnungsergebnis von 355.476 € übertroffen werden.  Zuführung an Gebührenausgleichsrücklage - Rettungsdienst - 
 
+ 350.032 € (Haushaltsstelle 2.9101.911016)  Der Überschuss der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes war in diesem Umfang nicht vorhersehbar, so dass entsprechend mehr der Rücklage zugeführt werden konnte.  Zuführung an Rücklagen für Zinsmanagement 
 
+ 225.979 € (Haushaltsstelle 2.9101.911021)  Zuführung an Versorgungsrücklage 
+ 27.461 € (Haushaltsstelle 02.9101001.916000)  Der vom Hauptamt/Personalabteilung ermittelte Betrag von 277.461,34 € ist der im Haus-haltsjahr 1999 neu gebildeten Versorgungsrücklage zuzuführen (siehe auch Bericht Sei-te 28).

33  3. Gewährung von Darlehen   - 2.385.690 €  Die Gewährung von Arbeitgeberdarlehen (UA 6200) wurde im Rahmen der Haushaltskonso-lidierung im Haushaltsjahr 2004 gestrichen. In 2006 wurde kein Ansatz mehr geplant. Das Rechnungsergebnis weist dennoch Mehrausgaben in Höhe von 76 T€ auf. Dies ist auf die Abwicklung von „Restfällen“ zurückzuführen. Die Finanzierung erfolgte durch Mehreinnah-men aus vorzeitigen Sondertilgungen.  Wenigerausgaben sind bei den Darlehen für den sozialen Wohnungsbau in Höhe von 2.462.000 € zu verzeichnen. In dieser Größenordnung wurden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit Zuschüsse für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt.     4. Vermögenserwerb   - 1.268.644 €  Die Wenigerausgaben beim Vermögenserwerb verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Gruppierungsziffern:  930 Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen + / - 0 €  932 Erwerb von Grundstücken + 418.316 €  935 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens - 1.686.960 €   Bei der Gruppierungsziffer 930 wurden für das Haushaltsjahr 2006 zunächst keine Ansätze geplant. Im 1. Nachtragshaushaltsplan 2006 wurden an vereinzelten Positionen Ansätze nachgeplant, welche im Rechnungsergebnis erreicht wurden.   Bei den Mehrausgaben der Gruppierungsziffer 932 handelt es sich um Haushaltsausgabe-reste, die aufgrund von zweckgebundenen Mehreinnahmen aus Veräußerungen im Bereich des Martinsviertels (UA 6151 / + 432 T€) gebildet wurden.   Die Mehrausgaben der Gruppierungsziffer 935 ergeben sich per Saldo aus Mehr- und Min-derausgaben im gesamten Vermögenshaushalt. Erwähnenswert sind die folgenden Abwei-chungen:   UA 2000 Schulamt  Bundesprogramm "Zukunft, Bildung und Betreuung" - 1.786.600 €  Medieninitiative „Schule@Zukunft“ + 116.228 €  UA 2110 Grundschulen  Heinrich-Heine-Schule, Einrichtung -100.000 €    Beim Bundesprogramm „Zukunft, Bildung und Betreuung“ entstanden aufgrund von Haus-haltsausgaberesten des Vorjahres und Abplanungen im laufenden Jahr geringere Ausgaben.

34 Bei der Medieninitiative werden Mehrausgaben in der o. g. Höhe aufgrund der Bildung von Haushaltsausgaberesten ausgewiesen, denen zweckgebundene Zuweisungen des Landes gegenüber stehen.  Der Ansatz für die Einrichtung der Heinrich-Heine-Schule wurde zwar im 1. Nachtragshaushaltsplan 2006 geplant. Es wurden jedoch keine Ausgaben geleistet.     5. Baumaßnahmen   + 1.985.926 €  Die Minderausgaben ergeben sich auch hier per Saldo aus einer Vielzahl von größeren und kleineren Abweichungen, aufgrund von Abgänge auf Haushaltsausgabereste aus Vorjahren sowie aus einer Vielzahl von Einsparungen bzw. Mehrausgaben.   Die größten Abweichungen -  Mehrausgaben aber auch Minderausgaben - sind in den Tabel-len auf den folgenden Seiten dargestellt:   Mehrausgaben 
 
UA Bezeichnung HH-Ansatz 
Rechnungs- 
ergebnis Differenz 2110 
Goetheschule, Brandschutz 1. Priorität 0 € 
100 T€ 
100 T€ 
2110 
Heinrich-Heine-Schule 1 Mio. € 
1,4 Mio. € 
400 T€ 
2110 
Andersenschule, Brandschutz 1. + 2. Priori-tät 150 T€ 
210 T€ 
60 T€ 
2250 
Wilhelm-Leuschner-Schule, Brandschutz 1. Priorität und Sanierung 500 T€ 
660 T€ 
160 T€ 
2400 
BSZD, Brandschutz 2. Priorität, Sanierung, Klima Behaim-Schule, restl. Fußböden 0 € 
355 T€ 
355 T€ 
2400 
Peter-Behrens-Schule, Brandschutz und Sanierung 0 € 
200 T€ 
200 T€ 
2400 
Erasmus-Kittler-Schule, Brandschutz und Sanierung 0 € 
100 T€ 
100 T€ 
2700 
Lessingschule, Brandschutz 1. Priorität 0 € 
220 T€ 
220 T€ 
2810 
Stadtteilschule Arheilgen, Ausbau / Abriss Pavillons, Erweiterungsbau 500 T€ 
1,5 Mio. € 
1 Mio. € 
2810 
Bernhard-Adelung-Schule, räumliche Erwei-terung im Rahmen des IZBB 37 T€ 
374 T€ 
337 T€ 
2810 
Mornewegschule, bauliche Erweiterung im Rahmen IZBB 50 T€ 
500 T€ 
450 T€ 
6300 
Sanierung Stahlbrücke im Dornheimer Weg 0 € 
175 T€ 
175 T€ 
6300 
Umbau des Bahnhofsvorplatzes Haupt-bahnhof Darmstadt (Ostseite) 0 € 
62 T€ 
62 T€ 
6300 
Ersatz der schienengleichen Bahnübergän-ge westlich von Arheilgen 0 € 
236 T€ 
236 T€ 
6300 
Sanierung von Brücken über Bahnanlagen – Sofortmaßnahme 0 € 
120 T€ 
120 T€ 
6300 
Baugebiet K6/K8 Kranichstein-West 250 T€ 
433 T€ 
183 T€ 
7000 
Kanalneubau Südsammler von RÜ 013 bis Darmbach 0 € 
69 T€ 
69 T€ 
7000 
Fortschreibung des Generalentwässerungs-planes 5 T€ 
75 T€ 
70 T€

35 7000 Kanalhausanschlusskosten 0 € 270 T€ 270 T€ 7000 Kanalumbau Bornstraße 0 € 200 T€ 200 T€ 8550 Abwicklung Schadensersatz für den West-wald 0 € 191 T€ 191 T€   
Minderausgaben 
 
UA  Bezeichnung HH-Ansatz Rechnungs-ergebnis Differenz 2110 Friedrich-Ebert-Schule, Brandschutz 1. und 2. Priorität und Sanierung 250 T€ 
0 € 
250 T€ 
2300 Bertolt-Brecht-Schule, Brandschutz 1. Und 2. Priorität 750 T€ 
130 T€ 
620 T€ 
2300 Lichtenbergschule, Brandschutz 2. Priori-tät, Sanierung, Sonnenschutz und Beton 1 Mio. € 
453 T€ 
355 T€ 
2300 Eleonorenschule Brandschutz 1. Priorität und Sanierung 500 T€ 
200 T€ 
300 T€ 
4640 Hochbauten - allgemein -  96 T€ 
44 T€ 
52 T€ 
5800 Grünzug entlang der Erbacher Straße  50 T€ 
0 € 
50 T€ 
6300 Neuordnung Hauptbahnhof – Ausbau der Fläche vor dem Haupteingang des Emp-fangsgebäudes 560 T€ 
224 T€ 
336 T€ 
6300 Erschließung des Baugebietes 017 200 T€ 
-13 T€ 
213 T€ 
6500 Instandsetzung der Unterführung Hinde-mithstraße 0 €  
-120 T€ 
120 T€ 
6600 Ausbau der Pfungstädter Straße (B 426) von Karlsruher Straße bis Stadtgrenze 0 € 
-90 T€ 
90 T€ 
7000 Sanierung von Kanaleinbrüchen bei Grundwassergefährdung 1Mio. € 
724 T€ 
276 T€ 
7000 Kanalumbau Südsammler zwischen RÜ R015 / R016 u. RÜ R013 1,2 Mio. € 
1,131 Mio. € 
69 T€ 
8800 Herrichtung des Grundstückes Pallaswie-senstraße 0 € 
-200 T€ 
200 T€ 
 
Einige Rechnungsergebnisse weisen Minderausgaben aus, da eine Übertragung von Haus-haltsausgaberesten (HAR) nicht stattgefunden hat.     6. Tilgung von Krediten   - 13.489 €  Die Minderausgaben ergeben sich hauptsächlich aus den gegenüber der Planung geringe-ren Kredittilgungen von Landesdarlehen. Hier sind gegenüber der Planung von 2,451 Mio. € lediglich Zahlungen über 2,408 Mio. € erfolgt. Außerdem wurden Darlehen aus dem öffentli-chen Bereich statt mit geplanten 132.500 € nur mit knapp 99 T€ getilgt. Mehrausgaben ergaben sich dagegen bei den Tilgungen von Darlehen des Kreditmarktes (+87 T€).

36 7. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen   + 2.543.945 €  Der Gesamtbetrag der Mehrausgaben ergibt sich wiederum aus mehreren Mehr- und Min-derausgaben im gesamten Haushalt.  Hervorzuheben hierbei sind die Mehrausgaben bei der Förderung von Baumaßnahmen im Unterabschnitt 6151 „Sanierung Martinsviertel“ in Höhe von 128.182 € und bei den Zuschüs-sen für den sozialen Wohnungsbau im Unterabschnitt 6200 in Höhe von 2.462.000 €.

37 Zuführungen zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt    Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt   
Der Haushaltsplan 2006 sah folgende Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt vor:  Mindestzuführung 12.696.670,00 € Zuführung aus Fehlbelegungsabgabe 700.000,00 € Zweckzuführungen / Kalkulatorische Rückstellungen 21.030,00 € Zuführung aus Abschreibungen Darmstädter Werkstätten für Behinderte* 0,00 € Zuführung aus der Abwasserbeseitigung (UA 7000) 377.470,00 € Zuführung aus dem Überschuss der Wohnanlage Kurt-Jahn-Anlage (UA 4335)* 0,00 € Zuführung zur Versorgungsrücklage 250.000,00 € Zuführung zur Rücklage Zinsmanagement 0,00 €  Summe Planansätze                                                                                  14.045.170,00 €    In der Haushaltsrechnung sind dagegen ausgewiesen:  Mindestzuführung 12.757.300,00 € Zuführung aus der Fehlbelegungsabgabe 611.034,73 € Zweckzuführungen / Kalkulatorische Rückstellungen                                       385.680,15 € Zuführung aus der Abwasserbeseitigung (UA 7000) 0,00 € Zuführung Versorgungsrücklage 277.461,34 € Zuführung zur Rücklage Zinsmanagement 225.979,24 €  Summe lt. Haushaltsrechnung   14.257.455,46 €    Die Zuführung zum Vermögenshaushalt soll gemäß § 22 Abs.1 GemHVO mindestens die ordentliche Tilgung (= 8.837.068,18 €) und die Kreditbeschaffungskosten (= 358.467,00 €) decken.     Zuführung vom Vermögenshaushalt zum Verwaltungshaushalt 
  
Die Haushaltsplanung sah keine Zuführung an den Verwaltungshaushalt vor. Durch den Nachtragshaushaltsplan wurde der Ansatz auf 16,433 Mio. € geändert. Die Jahresrechnung weist ein Rechnungsergebnis von 13.994.529,80 € aus.

38  Entwicklung der Rücklagen   Anfang des Haushaltsjahres 2006 wiesen die Rücklagen folgenden Bestand aus:    
29.651.561,77 € 
    
Dieser teilte sich wie folgt auf:  
  
Allgemeine Rücklage 23.204.509,81 € 
Sonderrücklagen 6.447.051,96 € 
    
Zuführungen 2006  
  
Allgemeine Rücklage 0,00 € 
Sonderrücklagen 1.207.158,49 € 
    
Entnahme 2006  
  
Allgemeine Rücklage  16.433.000,00 € 
Sonderrücklagen 3.914.238,83 € 
    
Stand zum 31.12.2006  10.511.481,43 € 
  
davon:  
  
Allgemeine Rücklage  6.771.509,81 € 
Sonderrücklagen 3.739.971,62 € 
  
Eine Übersicht über die Entwicklung und den Stand der jeweiligen Rücklagen folgt auf der nächsten Seite.

Übersicht über den Stand der Rücklagen 2006:    Stand Anfang Zugang Abgang Stand Ende  2006   2006  
(EUR) (EUR) (EUR) (EUR)  
    
Allgemeine Rücklage 23.204.509,81 
0,00 
16.433.000,00 
6.771.509,81 
     
Rettungsdienst 229.644,01 
360.061,70 
0,00 
589.705,71 
     
Darmstädter Werkstätten f. Behinderte*:  
   
Lohnausgleichsrücklage 964.903,89 
0,00 
964.903,89 
0,00 
Investitionsrücklage 2.134.049,05 
0,00 
2.134.049,05 
0,00 
Kostenausgleichsrücklage 
636.196,17 
0,00 
636.196,17 
0,00 
     
Kurt-Jahn-Anlage*:  
   
Kostenausgleichsrücklage 
179.089,72 
0,00 
179.089,72 
0,00 
Instandsetzungsrücklage 0,00 
0,00 
0,00 
0,00 
     
Haus Elim:  
   
Kostenausgleichsrücklage 
538.979,43 
7.909,38 
0,00 
546.888,81 
Instandsetzungsrücklage 10.853,48 
271,27 
0,00 
11.124,75 
     
Stellplatzrücklage 687.349,94 
335.475,56 
0,00 
1.022.825,50 
     
Versorgungsrücklage 1.065.986,27 
277.461,34 
0,00 
1.343.447,61 
     
Zinsmanagement 0,00 
225.979,24 
0,00 
225.979,24 
           
29.651.561,77 
1.207.158,49 
20.347.238,83 
10.511.481,43 
             
Folgende Rücklagen weisen keinen Bestand mehr aus:  Poleninstitut, Kinderheim „Haus Waldeck“, Tierkörperbeseitigung, Aufforstungsrücklage und Abwasserbeseitigung  * Diese Rücklagen werden ab dem HHJahr 2006 im Wirtschaftsplan „Darmstädter Werkstät-ten und Wohneinrichtungen geführt.

40 Kreditermächtigungen, Veränderungen der Schulden   Im Haushaltsjahr 2006 waren zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes Darlehensauf-nahmen in Höhe von 45.723.000 € vorgesehen, die sich wie folgt verteilten:   Bund 0,00 €  Land 841.000,00 €  Schulbaupauschale (I-Darlehen B) 1.307.000,00 €  Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen 9.000.000,00 €  Kreditmarkt ohne Umschuldung 20.975.000,00 €  Ausgaben für Umschuldung 13.600.000,00 € 
  
45.723.000,00 €   Anordnungssoll im Berichtsjahr auf die jeweiligen Haushaltsansätze 
  
Bund 0,00 €  Land 841.000,00 €  Schulbaupauschale (I-Darlehen B) 1.307.000,00 €  Einnahme aus Krediten und inneren Darlehen 9.000.000,00 €  Kreditmarkt ohne Umschuldung 17.766.000,00 €  Kreditmarkt für Umschuldungen 13.599.756,37 € 
  
42.513.756,37 €   Anordnungssoll im Berichtsjahr auf Haushaltseinnahmereste 
0,00 €   Kasseneinnahmereste aus Vorjahren unter Berücksichtigung  
der Abgänge 
   
Wohnungsbau- und Modernisierungsdarlehen 1.404.536,98 €   -----------------------  Insgesamt im Soll stehende Beträge 43.918.293,35 € (Anordnungssoll laufendes Haushaltsjahr zzgl. Reste-Soll  auf Haushalts- und Kasseneinnahmereste)   Tatsächliche Zahlungseingänge 
  
Bund 0,00 €  Land 500.000,00 €  Wohnungsbau- und Modernisierungsdarlehen 230.280,79 €  Schulbaupauschale (I-Darlehen B) 1.307.000,00 €  Einnahme aus Krediten und inneren Darlehen 9.000.000,00 €  Kreditmarkt 17.766.000,00 €  Kreditmarkt für Umschuldung   13.599.756,37 € 
  
Summe 42.503.037,16 €

41 In Höhe der Differenz der zum Soll gestellten Beträge zu den Zahlungseingängen (43.918.293,35 € abzgl. 42.503.037,16 € = 1.415.256,19 €) wurden neue Kasseneinnahme-reste in das Haushaltsjahr 2006 übertragen, die sich wie folgt verteilen:    Land 0,00 €  Wohnungsbau- und Modernisierungsdarlehen 1.415.256,19 €  I-Darlehen A 0,00 €  Kreditmarkt               0,00 € 
 
Summe 1.415.256,19 €   Haushaltsreste wurden nicht gebildet.  Die Haushaltsrechnung 2006 weist für die Einnahmen aus Krediten (UA 9110) ein Rech-nungsergebnis von 45.722.756,37 € aus. Es handelt sich hierbei um das Anordnungssoll des laufenden Jahres in Höhe von 42.513.756,37 € sowie des neu gebildeten Haushaltseinnah-merestes in Höhe von 3.209.000,00 €.  Das Rechnungsergebnis beträgt 42.503.037,16 €. Die Ist-Rechnung weist die tatsächlich im Haushaltsjahr 2006 aufgenommenen Kredite aus und ist maßgeblich für den Stand der Schulden der Wissenschaftsstadt Darmstadt in der Kapital- und Vermögensrechnung.     Entwicklung des Schuldenstandes 
 
Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2006 316.662.676,90 €  Kreditaufnahme 2006 42.503.037,16 €  sonstige Zugänge 2006 1,00 €  Tilgung 2006 25.473.793,24 €  Sonstige Abgänge 19.104,63 €  Stand am Ende des Haushaltsjahres 2006 333.672.817,19 €

42 Kasseneinnahmereste   Globalbereinigung:  Gemäß Ziffer 7 der Verwaltungsvorschrift zu § 40 Gemeindehaushaltsverordnung (GemH-VO) sind die Kasseneinnahmereste darauf zu überprüfen, ob mit ihrem Eingang noch ge-rechnet werden kann.  Ist mit dem Eingang der Mittel nicht mehr zu rechnen, ist eine Restebereinigung vorzuneh-men, die auch pauschal vorgenommen werden kann. Diese sog. Globalbereinigung ist in diesem Bericht zu erläutern.   Im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2006 wurde bei folgenden Haushaltsstellen Glo-balbereinigungen auf Kasseneinnahmereste vorgenommen:   HH-Stelle 01.0310.100000 - Verwaltungsgebühren 
 
Der Kasseneinnahmerest beträgt 1.982.414,88 €. Die Höhe des Kasseneinnahmerestes ist wei-terhin beeinflusst durch Rückstände im Bereich Gewerbesteuer sowie Rückstände und Proble-me im Bereich der Vollstreckungsstelle. Das Kassen-Ist lag bei 203.376,92 €  Die Globalbereinigung wird unverändert bei 2.560.000 € belassen.   HH-Stelle 01.4100.241100 - Kostenersatz nach § 92 a + b BSHG 
 
Bei den Kasseneinnahmeresten dieser HHStelle ergibt sich ein Betrag von 385.030,68 €. Das Kassen-Ist liegt bei 12.848,76 €. Die Globalbereinigung bleibt bei 350.000 €.   HH-Stelle 01.4100.241200 - Erstattungen nach § 50 SBG-X 
 
Der Kasseneinnahmerest beläuft sich auf 1.220.268,26 €. Das Kassen-Ist 2006 beträgt 88.928,52 €. Aufgrund der hohen Rückstände verbleibt die Globalbereinigung unverändert bei 1.000.000 €.HH-Stelle 01.4100.243000 - Unterhalt nach BGB  Der Kasseneinnahmerest beträgt 203.132,68 €. Die Globalbereinigung bleibt mit 200.000 € unverändert.   HH-Stelle 01.4100.249000 - Rückzahlung Darlehen 
 
Der Kasseneinnahmerest beträgt 1.785.866,16 €, so dass die Globalbereinigung mit 1.500.000 € ebenfalls unverändert bleibt.   HH-Stelle 01.4110.241000 - Kostenbeiträge bzw. Aufwendungsersatz 
 
Der Kasseneinnahmerest beträgt in 2006 42.973,43 €. Das Kassen-Ist beläuft sich auf 1.762,60 €. Die Globalbereinigung bleibt weiterhin bei 50.000 €.

43 HHStelle 01.4810.240000 - Ersatzleistungen von Dritten  Die Einnahmereste beliefen sich am Jahresende auf 2.343.597,85 €. Die Globalbereinigung wird bei einem Kassen-Ist von 200.860,41 € auf 1.000.000 € festgesetzt.   HH-Stelle 01.6130.100000 - Bauaufsichtsgebühren 
 
Bei Kasseneinnahmeresten von 435.762,46 € wird die Globalbereinigung auf 100.000 € fest-gesetzt.   HH-Stelle 01.6151.140000 - Sanierung Martinsviertel / Mieten 
 
Der Kasseneinnahmerest beträgt im abgelaufenen Haushaltsjahr 639.699,97 €. Die Global-bereinigung bleibt weiterhin mit 300.000 € bestehen.   HH-Stelle 01.6201.263000 - Wohnungsbauförderung / Fehlbelegungsabgabe 
 
Bei dieser Haushaltsstelle ist die Globalbereinigung in Höhe der tatsächlichen Kassenein-nahmereste festzusetzen. Im Jahr 2006 beträgt sie insgesamt 158.854,53 €. Da nach der Änderung des Gruppierungs- und Gliederungsplanes eine neue HHStelle aufgebaut werden musste, wurden nunmehr alle Kasseneinnahmereste auf die neue HHStelle umgesetzt.  HH-Stelle 01.8800.140000 - Grundvermögen / Mieten 
 
Der Kasseneinnahmerest 2006 beträgt 1.199.648,53 €. Das Kassen-Ist liegt bei 1.339.346,00 €. Die Globalbereinigung bleibt bei 500.000 €.   HH-Stelle 01.9000.003000 - Gewerbesteuer 
 
Der Kasseneinnahmerest beträgt insgesamt 12.036.962,42 €.  Die Globalbereinigung wird mit 1.434.573,16 € so festgesetzt, dass das Rechnungsergebnis 2006 dem Kassen-Ist von 95.452.200,09 € entspricht.      Zum Jahresabschluss 2006 bestanden folgende Kasseneinnahmereste (KER): 
  
im Verwaltungshaushalt 83.352.219,08 €   im Vermögenshaushalt 25.314.075,49 €  Die hohen KER des Vermögenshaushaltes resultieren aus der „Entnahme aus der Allgemei-nen Rücklage“ von 16,433 Mio. €, die wegen fehlender Ist-Zuordnung im HHJahr 2006 nicht ausgeglichen ist. Diese Buchung wurde im HHJahr 2007 nachgeholt.

44 Von den KER des Verwaltungshaushaltes entfallen rund 21,8 Mio. € auf den Einzelplan 9 „Allgemeine Finanzwirtschaft“. Beispielhaft werden einige bedeutende Positionen aufgelistet:   Haushaltsstelle  Bezeichnung Kasseneinnahmereste  
01.9000.001000 Grundsteuer B 1.161.875,58 € 01.9000.003000 Gewerbesteuer 18.216.446,50 € 01.9000.207000 Vollverzinsung Gewerbesteuer 1.779.831,86 €    Weitere größere Kasseneinnahmereste sind mit rund 8,3 Mio. € im Einzelplan 4 „Soziale Sicherung“ und hier insbesondere bei folgenden Haushaltsstellen festzustellen:   Haushaltsstelle 
 
Bezeichnung 
Kasseneinnahmereste 
 
01.4100.241100 Kostenersatz nach § 92 a + c BSHG 385.030,68 € 01.4100.241200 Erstattungen nach § 50 SGB-X 1.220.268,26 € 01.4100.249000 Rückzahlung Darlehen  1.785.866,16 € 01.4104.249000 Darlehensrückzahlung im Rahmen der   Wohnungssicherung 360.610,34 € 01.4557.253000 Ersatzleistungen von Unterhaltspflichtigen 313.183,62 € 01.4557.255000 Ersatzleistungen von Sozialleistungsträgern 304.491,11 € 01.4640.110000 Elternentgelte 236.857,92 € 01.4640.170000 Steuererstattungen 1.172.550,45 € 01.4810.240000 Ersatzleistungen Unterhaltsvorschuss 2.343.759,01€   Daneben sind noch bei folgenden Haushaltsstellen größere KER zu verzeichnen:  Haushaltsstelle 
 
Bezeichnung 
Kasseneinnahmereste 
 
01.0310.100000 Verwaltungsgebühren 1.982.414,88 € 01.0310.261000 Säumniszuschläge, Stundungszinsen usw. 383.776,14 € 01.1100.100000 Verwaltungsgebühren 402.942,40 € 01.1100.260003 Bußgelder 246.678,56 € 01.1104.140000 Nutzungsentschädigung 227.045,68 € 01.3230.170000 Steuererstattungen 161.103,00 € 01.6130.100000 Verwaltungsgebühren 435.762,46 € 01.6151.140000 Mieten und Pachten 639.699,97 € 01.6201.263000 Fehlbelegungsabgabe 207.145,09 € 01.7000.110000 Kanalbenutzungsgebühren - Schmutzwasser 743.805,64 € 01.7000.110010 Kanalbenutzungsgebühren – Niederschlagswasser 727.591,41 € 01.7500.110000 Friedhofsbenutzungsgebühren 256.834,36 € 01.8800.140000 Mieten 1.199.648,53 €   Die im Vermögenshaushalt bestehenden Kasseneinnahmereste resultieren insbesondere aus folgenden Positionen:  UA 6153 Sanierung Altstadt Arheilgen  Zuweisung Land 970.759,23 €

45 UA 6156 Soziale Stadt Eberstadt-Süd  Zuweisung Land für „Soziale Stadt“ 825.000,00 €   UA 6157 Soziale Stadt Kranichstein  Zuweisung Land 510.000,00 €   UA 6158 Sanierung Mollerstadt – westliche Innenstadt  Zuweisung Land 271.000,00 €   Die in den vorgenannten Unterabschnitten nachgewiesenen Kasseneinnahmereste korres-pondieren wie auch in den Vorjahren mit dem Mittelabfluss auf der Ausgabenseite der betrof-fenen Unterabschnitte.   UA 6300 Straßen, Wege, Plätze und Brücken  Zuweisung Land 342.508,00 €  Zuweisung der Bahn AG zur Sanierung von Brücken 196.304,21 €  Zuweisung HEAG z. Ausbau der Frankfurter Landstraße       – Gleisverlegungen 495.000,00 €   UA 6600 Bundesstraßen  Zuweisung Land 303.100,00 €   UA 7000 Abwasserbeseitigung  Erstattungen Kanalhausanschlusskosten 67.668,31 €   UA 7920 Öffentlicher Personennahverkehr  Zuweisung Land 110.600,00 €   UA 8800 Grundvermögen  Grundstücksverkäufe 2.225.212,08 €    UA 8801 Eigener Wohnungsbau  Zuweisung Land 613.200,00 €  UA 9100 Allgemeine Rücklage  Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage 16.433.000,00 €   UA 9110 Kredite  Wohnungsbau- und Modernisierungsdarlehen 1.415.256,19 €

46 Veränderung des Anlagevermögens der kostenrechnenden Einrichtungen   Die Bewertung des Anlagevermögens der kostenrechnenden Einrichtungen gemäß § 37 GemHVO war bis Ende des Haushaltsjahres 2006 für die nachstehenden Einrichtungen abgeschlossen und weist folgende Entwicklung auf:    Kostenrechnende Stand Zugänge  Abgänge Stand Einrichtung  
Anfang 2006 2006 2006 Ende 2006  
 
in Euro in Euro in Euro in Euro  
           
Theatertiefgarage 336.118,16 
0,00 
21.431,00 
314.687,16 
      
Abwasserbeseitigung 74.723.762,07 
5.761.207,46 
1.560.475,20 
78.924.494,33 
      
Friedhöfe  
11.258.198,37 
192.825,13 
322.491,60 
11.128.531,90 
      
Krematorium  
3.586.111,00 
0,00 
197.864,00 
3.388.247,00 
      
Fernheizwerke Arheil-gen, Eberstadt, Kranich-  
   
stein und Fernheizwerk  
   
Bürgerpark Nord 18.910,64 
0,00 
0,00 
18.910,64 
      
Fernheizwerk beim  
   
Zentralbad  
0,00 
0,00 
0,00 
0,00 
      
Industriegleisanlagen 217.981,00 
0,00 
13.688,00 
204.293,00 
        
90.141.081,24 
5.954.032,59 
2.115.949,80 
93.979.164,03 
   
Anmerkung: 
  
Das den Eigenbetrieben „Kulturinstitute“, „Bäder“, „Bürgerhäuser und Märkte“, „Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen“ und „Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Straßenreini-gung“ zugeordnete Anlagevermögen ist vollständig erfasst und wird in den jeweiligen Bilan-zen nachgewiesen.

47 Bildung von Haushaltseinnahmeresten    Haushaltseinnahmereste dürfen nach § 40 Abs.2 GemHVO (Gemeindehaushaltsverordnung) nur für Einnahmen nach § 1 Abs.1 Nr.4 GemHVO (= Zuweisungen und Zuschüsse für Inves-titionen und für die Förderung von Investitionen Dritter, Beiträge und ähnliche Entgelte) und aus der Aufnahme von Krediten gebildet werden, soweit der Eingang der Einnahmen im fol-genden Jahr gesichert werden kann. Haushaltseinnahmereste aus Kreditaufnahmen sind unter den Voraussetzungen des § 40 Abs. 2 S. 2 GemHVO zu bilden, wenn aufgrund der Kreditermächtigung des Haushaltsjahrs im nächsten Jahr noch Kredite aufgenommen wer-den sollen.   Beim Jahresabschluss 2006 wurden Haushaltseinnahmereste in Höhe von 9.032.000,00 € bei folgenden Haushaltsstellen gebildet:   02.2000.360000 Zuweisungen Bund, Bundesprogramm „Zukunft,   Bildung und Betreuung“ 2.348.000,00 €  02.3310.361000 Zuweisung Land Theaterlastenausgleich, Anteil   Zuweisung für die Sanierung   1.985.000,00 €  02.6801.350000 Ablösebeiträge 1.490.000,00 €  02.9110.378100 Aufnahme von Krediten – Kreditmarkt ohne Umschuldung 3.209.000,00 €     9.032.000,00 €         Bildung von Haushaltsausgaberesten   Die Haushaltsausgabereste (HAR) 2006, die gemäß § 19 GemHVO in das Haushaltsjahr 2007 übertragen wurden, belaufen sich   im Verwaltungshaushalt auf 2.103.333,23 €   im Vermögenshaushalt auf 60.946.010,37 € 
   
63.049.343,60 €  Die Summe Haushaltsausgabereste des Verwaltungshaushaltes und des Vermögenshaus-haltes hat sich damit gegenüber dem Vorjahr um rd. 3,3 Mio. € erhöht.   Verwaltungshaushalt: 
 
Die Haushaltsausgabereste des Verwaltungshaushaltes ergeben sich insbesondere im Zu-sammenhang mit der Einführung des Verwaltungs- und Organisationsmanagements (UA 0215 / 150 T€), der Einführung eines neuen Finanzwesens bei der Stadt Darmstadt und

48 den damit verbundenen Schulungskosten (UA 0300 / 248 T€), den Zuschüssen zur Unter-stützung von Entsiegelungsmaßnahmen bei kleinen und mittleren Unternehmen (UA 1200 / 146 T€), dem Schulentwicklungsplan (UA 2000 / 43 T€), den Zuschüssen zur Familien-freundlichen Schule (UA 2930 / 38 T€), der Beschäftigungsförderung (UA 4102 / 446 T€), der Schulsozialarbeit (UA 4525 / 83 T€), den vorbereitenden Arbeiten für Gebäudemanagement (UA 6015 / 51 T€), der Unterhaltung der Kriegsgräber (UA 7500 / 121 T€), dem Zuschuss an die Dadina (UA 7920 / 247 T€), der Erstattung von Abwassergebühren (UA 8800 / 113 T€) sowie einer Vielzahl kleinerer Positionen in den verschiedenen Unterabschnitten.   Vermögenshaushalt: 
 
Die Haushaltsausgabereste im Vermögenshaushalt verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Gruppierungsziffern:  Gruppierungsziffer 
Bezeichnung 
Betrag 
 
927 Darlehen (Arbeitgeberdarlehen) 78.825,88 €  928 Darlehen (sozialer Wohnungsbau) 643.438,75 €  932 Erwerb von Grundstücken 5.180.845,48 €  935 Erwerb von beweglichen Sachen des  Anlagevermögens 3.603.926,26 €  940 Sonstige Baumaßnahmen 5.442.321,50 €  945 Baumaßnahmen überwiegend in den   Sanierungs- und Stadterneuerungsgebieten 913.079,12 €  950 Hochbauten 15.571.883,36 €  960 Kanal- und Straßenbau 22.473.359,11 €  965 Einrichtung von Spielplätzen sowie Maßnahmen der „Sozialen Stadt“ 39.656,51 €  981 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an das Land; hier: Städt. Anteil an den Sanie- rungskosten des Staatstheaters 3.539.409,98 €  983 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen;  hier: Städt. Anteil für den naturnahen Ausbau  der Modau 24.924,31 €  985 Zuweisungen, insbes. Finanzierung von  Investitionen des Klinikums Darmstadt 858.055,39 €  987 Investitionszuschüsse zu versch. Maßnahmen 26.341,44 €  988 Investitionszuschüsse zu versch. Maßnahmen 2.518.885,41 €  990 Kreditbeschaffungskosten        31.057,87 € 
  
Summe 60.946.010,37 €

49   Die Haushaltsausgabereste der Gruppierungsziffer 932 „Grundstückserwerb“ resultieren aus den Bereichen „Sanierung Martinsviertel“ (UA 6151 / 4,58 Mio. €), und dem städtischen Grundvermögen (UA 8800 / 599 T€).   Bei der Gruppe 935 „Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens“ entfällt der größte Teil auf das Bundesprogramm „Zukunft, Bildung und Betreuung“ (2,5 Mio. €) und an-sonsten auf eine Vielzahl größerer und kleinerer Positionen in vielen Unterabschnitten.   Bei der Gruppe 940 „Sonstige Baumaßnahmen“ sind die Reste vorwiegend bei folgenden Maßnahmen entstanden:   UA 5800 Grünflächen- und Umweltamt, Abteilung Grünflächen  Grünanlagenumgestaltungen im Zusammenhang mit der   Offenlegung des Darmbaches 134 T€  Grünanlagen im Bereich Hauptbahnhof Ost 309 T€  Orangerie – Sanierung des Nordtores 82 T€   UA 6900 Wasserläufe  Darmbach zwischen Woog und Carl-Schenck-Ring, Bachkanal 191 T€  Offenlegung Meiereibach und Anschluss an Darmbach 147 T€   UA 8550 Waldungen  Abwicklung Schadensersatz für den Westwald 871 T€   UA 8800 Grundvermögen  Entwicklung des Knell-Geländes 3,239 Mio.€   Bei der Gruppierungsziffer 950 „Hochbauten“ ergeben sich die Haushaltsausgabereste aus einer Vielzahl größerer und kleinerer Einzelpositionen. Exemplarisch sind hier zu nennen:   UA 0207  Stadthaus Grafenstraße  Ersetzen der Fenster einschließlich Sonnenschutz 94 T€  Brandschutzmaßnahmen und Bürgerservicestelle 133 T€   UA 1300 Amt für Brand- und Katastrophenschutz  Neubau eines Südbaus 69 T€  Bismarckstraße, Umbau Elektroverteilung 31 T€  Sanierung der Altbauten 151 T€   UA 2100 Grund- und Hauptschulen  Schulbausanierungsprogramm - Planungskosten - 121 T€

50 UA 2110 Grundschulen  Georg-August-Zinn-Schule, Ausbau zur 3-zügigen Grundschule 246 T€  Schaffung von sozialen Infrastrukturmaßnahmen für das Baugebiet A 33 254 T€   Schulbausanierungsprogramm  Heinrich-Heine-Schule 870 T€  Wilhelm-Hauff-Schule, Brandschutz 1. Priorität 58 T€  Kyritzschule, Sanierung und Brandschutz 226 T€   UA 2250 Kombinierte Haupt- und Realschulen  Schulbausanierungsprogramm 
 
Diesterwegschule, Sanierung 271 T€   UA 2300 Gymnasien  Eleonorenschule, Einbau von Fenstern 63 T€  Justus-Liebig-Schule, Fassadensanierung und Fenster 55 T€   Schulbausanierungsprogramm 
  
Ludwig-Georgs-Gymnasium, Brandschutz Priorität 1 und Sanierung 44 T€  Viktoriaschule, Brandschutz Priorität 1 und 2 und Sanierung 99 T€  Abendgymnasium, Brandschutz Priorität 1 und Sanierung 36 T€  Bertolt-Brecht-Schule, Brandschutz Priorität 1 und 2 156 T€  Eleonorenschule, Brandschutz Prioriät 1 und Sanierung 204 T€   UA 2400 Berufliche Schulzentren  Schulbausanierungsprogramm 
 
BSZD, Brandschutz Priorität 2, Sanierung Klima Behaim-Schule,   restliche Fußböden 192 T€  Peter-Behrens-Schule, Brandschutz und Sanierung 95 T€    UA 2440 Fachschulen  Schulbausanierungsprogramm 
 
Fachschule für Sozialpädagogik, Brandschutz Priorität 1 61 T€   UA 2700 Sonderschulen  Ernst-Elias-Niebergall-Schule, Erweiterung 179 T€  Christoph-Graupner-Schule, Um- und Ausbau zur Schaffung  von neuen Klassenräumen 20 T€   Schulbausanierungsprogramm 
 
Lessingschule, Brandschutz Priorität 1 44 T€  Christoph-Graupner-Schule, Brandschutz Priorität 2 22 T€   UA 2810 Gesamtschulen  Schulbausanierungsprogramm 
 
Stadtteilschule Arheilgen, Ausbau/Abriss Pavillons, Erweiterungsbau 1.914 T€  Bernhard-Adelung-Schule, räumliche Erweiterung im Rahmen des IZBB 334 T€  Mornewegschule, bauliche Erweiterung im Rahmen des IZBB 425 T€

51 UA 3230 Grünflächen- und Umweltamt, Vivarium  Sanierungsmaßnahmen 141 T€   UA 4602 Einrichtungen der offenen Jugendarbeit  Jugendhaus „Zigarrnkist“ - Schaffung zusätzlicher Aufenthaltsräume 108 T€   UA 4640 Städtische Kindertagesstätten  KiTa Kirnberger Str. 12, Sanierung der Flachdach- und  Dachterrassenflächen, Austausch der Fenster 234 T€  Sanierung von Kindertagesstätten 25 T€   UA 4642 Kindertageseinrichtungen der freien Träger  KiTa AWO, Hofgasse 3 -Sanierung- 76 T€  KiTa Pippi Langstrumpf, Ersatzunterkunft 120 T€   UA 5603 Leichtathletikleistungszentrum  Sanierungsmaßnahmen Bürgerparkstadion 122 T€   UA 5604 Stadion am Böllenfalltor  Sanierung/Neubau – Planungskosten 100 T€    UA 6156 Soziale Stadt Eberstadt-Süd  Maßnahmen zur Förderung der Sozialen Stadt 1.073 T€  Einrichtung einer Jugendwerkstatt 115 T€   UA 6157 Soziale Stadt Kranichstein  Baumaßnahmen im Rahmen des Förderprogramms 486 T€   UA 6300 Straßen, Wege, Plätze und Brücken  Umbau Tempelgebäude 256 T€   UA 7500 Friedhöfe  Friedhof Wixhausen, Neubau einer Urnenwandanlage 169 T€   UA 8161 Fernheizwerk am Zentralbad  Heizungsumstellung 265 T€   UA 8801 Eigener Wohnungsbau  Sanierung in den „Sozialen Brennpunkten“ 84 T€  Gemeinschaftshaus Rodgaustraße 1.266 T€  Sanierung Wohngebäude Akazienweg 15 A-C 629 T€  Sanierung Wohngebäude Akazienweg 25 313 T€  Sanierung weiterer Wohnungen im Akazienweg-Gebäude 17 A-C u. 21-23 77 T€  Sanierung von Wohngebäuden in der Rodgaustraße 284 T€  Sanierung Wohngebäude Akazienweg 1 und 3 691 T€

52   Die im Bereich des Kanal- und Straßenbaus (Gruppierungsziffer 960) entstandenen Haus-haltsausgabereste resultieren insbesondere aus den folgenden Haushaltspositionen:  UA 6151 Sanierung Martinsviertel  Erschließungsmaßnahmen 745 T€   UA 6300 Straßen, Wege, Plätze und Brücken  Optimierung und Qualitätssicherung von Lichtsignalanlagen 125 T€  Sanierung Stahlbrücke im Dornheimer Weg 58 T€  Neuordnung Bahnhofsbereich Hauptbahnhof 22 T€  Neuordnung Bahnhofsbereich Hauptbahnhof – Ausbau der Fläche vor   dem Haupteingang des Empfangsgebäudes 171 T€  Ausbau der Poststraße und der nördlichen Goebelstraße 697 T€  Ausbau von Radwegen 117 T€  Ersatz der schienengleichen Bahnübergänge westlich von Arheilgen 243 T€  Erschließung des Baugebietes O 17 563 T€  Ausbau der Frankfurter Landstraße von Nordbahnhof bis   Glockengartenweg 2.023 T€  Tunnel Wilhelminenstraße, Sanierung 112 T€  Straßenbaumaßnahmen im Zusammenhang mit der  Offenlegung des Darmbaches 93 T€  Einrichtung eines P+R-Platzes in Arheilgen 300 T€  Bahnhofsallee und Bahnhofsplatz in Arheilgen 300 T€  Ausbau von Straßen im Bauegebiet WX 8 240 T€    UA 6310 Wohnumfeld-Verbesserung  Ernst-Ludwig-Platz / Friedensplatz 216 T€   UA 6500 Kreisstraßen  Instandsetzung der Unterführung Hindemithstraße 166 T€   UA 6600 Bundes- und Landesstraßen  B 42 - Nordumgebung zwischen Grafenhäuser- und Otto-Röhm-Straße 2.165 T€  Nord-Ost-Umgehung B 42 513 T€  Ausbau der Pfungstädter Straße (B 426) von Karlsruher Straße   bis Stadtgrenze 171 T€   UA 6801 Parkbauten  Bau von Parkpaletten im Baugebiet K 6.1 1.571 T€   UA 7000 Abwasserbeseitigung  Sanierung von Kanaleinbrüchen bei Grundwassergefährdung 1.037 T€  Erschließung des Baugebietes O 17 497 T€  Nordsammler Wixhausen, 1. BA 1.143 T€  Kanalumbau Südsammler zwischen RÜ R015/R016 und RÜ R013 783 T€  Entwässerung Baugebiet E 44 792 T€

53   UA 7920 Öffentlicher Personennahverkehr   Verbesserung des ÖPNV nach Kranichstein - städtischer Anteil 2.112 T€  Modernisierung der Odenwaldbahn 1.261 T€  Haltestelle Marktplatz 685 T€   Die im Bereich der Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen (Gruppierungsziffer 985/987) entstandenen Haushaltsausgabereste resultieren insbesondere aus den folgenden Haushaltspositionen:  UA 5100 Klinikum Darmstadt  Investitionszuschuss zur Installation des Kernspintomographen (MRT) 300 T€  Zuweisungen zur Großgerätebeschaffung 558 T€   UA 6151 Sanierung Martinsviertel  Förderung von Baumaßnahmen 1.846 T€   UA 6155 Stadterneuerung Bessungen  Zuschüsse zu Maßnahmen der Stadterneuerung 399 T€   UA 8801 Eigener Wohnungsbau  Inv.zuschuss an das DRK für Gemeinschaftshaus in der Rodgaustraße 100 T€   Die Voraussetzungen für die Bildung von Haushaltsausgaberesten gemäß § 19 Abs.1 GemHVO wurden ausführlich geprüft. Im Vermögenshaushalt wurden Haus-haltsausgabereste mit einer Summe von 60,95 Mio. € gebildet. Gegenüber dem Vorjahr, in dem Haushaltsausgabereste im Vermögenshaushalt in Höhe von 57,41 Mio. € gebildet wur-den, bedeutet dies eine Zunahme um rd. 3,54 Mio. €.  Da von den im Haushaltsjahr 2006 gebildeten Haushaltsausgaberesten des Vermögens-haushaltes rund 27,2 Mio. € aus Vorjahren stammen, ist es unbedingt erforderlich, die vor-handenen Haushaltsausgabereste verstärkt abzubauen. Bei der Ausführung künftiger Haus-halte ist deshalb der kassenwirksame Abfluss der Mittel verstärkt zu überwachen und die Vorgabe, die Haushaltsausgabereste zu minimieren, einzuhalten. Diese Maßnahme ist ins-besondere im Hinblick auf die angespannte Finanzlage der Stadt Darmstadt notwendig. Von einer gesicherten Restebildung am Ende des Haushaltsjahres 2006 ist deshalb nicht auszu-gehen. Der Abbau der zu übertragenden Reste bleibt unverändert das oberste Ziel.

54 Schlussbemerkung:  Gegenüber der Planung schloss das Haushaltsjahr 2006 mit einem um 3,57 Mio. € niedrige-rem Fehlbetrag, das jahresbezogene Defizit beträgt 35,2 Mio. €.  Die ständige Zunahme von kommunalen Pflichtleistungen macht es kaum möglich, einen periodenbezogen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen und in der Ausführung auch einzu-halten. Ein Ausgleich der Fehlbeträge vergangener Jahre ist aktuell nicht erreichbar.    Darmstadt, den 30. April 2008     Wolfgang Glenz Bürgermeister    Anlagen

55     Anlage 1a Abweichungen gegenüber dem Haushaltsplan     Verwaltungshaushalt Haushalts- Rechnungs- Abweichungen  ansatz ergebnis ggü. HHPlan 1. Einnahmen in Euro in Euro in Euro Grundsteuer B 21.400.000,00 
21.221.407,97 
-178.592,03  
Gewerbesteuer 95.000.000,00 
95.452.200,09 
+452.200,09  
Anteil an der Einkommensteuer 56.739.000,00 
56.739,404,66 
+404,66  
Anteil an Umsatzsteuer 8.535.000,00 
8.763.141,12 
+228.141,12  
andere Steuern 900.000,00 
940.134,80 
+40.134,80  
Schlüsselzuweisungen 31.166.000,00 
31.166.121,00 
+121,00  
Bedarfszuweisungen 0,00 
0,00 
+0,00  
sonstige Zuweisungen 5.950.000,00 
8.638.134,97 
+2.688.134,97  
Familienleistungsausgleich 3.133.000,00 
3.147.103,79 
+14.103,79  
Gebühren u. ä. 45.682.540,00 
46.841.636,23 
+1.159.096,23  
Einnahmen aus Verkauf, Mieten   
  
und Pachten u. a. 9.035.430,00 
10.925.622,55 
+1.890.192,55 
Erstattung von Verwaltungs- und  
  
Betriebsausgaben 18.920.940,00 
19.315.855,08 
+394.915,08 
Zuweisungen und Zuschüsse  
  
für laufende Zwecke 15.812.460,00 
17.002.205,47 
+1.189.745,47 
Leistungsbeteiligung SGB II 7.900.000,00 
9.033.513,31 
+1.133.513,31 
Zinseinnahmen 2.916.390,00 
2.906.081,84 
-10.308,16  
Gewinnanteile und  
  
Konzessionsabgaben 14.758.940,00 
14.238.069,89 
-520.870,11  
Schuldendiensthilfen 30.930,00 
9.988,62 
-20.941,38  
Ersatz von sozialen Leistungen 3.396.110,00 
2.961.741,38 
-434.368,62  
Weitere Finanzeinnahmen 3.208.500,00 
3.361.343,58 
+152.843,58  
Kalkulatorische Einnahmen 6.491.760,00 
6.079.525,18 
-412.234,82  
Zuführung vom Vermögenshaushalt 
16.433.000,00 
13.994.529,80 
-2.438.470,20  
Abwicklung der Vorjahre 0,00 
0,00 
+0,00  
SUMME 367.410.000,00 
372.737.758,33 
+5.327.758,33

56  Verwaltungshaushalt Haushalts- Rechnungs- Abweichungen  ansatz ergebnis ggü. HHPlan 2. Ausgaben in Euro in Euro in Euro Personalausgaben 98.098.630,00 98.364.091,05 +265.461,05  
Sächlicher Verwaltungs- und  
  
Betriebsaufwand 47.350.430,00 
48.719.218,45 
+1.368.788,45 
Erstattungen von Verwaltungs- und  
  
Betriebsausgaben 47.912.120,00 
48.999.695,87 
+1.087.575,87 
Kalkulatorische Kosten 6.491.760,00 
6.079.525,18 
-412.234,82  
Leistungsbeteiligung nach SGBII 28.700.000,00 
29.414.194,46 
+714.194,46  
Zuschüsse für laufende Zwecke an  
  
soziale und ähnliche Einrichtungen 24.103.100,00 
22.847.801,16 
-1.255.298,84 
Zuweisungen und sonstige Zu-schüsse für laufende Zwecke 30.700.440,00 
30.176.728,17 
-523.711,83  
Schuldendiensthilfen 5.050,00 
2.697,29 
-2.352,71  
Leistungen der Sozialhilfe 48.405.270,00 
45.863.087,93 
-2.542.182,07  
Zinsausgaben 17.540.150,00 
19.397.238,31 
+1.857.088,31  
Gewerbesteuerumlage 15.892.000,00 
18.333.297,68 
+2.441.297,68  
Allgemeine Umlagen 24.948.870,00 
24.948.864,00 
-6,00  
Weitere Finanzausgaben 2.000.000,00 
548.625,53 
-1.451.374,47  
Zuführung zum Vermögenshaushalt 
14.045.170,00 
14.257.455,46 
+212.285,46  
Abwicklung der Vorjahre 44.602.010,00 
44.602.002,97 
-7,03  
SUMME 450.795.000,00 
452.554.523,51 
+1.759.523,51  
        
Fehlbetrag 83.385.000,00 
79.816.765,18

57     Anlage 1b     Vermögenshaushalt Haushalts- Rechnungs- Abweichungen  ansatz ergebnis ggü. HHPlan 1. Einnahmen in Euro in Euro in Euro     Zuführung vom VWH 14.045.170,00 
14.257.455,46 
+212.285,46  
Entnahme aus Rücklagen 16.433.000,00 
16.433.000,00 
+0,00  
Rückfl. von Darlehen 1.044.650,00 
1.138.610,38 
+93.960,38  
Einnahmen aus der Veräußerung  
  
von Beteiligungen 0,00 
0,00 
+0,00  
Veräußerung von Sachen des  
  
Anlagevermögens 15.535.500,00 
6.419.542,29 
-9.115.957,71  
Beiträge und ähnl. Entgelte 2.710.000,00 
2.526.556,65 
-183.443,35  
Zuweisungen und Zuschüsse 11.720.680,00 
11.813.315,41 
+92.635,41  
Einnahmen aus Krediten 45.723.000,00 
45.722.756,37 
-243,63  
Abwicklung der Vorjahre 0,00 
0,00 
+0,00  
SUMME 107.212.000,00 
98.311.236,56 
-8.900.763,44  
            
2. Ausgaben   
        
Zuführung zum VWH 16.433.000,00 
13.994.529,80 
-2.438.470,20  
Zuführung an Rücklagen 8.531.500,00 
1.207.158,49 
-7.324.341,51  
Gewährung von Darlehen 1.300.000,00 
-1.085.690,08 
-2.385.690,08  
Vermögenserwerb 6.552.830,00 
5.284.186,12 
-1.268.643,88  
Baumaßnahmen 42.315.100,00 
44.301.026,19 
+1.985.926,19  
Tilgung von Krediten 25.495.920,00 
25.482.431,17 
-13.488,83  
Zuweisungen und Zuschüsse 6.223.650,00 
8.767.594,87 
+2.543.944,87  
Kreditbeschaffungskosten 360.000,00 
360.000,00 
+0,00  
Fehlbeträge 0,00 
0,00 
+0,00  
SUMME 107.212.000,00 
98.311.236,56 
-8.900.763,44

58  Anlage 1c Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2006    HHStelle Bezeichnung Betrag Euro    02.1300001.935900 
Erwerb von Fahrzeugen 150.000 
   
02.2110001.935610 
Georg-August-Zinn-Schule, Einrichtung 98.000 
   
02.2110001.950180 
Georg-August-Zinn-Schule, Ausbau 444.300 
   
02.2110002.950029 
Bessunger Schule, SSP 500.000 
   
02.2210002.950031 
H.-Heine-Schule, Brandschutz und Sanierung 1.000.000 
   
02.2110002.950032 
Fr.-Ebert-Schule, Brandschutz und Sanierung 250.000 
   
02.2110002.950036 
Andersen-Schule, Brandschutz und Sanierung 300.000 
   
02.2110002.950150 
Kyritzschule, Brandschutz und Sanierung 500.000 
   
02.2250001.950030 
Erweiterung der WLS, Nutzungsänderung u. Er-richtung NaWi-Trakt 300.000 
   
02.2250002.950030 
W.-Leuschner-Schule, Brandschutz und Sanierung 
600.000 
   
02.2300002.950013 
G.-Büchner-Schule, Brandschutz und Sanierung 500.000 
   
02.2300002.950015 
B.-Brecht-Schule, Brandschutz und Sanierung 750.000 
   
02.2300002.950016 
Lichtenbergschule, Brandschutz und Sanierung 1.000.000 
   
02.2300002.950017 
Abendgymnasium, Brandschutz und Sanierung 300.000 
   
02.2300002.950019 
Eleonorenschule, Brandschutz und Sanierung 500.000 
   
02.6300001.960197 
Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße 50.000 
   
02.6300001.960355 
Frankfurter Landstraße 10.357.000 
   
02.6600001.960043 
B 42 – Carl-Schenck-Allee 2.720.000 
   
02.6900001.940003 
Grabenentwässerung Wx 8 205.000 
   
02.7000001.960544 
Entwässerung E 44 523.000 
   
02.7000001.960610 
Entwässerung Baugebiet Wx8 300.000 
   
02.7920001.960100 
Modernisierung Odenwaldbahn 1.092.000 
   
02.8800001.950400 
Wohngebäude Rodgaustraße 500.000 
   
Summe:  22.939.300

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
09.09.2008 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Kämmerei  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2008/0402 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Jahresrechnung 2006 der Stadt Darmstadt 
hier:  
- Feststellung der Jahresrechnung 2006 und Erläuterungsbericht zur  
  Jahresrechnung 2006 
- Vorlage des Schlussberichts des Revisionsamtes über die Prüfung  
  der Jahresrechnung 2006 und Entlastung des Magistrats 
 
Vorlage vom: 04.09.2008 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Jahresrechnung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2006 wird wie folgt fest-
gestellt: 
 
Verwaltungshaushalt: 
Einnahmen  372.737.758,33 Euro 
Ausgaben   452.554.523,51 Euro 
 
Vermögenshaushalt:
 
Einnahmen    98.311.236,56 Euro 
Ausgaben     98.311.236,56 Euro 
 
Damit schließt die Haushaltsrechnung 2006 im Verwaltungshaushalt mit einem Fehlbetrag von 
79.816.765,18 Euro (davon periodenbezogen 35.214.762,21 Euro) ab.

2 
... 
 
 
2. Der Erläuterungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Jahresrechnung 2006 wird zur Kennt-
nis genommen und an die Stadtverordnetenversammlung weitergeleitet. 
 
3. Der Schlussbericht des Revisionsamtes vom 5. Juni 2008 über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 
wird gemäß § 113 HGO der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vor-
gelegt. 
 
4. Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, dem Magistrat gemäß § 114 Abs. 1 HGO Entlastung 
zu erteilen. 
 
 
 
Anlagen: Erläuterungsbericht der Kämmerei 
Schlussbericht des Revisionsamtes 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
 
 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 4. September 2008 
 
 
 
 
Begründung:
 
 
Nach § 112 HGO hat der Magistrat die Jahresrechnung festzustellen und diese gemäß 
§ 113 HGO nach Abschluss der Prüfung mit dem Schlussbericht des Revisionsamtes der 
Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. 
 
Die Jahresrechnung 2006 schließt im Verwaltungshaushalt
 wie folgt ab: 
 
Einnahmen 372.737.758,33 EUR 
Ausgaben 452.554.523,51 EUR
 
Fehlbetrag 79.816.765,18 EUR 
 
Hierin ist eine Abwicklung für Vorjahre in Höhe von 44.602.002,97 Euro enthalten, so dass sich der 
periodenbezogene Fehlbetrag auf 35.214.762,21 Euro beläuft. 
 
Der Vermögenshaushalt
 schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 98.311.236,56 EUR  
ausgeglichen ab. 
 
Der Erläuterungsbericht der Kämmerei zur Haushaltsrechnung 2006 ist als Anlage beigefügt. 
 
Das Revisionsamt hat die Jahresrechnung 2006 geprüft und über das Ergebnis der Prüfung gemäß § 
128 Abs. 2 HGO den beiliegenden Schlussbericht vom 5. Juni 2008 erstellt. 
 
In der Prüfungsbestätigung wird abschließend festgestellt, dass die Prüfung der Jahresrechnung keine 
Tatsachen ergeben hat, die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 2006 durch die Stadtverordne-
tenversammlung gemäß § 114 HGO entgegenstehen. 
 
 
 
Der Dezernent II 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz 
Bürgermeister

Schlussbericht
des Revisionsamts
über die Prüfung der Jahresrechnung 2006
der Wissenschaftsstadt Darmstadt

2
Inhaltsverzeichnis Seite
I. Allgemeine Anmerkungen zur Prüfung der Jahresrechnung 2006 4
II. Entlastung Jahresrechnung 2005 8
III. Grundlagen der Prüfung 9
IV. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2006 11
V. Jahresrechnung 2006 12
VI. Verwaltungshaushalt 29
VII. Sammelnachweise 291
VIII. Vermögenshaushalt 211
IX. Weitere Prüfungen
1. Kassenprüfungen 237
2. Verwendungsnachweise 238
3. Technische Prüfungen 240
4. Kaufmännische Prüfungen 248
5. Prüfungen im Bereich der automatisierten Datenverarbeitung 250
X. Auftragsprüfungen 251
XI. Mitarbeit in Arbeitsgemeinschaften 253
XII. Prüfungsbestätigung 254
Anlage : Verwendungsnachweise der Fraktionen
I m p r e s s u m
H e r a u s g e b e r :  M a g i s t r a t  d e r  W i s s e n s c h a f t s s t a d t  D a r m s t a d t  |  R e v i s i o n s a m t  |  
S t a d t h a u s  I I I  |  F r a n k f u r t e r  S t r a ß e  7 1  |  6 4 2 9 3  D a r m s t a d t  |  T e l e f o n  0 6 1 5 1  
1 3 2 9 8 0  |  F a x  1 3 2 9 8 7  |  E m a i l  r e v i s i o n s a m t @ d a r m s t a d t . d e |  K o n t a k t :  H a n s -
U l r i c h  P l i q u e t t  |  L e i t e r  d e s  R e v i s i o n s a m t s  |  T e l e f o n  0 6 1 5 1  1 3 2 9 8 0  |  F a x  
1 3 2 9 8 7  |  E m a i l  H a n s - U l r i c h . P l i q u e t t @ d a r m s t a d t . d e

3
ABKÜRZUNGEN
AfW Amt für Wohnungswesen
ASH Abteilung allgemeine Sozialhilfe
apl. außerplanmäßig
BGBl. Bundesgesetzblatt
BSHG Bundessozialhilfegesetz
DAH Dienstanweisung für die Aufstellung und Ausführung des 
Haushaltsplanes vom 18.12.1985
EAD Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Straßenreinigung
EB Eigenbetrieb
EBG Eigenbetriebsgesetz
KFA Kommunaler Finanzausgleich
GemHVO Hessische Gemeindehaushaltsverordnung
GemKVO Verordnung über die Kassenführung der Gemeinden
GVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen
HAG Hessisches Ausführungsgesetz
HAR Haushaltsausgabereste
HER Haushaltseinnahmereste
HGO Hessische Gemeindeordnung
HHSt. Haushaltsstelle
HHj. Haushaltsjahr
HRKG Hessisches Reisekostengesetz
IDA Eigenbetrieb Immobilienmanagement
IUK Abteilung für Informations- und Kommunikationstechnik
KER Kasseneinnahmereste
KIV Kommunale Informationsverarbeitung Hessen
LSP Leitsätze für die Preisermittlung aufgrund von Selbstkosten
LWV Landeswohlfahrtsverband
MIP Mehrjahres-Investitionsprogramm
MV Magistratsvorlage
NSK New System Kommunal (Finanzverfahren)
Rdn. Randnummer
RE Rechnungsergebnis
RevO Revisionsordnung der Stadt Darmstadt
SGB Sozialgesetzbuch
SN Sammelnachweis
UA Unterabschnitt
üpl. überplanmäßig
VHG Volkshochschulgesetz
VHS Volkshochschule
Vj. Vorjahr
VMH Vermögenshaushalt
VN Verwendungsnachweis
VWH Verwaltungshaushalt
ZAS Zweckverband Abfallverwertung Südhessen

4
I. A L L G E ME IN E  A N ME R KU N G E N  ZU R  P R Ü F U N G  
D E R  J A H R E S R E CH N U N G  2006
1. Durchführung der Prüfung
Der Magistrat hat die Jahresrechnung 2006 am 23.07.2007 aufgestellt und dem Revisions-
amt am 13.08.2007 zugeleitet. Nach € 112 Abs. 2 HGO betrgt die Frist f‚r die Aufstellung 
der Jahresrechnung (wenn auch als Sollvorschrift) 4 Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres.
Bei Eingang der Jahresrechnung hatte das Revisionsamt einen groƒen Teil der einzelnen Pr‚-
fungen, die in die Pr‚fung der Jahresrechnung einflieƒen, bereits abgeschlossen. Insbesonde-
re die Belege zu den einzelnen Konten werden – soweit m…glich – bereits whrend des lfd. 
Haushaltsjahres gepr‚ft. Dadurch k…nnen eventuelle Beanstandungen noch vor Abschluss der 
Jahresrechnung ausgerumt werden. Nach der Aufstellung der Jahresrechung sind †nderun-
gen ( z.B. Umbuchungen) nicht mehr m…glich. Neben der Belegpr‚fung streben wir an, auch 
andere Bereiche m…glichst fr‚hzeitig zu pr‚fen. Dennoch ist ein wesentlicher Teil der Pr‚fung 
erst dann m…glich, wenn die Jahresrechnung als solche abgeschlossen ist und vorliegt. Au-
ƒerdem werden z.B. bei institutioneller F…rderung von Vereinen und Verbnden die Verwen-
dungsnachweise erst im zweiten Quartal des Folgejahres vorgelegt.
F‚r die technische Pr‚fung der Baumaƒnahmen im VMH f‚hren die Fachmter im Laufe des 
Jahres 2007 nach und nach die Rechnungslegung f‚r die Maƒnahmen durch, die 2006 abge-
schlossen worden sind. Hinzu kommt die Zwischenrechnungslegung f‚r Baumaƒnahmen, die 
sich ‚ber mehr als 4 Jahre erstrecken.
Bei der Pr‚fungsplanung ist ferner zu ber‚cksichtigen, dass f‚r einige Pr‚fungen aufgrund 
gesetzlicher oder anderer Bestimmungen k‚rzere Fristen gelten. Dies betrifft z. B. einige der 
in Teil X erwhnten Auftragspr‚fungen.
Die Ergebnisse der einzelnen Pr‚fungsberichte flieƒen in den Schlussbericht ‚ber die Pr‚fung 
der Jahresrechnung ein. Falls die Auffassung des Fachamts von der des Revisionsamts erheb-
lich abweicht, wird sie im Schlussbericht ebenfalls dargestellt. Soweit zeitlich m…glich, werden 
Sachverhalte erst dann in den Schlussbericht aufgenommen, wenn das Fachamt Gelegenheit 
zur †uƒerung hatte.
Wegen der Vorbereitung der Doppik – Umstellung verweisen wir auf den Vorjahresbericht. 1
Aus den dort geschilderten Umstnden mussten wir auch bei der Pr‚fung der Jahresrechnung
2006 bei dem Umfang und der Tiefe der Pr‚fung im Vergleich mit fr‚heren Jahren Abstriche 
vornehmen. 
2. Besondere Prüfungsgebiete 
Kaufmnnische Pr‚fungen
Den kaufmnnischen Pr‚fern des Revisionsamts obliegt zunchst die Pr‚fung der Jahresab-
schl‚sse (Bilanzen, Gewinn- und Verlustrechnungen) verschiedener Bereiche des stdtischen 
Haushalts sowie der K…rperschaften, die der Pr‚fung durch das Revisionsamt unterliegen, so-
weit sie nach den Grundstzen der kaufmnnischen Buchf‚hrung gef‚hrt werden. Hinzu 
kommt die Auswertung von Pr‚fungsberichten der Wirtschaftspr‚fungsgesellschaften ‚ber 
Jahresabschlusspr‚fungen stdtischer Eigenbetriebe und Gesellschaften. Die beratende T-
tigkeit diente im Berichtsjahr hauptschlich der Vorbereitung der Doppik. Dies gilt sowohl ge-
1 Rdn. 02/2005

5
gen‚ber stdtischen †mtern in den hierf‚r eingerichteten Projektgruppen 2 als auch gegen-
‚ber anderen Pr‚ferinnen und Pr‚fern des Revisionsamts.
Technische Pr‚fungen:
Die technischen Pr‚fer des Revisionsamts haben im Wesentlichen vier Pr‚fungsbereiche zu 
bearbeiten:
 Pr‚fung der Aufwendungen der Bauunterhaltung im VWH,
 Pr‚fung der Baumaƒnahmen im VMH,
 Pr‚fung der Abrechnungen f‚r die Erhebung von Erschlieƒungs- und Straƒenbeitrgen,
 begleitende technische Pr‚fung.
Pr‚fung finanzrelevanter Datenverarbeitungsverfahren:
Wir verweisen auf Teil IX. 63.
3. Schwerpunktprüfungen
Wegen der Vorbereitung auf die Doppik – Umstellung haben wir unsere Pr‚fungsplanung teil-
weise gendert und Pr‚fungsthemen f‚r die Aufstellung der Er…ffnungsbilanz aufgenommen.
EPl./UA Prüfungsthema Seite
2000 Abwicklung von Schadensfllen 51
4103 Einmalige Leistungen 91
4642 Kindergruppe „Flohkiste e.V.“ 128
4700 Selbsthilfeb‚ro Deutscher Parittischer Wohlfahrtsverband 137
SN 2 Fachtechn. Pr‚fung von Rechnungen der UA 1952 – 4606 245
ohne Bewertung Infrastrukturverm…gen f‚r die Er…ffnungsbilanz 246
ohne Bewertung der gegebenen Zusch‚sse zur Bilanzierung in der 
Er…ffnungsbilanz 249
Als weitere Schwerpunktpr‚fung hatten wir die Pr‚fung des Inventars f‚r die Aufstellung der 
Er…ffnungsbilanz vorgesehen. Diese Pr‚fung war sehr zeitaufwendig. Sie war bei Erstellung 
dieses Berichts noch nicht abgeschlossen.
4. Bewertung und Umsetzung von Prüfungsergebnissen
Nach € 9 Abs. 2 RevO gibt das Revisionsamt nach Abschluss der Pr‚fungshandlungen der ge-
pr‚ften Stelle zunchst Gelegenheit, zu den Pr‚fungsbeanstandungen Stellung zu nehmen. 
Aufgrund dieser †uƒerung pr‚ft das Revisionsamt, ob die Stellungnahme des Fachamts zu 
einer anderen Beurteilung f‚hrt. Der abschlieƒende Pr‚fungsbericht geht dem Fachamt ‚ber 
die Dezernentin oder den Dezernenten zu.
Je nach Art und Umfang der Pr‚fung sowie der Bedeutung der Beanstandung oder sonstigen 
Feststellung entscheidet das Revisionsamt im Einzelfall, ob dieses formalisierte Verfahren ge-
whlt wird oder ob ein formloser Hinweis – schriftlich oder m‚ndlich – ausreicht. Auch die 
Einschaltung der Dezernentin oder des Dezernenten ist nicht in allen Fllen erforderlich. Die 
einzelnen Pr‚fungsberichte mit ihren Beanstandungen, Feststellungen und sonstigen Bemer-
kungen sollen unbeschadet der gesetzlichen Vorgaben nach €€ 128, 113 und 114 HGO dazu 
2 S. 253
3 S. 250
Einschl. Vergaben

6
dienen, die Verantwortlichen in den Dezernaten, †mtern und Verwaltungsstellen auf Fehler, 
Schwachstellen und andere Unzulnglichkeiten hinzuweisen. Nach heutigem Verstndnis be-
schrnkt sich die Pr‚fung nicht auf die Feststellung von Fehlern, sondern soll dar‚ber hinaus 
auch deren Ursachen aufzeigen und Hinweise zur Abhilfe geben. Die Umsetzung der Pr‚-
fungsergebnisse bleibt dagegen Sache der Verwaltung.
„kleinere“ Beanstandungen
Wie schon in den Vorjahren ergaben sich bei Pr‚fungen der Kassenbelege – von Amt zu Amt 
mit unterschiedlicher Hufigkeit – so genannte kleinere Beanstandungen. Dabei handelt es 
sich z.B. um:
 Abgrenzung VWH – VMH wird nicht beachtet,
 fehlende Inventarisierungsvermerke,
 falsche Daten bei Hinweisen auf die Freigabeverf‚gungen,
 bei K‚rzungen oder anderen †nderungen von Rechnungsbetrgen wird die †nderung 
der Mehrwertsteuer nicht ber‚cksichtigt,
 Skontoverlust,
 fehlende Unterschriften oder Handzeichen auf Zahlungsanordnungen,
 keine zeitgerechte Sollstellung bei vorlufigen Einnahmen,
 fehlender Vermerk bei Delegation von Beschaffungen auf das Fachamt.
Je nach Sachverhalt werden die Fachmter auf diese Beanstandungen m‚ndlich oder schrift-
lich hingewiesen. Im Schlussbericht werden sie entweder nicht oder nur in zusammenfassen-
der Form aufgef‚hrt, weil sie als nicht gravierend angesehen werden. Finanzielle Nachteile 
entstehen nicht oder sind nur geringf‚gig. Wenn jedoch diese eigentlich geringf‚gigen Bean-
standungen gehuft auftreten, kann dies zu Zweifeln an der ordnungsgemƒen Bearbeitung in 
dem betreffenden Amt oder der Abteilung f‚hren.
„schwerwiegende“ Beanstandungen
Die Pr‚fung ergab keine schwerwiegenden Beanstandungen i. S. von straf- oder dienstrecht-
lich relevantem Fehlverhalten. Nicht zu akzeptieren ist allerdings, dass in einigen Bereichen 
Zahlungsanordnungen selbst und/oder Belege zu Zahlungsanordnungen fehlten und in Einzel-
fllen auch durch Bem‚hungen des Fachamtes nicht auffindbar waren.
5. Pr‚fung der Jahresrechnung als Voraussetzung f‚r die Entlastungsentscheidung
Nach €€ 113, 114 HGO ist die Vorlage des Schlussberichts Voraussetzung f‚r die Entschei-
dung der Stadtverordnetenversammlung ‚ber die Entlastung des Magistrats. Klarzustellen ist 
jedoch, dass das Gesetz keine Entlastungsempfehlung des Revisions- bzw. Rechnungspr‚-
fungsamts vorschreibt. Sofern das Pr‚fungsamt eine solche abgibt4, ist das Beschlussorgan 
daran nicht gebunden. Die endg‚ltige Bewertung und die Entscheidung ‚ber die Entlastung 
selbst liegen ausschlieƒlich bei der Stadtverordnetenversammlung. Diese kann z.B. zu dem 
Ergebnis kommen, dass entgegen einer Empfehlung des Revisionsamts die Entlastung versagt 
wird oder im umgekehrten Fall trotz dargestellter Bedenken die Entlastung erteilt wird.
Der vorliegende Schlussbericht enthlt nach der in Darmstadt ‚blichen Praxis nicht nur Bean-
standungen und Empfehlungen, sondern auch Berichte ‚ber die haushaltsmƒige Abwicklung 
der Einzelplne, der gr…ƒeren Unterabschnitte und von wichtigen Haushaltsstellen. Vergleicht 
4 die Praxis der hessischen Rechnungspr‚fungsmter ist unterschiedlich

7
man den Umfang der Jahresrechnung mit ihren zahlreichen Unterabschnitten und Haushalts-
stellen mit der Zahl der eigentlichen Beanstandungen, so kann für die Stadtverwaltung insge-
samt gesehen eine ordnungsgemäße Handlungsweise bestätigt werden.
Dieser Aussage steht nicht entgegen, dass einzelne Beanstandungen nicht akzeptiert werden 
können und dass die Verwaltung diese abstellen muss.
6. Redaktionelle Hinweise
Gestaltung des Schlussberichts
Bereits bei Beratung des Schlussberichts 2004 kam aus der Stadtverordnetenversammlung 
der Vorschlag, den Schlussbericht künftig allen Stadtverordneten zur Verfügung zu stellen. Die 
hauptamtlichen Magistratsmitglieder haben sich diesem Vorschlag angeschlossen und zur 
Vermeidung von Mehrkosten zugleich entschieden, dass der Schlussbericht künftig nicht mehr 
gebunden werden soll.
Gliederung und Aufbau
Im Interesse der Übersichtlichkeit und der besseren Vergleichbarkeit zwischen den einzelnen 
Jahren werden Gliederung und Aufbau des Schlussberichts möglichst wenig geändert. Wegen 
verschiedener kleiner Änderungen in den letzten Jahren verweisen wir auf die Vorjahresberich-
te.
Wegen der Beanstandungen und Empfehlungen verweisen wir auf die gut auffindbaren Markie-
rungen B, V und E in der Randspalte. Im Hinblick auf die ohnehin späte Fertigstellung des Be-
richts haben wir auf die sonst übliche Anlage 1 (Aufstellungen der Beanstandungen und Emp-
fehlungen) verzichtet. Ebenso entfallen die bisher verwendeten Randnummern.
Wir haben die inhaltliche Bearbeitung des Berichts am 14.05.2008 abgeschlossen.
Bei den Übersichten der Einzelpläne und Abschnitte in dem Bericht können sich Rundungsdif-
ferenzen ergeben.

8
II. Entlastung der Jahresrechnung 2005
Jahresrechnung 2005
Aufstellung durch den Magistrat 17.07.2006
Eingang der Jahresrechnung 2005 beim Revisionsamt 26.07.2006
Feststellung der Jahresrechnung 2005
Vorlage der Kämmerei 05.03.2007
Behandlung der Vorlage im Magistrat 21.03.2007
Behandlung der Vorlage im Haupt- und Finanzausschuss 10.05.2007
Behandlung der Vorlage in der die Stadtverordnetenversammlung 15.05.2007
Schlussbericht 2005
Abschluss der Arbeiten zum Schlussbericht 2005 15.05.2007
Vorlage an den Magistrat 29.05.2007
Behandlung des Schlussberichts 2005 im Magistrat 06.06.2007
Erörterung im Haupt- und Finanzausschuss 06.09.2007
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die 
Jahresrechnung 2005 und Entlastung des Magistrats 
gem. § 114 Abs. 1 HGO 13.09.2007
Öffentliche Bekanntmachung gem. § 114 Abs. 2 HGO im 
Darmstädter Echo 29.09.2007
Auslegung der Jahresrechnung mit Erläuterungsbericht vom 01.10.2007
bis zum 11.10.2007

9
III. G R U N D L A G E N  D E R  P R Ü F U N G
1. Rechtliche Stellung und Aufgaben des Revisionsamts
Nach € 130 Abs. 1 HGO ist das Revisionsamt bei der Durchf‚hrung von Pr‚fungen unabhn-
gig und weisungsfrei. Dies gilt insbesondere f‚r den Umfang, die Art und Weise sowie das Er-
gebnis der Pr‚fung. Die Aufgaben werden im Wesentlichen durch € 131 HGO bestimmt. Die 
Pflichtaufgaben sind in € 131 Abs. 1 HGO festgelegt. Nach € 131 Abs. 2 k…nnen die Stadtver-
ordnetenversammlung, der Magistrat, der Oberb‚rgermeister und der Stadtkmmerer dem 
Amt weitere Aufgaben ‚bertragen (so genannte „Kann-Aufgaben“). 
Einzelheiten regelt die stdtische Revisionsordnung. Dort ist insbesondere festgelegt:
 ‰bertragung weiterer Pr‚fungsaufgaben,
 Durchf‚hrung der Pr‚fungen (Verhltnis zu den gepr‚ften Stellen)
 Beratung
 Umsetzung von Pr‚fungsergebnissen
 Information des Revisionsamts
2. Prüfungsauftrag:
Die Pr‚fung der Jahresrechnung ist dem Revisionsamt nach €€ 128 und 131 HGO 
‚bertragen. Nach diesen Bestimmungen ist die Rechnung mit allen Unterlagen daraufhin zu 
pr‚fen, ob
 der Haushaltsplan eingehalten ist,
 die einzelnen Rechnungsbetrge sachlich und rechnerisch vorschriftsmƒig begr‚ndet und 
belegt sind,
 bei den Einnahmen und Ausgaben nach den geltenden Vorschriften verfahren ist,
 die Anlagen zur Jahresrechnung vollstndig und richtig sind.
Nach € 128 Abs. 2 HGO fasst das Revisionsamt das Ergebnis seiner Pr‚fung in einem 
Schlussbericht zusammen. Dieser Schlussbericht dient der Stadtverordnetenversammlung als 
Grundlage f‚r die Beratung und Beschlussfassung der Jahresrechnung und die Entlastung des 
Magistrats (€€ 113, 114 HGO). Mit der Vorlage des Schlussberichtes ist – soweit nicht im Fol-
genden Einschrnkungen gemacht werden – die Pr‚fung der Jahresrechnung 2006 abge-
schlossen.
3. Grundlagen der kommunalen Finanzwirtschaft:
Die gemeindliche Finanz- und Haushaltswirtschaft ist in nachfolgenden Rechtsvorschriften ge-
regelt:
 Hessische Gemeindeordnung (HGO) i.d.F. vom 01.04.2005, 
zuletzt gendert durch Gesetz vom 17.10.2005
 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) vom 13.07.1973     zuletzt gendert durch
 Gemeindekassenverordnung (GemKVO) vom 08.03.1977 VO vom 02.04.2006
 Eigenbetriebsgesetz (EBG) vom 09.06.1989,
zuletzt gendert durch Gesetz vom 21.03.2005

10
 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) vom 19.08.1969, 
letzte Änderung durch VO vom 31.10.2006
Daneben sind für die Stadt Darmstadt zu beachten:
 die Dienstanweisung für die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes
(DAH) vom 18.12.1985 und
 die Revisionsordnung i.d.F. vom 15.12.2003.
4. Prüfungsunterlagen:
Zur Prüfung der Jahresrechnung 2006 lagen dem Revisionsamt folgende Unterlagen vor:
 die Haushaltsrechnung mit Rechnungsquerschnitt und Gruppierungsübersicht,
 der kassenmäßige Abschluss,
 das Verzeichnis der unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder und
 der Erläuterungsbericht.
Ferner lagen uns die Belege für die einzelnen Sachkonten vor. Bei Baumaßnahmen lagen die 
Baurechnungen in Form von Bauausgabebüchern und Kostenzusammenstellungen als Prü-
fungsunterlagen vor.
5. Prüfungsumfang:
Die Prüfung erstreckte sich auf den kassenmäßigen Abschluss, die Haushaltsrechnung, die 
Belegbände sowie die Anlagen zur Jahresrechnung. Zur Vorbereitung der Prüfung der Jahres-
rechnung haben wir die Belege in größeren und zusammenhängenden Stichproben geprüft. 
Die Prüfung der Einnahmen und Ausgaben erfolgte in förmlicher, sachlicher und rechnerischer 
Hinsicht. Je nach Prüfungsschwerpunkt und Umfang des Prüfungsgebiets umfasste die Prü-
fung zwischen 10 % und 100 % der Belege.

11
IV . H A U S H A L T S S A T ZU N G U N D  H A U S H A L T S P L A N
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 16.12.2004 die Haushaltssatzung f‚r die Jahre 
2005/2006 beschlossen. Der Haushaltsplan enthlt die Anstze getrennt f‚r jedes Haushalts-
jahr. Der vorliegende Schlussbericht bezieht sich ausschlieƒlich auf das Haushaltsjahr und 
den Jahresabschluss 2006.
Das Regierungsprsidium Darmstadt hat die Genehmigung f‚r die genehmigungspflichtigen 
Teile der Haushaltssatzung f‚r das Jahr 2006 sowie die Genehmigung der in den Wirtschafts-
plnen der Eigenbetriebe „Kulturinstitute“, „Bder“ sowie „B‚rger- und Kongresshuser„ ent-
haltenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermchtigungen ebenfalls f‚r das HH-Jahr 2006 
unter weitgehenden Auflagen erteilt. Sie wurden der Stadtverordnetenversammlung gemƒ € 
50 Abs. 3 HGO zur Kenntnis gebracht.
Am 06. Juli 2006 hat die Stadtverordnetenversammlung die 1. und am 07. Dezember 2006
die 2. Nachtragssatzung beschlossen. Die Aufsichtsbeh…rde hat ihre Genehmigungen am
12. September 2006 bzw. 27. Mrz 2007 erteilt. Die Ver…ffentlichung der Nachtragssatzungen 
erfolgte entsprechend den Regelungen in der Hauptsatzung am 30.09.2006 und 14.04.2007 
im „Darmstdter Echo“.
Vom 02.10.2006 bis 11.10.2006 lag der 1. Nachtragshaushaltsplan und vom 16.04.2007 bis 
zum 24.04.2007 der 2. Nachtragshaushaltsplan …ffentlich zur Einsicht aus.
F‚r die 1. Nachtragssatzung hat das Regierungsprsidium darauf hingewiesen, dass bei un-
vernderten Rahmenbedingungen k‚nftig eine Neuverschuldung nicht mehr zu verantworten 
ist. Die 2. Nachtragssatzung wurde ohne weitere, ‚ber die Verf‚gung hinausgehenden Aufla-
gen genehmigt.
Anordnungen zur Haushaltsführung
Zur Ausf‚hrung des HH-Planes 2005/2006 sind folgende Rundverf‚gungen, die f‚r das Haus-
haltsjahr 2006 von Bedeutung waren, ergangen:
Rdvfg. 17/2005 1. Nachtragsplan 2006
Eckdaten, Vorgaben und Zeitplan
Rdvfg. 4/2006 Aufstellung des Haushaltsplanes 2007
Aufstellung des 2. Nachtrages 2006
Rdvfg. 5/2006 Ausf‚hrung des Teilhaushaltes 2006
Information vom 13.11.2006 B‚cherschluss f‚r das Haushaltsjahr 2006
Maƒgebend f‚r die Haushaltsf‚hrung 2006 war der Beschluss des Magistrats Nr. 0152
vom 08.03.2006.

12
V . J A H R E S R E CH N U N G  2006
1. Feststellung der Jahresrechnung
Der Magistrat hat die Jahresrechnung 2006 am 23.07.2007 gemäß § 112 Abs. 2 HGO aufge-
stellt.
Nach § 112 Abs. 1 HGO ist in der Jahresrechnung das Ergebnis der Haushaltswirtschaft ein-
schließlich des Standes des Vermögens und der Schulden zu Beginn und am Ende des Haus-
haltsjahres nachzuweisen.
Die Jahresrechnung umfasst den kassenmäßigen Abschluss und die Haushaltsrechnung
(§ 38 Abs. 1 GemHVO).
Nach § 38 Abs. 2 GemHVO sind der Jahresrechnung ferner u. a. beizufügen:
 eine Vermögensübersicht
 eine Übersicht über die Schulden und Rücklagen
 ein Verzeichnis der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder
2. Ergebnis der Jahresrechnung (Planablaufvergleich)
HH-Plan (einschl. 
Nachträge) Haushaltsrechnung per Saldo
mehr/weniger
VWH
Einnahmen 367.410.000,00 372.737.758,33 5.327.758,33
Ausgaben 450.795.000,00 452.554.523,51 1.759.523,51
Fehlbetrag 83.385.000,00 79.816.765,18 3.568.234,82
VMH
Einnahmen 107.212.000,00 98.311.236,56 8.900.763,44
Ausgaben 107.212.000,00 98.311.236,56 8.900.763,44
Ausgleich 0,00 0,00 0,00
Insgesamt
Einnahmen 474.622.000,00 471.048.994,89 3.573.005,11
Ausgaben 558.007.000,00 550.865.760,07 7.141.239,93
Fehlbetrag 83.385.000,00 79.816.765,18 3.568.234,82
Der Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt verringerte sich nach der Haushaltsrechnung um 
3.568.234,82 auf 79.816.765,18.

13
3. Kassenmäßiger Abschluss
Der kassenmäßige Abschluss hat gemäß § 39 GemHVO zu enthalten:
 die Soll-Einnahmen und die Soll-Ausgaben
 die Ist-Einnahmen und die Ist-Ausgaben bis zum Abschlusstag und
 die KER und KAR 
insgesamt und je gesondert für den Verwaltungshaushalt und den Vermögenshaushalt sowie 
für die Vorschüsse und Verwahrgelder. Als buchmäßiger Kassenbestand ist der Unterschied 
zwischen der Summe der Ist-Einnahmen und der Summe der Ist-Ausgaben nachzuweisen.
Der kassenmäßige Abschluss stellt sich wie folgt dar:
Rechnungssoll
(Gesamt) Ist Kassenreste
VWH
Einnahmen 508.945.622,32 425.004.461,61 83.941.160,71
Ausgaben 631.350.539,41 631.347.288,51 3.250,90
Ist-Fehlbetrag -206.342.826,90 83.944.411,61
HER 
VMH
Einnahmen 142.229.880,77 116.915.805,28 25.314.075,49
Ausgaben 94.776.578,00 94.776.578,00 0,00
Ist-Überschuss 22.139.227,28
Summe Haushalt
Einnahmen 651.175.503,09 541.920.266,89 109.225.236,20
Ausgaben 726.127.117,41 726.123.866,51 3.250,90
Ist-Fehlbetrag -184.203.599,62
Verwahrgelder 
und Vorschüsse
Einnahmen 1.201.373.688,49
Ausgaben 838.950.940,28
Ist-Überschuss 362.422.748,21
Ist-Überschuss 178.219.148,59

14
Der buchmäßige Kassenbestand errechnet sich wie folgt:
Ist-Überschuss (+) / Ist-Fehlbetrag (-)
VWH - 206.342.826,90
VMH +   22.139.227,28
Verwahrgelder + 362.422.748,21
Summe 178.219.148,59
Buchmäßiger Kassenbestand mitverwalteter Kassen
ZES 41 - 108.518,00
42 0,00
Region Starkenburg 51 +        73.067,47
52 2.367,05
Gesundheitsamt 61 - 9.524,87
62 +        23.967,37
- 18.640,98
Die KER des VWH betragen lt. Sachbuch (kassenmäßiger Abschluss)
bei einem Gesamteinnahme-Soll von 508.945.622,32
bei einem Gesamteinnahme-Ist von 425.004.461,61
83.941.160,71
Der Betrag entspricht ca. 16,5 %.des Gesamteinnahme-Solls.
Nach Einnahmearten lt. Resteverzeichnis aufgegliedert entfallen auf
1. Zuweisungen von Bund, Land und anderen
Körperschaften 0,00
2. Entgelte für Bauleitungskosten 7.119,52
3. Nutzungsentschädigungen für Obdachlosen-
unterkünfte, Mieten und Pachten 2.319.795,71
4. Erbbauzinsen 116.580,04
5. Grundsteuer A + B 1.163.370,52
Gewerbesteuer 18.216.446,50
übrige Steuern 336.999,10
Summe Steuern 19.716.816,12 19.716.816,12
6. Gebühren und Entgelte 5.037.649,53
7. Verkaufserlöse 29.659,81
8. Erstattung v. Verwaltungs- u. Betriebsausgaben 1.986.582,47
9. Konzessionsabgaben 0,00
10. Ersatz von sozialen Leistungen 7.530.251,08
11. Verschiedene Einnahmen 900.305,42
12. Fehlbelegungsabgabe 207.145,09
13. Zinsen 2.140.936,90
14. Soll-Fehlbetrag aus Vorjahren 44.072.018,58
Summe 83.941.160,71

15
Höhere KER gegenüber dem Vorjahr wurden nur nachgewiesen bei:
Ersatz von sozialen Leistungen 230.000,00
Die KER des VMH betragen lt. Sachbuch (kassenmäßiger Abschluss):
bei einem Gesamteinnahme-Soll von 142.229.880,77
bei einem Gesamteinnahme-Ist von 116.915.805,28
25.314.075.,49
Es entfallen lt. Resteverzeichnis auf:
1.  Entnahmen aus Rücklagen 16.433.000,00
2.  Rückflüsse aus Darlehen 18.500,22
3.  Einnahmen aus der Veräußerung von 
Sachen des Anlagevermögens 2.232.183,51
4.  Beiträge und ähnliche Entgelte 187.189,41
5.  Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen
und -förderungsmaßnahmen 5.027.946,16
6.  Einnahmen aus Krediten 1.415.256,19
Summe 25.314.075,49
Die KER 2006 des VMH betragen rd. 17,8 % des Gesamteinnahmesolls. 
Die auffällige Steigerung gegenüber dem Vorjahr (7.768.137,25) beruht in erster Linie auf 
dem nicht rechtzeitig gebuchten Haushaltsausgleich (Pos. 1).

16
4. Ergebnis der Haushaltsrechnung gem. § 40 Abs. 3 GemHVO
VWH VMH Zusammen
Soll-Einnahmen 375.455.141,70 90.508.155,55 465.963.297,25
Neue HER 0,00 9.032.000,00 9.032.000,00
Abgang alter HER 0,00 0,00 0,00
Abgang alter KER 2.717.383,37 1.228.918,99 3.946.302,36
Bereinigte Soll-Einn. 372.737.758,33 98.311.236,56 471.048.994,89
Soll-Ausgaben 451.313.431,00 65.608.943,92 516.922.374,92
Darin enthalten: Über-
schuss nach § 40 GemHVO
0,00 0,00 0,00
Neue HAR + 1.676.820,32 33.077.933,43 34.754.753,75
Abgang alter HAR - 435.706,34 374.811,81 810.518,15
Abgang alter KAR 21,47 828,98 850,45
Bereinigte Soll-
Ausgaben 452.554.523,51 98.311.236,56 550.865.760,07
Fehlbetrag 79.816.765,18 0,00 79.816.765,18

17
5. Haushaltsausgabereste und Verpflichtungsermächtigungen
Haushaltsausgabereste
Rechnerische Entwicklung der HAR 2006:
VWH VMH Gesamt
HAR Vorjahr 2.337.666,78 57.410.522,83 59.748.189,61
./. Abgnge auf HAR 435.706,34 374.811,81
./. AnO auf HAR 1.475.447,53 29.167.634,08
verbleibende alte HAR 426.512,91 27.868.076,94
+ neue HAR 1.676.820,32 33.077.933,43
HAR 2006 2.103.333,23 60.946.010,37 63.049.343,60
Die Liste der HAR 2006 (Vorlage – Nr. 2007/0303) hat dem Magistrat in seiner Sitzung am 
13.06.2007 vorgelegen. Haupt- und Finanzausschuss sowie Stadtverordnetenversammlung 
haben am 02.08.2007 bzw. 13.09.2007 Kenntnis genommen.
Verwaltungshaushalt
Gegen‚ber den beiden Vorjahren ist wieder ein geringf‚giger R‚ckgang festzustellen.
HAR VWH der letzten 5 Jahre (in Mill. €)
3,90
1,56
2,32 2,24 2,10
- 
1 
2 
3 
4 
5 
6 
Hj. 02 Hj. 03 Hj. 04 Hj. 05 Hj. 06

18
466
168
104
6
617
20
198
412
113
0
100
200
300
400
500
600
700
EPl. 0 Epl. 1 EPl. 2 EPl. 3 Epl. 4 EPl. 5 EPl. 6 EPl. 7 EPl. 8
HAR VWH nach EPl. (in T€)
Im Vergleich mit dem Vorjahr fallen vor allem die Steigerungen bei den EPl. 0,4 und 7 auf. 
Beim EPl. 0 beruht der Anstieg auf Resten f‚r die Personalentwicklung und die Einf‚hrungs-
und Schulungskosten f‚r das Neue Finanzwesen. Beim EPl. 4 entfallen rd. 445 T€ auf die Be-
schftigungsf…rderung. Bei den Resten des EPl. 7 entfllt mehr als die Hlfte auf einen Zu-
schuss an die Dadina.
Bei den Resten des VWH entstehen, wie schon in den Vorjahren erlutert, gr…ƒere Spr‚nge 
dadurch, dass einige Gruppen oder Untergruppen nur in einzelnen Jahren erscheinen, wh-
rend bei den Resten des VMH immer wieder die gleichen Gruppen bzw. Untergruppen betrof-
fen sind.
Grup-
pe/ 
Unt.-Gr.
Bezeichnung 2004 2005 2006
502 Unterh. d. baul. Anla-
gen 23.398,81 15.364,52 0,00
508 Unterh. d. Grundst‚cke 153.654,00 0,00 0,00
512 Straƒenbeschilderung 0,00 0,00 21.935,30
517 Unterh.d. Kriegsgrber 132.711,67 70.647,56 120.867,21
520 Ausstattungsggst. usw. 33.768,37 14.796,87 12.395,68
521 geringw. Wirtschaftsg‚-
ter 23.741,43 9.869,62 0,00
530 Mieten und Pachten 0,00 130.464,02 13.536,41
531 Mieten f. Maschinen 
etc. 2.642,59 2.586,62 0,00
540 Heizung 94.152,29 68.051,78 0,00
542 Wasserverbr. u. Kanal-
geb. 0,00 607.335,18 0,00
562 Aus- und Fortbildung 210.288,90 190.272,54 247.508,11
570 Verbrauchsmittel 5.725,79 3.953,64 0,00

19
585 Lehr- und Unterrichts-
mittel 10.744,83 34.408,17 53.600,00
591 Veranstaltungen usw. 79.672,19 11.564,97 6.475,08
600 Öffentlichkeitsarbeit 88.374,89 80.447,38 125.751,57
601 Mietspiegel 26.386,67 72.223,95 66.511,18
602 Stadtteilkonzepte .... 20.000,00 0,00 0,00
606 Allg. Planungskosten 77.085,07 74.658,89 176.320,24
607 Stadtkartenwerk 50.952,57 23.921,17 18.919,47
608 Verkehrsentw.- Planung 86.086,66 15.818,85 31.453,53
611 Verw.- Aufwand d. Frak-
tionen 0,00 30.232,24 0,00
613 Fachst. f. Suchtpräven-
tion 0,00 4.020,52 0,00
614 Koordininierungsstelle 
Drogenhilfe 0,00 9.512,40 0,00
615 Entgelte d.d. Benutzung 
von Kanälen 25.000,00 0,00 0,00
650 Geschäftsbedürfnisse 8.606,33 4.324,16 5.517,86
652 Post- und Fernmelde-
geb. 8.220,16 10.993,09 0,00
653 Leitungskosten DFÜ 2.004,57 0,00 0,00
654 Dienstreisen 0,00 223,39 0,00
655 Sachverständigen-, Ge-
richts- u.ä. Kosten 97.056,00 71.501,39 115.835,87
658 Sonst. Geschäftsausga-
ben 406,05 933,87 112.587,59
700 Zusch. an soz.o.ä. Einr. 58.700,00 70.708,33 47.813,57
711 Zuschuss Land Hessen 
Staatstheater 15.600,00 0,00 0,00
715 Zusch.öff. wirtschaftl. 
Untern. 255.040,08 0,00 246.743,65
717 Zuschüsse Entsiege-
lungsmaßnahmen 496.000,00 400.251,57 145.815,26
718 Zuschuss Internat. Be-
gegnungsschule 0,00 10.802,45 4.326,80
730 Beschäftigungsförde-
rung 0,00 0,00 445.976,79
760 Jugendhilfe außerh. v. 
Einrichtungen 236.877,14 197.777,64 83.442,06
HAR VWH Gesamt 2.322.897,06 2.237.666,78 2.103.333,23

20
Vermögenshaushalt
Abgesehen von der nochmaligen Steigerung beim EPl. 6 um rd. 4 Mio. entspricht die Vertei-
lung auf die Einzelpläne weitgehend der des Vorjahres.
596 407
10.368
3.767
834
1.856
24.802
9.393
8.891
31
- 
5.000 
10.000 
15.000 
20.000 
25.000 
Epl. 0 Epl. 1 Epl. 2 Epl. 3 Epl. 4 Epl. 5 Epl. 6 Epl.7 Epl. 8 Epl. 9
HAR nach Einzelplnen (in T€)
HAR VMH der letzten 5 Jahre (in Mill. €)
60,8
52,8
58,8
57,4
60,9
30 
35 
40 
45 
50 
55 
60 
65 
70 
HHj. 02 HHj. 03 HHj. 04 HHj. 05 HHj. 06

21
Grp/ 
Ugrp. Bezeichnung 2004 2005 2006
927 Darlehen ‚briger Be-
reich 3.290.682,37 92.515,96 78.825,88
928 Darlehen f. sozialen 
Wohnungsbau 0,00 3.247.438,75 643.438,75
930 Erwerb von Beteiligun-
gen bzw. Aktien 6.975.000,00 0,00 0,00
932 Erwerb von Grundst‚-
cken 5.258.806,88 5.048.110,11 5.180.845,48
935 Erwerb von bewegl. Sa-
chen des Anlageverm. 2.099.994,24 3.107.153,37 3.603.926,26
940 Gartenanlagen 3.081.322,49 2.934.941,73 5.442.321,50
945 Sanierung (Vorbereitung 
und Ordnungsmaƒn.) 897.514,63 908.964,88 913.079,12
950 Hochbauten 16.145.144,98 13.692.493,96 15.571.883,36
960 Tiefbauten 14.381.093,94 17.788.436,48 22.473.359,11
965 Spielpltze 108.075,12 53.327,10 39.656,51
94 - 96 Baumaƒnahmen insge-
samt 34.613.151,16 35.378.164,15 44.440.299,60
981 Inv.- Zusch‚sse an Land 1.783.409,98 6.617.409,98 3.539.409,98
983 Inv. - Zusch‚sse an Ver-
bnde 45.000,00 27.051,60 31.265,75
985 Inv.- Zusch. an …ffentl.
Wirtsch. Unternehmen 1.857.900,67 1.361.368,95 858.055,39
987 Inv.-Zusch‚sse an priva-
te Unternehmen 0,00 26.341,44 20.000,00
988 Inv.- Zusch‚sse ‚briger 
Bereich 2.853.476,00 2.475.443,65 2.518.885,41
98 Inv.-Zusch‚sse insge-
samt 6.539.786,65 10.507.615,62 6.967.616,53
990 Kreditbeschaffungskos-
ten 28.727,25 29.524,87 31.057,87
Summe  VMH 58.806.148,55 57.410.522,83 60.946.010,37
Bei einem R‚ckgang der HAR f‚r Investitionszusch‚sse um rd. 3,6 Mio. und der ‚brigen HAR 
um rd. 0,5 Mio. beruht die Steigerung gegen‚ber dem Vorjahr ausschlieƒlich auf den Resten 
f‚r Baumaƒnahmen. Dabei wirkt sich vor allem der Anstieg bei den Tiefbauten aus, die bereits 
im Vorjahr erheblich angestiegen waren. Von den Resten bei Hochbaumaƒnahmen entfallen –
wie schon im Vj. – 7,2 Mio. auf Schulbauten (EPl. 2).

22
Neben der Entwicklung der HAR des VMH insgesamt ist auch von Interesse, ob die sogenann-
ten „alten“ Reste (aus 2005 und fr‚her) abgebaut werden konnten. Diese sind jedoch, wie die 
nachfolgende ‰bersicht zeigt, im Berichtsjahr nochmals um rd. 1,03 Mio. gestiegen.
HHj. Betrag
2002 24,99 Mio.
2003 29,89 Mio.
2004 23,89 Mio.
2005 26,84 Mio.
2006 27,87 Mio.
Zur Bewertung der HAR im Allgemeinen m‚ssen wir – wiederholt – auf das Kassenwirksam-
keitsprinzip (€€ 92 Abs.2 HGO, 7 GemHVO) verweisen. Danach sind bei der Aufstellung des 
Haushaltsplans nur die im HHj. zu erwartenden Einnahmen und die voraussichtlich zu leisten-
den Ausgaben zu veranschlagen. Wir wissen, dass HAR in gewissem Umfang – vor allem bei 
gr…ƒeren Baumaƒnahmen – unvermeidbar sind. Dennoch geben sowohl die Vielzahl der Flle 
als auch die hohen Betrge Anlass, nochmals an die Einhaltung des Kassenwirksamkeitsprin-
zip zu erinnern
Verpflichtungsermchtigungen
Bei der Pr‚fung der Verpflichtungsermchtigungen hatten wir in fr‚heren Jahren regelmƒig 
darauf hingewiesen, dass nur ein geringer Teil der veranschlagten Verpflichtungsermchti-
gungen tatschlich in Anspruch genommen wurde. 2006 hat sich der Anteil der in Anspruch 
genommenen Verpflichtungsermchtigungen auf 62 % erh…ht. Auf das Ergebnis der Jahres-
rechnung wirkt sich die Differenz – anders als bei den HAR – nicht aus.
HHj. veranschlagt
(T€)
in Anspruch ge-
nommen (T€)
Prozent 
(ca.)
2004 49.001 12.712 26 %
2005 53.015 13.666 26 %
2006 36.804 22.939 62 %

23
6. Vermögen
Gemäß § 42 (1) GemHVO muss aus der Vermögensübersicht der Stand des Vermögens nach 
§ 37 (1) und (2) GemHVO zu Beginn und am Ende des HHj., gegliedert nach Arten, für das Ver-
mögen nach § 37 (2) auch nach Aufgabengliederungsbereichen, ersichtlich sein. Der summa-
rische Nachweis in der Gliederung des Musters 18 zu § 42 (1) GemHVO stellt sich wie folgt 
dar:
Aufgabenbereich
Vermögensart
Stand Beginn
HHj. 2006
Zugang
Abgang
Stand Ende
HHj. 2006
A. Vermögen nach § 37 (1) GemHVO
1.   Forderungen des Anlagevermögens
1.1 Beteiligungen sowie Wertpapie-
re, die die Gemeinde zum Zweck der 
Beteiligung erworben hat 
57.239.121,27 52.500,00
0,00 57.291.621,27
1.2 Forderungen aus Darlehen, die 
aus Mitteln d. HH gewährt wurden 27.722.777,51 1.532.000,00
879.973,17 28.374.804,34
1.3 Kapitaleinl. in Zweckverb. oder 
anderen komm. Zusammenschl.
(Gesundheitsa. u. Staatstheater) 1
0,00 0,00 0,00
1.4 In das Sondervermögen einge-
brachtes Eigenkapital (rechtl. un-
selbst. Stiftungen)
4.454.558,90 460.440,98
27.548,68 4.887.451,20
2.   Geldanlagen
2.1 Wertpapiere 0,00 0,00 0,00
2.2 Einlagen bei Geldinstituten 6.447.051,96 981.179,25
3.914.238,83 3.513.992,38
2.3 Sonstige Forderungen 23.204.509,81 0,00
16.433.000,00 6.771.509,81
Summe A 119.068.019,45 3.026.120,23
21.254.760,68 100.839.379,00
1 Diese Kapitaleinlagen werden in der Vermögensübersicht nur nachrichtlich ausgewiesen.

24
Aufgabenbereich
Vermögensart
Stand Beginn
HHj. 2006
Zugang
Abgang
Stand Ende
HHj. 2006
B. Vermögen nach § 37 (2) GemHVO
UA 6800 (Theatertiefgarage) 336.118,16 0,00
21.431,00,00 314.687,16
UA 7000 (Abwasserbeseitigung) 1 74.723.762,07 5.761.207,46
1.560.475,20 78.924.494,33
UA 7500 (Friedhöfe) 11.258.198,37 192.825,13
322.491,60 11.128.531,90
UA 7502 (Krematorium) 3.586.111,00 0,00
197.864,00 3.388.247,00
UA 8160 (FHW Arheilgen, Eber-
stadt, Kranichstein / Fernheizung 
Bürgerpark Nord)
18.910,64 0,00
0,00 18.910,64
UA 8201 (Industrie - Gleisanlagen) 217.981,00 0,00
13.688,00 204.293,00
Summe B 90.141.081,24 5.954.032,59
2.115.949,80 93.979.164,03
Summe A + B 209.209.100,69 8.980.152,82
23.370.710,48 194.818.543,03
1  Der Anfangsbestand entstammt den Unterlagen des Straßenverkehrsamtes. Aufgrund eines Berechnungs-
fehlers des Programms stimmt der Anfangsbestand 2005 nicht mit dem Endbestand 2004 (73.735.246,69) 
überein. Die Abgänge setzen sich aus ordentlichen Abschreibungen (1.318.405,70), außerordentlichen Ab-
schreibungen (149.178,56) und fertig gestellten Anlagen im Bau, die rechnerisch bereits in den Anfangs- und 
Endbeständen enthalten sind (4.956.132,21), zusammen. 
Unter B ist das Anlagevermögen von 6 kostenrechnenden Einrichtungen nachgewiesen. 
Die Geldanlagen zum 31.12.2006 betrugen lt. Vermögensübersicht (A 2) insgesamt 
10.285.502,19. Darin sind auch die im Kassenbestand geführten Rücklagemittel mit 
6.771.509,81 enthalten.

25
7. Schulden
Schulden sind Rückzahlungsverpflichtungen aus Kreditaufnahmen und ihnen wirtschaftlich 
gleichkommenden Vorgängen sowie aus der Aufnahme von Kassenkrediten (§ 45 Nr. 20 
GemHVO). Der summarische Nachweis der Schulden in der Gliederung nach Muster 20 zu 
§ 42 (2) GemHVO stellt sich wie folgt dar:
Art Stand Beginn
HHj. 2006
Zugänge
Abgänge
Stand Ende
HHj. 2006
1.     Schulden aus Krediten
von
1.1   Bund, Land, ERP
Sondervermögen 2.104.876,20 0,00
86.346,98 2.018.529,22
1.2   Land 1 29.768.613,63 2.137.280,85 
2.407.819,63 29.498.074,85
1.3   Gemeinden und Gemein
deverbände 4.499,21 0,00
2.454,24 2.044,97
1.4   Zweckverb. u. dgl. 0,00 0,00 0,00
1.5   Sonst. öffentl. Bereich 2 386.906,37 0,00
98.985,79 287.920,58
1.6   Kreditmarkt3 275.397.781,49 31.365.757,31
2.447.291,23 284.316.247,57
1.7   inneres Darlehen EB Kul
turinstitute 6 9.000.000,00 9.000.000,00
450.000,00 17.550.000,00
Summe 316.662.676,90 42.503.038,16
25.492.897,87 333.672.817,19
1 inkl. 0,06 Restbetragskorrektur bei Zugängen
2 inkl. 0,02 Restbetragskorrektur bei Abgängen
3 inkl. 0,94 Restbetragskorrektur bei Zugängen; bei Abgängen betreffen 19.104,61 das Klinikum
Der Schuldenzugang lt. Schuldennachweis von 42.503.038,16 stimmt mit den Ist-Einnahmen 
des UA 2.9110 überein. Der Schuldenabgang (Tilgung) lt. Schuldennachweis von 
25.492.897,87 stimmt mit den Ausgaben des UA 2.9120 überein.

26
8. Rücklagen
Die R‚cklagen sind in der nach Muster 19 zu € 42 (2) GemHVO vorgeschriebenen ‰bersicht 
als Anlage zur Jahresrechnung wie folgt nachgewiesen:
Art Stand Beginn
HHj. 2006
Zuführung
Entnahme
Stand Ende
HHj. 2006
1.    Allgemeine R‚cklage 23.204.509,81 0,00
16.433.000,00 6.771.509,81
2.   Sonderr‚cklagen
2.1  R‚cklage Rettungsdienst 229.644,01 360.061,70
0,00 589.705,71
2.2 Haus Elim
a) Kostenausgleichsr‚cklage 538.979,43 7.909,38
0,00 546.888,81
b) Instandsetzungsr‚cklage 10.853,48 271,27
0,00 11.124,75
2.3 Stellplatzr‚cklage 687.349,94 335.475,56
0,00 1.022.825,50
2.4 Versorgungsr‚cklage 1.065.986.27 277.461,34
0,00 1.343.447,61
2.5 R‚cklage Zinsmanagement 0,00 225.979.24
0,00 225.979,24
Summe Sonderr‚cklagen 2.532.813,13 1.207.158,49
0,00 3.739.971,62
Rücklagen insgesamt 25.737.322,94 1.207.158,49
16.433.000,00 10.511.481,43
Die R‚cklagemittel sind in der Verm…gens‚bersicht unter A.2 – Geldanlagen – enthalten.
Die Entnahme der Allgemeinen R‚cklage dient dem Ausgleich des VMH. 
Der nach € 20 (2) GemHVO vorgeschriebene Mindestbestand f‚r die Allgemeine R‚cklage von 
2 % der Ausgaben des VWH nach dem Durchschnitt der 3 dem Haushaltsjahr vorangegange-
nen Jahre betrgt f‚r 2006 8.804.550,16. Der Stand der Allgemeinen R‚cklage belief sich 
demgegen‚ber Ende 2006 auf 6.771.509,81.
Der Gesamtbetrag der R‚cklagen zum 31.12.2006 war angelegt in
Termingeldern 3.513.992,38
Kassenbestand 6.771.509,81
10.511.481,43

27
9. Unerledigte Vorschüsse und Verwahrgelder 
(Auƒerhaushaltsmƒige Rechnung)
Die beim Jahresabschluss 2006 unerledigten Vorsch‚sse und Verwahrgelder sind gemƒ
€ 38 Abs. 2 Nr. 4 GemHVO in einem Verzeichnis als Anlage zur Jahresrechnung nachgewiesen. 
Die Betrge sind ordnungsgemƒ in das HHj. 2007 ‚bertragen. F‚r die ‰berleitung liegen Ver-
f‚gungen der zustndigen †mter und Verwaltungsstellen bzw. Nachweise der Stadtkasse vor.
Vorsch‚sse und Verwahrgelder insgesamt:
Einnahmen 1.201.603.017,71
Ausgaben 839.180.269,50
Unerledigte Einnahmen 362.422.748,21
Unerledigte Verwahrgelder 2006
Einnahmen 994.389.271,47
Ausgaben 631.966.523,26
Unerledigte Einnahmen 362.422.748,21
Die Vorsch‚sse und Verwahrgelder insgesamt stimmen mit den Ausweisungen in der „Zu-
sammenfassung des kassenmƒigen Abschlusses 2006“ nicht ‚berein. Der Grund daf‚r ist 
B eine Buchung ‚ber 229.329,22 €, die nach dem Jahresabschluss am 3. August 2006 noch f‚r 
das Jahr 2006 gebucht worden war.
10. Kreditaufnahmen
Der Gesamtbetrag der Kredite f‚r Investitionen und Investitionsf…rderungsmaƒnahmen ist 
gemƒ € 2 der 2. Nachtragssatzung vom 08.12.2008 auf 32.123.000,00 festgesetzt. Darin 
enthalten sind Kredite aus dem Hess. Investitionsfonds Abteilung B von 1.807.000,00. Anstel-
le der unter HHSt. 02.3001.365000 geplanten Sonderaussch‚ttung aus dem EB Kulturinstitu-
te ist aus steuerlichen Gr‚nden ein inneres Darlehen in H…he von 9.000.000,00 aufgenommen 
worden.
Im Rahmen dieser Ermchtigung betrugen die
Kreditaufnahmen 42.503.037,16
davon f‚r Umschuldung - 13.599.756,37
28.903.280,79
davon aufgrund von Anordnungen 2005 (KER 2005) - 1.404.536,98
27.498.743,81
aufgrund von Anordnungen 2005 ohne Schuldenzugang
(KAR 2005) +  1.415.256,19
28.914.000,00
HER aus 2005 bestehen nicht.
Der Gesamtbetrag der Kredite wurde somit in H…he des Anordnungssolls von 28.914.000,00
in Anspruch genommen.

28
11. Kassenkredite
Nach § 4 der Haushaltssatzung ist der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 250.000.000,00
festgesetzt. Eine Überschreitung des Höchstbetrages haben wir nicht festgestellt.
Unter der HHSt. 1.9120.807010 sind Sollzinsen aus Überziehungskrediten von 4.440.656,59
(Vorjahr: 3.313.531,88) gebucht worden.
12. Bürgschaften
Stand der Bürgschaftsverpflichtung am 31.12.2005 50.198.899,30
Zugang 2006 56.300.850,00
Abgang 2006 3.167.600,26
Stand am 31.12.2006 103.332.149,04
Die unter der HHSt. 1.9100.262000 vereinnahmten Risikoprämien belaufen sich auf 
109.402,72.

29
VI. VERWALTUNGSHAUSHALT
Der Planablaufvergleich gibt einen Überblick über die Entwicklung der Einnahmen und Ausga-
ben im Berichtsjahr:
HH-Ansatz Rechnungsergebnis
EPl
Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben
Fehlbetrag/
Überschuss
0 3.791.870,00 31.841.160,00 5.023.200,94 32.720.292,40 -27.697.091,46 
1 6.962.780,00 22.352.680,00 7.663.608,97 22.843.783,49 -15.180.174,52 
2 8.469.010,00 20.028.770,00 8.689.643,84 20.071.737,19 -11.382.093,35 
3 3.093.420,00 18.426.720,00 3.575.395,34 18.671.401,28 -15.096.005,94 
4 30.702.090,00 125.419.330,00 32.174.285,74 126.467.143,88 -94.292.858,14 
5 771.530,00 12.851.090,00 920.060,92 12.978.433,64 -12.058.372,72 
6 7.706.150,00 29.685.230,00 7.913.926,34 29.357.690,96 -21.443.764,62
7 40.860.320,00 64.741.840,00 40.055.375,90 63.072.308,10 -23.016.932,20 
8 16.258.310,00 2.852.840,00 17.676.563,07 4.284.248,62 13.392.314,45 
9 248.794.520,00 122.595.340,00 249.045.697,27 122.087.483,95 126.958.213,32 
367.410.000,00 450.795.000,00 372.737.758,33 452.554.523,51 -79.816.765,18 
Bei den einzelnen Einnahme- und Ausgabearten ergibt sich folgendes Bild:
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Steuern u. allg. Zuweisungen 288.438.816 222.823.000 226.067.645
Einn. aus Verw. u. Betrieb 98.539.711 97.351.370 103.118.833
Sonst. Finanzeinnahmen 31.894.066 47.235.630 43.551.280
Summe Einnahmen 418.872.593 367.410.000 372.737.758
Personalausgaben 96.386.440 94.531.490 98.364.091
Deckungsreserve 608.723 3.567.140 0
Sachaufwand 125.685.772 130.454.310 133.212.634
Zuweisungen u. Zuschüsse 98.820.718 103.213.860 98.890.315
Sonst. Finanzausgaben 156.329.124 119.028.200 122.087.484
Summe Ausgaben 477.830.777 450.795.000 452.554.524
Zuschussbedarf 58.958.184 83.385.000 79.816.766
Vergleich Rechnungserg./Planung -3.568.234 -4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 20.858.582 35%

30
EINZELPLAN 0 – ALLGEMEINE VERWALTUNG
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 3.616.115 3.584.520 4.690.970
Sonst. Finanzeinnahmen 163.262 207.350 332.231
Summe Einnahmen 3.779.377 3.791.870 5.023.201
Personalausgaben 23.208.971 22.329.410 23.564.696
Sachaufwand 9.109.712 9.238.280 8.889.693
Zuweisungen u. Zuschüsse 251.596 273.470 265.904
Summe Ausgaben 32.570.279 31.841.160 32.720.293
Zuschussbedarf 28.790.902 28.049.290 27.697.092
Vergleich Rechnungserg./Planung -352.198 -1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -1.093.810 -4%
UA 0002 – Ausl„nderbeirat
HHSt. .... 600500 (Sachaufwand des Ausländerbeirates)
Bei einem Planansatz von 13.310,00 hat die Stadt insgesamt 12.738,52 ausgegeben. Darin 
enthalten ist eine Zahlung von 4.000,00 an den Caritasverband für ein Kooperationsprojekt 
zur Hausaufgabenbetreuung. Es handelt sich jedoch nicht um ein Kooperationsprojekt, da die 
Caritas die Betreuung durchgeführt hat und der Ausländerbeirat sich ausschließlich an der 
Finanzierung beteiligte. Vielmehr hätte die Unterstützung des Projekts als Zuschuss aus den 
Mitteln des Interkulturellen Büros erfolgen müssen. Der Ausländerbeirat verfügt über keine 
eigenen Zuschusshaushaltsstellen.

31
UA 0090 – Fraktionen
HHSt. …. 150100 (R‚ckzahlung Fraktionsmittel)
Bei dieser HHSt. gingen R‚ckzahlungen von insgesamt 32.893,51. Es handelt sich um den 
Ausgleich von ‰berzahlungen, die wir bei der Pr‚fung der Verwendungsnachweise f‚r das HHj. 
2005 feststellten. 
Die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung erhalten Zuwendungen aus folgenden 
HHSt.:
HHSt. Bezeichnung HH-Ansatz Rechnungsergebnis
…. 530000 Mieten und Pachten 47.100,00 46.797,50
…. 591000 Klausurtagungen 6.900,00 5.831,00
…. 611000 Verwaltungsaufwand der 
Fraktionen 373.820,00 365.157,72
Nach der Hauptsatzung erhalten die Fraktionen Haushaltsmittel zur Erf‚llung ihrer Aufgaben. 
Danach ergeben sich folgende Betrge:
HHSt. .... 530000 (Mieten und Pachten)
Die Fraktionen erhalten einen Zuschuss f‚r die Anmietung von B‚rorumen f‚r die Fraktions-
arbeit, gestaffelt nach der Zahl der Fraktionsmitglieder (max. 80,00 f‚r 1 Mitglied bis max. 
1.073,00 ab 14 Mitglieder). Erstattet wird nur der tatschlich nachgewiesene Aufwand. 
HHSt. …. 591000 (Klausurtagungen)
Der jhrlich zur Verf‚gung stehende Betrag f‚r Klausurtagungen wird nach Fraktionsstrke 
auf die einzelnen Fraktionen aufgeteilt. Im Berichtsjahr ergab sich f‚r jedes Fraktionsmitglied 
ein Betrag von 97,18. Die Fraktionen UFFBASSE und UWIGA haben auf den Zuschuss verzich-
tet. Die Fraktion Offenes Darmstadt war nur noch bis Mrz 2006 in der Stadtverordnetenver-
sammlung vertreten und hat daher ebenfalls keinen Zuschuss erhalten.
HHSt. .... 611000 (Verwaltungsaufwand der Fraktionen)
Zur Abgeltung ihres Verwaltungsaufwandes erhielten die Fraktionen 435,00 pro Mitglied.
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 20.06.2002 beschlossen, dass dem Schlussbericht 
des Revisionsamts die detaillierten Rechenschaftsberichte der Fraktionen bez‚glich der Ver-
wendung der stdtischen Haushaltsmittel beigef‚gt werden sollen. Wir haben zur besseren 
‰bersicht die Verwendungsnachweise der einzelnen Fraktionen in einer Tabelle zusammenge-
fasst, in der die Zahlen zu allen Positionen der VN enthalten sind. Die Tabelle ist dem 
Anlage Bericht als Anlage beigef‚gt.

32
Die Pr‚fung der Verwendungsnachweise ergab:
SPD-Fraktion
Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises ergab eine Unterdeckung von 6.696,20.
CDU-Fraktion
Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berzahlung von 253,26.
Fraktion B‚ndnis 90/Gr‚ne
Die Fraktion legte den Verwendungsnachweis versptet im August 2007 vor. Im Ergebnis stell-
ten wir eine Unterdeckung von 4.574,31 fest.
FDP-Fraktion
Der Verwendungsnachweis ging versptet im Juni 2007 ein. Unsere Pr‚fung ergab eine Unter-
deckung von 386,08.
Fraktion UFFBASSE
Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berzahlung von 7.137,08.
Fraktion DIE LINKE.Darmstadt
Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises ergab eine Unterdeckung von 753,25.
Fraktion UWIGA
Die Fraktion legte den Verwendungsnachweis versptet im September 2007 vor. Unsere Pr‚-
fung ergab eine ‰berzahlung von 3.565,51.
Fraktion Offenes Darmstadt (Januar bis Mrz 2006)
Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berzahlung von 258,49.
F‚r die Anmietung des B‚ros der Fraktion hatte die Stadt eine Kaution von 2.610,00 ‚ber ein 
Vorschusskonto zur Verf‚gung gestellt. Nach der Kommunalwahl 2006 hat die Fraktion das 
B‚ro gek‚ndigt, die erforderliche Renovierung jedoch nicht durchgef‚hrt. Da die Fraktion auf 
Anfragen weder von der Vermieterin noch vom B‚ro der Stadtverordnetenversammlung rea-
gierte, hat die Vermieterin die Renovierung selbst vorgenommen und die Kaution hierf‚r ver-
wendet. Zum Ausgleich des Vorschusskontos waren daher ‚berplanmƒige Mittel von 
2.610,00 erforderlich (HHSt. …. 530000).
Die Pr‚fung der Ausgabehaushaltsstellen des Unterabschnitts ergab keine Feststellungen.
UA 0201 – Hauptamt
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 1.413.509,18 1.398.730,00 1.420.640,61
Ausgaben 2.920.150,73 2.534.290,00 3.035.432,24
Zuschussbedarf 1.506.641,55 1.135.560,00 1.614.791,63
Vergleich Rechnungserg./Planung 479.231,630 42,2%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 108.150,08 7,2%

33
HHSt. .... 700000 (Zuweisungen an Vereine und Institutionen)
Bei einem Planansatz von 3.500,00 zahlte die Stadt 3.390,00. Hiervon erhielt die TSG 1846 
3.000,00 f‚r die Ausrichtung des 44. Rhein-Mainischen Gardetreffens. Der Verwendungsnach-
weis hat vorgelegen. Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
HHSt. .... 700100 (Zusch‚sse f‚r nichtstdtische Veranstaltungen)
Bei einem Planansatz von 13.500,00 zahlte die Stadt 14.158,50 f‚r insgesamt 41 Einzelver-
anstaltungen aus. ‰berwiegend handelte es sich wieder um Fahrtkostenzusch‚sse f‚r Fahrten 
Darmstdter Schulklassen und Vereine in Partnerstdte. Die meisten Zusch‚sse lagen unter 
300,00. Wir haben 4 VN f‚r Zusch‚sse zwischen 500,00 und 5.000,00 ohne Beanstandungen 
gepr‚ft.
HHSt. .... 700700 (Eine-Welt-Fonds)
Von den geplanten 15.000,00 zahlte die Stadt 4.700,00. Wir pr‚ften einen VN ‚ber die zweck-
entsprechende Verwendung eines Zuschusses von 2.000,00 f‚r einen Hilfsg‚tertransport an 
ein Kinderheim in Rumnien. Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
UA 0215 – Personalentwicklung
HHSt. .... 606000) Hier handelt es sich um Sachkosten der Personalentwicklung. Bei einem 
Planansatz von 175.300,00 hat die Stadt lediglich 4.909,14 ausgegeben. Da der Personalent-
wicklungsprozess permanent weitergef‚hrt werden soll, wurden die nicht verbrauchten Mittel 
von 150.000,00 in das nchste HHj. ‚bertragen. Die HHReste aus 2005 von 74.658,89 wur-
den abgeplant.
UA 0252 – Frauenf…rderung
Die Summe der Plananstze im Deckungskreis des Frauenb‚ros belief sich auf 50.910,00, die 
im Nachtrag um 3.170,00 auf 47.740,00 gek‚rzt wurden. Die Gesamtausgaben betrugen  
59.151.56 (Vorjahr 51.251.97) = 15,4% mehr und ‚bersteigen den Planansatz um 
11.411,56.
Aufgrund eines Deckungsvermerks stehen die Mehreinnahmen der HHSt. …. 110000 (Teil-
nehmerentgelte) bis …. 157000 (Vermischte Einnahmen) zur Deckung von Mehrausgaben bei 
den Sachkosten zur Verf‚gung. 2006 betrugen die Einnahmen 11.319,55. Auf der HHSt. …. 
157500 (Abrechnung privater Telefongeb‚hren) sind weitere 98,30 vereinnahmt. Bei Ber‚ck-
sichtigung dieser Einnahmen liegt keine Mittel‚berschreitung vor.
Unter der HHSt. .... 562200 (Fortbildungsmaƒnahmen zur Chancengleichheit in der Stadtver-
waltung) standen wie im Vorjahr 15.000,00 zur Verf‚gung. Das Fachamt hat 14.563,94 aus-
gegeben. Der Rest gilt als eingespart, da er nicht auf das Folgejahr ‚bertragen wurde.

34
Im Nachtrag 2002 hat die Kmmerei eine neue HHSt. …. 600100.1 (Konzept zur Verwirkli-
chung des „Gender Mainstreaming“) eingerichtet. Anstze und Ergebnisse dieser HHSt. stellen 
sich wie folgt dar:
HHj. HAR Vorj. HH-Ansatz Insges. z. 
Verf‚gung
Anord-
nungssoll
Noch ver-
f‚gbar Bemerkungen
2002 0,00 10.000,00 10.000,00 611,50 8.925,33
2003 8.925,33 10.000,00 18.925,33 2.437,50 16.487,83
2004 16.487,83 10.000,00 26.487,83 2.740,32 23.747,51 Keine ‰bertr.
2005 0,00 10.000,00 6.000,00 1.156,00 4.844,00 Keine ‰bertr.
2006 0,00 10.000,00 6.000,00 2.851,11 3.148,89 - „ -
Diese HHSt. ist seit 2005 aus dem allgemeinen Deckungskreis des Frauenb‚ros herausge-
nommen.
Zu Lasten der HHSt. .... 600200 (Projekt „Equality“ – EU-gef…rdertes Projekt mit dem Ziel der 
Erweiterung des Berufswahl-Spektrums f‚r Mdchen) hat das Fachamt 2006 keine Mittel 
mehr ausgegeben. ‰ber die Abwicklung des KER aus dem Vorjahr von 3.317,60 werden wir im 
nchsten Schlussbericht berichten.
Im Nachtrag konnten 3.530,00 f‚r die 2005 neu geschaffenen HHSt. …. 600300 (Sachkosten 
www.familien-willkommen.de) bereitgestellt werden. Das Frauenb‚ro hat 3.484,37 f‚r die 
Pflege der Kindertagessttten-Datenbank ausgezahlt. 
‰bersicht ‚ber die Zuschuss – HHSt.:
HHSt. Bezeichnung Planung Rechnungserg.
700000 Frauenkommunikationszentrum 32.210,00 32.210,00
700100 Vereine und Verbnde 117.310,00 117.310,00
700200 Hess. Wirtschaft f. Jobmobil 
Region Starkenburg --- ---
717000 Verf‚gungsfonds f. Frauen-
Polit.Maƒnahmen 1 16.040,00 16.040,00
Summen 165.560,00 165.560,00
1 Nachtrag
Die insgesamt freigegebenen Mittel von 165.560,00 hat das Fachamt in voller H…he an Zu-
schussempfnger ausgezahlt. Die Pr‚fung der VN hat ergeben:
Verein Kooperation - Frauen e.V.
Wir haben den VN 2006 f‚r einen Zuschuss von 12.529,04 gepr‚ft. Es haben sich einige Fest-
stellungen ergeben, die auf die Zuschusszahlung keinen Einfluss hatten, da der Verein auch 
‚ber eigene Einnahmen verf‚gt. Die zweckentsprechende Verwendung der Mittel konnte bes-
ttigt werden.

35
Frauenkulturzentrum e.V. und Hausfrauenbund e.V.
Beide VN haben wir ohne Feststellungen gepr‚ft.
Wildwasser e.V.
Der Magistrat hat mit Beschluss vom 08.11.2006 der Unterzeichnung eines Zuwendungsver-
trages (inkl. Leistungsbeschreibung und Kalkulationsblatt) mit dem Verein Wildwasser e.V. 
r‚ckwirkend zum 01.01.2006 zugestimmt. Die im Vertrag festgeschriebene Summe setzt sich 
aus dem Landesanteil (Neustrukturierung und Kommunalisierung der F…rderung sozialer Hil-
fen in Hessen) von 19.563,00 und dem kommunalen Zuschuss von 138.310,00 zusammen. 
Von den 138.310,00 werden 68.810,00 z. L. d. des Frauenb‚ros und 69.500,00 z. L. der 
HHSt. 1.4620.700100 (Zuschuss Wildwasser) ausgezahlt.
Die Verwendungsnachweise ‚ber die Zusch‚sse von 68.810,00 und 69.500,00 (Anteil Stadt), 
sowie f‚r die 19.563,00 vom Land haben wir ohne Feststellungen gepr‚ft. Die Zuschusssum-
me f‚r die Stadt hat sich 2006 tatschlich um 20.000,00 verringert. Der Landkreis Darmstadt-
Dieburg hat sich vertraglich verpflichtet, 20.000,00 als Ausgleich f‚r die Inanspruchnahme 
der Leistungen durch Kreisbewohner/innen an die Stadt zu erstatten. Die Mittel werden z. G. 
der HHSt. 1.0252.172000 „Zuschuss Landkreis Darmstadt-Dieburg f‚r Wildwasser“ einge-
nommen. 
Frauenkompetenzzentrum Sefo femkom
Der Verein erhielt 2006 einen Betriebskostenzuschuss von 27.920,00 und weitere 75.540,00 
zu Lasten der HHSt. 01.7910.718100 (Zusch‚sse zur F…rderung der Gleichstellung von Frau-
en auf dem Arbeitsmarkt). Der Gesamtverwendungsnachweis liegt vor. Die Pr‚fung steht noch 
aus.
V Den VN 2005 haben wir 2007 gepr‚ft. Der Verein hat zur Deckung seiner Betriebskosten 
einen Zuschuss von 27.920,00 erhalten. Die Pr‚fung ergab eine ‰berschreitung der Liquidi-
ttsreserve. Da der Verein verschiedene Projekte erst im Folgejahr ausf‚hren konnte, waren 
wir damit einverstanden, dass das Fachamt auf die R‚ckforderung verzichtet hat. Der Stadt-
kmmerer hat der ‰berschreitung der Liquidittsreserve zugestimmt.
Den VN f‚r den Zuschuss von 75.540,00, HHSt. 01.7910.718100 (Zusch‚sse zur F…rderung 
der Gleichstellung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt) haben wir ohne Feststellungen gepr‚ft.
Frauenselbsthilfe nach Krebs
Der Verein hat 2006 einen Zuschuss von 310,00 erhalten. Die Pr‚fung des VN ergab, dass die 
dem Verein zustehende Liquidittsreserve ‚berschritten wird. Wir waren damit einverstanden, 
dass vorlufig auf die R‚ckforderung verzichtet und die finanzielle Entwicklung des Vereins 
abgewartet wird.
Deutscher Frauenring e.V.
Die Pr‚fung des VN ergab eine ‰berschreitung der Liquidittsreserve. Der Verein hat den Zu-
schuss zur‚ckgezahlt.
Arbeitsgemeinschaft Darmstdter Frauenverbnde
Der Verein hat den Zuschuss von 250,00 nicht ben…tigt. Das Fachamt hat ihn zur‚ckgefordert. 
Auch die Frauengruppe Rodgaustraƒe hat den Zuschuss von 460,00 zur‚ckgezahlt.
Magnolya e.V.
Den VN 2006 f‚r einen Zuschuss von 10.610,00 haben wir gepr‚ft. Es ergab sich eine Vielzahl 
von R‚ckfragen, die noch nicht ausreichend beantwortet sind. Es ist damit zu rechnen, dass 
ein betrchtlicher Teil des Zuschusses zur‚ckgefordert wird, da der Verein Betrge ausgezahlt

36
hat (Begleitung zur Fuƒpflege, Ausflugsfahrten, Theaterbesuche etc.), die wir nicht als zu-
schussfhig anerkennen k…nnen.
V Den VN aus 2005 haben wir ebenfalls 2007 gepr‚ft. Auch hier kam es zu einer Vielzahl von 
R‚ckfragen (fehlende Belege, Diebstahl der Handkasse, B‚rokostenpauschale etc.), die noch 
nicht ausreichend geklrt sind.
HHSt. .... 718000 (Verf‚gungsfonds f‚r „Frauen-Politische Maƒnahmen“)
Das Fachamt hat den im Nachtrag um 13.300,00 auf 16.040,00 gek‚rzten Planansatz in vol-
ler H…he ausgezahlt.
9 verschiedene Zuschussempfnger erhielten Zusch‚sse zwischen 120,00 und 5.567,00.
Wir haben die Verwendungsnachweise aller Zuschussempfnger gepr‚ft. Bei 5 Verwendungs-
nachweisen ergaben sich keine Feststellungen. Zwei Zuschussempfnger haben die Zu-
schussbetrge zur‚ckgezahlt, da sie die geplanten Projekte nicht durchf‚hren konnten. Von 
einem Zuschussempfnger musste der Zuschussbetrag zur‚ckgefordert werden, weil er die 
Ausgaben schon vor Antragstellung geleistet hatte. Ein weiterer Verein hat einen Teil der Aus-
gaben erst 2007 geleistet. Unsere R‚ckfrage konnte durch das Fachamt geklrt werden. 
Das Frauenb‚ro hatte Herrn B‚rgermeister Glenz vorgetragen, dass es f‚r fast alle Frauenver-
eine unm…glich sei, die nach den Zuschussrichtlinien geforderten Eigenbeteiligung von 20% 
aufzubringen. Dieser hat am 28.04.2005 zugestimmt, dass in den genannten Fllen auf den 
Eigenanteil auch k‚nftig verzichtet werden kann.
HHSt. …. 718100 (Zuschuss an M‚tterzentrum f‚r www.familien-willkommen.de) Die im 
Nachtrag bereitgestellten Mittel von 13.470,00 hat das Frauenb‚ro in voller H…he ausgezahlt. 
Der Verwendungsnachweis liegt vor. Die Pr‚fung steht noch aus.
UA 0257 – Interkulturelles B‚ro (bisher UA 0520)
HHSt. .... 592000 (Internationales Begegnungsfest Darmstdter Migrantenvereine)
Es handelt sich um eine gemeinsame Veranstaltung der Stadt und der Vereine, die von der 
Stadt finanziert wird. Die Aufwendungen betrugen 7.610,91, (Vorjahr 7.373,37). 
HHSt. .... 600200 (Integrationsprojekte) 
Insgesamt hat die Stadt 2 gr…ƒere Projekte realisiert, an denen sich auch das Land Hessen 
beteiligte. F‚r die Projekte haben VN vorgelegen. Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
HHSt. .... 600300 (Kulturelles Projekt)
Im Berichtsjahr wurde das Projekt „Kulturwochen 2006“ durchgef‚hrt. Bei der Pr‚fung des 
VN haben sich keine Beanstandungen ergeben.
HHSt. .... 600400 (Aktion „Gesicht zeigen“)
Die HHSt. ist mit der HHSt. .... 700400 (Fonds gegen Rechtsradikalismus und Rassismus) ge-
genseitig deckungsfhig. Bei einem Planansatz von 32.500,00 sind 27.142,04 f‚r verschiede-
ne Projekte ausgegeben worden, darunter „Martinsviertler Tage gegen Rassismus“, „Preis f‚r 
Zivilcourage“ und verschiedene Schulprojekte.

37
HHSt. .... 700000 (Zusch‚sse f‚r Integrationsarbeit der Migrantenvereine)
Von den geplanten 13.040,00 erhielten im Berichtsjahr 23 Vereine Zusch‚sse von insgesamt 
9.436,65. Die Zusch‚sse lagen bis auf einen unter 350,00. Der VN wurde ohne Beanstandun-
gen gepr‚ft.
HHSt. .... 700300 (Zusch‚sse f‚r Integrationsprojekte)
In Abgrenzung zur vorhergehenden HHSt. soll hier jhrlich ein Verein, der ein gr…ƒeres Integ-
rationsprojekt durchf‚hrt, gezielt gef…rdert werden. Im Berichtsjahr erhielt der Verein RFV  
Alice e. V. 3.272,55 (Planung 3.000,00).
HHSt. .... 700400 (Fonds gegen Rechtsradikalismus und Rassismus)
Insgesamt hat die Stadt f‚r sieben Projekte 11.656,76 ausgegeben. Die VN haben vorgelegen. 
Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
UA 0259 – Lokale Agenda 21 (bisher UA 0530)
(HHSt. .... 600000) Hier handelt es sich um Planungs- und Sachkosten der Lokalen Agenda. 
Bei einem Planansatz von 89.000,00 hat die Stadt 80.295,12 (inkl. 32.754,48 HAR aus 2005 
und 2004) ausgegeben. Da der Agenda-Prozess noch nicht abgeschlossen ist, wurden die 
nicht verbrauchten Mittel von 34.343,44 in das nchste HHj. ‚bertragen.
UA 0310 – Kassen und Steueramt
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 913.197,40 974.450,00 1.980.386,06
Ausgaben 3.412.273,30 3.353.300,00 3.534.202,83
Zuschussbedarf 2.499.075,90 2.378.850,00 1.553.816,77
Vergleich Rechnungserg./Planung -825.033,23 -34,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -945.259,13 -37,8%
HHSt. .... 100000 (Verwaltungsgeb‚hren)
Die geplanten Einnahmen von 400.000,00 werden im Rechnungsergebnis mit 1.154.463,50 
um 754.463,50 erheblich ‚berschritten. Die KER sind auf 1.982.414,88 gestiegen. Dieser 
deutliche Anstieg ist vor allem auf den Mahnlauf am 10.01.2007 zur‚ckzuf‚hren, bei dem f‚r 
das Haushaltsjahr 2006 allein f‚r zwei Adressnummern Sumniszuschlge von ‚ber 
850.000,00 nachberechnet wurden. F‚r beide Forderungen wurden 2007 Sollabgnge einge-
geben.
Auf die Problematik sehr alter und wertloser Nebenforderungen hatten wir in verschiedenen
Vorjahresberichten hingewiesen. Die zur vorbereitung der Doppik – Umstellung notwendige 
Aufarbeitung dieser Forderungen f‚hrte im HHj. 2007 in vielen Fllen zu entsprechenden Ab-
gngen.
Die Globalbereinigung ist im Berichtsjahr wegen der anhaltenden H…he der KER erneut auf 
den Vorjahresstand festgesetzt.

38
UA 0500 – Standesamt
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 226.665,09 205.530,00 264.466,19
Ausgaben 828.703,53 801.360,00 897.805,79
Zuschussbedarf 602.038,44 595.830,00 633.339,60
Vergleich Rechnungserg./Planung 37.509,60 6,3%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 31.301,16 5,2%
HHSt. .... 100000 (Verwaltungsgebühren)
2004 2005 2006
HH. - Ansatz 160.000,00 180.000,00 195.000,00
Rechnungsergebnis 179.551,82 215.328,32 243.301,35
UA 0600 – Hauptamt Abt. IUK
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 127.887,78 149.180,00 117.155,43
Ausgaben 2.933.924,20 2.885.980,00 2.712.603,62
Zuschussbedarf 2.806.036,42 2.736.800 2.595.448,19
Vergleich Rechnungserg./Planung -141.351,81 -5,2%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -210.588,23 -7,5%

39
Der niedrigere Zuschussbedarf beruht im Wesentlichen auf Änderungen bei folgenden HHStel-
len:
HHStelle HHAnsatz Rechnungserg. Weniger / Mehr
Einnahmen
110000     Benutzungsgebühren 50.000,00 21.879,28 - 28.120,72
Ausgaben
SN 50001  Personalausgaben 
SN 1 1.814.730,00 1.879.523,69 +  64.793,69
...520010     Unterhaltung der 
Fernsprechanlagen 110.000,00 98.377,07 - 11.622,93
...520100     Unterhaltung von DV-
Anlagen 280.000,00 154.801,68 - 125.198,32
531100     Mieten für DV-Geräte 225.000,00 165.686,17 - 59.313,83
570000     ADV-Material und ge-
ringwertige Software 6.030,00 - 5.646,96 - 11.684,96
600100     Prakt. Realisierung d. 
Internetpräsenz 122.720,00 108.130,90 - 14.589,10
652500     Fernsprechgebühren 46.600,00 35.481,45 - 11.118,55
Gesamtsaldo - 140.613,28
Wie in den Vorjahren haben wir auch im Berichtsjahr mehrere von der IUK durchgeführte Aus-
schreibungen, beginnend mit der Angebotseröffnung, begleitend geprüft. Es ergaben sich kei-
ne Beanstandungen.

40
EINZELPLAN 1 – †FFENTLICHE SICHERHEIT UND ORDNUNG
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 5.224.037 5.034.280 5.510.569
Sonst. Finanzeinnahmen 1.869.291 1.928.500 2.153.040
Summe Einnahmen 7.093.328 6.962.780 7.663.609
Personalausgaben 18.093.246 18.033.260 18.247.106
Sachaufwand 4.412.756 4.227.270 4.770.079
Zuweisungen u. Zusch‚sse 123.713 92.150 - 173.402
Summe Ausgaben 22.629.715 22.352.680 22.843.783
Zuschussbedarf 15.536.387 15.389.900 15.180.174
Vergleich Rechnungserg./Planung -209.726 -1,4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -356.213 -2,3%
Wegen der „negativen“ Zusch‚sse im HHj. 2006 verweisen wir auf UA 1200.
UA 1100 – Ordnungsamt
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 3.978.060,25 4.195.000,00 4.235.970,32
Ausgaben 7.665.713,20 7.710.170,00 7.672.475,50
Zuschussbedarf 3.687.652,95 3.515.170,00 3.436.505,18
Vergleich Rechnungserg./Planung -78.664,82 -2,2%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -251.147,77 -6,8%
HHSt. .... 100000 (Verwaltungsgeb‚hren)
Die Einnahmen aus Verwaltungsgeb‚hren betragen 1.897.772,84. Sie liegen damit um
rd. 140.000 unter dem Rechnungsergebnis des Vorjahres und verfehlen den Planansatz von 
2,1 Mio. um rd. 200.000.
Die Einnahmen dieser HHSt. entwickelten sich in den letzten 5 Jahren wie folgt:
Hj. 2002 1.944.390,96
Hj. 2003 1.950.435,04
Hj. 2004 1.961.347,39
Hj. 2005 2.037.454,42
Hj. 2006 1.897.772,84

41
Die KER bei dieser Haushaltsstelle verringerten sich durch Abgnge von 394.442,42 um 
33.681,28 auf 360.761,14. Die neuen KER betragen 402.942,40. 
HHSt. ... .168100 (Erstattung f‚r die Kosten f‚r das Abschleppen von Fahrzeugen)
Die Abgnge auf KER liegen mit 3.352,68 gering ‚ber den Vorjahresniveau. Die Einnahmen 
sind nur schwer zu realisieren. Auch Vollstreckungsversuche bleiben in der Regel erfolglos. 
HHSt. .... 168200 (Erstattung f‚r die Kosten f‚r die Abschiebung von Auslndern)
Die Abgnge auf KER betragen 7.558,19. Rechtlich hat der abgeschobene Auslnder f‚r die 
Kosten seiner Ausreise aufzukommen. Im Ausland lassen sich diese Forderungen jedoch kaum 
realisieren. 
HHSt. .... 260000 (Verwarnungsgelder nach STVG)
Die Einnahmen erh…hten sich und liegen ca. 300.000 ‚ber dem Ansatz von 1,8 Mio. Die zu-
stzlichen Einnahmen waren m…glich, weil die von der Stadt beauftragte Firma seit 
01.03.2005 vier Leiharbeitskrfte f‚r die ‰berwachung des ruhenden Verkehrs einsetzte. Die 
Ausgaben betragen im Berichtsjahr 212.536,02 (HHStelle …. 631000 – Fremdleistungen 
durch private Ordnungskrfte)
HHSt. .... 260003 (Buƒgelder allgemein)
KER Vorjahr 250.325,43
./. Abgnge auf Reste 34.091,40
verbleibende KER 216.234,03
HH – Ansatz 2006 125.000,00
./. Sollstellungen 2006 45.301,75
Wenigereinnahmen 79.698,25
Neue KER 246.678,56
Der HH-Ansatz erh…hte sich seit dem Jahr 2002 von 10.000,00 auf 125.000,00. Die Einnah-
men erreichen diese H…he im Berichtsjahr bei weitem nicht. 
Am 27.06.2006 und 17.11.2006 pr‚ften wir die Zahlstelle der Zulassungsstelle und am 
24.10.2006 die Zahlstelle des Fundb‚ros. Alle Pr‚fungen verliefen ohne Beanstandungen.
UA 1104 – Obdachlosenangelegenheiten
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 223.372,70 237.890,00 178.125,91
Ausgaben 363.421,64 354.170,00 374.599,98
Zuschussbedarf 140.048,94 116.280,00 196.474,07
Vergleich Rechnungserg./Planung 80.194,07 69,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 56.425,13 40,3%

42
In diesem UA mindern Niederschlagungen von insgesamt ca. 60.000,00 das Rechnungsergeb-
nis des Jahres 2006.
Mehrausgaben sind bei HHSt. …. 540000 (Heizung) + 8.343,99
und SN 2 (Unterhaltung der baulichen Anlagen) + 60.497,32
Wenigerausgaben sind bei SN 6 (Wasserverbr./Kanalgeb.) - 24.196,51
und HHSt. …. 615000 (Miethaftung) - 19.470,00
festzustellen.
HHSt. .... 140000 (Nutzungsentschdigung)
Bei einem Planansatz von 205.600,00, der im Nachtrag auf 211.810,00 erh…ht wurde, betra-
gen die endg‚ltigen Solleinnahmen 238.291,36, die Ist-Einnahmen 232.463,84.
Entwicklung des Anordnungssolls in den letzten Jahren:
2002 2003 2004 2005 2006
189.687,66 195.685,77 181.102,34 221.484,03 238.291,36
Entwicklung der Kasseneinnahmereste in den letzten Jahren:
2002 2003 2004 2005 2006
235.864,75 266.522,62 273.889,08 279.122,81 221.218,16
Von den KER sind nach der Jahresrechnung 57.904,65 niedergeschlagen worden. Das 
Fachamt hat uns jedoch Niederschlagungen ‚ber insgesamt 58.144,56 vorgelegt. Dies sind 
B 239,91 mehr als im Jahresab schluss ausgewiesen. Wir haben auf die Klrung der Differenz 
verzichtet, weil dies nur mit einem unverhltnismƒig hohen Aufwand m…glich gewesen wre. 
Die Vorschriften der DAH sind eingehalten.
Die Nutzungsentschdigung wird mit dem Programm Geoflex monatlich auf den Kassenkonten 
‚ber eine Schnittstelle im NSK zum Soll gestellt.
HHSt. .... 168000 (Ersatz aus Miethaftung)
Wie im Vorjahr betrug der Planansatz 26.080,00. Die Jahresrechnung weist kein Ergebnis
B aus, da das Fachamt keine Anordnungen erstellt hat. Die Ist-Einnahmen betragen dagegen 
1.437,30 (Vj. 700,00). Die Abgnge auf KER durch unbefristete Niederschlagungen betragen 
2.317,00. Bei den Niederschlagungen hat das Fachamt die Vorschriften der DAH eingehalten.
Die Entwicklung der KER seit 2002:
2002 2003 2004 2005 2006
43.996,65 59.642,63 60.229,07 67.160,08 63.405,78
Auf eine Globalbereinigung konnte auch 2006 verzichtet werden.
Wie in den Vorjahren berichtet, kommt es durch den Einsatz der Wohnungssicherungsstelle 
nur noch zu wenigen Miethaftungsfllen. Das Verfahren haben wir in fr‚heren Schlussberich-
ten ausf‚hrlich dargestellt.

43
Die Kosten der Wohnungssicherung werden unter der HHSt. 01.4104.730600 veranschlagt.
Die Darlehensr‚ckzahlungen werden auf der HHSt. 01.4104.249000 vereinnahmt. Das Prob-
lem der weiter ansteigenden Kassenreste hat sich auf diese Haushaltsstelle verlagert. Die KER 
stiegen von 76.533,21 im Jahr 1999 auf 360.610,34 im Jahr 2006.
Auf der HHSt. .... 530000 (Mietkosten f‚r Wohncontainer zur Unterbringung Obdachloser) hat 
die Stadt einen Planansatz von 53.500,00 bereitgestellt. Die Ausgaben beliefen sich auf  
49.384,14. Durch eine †nderung der Geschftsverteilung ging die Bewirtschaftung vom Amt 
f‚r Wohnungswesen ab Mitte 2005 auf das Sozialamt ‚ber. Die ‰ber…rtliche Pr‚fung hat in 
der 92. Vergleichenden Pr‚fung „Obdachlosenhilfe“ empfohlen, die Sparten der Obdachlosen-
hilfe, der Wohnraumversorgung sowie der ambulanten und stationren Pflege zusammenzu-
f‚hren, um Synergieeffekte zu nutzen. 
Die Anmietung der Container war n…tig, um auch bei aggressiven und zum Vandalismus nei-
genden Personen der gesetzlichen Unterbringungspflicht zu gen‚gen.
HHSt. .... 615000 (Miethaftung)
Bei einem Planansatz von 25.000,00, im Nachtrag gek‚rzt auf 19.470,00, hat das
Fachamt keine Ausgaben geleistet. Die Ausgaben in den letzten Jahren:
2001 2002 2003 2004 2005 2006
15.391,32 4.806,52 16.290,53 8.130,06 7.631,01 0,00
Geringe oder keine Ausgaben auf dieser Haushaltstelle f‚hren zu niedrigen bzw. keinen Ein-
nahmen bei der korrespondierenden HHSt. .... 168000.
Als Erstattung an die „Neue Wohnraumhilfe“ f‚r das Gebude Lauteschlger Str. 13 – 15 hat 
die Stadt im Berichtsjahr den Planansatz von 24.630,00, aufgestockt im Nachtrag auf 
30.840,00 (HHSt .... 678000), in voller H…he ausgezahlt (Vorjahr 30.322,00).
Mit dem am 13.01.05 unterschriebenen Nachtrag zum Vertrag mit der „Neuen Wohnraumhil-
fe“ wurde der monatliche Betrag von 2.052,00 auf 2.570,00 angehoben.
UA 1105 – B‚rger- und Ordnungsamt, Abt. Einwohnerwesen und Wahlen
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 598.524,09 720.500,00 697.000,51
Ausgaben 2.446.131,24 2.434.320,00 2.447.615,43
Zuschussbedarf 1.847.607,150 1.713.820,00 1.750.614,92
Vergleich Rechnungserg./Planung 36.794,92 2,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -96.992,23 -5,2%
HHSt. .... 100000 (Verwaltungsgeb‚hren)
HHj. 2004 2005 2006
Planung 700.000,00 700.000,00 700.000,00

44
Rechnungsergebnis 556.137,90 568.882,83 658.446,73
Wie bereits im Vorjahresbericht erwähnt, sind die Einnahmen bei unverändertem Ansatz deut-
lich höher (15,74 %) als 2005. Die Steigerung für 2006 beruht vor allem auf der Anpassung 
der Gebühren zum 1.10.2005. Die Einnahmen der Zahlstelle für die Sparte Passwesen ist von 
2005 nach 2006 um 30,5 % gestiegen. 
Für EU-Reisepässe sind seit dem 1.10.2005 folgende Gebühren zu erheben.
Bezeichnung alter Preis 
über 26 J.
neuer Preis 
über 26 J.
alter Preis 
unter 26 J.
neuer Preis 
unter 26 J.
EU-Reisepass, 32 Seiten 26,00 59,00 13,00 37,50
EU-Reisepass, 48 Seiten 48,00 81,00 35,00 59,50
EU-Reisep. Express 32 S. 58,00 91,00 45,00 69,50
EU-Reisep. Express 48 S. 80,00 113,00 67,00 91,50
Nach der Statistik des Fachamtes sind die Antragszahlen im Bereich Ausweise und Pässe von 
2005 nach 2006 um 1.640 Anträge (8,78 %) zurückgegangen.
HHj. 2004 2005 2006
Reisepässe, Europapässe 6186 6556 4995
Vorläufige Reisepässe 899 363 251
Personalausweise 9578 9003 8813
Vorläufige Personalausw. 670 643 669
Kinderausweise, -pässe 2184 2113 2310
Summe 19517 18678 17038
HHSt. .... 650100 (Herstellung von Reisepässen/Personalausweisen)
HHj. 2004 2005 2006
Planung 256.000,00 220.000,00 220.000,00
Rechnungsergebnis 170.734,90 187.449,59 318.605,42
Trotz rückläufiger Antragszahlen ergibt sich gegenüber dem Vorjahr eine deutliche Steigerung 
der Ausgaben von 131.155,83 (69,97 %) Diese Ausgabensteigerung ist durch zwei Faktoren 
bestimmt, 
a) die bereits im Vorjahresbericht dargestellte Erhöhung der Preise der Bundesdruckerei 
zum 1.10.2005.

45
Die Preise betragen je Einheit frei Haus in € zuz‚glich Mehrwertsteuer:
Bezeichnung alter Preis neuer Preis
‚ber 26 J.
neuer Preis
unter 26 J.
EU-Reisepass, 32 Seiten 11,75 38,47 32,33
EU-Reisepass, 48 Seiten 29,00 57,42 51,28
EU-Reisepass Express 
32 Seiten 35,00 61,72 55,58
EU-Reisepass Express 
48 Seiten 80,72 38,47 32,33
b) die Beschaffung von Vordrucken f‚r Kinderpsse, vorlufige Personalausweise und an-
dere Gemeinkosten. Im Gegensatz zu den Personalausweisen und den Reisepssen, 
bei denen die Geb‚hrenerhebung (bei Antrag) und die Kosten (Rechnung der Bundes-
druckerei) in etwa zeitgleich anfallen, steht den Kosten f‚r die Beschaffung der Vor-
drucke keine entsprechende Einnahme gegen‚ber. Hier k…nnen sich deutliche Ver-
schiebungen zwischen den Haushaltsjahren ergeben.
UA 1200 – Gr‚nfl„chen- und Umweltamt – Abt. Umwelt
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 30.106,64 32.600,00 35.527,52
Ausgaben 774.635,68 686.590,00 478.633,73
Zuschussbedarf 744.529,04 653.990,00 443.106,21
Vergleich Rechnungserg./Planung -210.883,79 -32,2%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -301.422,83 -40,5%
HHSt. …. 110000 (Verwaltungsgeb‚hren)
Die Einnahmen dieser HHSt. entwickelten sich in den letzten 3 Jahren wie folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungsergeb.
2004 10.000,00 12.034,54
2005 17.500,00 14.721,05
2006 17.500,00 25.771,40
Die Kasseneinnahmereste erh…hten sich gegen‚ber dem Vorjahr um 1.934,37 auf 4.198,63. 
Die Abgnge auf KER betrugen 677,50.
HHSt. …. 609000 (Schdlingsbekmpfung)
Der Magistrat stellte auƒerplanmƒig 43.381,41 f‚r die weitere Bekmpfung des Eichenpro-
zessionspinners an stdtischen Bumen bereit.

46
HHSt. …. 655200 (Wasser-, Luft- und Bodenuntersuchung)
Die Entwicklung der HHSt. stellt sich wie folgt dar:
HAR 2005 20.000,00
HH-Ansatz 2006 17.060,00
Gesamt 37.060,00
Anordnungen gesamt 6.746,42
Eingesparte Mittel 7.956,43
‰bertragen als HAR nach 2007 22.357,15
Die Mittel werden f‚r die Erstellung der Lrmkartierung sowie f‚r die damit im Zusammen-
hang stehenden Beratungsttigkeiten, Lrmaktionsplan, Luftreinhaltung und Verkehrszhlun-
gen verwendet.
HHSt. …. 700000 (Zusch‚sse an Vereine und Institutionen)
HHj. 2004 2005 2006
Planansatz 25.500,00 24.170,00 24.170,00
Rechnungsergebnis 18.509,04 23.980,96 24.165,29
Die Stadt zahlte im Berichtsjahr Zusch‚sse von insgesamt 24.165,29 an Vereine, Institutionen 
und Privatpersonen. Der Betrag setzt sich wie folgt zusammen:
Umweltsprechstunde des Hausfrauenbundes 7.680,00
Freundeskreis Eberstdter Streuobstwiesen:
 Personalkostenzuschuss 5.120,00
 Druckkosten Jahresprogramm 634,79
 Kleinwerkzeuge 392,80
 M‚llentsorgung 136,16
HGON:
 Maƒnahme Griesheimer Sand 4.280,00
 Nisthilfen und Druckkosten 850,00
BUND: 
 Mietzuschuss 2.000,00
 Umweltpdagogik 885,00
Fledermausschutz S‚dhessen: T‚rreparatur 1.040,00
NABU OG Dst.: Aufstauung Forellenteich 400,00
NABU KV Dst.: 10. European Batnight 290,54
3 Obstbaumzusch‚sse 456,00
24.165,29
Fledermausschutz S‚dhessen: Zuschuss von 1.040,00 f‚r eine T‚rreparatur
Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berzahlung von 170,82, welche der 
Verein am 09.08.2007 zur‚ckzahlte.
Auf die Vorlage der Verwendungsnachweise f‚r Zusch‚sse unter 300,00 haben wir verzichtet. 
In allen anderen Fllen haben die Verwendungsnachweise vorgelegen. Feststellungen haben 
sich nicht ergeben.

47
HHSt. …. 717000 (Zusch‚sse zur Unterst‚tzung von Entsiegelungsmaƒnahmen bei kleinen 
und mittleren Unternehmen)
Bei dieser HHSt. standen ausschlieƒlich HAR aus den Vorjahren zur Verf‚gung. Die Abwick-
lung stellt sich wie folgt dar:
HAR 2005 400.251,57
./. Deckungsmittel f‚r andere HHSt. 252.000,00
./. Anordnungen 2.436,31
‰bertragen als HAR nach 2007 145.815,26
Da nach der Richtlinie des Magistrats f‚r die Gewhrung von Zusch‚ssen f‚r die Umstruktu-
rierung versiegelter Flchen und die Errichtung von Regenwassernutzungs- und Versicke-
rungsanlagen die Mittel bis 2005 befristet waren und wider Erwarten weniger Zuschussantr-
ge eingingen, hat der Magistrat einen Teilbetrag f‚r andere Zwecke umgewidmet.
Den im HHj. 2006 eingesparten Betrag von 252.000,00 hat die Stadt wie folgt neu verteilt:
 Investitionszuschuss f‚r die Sanierung der Verladerampe
G‚terbahnhof Kranichstein (HHSt. 02.8550001.988000) 15.000,00
 Entschlammung des Maschinenteichs (HHSt. 01.5800.519000) 42.000,00
 Bekmpfung des Eichenlaubprozessionsspinners
(HHSt. 01.1200.609000) 75.000,00
 Straƒenbeschilderung Feinstaub (HHSt. 01.6300.512000) 120.000,00
Den HAR von 145.815,26 hat das Gr‚nflchen- und Umweltamt zur Deckung verschiedener 
HHSt. in seinem Bereich verwendet. 
Zustzlich zu einem bereits im HHj. 2005 geleisteten Zuschuss zahlte das Fachamt an den 
RSC Darmstadt einen Zuschuss von 2.436,31 f‚r zustzliche Planungskosten. Der Verwen-
dungsnachweis hierzu liegt vor. Die Pr‚fung ist allerdings noch nicht abgeschlossen.
UA 1300 – Amt f‚r Brand- und Katastrophenschutz
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 633.182,23 612.420,00 703.558,11
Ausgaben 9.741.804,01 9.988.610,00 10.047.263,24
Zuschussbedarf 9.108.621,78 9.376.190,00 9.343.705,13
Vergleich Rechnungserg./Planung -32.484,87 -0,3%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 235.083,35 2,6%
HHSt. …. 110000 (Benutzungsgeb‚hren)
Die Einnahmen dieser HHSt. entwickelten sich in den letzten 3 Jahren wie folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungsergebnis
2004 351.000,00 325.626,94
2005 395.000,00 398.158,88
2006 395.000,00 456.491,92

48
Die Abgnge auf KER erh…hten sich gegen‚ber dem Vorjahr um 7.516,61 auf 10.942,87.
HHSt. …. 110100 (Entgelte f‚r Brandsicherheitswachen)
Die Einnahmen aus Brandsicherheitswachen entwickelten sich in den letzten 3 Jahren wie 
folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungserg.
2004 160.000,00 154.630,10
2005 155.000,00 115.646,00
2006 155.000,00 117.594,00
HHSt. …. 679000 (Stdtischer Anteil an den Kosten des Rettungsdienstes UA 1600)
Der zu Lasten des UA 1300 zu buchende Eigenanteil an den Personalkosten der Leitstelle 
(01.1600.169000/01.1300.679000) berechnet sich wie folgt:
Personalausgaben 2006 UA 1600 (20 Stellen) 1.085.332,29
./. Aufwendungen f‚r den leitenden Notarzt (HHSt. …. 400000) 15.404,51
1.069.927,78
Anteilige Personalausgaben f‚r 18,39 Stellen 983.798,59
Davon 30 % 295.139,58
./. ‰berzahlung aus 2005 4.223,03
Zu verrechnender Eigenanteil 290.916,55
HHSt. …. 714000 (Zuweisungen an sonstige …ffentliche Bereiche)
Als Anerkennung f‚r die Zusammenarbeit whrend des Jahres zahlte die Stadt Sachzusch‚sse 
an die Hilfsorganisationen von insgesamt 296,00.
HHSt. …. 718200 (Zuwendungen an die Freiwilligen Feuerwehren)
Die Stadt zahlte im Berichtsjahr Zusch‚sse an die Freiwilligen Feuerwehren f‚r folgende
Zwecke:
Geschftskostenzusch‚sse 2.604,00
Zuschuss an den Stadtkreisfeuerwehrverband 1.026,09
Zusch‚sse f‚r Abschluss‚bungen 576,60
Zusch‚sse f‚r Jugendfeuerwehren 381,32
Fernmeldezusch‚sse 240,00
Gesamt 4.828,01
Die Pr‚fung der Verwendungsnachweise f‚r die Geschftskostenzusch‚sse sowie den Zu-
schuss an den Stadtkreisfeuerwehrverband ergab keine Feststellungen.
Nach den Vorschriften des Hess. Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (HBKG) sind die …f-
fentlichen Feuerwehren, also auch die Freiwilligen Feuerwehren, gemeindliche Einrichtungen 
ohne eigene Rechtspers…nlichkeit. Unter diesem Gesichtspunkt muss die bisherige Abwicklung 
der Zusch‚sse als fragw‚rdig angesehen werden, da die Stadt faktisch Zusch‚sse „an sich 
selbst“ gezahlt hat.

49
Unter Beteiligung von Kmmerei und Revisionsamt hat das Fachamt ab dem HHj. 2007 fol-
gende Neuregelung getroffen:
 F‚r die Ausgaben zur Deckung des Geschftsbedarfs der Freiwilligen Feuerwehren wird 
jeweils eine Handkasse eingerichtet. Gr…ƒere Anschaffungen sind m…glichst auf Rech-
nung zu kaufen und werden vom Amt direkt bezahlt.
 Die Betrge f‚r die Durchf‚hrung der Abschluss‚bungen und f‚r die Jugendfeuerweh-
ren erhalten die Freiwilligen Feuerwehren per Scheck zu Lasten der HHSt. …. 632000
(Besondere Aufwendungen).
 Der Zuschuss an den Stadtkreisfeuerwehrverband wird ‚ber die neu eingerichtete 
HHSt. …. 718400 (Zuschuss an den Stadtkreisfeuerwehrverband) abgewickelt.
 Die Fernmeldezusch‚sse an die Wehrf‚hrer der Freiwilligen Feuerwehren werden aus 
der HHSt. …. 652500 (Fernsprechgeb‚hren) gezahlt.
UA 1600 – Rettungsdienst
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 1.583.017,53 1.145.180,00 1.784.386,30
Ausgaben 1.583.017,53 1.145.180,00 1.784.386,30
Zuschussbedarf 0,00 0,00 0,00
HHSt. …. 169000 (Stdtischer Eigenanteil an den Kosten des Rettungsdienstes)
Der zu Lasten des UA 1300 zu buchende Eigenanteil an den Personalkosten der Leitstelle 
(01.1600.169000/01.1300.679000) berechnet sich wie folgt:
Personalausgaben 2006 (f‚r 18,39 Stellen) 983.798,59
./. Stdtischer Anteil (30 %) zu Lasten des UA 1300
(incl. Korrektur aus den Vorjahr) 290.916,55
Durch Geb‚hren zu deckender Anteil 692.882,04
HHSt. …. 689000 (Zuf‚hrung zur Geb‚hrenausgleichsr‚cklage)
Der UA 1600 schlieƒt im Berichtsjahr mit einem ‰berschuss, welcher der Geb‚hrenaus-
gleichsr‚cklage zugef‚hrt wurde. Die Berechnung stellt sich wie folgt dar:
Summe Einnahmen UA 1600 1.784.386,30
./. Summe Ausgaben UA 1600 1.424.324,60
‰berschuss = Zuf‚hrung 360.061,70
Bei den Einnahmen ist die ‰berzahlung aus dem Vorjahr von 4.223,03 ber‚cksichtigt.

50
EINZELPLAN 2 – SCHULEN
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 8.670.619 8.469.010 8.689.644
Sonst. Finanzeinnahmen 0 0 0
Summe Einnahmen 8.670.619 8.469.010 8.689.644
Personalausgaben 6.077.627 6.035.310 6.252.186
Sachaufwand 12.188.489 13.322.960 13.015.810
Zuweisungen u. Zusch‚sse 784.637 670.500 803.741
Summe Ausgaben 19.050.753 20.028.770 20.071.737
Zuschussbedarf 10.380.134 11.559.760 11.382.093
Vergleich Rechnungserg./Planung -177.667 -1,5%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 1.001.959 9,7%
Einzelplan 2 - Allgemein
Das Hess. Ministerium des Innern und f‚r Sport hat die Fortsetzung des Projektes „Budgetie-
rung an Schulen“ am 31.10.03 f‚r 2004 – 2006 genehmigt. 
F‚r die im HHj. 2006 noch verf‚gbaren Mittel des Schulbudgets (insgesamt 185.269,09, da-
von 39.300,00 f‚r den VMH) hat das Fachamt die ‰bertragung als HAR beantragt, was jedoch 
abbelehnt wurde. Das Fachamt hat daraufhin am 28.06.07 einen Antrag auf Etatisierung der 
folgenden Restmittel des Schulbudgets 2006 im 1. Nachtragshaushalt 2007 gestellt:
UA
2110 40.740,00
2250 21.550,00
2300 9.070,00
2400 35.050,00
2401 7.500,00
2700 4.770,00
2810 5.320,00
2952 1.170,00
Summe 2006 125.170,00
Vergleich 2005 126.642,36

51
Deckungskreise
Wir haben die im Einzelplan 2 bestehenden Deckungskreise gepr‚ft. Im HHj. 2006 waren alle 
Deckungskreise ausgeglichen.
UA 2000 Schulamt
HHSt. .... 150000 (Einnahmen aus Schadenfllen)
Wir pr‚ften schwerpunktmƒig die Einnahmen aus Schadenfllen. Dabei stellten wir fest, dass 
zum 01.06.2006 31 unerledigte Altflle aus den Jahren 1999 – 2006 offen waren. In Zusam-
menarbeit mit dem Fachamt und der Vollstreckungsstelle konnten bis November 2007 f‚r 27 
Altflle Antrge auf unbefristete Niederschlagung nach den Vorschriften der DAH ‚ber insge-
samt 7.615,38 gestellt werden. Die entsprechenden Genehmigungen nach den Vorschriften 
der DAH sind erteilt, die Sollabgnge im HHj. 2007 gebucht. Weitere vier Altflle mit zusam-
men 844,50 sind noch abzuarbeiten.
HHSt. .... 718000 (Zuschuss Stadteltern/Stadtsch‚lerrat)
Der Stadtsch‚lerrat hat seine Aufwendungen nach Vorlage entsprechender Rechnungen er-
stattet bekommen. 2006 hat das Schulamt 1.249,74 ausgezahlt. Die Rechnungen haben wir 
gepr‚ft. Es haben sich keine Feststellungen ergeben. 
Der Stadtelternbeirat erhielt im Jahr 2006 insgesamt 665,91 nach Vorlage von Rechnungen. 
Auf Antrag des Stadtelternbeirates sind die 2006 noch zur Verf‚gung stehenden Mittel von 
584,35 erstmals als HAR nach 2007 ‚bertragen worden. 
Gegen‚berstellung der letzten 3 Jahre:
2004 2005 2006
Planansatz 2.500,00 2.500,00 2.500,00
Rechnungserg. 1.348,00 1.226,79 2.500,00*
* incl. ‰bertrag HAR 
HHSt.. …. 718100 (Zuschuss an F…rderverein f‚r Internationale Begegnungsschule)
Wie im Vorjahr berichtet hat der Magistrat mit Vorlage Nr. 632 am 02.11.05 aufgrund eines 
entsprechenden Rahmenkonzeptes die Einrichtung einer „Internationalen Begegnungs-
Schule“(IBS) beschlossen. 
Den vom F…rderverein der IBS f‚r 2005 vorgelegten Verwendungsnachweis f‚r den Zuschuss 
von 10.000,00 konnten wir nach Eingang aller Unterlagen am 27.02.07 abschlieƒend pr‚fen. 
Wir haben nicht alle aufgef‚hrten Ausgaben anerkannt. Nach Korrektur ergaben sich nicht be-
n…tigte Mittel von 1.924,60 die der F…rderverein zusammen mit dem Zuschuss f‚r 2006 noch 
nachweisen muss. Ab HHj. 2006 ist das Projekt im UA 2935 etatisiert. 
UA 2110 – Grundschulen
HHStelle. ....540100 (Reinigung)
Die Vereine k…nnen die durch Eigenleistung der Schulen und F…rdervereine eingesparten Mit-
tel f‚r Reinigung von bis zu 17.500,00 (Freibetrag nach € 19 UStG ) jeweils am Ende des HHj. 
als Zuschuss erhalten. Die Verwendung des Zuschusses f‚r Schulzwecke ist von den Vereinen 
in der ‚blichen Form nachzuweisen.

52
Im HHj. 2006 hat das Fachamt folgende Zusch‚sse ausgezahlt:
 Orgaverein Heinrich-Heine-Schule 12.920,52
 F…rderverein Erich-Kstner-Schule 8.750,00
Die F…rdervereine haben die zweckentsprechende Verwendung der Zusch‚sse nachgewiesen.
V Der F…rderkreis der Elly-Heuss-Knapp-Schule hat ebenfalls die zweckentsprechende 
Verwendung des im HHj. 2005 ausgezahlten Zuschusses von 12.381,57 nachgewiesen.
HHStelle .....718000 (Ersatzschulen)
Nach € 8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz zahlte die Stadt im Jahr 2006 als Beitrag zur sachli-
chen Schulunterhaltung bei einem HHAnsatz von 13.000,00 zzgl. 2.500,00 ‚pl. Mittel insge-
samt 22.477,50 (Vorjahr 20.651,50) f‚r 111 Sch‚ler (Vorjahr 103 Sch‚ler) an folgenden Er-
satzschulen:
 Freie Christliche Schule 14 Sch‚ler 2.835,00
 Freie Comeniusschule 38 Sch‚ler 7.695,00
 Freie Waldorfschule 59 Sch‚ler 11.947,50
Die beihilfeberechtigen Ersatzschulen erhalten jhrlich einen Beitrag zur lfd. sachlichen 
Schulunterhaltung von 50 % des maƒgeblichen Gastschulbeitrags (2006 = 202,50)
Die Ausgaben im Deckungskreis 43.213 (Zusch‚sse an Ersatzschulen) waren insgesamt ge-
deckt.
UA 2250 – Haupt – und Realschulen
HHSt.. ….718000 (Ersatzschulen)
Nach € 8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz zahlte die Stadt im Jahr 2006 als Beitrag zur sachli-
chen Schulunterhaltung insgesamt 15.390,00 f‚r 76 Sch‚ler an folgenden Ersatzschulen: 
Freie Christliche Schule 8 Sch‚ler 1.620,00
Seminar Marienh…he 68 Sch‚ler 13.770,00
Die beihilfeberechtigten Ersatzschulen erhalten jhrlich einen Beitrag zur lfd. sachlichen 
Schulunterhaltung von 50 % des maƒgeblichen Gastschulbeitrags (2006 = 202,50).
UA 2300 – Gymnasien
HHSt. .... 718000 (Zusch‚sse f‚r Ersatzschulen)
Nach € 8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz zahlte die Stadt f‚r das Jahr 2006 bei einem Plan-
ansatz von 190.000,00 insgesamt 187.916,00 (Vorjahr 192.079,00) an folgende Ersatzschu-
len:
 Seminar Marienh…he 225 Sch‚ler 45.562,50
 Freie Waldorfschule 97 Sch‚ler 19.642,50
 Edith-Stein-Schule 568 Sch‚ler 115.016,00
 Bildungszentrum H. Hesse Ffm. 1 Sch‚ler 202,50
 Hermann-Lietz-Schule 1 Sch‚ler 202,50
 Freie Christliche Schule 36 Sch‚ler 7.290,00

53
Die beihilfeberechtigten Ersatzschulen erhalten jhrlich einen Beitrag zur lfd. sachlichen 
Schulunterhaltung von 50 % des maƒgeblichen Gastschulbeitrags (2006 = 202,50).
UA 2400 – Berufliche Schulen
Modellprojekt Land Hessen „Selbstverantwortung plus“
Wir hatten im Schlussbericht 2005 ausf‚hrlich ‚ber das Modellprojekt an der Martin-Behaim-
Schule berichtet. Im Jahr 2006 hat die MBS ‚ber ihr Budget wie in den Vorjahren flexibel ver-
f‚gt; die verwaltungstechnische Verteilung der budgetierten Mittel auf die jeweiligen Haus-
haltsstellen nach dem Gruppierungsplan hat wie bisher das Schulamt ‚bernommen. Das 
Staatliche Schulamt, die Stadt als Schultrger und der Schulleiter der MBS haben die Koope-
rationsvereinbarung ‚ber die Durchf‚hrung des Projektes im Oktober 2007 unterschrieben.
HHSt. ….140000 (Mieten und Pachten)
Die Stadt hat mit Beschluss des Magistrats vom 03.05.06 insgesamt 9.804,03 Betriebskos-
tenzahlungen f‚r den Sch‚lerkiosk der Friedrich-List-Schule erlassen.
Am 15.11.99 hat die Stadt mit dem F…rderverein der Friedrich-List-Schule einen Vertrag ‚ber 
die Nutzung eines Verkaufsraumes in der Schule geschlossen. Der Vertrag enthielt keine Rege-
lung ‚ber das Pr‚fungsrecht des Revisionsamtes und wurde uns auch nicht vorgelegt. Nach 
dem Vertrag verzichtet die Stadt im ersten Jahr auf einen Teil der Miete, wenn der Verein Ver-
luste nachgewiesen hat. Die Betriebskosten sind jedoch zu zahlen. Bei dem Verzicht 
B auf die Miete handelt es sich um einen verdeckten Zuschuss.
Der F…rderverein stellte im Oktober 2000 den Antrag, die Miet- und Betriebskosten f‚r das 
Schuljahr 1999/2000 zu erlassen und ‚ber die Zahlung der Miet- und Betriebskosten nach 
Beendigung des Geschftsjahres 2000/01 bei Vorlage der entsprechenden Geschftsberichte
neu zu entscheiden. Der F…rderverein hat die Geschftsf‚hrung des Kiosks mit Vertrag vom 
14.03.2000 an den Internationalen Bund (IB) ‚bertragen. Nach einem Protokoll vom 
30.01.2001 hat die Dezernentin angeordnet, dem Verein f‚r die ‰berlassung des Kioskes bei 
Vorlage entsprechender Verlustnachweise weiterhin keine Pacht in Rechnung zu stellen. Die 
Angelegenheit sollte vom Fachamt ‚berwacht werden.
B Wir hatten im Jahr 2004 festgestellt, dass das Fachamt die im Vertrag festgelegte monatliche 
Miete und die jhrliche Pauschale f‚r Nebenkosten von insgesamt 8.376,00 DM (entspricht 
4.282,56 €) nicht zum Soll gestellt und angefordert hat. Dementsprechend wurde auch der 
fehlende Eingang der Gewinn- und Verlustrechnung nicht ‚berwacht.
Auf unsere Nachfrage hin hat uns das Fachamt am 15.02.05 Verwendungsnachweise der 
Schuljahre 2000/2001 bis 2003/2004 vorgelegt. Unsere Pr‚fung hat ergeben, dass der Ver-
ein jeweils einen Gewinn erwirtschaftet hat. Der im VN 2000/2001 als Verlust vorgetragene 
Bestand aus dem Vorjahr von 20.563,00 ist nicht nachgewiesen worden. 
Der IB hat sich in einem Kompromiss mit dem F…rderverein bereiterklrt, die angefallenen 
Mietkosten von 11.251,89 zu zahlen. ‰ber die verbleibende Forderung stellte der F…rderverein 
einen Erlassantrag, dem der Magistrat mit Beschluss vom 03.05.06 zugestimmt hat. Der Er-
lass wird u. a. damit begr‚ndet, dass durch den finanziellen Verzicht der Stadt die erfolgreiche 
Eingliederung von acht arbeitslosen Frauen, die in diesem Projekt beschftigt waren, erm…g-
licht wird.

54
U.E. waren keine Erlassgr‚nde gegeben, da die Einziehung der Forderung gegen‚ber dem IB 
aufgrund der im VN ausgewiesenen Gewinne nicht unbillig gewesen wre. Der Bereich Be-
schftigungsf…rderung des IB wird von anderen Trgern bezuschusst.
Das Fachamt hat es versumt, die Sollstellung und Einziehung der Forderung zeitnah zu ver-
anlassen (Anforderung an F…rderverein am 18.07.05, Sollstellung ‚ber 21.055,92 am 
16.08.05).
HHSt. ....540100 (Reinigung)
Die Vereine k…nnen die durch Eigenleistung der Schulen und F…rdervereine jeweils eingespar-
ten Mittel von bis zu 17.500,00 (Freibetrag nach € 19 UStG) jeweils am Ende des Haushalts-
jahres als Zuschuss erhalten. Die Verwendung des Zuschusses f‚r Schulzwecke ist von den 
Vereinen in der ‚blichen Form nachzuweisen.
V Die F…rdervereine der Heinrich-Emanuel-Merck-Schule und der Martin-Behaim-Schule haben 
die zweckentsprechende Verwendung der f‚r 2005 ausgezahlten Zusch‚sse von jeweils 
17.500,00 im Januar 2007 nachgewiesen. 
Im HHj. 2006 hat das Fachamt ebenfalls jeweils 17.500,00 an beide F…rdervereine ausgezahlt. 
Die VN haben vorgelegen (Okt./Nov.2007). Die Ausgaben des F…rdervereins der Martin-
Behaim-Schule haben wir nur teilweise anerkannt. Im ‰brigen haben die Vereine die zweck-
entsprechende Verwendung nachgewiesen.
HHSt. .... 718000(Zusch‚sse f‚r Ersatzschulen)
F‚r das Jahr 2006 zahlte die Stadt nach € 8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz bei einem Plan-
ansatz von 18.000,00 insg. 22.363,00 ( Vorjahr 17.402,00) an folgende Ersatzschulen:
Elisabethenstift 83 Sch‚ler 16.368,50
Schulzentrum Marienh…he 12 Sch‚ler 2.766,00
Nieder-Ramstdter Diakonie 4 Sch‚ler 922,00
Odenwaldschule 1 Sch‚ler 230,50
Frankfurter Diakonie 3 Sch‚ler 691,50
Rackow-Schule Frankfurt 1 3 Sch‚ler 693,00
Rackow-Schule Frankfurt 3 Sch‚ler 691,50
1 Nachzahlung 2005
Die Ausgaben im Deckungskreis 43213 waren insgesamt gedeckt.
UA 2440 – Fachschulen
Im Jahr 2007 haben wir vier Verwendungsnachweise an das Hess. Sozialministerium f‚r Zu-
sch‚sse aus Mitteln des Landes und des Europischen Sozialfonds (ESF) f‚r die PTA-Schule 
gepr‚ft. Wir konnten die ‰bereinstimmung mit den B‚chern bescheinigen. 
UA 2700 – Sonderschulen
HHSt. .... 540100 (Reinigung)
Im Jahr 2006 hat die Ernst-Elias-Niebergall-Schule weiterhin am Projekt „Eigenreinigung an 
Schulen“ teilgenommen und einen Zuschuss von 57.429,48 erhalten. Der Verwendungsnach-

55
weis hat vorgelegen. Der Verein hat die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses f‚r 
2006 nachgewiesen. 
HHSt. .... 700000 (Zuschuss Mittagessen Christoph-Graupner-Schule) 
Wir haben den Verwendungsnachweis 2006 der Christoph-Graupner-Schule gepr‚ft und einige 
Rechenfehler korrigiert. Der Verein hat die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses 
von 10.000,00 nachgewiesen.
HHSt. .... 718000 (Zusch‚sse f‚r Ersatzschulen)
Die Stadt hat im Jahr 2006 nach € 8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz bei einem Planansatz 
von 20.000,00 insgesamt 17.848,00 (Vorjahr 19.405,50) an folgende Ersatzschulen gezahlt:
 Wichernschule 20 Sch‚ler 7.760,00
 Christophorusschule 15 Sch‚ler 5.820,00
 Antoniushaus Hochheim 1 Sch‚ler 388,00
 Freie Comenius Schule 10 Sch‚ler 3.880,00
UA 2810 – Gesamtschulen
HHSt. .... 540100 (Reinigung)
Der F…rderverein der Erich-Kstner-Schule hat f‚r 2006 als erwirtschafteten ‰berschuss (er-
brachte Eigenleistungen der Sch‚ler und des F…rdervereins) aus dem Reinigungsetat 8.750,00 
(zzgl. 8.750,00 im UA 2110 f‚r Grundschule) erhalten. Der Verwendungsnachweis hat vorge-
legen. Der Verein hat den Zuschuss zweckentsprechend verwendet. 
HHSt. .... 717000 (Zusch‚sse f‚r Ersatzschulen) 
Die Stadt hat im Jahr 2006 nach € 8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz insgesamt 13.365,00 an 
folgende Ersatzschulen ausgezahlt:
 Freie Comenius Schule 57 Sch‚ler 11.542,50
 Odenwaldschule Heppenheim 2 Sch‚ler 405,00
 PTID-Dieburg 7 Sch‚ler 1.417,50
HHSt. …. 718100 (Zuschuss F…rderverein Mornewegschule f‚r Ganztagsangebot) 
Wir haben den Verwendungsnachweis des F…rdervereins der Mornewegschule f‚r den Zu-
schuss von 10.000,00 gepr‚ft. Der Verein „Villa“ stellt dem F…rderverein eine K‚chenhilfe f‚r 
das Ganztagesangebot. Unsere Pr‚fung hat ergeben, dass der Verein „Villa“ f‚r die Betreuung 
des Sch‚lerrestaurants noch einen Anspruch gegen‚ber dem F…rderverein der Mornewegschu-
le in H…he von 15,00 hat. Wir haben empfohlen, den Personalkostenzuschuss
E zuk‚nftig direkt an den Verein „Die Villa“ auszuzahlen, da dieser auch f‚r die Betreuung des 
Sch‚lerrestaurants zustndig ist.
UA 2930 – F…rderma‡nahmen f‚r Sch‚ler
HHSt…..171100 (Zuweisung Land Hessen f‚r „Ganztagsschule nach Maƒ“)
HHSt…..700000 (Zusch‚sse f‚r „Familienfreundliche Schule“)
HHSt…..700100 (Zusch‚sse f‚r „Ganztagsschule nach Maƒ“)

56
Im HHj. 2006 hat das Fachamt 264.500,00 aus stdtischen Mitteln (.….700000 Familien-
freundliche Schule) und 161.000.00 aus Landesmitteln (….700100 “Ganztagsschule nach 
Maƒ“) an Ganztagsschulen bzw. Schulen mit pdagogischer Mittagsbetreuung ausgezahlt. Bis 
zum Schuljahr 2004/2005 hat das Fachamt R‚ckforderungen bei der HHSt. 01.2000.157000
vereinnahmt, ab Schuljahr 2005/2006 bzw. HHj. 2006 bei der HHSt. …..178500.
Den Verwendungsnachweis f‚r das Land Hessen ‚ber die zweckmƒige Verwendung der in 
den HHj. 2005 und 2006 erhaltenen Zusch‚sse von insgesamt 161.000,00 hat uns das Fa-
chamt im Mrz 2007 vorgelegt. Wir konnten die ‰bereinstimmung mit den B‚chern beschei-
nigen.
V Verwendungsnachweise 2003:
Den VN des F…rdervereins der Mornewegschule f‚r das Jahr 2003/Schuljahr 2002/2003 
konnten wir am 07.02.07 abschlieƒend pr‚fen, nachdem uns der F…rderverein alle notwendi-
gen Unterlagen vorgelegt hatte. Der Verein hat die zweckentsprechende Verwendung nachge-
wiesen.
Es fehlt noch der Nachweis ‚ber die Verwendung des Zuschusses von 6.600,00, ausgezahlt 
am 10.11.03/Schuljahr 2003/2004 an den F…rderverein der Mornewegschule. An die Vorlage 
hat das Fachamt bereits mehrfach erinnert.
Der Verein Kinder- und Jugendarbeit/Betreuung Diesterwegschule hat die im Vorjahresbericht 
erwhnte noch offene Forderung aus dem VN f‚r das Schuljahr 2002/2003 ‚ber 2.800,00 am 
23.01.07 ‚berwiesen. 
V Verwendungsnachweise 2004
Die aus der Pr‚fung des VN 2004/2005 noch offene Forderung von 2.592,00 (Diesterweg-
schule/Verein Kinder- und Jugendarbeit) hat der Verein ebenfalls 2007 ‚berwiesen.
V Verwendungsnachweise 2005 
Wir haben im Jahr 2007 alle vorgelegten Verwendungsnachweise aus dem Schuljahr 
2005/2006 abschlieƒend gepr‚ft. Die Pr‚fung des VN des Sozialkritischen Arbeitskreises 
(SKA)/Erich-Kstner-Schule hat eine R‚ckforderung von 10.221,70 ergeben, die der Verein am 
23.05.07 ‚berwiesen hat. 
An die Vorlage des Verwendungsnachweises des Vereins Kinder- und Jugendarbeit ‚ber 
24.000,00/Betreuung Diesterwegschule hat das Fachamt den Trger bereits mehrfach erin-
nert. 
Verwendungsnachweise 2006
Wir konnten f‚r die im HHj. 2006 (Schuljahr 2006/2007) ausgezahlten Zusch‚sse 15 Verwen-
dungsnachweise abschlieƒend pr‚fen. Es haben sich sechs R‚ckforderungen von insgesamt 
9.160,58 ergeben, die die betroffenen Trger inzwischen zur‚ckgezahlt haben.
Den Verwendungsnachweis des SKA (Betreuung Stadtteilschule Arheilgen) hat uns das
Fachamt erst im Dezember 2007 vorgelegt. Die Pr‚fung ist am 06.02.2008 abgeschlossen
worden. Der Verein hat die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses nachgewiesen. 
Ein weiterer Verwendungsnachweis des SKA ‚ber 48.500,00 (Betreuung Erich-Kstner-Schule) 
ist bisher nur teilweise gepr‚ft. F‚r einen Teilbetrag von 34.500,00 (Ganztagsschule nach 
Maƒ) ist die zweckentsprechende Verwendung nachgewiesen. Der VN f‚r einen weiteren Teil-
betrag von 14.000,00 liegt noch dem Fachamt zur Vorpr‚fung vor.
B Es fehlt noch der Verwendungsnachweis des Vereins Kinder- und Jugendarbeit ‚ber 11.500,00 
(Betreuung Diesterwegschule). Das Fachamt hat den Trger bereits mehrmals an die Vorlage 
erinnert.

57
UA 2935 – Internationale Begegnungsschule
Ab HHj 2006 sind die bis 2005 im UA 2000 (HHSt. ….718100) etatisierten Mittel im UA 2935 
nachgewiesen.
HHSt. …. 718100 (Zuschuss F…rderverein)
Die Stadt zahlte im HHj. 2006 bei einem Planansatz von 70.000,00 folgende Betrge f‚r den 
weiteren Aufbau der IBS:  
1. Techn. Ausstattung Kinder- und Kulturzentrum 
Pestalozzihaus (2 Rechn.) 901,99
2. Erstattung an IUK „Unterhalt DV-Anlagen„ 114,61
3. Projektkoordination/Herr Wille-Boysen 19.998,40
4. Zuschuss F…rderverein IBS 20.000,00
5. Zuschuss F…rderverein Lichtenbergschule 12.000,00
53.015,00
Zu 1. – 3.) Wir haben die Rechnungen gepr‚ft. Es haben sich keine Feststellungen ergeben.
Zu 4.) Der F…rderverein hat den Zuschuss von 20.000,00, zusammen mit dem ‰bertrag aus 
HHj. 2005 5 von 1.924,60, mit Ausgaben von insg. 22.303,20 nachgewiesen. Wir haben dem 
Fachamt mitgeteilt, dass wir anhand der vorgelegten Unterlagen nur die rechnerische Richtig-
keit der Ausgaben pr‚fen konnten. In den Honorarvereinbarungen ist die zu 
B erbringende Dienstleistung der einzelnen Honorarkrfte nicht genau beschrieben und daher 
nicht nachvollziehbar. Wir haben das Fachamt gebeten, einen Sachbericht ‚ber den Erfolg der 
Maƒnahme nachzufordern, aus dem auch die Leistung der Honorarkrfte ersichtlich wird. 
Teilweise sind auch Mitglieder des F…rdervereins als Honorarkrfte ttig.
Zu 5.) Das Fachamt hat versumt, dem F…rderverein der Lichtenbergschule f‚r den stdti-
schen Zuschuss von 12.000,00 einen Zuwendungsbescheid mit Bewilligungsbedingungen 
B zu erteilen. Wir haben das Fachamt aufgefordert, sich die zweckentsprechende Verwendung 
des Zuschusses von 12.000,00 (zustzliche Lehrerstunden an der Lichtenbergschule zur 
Entwicklung eines ‰bergangsprofils Englisch von Klasse 4 nach Klasse 5) durch entsprechen-
de Honorarvereinbarungen und dem Nachweis ‚ber die geleisteten Stunden mit den betroffe-
nen Lehrern und Lehrerinnen vorlegen zu lassen. 
UA 2940 – Schullastenausgleich nach dem FAG
Im Jahr 2006 hat das Land Hessen insgesamt 133.000.000,00 an die kommunalen Schultr-
ger verteilt. Die Gemeinden (B) erhielten 34.580.000,00; davon entfielen auf den Regierungs-
bezirk Darmstadt 24.512.000,00. Die Stadt erhielt als Zuweisung zu ihren Ausgaben 
3.642.200,00. Die Zuweisung und Verteilung berechnet sich zu 95 % nach Sch‚lerzahl ( = 
29.142 Sch‚ler – Stand 23.09./01.10.05) und zu 5 % nach Flche.
5 s. S. 51

58
Verteilung nach Flche 179.585,00
Verteilung nach Sch‚lerzahl 3.462.574,00
3.642.159,00
aufgerundet auf 3.642.200,00
UA 2950 – Stadt- und Kreisbildstelle
Nach Auskunft des Fachamtes besteht nach wie vor keine Rechtsgrundlage f‚r die Abrech-
nung mit dem LK Darmstadt – Dieburg. Der im Schlussbericht 2002 ausf‚hrlich erluterte 
Sachstand ist unverndert. Die Genehmigung des Kultusministeriums zur neuen Verwaltungs-
kostenvereinbarung von 1999 liegt immer noch nicht vor.
Vorbehaltlich der Zustimmung hat die Stadt Darmstadt nach den Bestimmungen der neuen 
Vereinbarung mit dem Landkreis abgerechnet. Die Berechnung des angeforderten Betrages 
von 83.004,57 haben wir nachvollzogen.
Im Rahmen des f‚r die Stadt- und Kreisbildstelle bestehenden Deckungskreises waren alle 
Ausgaben gedeckt.

59
EINZELPLAN 3 – WISSENSCHAFT, FORSCHUNG, KULTURPFLEGE
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 2.840.832 2.519.570 3.354.280
Sonst. Finanzeinnahmen 241.782 573.850 221.115
Summe Einnahmen 3.082.614 3.093.420 3.575.395
Personalausgaben 2.521.735 2.403.420 2.425.450
Sachaufwand 1.946.773 1.995.370 2.570.043
Zuweisungen u. Zusch‚sse 14.475.471 14.027.930 13.675.908
Summe Ausgaben 18.943.979 18.426.720 18.671.401
Zuschussbedarf 15.861.365 15.333.300 15.096.006
Vergleich Rechnungserg./Planung -237.294 -1,5%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -765.359 -4,8%
UA 3000 – Kulturamt
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 365.938,39 170.400,00 345.607,81
Ausgaben 1.131.037,11 870.970,00 1.011.610,58
Zuschussbedarf 765.098,72 700.570,00 666.002,77
Vergleich Rechnungserg./Planung -34.567,23 -4,9%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -99.095,95 -13,0%
HHSt. …. 700000 (Zusch‚sse an Vereine und Institutionen)
Die Stadt zahlte bei einem Planansatz von 120.280,00 Zusch‚sse von insgesamt 119.244,36. 
Bei 15 Zusch‚ssen mit einem Umfang von 19.079,42 handelte es sich um innere Verrechnun-
gen, so dass keine VN erforderlich waren. Das Ergebnis der Pr‚fung der von uns ausgewhlten 
Verwendungsnachweise haben wir nachfolgend dargestellt:
Zuschuss von 31.730,00 an die Werkbundakademie f‚r Betriebskosten und Veranstaltungen
Betriebskostenzuschuss von 1.500,00 an die Deutsch-Indische Gesellschaft
Die Zuschussempfnger haben die ordnungsgemƒe Verwendung der stdtischen Zusch‚sse 
nachgewiesen.

60
Zuschuss von 4.880,00 an die Aktion Theaterfoyer f‚r das Ausstellungs- und Kulturprogramm
Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises ergab einen ‰berschuss von 5.934,84. Da dieser 
Betrag dazu dienen soll, die in den Vorjahren nicht durchgef‚hrten Kammerkonzerte und 
Fr‚hschoppen nachzuholen, haben wir auf die R‚ckforderung des Zuschusses verzichtet.
Betriebskosten- und Unterhaltungszuschuss von 11.900,00 an die Deutsch-Baltische Gesell-
schaft
Das Fachamt legte uns den Verwendungsnachweis erst am 20.11.2007 vor. Die nachgeforder-
ten Unterlagen gingen am 21.02.2008 ein. Wir konnten die Pr‚fung daher noch nicht ab-
schlieƒen.
Betriebskostenzuschuss (19.530,00) und Zuschuss f‚r „Writers in Prison“ (2.350,00) an das 
P.E.N.-Zentrum
Der Verwendungsnachweis ging am 24.04.2007 bei uns ein. Im November erhielten wir weite-
re Unterlagen, die jedoch unsortiert und nach wie vor unvollstndig sind. Die Pr‚fung ist noch 
nicht abgeschlossen.
Auf die Vorlage weiterer Verwendungsnachweise haben wir verzichtet.
HHSt. …. 700200 (Zusch‚sse zu Ausstellungsveranstaltungen)
Die Stadt gewhrte bei einem Planansatz von 5.000,00 sieben Zusch‚sse mit insgesamt 
3.850,00. Auf die Vorlage der VN haben wir verzichtet.
HHSt. …. 700300 (Projektbezogene Zusch‚sse f‚r kulturelle Veranstaltungen)
Bei einem HH-Ansatz von 15.000,00 zahlte die Stadt an sieben Zuschussempfnger Zusch‚s-
se von insgesamt 8.671,00. Wir pr‚ften den Verwendungsnachweis f‚r den Zuschuss von 
3.000,00 an die Ev. Stadtkirchengemeinde f‚r die Lyrischen MatinŒen. Feststellungen haben 
sich nicht ergeben.
V Zu berichten ist noch ‚ber den Zuschuss von 5.000,00 aus dem HHj. 2005 an den Verein 
Neue Darmstdter Gesprche e. V.. Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰-
berzahlung von 1.074,48. Der Verein legte gegen die R‚ckforderung Widerspruch ein. Auf-
grund des in der Widerspruchsbegr‚ndung vorgetragenen Sachverhalts haben wir empfohlen, 
dem Widerspruch abzuhelfen. Wir haben jedoch darum gebeten, den Verein darauf hinzuwei-
sen, dass gemƒ den Kulturf…rderungsrichtlinien Vernderungen im Finanzierungsplan dem 
Fachamt mitzuteilen sind.
HHSt. …. 700400 (Mietkostenzusch‚sse f‚r stdtische Rume und Sle)
Die Stadt zahlte bei einem Planansatz von 3.700,00 14 Zusch‚sse zwischen 165,00 und 
500,00. Auf die Vorlage der Verwendungsnachweise haben wir verzichtet.
HHSt. …. 718100 (Stipendien)
Das Charlotte-Prinz-Stipendium der Stadt wird in zweijhrigem Rhythmus an junge Absolven-
tinnen und Absolventen hessischer Kunstakademien und –hochschulen vergeben. Die Stipen-
diaten erhalten neben einer Wohnm…glichkeit mit Atelier eine monatliche Zuwendung von 
1.100,00.
HHSt. …. 718200 (Literaturstipendien)
F‚r das Elsbeth-Wolffheim-Stipendium, das neben einer monatlichen Zuwendung die ‰ber-
nahme der Miet- und Nebenkosten umfasst, zahlte die Stadt im Berichtsjahr 24.977,71.

61
UA 3001 – Eigenbetrieb Kulturinstitute
HHSt. .... 715100 (Defizitabdeckung an Eigenbetrieb f‚r hoheitliche Aufgaben). 
Der HH – Ansatz von 449.370,00 wurde im Nachtrag um 52.150,00 auf 501.520,00 erh…ht. 
Das Rechnungsergebnis betrgt 445.027,93.
Nach € 5 Abs. 2 der zuletzt durch Satzung vom 07.01.2004 r‚ckwirkend zum 01.01.2003 ge-
nderten Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kulturinstitute gelten f‚r den Eigenbetrieb die 
stdtischen Kulturf…rderungsrichtlinien in ihrer jeweils g‚ltigen Fassung. Ferner pr‚ft das Re-
visionsamt die ordnungsgemƒe Verwendung der Zusch‚sse beim Zuschussempfnger. Un-
verndert obliegt dem Revisionsamt nach € 5 Abs. 5 der Satzung die Pr‚fung der Kassenf‚h-
rung.
Die unvermuteten Pr‚fungen der Zahlstellen sowie die Pr‚fung der ordnungsgemƒen Ver-
wendung der Zusch‚sse im HHj. 2006 f‚hrten zu folgendem Ergebnis: 6
Sonstige Wissenschaft und Forschung (3121)
Die Literaturinitiative ist seit 01.01.2003 dem Eigenbetrieb Kulturinstitute zugeordnet. Der 
B Verwendungsnachweis 2006 liegt uns noch nicht vor. Wir haben den Eigenbetrieb erinnert.
Zusch‚sse „Freie Kulturinitiativen“ (UA 3200)
F‚r das Rechnungsjahr 2006 waren 168.750,00 im HHPl. eingestellt, die im Nachtrag auf 
160.000,00 reduziert wurden. Hiervon hat das Fachamt 158.700,00 an 34 verschiedene Emp-
fnger ausgezahlt. Die Auszahlung erfolgte z. L. der HHSt. 11.3200.700200.5. F‚r das Haus-
haltsjahr 2006 haben wir die Verwendungsnachweise von 13 Trgern mit Zusch‚ssen zwi-
schen 1.500,00 und 20.000,00 zur Pr‚fung angefordert. Einen VN (Verein zur F…rderung des 
zeitgen…ssischen Jazz) hat uns das Fachamt ohne Aufforderung zur Pr‚fung vorgelegt. Von 
diesen Zuschussempfngern erhalten neun Trger auch aus dem stdtischen Haushalt einen 
Betriebskostenzuschuss. Wir haben in diesen Fllen die Zusch‚sse der freien Kulturinitiative 
im Rahmen eines Gesamtverwendungsnachweises gepr‚ft.
F‚nf Verwendungsnachweise haben wir ohne Feststellungen gepr‚ft.
Bei dem Verwendungsnachweis des Atelierhaus Vahle e.V. haben wir festgestellt, dass beide 
bezuschussten Veranstaltungen nur von 9 – 11 Teilnehmern besucht waren. Die Bewilligungs-
voraussetzungen (Ziff. 5.1 der Kulturf…rderungsrichtlinien) regeln, dass Zusch‚sse nur bewil-
ligt werden d‚rfen, wenn an der Erf‚llung der bestimmten Zwecke ein erhebliches Interesse 
der Stadt besteht. Bei einer Anzahl von 9 – 11 Besuchern, von denen vier dem Verein 
B angeh…ren, haben wir Zweifel an dem bestehenden …ffentlichen Interesse geuƒert. Hinzu 
kommt, dass an Honoraren f‚r die Organisation 3.500,00 und Mietkosten f‚r die Vermietung 
von eigenen Rumlichkeiten (45,00 je Tag und Person) in Rechnung gestellt werden. Wir ha-
ben schon in den Vorjahren den Eigenbetrieb Kulturinstitute darauf hingewiesen, dass uns die 
Ausgaben f‚r diese Projekte im Verhltnis zur Resonanz und den Einnahmen als viel zu hoch 
erscheinen. Dennoch erhlt der Zuschussempfnger trotz der angespannten Haushaltslage 
jhrliche Zusch‚sse in gleicher H…he. Wir haben weiter festgestellt, dass sich die Ausgaben 
gegen‚ber der Planung verringert haben und zwei Belege nicht als zuschussfhig anerkannt 
werden konnten. Wir haben das Fachamt gebeten, nach den Kulturf…rderungsrichtlinien zu 
verfahren und 2.888,36 zur‚ckzufordern. 
6 Der UA 3001 dient lediglich der Verrechung zwischen dem Kernhaushalt und dem Eigenbetrieb. Wegen der besseren 
‰bersicht f‚hren wir hier die dem Eigenbetrieb zugeordneten Einrichtungen auf. Die bisherigen UA sind in Klammern 
angegeben

62
Wie schon im Bericht des Vorjahres ausgef‚hrt ist nach Ziff. 5.5 b) der geltenden Kultur-
f…rderungsrichtlinien eine Zuschussgewhrung f‚r eigene Gagen, Regieleistungen und derglei-
chen ausgeschlossen. Das Fachamt hat uns einen Entwurf zur †nderung dieser Regelung zur 
Stellungnahme ‚bersandt. Wir haben festgestellt, dass die aufgef‚hrten Kriterien f‚r die Ge-
whrung von Zusch‚ssen nicht pr‚fbar sind. Diese Beurteilung kann nur, wenn ‚berhaupt, 
das Fachamt bzw. die Betriebskommission leisten.
Wir haben dem Fachamt mitgeteilt, dass das eigentliche Problem mit der beabsichtigten †n-
derung der Kulturf…rderungsrichtlinien nicht gel…st wird. Auch wenn eigene Gagen, Regieleis-
tungen und dergleichen in die Zuschussgewhrung mit einbezogen werden, bleibt das Prob-
lem zu beurteilen, welche Leistungen bei den verschiedenen Theatergruppen angemessen 
sind.
Hinzu kommt, dass nach Ziff. 8.4 der Richtlinien Zusch‚sse nicht zu einer Verbesserung der 
Verm…genslage des Zuschussempfngers f‚hren d‚rfen. Bei Projektf…rderung, Personalkos-
tenzusch‚ssen, sowie bei Zusch‚ssen auf vertraglicher Grundlage wird keine Liquidittsreser-
ve zugestanden.
Die Anwendung der Kulturf…rderungsrichtlinien bei der F…rderung der Freien Kulturinitiative 
kann dazu f‚hren, dass die bei einem durchgef‚hrten Projekt erwirtschafteten ‰bersch‚sse 
bis zur H…he des gezahlten Zuschusses zur‚ckgefordert werden m‚ssen. Es bedeutet auch, 
dass die Wahrscheinlichkeit einer R‚ckforderung steigt, je erfolgreicher ein Theaterst‚ck oder 
sonstiges Projekt durchgef‚hrt wird. Da dieses Ergebnis nicht Sinn und Zweck stdti-
E scher Kulturf…rderung sein kann, haben wir vorgeschlagen, eine politische Entscheidung 
herbeizuf‚hren, die der von der Stadt gew‚nschten Kulturf…rderung Rechnung trgt. Wir ha-
ben darauf hingewiesen, dass schon bei der Zuschussgewhrung strker differenziert werden 
m‚sste zwischen renommierten Theatergruppen (Beispiel Kabbaratz), die ihre Veranstaltun-
gen auch ohne stdtischen Zuschuss darbieten k…nnten und f‚r die der stdtische Zuschuss 
in der jetzigen H…he zweifellos zu einer Verbesserung ihrer Verm…genslage f‚hrt. F‚r solche 
Veranstaltungen sollte sich der Zuschuss von der H…he her auf einen Anerkennungsbetrag be-
schrnken.
F‚r weniger professionelle bzw. kommerzielle Gruppen ist der Zuschuss notwendig, um ge-
plante Projekte ‚berhaupt realisieren zu k…nnen. 
Inzwischen hat die Arbeitsgruppe zur Evaluierung der F…rderung Freier Theater in Darmstadt 
ihren Bericht vorgelegt. Auf der Grundlage dieses Berichtes hat der Eigenbetrieb Kulturinstitu-
te eine Magistratsvorlage zur †nderung der Kulturf…rderungsrichtlinien erstellt und uns um 
Stellungnahme gebeten. Bei einer gemeinsamen Besprechung haben wir †nderungsvorschl-
ge unterbreitet. Die endg‚ltige Fassung hat uns bei Abgabe des Schlussberichtes noch nicht 
vorgelegen.
Zwei Verwendungsnachweise (Halb Neun Theater und Konzertchor) liegen zur Pr‚fung vor und 
konnten aus Zeitgr‚nden noch nicht gepr‚ft werden.
B F‚nf Verwendungsnachweise („Die Stromer“, Kabbaratz, Residenzfestspiele, Freie Szene und 
Vogelfrei) stehen noch aus. Wir haben erinnert.
V Von den im Vorjahr noch zu pr‚fenden 3 VN haben wir zwei gepr‚ft. Einen VN (Stromer)
haben wir ohne Feststellungen gepr‚ft. Bei einem Zuschussempfnger (Neue B‚hne) ergab 
die Pr‚fung eine ‰berschreitung der Liquidittsreserve. Wir haben das Fachamt gebeten, ent-
sprechend der Kulturf…rderungsrichtlinien zu verfahren. Der Verein hat gegen die R‚ckforde-
rung Widerspruch eingelegt.
Die Pr‚fung eines VN steht noch aus (Halb-Neun-Theater).
Auch der VN f‚r den Verein Vogelfrei lag uns noch nicht vor. Das Fachamt hat die Vorlage zu-
gesagt.

63
Bei dem Verein „Waldlehrpfad e.V.“, haben wir im Vorjahr beim VN f‚r 2004 die R‚ckforde-
rung eines Teilbetrages gefordert, weil die Ausgaben niedriger waren als im Finanzierungsplan 
vorgesehen. Dazu hat uns das Fachamt mitgeteilt, dass der Zuschuss auch bei niedrigeren 
Ausgaben des Vereins in gleicher H…he bewilligt worden wre. Aufgrund dieses Sachverhaltes 
waren wir mit dem Verzicht auf die R‚ckforderung einverstanden. Wir haben darum gebeten, 
den Zuschussempfnger schriftlich darauf hinzuweisen, dass der Mitteilungspflicht nach Ziff. 
6 der Bewilligungsbedingungen des Kulturamtes zwingend nachzukommen ist. Der Zuschuss-
empfnger ist verpflichtet anzuzeigen, wenn sich †nderungen (z.B. Vernderungen der Ge-
samtausgaben gegen‚ber dem Finanzierungsplan) ergeben.
Theater am Platanenhain – TAP
Das Theater am Platanenhain erhielt einen Zuschuss von 35.299,72 (Planansatz = 
35.300,00). Hiervon zahlte die Stadt 7.690,00 direkt, whrend der stdt. Mietkostenzuschuss 
von 27.609,72 f‚r den B‚chner-Saal durch innere Verrechnung angewiesen wurde. Die Ge-
winn – und Verlustrechnung des Theaters am Platanenhain weist zum Jahresende einen Fehl-
betrag von 12.836,47 (Vorjahr ‰berschuss von 1.269,74) aus. Unter Ber‚cksichtigung des 
Verlustvortrages von 97.579,12 aus dem Geschftsjahr 2005 und nach Abzug des Stammka-
pitals von 25.564,59 ergibt sich eine bilanzielle ‰berschuldung von 89.107,17 (Vorjahr 
72.014,53). 
Im Vergleich zum Vorjahr sind die Personalkosten von 168.453,79 auf 182.168,13 angestie-
gen (Vorjahr Einsparung von 14.169,62). Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen, die sich 
von 2004 auf 2005 um 24.416,89 verringert hatten, haben sich von 67.717,53 (2005) auf 
73.633,45 (2006) erh…ht.
Zustzlich zur bilanziellen ‰berschuldung bestehen aus unserer Sicht Bedenken, ob die im 
Haushaltsjahr 2007 flligen Verbindlichkeiten von rd. 133.500,00 bei einem Umlaufverm…gen 
von lediglich rd. 43.500,00 beglichen werden k…nnen.
Wir haben auf die Haftung der Geschftsf‚hrer nach € 64 GmbH-Gesetz (Insolvenzanmeldung) 
hingewiesen.
Im Bereich Kinder- und Jugendtheater stehen den Einnahmen von 149.883,27 Ausgaben von 
154.907,67 gegen‚ber. Die somit entstandenen Mehrausgaben von 5.024,40 werden durch 
einen ‰berziehungskredit abgedeckt. Im Vergleich zum Vorjahr von 4.218,17 haben sich die 
Mehrausgaben um 814,33 erh…ht.
Die ordnungsgemƒe Verwendung des stdtischen Zuschusses konnte besttigt werden.
Das Halb-Neun-Theater erhielt einen Gesamtzuschuss von 25.403,88.
Der VN liegt zur Pr‚fung vor. Die Pr‚fung steht noch aus.
V Auch f‚r 2005 (25.403,88) liegt der VN vor, die Pr‚fung steht ebenfalls noch aus, weil noch 
Unterlagen nachgefordert werden mussten.
Bessunger Puppenspieltage
F‚r die Bessunger Puppenspieltage im Nachbarschaftsheim zahlte die Stadt als Zuschuss 
1.440,00 (Planansatz). Den VN haben wir ohne Feststellungen gepr‚ft. 
Zuschuss an das Straƒentheater „Just for fun“
Die Stadt zahlte einen Zuschuss von 5.110,00 (= Planansatz) an das Theater Kw 8 – Werkstatt 
f‚r Theater und Kultur e. V. f‚r die Veranstaltung „Just for fun“. Aus der Freien Kulturinitiative 
sind weitere 7.000,00 an den Verein ausgezahlt worden. Bei der Pr‚fung des VN haben wir 
darauf hingewiesen, dass bei der Abrechnung von Reisekosten auch bei Zuschussempfngern 
die f‚r die stdtischen Bediensteten geltenden Vorschriften anzuwenden sind. Da die Gesamt-

64
ausgaben des Projektes deutlich ‚ber dem Gesamtbetrag der stdtischen Zusch‚sse liegen, 
konnte die zweckentsprechende Verwendung des stdtischen Zuschusses besttigt werden.
Sonstige Musikpflege (UA 3321)
Konzertchor Darmstadt
Der Konzertchor Darmstadt erhielt 2006 einen stdtischen Zuschuss von 59.301,43. 
Der Verwendungsnachweis liegt vor. Die Pr‚fung steht noch aus.
Kulturverein Darmstdter Residenzfestspiele
Die Stadt zahlte einen Zuschuss von 10.230,00. Aus der Freien Kulturinitiative hat der Verein 
B weitere 6.000,00 erhalten (HHSt. 11.3200.700200). Der VN liegt noch nicht vor.
Kammerkonzerte im Schloss
Der Zuschuss der Stadt an den Verein Kammerkonzerte im Schloss betrug 5.100,00, weitere 
1.750,00 erhielt der Verein aus der „Freien Kulturinitiative“. Der Verwendungsnachweis 
schlieƒt mit Einnahmen und Ausgaben von 31.746,36 ab, wobei der Fehlbetrag von 4.148,27 
durch eine private Spende ausgeglichen werden konnte. Die der zweckentsprechende Verwen-
dung der Zusch‚sse ist nachgewiesen.
Jagdhofkeller
Der Verein f‚r Kunst und Musik – Jagdhofkeller Darmstadt – erhielt von der Stadt einen Zu-
schuss von 4.350,00. Aus der freien Kulturinitiative wurden weitere 1.500,00 an den Verein 
ausgezahlt. Den VN haben wir gepr‚ft. Die zweckentsprechende Verwendung der stdt. Zu-
wendungen konnte besttigt werden.
F…rderung der Popularmusik
Die Stadt zahlte 6.240,00 an f‚nf Empfnger (Planansatz = 7.200,00). Auf die Vorlage der VN 
wurde verzichtet.
Akademie f‚r Tonkunst (UA 3330)
Die Pr‚fung der Geb‚hrenkasse und der Handkasse ergab keine Feststellungen. Ferner pr‚f-
ten wir die korrekte Verbuchung der bar eingezahlten Einschreibegeb‚hren f‚r das Sommer-
semester 2005 und das Wintersemester 2005/2006 sowie deren ordnungsgemƒe Ablieferung 
bei der Stadtkasse.
Die Abwicklung der Personalkostenerstattung mit dem Land Hessen (HHSt. 11.3330.171000) 
ergab zum Zeitpunkt der Pr‚fung (17.04.2007) ein ausgeglichenes HHj. 2005 mit 
1.149.682,42. F‚r das HHj. 2006 stand bei einer Gesamtforderung von 1.130.499,81 ein 
Restbetrag von 776.773,70 aus.
Altes Pdagog (UA 3403)
Das Alte Pdagog geh…rt seit 01.01.2003 zum Eigenbetrieb Kulturinstitute. Die fr‚here Miete-
rin hat den ab 01.02.2003 bestehenden Mietvertrag zum 30.04.2006 gek‚ndigt, da sie Insol-
venz angemeldet hat. Der R‚ckstand zum 01.12.2006 betrug 31.381,17 (ohne Nebenforde-
rungen) zuz‚glich der Fernwrmeleistung des Fernheizwerkes Zentralbad. Diese Forderung ist 
auch zum 31.12.2007 unverndert. Der R‚ckstand des Vormieters ist beglichen.
Zum 01.11.2006 hat die Stadt einen Mietvertrag mit einem neuen Mieter geschlossen, der 
zunchst  auf 2 Jahre befristet ist (31.10.2008).

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Die monatliche Festmiete betrgt 700,00 zuz‚glich Mehrwertsteuer. Hinzu kommt eine mo-
natliche Vorauszahlung an Nebenkosten von 300,00, die jhrlich nach Verbrauch abgerechnet 
wird. 
Freie Theaterszene – Georg-Moller-Haus (UA 3406)
Die Freie Theaterszene wird seit 01.01.2003 durch den Eigenbetrieb gef…rdert. Sie erhielt 
2006 wie vertraglich festgelegt folgende Zusch‚sse:
 HHSt. 11.3406.678000 Hausmeisterersatz f‚r Loge 6.130,00
 HHSt. 11.3406.700000 Produktionskostenzusch‚sse an freie Theater 26.200,00
 HHSt. 11.3406.700000 Strom, Heizung, Wasser, Winterdienst 12.778,11
 zustzlich aus der Freien Kulturinitiative
HHSt. 11.3200.700200.5 Betrieb u. Unterhaltung, Personalkosten 12.000,00
B Die VN f‚r 2005 und 2006 liegen uns noch nicht vor. 
Volkshochschule (UA 3500)
Bei der Zahlstelle pr‚ften wir sowohl die Barzahlungen als auch die mittels Abbuchung einge-
gangenen Benutzungsgeb‚hren. Die Pr‚fung ergab keine Beanstandungen. F‚r das zweite 
Semester 2005 lagen bei 5.659 Abbuchungen 167 R‚cklastschriften (ca. 3 %) vor. Dies ent-
spricht in etwa dem Vorjahr (2,9 %). 
Stadtbibliothek (UA 3520)
B Bei der Pr‚fung der Kasse in der Hauptstelle haben wir zum wiederholten Male festgestellt, 
dass ‰bersch‚sse bzw. Fehlbetrge ausgewiesen wurden. Die Aufnahme der Handkasse und 
des Wechselgeldes f‚hrte zu keinen Feststellungen. Auch die Pr‚fung der Verwaltungsentgelte 
ergab ‰bereinstimmung von Kassen-Sollbestand und –Istbestand.
Seit 05.11.2006 ist bei der Stadtbibliothek ein Kassenautomat im Einsatz. Die Dienstanwei-
sung f‚r die Zahlstelle wie auch f‚r den Kassenautomaten steht noch aus. Wir haben den Ei-
genbetrieb um zeitnahe Erledigung gebeten.
Multikulturelles Zentrum – Bessunger Knabenschule (UA 3551)
Die VN f‚r 2005 und 2006 liegen vor, konnten jedoch wegen der spten Vorlage im Januar 
B 2008 aus Zeitgr‚nden f‚r diesen Schlussbericht nicht mehr abschlieƒend gepr‚ft werden.
Nach Durchsicht der vorgelegten Unterlagen lsst sich derzeit lediglich Folgendes sagen:

66
Der Trägerverein Bessunger Knabenschule e. V. erhielt in den Jahren 2005 und 2006 im Ein-
zelnen Zuschüsse aus folgenden HHStellen:
HHSt. /Zuschussart Zuschuss 2005 Zuschuss 2006 Bemerkungen
11.3351.700000 (Zuschuss an den Tr„gerverein)
Personalkosten 18.920,00 18.920,00 Zahlung direkt
Betriebs-, Energiekosten 21.736,00 22.280,00 Zahlung direkt
Konzertveranstaltungen 12.780,00 12.675,00 Zahlung direkt
Mietkosten 12.270,00 12.270,00 Interne Verrechnung
Winterdienst 103,95 103,95 Interne Verrechnung
Zusätzl. Restzuschuss 3.440,00 -,- Zahlung direkt
69.249,95 66.248,95
11.3200.700200 (Zusch‚sse freie Kulturinitiativen)
Konzertveranstaltungen 15.000,00 20.000,00 Zahlung direkt
Wir werden über das Ergebnis unserer Prüfung im Schlussbericht 2007 berichten.
UA 3121 – Sonstige Wissenschaft und Forschung
HHSt. .... 591000 (Georg-Moller-Preis für Architekturstudenten)
Der HH-Ansatz aus 2005 von 3.600,00 war gemäß Nachtrag gem. § 19 Abs. 2 GemHVO über-
tragbar und wurde als HAR nach 2006 übertragen, da die Preisverleihung im 1. Quartal 2006 
stattfand. 2006 kam ein Planansatz von 3.600,00 hinzu. Für die Preisverleihung wurden ins-
gesamt 5.528,34 verwendet.
HHSt. .... 700000 (Zuschüsse an Vereine und Institutionen)
Der Planansatz betrug 7.910,00, der im Nachtrag auf 7.870,00 gekürzt wurde. Die Stadt zahl-
te 7.922,62 an die Vereine aus. Die Mittelüberschreitung von 52,62 konnte im Deckungsring 
43 310 gedeckt werden.
Die Zuschüsse verteilen sich wie folgt:
Empf„nger 2006
Gesellschaft für Deutsche Sprache 360,00
Lichtenberggesellschaft 1.058,00
Luise-Büchner-Bibliothek 1.254,12
Goethe-Gesellschaft 809,00
Hess. Literaturfreunde 843,00
Wedekind-Forschungsstelle 1.024,00
Elisabeth-Langgässer-Gesellschaft 1.054,00
Ehrenamt für Darmstadt 1.520,50
7.922,62
Die Höhe der Zuschüsse entspricht zum größten Teil den in Vorjahren gezahlten Beträgen. Die 
Zahlungen sind konstant, da es sich meist um Miet- und Nebenkostenzuschüsse für das Lite-
raturhaus handelt.

67
Den Verwendungsnachweis 2006 der Gesellschaft für deutsche Sprache haben wir ohne Fest-
stellungen geprüft.
Die Lichtenberggesellschaft hat für 2006 außer den 1.058,00 für Miete und Nebenkosten kei-
nen weiteren städtischen Zuschuss beantragt.
UA 3212 - Städtische Kunstsammlung
HHSt. .... 130000 (Einnahmen aus Verkauf von Souvenirgegenständen 
aus dem Museumsshop)
HHSt. .... 622000 (Betriebsausgaben des Museumsshops)
HHSt. .... 672000 (Verrechnung der Verkaufserlöse aus dem Museumsshop mit dem VMH)
Die Rechnungsergebnisse der HHSt. weisen für 2006 nach Steuern Einnahmen von 
153.429,88 (Vorjahr 229.393,52) und Ausgaben von 119.212,13 (Vorjahr 191.722,56) aus.
Die Isteinnahmen betragen 212.182,50. Es sind Kasseneinnahmereste von 64.123,84 (Vor-
B jahr 5.371,22) ins Folgejahr übertragen, weil versäumt wurde, die Einnahmen aus EC-Cash 
zum Soll zu stellen.
Die Verrechnung mit dem Vermögenshaushalt betrug 34.217,75 (Vorjahr 23.042,18).
Unter Einbeziehung der Vorschusskonten ergibt sich seit 2001 (ohne Warenbestand) folgendes 
Bild:
2001* 2002** 2003 2004 2005 2006
Einnahmen 176.531,24 185.691,77 157.450,15 212.094,22 229.393,52 153.429,88
Ausgaben 152.632,98 166.556,89 118.624,67 172.288,87 191.722,56 119.212,31
Überschuss 23.898,26 19.134,88 38.825,48 39.805,35 37.670,96 34.217,75
*   ohne Mehrwertsteuerzahlung und Vorsteuererstattung
**  ab 2002 mit Mehrwertsteuerzahlung und Vorsteuererstattung
Wir haben in den letzten Jahren ausführlich über die Entwicklung des Shops berichtet. Die
Akzeptanz ist sehr gut. Die wöchentlichen Einnahmen sind sehr unterschiedlich. Sie bewegen 
sich zwischen 2.000,00 und 5.000,00.
B Die Feststellungen sind ähnlich wie in den Vorjahren:
 Auch nach Einführung der Scannerkasse konnten nicht alle Fehler ausgeschlossen wer-
den. Es kommt vor, dass Beträge kassiert, aber nicht gescannt werden und umgekehrt. 
Diese Fehler, die nur selten vorkommen, wirken sich auch auf den Bestand aus. Im Prü-
fungszeitraum haben wir Überschüsse von 438,63 und Fehlbeträge von 198,24 festge-
stellt, die jeweils an den Wocheneinnahmen abgesetzt werden bzw. hinzuaddiert wer-
den. Die Mitarbeiter des Instituts Mathildenhöhe dokumentieren die Differenzen, wenn 
möglich.
 Bis zur Einführung der Scannerkasse wurden die nach der Registrierkasse abzuliefern-
den Beträge bei Ladenschluss in einem Briefumschlag im Ernst-Ludwig-Haus abgege-
ben. Fehlbeträge waren auf dem Umschlag dokumentiert und meistens auch gegenge-
zeichnet. Seit Einführung der Scannerkasse zählen die Damen des Vereins nach

68
Schichtschluss das eingenommene Bargeld und liefern diesen Betrag im Ernst-Ludwig-
Haus ab. Wie viel Geld zu diesem Zeitpunkt in der Kasse sein m‚sste, k…nnen die Da-
men nicht feststellen. So werden ‰bersch‚sse oder Fehlbetrge erst bei der w…chentli-
chen Abrechnung durch den Eigenbetrieb festgestellt. 
 2005 hat eine Mitarbeiterin des Instituts mit zwei Damen des Vereins eine Be-
standsaufnahme vorgenommen. Der festgestellte Bestand wird durch die neue Scan-
nerkasse weitergef‚hrt. Wir haben wie in den beiden Vorjahren f‚r drei Artikel (Olbrich-
Leuchter, Brief…ffner und Klimt-Windlichter) eine Pr‚fung des Bestandes vorgenommen.
o Bei den Olbrich-Leuchtern sowie den Kaiser-Zinn Brief…ffnern stimmten Soll- und 
Istbestand ‚berein.
o Von den 2006 neu in den Bestand aufgenommenen Klimt-Windlichtern fehlte ein 
Exemplar.
HHSt. .... 672000 (Verrechnung der Verkaufserl…se aus dem Museumsshop mit dem VMH)
Im Berichtsjahr weist die Verrechnungshaushaltsstelle 34.217,75 aus. Die Kmmerei hat die-
sen Gesamtbetrag zugunsten der VMH – HHSt. .... 368200 (Verrechnung der Verkaufserl…se 
aus dem Museumsshop mit dem VWH) nach 2007 gebucht. 
Die Umbuchung eines Teilbetrages (wie im Vorjahr) zur Finanzierung der Ausgaben des Mu-
seumsshops zu Beginn des neuen Jahres erfolgte nach Mitteilung der Kmmerei nicht, weil 
die EC-Cash Einnahmen vom Dezember (ca. 64.000,00) versehentlich nicht zum Soll gestellt 
worden sind und als Kasseneinnahmerest nach 2007 gebucht werden mussten.
Der Deckungsvermerk gem. € 17 Abs. 1 GemHVO ist auf die HHSt. .... 622000 ausgeweitet.
Wir haben von den Belegen der HHSt. …. 622000 (Betriebsausgaben des Museumsshops) ca. 
20 % der Belege gepr‚ft. Die in fr‚heren Pr‚fungen oft beanstandeten Skontoverluste sind 
durch die Erfassung der Ausgabebelege vor Ort nicht mehr festzustellen. Fast alle eingerum-
ten Rabatte konnten realisiert werden
UA 3230 – Vivarium 
Vorbemerkung:
Wie bereits in den Vorjahren erlutert, hat die Stadt aus der Neuordnung der Stadtwirtschaft 
dem Betriebsverm…gen des Vivariums einen Teil der HEAG-Aktien zugeordnet. Damit wird es 
m…glich, steuerliche Vorteile geltend zu machen und die vorhandenen steuerlichen Verluste 
des Vivariums mit Steuererstattungen zu verrechnen. 
Die Kmmerei hat im HHj. 2006 versehentlich noch Sollstellungen bei der alten Untergruppe 
gebucht; die Planung erfolgte bei der neuen Gruppierung (vgl. Vorjahr). Die Rechnungsergeb-
nisse der HHSt. …. 170000 und …. 265000 sind daher im Zusammenhang zu betrachten.

69
Wie bereits in den Vorjahren haben wir die entsprechenden Einnahmen und Ausgaben aus 
dem Ergebnis herausgerechnet, um einen realistischen Vergleich mit fr‚heren Jahren und ei-
ne Ermittlung des Kostendeckungsgrades zu erm…glichen:
HHSt. Bezeichnung Planung Rechnungsergebnis
.... 170000 Steuererstattungen (alt) 0,00 197.363,00
.... 210000 Dividenden 496.550,00 197.085,47
.... 265000 Steuererstattungen (neu) 77.300,00 24.030,00
…. 655500 Steuerberatungskosten 14.300,00 14.471,47
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 359.897,88 394.750,00 420.478,85
Ausgaben 1.442.584,89 1.557.010,00 1.446.722,77
Zuschussbedarf 1.082.687,01 1.162.260,00 1.026.243,92
Vergleich Rechnungserg./Planung -136.016,08 -11,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -56.443,09 -5,2%
Der Kostendeckungsgrad von 29,07 % hat sich im Vergleich zum Vorjahr (24,95 %) verbes-
sert. Das Vivarium hatte 2006 aufgrund der seit 01.10.05 genderten Eintrittspreise und stei-
genden Besucherzahlen h…here Einnahmen bei nahezu gleichen Ausgaben erzielt.
HHSt. .... 110000 (Benutzungsgeb‚hren)
Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Einnahmen aus Eintrittsgeldern und der Besu-
cherzahlen der letzten 3 Jahre:
Planansatz Rechn.Ergebnis Besucherzahl*
HHj. 2004 282.460,00 289.772,00, 145.064
HHj. 2005 300.000,00 343.974,50 139.249
HHj. 2006 300.000,00 400.464,50 151.198
*zahlende Besucher

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Die folgende Aufstellung gibt einen aussagefhigen ‰berblick ‚ber die Gesamtbesucherzah-
len:
Besucherzahl Eintrittspreise ab 
01.09.2005
Kinder, Behinderte, Zoopdagogik etc. 12.522 1,50
Studenten, Gruppen ab 15 Personen 10.490 3,00
Rentner Seniorencard A 22 2,25
Erwachsene 26.284 4,50
Kindergarten/Schulkinder auƒerhalb DA 8.683 1,50
F‚hrungen 9 50,00 (Pauschal)
Zoo-Ferien 1 10,00 (Pauschal)
Schulklassen u. Kindergrten Stadt Darmst. 5.256 freier Eintritt
Sonstige (Kaupiana, Sozialamt, etc.) 2.004 freier Eintritt
Rentner Seniorencard S 38 freier Eintritt
neu eingef‚hrte Tarife ab 01.10.05
Familie EuK (1 Erw., 1 Kind) 17.702 5,00 (8.851 Karten)
Familie Eu2K (1 Erw., 2 o. mehr Kinder) 13.680 6,00 (4.560 Karten)
Familie 2Eu1K (2 Erw., 1 Kind) 26.379 9,50 (8.793 Karten)
Familie 2Eu2K (2 Erw., 2 o. mehr Kinder) 28.128 10,50 (1.531 Karten)
Gesamt- Besucherzahl 2006 151.198
Im Berichtsjahr haben wir beim Vivarium 2 Kassenpr‚fungen durchgef‚hrt. Wir pr‚ften den 
Bestand der Handkasse und die Eintrittsgelder. Eine Ablieferung vom 09.09.06 ‚ber 3.500,00 
war am Pr‚ftag (13.12.06) nicht auf dem Ablieferungskonto verbucht. Aufgrund unserer Nach-
frage hat die Sparkasse Darmstadt die Gutschrift am 12.12.06 mit Valuta 11.09.06 nachge-
holt. Die Sparkasse hatte den im Nachttresor abgelieferten Betrag versehentlich nicht gutge-
schrieben. Weitere Feststellungen haben sich nicht ergeben.
Im Rahmen des Deckungskreises 30218, der f‚r das Vivarium eingerichtet ist, waren alle Aus-
gaben gedeckt. 
UA 3310 – B‚hnenwesen
HHSt. …. 711000 (Zuweisung Land Hessen f‚r Staatstheater)
Die Stadt leistete zu den Kosten des Staatstheaters bei einem Planansatz von
12.500.000,00 eine Zuweisung an das Land Hessen von 12.257.472,77
Abz‚glich der Zuweisung des Landes Hessen f‚r das 
Staatstheater (HHSt. …. 171000) von -1.641.130,00
verbleibt f‚r die Stadt ein Anteil von 10.616.342,77
Ferner zahlte die Stadt aus dieser HHSt. einen Zuschuss von 12.250,00 an den Verein der 
Freunde des Staatstheaters f‚r den Ankauf von B‚hnenausstattungen. Die Pr‚fung des Zwi-
schen-Verwendungsnachweises ergab keine Feststellungen.

71
UA 3320 – Internationales Musikinstitut
Im August 2006 f‚hrte das Internationale Musikinstitut die 43. Internationalen Ferienkurse f‚r 
Neue Musik durch. Wir haben die finanzielle Abwicklung der Ferienkurse im Juni 2007 ge-
pr‚ft.
Die Gegen‚berstellung des Finanzierungsplans (Stand 15.02.2006) mit dem Rechnungser-
gebnis sowie die Mehr- oder Wenigereinnahmen und –ausgaben stellen sich wie folgt dar:
Ausgaben
Planung
€
Rechnungserg.
€
Mehr /Weniger
(+) (-) €
Personalausg. (stndiges Personal) 70.753,69 72.521,48 +1.767,79
Druck und Werbung 15.000,00 9.812,95 -5.187,05
Kranichsteiner Musikpreis 5.000,00 5.000,00
Kompositionsauftrge 5.000,00 10.304,40 +5.304,40
Honorare, Verg‚tungen, L…hne:
a) Dozenten
b) Konzertmitwirkende
c) Steuerzahlungen f‚r K‚nstler aus 
dem Ausland
d) Personal f‚r Organisation
e) Studiotechnik
67.000,00
95.260,00
3.000,00
45.000,00
14.000,00
69.322,50
157.146,30
4.793,38
51.400,76
16.240,00
+2.322,50
+61.886,30
+1.793,38
+6.400,76
+2.240,00
Reisekosten 20.000,00 20.338,72 +338,72
Materialleihgeb‚hren und GEMA 10.000,00 12.965,43 +2.956,43
Technisches und 
instrumentales Material 20.000,00 57.790,02 +37.790,02
Transporte 10.000,00 24.101,46 +14.101,46
Telekommunikation, Porti, 
Kurierdienste 2.000,00 851,45 -1.148,55
Raummiete und Pflege 20.000,00 46.799,18 +26.799,18
Unterk‚nfte 145.000,00 150.758,50 +5.758,50
Verpflegung 45.000,00 50.344,92 +5.344,92
Verschiedenes 2.500,00 1.666,53 -833,47
Umsatzsteuer/Vorsteuer -35.000,00 -23.030,84 +11.969,16
Gesamt 559.513,69 739.118,14 +179.604,45

72
Einnahmen
Planung
€
Rechnungserg.
€
Mehr /Weniger 
(+)   (-) €
Stadt Darmstadt
a) Sachkosten 301.090,00 302.297,17 + 1.207,17
b) Personalkosten 70.753.69 72.521,48 + 1.767,79
Benutzungsgeb‚hren 140.000,00 170.388,87 + 30.388,87
Sponsoring Ferienkurse 25.000,00 135.595,00 + 110.595.00
Zuweisung Bund 25.000,00 41.000,00 + 16.000,00
Zuweisung Land Hessen 25.000,00 25.000,00 ---
DAAD - Stipendienmittel 7.670,00 7.500,00 - 170,00
Mehrwertsteuerabzug - 35.000,00 - 15.184.38 19.815,62
Gesamt 559.513,69 739.118,14 + 179.604,45
Anmerkung
Bei den Personalkosten von 72.521,48 handelt es sich um Verg‚tungen des stndigen Perso-
nals des Internationalen Musikinstituts vom 01.06. – 30.09.2006 einschlieƒlich 4/12 der Jah-
ressonderzahlungen 2006.
Der stdtische Anteil an den 43. Internationalen Ferienkursen 2006 betrgt demnach 
374.818,65. Der Vergleich mit den zusammengefassten Zahlen f‚r 2004
Einnahmen 270.060,02
Ausgaben 618.373,07
Stdt. Anteil 348.313,05
zeigt, dass sich die Einnahmen um ca. 94.000,00 und die Ausgaben um ca. 120.000,00 er-
h…ht haben. Der stdt. Anteil an den Gesamtausgaben ist somit um ca. 26.500,00 gestiegen.
Vergleich der zusammengefassten Zahlen f‚r die Ferienkurse in den Jahren 2002 bis 2006
2002 2004 2006
Einnahmen 204.114,77 270.060,02 364.299,49
Ausgaben 647.573,05 618.373,07 739.118,14
St„dt. Anteil 443.458,28 348.313,05 374.818,65
Finanzierung
Im HH-Plan 2006 waren f‚r die Durchf‚hrung der 43. Internationalen Ferienkurse bei der 
HHSt. …. 591000 (Ferienkurse) 505.500,00 eingeplant. Das Rechnungsergebnis beluft sich 
auf 667.526,04. Die Summe der Ausgaben bei dieser HHSt. gemƒ Verwendungsnachweis 
betrgt jedoch nur 666.596,66. Die Differenz von 929,38 erklrt sich wie folgt: F‚r die Best‚-
ckung der beiden Barkassen bei den Internationalen Ferienkursen hat das IMD die

73
HHSt. …. 591000 mit Barauszahlungen von insgesamt 33.000,00 belastet. Der nach Abzug 
der Gesamtbarausgaben von 32.070,62 verbliebene Betrag von 929,38 wurde jedoch nicht 
mittels Soll-Abgang auf der Ausgabe-HHSt. gebucht, sondern zu Gunsten der 
HHSt. …. 110000 (Benutzungsgeb‚hren) eingezahlt. Wir haben diesen Sachverhalt mit dem
IMD er…rtert und um k‚nftige Beachtung gebeten.
In der Jahresrechnung ist das Ergebnis der HHSt. …. 591000 (Ferienkurse) um 207,00 zu 
hoch ausgewiesen. Der Grund hierf‚r sind doppelt ausgezahlte Reisekosten an einen Mitwir-
kenden der Ferienkurse. Dieser hat den Betrag am 03.07.2007 zu Gunsten der 
HHSt. …. 157000 (Vermischte Einnahmen) wieder zur‚ckgezahlt.
Als Deckungsmittel f‚r die Mehrausgaben von 162.026,04 standen die Mehreinnahmen fol-
gender HHSt. zur Verf‚gung:
01.3320.110000 (Benutzungsgeb‚hren) +16.239,86
01.3320.170000 (Zuweisung Bund f‚r Ferienkurse) +16.000,00
01.3320.171000 (Zuweisung Land Hessen f‚r Ferienkurse) 0,00
01.3320.174000 (Zuweisung des Dt. Akad. Austauschdienstes) -170,00
01.3320.178100 (Sponsoring f‚r Ferienkurse) +129.595,00
Gesamt +161.664,86
Somit ergibt sich eine Unterdeckung von 361,18. Da der Deckungsring des IMD insgesamt mit 
Wenigerausgaben von 2.558,40 schlieƒt, hat das IMD in Absprache mit der Kmmerei ‚ber-
planmƒige Mittel f‚r das HHj. 2006 in dieser H…he erhalten.
Pr‚fungsfeststellungen
B Bei unserer Pr‚fung haben sich folgende Beanstandungen ergeben, die wir mit dem Fachamt 
besprochen haben:
 Auf verschiedenen Belegen ‚ber Barzahlungen an Aushilfskrfte ist weder der Stunden-
satz noch die Anzahl der geleisteten Stunden angegeben.
 In mehreren Fllen wurde das Bruttoprinzip gemƒ € 7 Abs. 2 GemHVO nicht beachtet 
und Bareinnahmen zur Begleichung von Barausgaben verwendet.
 Bei einer Reisekostenabrechnung rechnete das Fachamt f‚r die Mitnahmeentschdigung 
7,44 zu viel aus.
 In einem Fall stellten wir einen Skontoverlust von 20,81 fest.
F‚r die Zuwendungen des Bundes, des Landes und des Deutschen Akademischen Austausch-
dienstes (DAAD) konnten wir die zweckentsprechende Verwendung der Mittel besttigen.
UA 3321 – Sonstige Musikpflege
HHSt. …. 591000 (Sonderveranstaltungen)
F‚r die Durchf‚hrung von Sonderveranstaltungen wie den Promenadenkonzerten und Snger-
ehrungen wandte die Stadt bei einem Planansatz von 17.900,00 im Berichtsjahr 19.872,52 
auf.
HHSt. …. 700000 (Zusch‚sse an Vereine und Verbnde)

74
Die Stadt zahlte bei einem Planansatz von 94.580,00 Zusch‚sse von insgesamt 91.249,61 an 
21 Empfnger. Die Pr‚fung der Verwendungsnachweise hatte folgendes Ergebnis:
Institut f‚r Neue Musik und Musikerziehung (22.460,00)
Kammersinfonieorchester (1.950,00)
Die Zuschussempfnger haben die ordnungsgemƒe Verwendung der stdtischen Zusch‚sse 
nachgewiesen.
Sngerkreis Darmstadt-Stadt (8.860,00)
Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berzahlung von 410,78, welche das Fa-
chamt zur‚ckforderte. Der Betrag ging am 27.07.2007 ein.
Chopin-Gesellschaft (38.180,00)
V Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises 2004 f‚hrte im Ergebnis zu einer ‰berzahlung von 
9.895,16, gegen deren R‚ckforderung der Verein Widerspruch eingelegt hatte. In Abstimmung 
mit dem Fachamt sollte ‚ber den Widerspruch erst nach Pr‚fung der Verwendungsnachweise 
f‚r die Jahre 2005 und 2006 entschieden werden. Diese lagen uns bei Erstellung des Berichts 
noch nicht vor.
Bessunger Kammerorchester (1.950,00)
Das Fachamt legte uns den Verwendungsnachweis am 27.11.2007 vor. Die Stellungnahme zu 
unseren R‚ckfragen sowie die nachgeforderten Unterlagen gingen am 19.02.2008 ein. Die 
Pr‚fung ist noch nicht abgeschlossen.
Bach-Chor (4.090,00)
V Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises 2005 ergab eine ‰berschreitung der Liquidittsre-
serve um 454,17. Gegen die R‚ckforderung hatte der Verein Widerspruch eingelegt. Nach er-
neuter Pr‚fung haben wir dem Fachamt empfohlen, diesem nicht abzuhelfen. Die Pr‚fung des 
Verwendungsnachweises 2006 ergab keine Feststellungen.
Auf die Vorlage weiterer Verwendungsnachweise haben wir verzichtet.
HHSt. …. 711000 (Zuweisung Kammermusik und Jugendkonzertreihe)
F‚r die Durchf‚hrung der Kammerkonzertreihe zahlte die Stadt dem Staatstheater eine Zu-
weisung von 30.680,00. Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises ergab keine Feststellungen.
UA 3322 – Jazz-Institut
HHSt. …. 177000 (Zusch‚sse Goethe-Institut f‚r Ausstellungen)
F‚r die Beteiligung an der Ausstellung „Deutscher Jazz“ in Berlin erhielt die Stadt eine zweck-
gebundene Zuweisung von 30.242,06. Ausgaben in gleicher H…he leistete die Stadt bei der 
korrespondierenden HHSt. …. 591100 (Veranstaltungen Deutscher Jazz).
HHSt. …. 591000 (Veranstaltungen)
F‚r Jazz-Veranstaltungen – insbesondere den einmal monatlich stattfindenden „Jazz-Talk“ –
wandte die Stadt 19.549,00 auf.
HHSt. …. 700100 (Jazzconceptions)
Aus dieser HHSt. zahlte die Stadt 5.181,30 f‚r einen Workshop zur F…rderung junger Musiker.
UA 3330 – Akademie f‚r Tonkunst
Als Erstattung der Stadt an den Eigenbetrieb f‚r den hoheitlichen Bereich waren bei der

75
HHSt. …. 675000 350.000,00 eingeplant. Das Rechnungsergebnis der Akademie weist f‚r die 
Fachschule Einnahmen von 1.093.565,23 und Ausgaben von 1.475.341,67 aus. Der an den 
Eigenbetrieb zu leistende Betrag beluft sich somit auf 381.776,44. Gegen‚ber dem Vorjahr 
stiegen die Einnahmen um 4.457,90. Bei den Ausgaben war eine Erh…hung um 91.952,73 zu 
verzeichnen.
Gr…ƒere Abweichungen bei den Einzelpositionen haben wir nachfolgend dargestellt:
2005 2006 Abweichung
Unterhaltung der Gr‚nanlagen am 
Grundst‚ck 6.850,30 10.883,08 +4.032,78
Unterhaltung des B‚ro- und Betriebs-
inventars 51.600,00 46.581,19 -5.018,81
Anschaffung von geringwertigen Wirt-
schaftsg‚tern 5.003,64 10.184,03 +5.180,39
Heizung 24.819,86 33.541,88 +8.722,02
Reinigung 58.739,13 62.267,15 +3.528,02
Ausgaben aus Spenden 10.197,00 16.800,31 +6.603,31
Fahrtbeihilfen f‚r Studierende 0,00 3.050,00 +3.050,00
Fahrtbeihilfen 0,00 4.189,61 +4.189,61
Sachverstndigen- und 
Gerichtskosten 0,00 1.839,68 +1.839,68
Vermischte Ausgaben 4.588,06 1.098,25 -3.489,81
Abschreibungen 7 0,00 229.257,98 +229.257,98
UA 3400 – Heimat- und sonstige Kulturpflege
UA 3400 – Heimat- und sonstige Kulturpflege
HHSt. …. 591000 (Kunstpreis der Stadt Darmstadt)
Da der Wilhelm-Loth-Preis k‚nftig nur noch alle 2 Jahre vergeben wird, wurde ein Betrag von 
6.000,00 nach 2007 ‚bertragen. 
7 Die Abschreibungen wurden im Vorjahr versehentlich nicht gebucht.

76
HHSt. …. 700000 (Zusch‚sse an Vereine und Institutionen)
Die Stadt zahlte bei einem Planansatz von 259.320,00 Zusch‚sse von insgesamt 251.846,41. 
Das Ergebnis der Pr‚fung der Verwendungsnachweise haben wir nachfolgend dargestellt:
Betriebskostenzuschuss an den Kunstverein Darmstadt e. V. (190.490,00)
Betriebskostenzuschuss an den Berufsverband Bildender K‚nstlerinnen und K‚nstler (BBK), 
Landesverband Hessen (4.800,00)
Die Zuschussempfnger haben die ordnungsgemƒe Verwendung der stdtischen Zusch‚sse 
nachgewiesen.
Betriebskostenzuschuss an die Darmstdter Sezession (52.000,00)
Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berschreitung der Liquidittsreserve 
um 2.598,70. Die Darmstdter Sezession hat der R‚ckforderung widersprochen mit dem Hin-
weis auf die in das Jahr 2007 verschobene Ausstellung in der Landesvertretung Hessen in Ber-
lin. Wir haben daraufhin dem Fachamt empfohlen, dem Widerspruch abzuhelfen unter der 
Voraussetzung, dass die Ausstellung tatschlich im Jahr 2007 durchgef‚hrt und der ‰ber-
schuss von 2.598,70 hierf‚r verwendet wird.
Auf die Vorlage weiterer Verwendungsnachweise haben wir verzichtet.
HHSt. …. 700200 (Zuschuss an Associations Culturelle Franco-Allemande)
Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises f‚r den Betriebskostenzuschuss von 580,00 ergab 
eine ‰berschreitung der Liquidittsreserve um 1.643,02. Wir haben daher das Fachamt gebe-
ten, den Zuschuss in voller H…he zur‚ckzufordern. Der Betrag ging am 02.07.2007 ein.
HHSt. …. 700500 (Zuschuss an Eisenbahnmuseum)
Den im Nachtrag auf 15.280,00 gek‚rzten Planansatz zahlte das Fachamt im Gegensatz zum 
Vorjahr wieder in voller H…he aus.
B Der Verwendungsnachweis hat uns noch nicht vorgelegen.
V Wie in den Vorjahren8 ausf‚hrlich berichtet, behlt der Verein seit 2002 15.960,00 aus Mitteln 
der Stadt ein, f‚r deren Zahlung die Voraussetzungen nicht gegeben waren. Der Zuschuss-
empfnger hat an das Fachamt die Bitte herangetragen, dass auf die R‚ckzahlung des Zu-
schusses verzichtet werden soll. Wir haben dem Fachamt mitgeteilt, dass wir das Anliegen des 
Zuschussempfngers auf Verzicht der R‚ckforderung f‚r unangemessen und nicht vertretbar 
halten. Bei Fertigstellung dieses Berichtes war die R‚ckzahlung noch nicht erfolgt.
V HHSt. …. 700600 (Zuschuss 1000 Jahre Bessungen)
Wie wir in den Vorjahren ausf‚hrlich berichtet haben, behlt die IG Bessungen seit Abschluss 
der Feierlichkeiten zum Bessunger Millennium im Jahr 2002 ca. 28.000,00 aus Mitteln der 
Stadt ein, die sie f‚r den F…rderzweck nicht ben…tigt hat. Nach den Vorschriften der Kulturf…r-
derungsrichtlinien f‚r Projektkostenzusch‚sse htte dieser Betrag zur‚ckgezahlt werden m‚s-
sen. Die Entscheidung des damaligen Oberb‚rgermeisters zur Umwidmung der Mittel f‚r ein 
Projekt „Pflanzturm“ ist auch nach zwei Jahren noch immer nicht umgesetzt. Wir haben dem 
Fachamt mehrmals mitgeteilt, dass wir die R‚ckzahlung der Mittel f‚r dringend erforderlich 
halten, falls das Ersatzprojekt nicht in absehbarer Zeit umgesetzt wird. Bis Anfang 2008 hat 
sich nichts gendert.
8 Zuletzt Rdn. 107/2004

77
HHSt. …. 700750 (Zusch‚sse zu Veranstaltungen zur 675-Jahr-Feier)
Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises f‚r den Zuschuss von 9.000,00 an den Jazzclub 
Darmstadt konnten wir bis zur Erstellung des Berichts nicht abschlieƒen, da die Unterlagen 
noch immer unvollstndig sind.
UA 3401 – Gl‚ckert–Haus
HHSt. .... 700000 (Zusch‚sse an Vereine und Institutionen)
Die Stadt hat den Planansatz von 22.280,00 im Nachtrag um 620,00 auf 21.660,00 gek‚rzt. 
Davon zahlte die Stadt 20.369,99 (Vorjahr 20.486,50) an die Deutsche Akademie f‚r Sprache 
und Dichtung aus. Der Betrag setzt sich wie folgt zusammen:
Zuschuss Tagungskosten 2.650,00
Miete einschl. Nebenkosten 17.719,99
20.369,99
Im Fr‚hjahr 2003 hat die Mitgliederversammlung der Akademie f‚r Sprache und Dichtung 
einer †nderung von € 14 Abs. 1 der Satzung zugestimmt, wonach die Jahresrechnung der A-
kademie ab 2003 durch das Revisionsamt gepr‚ft wird. Diese Pr‚fung hat bis einschlieƒlich 
2001 das Staatliche Rechnungspr‚fungsamt durchgef‚hrt.
Unsere Pr‚fung ist eine Teilpr‚fung. Sie besteht aus einer stichprobenartigen Belegpr‚fung, 
einer rechnerischen Pr‚fung sowie einer Pr‚fung der Zulssigkeit der festgestellten Abwei-
chungen vom Haushaltsplan. Die abschlieƒende Pr‚fung verbleibt beim Ministerium f‚r Wis-
senschaft und Kunst. Dem Vorschlag des Ministeriums unsere Pr‚fungsttigkeit noch auf die 
Feststellung der sachlichen Richtigkeit auszuweiten, konnten wir aus zeitlichen und personel-
len Gr‚nden nicht entsprechen.
Die Unterlagen sind sehr ‚bersichtlich gef‚hrt, geordnet und vollstndig. Das Kuratorium hat 
unsere Empfehlung im letzten Pr‚fbericht umgesetzt und einer Lockerung und Vereinfachung 
der Deckungsvermerke zugestimmt.
Der auf unsere Empfehlung ausf‚hrlichere Sachbericht erm…glicht einen guten Einblick in die 
Ttigkeiten der Akademie.
Die zweckentsprechende Verwendung der stdtischen Mittel ist nachgewiesen.
UA 3402 – Olbrich-Haus
HHSt. .... 700000 (Zuschuss f‚r Deutsches Poleninstitut)
Der Planansatz von 48.760,00, im Nachtrag gek‚rzt auf 47.610,00, kam mit 47.591,24 fast 
vollstndig zur Auszahlung.
Das Poleninstitut erhlt einen Zuschuss f‚r Miete von 13.731,24 (Olbrich-Haus), der unter 
dem gleichen Unterabschnitt unter HHSt. .... 140000 (Mieten und Pachten) wieder verein-
nahmt wird. F‚r das Haus Deiters (mit Turmzimmer) werden weitere 9.450,00 ‚bernommen, 
die vom Eigenbetrieb vereinnahmt werden. Hinzu kamen in diesem Jahr weitere Zusch‚sse 
von 24.410,00 f‚r Betriebskosten.
Die Pr‚fung dieses Zuschusses erfolgt innerhalb der Pr‚fung der Jahresrechnung des Instituts
(Auftragspr‚fung).

78
UA 3650 – Denkmalschutz und –pflege
Der bei der HHSt. …. 600100 (ffentlichkeitsarbeit) im Nachtrag auf 10.000,00 gek‚rzte 
Planansatz reichte nicht aus, um die Ausgaben von 37.000,90 zu decken. Bis zum HH-Jahr 
2004 wies der Haushaltsplan einen unechten Deckungsvermerk nach € 17 Abs. 1 GemHVO 
aus, wonach die HHSt. …. 130100 (Einnahmen aus Verkauf) zur Deckung von Mehrausgaben 
der HHSt. …. 600100 herangezogen werden kann. Das Fachamt hat wie im Vorjahr die Frei-
gabe bei der Kmmerei beantragt und die Einnahmen der HHSt. …. 130100 als Deckungsmit-
tel angeboten. Die Kmmerei hat die Freigabe genehmigt. F‚r 2007 ist der unechte De-
ckungsvermerk wieder angebracht. 
B Bei der  HHSt. …. 540200 (Stromkosten, Beleuchtung) ist der HH-Ansatz von 500,00 um 
119,12 ‚berschritten. Wir haben das Fachamt unterrichtet.
UA 3700 – Kirchliche und religi…se Angelegenheiten
HHSt. .... 700000 (Zusch‚sse an Kirchen)
Die Stadt zahlte Zusch‚sse von 153.900,00 an 5 Empfnger aus. Der Ansatz betrug
155.810,00 und wurde im Nachtrag auf 153.900,00 gek‚rzt. Die Zusch‚sse verteilen sich wie 
folgt:
J‚dische Gemeinde 146.739,60
HEAG MediaNet (Grundgeb‚hr f‚r Leitungswartung) f‚r die ‰ber-
wachungsanlage der Synagoge 1.670,40
Ev. Regionalverwaltung als Anteil f‚r das Organistengehalt und die 
Brandversicherung f‚r die Ev. Kirche in Wixhausen 270,00
Russisch-Orthodoxe Di…zese 220,00
Ev. Regionalverwaltung f‚r die Nacht der Kirchen 5.000,00
153.900,00
DenVN f‚r die Nacht der Kirchen haben wir ohne Feststellungen gepr‚ft.
B Der VN 2006 f‚r die J‚dische Gemeinde liegt noch nicht vor.
V Den VN 2005 hat uns das Fachamt im Juni 2007 zur Pr‚fung vorgelegt. In den Vorjahren hat 
die J‚dische Gemeinde einen Zuschuss von 153.640,00 erhalten. Aufgrund der massiven Auf-
lagen der Aufsichtsbeh…rde hat das Fachamt den Zuschuss um 6.900,00 gek‚rzt und
146.740,00 ausgezahlt. 
Die J‚dische Gemeinde gibt in ihren Umsatzerl…sen den Zuschuss der Stadt mit 153.640,00 
an. Im Jahresabschluss 2005 hat die Gemeinde den Differenzbetrag von 6.900,00 als Forde-
rung ausgewiesen und den Differenzbetrag bei der Stadt nachgefordert. Sie berief sich auf ei-
ne Vereinbarung, die die Stadt am 09.11.1990 mit der J‚dischen Gemeinde geschlossen hat. 
In dieser Vereinbarung wird – im Gegensatz zu anderen Zuschussvertrgen – nicht auf die Kul-
turf…rderungsrichtlinien verwiesen, so dass fraglich ist , ob die Regelung ‚ber die Liquiditts-
reserve zur Anwendung kommt. Lediglich die H…he des Zuschusses ist festgeschrieben. Da der 
Vertrag viele Fragen enthlt, die sonst in Zuschussvertrgen geregelt werden, hat das Fa-
chamt jhrlich ergnzend einen Bewilligungsbescheid erteilt und auf die geltenden Kulturf…r-
derungsrichtlinien der Stadt Darmstadt hingewiesen, Der Zuschussempfnger hatte sein Ein-

79
verständnis jeweils durch Unterschrift bestätigt, lehnt jedoch jetzt die Anwendung der Zu-
schussrichtlinien ab. 
Eine eingehende Prüfung durch das von Herrn Oberbürgermeister Hoffmann eingeschaltete 
Rechtsamt im Februar/März 2008 ergab, dass weder die Bewilligungsbescheide noch die Zu-
schussrichtlinien, sondern ausschließlich der Vertrag Grundlage für die Abrechnung des Zu-
schusses ist. Allerdings ist im Vertrag geregelt, dass die Jüdische Gemeinde alle ihr zustehen-
den (anderen) Einnahmemöglichkeiten ausschöpft und dass eine Erhöhung dieser Einnahmen 
bei der Bemessung des städtischen Zuschusses zu berücksichtigen ist.
Eine Absprache mit dem Fachamt über die Umsetzung der Stellungnahme des Rechtsamts 
steht noch aus.
Im Hinblick darauf wird auf die Darstellung des Ergebnisses der Prüfung des VN 2005 verzich-
tet, weil diese auf der Anwendung der Kulturförderungsrichtlinien beruht.

80
EINZELPLAN 4 – SOZIALE SICHERUNG
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 29.325.635 25.209.270 26.973.490
Sonst. Finanzeinnahmen 5.206.240 5.492.820 5.200.796
Summe Einnahmen 34.531.875 30.702.090 32.174.286
Personalausgaben 23.273.642 22.277.820 24.457.086
Sachaufwand 31.711.484 34.316.850 36.699.535
Zuweisungen u. Zusch‚sse 66.328.914 68.824.660 65.310.523
Summe Ausgaben 121.314.040 125.419.330 126.467.144
Zuschussbedarf 86.782.165 94.717.240 94.292.858
Vergleich Rechnungserg./Planung -424.382 -0,4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 7.510.693 8,7%
In den Nachtragshaushaltsplnen 2006 hat die Stadt die Einnahmen des Einzelplanes 4 um 
527.830,00 (1,75 %) und die Ausgaben um 10.070.520,00 (8,73 %) erh…ht. Daher ist die Dif-
ferenz zwischen Planung und Rechnungsergebnis gering (0,4 %).
Der im HHj. 2006 gegen‚ber dem HHj. 2005 erh…hte Zuschussbedarf resultiert aus Weniger-
einnahmen von 2.357.589,00 und Mehrausgaben von 5.153.104,00. Dies beruht ‚berwiegend 
auf den geringeren Einnahmen des UA 4102 „Hilfe zum Lebensunterhalt – Laufende Leistun-
gen in Form von Hilfe zur Arbeit“ mit 2.511.065,96.
Die Ausgaben werden vor allem durch die gestiegenen Aufwendungen im UA 4820 „Grundsi-
cherung nach dem SGB II“ von 3.927.956,95 geprgt.
Weitere Erluterungen befinden sich bei den jeweiligen UA.
Aufteilung der Mittel f‚r Soziale Sicherung
Nach den Gruppierungsvorschriften des kommunalen Haushaltsrechts sind die Sozial-
hilfeleistungen in Hauptgruppe 7 (Zuweisungen und Zusch‚sse) enthalten.
Um die Aufwendungen mit dem Vorjahr zu vergleichen, haben wir ab dem HHj. 2005 auch die 
neu eingerichtete Gruppe 69 des UA 4820 „Grundsicherung nach dem SGB II“ ber‚cksichtigt.
Aufgeschl‚sselt nach Gruppen ergeben sich f‚r den EPl. 4 folgende Einzelbetrge.

81
Die Berechnung erfolgte ohne Nachkommastellen und Rundungen. In den Tabellen können 
deshalb Differenzen von bis zu 10,00 entstehen:
Gruppe HHj. 2005 HHj. 2006
69 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 25.486.238 29.414.194
70 Zuschüsse 17.394.278 19.447.435
71 Zuweisungen und Zuschüsse an Bund 0 0
72 Schuldendiensthilfen 0 0
73 Leistungen der SH außerhalb v. Einrichtungen 13.795.800 11.004.449
74 Leistungen der SH in Einrichtungen 8.693.897 8.579.156
75 Leistungen an Kriegsopfer u. a. Anspruchsber. 552.147 438.932
76 Leistungen der Jugendhilfe außerhalb v. Einr. 6.364.770 6.225.838
77 Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen 11.166.782 10.996.276
78 Lastenausgleichszahlungen 7.452.783 7.864.380
79 Leistg. an Asylbewerber u. a. Anspruchsber. 908.453 754.057
Summe 91.815.148 94.724.717
Die Aufteilung auf die einzelnen Abschnitte stellt sich wie folgt dar:
Abschn. Gruppe 2005 2006
40 70 Zuschüsse 179.832 545.785
70 Zuschüsse 0 0
73 Leistungen SH außerhalb v. Einr. 13.741.299 10.956.08841
74 Leistungen SH in Einrichtungen 8.693.897 8.579.156
73 Leistungen SH außerhalb v. Einr. 54.500 48.361
78 Lastenausgleichszahlungen 35.083 40342
79 Leistungen an Asylbewerber 908.453 754.057
70 Zuschüsse 398.040 507.953
72 Schuldendiensthilfen 0 043
77 Jugendhilfe in Einrichtungen 3.939 0
44 75 Leistungen an Kriegsopfer u. ä. 552.147 438.932
70 Zuschüsse 1.037.585 1.010.838
76 Jugendhilfe außerhalb v. Einr. 6.364.770 6.225.83845
77 Jugendhilfe in Einrichtungen 11.162.842 10.996.276
46 70 Zuschüsse 14.850.761 16.436.134
47 70 Zuschüsse 928.059 946.725
48 69 Aufgabenbezogene Leist. Beteil. 25.486.238 29.414.194
78 Lastenausgleichszahlungen 7.376.729 7.825.661
49 78  Lastenausgleichszahlungen 40.970 38.316
Summe 91.815.1449 94.724.717
Die Ausgaben, bezogen auf die Gruppen 69 bis 79 des Einzelplanes 4, erhöhten sich um 
2.909.569 (3,17 %) und liegen damit in einem akzeptablen Bereich.
9 Ausgleich für Rundungsdifferenz: 4 (= 91.815.148)

82
Die Rechnungsergebnisse wurden ‚berwiegend von den Mehrausgaben der Gruppe 69 im Ab-
schnitt 48 mit 3.927.956 und von der Gruppe 70 im Abschnitt 46 mit 1.585.373 beeinflusst.
Diesen Mehrausgaben stehen Einsparungen bei der Gruppe 73 von 2.791.231 im gesamten 
Einzelplan 4 gegen‚ber.
2005 2006
Leistungen der Sozialhilfe
ohne Gruppen 69, 70 und 71 48.934.632 45.863.088
Um die Leistungen der Sozialhilfe vollstndig zu erfassen, ist es allerdings erforderlich, die im 
UA 9002 veranschlagte und abgerechnete Umlage an den LWV mit einzubeziehen.
Bei HHSt. 01.9002.832000 waren 2006 24.948.870 geplant. Das Rechnungsergebnis ist mit 
24.948.864 etwas niedriger ausgefallen. Weiterhin sind noch die aufgabenbezogenen Leis-
tungsbeteiligungen der Gruppe 69 im UA 4820 „Grundsicherung nach dem SGB II“ mit 
29.414.194 zu ber‚cksichtigen.
2005 2006Leistungen der Sozialhilfe einschließlich 
Verbandsumlage an den LWV
und Grundsicherung nach dem SGB II 97.520.430 100.266.146
Die Aufwendungen f‚r Sozialhilfe stiegen im Verhltnis zum Vorjahr um 2.705.716 
(ca. 2,77 %).
In den Nachtragshaushaltsplnen fanden erhebliche Zu- oder Abplanungen bzw. Umplanun-
gen statt. Insbesondere bezogen sich diese Vernderungen auf die nachstehenden Unterab-
schnitte:
UA Bezeichnung Begründung
4050 „Verwaltung der Grundsicherung 
f‚r Arbeitssuchende“
Neuplanung wegen Einf‚hrung des SGB II 10
zum 01.01.2005 
4071 „Erziehungsberatung (EZB)“ Abplanung wegen Zusammenlegung von Fami-
lien-Bildungssttte (FBS) mit EZB
4101 „Hilfe zum Lebensunterhalt –
laufende Leistungen“
Umplanung in den UA 4820 „Grundsicherung
nach dem SGB II“ 
4102 „Hilfe zum Lebensunterhalt –
Hilfe zur Arbeit“
Abplanung wegen Einf‚hrung des SGB II zum 
01.01.2005
4103 „Einmalige Leistungen an Emp-
fnger laufender Leistungen“ wie bei UA 4101
4116 „Hilfe zur Pflege“ wie bei UA 4101
4130 „Krankenhilfe/Hilfe zur Famili-
enplanung“
Erh…hung f‚r Kosten der Krankenversicherung 
sowie f‚r den Deckungskreis „Hilfe zum Le-
bensunterhalt“
4201 „Hilfe zum Lebensunterhalt gem. R‚ckzahlung zuviel erhaltener Leistungen an 
10 Sozialgesetzbuch (SGB) zweites Buch (II) – Grundsicherung f‚r Arbeitssuchende

83
€ 2 AsylbewerberG“ das Regierungsprsidium Darmstadt
4330 „Darmstdter Werksttten“ Abplanung, da seit 2005 Eigenbetrieb
4335 „Kurt-Jahn-Anlage“ Abplanung, da seit 2005 Eigenbetrieb
4541 „F…rderung von Kindern in 
Tageseinrichtungen“
Erh…hung aufgrund weiterer Einrichtungen. 
Grundstzlich haben Bezieher von ALG II-
Leistungen einen Anspruch
4550 „Andere Hilfen zur Erziehung 
nach € 27 Abs. 2 KJHG“
Erstattungen aus Nachberechnungen der Vor-
jahre
4557 „Heimerziehung, sonstige be-
treute Wohnform“
Die Erh…hung erfolgt f‚r den gesamten De-
ckungskreis „Erzieherische Hilfen“
4621 „Familienzentrum FBS / EZB“ Neuplanung, Zusammenlegung der UA f‚r die
FBS / EZB
4640 „Stdtische Kindertagessttten“ Mehrausgaben f‚r Kita im Ernst-Ludwig-Park
4642 „Kindertageseinrichtungen f‚r 
freie Trger“
Umplanung in dem UA 4640 f‚r Kita „Ernst-
Ludwig-Park“
4820 „Grundsicherung nach dem 
SGB II“
Neuplanung wegen Einf‚hrung des SGB II zum 
01.01.2005
4850 „Leistungen der Grundsicherung 
auƒerhalb von Einrichtungen“
Fallzahlsteigerung bei den Anspruchsberechtig-
ten
Wegen der Planung der HHj. 2005 und 2006 in einem Doppelhaushalt entspricht diese Auf-
zhlung weitgehend der Aufstellung in unserem Schlussbericht zum HHj. 2005 (Rdn. 119).
‰ber die Einzelheiten der Vernderungen wird ggf. bei den jeweiligen UA berichtet.

84
Abschnitt 40 – Verwaltung der Sozialen Angelegenheiten
UA 4000 – Sozialamt
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 478.880,08 596.640,00 774.668,44
Ausgaben 3.489.238,35 3.579.490,00 4.240.285,84
Zuschussbedarf 3.010.358,27 2.982.850,00 3.465.617,40
Vergleich Rechnungserg./Planung 482.767,40 16,2%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 455.259,13 15,1%
Die tatschlichen Einnahmen ‚bersteigen die Planung. Die Mehreinnahmen beruhen auf ei-
nem Nachlass, Spenden und erh…hten Zuweisungen im Bereich der Suchtprvention und 
Kommunalisierung von F…rderung sozialer Hilfen. Das h…here Rechnungsergebnis bei den 
Ausgaben beruht ‚berwiegend auf einer zu hohen Abplanung von Personalkosten wegen Bil-
dung der ARGE.
Die Stadt hat den Zuschlag f‚r eine F…rderung durch das Bundesmodellprogramm „Lokales 
Kapital f‚r Soziale Zwecke“ (LOS) f‚r die Zeit von mindestens 2003 – 2006 erhalten. Es han-
delt sich um eine Finanzierung von 100% aus dem Europischen Sozialfond (ESF). Das F…r-
derprogramm basiert auf der Umsetzung so genannter „Mikroprojekte“, die das Ziel haben, 
vom gesellschaftlichen Ausschluss bedrohte bzw. am Arbeitsmarkt besonders benachteiligte 
Menschen zu aktivieren und f‚r sie M…glichkeiten zur Eingliederung in das Erwerbsleben zu 
schaffen.
HHSt. .... 170000 (Zuweisung Bund f‚r LOS)
Der Bund erstattet nach Abschluss einer F…rderperiode geleistete Aufwendungen f‚r verschie-
dene Projekte in den Stadtteilen Eberstadt und Kranichstein nach Vorlage der Verwendungs-
nachweise. Die Stadt tritt finanziell in Vorlage. Im Berichtsjahr betragen die Einnahmen 
188.183,73.
HHSt. …. 171100 (Zuweisung Land Hessen f‚r Suchtprvention)
Das Land Hessen gewhrt f‚r die Insolvenzberatung keine Zuweisungen mehr (bisher 
66.000,00). Durch Umstrukturierungen beim Zweckverband f‚r Jugend- und Drogenberatung 
wechselte ein Mitarbeiter zum 01.07.2004 zur Stadt Darmstadt und ist mit halber Stelle als 
Ansprechpartner f‚r diesen Bereich ttig. F‚r diese Fachstelle f‚r Suchtprvention erhlt die 
Stadt ‚ber die kommunalisierten Landesmittel eine Zuweisung von 22.0000.
HHSt. .... 708000 (Zusch‚sse an die Trger aus der Kommunalisierung der Landesmittel)
An Stelle der bisherigen Auszahlung von Landesmitteln an die einzelnen Trger erhlt die 
Stadt seit dem Jahr 2006 vom Land Mittel zur Unterst‚tzung sozialer Hilfen. Hierf‚r schlieƒt 
die  Stadt Vertrge mit den Zuschussempfngern, die die H…he der Landesmittel und der ggf. 
komplementren stdtischen Mittel festgelegen. 
Die Auszahlung der Mittel des Landes Hessen erfolgt aus dieser Haushaltsstelle direkt an die 
Trger (Ausnahme Frauenring). F‚r alle 15 kommunalisierten Zusch‚sse haben die Trger die 
zweckentsprechende Verwendung nachgewiesen. 
Bez‚glich der stdtischen Zusch‚sse an die Trger verweisen wir auf die jeweiligen Unterab-
schnitte.

85
Bezuschusste Projekte aus Kommunalisierten Landesmitteln:
Zuschussempfänger Projekt Zuschuss Land
Caritasverband Darmstadt Betreuungsverein 12.652,00
Cartiasverband Darmstadt Fr‚hf…rderung 126.156,99
Diakonisches Werk Verein Jug. + Erw.bildung 12.652,00
Hausfrauenverbund M‚tterzentrum 12.782,00
Lebenshilfe f‚r geist. Behind. Familienentlast. Dienst 42.781,00
Wildwasser Darmstadt Wildwasser 19.563,00
Stadt Darmstadt Suchtprvention 22.000,00
Zweckverband ZES Drogenberatung 25.000,00
Zweckverband ZES Scentral 25.000,00
Pro Familia Frauennotruf 13.900,00
Aids-Hilfe Darmstadt Aids-Hilfe 37.300,00
Dt. Kinderschutzbund Kinderschutzbund 6.960,00
Parittischer Wohlfahrtsverb. Selbsthilfekontaktstelle 8.250,00
Parittischer Betreuungsverein Strkung Gemeinwesen 12.652,00
Zwischensumme Rechnungsergebnis HHSt. 377.648,99
Dt. Frauenring ‰ber HHSt 01 .4390.718000 5.000,00
Summe: 382.648,99
HHSt. .... 718000 (Zusch‚sse f‚r Mikroprojekte nach LOS-Programm)
Die Trger der Mikroprojekte erhalten r‚ckwirkend nach entsprechender Pr‚fung eine Erstat-
tung ihrer Aufwendungen (Sach- und Personalkosten). Da die F…rderzeitrume nicht mit dem 
Kalenderjahr ‚bereinstimmen, k…nnen die Rechnungsergebnisse nicht direkt den F…rderzeit-
rumen zugeordnet werden. Im Berichtsjahr betrgt das Rechnungsergebnis 168.136,32. Es 
lagen alle Verwendungsnachweise ‚berwiegend vor der Auszahlung vor. Die Zahlungen erfol-
gen vorbehaltlich der Pr‚fung durch die Regiestelle in Berlin. Aus den ersten beiden F…rderpe-
rioden stehen noch Erstattungen des Bundes aus.
‰bersicht der Einnahmen und Ausgaben f‚r die verschiedenen LOS-F…rderperioden unabhn-
gig vom Haushaltsjahr:
Förderzeitraum Bewilligt Verausgabt b.
31.12.2006
Erstattet bis 
31.12.2006 Noch offen
01.11.2003 – 30.06.2004 180.000,00 148.613,65 131.548,50 17.065,15
01.07.2004 – 30.06.2005 200.000,00 193.772,67 183.966,06 9.806,61
01.07.2005 – 30.06.2006 200.000,00 187.228,25 178.724,07 9.809,86
01.07.2006 – 30.06.2007 200.000,00 955,48 0,00 955,48
Im Rahmen der Belegpr‚fung ergaben sich einige Feststellungen, die wir mit dem Fachamt 
klrten. Eine Beanstandung betraf die HHSt. .… 613000 (Fachstelle f‚r Suchtprvention).
B Hier hat das Fachamt Zusch‚sse f‚r Prventionsmaƒnahmen ohne Bewilligungsbescheid 
ausgezahlt. Eine Pr‚fung der zweckentsprechenden Verwendung ist so nicht m…glich. Eine 
rechtliche Grundlage f‚r evtl. R‚ckforderungen fehlt.
Weiterhin hat das Fachamt die Anschaffung eines Beamers im Wert von 3.032,31 f‚r die 
Fachstelle Suchtprvention nicht aus dem Verm…genshaushalt gezahlt. Die Investition ist

86
jedoch im Inventarverzeichnis gewahrt und wird bei k‚nftigen doppischen Abschreibungen 
ber‚cksichtigt.
UA 4050 - Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 900.403,63 982.000,00 1.654.484,69
Ausgaben 1.558.572,30 1.521.100,00 2.207.944,61
Ergebnis 658.168,67 539.100,00 553.459,92
Vergleich Rechnungserg./Planung 14.359,92 2,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -104.708,75 -15,9%
Zum 01.01.2005 ist das neue Sozialgesetzbuch II (SGB II, Grundsicherung f‚r Arbeitssuchen-
de) in Kraft getreten. Um die Leistungen des SGB II umzusetzen, schlossen die Stadt und die 
Agentur f‚r Arbeit, Darmstadt, am 23.12.2004 einen …ffentlich-rechtlichen Vertrag gem. €€ 53 
ff SGB X ‚ber die Gr‚ndung und Ausstattung einer Arbeitsgemeinschaft gem. € 44 b SGB II. 
Die Einrichtung trgt den Namen "ARGE Darmstadt – Zentrum f‚r Arbeit und Existenzsiche-
rung".
In Ausf‚hrung von € 17 dieses Vertrages (Kostenerstattung) regelten die Vertragspartner in 
einer Leistungsvereinbarung H…he und Umfang der Personal- und Sachkosten. Die entspre-
chenden Einnahmen und Ausgaben sind in dem neuen UA 4050 dokumentiert.
Da f‚r die HHj. 2005 und 2006 ein Doppelhaushalt aufgestellt wurde, erfolgte die Planung der 
Haushaltsanstze erst im 1. Nachtragshaushaltsplan 2006.
Der Zuschussbedarf von 553.459,92 liegt um ca. 2,7 % ‚ber der Planung von 539.100,00 und 
um 104.708,75 (15,9 %) unter dem Gesamtrechnungsergebnis des Vorjahres. Da die Einrich-
tung des neuen UA 4050 erst im HHj. 2005 erfolgte, halten wir die Schwankungen f‚r akzep-
tabel.
UA 4070 - Jugendamt
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 264.682,97 220,00 225.597,03
Ausgaben 2.693.477,14 2.426.700,00 2.683.678,91
Zuschussbedarf 2.428.794,17 2.426.480,00 2.458.081,880
Vergleich Rechnungserg./Planung 31.601,88 1,3%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 29.287,71 1,2%

87
Die Mehreinnahmen im Rechnungsergebis gegenüber der Planung entstehen durch die Zufüh-
rung von Spenden- und Stiftungsmitteln.
HHSt. .... 630005 (Ausgaben aus der Philipp-Giesbert-Stiftung)
Der Familienentlastende Dienst der Lebenshilfe für geistig Behinderte erhielt 10.000,00. Den 
VN prüften wir im Rahmen des Gesamtverwendungsnachweises incl. der kommunalisierten
Landesmittel. Beanstandungen ergaben sich nicht. Wir stellten jedoch fest, dass der Eigenan-
teil des Trägers aufgrund von Drittmitteln im Berichtsjahr sehr stark reduziert war. In einem 
im Februar 2007 geschlossenen Vertrag sind zwar Eigenanteile des Trägers genannt, ohne 
deren Höhe oder einen Anteil festzulegen.
Im Rahmen der Belegprüfung stellten wir fest, dass eine Doppelzahlung für eine Fortbildung 
vorliegt. Das Fachamt wird die Rückzahlung veranlassen. Darüber hinaus bestanden Unsi-
cherheiten bei der Zuordnung zu den richtigen Haushaltsstellen insbesondere zur Abgrenzung 
von Aufwendungen für Aus- und Fortbildung oder für Dienstreisen.
Am 01.06.2006 und 15.11.2006 prüften wir unvermutet die Kasse der Amtsvormundschaft. 
Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
Eine Kassenprüfung bei der Jugendförderung am 24.03.2006 ergab ebenfalls keine Beanstan-
dungen. Wir haben wiederum darauf hingewiesen, dass regelmäßige Kassenbestandsaufnah-
men durch den Abteilungsleiter durchzuführen sind.

88
Abschnitt 41 – Sozialhilfe nach dem BSHG
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 4.018.239 311.480 646.959
Sonst. Finanzeinnahmen 1.593.833 1.940.360 1.108.607
Summe Einnahmen 5.612.072 2.251.840 1.755.566
Personalausgaben 0 0 0
Sachaufwand 244.237 71.000 299.968
Zuweisungen u. Zusch‚sse 22.435.197 21.113.120 19.535.244
Summe Ausgaben 22.679.434 21.184.120 19.835.212
Zuschussbedarf 17.067.362 18.932.280 18.079.646
Vergleich Rechnungserg./Planung -852.634 -4,5%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 1.012.284 5,9%
Beim Vergleich der Rechnungsergebnisse fallen die geringeren Einnahmen von 3.856.506,00 
und Ausgaben von 2.844.222,00 auf. Diese Reduzierung ist in erster Linie noch auf die zum 
01.01.2005 eingef‚hrte „Grundsicherung f‚r Arbeitssuchende“ und damit einhergehende Ver-
lagerung der Einnahmen und Ausgaben zu dem UA 4820 „Grundsicherung nach dem SGB II“ 
zur‚ckzuf‚hren. So verringerten sich allein im UA 4102 „Hilfe zum Lebensunterhalt – Laufen-
de Leistungen in Form von Arbeit“ die Einnahmen um 2.511.067,96 und die Ausgaben um 
1.494.825,82.
Pr‚fung der Einnahmen im Bereich der Sozialhilfe
Der ‚berwiegende Teil der Einnahmen im Bereich der Sozialverwaltung ist unter der 
Abgabeart 0229 zusammengefasst.
Ein Schwerpunkt unserer Pr‚fung im HHj. 2006 war die Kontrolle der zeitgerechten und sach-
gemƒen Verbuchung von Niederschlagungen im Verfahren „newsystem kommunal“ 
B (NSK). Hierbei fiel auf, dass
 zwischen der genehmigten Niederschlagung und der entsprechenden Sollreduzierung 
im Verfahren NSK teilweise bis zu vier Monate lagen.
 im Verfahren nicht die Abgangsart „unbefristete Niederschlagung“, sondern eine an-
dere Abgangsart angegeben wurde. Diese falsche Angabe f‚hrt bei einer Auswertung 
zu einem fehlerhaften Ergebnis.
 bei den Antrgen auf Niederschlagung die entsprechenden Buchungskriterien wie Kas-
senzeichen oder Adressnummern fehlten. Ohne diese Angaben ist die Auffindbarkeit 
der Vorgnge im Verfahren NSK erschwert.
 Forderungen durch den Magistrat zur unbefristeten Niederschlagung vorgelegt wur-
den, f‚r die im Verfahren NSK keine Sollstellungen verzeichnet waren.

89
In diesem Zusammenhang stellten wir fest, dass die Sozialverwaltung Zahlungen ohne die An-
gabe eines Kassenzeichens anfordert. Weiterhin waren Zahlungseingnge auf stdtischen Kon-
ten zu verzeichnen, bei denen die Annahmeanordnungen durch das Fachamt fehlten.
Durch das Fehlen des Kassenzeichens oder der Annahmeanordnung entsteht bei dem 
B Kassen- und Steueramt erhebliche Mehrarbeit, weil die Zuordnungskriterien f‚r die 
Buchhaltung fehlen. Auƒerdem ist nach € 7 Abs.2 GemKVO eine Zahlungsanordnung unver-
z‚glich zu erteilen, sobald die Verpflichtung zur Leistung, der Zahlungspflichtige, der Betrag 
und die Flligkeit feststehen.
Wir haben diese Beanstandungen mit dem Fachamt eingehend besprochen und schriftlich 
dargestellt. Bei den nachgehenden Kontrollen konnten wir eine deutliche Verbesserung fest-
stellen.
UA 4100 ff – Hilfe zum Lebensunterhalt
Nach einer von der Sozialverwaltung vorgelegten Auswertung sind die Fallzahlen im Vergleich 
zum Vorjahr um durchschnittlich 52 Flle (3,6 %) gestiegen. Um die Einnahmen- und Ausga-
bensituation beurteilen zu k…nnen, m‚ssen die UA 4100 bis 4104 gemeinsam betrachtet wer-
den.
Die Einnahmen sanken von 5.332.571,46 im HHj. 2005 auf 1.209.485,23 im HHj. 2006 bei 
gleichzeitiger Reduzierung der Ausgaben von 9.082.092,11 auf 6.593.893,74. Der Zuschuss-
bedarf erh…hte sich um 1.634.887,58 (43,6 %).
Die Ursache hierf‚r liegt ‚berwiegend im Ergebnis des UA 4102. Dort gingen die Einnahmen 
um 2.511.065,96 und die Ausgaben um 1.494.825,82 zur‚ck. Wir verweisen hierzu auf unse-
re Erluterungen im UA 4102.
Ein deutlicher R‚ckgang der Einnahmen ist auch bei der HHSt. 01.4100.162000 (Erstattun-
gen …rtlicher Sozialhilfetrger) von 1.004.522,81 im HHj. 2005 auf 316.301,85 im HHj. 2006 
festzustellen. Nach einer Stellungnahme des Fachamtes ist das um 688.220,96 reduzierte
Rechnungsergebnis auf das zum 01.01.2005 eingef‚hrte SGB II zur‚ckzuf‚hren. Dies spiegelt 
sich auch in der Anzahl der Buchungsflle im Verfahren NSK wider. Nach 154 Zahlungen im 
HHj. 2005 reduzierten sich die Zahlungen im HHj. 2006 auf 60.
Die Kmmerei hat im UA 4100 Globalbereinigungen von 3,05 Mio. und im UA 4110 von 
50.000,00 – wie im Vorjahr – vorgenommen. Die einzelnen Betrge sind von der Kmmerei 
ausf‚hrlich erlutert. Gegen die H…he bestehen aus unserer Sicht keine Bedenken.
Bei der HHSt. 01.4100.241600 (R‚ckforderungen von Unterbringungskosten) stand seit 
E dem 30.11.2005 eine R‚ckforderung von Unterbringungskosten ‚ber 372,67 offen. Auf 
unseren Hinweis verrechnete das Kassen- und Steueramt den Betrag mit einer Zahlung an den 
gleichen Adressaten im Mrz 2006.

90
UA 4101 – Hilfe zum Lebensunterhalt in Form von laufenden Leistungen
Der Zuschussbedarf hat sich im HHj. 2006 von 5.102.061,24 um 302.716,03 (5,9 %) auf 
4.799.345,21 gegen‚ber dem Vorjahr reduziert und liegt im f‚r Sozialhilfeleistungen ‚blichen 
Schwankungsbereich.
Der HH-Ansatz von 5.321.900,00 wurde um 522.554,79 (9,9 %) unterschritten.
UA 4102 – Hilfe zum Lebensunterhalt – Laufende Leistungen in Form von Hilfe 
zur Arbeit
Wie im Schlussbericht 200511 erlutert, mussten im HHj. 2005 wegen des Wechsels des Zu-
schussgebers von der Stadt zur ARGE die ‚berwiegende Zahl der Beschftigungsprojekte auf 
der Grundlage von VN abgerechnet werden. Die Verbuchung fand auf der HHSt. …. 170000
(Zuweisung Bund) statt. Da es sich bedingt durch die Einf‚hrung des SGB II zum 01.01.2005 
um einen Einmaleffekt handelt, ging das Rechnungsergebnis bei dieser HHSt. von 
2.545.153,00 im HHj. 2005 auf 6.167,63 im HHj. 2006 zur‚ck.
Die entsprechenden Ausgaben verringerten sich auf der HHSt. …. 730200 (Beschftigungsf…r-
derung) von 2.424.751,82 im HHj. 2005 auf 916.660,00 im Berichtsjahr.
Im HHj. 2006 wurden Zuweisungen des Landes Hessen f‚r Arbeitsf…rderungsmaƒnahmen auf 
unterschiedliche HHSt. gebucht. Auf unsere Initiative hin wurden alle Zuweisungen auf 
E die HHSt. 01.4990.171510 (Zuweisungen zu Beschftigungsprojekten) umgebucht. im HHj. 
2006 gingen 336.100,00 ein.
Wir pr‚ften die VN f‚r das Land Hessen f‚r folgende Projekte:
 „Passgenau in Arbeit (PIA)“ 2006
 Hessisches Aktionsprogramm „Regionale Arbeitsmarktpolitik (HARA)“
Gesamtnachweis 2004 – 2006
HHSt. .... 178000 und 630000 (Spenden/Ausgaben aus Spenden)
Von den 16.666,00 Spenden f‚r das Projekt „Prventionsteam – Stadt Darmstadt – Ihr Si-
V cherheitspartner“ hat die Stadt nach den 3.400,00 im HHj. 2005 im HHj. 2006 die restlichen
Mittel von 13.266,00 ausgegeben. Die Spenden standen dem Sozialkritischen Arbeitskreis, 
dem Netzwerk ROPE e. V. und der Jugendf…rderung zur Verf‚gung.
HHSt. .... 730200 (Beschftigungsf…rderung)
Wie bereits im Schlussbericht 2005 erwhnt12, sind von der Sozialverwaltung die Verwen-
dungsnachweise 
 Cafeteria im TIZ und Porta Emilia, Trger: Kooperation Frauen e. V.
der Jahre 2000-2004 in einer Gesamth…he von 799.078,50 und
 Werkstatt Arbeit & Umwelt, Trger: Internationaler Bund (IB)
der Jahre 2003 – 2004 mit einer Gesamth…he von 528.819,58
11 Rdn. 134/2005
12 Wie vor

91
zur Pr‚fung vorzulegen. Wir haben das Fachamt mehrmals m‚ndlich und schriftlich erinnert. 
B Bis zur Erstellung dieses Berichtes lagen keine VN vor.
Bei den nachstehend aufgef‚hrten Projekten
HHSt. Bezeichnung VN – HHj. Ergebnis
.... 730202 BAFF – CafŒ Kinderhaus –
.Schulk‚che 2001 bis 2004 Gepr‚ft am 02.03.2006
R‚ckforderung 53.346,89
.... 730203 BAFF – Hauswirtschaft 2001 bis 2004 Gepr‚ft am 17.02.2006
R‚ckforderung 38.713,44
.... 730207 IB – Gebrauchtwarenhaus „Secondo“ 2003 bis 2004 Gepr‚ft am 18.05.2006
R‚ckforderung 43.347,83*
.... 730210 BAFF – Cafeteria im TIZ ab 5/2002 Gepr‚ft am 01.03.2006
R‚ckforderung 15.000,00
.... 730223 BAFF – Waschsalon / Experimente ab 2002 Gepr‚ft am 28.02.2006
R‚ckforderung 32.000,00
* Frage der zulssigen R‚cklagenbildung
stellten wir im Rahmen unserer Pr‚fungen ‰berzahlungen von insgesamt 182.408,16 fest, 
deren R‚ckforderungen in der Buchhaltung offensichtlich nicht realisiert wurden. Wir haben
B die Sozialverwaltung deshalb aufgefordert uns mitzuteilen, wo die R‚ckforderungen im 
Haushalt verbucht werden sollen und ob die ‚berzahlten Betrge von den Trgern zur‚cker-
stattet sind.
UA 4103 – Einmalige Leistungen an Empf„nger laufender Leistungen
Nach ‚ber 40 Jahren ist das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) aufgehoben und die Sozialhilfe 
als XII. Buch in das Sozialhilfegesetzbuch (SGB) eingegliedert worden. Das SGB XII vom 
27.12.2003 (BGBL I Seite 3022) trat am 01.01.2005 in Kraft.
Im Rahmen einer Schwerpunktpr‚fung pr‚ften wir Zahlungen aus Mitteln der 
HHSt. 01.4103.730000 (Einmalige Leistungen) im 1. Quartal 2006. Grundlage f‚r die Aus-
wahl der Akten war eine Auswertung  aus dem Verfahren „Prosoz“ im 1. Quartal 2006. In die-
ser Aufstellung waren etwa 200 verschiedene Empfnger von Leistungen verzeichnet, aus der 
wir 29 Flle (ca. 15 %) f‚r die Aktenpr‚fung auswhlten. Die Auswahlkriterien waren Zahlun-
gen ‚ber 1.000,00 oder Mehrfachzahlungen an einen Empfnger.
Nach € 19 Abs.1 BGB XII ist Personen Hilfe zum Lebensunterhalt zu leisten, die ihren notwen-
digen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Krften und Mitteln, vor al-
lem aus ihrem Einkommen und Verm…gen, bestreiten k…nnen. Was unter dem notwendigen 
Lebensunterhalt zu verstehen ist, wird in € 27 SGB XII definiert. Diese beispielhafte, nicht ab-
schlieƒende Aufzhlung nennt Ernhrung, Unterkunft, Kleidung, K…rperpflege, Hausrat, Hei-
zung und die pers…nlichen Bed‚rfnisse des tglichen Lebens.
Nach dem BSHG wurde der notwendige Lebensunterhalt entweder durch laufende oder durch 
einmalige Leistungen der Sozialhilfetrger gedeckt (€ 21 Abs. 1 BSHG); die einmaligen Leis-
tungen (z. B. Bekleidung, Wsche, Schuhe, Hausrat) mussten einzeln beantragt und bewilligt

92
werden. Diese Unterscheidung ist entfallen. Gem. € 28 SGB XII soll nunmehr grundstzlich der 
gesamte Bedarf des notwendigen Lebensunterhalts durch den pauschal zu berechnenden Re-
gelbedarf abgedeckt werden. Ausnahmen hiervon sind in:
 € 29 SGB XII „Unterkunft und Heizung“ (wegen regionaler Unterschiede)
 € 30 SGB XII „Mehrbedarf“
 € 31 SGB XII „Einmalige Bedarfe“
 € 32 SGB XII „Beitrge f‚r die Kranken- und Pflegeversicherung“
 € 33 SGB XII „Beitrge f‚r die Vorsorge“
 € 34 SGB XII „Hilfe zum Lebensunterhalt“ (in Form von Beihilfe oder Darlehen)
geregelt.
Bei den gepr‚ften Akten handelte es sich ausnahmslos um Flle nach € 31 SGB XII „Einmalige 
Bedarfe“, bei denen Leistungen f‚r:
1. die Wohnung einschlieƒlich Haushaltsgerten,
2. Bekleidung einschlieƒlich Schwangerschaft und Geburt,
3. mehrtgige Klassenfahrten in Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen 
oder nach € 34  SGB XII „Hilfe zum Lebensunterhalt“ durch ‰bernahmen von Miet- bzw. Ne-
benkostenr‚ckstnden in Form von Darlehen gezahlt wurden.
B Wir haben folgende Sachverhalte beanstandet:
 Nummerierung, Bearbeitungsvermerke und Handzeichen fehlen,
 Hinterlegung einer falschen HHSt. im Verfahren „Prosoz“ und dadurch 
falsche Buchung,
 Berechnungsfehler durch Zahlendreher,
 Leistungen, die nach SGB II von der ARGE zu tragen sind,
 falsche HHSt., da Kostenerstattung nach dem fr‚heren € 107 BSHG vorlag.
Die verschiedenen Punkte wurden mit den Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern ausf‚hr-
lich besprochen. Die Fehler sind inzwischen behoben.
UA 4110 ff. – Hilfe zur Pflege
Die Einnahmen entstanden nur im UA 4110. Sie erh…hten sich gegen‚ber dem Vorjahr um 
188.762,10 (80,36 %) auf 423.614,08.
Die zusammengefassten Ausgaben der UA 4111 bis 4116 – Hilfe zur Pflege (ambulant sowie 
teilstationr und stationr) entwickelten sich seit 2003 wie folgt:
HHj. 2003 2004 2005 2006
HH-Ansatz 5.045.000,00 5.045.000,00 5.240.000,00 5.240.000,00
Ergebnis 4.559.108,05 4.807.742,85 4.824.549,16 4.816.581,00
Obwohl die Leistungen der Pflegeversicherung gedeckelt sind und die Pflegestze ansteigen, 
reduzierten sich die Ausgaben im Berichtsjahr geringf‚gig um 7.968,16 (0,17 %). Auf die H…-

93
he der Ausgaben wirkt sich hauptschlich das Ergebnis der HHSt. 01.4116.740000 (Hilfe zur 
Pflege f‚r ‚ber 65-jhrige) aus.
Ein Vergleich der Rechnungsergebnisse und Fallzahlen bei dieser HHSt. f‚r den Zeitraum 
2003 – 2005 ergibt folgendes Bild:
Jahr Rechnungsergebnis Fallzahl im
Jahresdurchschnitt
2003 2.740.963,44 320
2004 3.210.085,72 345
2005 3.138.732,75 358
2006 2.899.941,68 302
Die Ausgaben gingen von 3.138.732,75 im HHj. 2005 auf 2.899.941,68 im HHj. 2006 zur‚ck. 
Die Einsparung von 238.791,07 (7,61 %) ist auf die um 56 (15,64 %) niedrigere Fallzahl zu-
r‚ckzuf‚hren. Die geringere Fallzahl wird vom Fachamt u. a. mit der Verlagerung von der sta-
tionren zu der ambulanten Pflege erlutert.
UA 4122 – Heilp„dagogische Ma‡nahmen f‚r Kinder im Rahmen 
der Eingliederungshilfe
Aus Mitteln der HHSt. …. 740700 (Integration behinderter Kinder in Tageseinrichtungen) zahl-
te die Stadt Darmstadt an stdtische Einrichtungen und Kindertagessttten von freien Trgern 
Personalkosten von insgesamt 2.714.372,80 (Vj. 2.094.664,76). Dies entspricht einer Zunah-
me um 29,59 %. Auf Nachfrage bei der Sozialverwaltung erhielten wir die Auskunft, dass im 
HHj. 2005 die Personalkosten f‚r behinderte Kinder in stdtischen Kindertagessttten von 
dem damals zustndigen Schulamt nicht bei der Sozialverwaltung angefordert wurden.
Nach schriftlicher Aufforderung teilte uns das jetzt zustndige Amt f‚r Familie, Kinderbetreu-
ung und Sport mit, dass versumt wurde von der Sozialverwaltung im HHj. 2005 f‚r Integrati-
onsmaƒnahmen in stdtischen Kindertagessttten 365.906,74 anzufordern.
B Bei der HHSt. …. 740700 wurden im HHj. 2005 demnach 365.906,74 zu wenig verausgabt. 
Dies kann sich auf die Berechnung des Sozialhilfelastenausgleichs auswirken, weil die vom 
Land Hessen bereitgestellten Mittel gemƒ den jeweiligen Gesamtausgaben nach dem SGB XII 
– Sozialhilfe – auf die Gruppe der kreisfreien Stdte aufgeteilt werden (€ 23 FAG). Die Sozial-
verwaltung pr‚ft ob die nicht angeforderten 365.906,74 die Berechnung des Sozialhilfelasten-
ausgleichs beeinflussen. Zum Redaktionsschluss dieses Berichtes lag uns noch kein Ergebnis 
vor.
UA 4127 – Sonstige Eingliederungshilfe f‚r Behinderte
HHSt. .... 730300 (Fahrdienst f‚r Behinderte)
Die Stadt zahlte bei einem HH-Ansatz von 55.000,00 f‚r den Fahrdienst an den „Club Behin-
derter und ihre Freunde“ 34.762,38 (Vorjahr 88.460,04). Die Ausgaben verteilen sich auf 
V eine Restzahlung f‚r das HHj. 2005 von 14.762,38 und eine Abschlagszahlung f‚r 2006 von 
20.000,00.

94
Nach der Abrechnung 2006 hat der Zuschussempfnger 56.089,38 nachgewiesen, sodass un-
ter Ber‚cksichtigung der Abschlagszahlung noch 36.089,38 an den „Club Behinderter und 
ihre Freunde“ im HHj. 2007 zu zahlen sind.
UA 4130 – Krankenhilfe/Hilfe zur Familienplanung
Der UA schlieƒt im Bereich der Ausgaben bei einem Planansatz von 4,35 Mio. mit einem
Rechnungsergebnis von 3.506.623,31 ab. Die HHSt. …. 730000 und …. 740000 (Hilfe nach € 
37 BSHG) prgen die Ausgabesituation maƒgeblich. Im Vergleich zu den Vorjahren fallen 
hierbei deutliche Schwankungen auf.
HHSt. HHj. 2004 HHj. 2005 HHj. 2006
01.4130.730000 1.661.594,05 2.053.034,93 1.461.350,72
01.4130.740000 1.553.339,89 2.822.433,88 2.045.272,59
Auf unsere Anfrage teilte die Sozialverwaltung mit, dass diese Entwicklung sich nicht mit den 
Fallzahlen erklren lsst. Grund f‚r die Schwankungen ist das Abrechnungsverhalten der 
Krankenkassen, die den Kostenersatz f‚r ihre Aufwendungen unterschiedlich beantragen.
UA 4147 - Sonstige Hilfe in besonderen Lebenslagen / Altenhilfe
Im Bereich der Altenerholung wird f‚r bed‚rftige Darmstdter Senioren ein 14-tgiger Urlaub 
auf dem Land angeboten, zu dessen Kosten die Teilnehmer entsprechend ihres Einkommens
beizutragen haben. Da es sich bei den Erholungsangeboten um Maƒnahmen auf gesetzlicher 
Grundlage handelt, werden sie ab 2005 nicht mehr bei den Freiwilligen Leistungen im UA 
4700, sondern in den UA 4147- Sonstige Hilfe in besonderen Lebenslagen / Altenhilfe (Ausga-
ben HHSt .... 730200) und 4140 – sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen (korrespondie-
rende Einnahme-HHSt. ….118000) etatisiert.
Der Ansatz der Ausgaben von 106.350,00 wurde im Nachtrag um 21.270,00 verringert, was 
dem Rechnungsergebnis von 85.080,00 entspricht.

95
Abschnitt 42 – Hilfen f‚r Zugewanderte
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 745.686 830.000 - 27.208
Sonst. Finanzeinnahmen 40.256 171.000 13.491
Summe Einnahmen 785.942 1.001.000 -13.717
Personalausgaben 202.066 189.430 190.063
Sachaufwand 507 700 154.675
Zuweisungen u. Zusch‚sse 998.037 1.109.410 802.821
Summe Ausgaben 1.200.610 1.299.540 1.147.559
Zuschussbedarf 414.668 298.540 1.161.276
Vergleich Rechnungserg./Planung 862.736 289,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 746.608 180,0%
Der Abschnitt 42 (Hilfen f‚r Zugewanderte) schlieƒt im Berichtsjahr mit einem Zuschussbe-
darf von 1.161.276,00 ab. Dies entspricht einer Erh…hung um 746.608,00 gegen‚ber dem 
Vorjahr. Die Ursache hierf‚r liegt in dem negativen Saldo von 13.717,00 im Bereich der Ein-
nahmen gegen‚ber 785.942,00 im HHj. 2005. Wir verweisen auf unsere Ausf‚hrungen im UA 
4201.
Das Land Hessen zahlte auch im HHj. 2006 f‚r alle auslndischen Fl‚chtlinge einen 
monatlichen Pauschalbetrag von 507,92 (Vj. 500,42) pro Person. Bei der Gegen‚berstellung 
der Einnahmen und Ausgaben ergibt sich folgendes Bild:
Personalkosten 4201.414 – 460 190.063,03
Leistungen an Asylbewerber (DK 30 420) 956.571,16
1.146.634,19 1.146.634,19
Erstattungen vom Land (UA 4201) -82.319,82
Kostenbeteiligungen, R‚ckzahlungen, (UA 4201 ff.) 13.490,20
-68.829,62 -68.829,62
Zuschussbedarf 1.215.463,81
Im Vergleich zum Vorjahr erh…hte sich auch bei dieser Gegen‚berstellung der Zuschussbedarf 
von 571.286,63 um 644.177,18 auf 1.215.463,81 (212,76 %). Die Ursache hierf‚r ist nach-
stehend erlutert.

96
UA 4201 – Hilfe zum Lebensunterhalt gem. ‰ 2 AsylbewerberleistungsG
Die Zuweisungen des Landes f‚r Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 
(HHSt. .... 161500) schlieƒen im HHj. 2006 mit einem negativen Saldo von - 82.319,82 ab. Im 
HHj. 2005 waren auf dieser HHSt. noch 553.177,50 als Einnahmen ausgewiesen. Der Negativ-
saldo ergab sich aus der Sollberichtigung eines Kasseneinnahmerestes ‚ber 82.319,82 aus 
dem HHj. 2005. Insgesamt hat sich das Rechnungsergebnis gegen‚ber dem Vorjahr um 
635.497,32 verschlechtert.
Der auffllige R‚ckgang bei den Einnahmen resultiert hauptschlich aus der R‚ckzahlung an 
das Regierungsprsidium Darmstadt aufgrund von Feststellungen anlsslich einer Pr‚fung der 
Abrechnungen nach der Neufassung des Landesaufnahmegesetzes13. Von der am 12.12.2005 
festgesetzten R‚ckforderung von 493.954,09 zahlte die Stadt im HHj. 2005 136.191,99 zu-
r‚ck. Im Jahr 2006 wurden nochmals insgesamt 147.815,89 vom Regierungsprsidenten zu-
r‚ckgefordert, sodass f‚r das Jahr 2006 noch 505.577,99 zur‚ckzuzahlen waren. Durch Ver-
rechnung mit den Einnahmen der HHSt. …. 161500 (Zuweisung Land f‚r Leistungen nach 
dem Asylbewerberleistungsgesetz) wurden 351.425,76 getilgt. Der Restbetrag von 154.152,23 
erstattete die Stadt aus der HHSt. …. 670000 (Erstattung von Landesmitteln).
UA 4243 – Leistungen f‚r minderj„hrige unbegleitete Fl‚chtlinge
Die Kosten f‚r minderjhrige Fl‚chtlinge (HHSt. .... 780000) sollen zu 100 % von ‚ber…rtli-
chen Trgern (HHSt. .... 162100) erstattet werden. Das Rechnungsergebnis weist bei der Ein-
nahme 55.111,44 und bei der Ausgabe 402,56 aus.
Die kumulierte Fortschreibung der Einnahmen und Ausgaben seit 1995 ergibt folgendes Bild:
Einnahmen Ausgaben Zuschussbedarf
5.253.825,33 5.268.060,16 14.234,83
13 Rd. 141/2005

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Abschnitt 43 – Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe)
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 241.098 417.710 245.903
Sonst. Finanzeinnahmen 10.471 11.000 14.055
Summe Einnahmen 251.569 428.710 259.958
Personalausgaben 125.248 123.140 126.806
Sachaufwand 391.963 386.090 321.585
Zuweisungen u. Zusch‚sse 401.980 506.840 507.953
Summe Ausgaben 919.191 1.016.070 956.344
Zuschussbedarf 667.622 587.360 696.386
Vergleich Rechnungserg./Planung 109.026 18,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 28.764 4,3%
UA 4311 – Beratungs- und ServiceZentrum f‚r „ltere Menschen (BUS)
HHSt. 118000 (Teilnehmerentgelte)
In Kooperation mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg bietet die Stadt ab 2005 das Projekt 
„Urlaub von der Pflege“ an. Der Teilnehmerbeitrag betrgt unabhngig vom Einkommen der 
Teilnehmer 290,00. Die HHSt. .... 118000 (Teilnehmerentgelte) weist einen Ansatz von 
1.500,00 aus. Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei der HHSt. .... 591000
(Veranstaltungen).Da im Jahr 2006 das Angebot von 6 Personen angenommen wurde, ‚ber-
stieg das Rechnungsergebnis den Ansatz um 240,00.
Der Ausgabenansatz des UA von 10.220,00 wurde im 1. Nachtag um 470,00 auf 9.750,00 ge-
k‚rzt. Das Rechnungsergebnis liegt mit 9.691,20 um 58,80 unter dem korrigierten Ansatz.
B Die Belegpr‚fung ergab eine Vielzahl von Fragen und Beanstandungen. Vor allem fehlte bei 
fast allen Auszahlungsanordnungen die Originalrechnung, was die Nachvollziehbarkeit erheb-
lich erschwert. Wir haben die Fragen bei einem Gesprch mit der Fachabteilung er…rtert und 
die Originalrechnungen stichprobeartig eingesehen. Da sich die Behandlung von Rechnungen 
als grundstzliches Problem darstellte, haben wir die Leiterin der Sozialverwaltung auf die 
Situation aufmerksam gemacht. Sie erklrte, dass im Rahmen der zuk‚nftigen doppischen 
Haushaltf‚hrung ein neues Konzept, insbesondere zur Rechnungsanweisung, entwickelt wird.

98
UA 4312 – 4318 Seniorentreffs bzw. Begegnungsst„tten
Der Innenrevisor der Sozialverwaltung prüfte die Kassenführung der städtischen Seniorentreffs 
mit folgendem Ergebnis:
 Im Seniorentreff am Woog wurde die Rücklagengrenze von 2.560,00 wie im Vj. über-
schritten, nunmehr um 1.264,54. Obwohl das Fachamt im Vj. die Treffleitung aufforder-
te, den Überschuss abzubauen, hat er sich um 246,24 erhöht. Seit Mai 2007 hat der 
Treff eine neue Leiterin, die den Überschuss zeitnah durch eine Fahrt und die Anschaf-
fung von Spielen und Tischdecken abbauen will.
 Im Seniorentreff Kranichstein ergab die Kassenprüfung keine Beanstandungen.
 Beim Seniorentreff Eberstadt wurde die Rücklagengrenze unwesentlich um 4,43 über-
schritten. Ansonsten ergaben sich keine Beanstandungen.
 Bei der Prüfung des Seniorentreffs Steubenplatz stellte die Innenrevision eine vernach-
lässigbare Differenz von 1,00 fest. Zudem schloss der Bestand erstmals mit einem Defi-
zit von 59,80. Die Buchhaltung war schwer nachzuvollziehen.
Der Innenrevisor hat daher beim Fachamt angeregt, eine Informationsveranstaltung mit den 
Treffleitungen durchzuführen, um eine geordnete Kassenführung sicherzustellen.
Die Entwicklung der Jahresendbestände ist aus der Tabelle zu ersehen.
Stand 31.12.2005 Stand 31.12.2006 Differenz
Altentreff
Eberstadt Süd III 1.477,77 2.564,43 1.086,66
Seniorentreff
Am Steubenplatz 917,74 - 59.80 - 977,54
Seniorentreff Darm-
straße/Am Woog 3.332,06 3.578,3 246,24
Seniorentreff 
Kranichstein 1.772,47 1.771,44 - 1,03
B Die Belegprüfung der UA 4312, 4314, 4316 und 4318 ergab eine Vielzahl von Fragen und 
Beanstandungen. So wurde z.B. ein Unterbaukühlautomat im Wert von 549,00 im Verwal-
tungshaushalt (HHSt. 01.4314.521000) angeschafft, da im Vermögenshaushalt keine Mittel 
vorgesehen waren. Ein Telefongerät wurde bei der HHSt. 01.4314.652500 (Fernsprechgebüh-
ren) verbucht und die Ersatzleistungen einer Versicherung über die Spendenhaushaltsstelle 
(HHSt. 01.4318.630000) abgewickelt. Vor allem fehlte erneut bei fast allen Auszahlungsan-
ordnungen die Originalrechnung, was die Nachvollziehbarkeit erheblich erschwert.
Aufgrund unserer Beanstandungen fanden Gespräche mit der Fachabteilung und der Abteilung 
Allg. Verwaltung der Sozialverwaltung statt, bei der die Fragen ausgeräumt und Originalrech-
nungen stichprobeartig eingesehen werden konnten. Die Abt. Allgemeine Verwaltung hat eine 
Anweisung mit dem Hinweis auf die Bestimmungen der DAH an alle Mitarbeiter erstellt, die 
zukünftig Abhilfe schaffen soll.
Die Prüfung der Deckungskreise 43431 (Seniorentreff Darmstraße), 43432 (Seniorentreff am 
Steubenplatz), 43433 (Seniorentreff Kranichstein) und 43437 (Seniorentreff Eberstadt Süd) 
ergab keine Beanstandungen.
Da der Seniorentreff Am Steubenplatz nunmehr fremd gereinigt wird (Magistratsbeschluss 
vom 13.04.2005), hat die Stadt den Ansatz der HHSt. 01.4314.540100 im Nachtrag um

99
4.000,00 auf 5.000,00 angehoben. Auch die Betriebskosten des Seniorentreffs Eberstadt S‚d 
(HHSt. 01.4318.540500) wurden im Nachtrag um 1.490,00 auf 8.400,00 erh…ht.
Der Zuschuss an das Nachbarschaftsheim (UA 4317 – Begegnungssttte Forstmeisterhaus)
mit einem Ansatz von 31.000,00 wurde im Nachtag zur Haushaltskonsilidierung um 4.100,00 
gek‚rzt. Die Stadt hat 26.900,00 an das Nachbarschaftsheim ausgezahlt. Davon entfielen 
10.900,00 auf den Betriebskostenzuschuss und 16.000, entsprechend der Ergnzung des 
Nutzungsvertrags vom 24.05.2004, auf einen Personalkostenzuschuss zur Abgeltung der 
Hausmeisterttigkeit. Der VN hat vorgelegen und ergab keine Beanstandungen. 
Die Belegpr‚fung in diesem Bereich ergab ebenfalls keine Beanstandungen.
UA 4330 Darmst„dter Werkst„tten f‚r Behinderte
UA 4335 – Wohneinrichtung Kurt-Jahn-Anlage
Die Darmstdter Werksttten f‚r Behinderte und die Wohneinrichtung Kurt-Jahn-Anlage sind 
seit 01.01.2005 Bestandteil des Eigenbetriebes Darmstdter Werksttten und Wohneinrich-
tungen. Der Eigenbetrieb hat die Er…ffnungsbilanz mit Hilfe einer Beratungsgesellschaft er-
stellt. Die Er…ffnungsbilanz und der Lagebericht zur Er…ffnungsbilanz sowie der Abschluss 
2005 liegen uns vor. Die Er…ffnungsbilanz und der Abschluss werden nach €€ 27 Abs. 2 EBG, 
319 Abs. 1 HGB von einem Wirtschaftspr‚fer gepr‚ft. Die Pr‚fung der Er…ffnungsbilanz und 
des Jahresabschlusses 2005 sind abgeschlossen. Der Pr‚fbericht liegt uns vor. Es ist ein un-
eingeschrnkter Besttigungsvermerk erteilt worden. Die Pr‚fung des Jahresabschlusses 
2006 steht noch aus.
Der Zuschussbedarf pro Berichtsjahr entspricht dem Anteil von 60 % an den Verwaltungskos-
tenbeitrgen (HHSt. .... 675000), die der LWV nicht anerkennt.
Die Erstattung der ungedeckten Verwaltungskostenbeitrge an die Darmstdter Werksttten 
setzt sich wie folgt zusammen:
Darmstdter Werksttten f‚r Behinderte 64.194,00
Wohneinrichtung Kurt-Jahn-Anlage 35.886,00
100.080,00
UA 4336 - Šbergangswohnheim Haus Elim
Zum 31.07.2003 hat der Caritasverband e. V. die Maƒnahmen des ‰bergangswohnheims 
„Haus Elim“ ‚bernommen. Einer unserer Technischen Pr‚fer hat bei einem Ortstermin festge-
stellt, dass die Stadt ihre Verpflichtungen aus dem ‰bergabevertrag (Brandschutzauflagen) 
erf‚llt hat. Dennoch bestehen weiterhin die R‚cklagen der Einrichtung. Es handelt sich dabei 
um Einnahmen der Einrichtung f‚r die Betreuung und Unterkunft, die in den Vorjahren ange-
spart worden sind. Die Zinsen f‚r diese R‚cklage von 14.055,15 werden weiterhin der Kosten-
ausgleichsr‚cklage bzw. den Instandsetzungsr‚cklagen zugef‚hrt. Auƒerdem waren in 2006 
noch Brandschutzauflagen zu erf‚llen, die ebenfalls aus den Zinseinnahmen zu finanzieren 
waren.

100
Die Zinseinnahmen sind wie folgt an die R‚cklagen abzuf‚hren oder zur Erf‚llung von Brand-
schutzauflagen zu verwenden:
Zuf‚hrung Kostenausgleichsr‚cklage 7.909,38
Zuf‚hrung zur Instandsetzungsr‚cklage Haus Elim 271,27
Brandschutzauflagen 5.874,50
14.055,15
UA 4350 – Teestube „Konkret“
Die Stadt ist Mieterin der von der Teestube benutzten Rume. Die Miete von 39.880,00 wird 
unter der HHSt. .... 700000 an die Vermieterin ‚berwiesen. Als Betreiber der Teestube erstat-
tet das Diakonische Werk diese Mietausgaben unter der HHSt. .... 162100.
Die seit 2003 mitgef‚hrte Spende von 383,47 f‚r das Gesundheitsprojekt der Teestube „Kon-
kret“ wurde entsprechend unserer Empfehlung am 06.10.2006 an das Diakonische Werk ‚-
berwiesen.
Die Belegpr‚fung ergab keine Beanstandungen.
UA 4360 – Šbergangswohnheime
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 141.352,87 230.150,00 61.452,55
Ausgaben 117.604,94 117.510,00 88.593,97
Ergebnis 23.747,93 112.640,00 - 27.141,42
Vergleich Rechnungserg./Planung - 139.781,42 - 124,09 %
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr - 50.889,35 - 214,28 %
Die Differenzen zwischen dem Rechnungsergebnis 2006 und der Planung sowie dem Rech-
nungsergebnis des Vorjahres beruht vor allem auf einem starken R‚ckgang der Einnahmen. 
Whrend das Rechnungsergebnis der Ausgaben von 88.593,97 den Ansatz, der bereits im 1. 
Nachtrag aufgrund der Haushaltskonsolidierung um 2.380,00 gek‚rzt wurde, um 43.918,09 
unterschreitet, bleibt das Rechnungsergebnis der Einnahmen von 61.452,55 um 177.047.65 
hinter dem Ansatz zur‚ck. Erstmals reichen die von der Anzahl der betreuten Personen ab-
hngigen Einnahmen nicht aus, die Fixkosten der bereitgestellten Unterkunft und der Sachbe-
arbeitung zu decken.
Wie in den Vj. berichtet, erhlt die Stadt f‚r ab dem 01.01.2002 zugewiesene Personen eine 
einmalige Pauschale von 2.122,00 plus 51,00 Betreuungskosten, die unter der 
HHSt. …. 61100 (Erstattungen der Aufwendungen f‚r Berechtigte ab Januar 2002 durch das 
Land Hessen) vereinnahmt wird. Die Zuwanderung aus osteuropischen Staaten hat 2006 wei-
ter stark abgenommen. So wurden Darmstadt entsprechend der Verteilungsquote der Lan-
deseinweisungsstelle f‚r Zuwanderer im Berichtszeitraum lediglich 9 Personen zugewiesen.
Dass es auf der HHSt. …. 161100 dennoch zu Einnahmen in H…he von 22.952,35 kam, liegt

101
an der zeitversetzten Quartalsabrechnung, wodurch die Erstattung f‚r das IV. Quartal 2005
noch in das HHj. 2006 einfloss. Das Ergebnis wre noch h…her ausgefallen, wenn vom Fa-
chamt die Erstattung des III. Quartals mit 4.346,00 nicht versehentlich unter der alten 
B HHSt. …. 161000 (Erstattung von Betriebskosten Land) vereinnahmt worden wre.
Der seit Jahren unvernderte Einnahme-Ansatz von 200.000,00 kann nicht erreicht werden, 
da er der tatschlichen Entwicklung in diesem Bereich nicht mehr entspricht.
Wir haben die Quartalsabrechnungen der Neuflle sowie den Eingang der Erstattungen ‚ber-
pr‚ft. Bis auf die bereits angesprochene Fehlbuchung ergaben sich keine Beanstandungen.
Auch die Mieteinnahmen aus den Gemeinschaftsunterk‚nften HHSt. … 140100 (Miete Ernst-
Reuter-Haus) sind gesunken, der Ansatz von 25.000,00 wurde zwar um 3.899,40 ‚bertroffen. 
Im Vergleich zum Vj sind die Mieteinnahmen jedoch um 13.750,77 (rd. 32 %) gesunken.
Von den nach 2006 ‚bertragenen Kassenresten von 2.169,11 standen zum Jahresende noch 
768,56 offen und wurden mit den neuen noch offen stehenden Forderungen in einem Gesamt-
rest von 2.026,97 in das HHj 2007 ‚bertragen. Bei der Stadtkassenpr‚fung haben wir darauf 
geachtet, dass vom Fachamt rechnerische ‰berzahlungen („rote Reste“) bereinigt wurden.
Die Mehreinnahmen bei HHSt. …140100 dienen zur Deckung der Ausgaben des UA. Die Pr‚-
fung des Budgetrings 30436 ergab keine Beanstandung.
B Dagegen ergab die Belegpr‚fung der Ausgaben Defizite bei der Nachvollziehbarkeit, da hufig 
die Zahlung begr‚ndenden Belege nicht beigef‚gt waren und das Aktenzeichen der Akten fehl-
te, in denen sich die Belege befinden. Auch wurden bei Einnahmen und Ausgaben falsche HH-
Stellen benutzt. Das Fachamt versprach, dass im Rahmen der zuk‚nftigen doppischen Haus-
haltf‚hrung ein neues Konzept, insbesondere zur Rechnungsanweisung, entwickelt wird.
Die mehrheitlich aus der ehemaligen Sowjetunion stammenden Personen werden, wie im letz-
ten Bericht erlutert, nicht mehr im Ernst-Reuter-Haus sondern in ehemaligen Asylantenun-
terk‚nften untergebracht.
Zum 31.12.2006 bestand folgende Belegung:
Heidelberger Landstr. 248 6 Personen
Lucasweg 19 5 Personen
Adelungstr.13 6 Personen
Grafenstr. 24 7 Personen
24 Personen

102
UA 4390 – Haus f‚r Frauen und Kinder
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 34.397,50 112.400,00 117.542,84
Ausgaben 237.263,75 311.270,00 320.304,10
Zuschussbedarf 202.866,25 198.870,00 202.761,26
Vergleich Rechnungserg./Planung 3.891,26 2,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -104,99 -0,1%
Wegen der Weiterleitung kommunalisierter Landesmittel hat die Stadt die Einnahmen bei der 
HHSt. …. 171000 (Zuweisung Land Hessen f‚r Kommunalisierung F…rderung sozialer Hilfen) 
und die Ausgaben bei der HHSt. …. 718000 (Zusch‚sse an die Trger aus der Kommunalisie-
rung der Landesmittel) im Nachtrag um jeweils 109.900,00 angehoben. Der stdtische Anteil, 
der dem Zuschussbedarf des UA entspricht, wird dadurch nicht ber‚hrt. Er ermittelt sich wie 
folgt:
Auszahlungen aus 01.4390.700000
Personalkosten 150.000,00
Sachkosten 45.000,00
195.000,00
Unterhaltung der baul. Anlagen, Grundbesitzabgaben
(SN 50002, 50005, 50007 und 50008) 10.407,10
./. Erstattung M‚llgeb‚hren 2.645,84
Anteil der Stadt 202.076,26
Im Vergleich zu 2005 hat sich der stdtische Anteil am Betrieb des Frauenhauses um 104,99, 
das entspricht 0,05 %, verringert. Leicht erh…hten Ausgaben bei der Bauunterhaltung standen 
h…here Erstattungen des Frauenhauses aus M‚llgeb‚hren gegen‚ber, so dass der stdtische 
Anteil annhernd gleich blieb.
Der stdtische Zuschuss an den Deutschen Frauenring ist ebenfalls gleich geblieben.
Im Vertrag mit dem Frauenring vom 01.01.2002 ist neben einem festen Sachkostenzuschuss 
von 45.000,00 ein progressiver, an die Gehaltserh…hung der Beschftigten im …ffentlichen 
Dienst angepasster Personalkostenzuschuss vorgesehen. Da die Entwicklung der Personalkos-
ten im …ffentlichen Dienst auch 2006 stagnierte, erhielt der Frauenring wie im Vorjahr 
150.000,00.
Der Vertrag mit dem Frauenring war zunchst bis zum 31.03.2004 befristet, verlngert sich 
seither aber automatisch.
Im Rahmen der „Kommunalisierung sozialer Hilfen“, die eine Verwendung von Landesmitteln 
durch die Stadt unter anderem f‚r die Hilfe f‚r Gewaltopfer vorsieht, hat die Stadt nach dem 
Beschluss des Magistrats vom 08.11.2006 ein Zuwendungsvertrag mit dem Frauenring abge-
schlossen, der eine jhrliche Festbetragsf…rderung von 109.897,00 vorsieht. Der Frauenring 
hat die Verwendung dieser Mittel sowie des Stdtischen Zuschusses in einem Verwendungs-
nachweis nachgewiesen. Die Pr‚fung ergab keine Beanstandungen.

103
Aus Restmitteln der Kommunalisierung aus dem Jahr 2005 hat die Stadt ein niederschwelliges 
Beratungsprojekt des Frauenhauses in Eberstadt f‚r zunchst 1 Jahr unterst‚tzt. Nach dem 
erwhnten Beschluss des Magistrats vom 08.11.2006 wurde mit dem Frauenring ein Zuwen-
dungsvertrag ‚ber eine einmalige Projektf…rderung i. H. v. 11.186,40 abgeschlossen. Die 
Stadt hat die F…rdersummen in zwei Teilraten (5.000,00 im Jahr 2006 und 6.186,40 im Jahr 
2007) ausgezahlt. Die Verwendung der Rate f‚r das Jahr 2006 wurde mit einem gesonderten 
Verwendungsnachweis nachgewiesen. Die Pr‚fung ergab keine Beanstandung.
Die Belegpr‚fung der Ausgaben ergab ebenfalls keine Beanstandungen.
UA 4391 – Gemeinschaftshaus Akazienweg
HHSt. .... 700000 (Zuschuss Evangelische Stadtmission)
Der HH-Ansatz f‚r 2006 betrug wie im Vorjahr 24.700,00. Die Stadt ist vertraglich verpflich-
tet, die Hlfte der Personalkosten der Stadtmissionarsstelle sowie einen Sachkostenzuschuss 
von 766,94 (= 1.500,00 DM) zu ‚bernehmen. Wie im Vorjahresbericht erlutert bestanden 
R‚ckerstattungsanspr‚che aus den Jahren 2004 und 2005 i. H. v. 620,03 und 2.206,72, die 
das Fachamt mit der ersten Rate verrechnete. F‚r das Jahr 2006 wurden somit 21.873,25 
ausgezahlt.
Den VN 2006 haben wir ohne Beanstandung gepr‚ft. Wie von uns gefordert, hat die Stadtmis-
sion die im stdtischen Zuschuss enthaltene Summe von 2.000,00, die zweckgebunden ist f‚r 
Hausaufgabenhilfe und nachschulische Betreuung, gesondert nachgewiesen.
Wegen geringerer Personalausgaben ergab der VN einen R‚ckerstattungsanspruch der Stadt 
von 3.103,41. Er wurde mit der letzten Rates des Jahres 2007 verrechnet.
B Die Belegpr‚fung der Ausgaben ergab, dass den Auszahlungsanordnungen der Telefonkosten 
keine Rechnungen beigef‚gt waren. Wir haben die Rechnungen beim Fachamt eingesehen und 
ohne Beanstandung gepr‚ft. Die Pr‚fung des Deckungsrings 43438 ergab ebenfalls keine Be-
anstandungen.
UA 4392 – Gemeinschaftshaus Rodgaustra‡e
HHSt. .... 700000 (Zuschuss Diakonisches Werk)
Entsprechend dem HH-Ansatz erhielt das Diakonische Werk 2006 im Rahmen der Gemeinwe-
senarbeit in Arheilgen einen Zuschuss von 11.460,00.
Hierin waren 2.000,00 f‚r Hausaufgabenhilfe und nachschulische Betreuung enthalten. Die-
sen Betrag hat das Diakonische Werk im VN gesondert mit 2.001,48 nachgewiesen. Aus dem 
Sachbericht ergab sich, dass in Zusammenarbeit mit dem Jugendhaus „Messeler Straƒe“
zweimal w…chentlich Hausaufgabenhilfe angeboten wurde. 
Aufgrund gestiegener Heizungs- und Energiekosten wurden am 11.04.2007 dem Deckungsring 
43439 ‚pl. Mittel von 707,02 zu Verf‚gung gestellt. Die Pr‚fung des Deckungsrings ergab 
keine Beanstandungen.
B Die Belegpr‚fung der Ausgaben ergab, dass den Auszahlungsanordnungen der Telefonkosten 
keine Rechnungen beigef‚gt waren. Sie wurden beim Fachamt eingesehen und ohne Bean-
standung gepr‚ft.

104
UA 4393 – Gemeinschaftshaus Kirschenallee
HHSt. .... 700000 – (Zusch‚sse an Vereine und Institutionen)
Aufgrund des Vertrages vom 01.12.2000 erhielt der Caritasverband einen Zuschuss von 
96.000,00 f‚r die Gemeinwesenarbeit im Gemeinschaftshaus Kirschenallee. Der Zuschuss 
enthielt nach den Erluterungen im HHPlan einen Betrag von 9.135,00 zweckgebunden f‚r 
Hausaufgabenhilfe, nachschulische Betreuung und Essensangebot. 
Die Verwendungsnachweise f‚r 2005 und 2006 konnten noch nicht abschlieƒend gepr‚ft wer-
den. Zum VN 2005 fehlen noch Erluterungen zu abweichenden Mittel‚bertragungen aus 
B dem Jahr 2004. Diese Frage wurde vom Caritasverband trotzt hufiger Erinnerung bislang 
nicht beantwortet.
Im VN 2006 sind die Kosten der Kinderbetreuung nicht gesondert aufgef‚hrt. Auch diese In-
formationen hat die Stadt mehrmals beim Caritasverband angemahnt.
B Die Belegpr‚fung der Ausgaben ergab, dass den Auszahlungsanordnungen der Telefonkosten 
keine Rechnungen beigef‚gt waren. Sie wurden beim Fachamt eingesehen und ohne Bean-
standung gepr‚ft.
UA 4394 – Luise-B‚chner-Haus – Verf‚gungsr„ume
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 9.664,34 9.000,00 8.626,41
Ausgaben 106.833,10 100.290,00 109.279,35
Zuschussbedarf 97.168,76 91.290,00 100.652,94
Vergleich Rechnungserg./Planung 9.362,94 10,3%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 3.484,18 3,6%
Die Einnahmen gingen im Berichtszeitraum um 1.037,94 zur‚ck, whrend die Ausgaben um 
2.446,26 anstiegen, so dass der Zuschussbedarf um 3.484,20 ‚ber dem des Vj. liegt. Der 
Planansatz wurde um 9.362,94 ‚berschritten.
Die Einnahmen aus der Bereitstellung der Verf‚gungsrume werden auf getrennten HHSt. ge-
bucht. Unter der HHSt. …. 110000 (Nutzungsgeb‚hren) werden die Geb‚hren von regelmƒi-
gen Nutzern (z.B. Volkshochschule, Vereine, Parteien) eingenommen, die in der Regel halb-
jhrlich zahlen. Die privaten Einzelnutzer entrichten die Miete auf die HHSt. .… 140000. Um 
Missbrauch zu vermeiden, erfolgt die Vermietung nur gegen Vorkasse. Dies f‚hrte dazu, dass 
keine Kassenreste nach 2007 ‚bertragen werden mussten.
Wegen der Mehrkosten im Bereich Mieten und Pachten, Strom und Hausmeisteraufwendun-
gen wurden dem Deckungskreis 43494 ‚pl. Mittel von 7.928,63 zur Verf‚gung gestellt. Zur 
Deckung dienten die Einnahmen der HHSt. …. 110000 und …. 140000, da nach den Erlute-
rungen zum HHPl. alle erwirtschafteten Einnahmen dieser HHSt zur Deckung aller Ausgaben 
des UA herangezogen werden k…nnen. Der Deckungskreis ist ausgeglichen.
B Die Belegpr‚fung der Ausgaben ergab deutliche Beanstandungen, die mit der Fachabteilung 
besprochen wurden. Dazu wird nochmals auf die Stellungnahme des Fachamts verwiesen, im

105
Rahmen der zuk‚nftigen doppischen Haushaltf‚hrung ein neues Konzept, insbesondere zur 
Rechnungsanweisung, zu entwickeln.
UA 4395 – Schleiermacherstr. 20
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 14.030,30 13.780,00 15.441,11
Ausgaben 36.526,84 40.710,00 36.814,16
Zuschussbedarf 22.496,54 26.930,00 21.373,05
Vergleich Rechnungserg./Planung -5.556,95 -20,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -1.123,49 -5,0%
Der Zuschussbedarf unterschritt den Planansatz und das Vorjahresergebnis. Dies ist auf h…he-
re Einnahmen und nur geringf‚gig erh…hte Ausgaben zur‚ckzuf‚hren.
Mit Beschluss des Magistrats vom 14.07.2004 (Nr. 0511) hat die Stadt die symbolische Miete 
f‚r die von den Vereinen genutzten Rume zum 01.01.2005 auf 3,50/qm/mtl. angehoben. 
Dadurch stiegen die Einnahmen bei der HHSt. .... 140000 (Mieten und Pachten) deutlich.
Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurden im 1. Nachtrag 580,00 bei Stromkosten und 
Beleuchtung HHSt. …. 540200 und 2.100,00 bei den Zusch‚ssen an Vereine und Institutionen 
(HHSt. .... 700000) abgeplant. Dennoch gab es Minderausgaben vor allem bei den HHSt. …. 
502000 (Unterhaltung der baulichen Anlagen), .... 540000 (Heizung) und 
…. 700000 (Zusch‚sse an Vereine und Institutionen).
Die Migrantenvereine haben neben der symbolischen Miete die Nebenkosten, Strom und Hei-
zung anteilig zu erstatten. Die Umlegung dieser Ausgaben auf die Vereine erfolgt jeweils zum 
Jahresende und wurde von uns ohne Beanstandung gepr‚ft. Bei der Ermittlung der Ab-
schlagszahlungen f‚r 2007 stellten wir einen Fehler fest, der vom Fachamt bei der Abrech-
nung des Jahres 2007 korrigiert wird.
Bei dem negativen KER von 111,36 bei der HHSt …. 140000, der aus dem Jahr 2005 ‚bertra-
gen wurde, handelte es sich um eine ‰berzahlung eines Vereins, die das Fachamt mit den 
Forderungen aus 2006 verrechnete. Es entstanden keine neuen Kasseneinnahmereste.
Auf die Stadt entfallen Nebenkosten f‚r 119,03 qm, die aus der HHSt. .... 700000 (Zusch‚sse 
an Vereine und Institutionen) der HHSt. .... 119000 (Entgelte f‚r Heizung, Beleuchtung usw.) 
gutgeschrieben werden.
Die Ausgaben des Deckungskreises 43495 unterschritten den Ansatz um 2.519,38.
Die Ausgabenbelege haben wir ohne Beanstandung gepr‚ft.

106
UA 4396 – B‚rgertreff Friedrich-Ebert-Platz
Der Magistrat beschloss am 31.05.2000, den ungenutzten ehemaligen Platzwärterraum in der 
WC-Anlage am Friedrich-Ebert-Platz aus Sanierungsförderungsmitteln herzurichten und als 
Basisraum bürgerinitiativen Aktivitäten zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung und Unter-
haltung erfolgt durch das Sozialamt, Abt. Altenhilfe.
Seit 2005 wird der Raum regelmäßig von einer Boule-Spieler-Gruppe genutzt. Der Vertrag 
vom 13.07.2005 sieht kein Nutzungsentgelt vor.

107
Abschnitt 44 – Kriegsopferf‚rsorge nach dem BVG – …rtlicher Tr„ger
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 376.019,04 450.000,00 464.607,98
Ausgaben 552.147,73 517.000,00 438.932,36
Ergebnis -176.128,69 -87.000,00 +25.675,62
Vergleich Rechnungserg./Planung +112.675,62 +129,51%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr +201.804,31 +114,58%
Bei dem Vergleich der Rechnungsergebnisse wird deutlich, dass sich die Einnahmen um 
88.588,94 (23,56 %) erhöhten bei gleichzeitiger Reduzierung der Ausgaben von 113.215,37 
(20,5 %). Hieraus folgt, dass sich aus dem Zuschussbedarf von 176.28,69 im HHj. 2005 ein 
Überschuss von 25.675,62 im HHj 2006 entwickelte. Diese Schwankungen ergeben sich u. a. 
durch die zeitversetzte Abrechnung mit dem Bund (HHSt. 01.4400.160000). 
Die Fallzahlen verringerten sich von 2005 zu 2006 um 13,6 %.
Die Prüfung der Abrechnung der Aufwendungen der nicht pauschalierten Kriegsopferfürsorge 
ergab keine Beanstandungen.

108
Abschnitt 45 – Jugendhilfe nach dem KJHG
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 581.394 535.250 627.854
Sonst. Finanzeinnahmen 923.480 903.000 1.020.913
Summe Einnahmen 1.504.874 1.438.250 1.648.767
Personalausgaben 1.931.884 01.856.630 2.000.971
Sachaufwand 287.446 77.770 437.675
Zuweisungen u. Zusch‚sse 18.565.198 19.322.230 18.232.952
Summe Ausgaben 20.784.528 21.256.630 20.671.598
Zuschussbedarf 19.279.654 19.818.380 19.022.831
Vergleich Rechnungserg./Planung -795.549 -4,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -256.823 -1,3%
UA 4511 – Au‡erschulische Jugendbildung
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 52.404,12 44.500,00 49.545,74
Ausgaben 582.708,39 583.630,00 614.327,25
Zuschussbedarf 530.304,27 539.130,00 564.781,51
Vergleich Rechnungserg./Planung 25.651,51 4,8%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 34.477,24 6,5%
Gegen‚ber der Planung ergab sich im Berichtsjahr ein um 25.651,51 bzw. 4,8 % h…herer Zu-
schussbedarf. Die wesentlichen Ursachen f‚r die Mehrausgaben sind nachfolgend bei den je-
weiligen HHStellen vermerkt.
HHSt. .... 702000 (Zusch‚sse an Jugendgruppen und –verbnde)
Die Stadt zahlte bei einem Ansatz von 318.300,00 im Berichtsjahr 333.300,00 aus. Der Ma-
gistrat genehmigte die Mehrausgaben am 20.12.2006.
Die Gesamtausgaben verteilen sich auf 115 Einzelzahlungen zwischen 35,70 und 30.000,00.
HHSt. .... 703000 (Zusch‚sse f‚r Jugendarbeit)
Bei einem Planansatz von 135.560,00 betrugen die direkten und indirekten Zusch‚sse 
142.039,85.

109
Für folgende Zuschüsse waren VN vorzulegen:
 Jugendkulturzentrum Oetinger Villa (Jukuz) 17.880,00
 Ring Politischer Jugend (RPJ) 5.100,00
 Stadtjugendring 55.860,00
 Verein Kinder- und Jugendarbeit im Johannesviertel e. V. 16.000,00
 Verein Kinder- und Jugendfarm e. V. 34.880,00
Neben den direkten Zuschüssen an die Träger werden auch Mietkosten für die genutzten 
Räumlichkeiten intern mit dem Liegenschaftsamt verrechnet. Durch nicht vollzogene Verrech-
nungen in den Vorjahren ergaben sich Rückstände beim Stadtjugendring und dem CVJM. Zur 
Deckung dieser Rückstände genehmigte der Magistrat insgesamt 5.622,74. Darüber hinaus 
bewilligte Herr Bürgermeister Glenz einen zusätzlichen Zuschuss von 800,00 an den Verein 
Kinder- und Jugendarbeit im Johannesviertel e. V. für eine Nebenkostenabrechnung der Stadt.
Der VN des Rings Politischer Jugend (RPJ) lag vor. Es ergaben sich keine Beanstandungen. 
Der VN des Stadtjugendrings liegt vollständig vor. Die VN des Vereins Kinder- und Jugend
B farm e. V. und des Vereins Kinder- und Jugendarbeit im Johannesviertel e. V. liegen noch nicht 
vollständig vor. Der VN des Jugendkulturzentrums Oetinger Villa (Jukuz) für 2005 liegt zwi-
schenzeitlich vor, der VN für 2006 noch nicht.
UA 4512 – Kinder- und Jugenderholung
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 26.316,08 20.450,00 30.160,91
Ausgaben 83.776,91 77.800,00 84.020,63
Zuschussbedarf 57.460,83 57.350,00 53.859,72
Vergleich Rechnungserg./Planung -3.490,28 -6,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -3.601,11 -6,3%
Bei einem Ansatz von 65.000,00 hat die Stadt bei der HHSt. .... 761000 (Freizeithilfen) im Be-
richtsjahr 61.933,12 verausgabt.
Aus o. a. HHSt. erhielten folgende Zuschussempfänger für die Ausrichtung folgender Veran-
staltungen Zuschüsse in Höhe von:
 Nachbarschaftsheim Darmstadt e. V. (Aktive Ferien 2006) 850,00
 Jugendhaus Arheilgen (HEAG-Haus) (Aktive Ferien 2006) 800,00
 Sportkreisjugend Darmstadt (Girls-Fun-Day 2006) 1.500,00
 Sportkreisjugend Darmstadt (Jungentag 2006) 1.500,00
 Ev. Dekanat Darmstadt (Ferienspiele 2006) 1.000,00
 Stadtjugendpfarramt (Kindersommer 2006) 1.000,00

110
UA 4513 – Internationale Jugendarbeit
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 1.086,94 11.800,00 5.701,39
Ausgaben 32.582,94 34.530,00 24.095,80
Zuschussbedarf 31.496,00 22.730,00 18.394,41
Vergleich Rechnungserg./Planung -4.335,59 -19,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -13.101,59 -41,6%
HHSt. .... 700100 (Verein f‚r Internationale Jugendarbeit)
Der Verein f‚r Internationale Jugendarbeit erhielt im Berichtsjahr einen Zuschuss von 
5.390,00. Der VN lag vor. Der Zuschussempfnger hat die zweckentsprechende Verwendung 
des stdtischen Zuschusses nachgewiesen.
HHSt. .... 700200 (CISV-Ferienlager)
Der CISV erhielt in 2006 einen Zuschuss von 4.600,00. Der VN liegt vor, konnte jedoch aus 
V Zeitgr‚nden noch nicht abschlieƒend gepr‚ft werden. Der VN 2005 lag vor.
HHSt. …. 762000 (Internationale Begegnungen)
Der urspr‚ngliche Ansatz von 29.900,00 wurde im 1. Nachtrag 2006 um 10.000,00 auf 
19.900,00 reduziert, weitere 5.500,00 zugunsten der HHSt. 01.4515.540500 (Bewirtschaf-
tung von Gemeinschaftseigentum) gesperrt (Magistratsvorlage Nr. 2006/0749 vom 
30.11.2006). Von den verbleibenden 14.400,00 gab das Fachamt 12.798,86 aus.
UA 4514 – Mitarbeiterfortbildung
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 925,00 1.000,00 1.153,00
Ausgaben 3.741,15 8.280,00 4.808,50
Zuschussbedarf 2.816,15 7.280,00 3.655,50
Vergleich Rechnungserg./Planung -3.624,50 -49,8%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 839,35 29,8%
Gegen‚ber der Planung ergab sich im Berichtsjahr ein um 3.624,50 bzw. 49,8 % niedrigerer 
Zuschussbedarf. Urschlich hierf‚r sind im Wesentlichen nicht ben…tigte Personalkosten von 
3.280,00 im SN 1.

111
UA 4515 – Sonstige Jugendarbeit
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 910,00 0,00 0,00
Ausgaben 53.590,52 65.160,00 61.090,17
Zuschussbedarf 52.680,52 65.160,00 61.090,17
Vergleich Rechnungserg./Planung -4.069,83 -6,2%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 8.409,65 16,0%
HHSt. ….764200 (Sportprojekt Kranichstein)
Wie bereits im Vorjahresbericht 14 erwhnt, ‚bernahm die Stadt ab 2003 die Trgerschaft f‚r 
das Sportprojekt Kranichstein. Zur Sicherung des Projekts erwarb die Stadt in der Folgezeit 
das Kampfsportstudio in der Siemensstraƒe in Kranichstein. Der Ankauf erfolgte aus Mitteln 
des F…rderprogramms „Soziale Stadt Kranichstein“.
Bei einem Planansatz von 28.000,00 gab die Stadt f‚r das Sportprojekt im Berichtsjahr 
31.407,39 aus. Die Deckung der Mehrausgaben von 3.407,39 erfolgte im Rahmen des beste-
henden Deckungskreises. 
UA 4521 – Jugendsozialarbeit
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 4.942,52 0,00 21.672,40
Ausgaben 519.384,29 539.480,00 441.955,50
Zuschussbedarf 514.441,77 539.480,00 420.283,10
Vergleich Rechnungserg./Planung -119.196,9 -22,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -94.158,67 -18,3%
HHSt. .... 700000 (Zusch‚sse f‚r Verbnde und Institutionen f‚r Jugendsozialarbeit)
Bei einem Planansatz von 19.900,00 zahlte die Stadt einen Zuschuss in gleicher H…he an den 
IB-Jugendgemeinschaftswerk. Der VN f‚r das Berichtsjahr liegt vor.
HHSt. ….700100 (F…rderung nachschulischer Betreuung von auslndischen Mitb‚rgern)
Die Stadt zahlte bei einem Ansatz von 69.230,00 Zusch‚sse in gleicher H…he an folgende Pro-
jekte aus:
 Caritasverband Darmstadt Hausaufgabenhilfe (Kirschenallee) 8.370,00
 Caritasverband Hausaufgabenhilfe 50.680,00
 Pdagogische Initiative e. V. 10.180,00
69.230,00
Die VN der o. a. Zuschussempfnger f‚r das Berichtsjahr lagen vor. Es ergaben sich keine Be-
anstandungen.
14 Rdn. 165/2005

112
Die Lern- und Spielstube der Evangelischen Matthusgemeinde wurde 2005 geschlossen. Die 
Stadt zahlte f‚r diese Einrichtung in diesem Jahr letztmalig einen anteiligen Zuschuss von 
1.800,00.
HHSt. …. 700300 (Betreuung auslndischer Mitb‚rger)
Bei einem Planansatz von 153.600,00 zahlte die Stadt einen Zuschuss in gleicher H…he an 
den Sozialkritischen Arbeitskreis Darmstadt e. V. (SKA). Dieser verteilte sich gemƒ den Erlu-
terungen im Haushaltsplan wie folgt:
 Lern- und Spielstube Michaelisstraƒe (Waldkolonie) 83.000,00
 Internationaler Mdchentreff 66.000,00
 Internationaler Mdchentreff / Hausaufgabenhilfe 4.600,00
153.600,00
Der VN 2005 lag vor. Der VN 2006 liegt vor.
HHSt. ….700400 (Zuschuss DRK f‚r Migranten)
Der DRK Kreisverband Darmstadt erhielt im Berichtsjahr einen Betriebskostenzuschuss von 
4.910,00. Der VN lag vor. Es ergaben sich keine Beanstandungen.
HHSt. ….700600 (Maƒnahmen der Beschftigungsf…rderung gegen Jugendarbeitslosigkeit)
Aus dem Gesamtansatz von 194.290,00 zahlte die Stadt insgesamt 193.090,50 aus. F‚r fol-
gende Maƒnahmen waren VN vorzulegen:
 Sozialkritischer Arbeitskreis Darmstadt e. V. 79.316,00
 Verein f‚r berufliche F…rderung von Frauen und Mdchen e. V. 48.573,00
 Internationaler Bund (IB) 35.845,50
 Werkhof Darmstadt e. V. 29.356,00
193.090,50
Die VN der o. a. Zuschussempfnger liegen vor.
UA 4525 – Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 63.450,00 50.000,00 87.965,20
Ausgaben 712.097,87 751.810,00 757.459,38
Zuschussbedarf 648.647,87 701.810,00 669.494,18
Vergleich Rechnungserg./Planung -32.315,82 -4,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 20.846,31 3,2%
HHSt. …. 171000 (Zuweisungen Land Hessen)
Die Stadt Darmstadt erhielt im Berichtsjahr bei einem Ansatz von 50.000,00 aus dem Lan-
desprogramm zur F…rderung der Sprachkompetenz von Kindern im Kindergartenalter ohne 
ausreichende Deutschkenntnisse einen Landeszuschuss von 70.500,00. Die Ausgaben von 
98.464,79 leistete die Stadt aus der HHStelle …. 760100 (Vorschulische F…rderung der 
Sprachkompetenz f‚r Kinder).

113
HHSt. …. 701000 (Zusch‚sse an Vereine und Verbnde)
Der Kinderschutzbund Darmstadt e. V. (DKSB) erhielt bei einem HHAnsatz von 31.920,00 f‚r 
das Projekt „Psychosoziale Prophylaxe“ einen Zuschuss in gleicher H…he. Der urspr‚ngliche 
Ansatz von 21.920,00 wurde dabei im 1. Nachtrag 2006 um 10.000,00 erh…ht. Der VN f‚r 
2006 lag vor.
Wie bereits in den Vorjahresberichten erwhnt, soll die Zahlung von Zusch‚ssen k‚nftig auf 
vertraglicher Basis erfolgen. Die Vertragsverhandlungen waren bei Erstellung dieses Berichts 
noch nicht abgeschlossen.
HHSt. …. 760000 (Projekt Schulsozialarbeit)
Zur Verf‚gung standen:
HH-Ansatz 396.190,00
HAR 191.152,06
Gesamt 587.342,06
Die Verteilung auf die einzelnen Projekte stellt sich wie folgt dar: 
 Internationaler Bund IB 202.485,00
(Berufsschulzentrum Nord, Gutenberg-, M‚hltal- und
Bernhard-Adelung-Schule)
 Verein Kinder- und Jugendarbeit im Johannesviertel e. V. 124.555,00
(Diesterweg-, Eleonoren-, Justus-Liebig-Schule, Stadtteilschule
Arheilgen und Astrid Lindgren Schule)
 Sozialkritischer Arbeitskreis Darmstadt e. V. (SKA) 87.305,00
(Erich-Kstner-Schule und Kthe-Kollwitz-Schule)
Verein zur Betreuung und F…rderung Lernbehinderter Sch‚ler e. V. 57.590,00
(Ermst-Elias-Niebergallschule)
 Nachbarschaftsverein Eberstadt-S‚d e.V. (Wilhelm-Hauff-Schule) 31.965,00
503.900,00
Die nicht verbrauchten Mittel von 83.442,06 wurden laut Vermerk im Haushaltsplan gemƒ 
€ 19 Abs. 2 GemHVO ins Nachjahr ‚bertragen.
Der VN des Vereins zur Betreuung und F…rderung Lernbehinderter Sch‚ler e. V. lag vor. Es 
ergaben sich keine Beanstandungen. Die im VN 2005 festgestellte ‰berzahlung von 
17.465,20 hat der Zuschussempfnger aufgrund unserer Empfehlung zur R‚ckforderung zu-
r‚ck gezahlt. Die VN der ‚brigen o. a. Zuschussempfnger liegen vor.
HHSt. …. 760100 (Vorschulische F…rderung der Sprachkompetenz f‚r Kinder)
Die Stadt unterst‚tzte im Rahmen einer Co-Finanzierung mit 45.000,00 das Landesprogramm 
zur F…rderung der Sprachkompetenz von Kindern im Kindergartenalter ohne ausreichende 
Deutschkenntnisse. Zustzlich gingen bei HHSt. …. 171000 (Zuweisungen des Landes Hes-
sen) Landesmittel von 70.500,00 ein. Bei einem Ansatz von 90.000,00 und zustzlich zu Ver-
f‚gung gestellten Mitteln von 25.500,00 leistete die Stadt Ausgaben von 98.464,79. Der VN 
f‚r das Land Hessen lag vor.
HHSt. …. 760200 (KOMM-Projekt)
Bei einem Ansatz von 200.000,00 zahlte die Stadt einen Zuschuss von 197.310,97 an das 
Christliche Jugenddorf Deutschland e. V. (CJD Rhein-Main) aus. Der VN 2006 liegt vor.

114
Wie bereits in den Vorjahresberichten dargestellt 15 konnten wir die zweckentsprechende Ver-
wendung der stdtischen Zusch‚sse bis 2004 bisher zunchst nur unter dem Vorbehalt der 
Besttigung der Kostenzusammenstellungen durch einen von der gemeinn‚tzigen Hertie-
Stiftung beauftragten Wirtschaftspr‚fer besttigen. Wie eine Nachfrage beim Zuschussemp-
fnger ergab hat die Stiftung nach wie vor keinen Wirtschaftspr‚fer beauftragt.
Der CJD-Rhein-Main hat ersatzweise f‚r die bisher vorgelegten VN (bis 2006) jeweils ein Tes-
tat des Vorstandsreferats Revision im CJD vorgelegt, in der die sachliche und rechnerische 
Richtigkeit sowie die Einhaltung der Zweckbestimmung besttigt werden. Diese Testate sind 
jedoch nicht mit der Besttigung eines Wirtschaftpr‚fers gleich zu setzen.
Am 01.01.2005 schloss die Stadt Darmstadt mit dem CDJ-Rhein-Main einen Vertrag ‚ber den 
Betrieb der Jugendhilfeeinrichtung „KOMM“ ab. Nach diesem Vertrag ist allein die Stadt Zu-
schussgeber. Daher gehen wir davon aus, dass die Hertie-Stiftung allenfalls f‚r den Zeitraum 
bis 2004 einen Wirtschaftspr‚fer beauftragen wird. 
Auf Nachfrage erhielten wir vom Fachamt eine Kopie des bereits abgeschlossenen Vertrages.
B Eine Abstimmung mit dem Revisionsamt vor dem Abschluss erfolgte nicht. Bei Durchsicht 
dieses Vertrages stellten wir fest, dass darin zwar die Vorlage eines Verwendungsnachweises 
mit Sachbericht festgeschrieben, das Pr‚frecht der Stadt Darmstadt (sowohl Fach- als auch 
Revisionsamt) jedoch nicht hinreichend geregelt ist. Ebenso ist nicht festgelegt, welche Unter-
lagen mit dem VN vorzulegen sind. Ferner wird auch das Pr‚fungsrecht der ‰ber…rtlichen Pr‚-
fung nur eingeschrnkt eingerumt. 
Die VN 2005 und 2006 konnte daher noch nicht abschlieƒend gepr‚ft werden.
UA 4531 – Allgemeine F…rderung der Erziehung in der Familie
Das Land Hessen leistete unter der HHSt. .... 161000 bei einem Planansatz von 4.500,00 eine 
Zuweisung von 7.000,00. Es handelt sich um eine Zuwendung nach € 23 des Gesetzes zur Re-
gelung des Finanzausgleichs (FAG) f‚r Maƒnahmen der Kinder- und Jugenderholung. Die Pr‚-
fung des VN f‚r das Land Hessen erfolgte nach mehrmaliger R‚cksprache und Berichtigung 
durch das Fachamt.
Die Stadt wandte ihrerseits f‚r die Erholungspflege (HHSt. .... 760000) 1.475,00 auf, das sind 
3.700,40 weniger als im Vorjahr.
UA 4543 – Unterst‚tzung selbstorganisierter F…rderung
HHSt. ….700000 (Zusch‚sse an Vereine und Verbnde)
Die Stadt hat den urspr‚nglichen Ansatz von 3.090,00 im 1. Nachtrag 2006 auf 1.480,00 re-
duziert und diesen Betrag als Zuschuss an den Verein Bessunger Rappelkiste e. V. ausgezahlt. 
Der Zuschussempfnger hat die zweckentsprechende Verwendung des stdtischen Zuschus-
ses nachgewiesen.
15 Rdn.166/2005

115
HHSt. …. 700100 („Projekt Teeniem‚tter“)
Bei einem Ansatz von 3000,00 gab die Stadt im Berichtsjahr erstmalig einen Zuschuss in glei-
cher H…he an den Caritasverband Darmstadt e. V. f‚r das Projekt „Angebot f‚r Teenagerm‚t-
ter und schwangere Mdchen“. Der VN lag vor.
UA 4583 – Ausgaben f‚r sonstige Ma‡nahmen
HHSt. ....700000 (Patenschaften f‚r 12 Kinder in Entwicklungslndern)
Die Stadt zahlte im Berichtsjahr insgesamt 1.970,00 f‚r Patenschaften f‚r Kinder in Entwick-
lungslndern an folgende Trger aus:
 Kindernothilfe Duisburg e. V. 1.570,00
 Deutsch-Buddhistische-Humanitre Vereinigung e. V. 400,00
1.970,00
Die VN beider Zuschussempfnger f‚r das Berichtsjahr lagen vor. Es ergaben sich keine Be-
anstandungen.

116
Abschnitt 46 – Einrichtungen der Jugendhilfe
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 4.661.110 5.172.530 4.936.756
Sonst. Finanzeinnahmen 2.415.576 2.073.110 2.222.443
Summe Einnahmen 7.076.686 7.245.640 7.159.199
Personalausgaben 13.442.713 12.530.400 14.140.574
Sachaufwand 4.082.309 4.086.090 4.241.197
Zuweisungen u. Zusch‚sse 14.850.761 17.278.920 16.436.134
Summe Ausgaben 32.375.783 33.895.410 34.817.905
Zuschussbedarf 25.299.097 26.649.770 27.658.706
Vergleich Rechnungserg./Planung 1.008.936 3,8%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 2.359.609 9,3%
UA 4601 – Kinderhaus Paradies
Die Trger des Kinderhauses f‚r die offene Kinder- und Jugendarbeit sind in einem Trgerver-
bund zusammengeschlossen. Mitglieder sind:
 Stadt Darmstadt – Jugendamt
 Internationaler Bund (IB)
 Nachbarschaftsverein Eberstadt S‚d e. V. und
 Evangelische Kirchengemeinde Eberstadt S‚d.
Die Stadt zahlte aus den nachstehend aufgef‚hrten HHSt. folgende Zusch‚sse f‚r das Kinder-
haus:
HHSt. .... 700000 – Zusch‚sse an die Trger 25.560,00
HHSt. .... 700100 – Zuschuss Nachbarschaftsverein 40.600,00
HHSt. .... 700200 – Zuschuss Internationaler Bund 178.000,00
HHSt. .... 700300 – Zuschuss an Ev. Kirche 16.947,59
261.107,59
Das Koordinationsteam hat die zweckentsprechende Verwendung des Betriebskostenzuschus
B ses 2006 aus HHSt. .... 700000 nachgewiesen. Wir beanstandeten jedoch einen hohen 
Barkassenbestand und empfehlen diesen auf 500,00 zu begrenzen.
Der Nachbarschaftsverein (BKZ aus HHStelle ….700100) erhielt wegen gestiegener Personal-
kosten im Berichtsjahr eine Nachzahlung von 3.741,11 aus HHSt. 01.4700.700000 (Zusch‚s-
se an Wohlfahrtsverbnde und soziale Organisationen). Das Fachamt versumte auf
B
B

117
B der Haushaltsstelle ‚berplanmƒige Mittel zu beantragen, obwohl der Ansatz seit Jahren nicht 
ausreicht.
Der Internationale Bund erhlt einen Zuschuss von bis zu 178.000,00. Er hat die zweckent-
sprechende Verwendung zeitnah nachgewiesen.
Die Ev. Kirche legte den VN termingerecht vor. Sie hat die Zuschussmittel von 20.300,00 
zweckentsprechend verwendet und erhlt wegen gestiegener Personalkosten im Berichtsjahr 
eine Nachzahlung von 3.541,74. Die Auszahlung findet erst im Folgejahr statt. Die Nachzah-
lung f‚r das Vorjahr von 1.117,47 erfolgte aus der falschen HHSt. 01.4603.700100 (Zusch‚s-
se f‚r die Personalkosten der offenen Jugendarbeit)
Das Rechnungsergebnis betrgt auf der HHSt. .… 700300 wegen falscher Umbuchungen aus 
HHSt. 01.4603.700100 nur 16.947,59.
UA 4602 – Einrichtungen der offenen Jugendarbeit/Jugendzentren
HHSt. …. 178500 (R‚ckforderung von Zusch‚ssen)
Das negative Rechnungsergebnis von – 21.288,54 beruht auf einem Abgang auf Kassenreste 
von 30.733,30 aus dem Jahr 2005. Als Ergebnis der Pr‚fung der Verwendungsnachweise des 
V Vorjahres zahlten zwei Trger im Berichtsjahr (Bisch…fliches Ordinariat und Zigarrnkist) 
insgesamt 9.444,76 zur‚ck. 
HHSt. .... 700000 (Zusch‚sse an die kirchlichen Trger)
Das Rechnungsergebnis betrgt 63.485,90. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: 
 Evangelischer Regionalverwaltungsverband Darmstadt 36.421,26
 Bisch…fliches Ordinariat Mainz 22.056,14
 auf 2007 ‚bertragene Mittel 5.008,50
63.485,90
Die Verwendungsnachweise des k. Jugendhauses Darmstadt-Kranichstein vom Ev. Dekanat 
und Bisch…flichen Ordinariat lagen vor. Beanstandungen ergaben sich nicht. Beim VN des Ev. 
Dekanates lag ein ‰berschuss von  1.257,46 und beim VN des Bisch…flichen Ordinariats von 
2.992,06 vor, die im Jahr 2007 auf HHSt. …. 178500 (R‚ckforderung von Zusch‚ssen) ge-
bucht werden. 
HHSt. .... 700100 (Zusch‚sse an die freien Trger)
Bei einem Planansatz von 125.520,00 (zzgl. 5.550,00 im Nachtrag) betrugen die Zusch‚sse 
im Berichtsjahr 130.862,26. Die Zusch‚sse gliedern sich wie folgt:
 Jugendhaus „Zigarrnkist“ 115.550,00
 Reinigung der Schulrume f‚r „Zigarrnkist“ 5.792,26
 Jugendhaus „HEAG-Huschen“ Arheilgen 9.520,00
130.862,26
Die VN der Jugendhuser lagen vollstndig vor. Die Trger verwendeten die stdtischen Mittel 
zweckentsprechend und ohne Beanstandungen.
HHSt. .... 700200 (SKA – Internationales Jugendzentrum)
Der Zuschuss betrug 135.592,36 bei einem Planansatz von 139.000,00. Hiervon gingen 
116.682,40 an den Trger SKA. Bei den restlichen Mitteln von 18.909,96 handelt es sich um 
Mietkosten als Direktzahlung an das Liegenschaftsamt. Der VN lag vor. Der SKA hat die Mittel 
zweckentsprechend verwendet.

118
HHSt. .... 700300 (Zuschuss Verein Rope e. V. f‚r Jugendclub „Der Stall“)
Bei einem Planansatz von 135.010,00 einschlieƒlich Nachtrag von 3.000,00 erhielt der Zu-
schussempfnger 134.900,00. Die zustzlich bereitgestellten Mittel von 1.700,00 f‚r die Dy-
namisierung der Personalkosten kamen nicht zur Auszahlung, obwohl diese im Vertrag zuge-
sichert worden waren. Der Zuschussempfnger hat die zweckentsprechende Verwendung der 
Mittel nachgewiesen. Der Verwendungsnachweis ist jedoch schwer nachvollziehbar und l‚-
ckenhaft. Am Ende des Berichtsjahres lag der ‰berschuss unter der Liquidittsreserve.
HHSt. .... 700400 (Jugendeinrichtung Kranichstein – BaustellencafŒ)
Der Internationale Bund (IB) erhielt als Betriebskostenzuschuss den vollen Ansatz von 
192.000,00. Der VN belegte die zweckentsprechende Verwendung der Mittel. Es ergaben sich 
keine Beanstandungen. 
UA 4603 – Einrichtungen der offenen Jugendarbeit
HHSt. .... 700100 (Zusch‚sse f‚r Personalkosten der offenen Jugendarbeit)
Das Fachamt hat bei einem Planansatz von 151.590,00 Zusch‚sse von 141.832,87 ausge-
zahlt und 5.117,47 als Deckungsmittel f‚r andere HHSt. bereit gestellt. 4.639,66 sind als HAR 
ins Folgejahr ‚bertragen. Das Ev. Dekanat (Matthusgemeinde) erhielt 102.000,00 und eine 
Nachzahlung aus 2004 von 12.362,99. Die Pr‚fung des VN ergab, dass die Ev. Regionalver-
waltung der Stadt die Personalkosten von 2 Teilzeitstellen zu insgesamt 150% in Rech-
B nung gestellt hat und nicht wie vertraglich vereinbart bis maximal 100% einer Vollzeitstelle. 
Daher hat die Ev. Regionalverwaltung der Stadt insgesamt 19.647,87 zuviel in Rechnung ge-
stellt. Die f‚r den Personalkostenzuschuss errechnete Nachzahlung verringerte sich f‚r die 
Stadt von 27.879,94 auf 8.232,07.
V Die aus 2003 zuviel ‚berwiesenen 108,69 waren bei unserer Pr‚fung noch nicht einbehalten. 
Wir haben noch einmal erinnert.
Der F…rderverein Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDJK) erhielt f‚r das Projekt Kin-
der- und Jugendzirkus „Datterino“ gemƒ Vertrag einen Personalkostenzuschuss in H…he der 
Aufwendungen einer halben Vollzeitstelle f‚r eine pdagogische Kraft. Nach Berechnung des 
Fachamts htte der Verein eine Nachzahlung von 1,797,51 zu erhalten. Bei Pr‚fung des 
B Verwendungsnachweises haben wir dagegen festgestellt, dass sich eine ‰berzahlung von 
3.044,85 zugunsten der Stadt errechnet.
Das Fachamt hat 4.469,88 an den Nachbarschaftsverein f‚r das Kinderhaus Paradies ange-
ordnet, die zu Lasten der hierf‚r vorgesehenen HHSt. 1.4601.700100 htten angeordnet wer-
den m‚ssen. Den Verwendungsnachweis haben wir unter der vorgenannten Haushaltsstelle 
gepr‚ft. Wir haben das Fachamt wie schon im Vorjahr aufgefordert, die Planungen f‚r 
E Haushaltsanstze bedarfsgerecht vorzunehmen. Bei nicht ausreichenden Mitteln sind 
‚berplanmƒige Mittel zu beantragen.
HHSt. .... 700200 (Trger Spielmobil e. V.)
Der Haushaltansatz f‚r 2006 betrug wie im Vorjahr 89.300,00. Dieser Betrag kam in voller 
H…he zur Auszahlung.
Der VN f‚r 2006 liegt vor. Die Pr‚fung steht noch aus.

119
V Den VN 2005 haben wir im April 2007 gepr‚ft. Der Nachweis war ordentlich gef‚hrt, die 
Belege f‚r das Spielmobil und f‚r den Jugendwagen Wixhausen waren vollstndig. Die Pr‚-
fung ergab nur kleinere Feststellungen, die wir bei der Abrechnung ber‚cksichtigt haben. Die 
zweckentsprechende Verwendung des stdtischen Zuschusses konnte besttigt werden. Wir 
haben das Fachamt gebeten, den Zuschussempfnger noch einmal auf die rechtzeitige Vorla-
ge des Verwendungsnachweises hinzuweisen.
HHSt. .... 700300 (Zusch‚sse f‚r die offene Kinder- und Jugendarbeit der ev. Kirche)
Der Planansatz von 299.800,00 (Vorjahr 259.800,00) kam in voller H…he zur Auszahlung. Das 
Ev. Dekanat Darmstadt-Stadt erhielt 279.800,00.
Durch eine Zusatzvereinbarung zum Rahmenvertrag erh…hte sich das Gesamtbudget ab 
01.01.05 um 95.000,00 auf 239.800,00. Ab 2006 erh…ht sich dieser Betrag noch einmal um 
40.000,00 auf 279.800,00. Mit diesen zustzlichen Finanzmitteln verpflichtet sich das Ev. De-
kanat Darmstadt-Stadt die im Rahmenvertrag beschriebenen Leistungen auch in den Folgejah-
ren aufrecht zu erhalten. Den Verwendungsnachweis f‚r 2006 haben wir ohne Feststellungen 
gepr‚ft. Der Zuschuss der Stadt Darmstadt deckt 2006 93,60 % (2004 ca. 67%, 2005 ca. 
88,70) der nach dem Rahmenvertrag zu ber‚cksichtigenden Ausgaben.
Weitere 20.000,00 konnten f‚r das Projekt „Essen und Sport“ an das Ev. Dekanat ausgezahlt 
werden. Auch diesen VN haben wir ohne Feststellungen gepr‚ft.
4606 – Albert-Schweitzer-Haus
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 177.941,79 246.110,00 152.243,43
Ausgaben 456.689,82 519.790,00 489.834,59
Zuschussbedarf 278.748,03 273.680,00 337.591,16
Vergleich Rechnungserg./Planung 63.911,16 23,4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 58.843,13 21,1%
Der Kostendeckungsgrad der Einrichtung bleibt mit 38,08 % leicht unter dem des Vorjahres. 
Im Vergleich zum Jahr 2005 verringerten sich die Einnahmen um 14,44 % bei gleichzeitiger 
Erh…hung der Ausgaben um 7,26 %. Das Rechnungsergebnis der HHSt. .... 110000 (Benut-
zerentgelte) von 141.841,15 liegt um ca. 91.000,0016 wiederum erheblich unter dem Ansatz.
F‚r das HHj. 2007 ist ein reduzierter Planansatz von 190.000,00 vorgesehen. Um bei einem 
Plan/Ist-Vergleich aussagekrftige Ergebnisse zu erzielen, empfehlen wir zuk‚nftig auf Basis 
der tatschlich geplanten Aktivitten eine realistische Einnahmenschtzung vorzunehmen.
16 Im Vorjahr um ca. 65.000,00

120
Im HHj. 2006 pr‚ften wir die Auslastung des Albert-Schweitzer-Hauses anhand der statisti-
schen Zahlen der Einrichtung im Vergleich zu den Vorjahren.
2003 2004 2005 2006
Veränderungen ø der 
Vorj. zu 2006 (in %)
Gruppen 
bis 4 Tage 102 122 94 85 -19,8
Gruppen 
über 4 Tage 25 28 35 23 -21,6
Gruppen gesamt 127 150 129 108 -20,2
Teilnehmer 
an Freizeiten 315 447 555 581 32,3
Gesamtüber-
nachtungen 10.288 10.218 11.275 8994 -15,1
Anzahl der Mahl-
zeiten 41.162 40.820 45.433 36.451 -14,2
Anzahl der Gäste 3.373 4.021 4.035 3.557 -6,6
Eine leichte Steigerung der Belegung des Albert-Schweitzer-Hauses ist unverndert im Bereich 
der Freizeiten zu verzeichnen. Das Freizeitheim wurde jedoch im Jahr 2006 von weniger 
Gruppen besucht, zudem lsst sich insgesamt eine Tendenz zu k‚rzeren Aufenthalten erken-
nen. Dies zeigt sich insbesondere daran, dass die Anzahl der Gste nicht im gleichen Maƒe 
gesunken ist wie die Anzahl der ‰bernachtungen oder Mahlzeiten.
B Im Rahmen der stichprobenartigen Pr‚fung der Belege konnten einzelne Nachweise nicht 
erbracht werden. Wir haben darauf hingewiesen, dass die Ablage der buchungsbegr‚ndenden
E Unterlagen zentral in der Belegregistratur erfolgen sollte. Auf diese Weise wird ein umfassen-
der und schneller Zugriff auf die Belege gewhrleistet. Es steht dem Fachamt frei, daneben 
eine zustzliche Dokumentation der Vorgnge in den eigenen Akten vorzunehmen. Auskunfts-
gemƒ ist das Fachamt bereits im Laufe des Rechnungsjahres 2007 dieser Empfehlung ge-
folgt.
Bei der ‰berpr‚fung des Einnahmebereichs ist aufgefallen, dass die abgerechneten Tagesst-
ze auf einem Magistratsbeschluss vom 04.04.2001 beruhen. Jedoch haben sich gegen‚ber 
der beschlossenen Entgeltordnung bei der Bewertung der Einzelpositionen (Fr‚hst‚ck,
E Mittagessen etc.) Verschiebungen ergeben. Wir haben dem Fachamt – auch angesichts 
steigender Preise und der zu verzeichnenden Erh…hung des Zuschussbedarfs – empfohlen, 
eine ‰berpr‚fung der Entgeltordnung vorzunehmen. Soweit sich gegen‚ber der vom Magistrat 
2001 beschlossenen Entgeltordnung Anpassungsbedarf ergibt, ist ein entsprechender Magist-
ratsbeschluss herbeizuf‚hren.
Dar‚ber hinaus haben sich aus der Belegpr‚fung jedoch keine wesentlichen Beanstandungen 
ergeben.

121
UA 4607 – Zusch‚sse an sonstige Tr„ger der …ffentlichen Jugendhilfe
HHSt. .... 700000 (Zusch‚sse an Trger)
Bei einem Planansatz von 18.300,00 zahlte die Stadt 17.666,27 an 3 Trger.
Wir haben alle Verwendungsnachweise gepr‚ft.
Der Verein Naturfreundejugend Eberstadt liegt mit seinem Geldbestand zum 31.12.2006
‚ber der zulssigen Liquidittsreserve. Wir haben uns wegen der Bauvorhaben des Vereins 
damit einverstanden erklrt, dass auf eine R‚ckforderung des die Liquidittsreserve ‚berstei-
genden Betrages verzichtet wird.
Beim VN des Jugendhofs Bessunger Forst haben wir das Fachamt gebeten k‚nftig auf die Vor-
lage eines aussagekrftigen Sachberichtes, in dem Vernderungen wie Spenden, Zusch‚sse 
etc. ausreichend beschrieben werden, zu achten. Die zweckentsprechende Verwendung des 
stdtischen Zuschusses konnte besttigt werden. 
Auch den VN des Deutschen Jugendherbergswerkes haben wir ohne Feststellungen gepr‚ft.
UA 4620 – Einrichtungen der Jugendhilfe
HHSt. .... 700000 (M‚tterzentrum Darmstadt)
Bei einem Planansatz von 21.600,00, abgeplant im Nachtrag um 17.000,00 auf 4.600,00, hat 
die Stadt einen Zuschuss von 3.680,00 f‚r das Mutter-Kind-CafŒ ausgezahlt. Hinzu kamen 
12.782,00 aus Landesmitteln. Der Magistrat hat der Unterzeichnung des Zuwendungsvertra-
ges (Neustrukturierung und Kommunalisierung sozialer Hilfen in Hessen) zum 31.01.2007
zugestimmt.
Der Hausfrauenbund Darmstadt e. V./M‚tterzentrum ist mit dem Ziel Strkung des Gemein-
wesens in der Zielvereinbarung eingeordnet. F‚r diesen F…rderzweck wird mit dem Vertrag 
ausschlieƒlich der bislang ‚ber das Land ausgezahlte Zuschuss zur institutionellen F…rderung
als Festbetragsfinanzierung geregelt. Der Zuschuss von 12.782,00 wird an die Stadt im Rah-
men des Gesamtbudgets gezahlt. 
Den VN ‚ber den Gesamtzuschuss (Land und Stadt) haben wir ohne Feststellungen gepr‚ft. 
Die bei dieser HHSt. abgeplanten 17.000,00 sind umgeplant in den UA 0252, da das Projekt 
www.familien-willkommen.de vom Hausfrauenbund e.V. in die Trgerschaft der Stadt (Frauen-
b‚ro) ‚bergegangen ist. Der Magistrat hat am 05.10.2005 beschlossen, im UA 0252 (Frauen-
b‚ro) eine HHSt. „Zuschuss M‚tterzentrum“ einzurichten, aus der zweckgebunden die F…rde-
rung an das M‚tterzentrum ausgezahlt werden sollte. F‚r 2006 stehen bei der HHSt. 
1.0252.718100 (Zuschuss an M‚tterzentrum f‚r „www.familien-willkommen.de) 13.470,00 
und bei der HHSt. 1.0252.600300 (Sachkosten www. familien-willkommen.de) noch einmal 
3.530,00 zur Verf‚gung, die vom Frauenb‚ro selbst bewirtschaftet werden (Kindertagessttten 
– Datenbank und ‰berarbeitung des Internet – Portals).
Wegen der Pr‚fung des VN ‚ber 13.470,00 verweisen wir auf UA 0252.
HHSt. .... 700100 (Zuschuss Wildwasser)
Die Stadt zahlte den Plansatz von 69.500,00 in voller H…he aus. Der Zuschuss wird f‚r Md-
chenarbeit einschlieƒlich Prvention gewhrt. Der Verein erhlt z. L. der HHSt. 0252.700100
(Frauenb‚ro) weitere 68.810,00 und Landesmittel von 19.563,00.
Der Magistrat hat der Unterzeichnung des Zuwendungsvertrages (Neustrukturierung und 
Kommunalisierung sozialer Hilfen in Hessen) zum 01.01.2006 zugestimmt (siehe UA 0252).
Die Pr‚fung des VN ergab, dass die in den Zuschussrichtlinien geforderte Eigenbeteiligung von 
20 % der Gesamtausgaben vom Verein wie in den Vorjahren nicht aufgebracht werden kann.

122
Das Fachamt hat hierf‚r die Genehmigung von Herrn B‚rgermeister Glenz eingeholt. Weitere 
Feststellungen hat die Pr‚fung des Verwendungsnachweises nicht ergeben.
UA 4621 – Familienzentrum
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 146.998,19 138.050,00 179.869,51
Ausgaben 1.102.015,12 1.018.850,00 1.088.924,06
Zuschussbedarf 955.016,93 880.800,00 909.054,550
Vergleich Rechnungserg./Planung 28.254,55 3,2%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -45.962,38 -4,8%
Das Land Hessen gewhrte im Rahmen der Offensive f‚r Kinderbetreuung eine Zuwendung 
von 31.664,50, die f‚r den Ausbau von Angeboten f‚r Tagespflegeeltern eingesetzt wurde. 
Wir pr‚ften die Zahlstelle der Familienbildungssttte am 22.06.2006 ohne Beanstandungen.
Die folgenden Aufstellungen sind dem Jahresbericht 2006 des Familienzentrums entnommen:
Auszug aus dem Jahresbericht des Familienzentrums – Bereich Familienbildungssttte
2002 2003 2004 2005 2006
Teilnehmende FBS gesamt 13.803 13.304 12.919 13.269 12.942
Davon ermƒigt (incl. Kinder)
In Prozent
5.616
40,7
5.675    
42,7
5.476      
42,4
5.741
43,3
5457
42,2
Zahl der Kurse 947 938 957 956 963
Auszug aus dem Jahresbericht des Familienzentrums – Bereich Erziehungsberatung
2005 2006
Minderjhrige in der Beratung 435 485
Kontaktaufnahme 
… durch Mutter 401 415
….durch Vater (teilweise beide Eltern) 200 180
… durch andere 18 18
Kontaktanbahnung 
… durch Eigeninitiative 203 217
….durch andere (†rzte, Schule, †mter) 232 238
Lebenssituation der Minderjhrigen
… bei den Eltern 230 237
… bei allein erziehenden M‚ttern 166 168
… bei Elternteil mit Stiefelternteil 27 35
… bei Sonstigen (Vater, and. Angeh…rige, Pflegefam.) 12 15
Geleistete Fachstunden 3.491 3.982

123
UA 4640 – St„dtische Kindertagesst„tten
Vorbemerkung:
Die Stadt f‚hrt die stdtischen Kindertagessttten seit dem HHj. 2000 als Betrieb gewerbli-
cher Art. Im Rahmen der Neuordnung der Stadtwirtschaft hat die Stadt dem Betriebsverm…-
gen der Kindertagessttten einen Teil der HEDAG-Anteile zugeordnet. Dies wirkt sich bei fol-
genden HHSt. aus:
Rechnungsergebnisse 2003 2004 2005 2006
Einnahmen
HHSt. .... 170000 
Steuererstattungen 8.867.600,00 6.052.918,00 645.990,00 526.565,45
HHSt. .... 210000 
Dividenden 33.185.955,84 21.518.777,87 2.415.575,57 1.968.986,70
Ausgaben
HHSt. .... 655500 –
Steuerberatungskosten 39.879,43 15.245,01 16.935,95 20.818,30
Um einen realistischen Vergleich mit den Vorjahren und eine Ermittlung des Kostendeckungs-
grades zu erm…glichen, haben wir folgende Einnahmen und Ausgaben, die mit der Neuord-
nung der Stadtwirtschaft zusammenhngen, heraus gerechnet:
Planung Re-Ergebnis
HHSt. .... 170000 – Steuererstattungen 1.326.680,00 526.565,45
HHSt. .... 210000 – Dividenden 2.073.110,00 1.968.986,70
HHSt. .... 655500 – Steuerberatungskosten 25.000,00 20.818,30
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 3.386.299,64 3.315.000,00 4.172.223,75
Ausgaben 13.957.246,70 13.111.920,00 14.831.493,89
Zuschussbedarf 10.570.947,06 9.796.920,00 10.659.270,14
Vergleich Rechnungserg./Planung 862.350,14 8,8%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 88.323,08 0,8%

124
Um einen besseren Vergleich mit dem Vorjahr zu erm…glichen, haben wir nachfolgend einige 
weitere Zahlen zusammengestellt:
2005 2006 Veränderung
in %
Einnahmen 3.386.299,64 4.172.223,75 23,21
Ausgaben 13.957.246,70 14.831.493,89 6,26
Ergebnis UA 10.570.947,06 10.659.270,14 0,84
Kita-Pltze lt. Erlute-
rungen zum HH-Plan 1887 2023 7,21
Einnahm. pro Platz/Jahr 1.794,54 2.062,39
Monat 149,55 171,87 14,92
Ausgab. pro   Platz/Jahr 7.396,53 7.331,44
Monat 616,38 610,95 - 0,88
Zuschuss pro Platz/Jahr 5.601,99 5.269,04
Monat 466,83 439,09 - 5,94
Kostendeckungsgrad in % 24,26 28,13
Bei dem Zuschussbedarf pro Platz/Jahr bzw. Monat handelt es sich um Durchschnittswerte. 
Die unterschiedlichen Aufwendungen f‚r die verschiedenen Arten von Kindertagessttten 
(Krippe, Kindergarten und Hort) sind hierbei nicht ber‚cksichtigt. Durch die Neuer…ffnung der 
Kindertagessttte „Wurzel“ in stdtischer Trgerschaft erh…ht sich die Anzahl der Kinderta-
gesstttenpltze im Berichtsjahr um 136, was insgesamt zu einem h…heren Kostendeckungs-
grad f‚hrt.
Der Zuschussbedarf hat sich im Vergleich zu den vergangenen Jahren wie folgt verndert:
Zuschussbedarf Veränderung zum 
Vorjahr
Veränderung zum
Vorjahr %
2002 8.786.587,64 +1.025.507,20 11,67
2003 9.283.970,79 +497.383,15 5,36
2004 9.721.205,79 +437.235,00 4,50
2005 10.570.947,06 +849.741,27 8,04
2006 10.659.270,14 +  88.323,08 0,83
Im Vergleich zum Planansatz erh…hte sich der Zuschussbedarf nur um 88.323,08. Die Mehr-
einnahmen sind auf die Verrechung der Personalkostenzusch‚sse f‚r Integrationskinder, er-
h…hte Zuweisungen des Landes Hessen (siehe unten) und eine neue Einrichtung zur‚ckzuf‚h-
ren.
Weiterhin werden seit August 2006 auch in der Kindertagessttte Messeler Straƒe Kindergar-
tenentgelte erhoben, weil die Sonderstellung als sozialer Brennpunkt nicht mehr auf die ge-
samte Elternstruktur zutrifft. Wie sonst auch ‚blich pr‚ft und gewhrt die Einrichtung Befrei-
ungen im Einzelfall.

125
HHSt. .... 171000 (Zuweisungen Land Hessen)
Das Land Hessen leistete eine Zuweisung von insgesamt 698.099,39 (Planansatz 470.000) 
nach dem Hessischen Kindergartengesetz u. a. f‚r Einrichtungen mit hohem Auslnder- und 
Aussiedleranteil sowie nach der Kinderoffensive des Landes f‚r erweiterte ffnungszeiten.
Als Schwerpunktpr‚fung befassten wir uns 2006 mit der ordnungsgemƒen F‚hrung der Giro-
konten der Kindertagessttten sowie deren Jahresschlussbestand zum 31.12.2007.
Seit Sommer 2005 steht den 25 Kindertagessttten je ein Girokonto bei der Sparkasse Darm-
stadt zur Verf‚gung. Die Einrichtungen nutzen ihre Konten ‚berwiegend f‚r das Abheben der 
vom Fachamt ‚berwiesenen Auff‚llung der Handkassen. 
Die Handkassenbetrge sind zeitnah und in voller H…he vom Girokonto abzuheben. Dies ist bei 
einigen Kindertagessttten noch verbesserungsbed‚rftig.
B Bei den Eintragungen im Kontogegenbuch bestehen bei knapp der Hlfte der Einrichtungen 
trotz vorbildlicher Anleitung durch das Fachamt Probleme insbesondere mit regelmƒigen 
Rechnungsabschl‚ssen. Das Fachamt wird kontinuierliche Kontrollen auch vor Ort durchf‚h-
ren.
Vereinzelt gingen Teegeldzahlungen der Eltern auf dem Girokonto ein und sammelten sich 
dort an. Dies widerspricht der stdtischen Anweisung wonach diese „Spendengelder“ seit Au-
gust 2007 vom Elternbeirat der Einrichtung zu verwalten sind. Das Fachamt veranlasst die 
‰bergabe der Gelder an den Elternbeirat.
Das Fachamt hat den Ist-Bestand aller Girokonten der Kindertagessttten zum 31.12.2007
richtig ermittelt und nach unserer Pr‚fung an die Kmmerei weitergeleitet. Die Summe wird in 
der Anlage zur Er…ffnungsbilanz augef‚hrt.
UA 4641 – Zusch‚sse an Kirchen f‚r Kindertageseinrichtungen
HHSt. .... 700000 (Zusch‚sse an Kirchen)
Bei einem im Nachtrag gek‚rzten HH-Ansatz von 7.331.500,00 (Vorjahr 7.212.500,00) zahlte 
die Stadt insgesamt Zusch‚sse von 7.411.079,00 (Vorjahr 6.721.079,00) f‚r die Kinderta-
geseinrichtungen der kirchlichen Trger. Die Mehrausgaben von 79.579,00 konnten im De-
ckungsring gedeckt werden.
Der Zuschuss 2006 setzt sich wie folgt zusammen:
Vertragliche Verpflichtungen 2006 gegen‚ber den Trgern 7.438.243,58
abz‚glich ‰berzahlungen in den Vorjahren 27.164,58
zuz‚glich Nachzahlungen aus Vorjahren 0,00
Auszahlungen 2006 (= Rechnungsergebnis) 7.411.079,00
2005 lag die Zuschusssumme deutlich unter der von 2004, weil wie berichtet ein Zuschussbe-
trag nicht mehr ausgezahlt werden konnte. Wie im letzten Schlussbericht ausgef‚hrt war in 
2006 wieder mit einer deutlichen Steigerung zu rechnen. Die Zuschusssumme liegt auch des-
halb so hoch, weil die Verwendungsnachweise der letzten Jahre zum groƒen Teil noch nicht 
gepr‚ft sind und so eventuelle ‰berzahlungen nicht ber‚cksichtigt werden k…nnen.

126
Die Ausgaben dieser Haushaltstelle haben sich in den letzten Jahren wie folgt entwickelt:
2002 2003 2004 2005 2006
4.656.787,92 7.847.634,83 7.010.120,72 6.721.079,00 7.411.079,00
An den laufenden Betriebskosten beteiligte sich die Kirche 2002 noch mit 24 % (Vorjahre
27 %) nach Abzug der Zuschüsse für die Integration von Ausländerkindern und behinderten 
Kindern, Kostenerstattung für Verpflegung, eigenfinanzierte Schuldentilgung u.ä. Ab 
01.01.2003 reduzierte sich der Anteil der Kirche auf 15 % mit der Maßgabe, dass bei den er-
rechneten Betriebskosten die Zuschüsse nach dem Hess. Kindergartengesetz angerechnet 
werden und somit nicht mehr in den Finanzierungsanteil der Kirche einfließen, sondern der 
Stadt belassen werden.
Das Ev. Dekanat (17 Kindertagesstätten) hat in den Jahren 2000 bis 2006 folgende Zuschüsse 
erhalten:
2000 2.119.694,96
2001 2.326.378,06
2002 2.400.000,00
2003 5.211.000,00 *
2004 4.379.000,00
2005 4.540.000,00
2006 4.700.000,00
* Mitte Dez. 2002 hat das Fachamt 1.018.000,00 als Abschlagszahlung für 2002 geleistet, die das HHj. 2003 be-
lastete.
B Alle VN liegen noch dem Fachamt zur Vorprüfung vor.
Das Kath. Dekanat (6 Kindertagesstätten) hat in den Jahren 2001 bis 2006 folgende Zuschüs-
se erhalten:
2001 613.550,26
2002 1.270.000,00
2003 1.188.000,00
2004 1.235.500,00
2005 1.254.000,00
2006 1.276.000,00
V 2005 haben wir die Verwendungsnachweise 2001 und 2003 (2002 steht noch aus) des Kath. 
Dekanats für die 6 Kindertagesstätten geprüft. Bei allen Kindertagesstätten haben wir Berich-
tigungen vorgenommen. Verschiedene Rückfragen hat das Katholische Dekanat noch nicht 
beantwortet, so dass die Prüfung für 2001 und 2003 auch 2006 nicht abgeschlossen werden 
konnte.
V Die VN 2002 und 2004 sowie 2006 lagen uns noch nicht vor. Wir haben das Fachamt erneut 
erinnert.

127
Das Ev. Rentamt Dreieich hat für die Kindergärten Bert-Brecht-Str.16 und
Untergasse 1
2003 586.436,77
2004 450.000,00
als Zuschussraten erhalten. Beide Verwendungsnachweise liegen uns noch nicht zur Prüfung 
vor. Wie wir im Vorjahr berichteten, gehört das Ev. Rentamt durch eine organisatorische Ände-
rung ab 2005 zum Bezirk des Ev. Dekanats Darmstadt, so dass ab 2005 keine Zahlung mehr 
an das Rentamt Dreieich erfolgt. Der Zuschuss für die Kindergärten Bert-Brecht-Str.16 und
Untergasse 1 ist ab 2005 im Gesamtbetrag für das Ev. Dekanat enthalten.
Seit 22.04.2002 hat die Ev. Kirchengemeinde Wixhausen in der bestehenden Kindertages-
stätte Bert-Brecht-Str. 16 eine Hortgruppe mit 15 Plätzen eingerichtet. Die Hortgruppe wird 
nach einem Vertrag mit der Ev. Kirche Wixhausen zu 100 % von der Stadt finanziert. Der Zu-
schuss ist ebenfalls im Gesamtbetrag des Ev. Dekanats enthalten.
 Die Kirchengemeinde St. Elisabeth hat 2006 insgesamt 370.240,00 erhalten. Der VN liegt 
noch nicht vor.
 Der Advent-Kindergarten hat 2006 einen Zuschuss von 64.079,99 erhalten. Den VN haben 
wir ohne Feststellungen geprüft.
 Das Elisabethenstift Darmstadt hat 2006 einen Zuschuss von 590.000,00 erhalten. Der VN 
liegt vor. Die Prüfung steht noch aus. 
V Den VN der Kirchengemeinde St. Elisabeth für 2005 haben wir 2007 ohne Feststellungen 
geprüft.
V Für 2005 hat das Elisabethenstift einen Zuschuss von 617.000,00 erhalten. Den VN haben wir 
2007 geprüft. Es errechnete sich eine Überzahlung von 171.162,86. 
2007 haben wir mit Beteiligung des Fachamtes ein Gespräch mit der Ev. Regionalverwaltung 
geführt und gebeten, dass das Dekanat als Zuschussempfänger von seinem eigenen Rech-
nungsprüfungsamt die Richtigkeit der Angaben im Verwendungsnachweis bestätigen lässt. Die 
Ev. Regionalverwaltung hat dies abgelehnt, mit dem Hinweis, dass dies aus zeitlichen Gründen 
nicht möglich wäre.
Die Rückstände aus den Vorjahren sind nach wie vor hoch. Da sich die Personalsituation im 
Fachamt mittlerweile gebessert hat, ist damit zu rechnen dass alle noch ausstehenden Ver-
wendungsnachweise 2008 zur Prüfung vorgelegt werden.

128
UA 4642 – Zusch‚sse an freie Tr„ger f‚r Kindertageseinrichtungen
HHSt. .... 700100 (Zusch‚sse an freie Trger)
Im Berichtsjahr hat die Stadt bei einem im Nachtrag um 587.770,00 reduzierten Planansatz 
von 6.468.530,00 insgesamt 5.678.894,20 (Vorjahr 5.335.809,97) als Zusch‚sse f‚r die Ta-
geseinrichtungen der freien Trger ausgezahlt.
Die Zuschusszahlung f‚r 2006 setzt sich wie folgt zusammen:
Vertragliche Verpflichtungen gegen‚ber den Trgern 2006 5.887.369,17
+  Nachzahlungen f‚r Vorjahre 44.686,93
./. ‰berzahlungen aus Vorjahren 253.161,90
Rechnungsergebnis 5.678.894,20
Die Ausgaben entwickelten sich in den letzten Jahren wie folgt:
2002 2003 2004 2005 2006
3.548.253,04 4.109.484,76 4.473.542,44 5.335.809,97 5.678.894,20
Die weitere Steigerung der Zusch‚sse von 2005 auf 2006 um ca. 343.000,00 erklrt sich 
durch:
 die jhrliche allgemeine Kostensteigerung
 Abschlagszahlungen an weitere neue Betreuungseinrichtungen.
Die tatschliche finanzielle Belastung wird sich erst bei der Abrechnung f‚r 2007 zeigen.
In 2006 haben 27 Betreuungsvereine Zusch‚sse erhalten. 3 Vereine sind neu hinzugekommen 
(Tausendf‚ssler, Kindergruppe in der Kinderscheune und Freundeskreis Eberstdter Streu-
obstwiesen). Der Arbeiter-Samariterbund hat die Kita „Papillon“ ‚bernommen. Wir haben die
VN von 14 Trgern gepr‚ft. 
Die Verwendungsnachweise f‚r 2006 von
Bessunger Waldkindergarten 56.100,00
F…rderkreis Kinderbetreuung TU und FH 281.100,00
Integrative Kindertagessttte der Lebenshilfe 367.000,00
Waldkindergarten Darmstadt 57.300,00
Waldorf-Kindergarten Darmstadt 237.800,00
Die Wilde 13 241.500,00
Arbeitersamariterbund 2004 und 2005 1.776.500,00
hat uns das Fachamt Ende 2007 vorgelegt. Die Pr‚fung steht noch aus.
Von f‚nf Trgern (AWO, ASB, Tausendf‚ssler, Freundeskreis Eberstdter Streuobstwiesen, 
Verein f‚r Bildung und berufliche F…rderung von Mdchen und Frauen) stehen die Verwen-
dungsnachweise f‚r 2006 noch aus. Sie liegen dem Fachamt vor.
Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises der Kindergruppe „Flohkiste e.V. „haben wir als 
Schwerpunktpr‚fung durchgef‚hrt. Der Verein kann 10 Betreuungspltze zur Ganztags-
betreuung anbieten. Im Pr‚fungszeitraum waren 9 Pltze belegt. Die Eltern zahlen ein 
Betreuungsentgelt von 230,00 monatlich. Der Verein hat f‚r 2006 einen Betriebskostenzu-
schuss von 52.600,00 erhalten.

129
Unsere Pr‚fung hat folgende Feststellungen und Anregungen f‚r den Verein ergeben:
1. Der Zuschussempfnger hat mit dem Verwendungsnachweis die Rechnungsbelege und 
Kontoausz‚ge vorgelegt. Es fehlte eine Auflistung nach Verwendungszweck, die ben…tigt 
wird, um die im Verwendungsnachweis aufgef‚hrten Betrge nachvollziehen zu k…nnen. 
Der Verein hat uns das „Journal“ per e-mail ‚bermittelt. Es wre hilfreich, wenn in der Zu-
sammenfassung der gesamten Ausgaben, aus der der Verwendungsnachweis erstellt wird, 
die jeweilige Nummer des Bankauszuges aufgef‚hrt w‚rde. Dies wre ‚bersichtlicher und 
w‚rde sowohl die ‰bersicht f‚r den Verein als auch die Pr‚fung erleichtern.
2. Bei den monatlich wiederkehrenden Ausgaben wie Personal- und Lohnkosten wre es von 
Vorteil, wenn der jeweilige Monat, f‚r den die Kosten anfallen, vermerkt wre. 
3. Auf den Stundennachweisen f‚r Elternarbeit sind die Zeiten f‚r Reinigung, Betreuung und 
Renovierungsarbeiten zusammen erfasst. Kontrolle und Trennung der verschiedenen T-
tigkeiten, die unterschiedlich verg‚tet werden, ist sehr zeitaufwndig. Wir haben angeregt, 
dass der Verein k‚nftig eine Aufstellung beif‚gen sollte, in der die Elternleistungen nach 
Ttigkeiten getrennt aufgef‚hrt sind. Die Addition der Honorare f‚r Elternarbeit ergibt 
4.582,00, nicht 4.659,50.
4. Der Verein f‚hrt kein Handkassenbuch. F‚r jedes Quartal ist ein Blatt mit der Aufschrift 
„Kassenbericht“ angelegt. Die Ausgabebetrge sind ohne Datum mit Bleistift eingetragen 
und mit einer laufenden Nummer versehen. Auch Einzahlungen in die Handkasse weisen 
zum Teil kein Datum aus. Die Einzahlungsbetrge sind auf den Kontoausz‚gen nicht 
nachvollziehbar. Zum 31.08.2006 schlieƒt die Handkasse mit einem Minusbestand von 
30,01 ab. Handkassen d‚rfen keine Minusbetrge ausweisen.
5. Der Verein hat 2006 die Handkasse mit insgesamt 400,00 aufgef‚llt. Auf den Bankbelegen 
lassen sich keine entsprechenden Buchungen nachvollziehen. Die R‚ckfrage beim Verein 
ergab, dass es sich um eine Privateinlage des Kassenwartes handelt, die erst 2007 zu-
r‚ckgezahlt wurde.
6. Der Verein hat f‚r verschiedene Elterndienste (Kaufen und Aufhngen von Spiegeln, Lam-
pen, Pinnwand) 13,00 je Stunde abgerechnet. Eine Entschdigung von 13,00 je Stunde 
kann nur bei der Abrechnung von Investitionskostenzusch‚ssen und bei der „kleinen Bau-
unterhaltung“ im Rahmen der Abrechnung von Betriebskostenzusch‚ssen anerkannt wer-
den. K‚nftig k…nnen Entschdigungen in dieser H…he nicht mehr ber‚cksichtigt werden.
7. Kosten f‚r Sumniszuschlge (7,77) werden nicht als zuschussfhige Ausgaben aner-
kannt.
8. Der Verein kann laut Genehmigung des Landesjugendamtes zehn Kinder betreuen. Der 
vorgelegte Nachweis ‚ber die Belegsituation weist f‚r 2006 nur neun belegte Pltze aus. 
Auch in den Vorjahren waren nur neun Pltze belegt. Der Vergleich mit den Einnahmen 
aus Betreuungsentgelten hat gezeigt, dass in den Monaten Januar, Februar, Juli und Ok-
tober Betreuungsentgelte f‚r nur acht Kinder eingegangen sind. Im September waren es 
sieben Kinder, im August ist nur ein Betreuungsentgelt zu verzeichnen.
Der Verein betreut weniger Kinder, als er betreuen k…nnte. Im Schnitt werden bei einer sehr 
guten Personalausstattung und mit weiteren 188 Betreuungsstunden durch die Eltern, die e-
benfalls der Stadt in Rechnung gestellt werden, nur sieben bis acht Kinder betreut. Im August 
verzichtet der Verein laut Stellungnahme auf die Zahlung des Betreuungsentgeltes, weil die 
Kindergruppe in diesem Monat f‚r drei Wochen geschlossen bleibt. F‚r 2006 bedeutet dies, 
dass der Zuschussbetrag der Stadt Darmstadt monatlich pro Kind in dieser Kindergruppe ca. 
600,00 betrgt.
Die Pr‚fung von 3 weiteren Verwendungsnachweisen ergab keine Feststellungen. Einen Ver-
wendungsnachweis haben wir wegen nicht pr‚fbaren Unterlagen zur‚ckgereicht. Bei 11 Tr-

130
gern gab es Feststellungen. Wir haben die Betriebskostenabrechnungen entsprechend berich-
tigt. Die Stellungnahme eines Vereins steht noch aus. 
Unsere Pr‚fung ergab folgende Feststellungen und Pr‚fungshinweise:
 Wir haben darauf hingewiesen, dass bei den freien Trgern der Kinderbetreuung die glei-
chen Maƒstbe f‚r Reinigungsbedarf anzulegen sind wie bei den stdtischen Betreuungs-
einrichtungen.
 R‚ckzahlungen von Versorgungseinrichtungen und Erstattungen von Krankenkassen sind 
an den zuschussfhigen Ausgaben abzusetzen.
 Ein Verein hat f‚r verschiedene Elterndienste 13,00 je Stunde geltend gemacht. Wie haben 
darauf hingewiesen, dass 13,00 je Stunde nur bei der Abrechnung von Investitionskosten-
zusch‚ssen und bei der „kleinen Bauunterhaltung“ im Rahmen der Abrechnung von Be-
triebskostenzusch‚ssen anerkannt werden k…nnen.
 Bei einem Zuschussempfnger war die letzte Rate des Betriebskostenzuschusses bei der 
Abrechnung nicht ber‚cksichtigt.
 Der Verein f‚r nichtrepressive Erziehung e.V. hat die ihm zustehende Liquidittsreserve 
‚berschritten.
 Bei dem Verein „Sag ja zum Kind e.V.“ werden nach einem Magistratsbeschluss vom 
16.07.2003 Spenden im Rahmen des jhrlichen Verwendungsnachweises auch weiterhin 
nicht ber‚cksichtigt, so dass die jhrliche Liquidittsreserve zunchst bis 2008 ‚ber-
schritten werden kann.
 Bei dem Verein Firlefanz haben wir die Unterlagen zur‚ckgereicht, da sie nicht pr‚fbar 
waren. Wir haben das Fachamt gebeten, den Zuschussempfnger aufzufordern, pr‚fbare 
Unterlagen vorzulegen, da es nicht Aufgabe des Zuschussgebers sein kann, selbst die f‚r 
die Betriebskostenabrechnung maƒgeblichen Betrge zusammenzustellen.
 Bei einigen Betreuungseinrichtungen sind nicht alle genehmigten Pltze auch belegt. Wir 
haben nach den Gr‚nden gefragt. Eine Antwort steht noch aus.
Wie in den Vorjahren schon berichtet, halten wir es f‚r dringend erforderlich, die F…rdermoda-
litten f‚r die freien Trger aus Gr‚nden der Gleichbehandlung konkreter zu bestimmen. So 
halten wir unter anderem eine Regelung ‚ber die personelle Besetzung der Betreuungseinrich-
tungen f‚r unabdingbar. Durch die angespannte Haushaltslage der Stadt kann der Personal-
einsatz bei den freien Trgern nur entsprechend der f‚r die eigenen Einrichtungen geltenden 
Richtlinien gef…rdert werden. Wenn sich Vereine weiterhin eine bessere Personalausstattung 
f‚r die Betreuung ihrer Kinder w‚nschen, bleibt ihnen das unbenommen. Die h…heren Ausga-
ben k…nnen jedoch nicht von der Stadt bezuschusst werden, sondern sind aus eigenen Mitteln 
zu finanzieren. Auch f‚r die Betreuungsttigkeit durch Eltern sollten Regelungen getroffen 
werden. Die in Rechnung gestellten Betrge haben sich in den letzten Jahren deutlich erh…ht.
Diesen Empfehlungen zur Festschreibung der F…rdermodalitten ist bis zur Erstellung des
Schlussberichtes nicht entsprochen worden. Es wird aber immer notwendiger je weiter die 
Kinderbetreuung ausgebaut wird.
E Wir empfehlen die Zuschussregelung f‚r die Kinderbetreuung auf eine Pro-Kopf-
Bezuschussung umzustellen (siehe Ergebnis der Schwerpunktpr‚fung f‚r die Kindergruppe 
„Flohkiste“).
Nach einem Beschluss des Magistrats vom 31.01.2007 sollen jhrlich weitere 100 Pltze in 
Tageseinrichtungen f‚r Kinder unter 3 Jahren geschaffen werden. Die Stadt beteiligt sich ab 
2007 auch an dem Bambini-Programm des Landes Hessen f‚r ein kostenloses letztes Kinder-
gartenjahr vor Schulantritt und erhlt pro Kind und Monat hierf‚r 100,00 vom Land.

131
V Von den aus 2005 noch nicht gepr‚ften 12 Verwendungsnachweisen haben wir in diesem Jahr 
10 VN gepr‚ft.
 Ein Verwendungsnachweis liegt uns noch immer nicht vor (Arbeiterwohlfahrt). Wir ha-
ben das Fachamt erinnert. 
 Der VN des Arbeiter-Samariter-Bundes liegt vor, die Pr‚fung steht noch aus.
 Zwei Verwendungsnachweise haben wir ohne Feststellungen gepr‚ft, einen weiteren 
mit geringf‚gigen Feststellungen, die auf die Zuschusszahlung keinen Einfluss hatten.
 Bei einem Betreuungsverein haben wir eine ‰berschreitung der Liquidittsreserve 
festgestellt und das Fachamt gebeten, entsprechend der allgemeinen Zuschussrichtli-
nien zu verfahren. 
 Bei 6 Betreuungsvereinen haben wir die Abrechnungen berichtigt.
V Bei der Arbeiterwohlfahrt ist die Pr‚fung wegen nicht beantworteter R‚ckfragen f‚r 2001
(2.500.000,00 DM) und 2002 (1.430,000,00 €) noch nicht abgeschlossen.
Ebenso stehen die Verwendungsnachweise f‚r 
2003   =   1.260.000,00
2004   =   1.445.000,00
2005 =  1.445.000,00
2006 =  1.716.772,02
noch aus. Wir haben das Fachamt erneut erinnert.
HHSt. .... 700200 (Nachmittagshort Bad-Nauheimer Straƒe)
Den Planansatz von 325.500,00 (Vorjahr 333.612,20) hat die Stadt an den Nachmittagshort 
Bad Nauheimer Straƒe in voller H…he ausgezahlt. 
Den Verwendungsnachweis hat uns das Fachamt Anfang Januar 2008 vorgelegt. Die Pr‚fung 
steht noch aus.
V Den VN 2005 hat das Fachamt Ende Dezember 2007 vorgelegt. Die Pr‚fung steht ebenfalls 
noch aus.
Die Verwendungsnachweise 2003 und 2004 konnten noch immer nicht abschlieƒend gepr‚ft 
werden, da verschiedene Unterlagen fehlen und Ausk‚nfte bzw. Stellungnahmen noch ausste-
hen. Wir haben das Fachamt erinnert.
Betreuungsangebote an Grundschulen (HHSt. .... 700300):
Das Land Hessen f…rdert die Betreuungsangebote an Grundschulen und Grundstufen der selb-
stndigen Schulen f‚r Lernhilfe und Sprachheilschulen seit 01.01.2003 mit einer pauschalen 
Zuweisung von unverndert 5.112,92 je Einrichtung.
F‚r 2006 ergibt sich folgende Darstellung:
Einnahmen HHSt. .... 171000 (Zuweisungen 
Land Hessen f. betreuende Grundschulen) 112.484,24
HHSt. ….178500 (Einnahmen aus R‚ckforderungen) 10.466,89
HHSt. … 700300 (Zusch‚sse an Betreuungsvereine) - 393.382,67
Ausgaben f‚r Energie und Reinigung aus dem UA 2100 (Grundschulen) - 42.216,54
Eigenanteil der Stadt - 312.648,08

132
Die Einnahmen aus R‚ckforderungen des Betriebskostenzuschusses gliedern sich wie folgt:
F…rderkreis Erich Kstner-Schule BKZ 2005 1.982,98
F…rderverein Heinrich-Heine-Schule BKZ 2004 3.575,23
F…rderverein Kthe-Kollwitz-Schule BKZ 2004 4.908,68
Gesamtbetrag an Einnahmen aus R‚ckforderung 10.466,89
Im Berichtsjahr befanden sich alle Betreuungseinrichtungen in freier Trgerschaft, sodass
20 Trgervereine Zusch‚sse von insgesamt 393.382,67 aus der HHSt. .... 700300 (Zusch‚sse 
an Vereine f‚r Horte der betreuenden Grundschulen) erhielten. Die Verteilung erfolgt aufgrund 
eines Sockelbetrages bzw. eines individuellen F…rderungsbetrages (Verteilerschl‚ssel nach 
Sch‚lerzahlen) der jeweiligen Grundschule. Die Grundschule an der Diesterwegschule wurde 
aufgel…st. Der Betreuungsverein hat zum Juli 2006 seine Leistung eingestellt.
Das Fachamt legte 18 von 20 Verwendungsnachweisen aus dem Jahr 2006 zur Pr‚fung vor.
Davon sind 16 gepr‚ft. Die Unterlagen von zwei Trgervereinen waren unvollstndig, bei zwei 
Vereinen (Diesterwegschule und Mornewegschule) steht die Pr‚fung noch aus.
V Weiterhin pr‚ften wir einen VN aus dem Jahr 2004 und zwei VN aus 2005. Drei F…rdervereine 
haben ‰bersch‚sse erwirtschaftet. Wir empfahlen R‚ckforderungen von insgesamt 14.849,89, 
die f‚r das Jahr 2007 zum Soll gestellt wurden. Ein F…rderverein hat trotz mehrfachem Hin-
weis so gut wie keine Elternbeitrge erhoben, sodass wir bei Pr‚fung des VN 2006 fiktive Ein-
nahmen zugrunde legten. Klrende Gesprche zwischen Trger, Fachamt und Revisionsamt 
sind geplant.
Der F…rderverein der Mornewegschule hat die Trgerschaft im Jahr 2003 ohne Kenntnis der 
Stadt an den ASB abgegeben. Inzwischen ist der ASB offizieller Trger der Maƒnahme an der 
B Mornewegschule. Die Vorlage der VN vom F…rderverein Mornewegschule stehen seit 2003 aus. 
Darauf aufbauend fehlen ebenfalls die VN des Nachfolgetrgers ASB.
Die jhrliche Zuschussh…he bezogen auf ein betreutes Kind lag im Jahr 2006 zwischen 
161,16 und 834,49. Das Missverhltnis beruht auf dem angewandten Verteilungsschl‚ssel, 
der die Zuschussh…he an die Gesamtsch‚lerzahl der jeweiligen Schule kn‚pft – unabhngig 
von den tatschlich betreuten Kindern. 
Eine Zuschussberechnung nach der Gesamtsch‚lerzahl kann auf eine Ausweitung der Betreu-
ungspltze keine R‚cksicht nehmen und gibt hierf‚r keine Anreize. Ab 2007 wird die Vertei-
lung der Zusch‚sse auf der Grundlage der Betreuungspltze und -stunden erfolgen. 
Ergänzungen zu UA 4640 bis 4642
Als Nachfolge f‚r das „Sofortprogramm Kinderbetreuung“ hat das Land Hessen seit 2001 Mit-
tel f‚r das neue Programm „Offensive f‚r Kinderbetreuung“ bereitgestellt.
Zur Weiterleitung an die freien Trger von Kinderbetreuungseinrichtungen in Darmstadt hat 
das Land Hessen 2006 460.810,78 und noch einmal 65.400,00 ‚berwiesen.
Das Fachamt hat die Verwendungsnachweise noch nicht vorgelegt, weil die erforderlichen Un-
terlagen noch nicht komplett sind.
F‚r die stdtischen Kinderbetreuungseinrichtungen hat das Land 261.640,00 bereitgestellt.

133
UA 4650 – Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen
Der Zweckverband f‚hrt seit der Ausgliederung der Erziehungsberatung zum 01.01.2000 den 
Namen: „Zweckverband Jugend- und Drogenberatung und Drogenhilfe“. Der Zweckverband 
erhielt in den vergangenen f‚nf Jahren folgende Zusch‚sse von der Stadt:
HHStelle: Jahr Zuschuss an ZES Zuschuss an Caritas
…. 700100 2002 886.788,96 0,00
…. 700100 2003 886.790,00 0,00
…. 700100 2004 443.394,66 0,00
…. 700200 2005 693.727,75 11.500,00
…. 700200 2006 844.706,56 31.500,00
Die Pr‚fung der Jahresrechnung 2006 erfolgte durch das Revisionsamt der Stadt Darmstadt
ohne Beanstandungen. Die angesammelte R‚cklage ist mit der Aufl…sung aufzuteilen. Um den 
‰berschussanteil der Stadt Darmstadt an der R‚cklage zu verringern, reduzierte die Kmme-
rei den stdtische Zuschuss an den Zweckverband in den Jahren 2004 und 2005.
Die Aufl…sung des Zweckverbandes erfolgt zum 30.04.2007. Es ist geplant, dass die verschie-
denen Ttigkeitsbereiche unterschiedlichen Trgern (Caritasverband Darmstadt e.V., Diakoni-
sches Werk Darmstadt) zugeordnet werden. 
Der Caritasverband ‚bernahm den Bereich Drogenberatung bereits im Laufe des Jahres 2005. 
Der mit der Caritas geschlossene Vertrag enthlt nur ungen‚gende Regelungen zur Vorlage 
und Pr‚fung eines Verwendungsnachweises. Entsprechend d‚rftig waren die Unterlagen des 
Jahres 2005. F‚r den Zuschuss 2006 liegt noch immer kein VN vor. 
HHSt. .... 700300 (Fr‚hberatungsstelle Caritasverband):
Die Fr‚hberatungsstelle des Caritas-Verbandes erhielt im Berichtsjahr einen stdtischen Zu-
schuss von 60.404,50 und 126.156,99 aus kommunalisierten Landesmitteln (siehe UA 4000). 
Der Trger hat die zweckbestimmte Mittelverwendung nachgewiesen. 
Aufgrund der bisherigen vertraglichen Grundlagen, die derzeit ‚berarbeitet werden, besteht 
ein Anspruch auf Nachzahlung f‚r das Jahr 2006 von 244,96.

134
Abschnitt 47 – F…rderung von anderen Tr„gern der Wohlfahrtspflege und Jungendhilfe
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 25.547 3.000 2.275
Sonst. Finanzeinnahmen 2.556 2.600 2.556
Summe Einnahmen 28.103 5.600 4.831
Personalausgaben 0 0 0
Sachaufwand 14.614 17.710 13.760
Zuweisungen u. Zusch‚sse 928.060 995.090 946.725
Summe Ausgaben 942.674 1.012.800 960.485
Zuschussbedarf 914.571 1.007.200 955.654
Vergleich Rechnungserg./Planung -51.546 -5,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 41.083 4,5%
UA 4700 – F…rderung der Wohlfahrtspflege
Die Einnahmen und Ausgaben des UA 4700 entsprechen denen des A 47, da der Abschnitt nur 
diesen UA enthlt.
HHSt. .... 118000 (Teilnehmerentgelte)
Unter dieser HHSt wurden Eigenanteile an den Kosten f‚r Maƒnahmen der Altenerholungen 
eingenommen. Mit dem HHj. 2005 hat das Fachamt die Ausgaben f‚r Altenerholungsmaƒ-
nahmen aus den Bereich der freiwilligen Leistungen (HHSt. …. 700800) in den Bereich der 
Pflichtleistungen auf die HHSt. 01.4147.730200 (Altenerholung) umgeplant. Die Eigenanteile 
der Teilnehmer werden nun unter der HHSt. 01.4040.118000 (Teilnehmerentgelte) verein-
nahmt. Seit 2006 werden bei der HHSt. …. 118000 die Teilnehmerentgelte f‚r Maƒnamen der 
freiwilligen Altenhilfe (HHSt. …700900) verbucht. 
Da der Ansatz im Nachtrag auf 0,00 gesetzt wurde, kam es zu Mehreinnahmen von 847,40.
HHSt. .... 157000 (Vermischte Einnahmen)
Bei einem Ansatz von 3.000,00 erzielte das Fachamt ein Rechnungsergebnis von 880,22. Da-
bei handelt es sich um die R‚ckerstattung des nicht ben…tigten Zuschusses an das Evangeli-
sche Dekanat f‚r die Zivildienststelle im Altenheim „Schwarzer Weg“ aus dem Jahr 2005. Der 
KER von 25.000,00, eine Abschlagsforderung gegen die AWO aus dem Betrieb der Sozialstati-
on in der Altenwohnanlage Wechslerstraƒe, hat sich um 10.000,00 verringert. Wie im
V Vj. berichtet, besteht aus den Jahren 1990 – 2001 eine ‰berzahlung des stdtischen
Zuschusses von 31.811,15. Da die H…he des R‚ckforderungsanspruchs umstritten war, hatte 
das Fachamt einen Abschlag von 25.000,00 zum Soll gestellt. Inzwischen hat die AWO mit

135
dem Stadtkmmerer eine Ratenvereinbarung zur R‚ckzahlung getroffen. Nach 2007 wurde ein 
KER von 15.000,00 ‚bertragen.
HHSt. .… 178000 (Einnahmen aus Spenden)
V Die Spenden von 547,08 wurden bereits aus dem HHj. 2005 ‚bertragen und auch im 
Berichtszeitraum nicht verausgabt. Das Fachamt hat die Mittel nach 2007 ‚bertragen und 
nach unserem Hinweis zweckentsprechend verwendet.
HHSt. .... 700000 (Zusch‚sse an Wohlfahrtsverbnde und soziale Organisationen) 
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Ausgaben 390.521,85 410.190,00 407.160,02
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: - 3.129,98 - 0,76 %
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 16.638,17 4,26 %
Die Stadt hat den Ansatz von 400.100,00 im Nachtrag um 10.090,00 f‚r zustzlichen Bedarf 
bei der Ehe-, Familien- und Lebensberatung und der Telefonseelsorge angehoben. Zur De-
ckung dienten Einsparungen bei der HHSt. 01.4317.700000 (Altentreff Forstmeisterhaus) und 
der HHSt. …. 700600 (Zuschuss f‚r ambulante Betreuung Wechslerstraƒe).
Die Erh…hung der Ausgaben ist darauf zur‚ckzuf‚hren, dass das Fachamt flschlicherweise 
B aus dieser HHSt. 28.000,00 an den Sozialkritischen Arbeitskreis als Zuschuss zum Betrieb
des Jugendhauses Waldkolonie und 3.741,11 als Personalkostenzuschuss an den Nachbar-
schaftsverein f‚r das „Kinderhaus Paradies“ auszahlte. Die Zusch‚sse htten aus den 
HHSt. 01.4521.700300 und 01.4601.700100 gezahlt werden m‚ssen. Mit dem Fachamt wur-
de die Beanstandung und die korrekte Verfahrensweise (Beantragung ‚pl. Mittel mit Verweis 
auf Deckungsmittel) besprochen.
Das Fachamt hat die Zuschussbescheide aufgrund der hauhaltswirtschaftlichen Konsolidie-
rungsmaƒnahmen ‚berarbeitet. Wir haben zu den Entw‚rfen Stellung genommen.
In den Vj. haben wir ‚ber den Prozess der Kommunalisierung Sozialer Hilfen berichtet. 2006 
hat die Stadt die kommunalisierten Landesmittel erstmals ‚ber den stdtischen Haushalt
(HHSt. 01.4000.708000) ausgezahlt. Die Zuschussempfnger haben gemeinsame Verwen-
dungsnachweise f‚r die kommunalisierten Mittel und die stdtischen Zusch‚sse vorgelegt. Im 
UA 4700 sind hiervon das Selbsthilfeb‚ro des Deutschen Parittischen Wohlfahrtsverbandes, 
die Pro Familia und die AIDS-Hilfe betroffen. Wir nehmen weiterhin an den Sitzungen der de-
zernats‚bergreifenden stadtinternen Arbeitsgruppe zur Kommunalisierung teil und haben zu 
dem Vertragsentwurf zur Vergabe der Restmittel aus dem Jahr 2006 Stellung genommen.
Der Kreisverband Darmstadt Stadt der Arbeiterwohlfahrt f‚hrte mit dem Fachamt Verhandlun-
gen mit dem Ziel, eine Rahmenvereinbarung zum Betrieb der Darmstdter Seniorentreffs der 
AWO und eines Seniorenzentrums in der Altenwohnanlage Wechslerstraƒe unter Trgerschaft 
der AWO, abzuschlieƒen. Wir haben zu dem Vertragsentwurf Stellung genommen. Die ange-
strebte Rahmenvereinbarung kam jedoch nicht zu Stande. Die Seniorentreffs der AWO erhal-
ten daher wie bisher separate Zusch‚sse und legen entsprechende VN vor. Wir haben alle VN 
ohne gravierende Beanstandungen gepr‚ft. Bei den Seniorentreffs Bessunger Straƒe. und 
Pankratiusstraƒe ‚berstieg der Bestand die Liquidittsreserve.
Der Seniorentreff Wixhausen der AWO hat auf den stdtischen Zuschuss verzichtet.
Im ‰brigen ergaben sich keine gravierenden Vernderungen der Zusch‚sse im UA.
Wir pr‚ften 31 VN aus dem Jahr 2006. Es stehen keine weiteren VN aus.

136
R‚ckforderungen:
Die Stadt hat den nicht ben…tigten Zuschuss von 1.413,67 f‚r die Stelle eines Zivildienstleis-
tenden im Altenheim „Schwarzer Weg“ vom Evangelischen Dekanat Darmstadt S‚d f‚r das 
Jahr 2006 zur‚ckgefordert.
Nach den gescheiterten Verhandlungen mit der AWO zur Einrichtung eines Seniorenzentrums 
in der Altenwohnanlage Wechslerstraƒe hat das Fachamt die restliche R‚ckforderung von 
6.811,15 gegen die AWO aus dem Betrieb der Sozialstation in der Wechslerstraƒe zum Soll 
gestellt. Zunchst war angedacht die Forderung mit dem neuen Betriebskostenzuschuss zu 
verrechnen.
‰berschreitung der Liquidittsreserve:
Trotz der Anhebung der Liquidittsreserve im Vj. entstanden im Berichtsjahr bei 14 Zuschuss-
empfngern ‰berschreitungen, die belassen werden sollten.
Das Fachamt hat die individuell begr‚ndeten Antrge mit unserer Stellungnahme dem Stadt-
kmmerer zu Bewilligung vorgelegt. F‚r das Jahr 2006 hat Herr B‚rgermeister Glenz allen 14 
Antrgen zugestimmt.
Es betrifft folgende Zuschussempfnger:
Zuschussempfänger Überschreitung Genehmigt am
Tinnitus-Gruppe 7.333,40 25.10.2007
Freireligi…se Gemeinde, Seniorentreff 158,98 25.10.2007
Alkohol- und Sucht-Selbsthilfe 4.335,01 25.10.2007
Freiwilligenagentur 1.462,03 19.12.2007
Dst. Tonband- und Stereofreunde 1.472,00 25.10.2007
SHG Morbus-Bechterew-Gruppe 4.035,45 25.10.2007
SHG Elternkreis Drogenabhngiger u. Drogengef. 672,74 25.10.2007
AWO Altentreff Pankratiusstraƒe 3.355,47 19.12.2007
AWO S‚d III, Seniorentreff Bessunger Straƒe 1.849,45 25.10.2007
Akademie 55plus 4.141,24 25.10.2007
Arheilger Seniorentreff Wilhelm-Leuschner-Haus 315,96 25.10.2007
Griechische Gemeinde 221,33 25.10.2007
Darmstdter Tafel e.V. (H…chstbestand 73.698,53) 17.759,17 26.07.2007
Alevitisches Kulturzentrum 2.359,73 17.01.2008
Unterschreitung des angemessenen Eigenanteils:
Kann ein Zuschussempfnger den in der Rundverf‚gung Nr. 20 vorgesehen Eigenanteil von 
20% der Jahresausgaben nicht selbst aufbringen, ist die vorherige Zustimmung des Stadt-
kmmerers einzuholen. Die Genehmigung ist individuell zu begr‚nden und gilt solange die 
Einkommensstruktur des Vereins unverndert ist. Bislang befreite Herr B‚rgermeister Glenz 
14 Zuschussempfnger. Im HHj. 2006 konnten jedoch nur 9 der befreiten Vereine den ange-
messenen Eigenanteil nicht erbringen.

137
Zuschussempfänger Genehmigt am
Telefonseelsorge 28.06.2005
Elternkreis Drogenabhängiger und - gefährdeter 28.06.2005
Freireligiöse Gemeinde 28.06.2005
Pro Familia 29.11.2005
Darmstädter Pflegenotruf 28.06.2005
DPWV Selbsthilfebüro 30.10.2006
AIDS-Hilfe e.V. 30.10.2006
Arheilger Seniorentreff, Wilhelm-Leuschner-Haus 30.10.2006
Freiwilligenagentur 30.10.2006
Prüfung weiterer VN
 Selbsthilfebüro des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes 
Der VN des Selbsthilfebüros wurde schwerpunktmäßig geprüft. Das Selbsthilfebüro erhielt 
einen städtischen Zuschuss von 6.000,00 und kommunalisierte Landesmittel von 
8.250,00. Zunächst haben wir die rechtlichen Grundlagen (Zuschussbescheid und Zuwen-
dungsvertrag), geprüft. Da der Verband kein eigenes Bankkonto für das Selbsthilfebüro 
führt, hat uns der Landesverband verschiedene Auswertungen der Buchhaltung ausgehän-
digt. Wir konnten die einzelnen Buchungen über die Summen- und Saldenlisten und die 
Aufwands- und Ertragskonten bis in den VN nachvollziehen. Es ergaben sich keine An-
haltspunkte für Unregelmäßigkeiten. Auf eine Belegprüfung vor Ort haben wir aus Zeit-
gründen verzichtet. Das Selbsthilfebüro hat den angemessenen Eigenanteil aufgrund sei-
nes Finanzierungskonzepts, das keine Mitgliedsbeiträge vorsieht, nicht erbracht.
 AIDS-Hilfe 
Erstmals hat der Empfänger die kommunalisierten Landesmittel von 37.300,00 und den
städtische Zuschuss von 37.300,00 in einem VN nachgewiesen. Die Prüfung des VN 2006 
ergab keine Auffälligkeiten. Der Rücklagenbestand der einzelnen Projekte (zweckgebunde-
ne Rücklagen, die nicht in die Ermittlung der Liquiditätsreserve einfließen) wurde fortge-
schrieben. Der Empfänger hat den angemessenen Eigenanteil nicht erbracht.
 Pro Familia
Der Empfänger hat ebenfalls die kommunalisierten Landesmittel von 43.775,04 und den
städtische Zuschuss von 100.000,00 in einem VN nachgewiesen. Für den Frauennotruf er-
hielt Pro Familia zusätzlich 13.900,00 aus kommunalisierten Mitteln. Die Prüfung des VN 
2006 ergab keine Auffälligkeiten. Der angemessene Eigenanteil wurde nicht erbracht.
 Griechische Gemeinde e.V.
Die Stadt hat der Griechischen Gemeinde einen jährlichen Zuschuss von 9.000,00 für die 
Jahre 2005 und 2006 zugebilligt. Unsere grundsätzlichen Bedenken gegen diese Art der 
Förderung haben wir dem Fachamt bereits bei Prüfung des VN 2005 vorgetragen. 17 Der 
Dezernent hat sich unserer Auffassung angeschlossen, so dass die Zuschussgewährung ab 
2007 eingestellt wird. Das Interkulturelle Büro überprüft, ob die Griechische Gemeinde 
aus seinen Mittel weiter gefördert werden kann. Die Prüfung des VN 2006 ergab eine Ü-
berschreitung der Liquiditätsreserve.
 Darmstädter Tafel e.V.
Die Darmstädter Tafel überschritt erneut erheblich die Liquiditätsreserve. Nachdem der 
Stadtkämmerer bereits am 28.04.2005, am 11.06.2006 und am 01.12.2006 der Erhö-
hung der Liquiditätsreserve, zuletzt auf 73.698,53, zugestimmt hatte, überschritt die 
17 Rdn. 197/2005

138
Darmstdter Tafel die Liquidittsreserve erneut um 17.759,17. Die Dezernenten sind un-
serer Empfehlung, den Zuschuss 2006 zur‚ckzufordern, nicht gefolgt.
 Arheilger Seniorentreff „Wilhelm-Leuschner-Haus“
Da sich keine Nachfolge f‚r die aus Altersgr‚nden ausscheidende bisherige Leiterin fand, 
wurde der Seniorentreff zum Jahresende geschlossen. Die Abwicklung der Aufl…sung fand 
2007 statt. Der VN 2006 ergab eine ‰berschreitung der Liquidittsreserve und eine Unter-
schreitung des angemessenen Eigenanteils.
 Freiwilligenagentur beim Caritasverband Darmstadt
Der VN 2006 ergab neben rechnerischer Fehler auch eine deutliche Unterschreitung des 
angemessenen Eigenanteils, was sich nach Auskunft des Caritasverbandes, bei dem die 
Freiwilligenagentur angesiedelt ist, aus dem Finanzierungskonzept begr‚ndet. Dieses Fi-
nanzierungskonzept liegt bislang nicht vor. Zudem hat die Freiwilligenagentur 2006 den 
B‚rgerpreis der Stadt Darmstadt erhalten. Das Preisgeld ist im VN nicht ausgewiesen.
 Darmstdter Pflege und Sozialdienst
F‚r die vom Darmstdter Pflege- und Sozialdienst betriebene Sozialstation in der Senio-
renwohnanlage „Schwarzer Weg“ ‚bernimmt die Stadt aufgrund vertraglicher Verpflich-
tung seit 1985 die Nebenkosten. Wir haben bereits mehrmals eine K‚ndigung des Vertrags 
vorgeschlagen, da die F…rderung nicht mehr zeitgemƒ ist. Der Dezernent hat sich unserer 
Auffassung nicht angeschlossen.
 OWOG- Seminar
Auf Anweisung des Dezernenten hat das Fachamt aus der HHSt. 2006 ein OWOG-Seminar 
finanziert, das erst in 2007 stattfand. Neben der falschen zeitlichen Zuordnung haben wir 
beanstandet, dass es sich bei der Maƒnahme um eine Honorarzahlung und keinen Be-
triebskostenzuschuss handelt und diese inhaltlich im Bereich der Altenhilfeplanung anzu-
siedeln ist.
Verschiedene Vereine und Verbnde erhalten so genannte Anerkennungsbetrge, f‚r die kein 
VN vorzulegen ist:
 Das M‚ttergenesungswerk (80,00) und die Zentrale Wohlfahrtsstelle der Juden (296,00) 
erhielten einen Zuschuss als Anerkennungsbetrag.
 Der Landkreis DA-DI erhielt einen Zuschuss zu den Portokosten des Volksbundes Deut-
scher Kriegsgrberf‚rsorge von 510,00.
 10 Vereine und Verbnde erhielten 2006 vom zustndigen Dezernenten insgesamt 
1.350,00 als kleinere Zusch‚sse zur Ausrichtung von Jubilen und Weihnachtsfeiern. Wir 
achten darauf, dass dieser Zuschuss im VN aufgef‚hrt wird, sofern der Empfnger noch 
weitere stdtische Zusch‚sse erhlt.

139
HHSt. .... 700100 – .... 701200:
Der Vergleich zwischen Planansatz und Rechnungsergebnis ergibt folgendes Bild:
Zuschussempfänger HHSt. Planung Rechnungserg.
‰bernahme Mietkosten stdt. Sle 700010 1.000,00 0,00
B‚rgerstiftung 700100 163.610,00 165.412,87
Grundsteuer, Geb., usw. 700200 17.990,00 17.979,64
Caritas, Psychosoz. Kontaktstelle. 700300 41.410,00 54.410,00
Psychosoz. Arbeitsgemeinschaft 700400 21.990,00 21.990,00
DRK 700500 16.870,00 11.874,27
Sozialstation Wechslerstraƒe 700600 0,00 1.318,21
Seniorenzentrum der AWO Wechsler-
straƒe 700650 36.670,00 0,00
Altenhilfe 700900 58.210,00 52.429,57
Altenarbeit Heimstttenweg 700910 18.150,00 18.150,00
Nachbarschaftsheim 701100 161.000,00 161.000,00
Verbraucherberatung 701200 35.000,00 35.000,00
Summe 571.900,00 539.564,56
Das Rechnungsergebnis unterschreitet den Ansatz um 32.335,44 (= 5,7%) und ist im Ver-
gleich zum Vorjahr um 2.026,91 (= 0,4%) gestiegen. Mehrausgaben bei der B‚rgerstiftung 
und der Psychosozialen Beratungsstelle der Caritas konnten durch Minderausgaben bei der 
‰bernahme von Mieten f‚r stdt. Sle, beim DRK und dem Seniorenzentrum der AWO (Wechs-
lerstraƒe) kompensiert werden.
 Wir pr‚fen den Jahresabschluss der B‚rgerstiftung (HHSt. .... 700100) im Rahmen einer 
Auftragspr‚fung. Das Rechnungsergebnis ‚berstieg den Ansatz von 163.610,00 um 
1.802,87 (= 1,1%).
 Unter der HHSt. .... 700200 werden die Erbauzinsen der Arbeiterwohlfahrt, Drei-Stufen-
Heim, Alten- und Pflegeheim, Nussbaumallee 12 und des Arbeiten-Samariterbundes, 
Hauptsitz, Pfungstdter Str. 165, ‚bernommen.
 Der Caritasverband, Psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle HHSt. .... 700300 erhielt 
bei einem Ansatz von 41.410,00 einen Betriebskostenzuschuss von 54.410,00. Der h…he-
re Zuschuss wurde notwendig, da die Stadt vertraglich verpflichtet ist, 19,5 % der unge-
deckten Kosten zu ‚bernehmen. Als Deckungsmittel dienten 13.000,00, die im Nachtrag 
bei der HHSt. .… 700600 abgeplant wurden.
 Der Zuschuss an die Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (HHSt .... 700400) betrug 
21.990,00. Die Pr‚fung des VN ergab keine Beanstandung.
 Beim Zuschuss von 11.874,27 an das DRK (HHSt .... 700500) handelt es sich um den 
Erbbauzins f‚r das Grundst‚ck Feldbergstraƒe/Mornewegstraƒe, auf dem die Leitstelle 
betrieben wird. Im Ansatz von 16.870,00 sind noch immer 5.000,00 zur Fortsetzung des 
Modelprojekts „Hippy“ vorgesehen, das jedoch nicht weitergef‚hrt wurde.
 Wie bereits in den Vj. berichtet, ergab sich aus der Pr‚fung der Zusch‚sse der Jahre 
1990 – 2001 an die AWO zum Betrieb der Sozialstation in der Altenwohnanlage Wechsler-
straƒe (HHSt .... 700600) ein R‚ckerstattungsanspruch von 31.811,15. Da die H…he des 
Anspruchs umstritten war, forderte das Fachamt einen Abschlag von 25.000,00 an, der 
von der AWO im Berichtsjahr gemƒ der Ratenvereinbarung mit dem Stadtkmmerer in 
halbjhrlichen Raten von 5.000,00 getilgt wurde (vgl. HHSt. …. 157000). Obwohl der Ver-
trag mit der AWO im gegenseitigen Einvernehmen zum 31.12.2004 endete, sicherte der

140
B‚rgermeister zu, die anfallenden Nebenkosten noch zwei Jahre zur Hlfte zu ‚berneh-
men. 
Der Ansatz von 36.670,00 wurde im Nachtrag abgeplant. Die Mittel dienten zur Deckung 
von Mehrausgaben bei den HHSt. 01.4000.530000 (Sozialdienst, Mieten u. Pachten), 
01.4700.700300 (Zuschuss Caritas, psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle), 
01.4070.655100 (Jugendamt, Aufwendungen f‚r Bench-Marking) und 01.4700.700000
(Zusch‚sse an Wohlfahrtsverbnde und soziale Organisationen). 
Da das Fachamt entsprechend der Zusicherung des Stadtkmmerers f‚r das Jahr 2006 
die hlftigen Nebenkosten in der Wechslerstraƒe ‚bernahm, kam es zu ‚pl. Ausgaben von 
1.318,21. Die Mittel standen im Deckungskreis 43470 zur Verf‚gung.
 Seniorenzentrum der AWO
Wie bereits berichtet, liefen Verhandlungen der AWO mit dem Fachamt mit dem Ziel, in 
den ehemaligen Rumen der Sozialstation in der Altenwohnanlage Wechslerstraƒe ein 
Seniorenzentrum einzurichten. Zu diesem Zweck wurden im Nachtrag bei der neuen 
HHSt. .... 700650 36.670,00 bereitgestellt. Da die Verhandlungen scheiterten, kam es zu 
keinen Auszahlungen.
 Der Ansatz der Altenhilfe (HHSt. .... 700900) in H…he von 72.760,00 wurde im Nachtrag 
um 14.550,00 verringert, so dass f‚r diese freiwilligen Angebote, wie Konzerte, Ausfl‚ge, 
Faschingssitzungen usw. noch 58.210,00 zur Verf‚gung standen. Mit Ausgaben von 
52.429,57 wurde der Ansatz eingehalten.
Die Zahlstelle der Altenhilfe haben wir im Jahr 2006 aus Zeitgr‚nden und wegen Erkran-
kung der Kassenf‚hrerin nur einmal gepr‚ft. Wie bereits im Vj. erlutert, werden die Kar-
ten f‚r Seniorenveranstaltungen ‚berwiegend ‚ber das B‚rgerinformationszentrum (BIZ) 
im Stadtfoyer, die Bezirksverwaltungen und die Stadtteilb‚ros verkauft. Die Einnahmen 
werden der HHSt. …. 118000 gutgebracht, und dienen ausschlieƒlich zur Refinanzierung 
der angebotenen Veranstaltungen. Die Pr‚fung konnte zunchst nicht abgeschlossen 
werden, da die Veranstaltungen des ersten Hj. noch nicht abgerechnet waren und damit 
die Vollstndigkeit der Zahlungsvorgnge nicht beurteilt werden konnte. Zum zweiten Pr‚-
fungstermin hatte die Kassenf‚hrerin dies nachgeholt. Es ergaben sich keine Beanstan-
dungen. Wie im Vj. berichtet, erteilte der Stadtkmmerer am 07.06.2006 die Zustim-
mung, Freikarten bis zu einem Wert von 500,00 jhrlich an bed‚rftige Senioren in Ein-
richtungen zu vergeben. Die f‚r entsprechende Angebote an Darmstdter Seniorenheime 
abgegebenen Freikarten haben diese Grenze nicht ‚berschritten.
 Der Zuschuss f‚r den VGH-Seniorentreff Heimstttenweg 100 (HHSt. .... 700910) betrug 
wegen vertraglicher Verpflichtung wie im Vorjahr 18.150,00. Die Pr‚fung des VN ergab 
wir im Vorjahr nur geringf‚gige Beanstandungen (z.B. unleserliche Belege). Der als 
Sachkostenzuschuss zur F…rderung der Stadtteilpartnerschaft mit der ungarischen Ge-
meinde Gy…nk vorgesehene Betrag von 1.022,58 wurde f‚r v…lkerverstndigende Maƒ-
nahmen verwendet.
 Der Zuschuss f‚r das Nachbarschaftsheim (HHSt. .... 701100) betrug wie im Vj. 
161.000,00. Wir haben den Verwendungsnachweis f‚r den stdtischen Zuschuss ohne 
Beanstandung gepr‚ft. Das Nachbarschaftsheim konnte die Konsolidierung der Finanzsi-
tuation nicht fortsetzen. Das Jahresdefizit hat sich wieder erh…ht.
In 2006 stieg der Bestand des R‚ckstellungskontos um 13.819,00 auf 46.036,60. Die Er-
weiterung der Kindertagessttte um eine Kinderkrippe aus diesen Mitteln wird weiterhin 
angestrebt. Eine Realisierung soll in Zusammenarbeit mit der Stadt f‚r 2007/2008 erfol-
gen.
Seit 2002 wird die Personalabrechnung des Vereins durch die Stadt, die Anweisung der 
Gehlter jedoch vom Verein vorgenommen. Die der Stadt hierdurch entstehenden Kosten 
sind durch den Verein zu erstatten.

141
 Die Verbraucher-Zentrale Hessen e.V. erhält den städtischen Zuschuss aus der HHSt. .... 
701200 in Höhe von 35.000,00. Am 21.06.2005 entschied der Stadtkämmerer, die Förde-
rung der Verbraucher-Zentrale zum Büro des Dezernats IV zu verlegen. Die Prüfung des 
VN 2006 ergab keine Beanstandungen.
Im Deckungsring 43470 (Wohlfahrtspflege) unterschritten die Ausgaben von 859.295,01 die 
zur Verfügung stehenden Mittel von 863.710,00 um 4.414,99.

142
Abschnitt 48 – Weitere soziale Bereiche
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 9.309.793 8.840.000 10.123.388
Sonst. Finanzeinnahmen 181.024 360.000 756.570
Summe Einnahmen 9.490.817 9.200.000 10.879.958
Personalausgaben 0 0 0
Sachaufwand 25.620.581 28.940.000 29.569.514
Zuweisungen u. Zusch‚sse 7.376.730 7.400.000 7.825.661
Summe Ausgaben 32.997.311 36.340.000 37.395.175
Zuschussbedarf 23.506.494 27.140.000 26.515.217
Vergleich Rechnungserg./Planung -624.783 -2,3%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 3.008.723 12,8%
Das Rechnungsergebnis erh…hte sich von 2005 auf 2006 um 3.008.723,00. Der h…here Zu-
schussbedarf resultiert hauptschlich aus dem Ergebnis des UA 4820 „Grundsicherung nach 
dem SGB II“.
UA 4800 – Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
Ab dem 01.01.2005 werden die Leistungen nach dem UVG ‚ber den UA 4810 abgewickelt. 
Unter der HHSt. …. 240000 (Ersatzleistungen von Dritten) werden nur noch Ersatzleistungen 
vereinnahmt, die ‚ber die Amtsvormundschaft eingezogen und an die UVG – Kasse abgef‚hrt 
werden.
Zum Jahresende bestanden noch KER von 161,16 die in den UA 4810 ‚bertragen wurden.
Der UA 4800 wird ab dem HHj. 2007 nicht mehr benutzt.
UA 4810 – Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
Ab dem 01.01.2000 werden die Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) vom 
Bund, dem Land und der zustndigen Kommune zu je einem Drittel finanziert.
Unter der HHSt. .... 780000 (Leistungen an Berechtigte) werden die Leistungen an die an-
spruchsberechtigten Personen ausgezahlt. 2/3 dieser Summe erstattet das Land Hessen, das 
selbst wiederum 1/3 der Ausgaben beim Bund geltend macht, unter der HHSt. .... 161000
(Erstattungen vom Land). Die Abrechnung erfolgt quartalsweise, wobei das Land Hessen mo-
natliche Abschlge zahlt.

143
Bei der HHSt. .... 240000 (Ersatzleistungen von Dritten) werden die Leistungen der zum Un-
terhalt verpflichteten Elternteile vereinnahmt. Von den tatschlichen Einnahmen werden 2/3 
unter der HHSt. .... 671000 (Erstattungen an das Land) an das Land Hessen abgef‚hrt. Die 
Abrechnung  erfolgt monatlich.
Die Unterhaltsvorschussleistungen von 1.394.783,70 lagen nur um 5.216,30 (= ca. 0,4%) 
niedriger als der Planansatz.
Der vom Land zu erstattende Anteil betrgt 929.855,80. Tatschlich wurden jedoch 
1.004.455,81 erstattet. Die Differenz ergibt sich dadurch, dass die Quartalsabrechnungen 
zeitversetzt erfolgen. Ein Ausgleich in der Jahresrechnung ist somit nicht m…glich. Zudem wa-
ren in den Zahlungen des Landes bereits der Abschlag f‚r den Januar 2007 i. H. v. 75.000,00 
enthalten, der als positiver KER nach 2007 ‚bertragen wurde.
Die Quartalsabrechnungen der Ausgaben mit dem Land haben wir gepr‚ft. Dabei haben wir 
festgestellt, dass zwischen der letzten Abrechnung mit dem Land in 2005 und dem 
31.12.2005 noch Ausgaben von 679,00 entstanden sind. F‚r den Mrz 2006 ergaben sich zu-
stzliche Ausgaben von 1.162,00. Das Fachamt hat die Differenzen zum Ersatz nachgemeldet.
Die monatlichen Abrechnungen der Einnahmen pr‚ften wir ohne Beanstandungen.
Bei der HHSt. …. 240000 bestanden KER von 2.709.639,46 aus dem Vj.. Davon wurden 
640.845,94 im Berichtsjahr bereinigt, vor allem durch Niederschlagungen bei uneinbringli-
chen Altfllen. Zusammen mit den neuen KER aus dem lfd. Jahr htten 2.343.759,01 in das 
Jahr 2007 ‚bertragen werden sollen. Die ‰bertragung erfolgte jedoch nur in H…he von 
1.444.635,01. Die Differenz wurde von der Kmmerei noch nicht abschlieƒend geklrt. Wie 
bereits in den Vj. berichtet, arbeitet die Fachabteilung die Altflle auf. Die Vorgnge werden 
auf uneinbringliche Forderungen ‚berpr‚ft, die, auch im Hinblick auf die Bewertung von For-
derungen in der Doppik niedergeschlagen werden. Die noch zu bearbeitenden Altflle haben 
sich auf nunmehr ca. 350 Flle reduziert. Die Aufarbeitung wird von der Innenrevision des So-
zialamtes und uns begleitet. Unsere stichprobenartige Pr‚fung der Niederschlagungen ergab 
keine Beanstandungen.
Wir erwarten durch die abschlieƒende Bearbeitung der Altflle eine weitere Verringerung der 
KER.
UA 4820 – Grundsicherung nach dem SGB II
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 8.343.976,27 7.900.000,00 9.033.513,31
Ausgaben 25.486.237,51 28.700.000,00 29.414.194,46
Zuschussbedarf 17.142.261,24 20.800.000,00 20.380.681,15
Vergleich Rechnungserg./Planung -419.318,85 -2,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 3.238.419,91 18,9%
Das Rechnungsergebnis 2006 fllt mit 3.238.419,91 (18,89 %) h…her als im Vorjahr aus. Der 
Verbesserung der Einnahmen von 689.537,04 (8,26 %) stehen Mehrausgaben von 
3.927.956,95 (15,41 %) gegen‚ber. Nach einer Stellungnahme des Fachamtes erh…hten sich 
die Flle von 6.041 Bedarfsgemeinschaften zu Beginn des Jahres 2006 auf 6.248 (3,43 %) im 
Jahresdurchschnitt 2006.

144
Die im HHj 2005 f‚r die Abwicklung der Leistungen nach dem SGB II eingerichteten Verwahr-
und Vorschusskonten 18 wiesen zum Zeitpunkt der Pr‚fung im November 2007 keine Bestn-
de aus. Diese Konten sollen Ende 2007 geschlossen werden.
UA 4850 – Leistungen nach dem Gesetz ‚ber eine bedarfsorientierte Grundsicherung
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 101.540,54 0,00 182.169,56
Ausgaben 5.996.526,69 6.000,000,00 6.430.877,16
Zuschussbedarf 5.894.986,15 6.000.000,00 6.248.707,60
Vergleich Rechnungserg./Planung 248.707,60 4,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 353.721,45 6,0%
Im Vergleich der Rechnungsergebnisse schlieƒt der UA mit einem um 353.721,45 (6,0 %) h…-
heren Zuschussbedarf ab. Die Steigerung ist maƒgeblich durch den Zuwachs der Fallzahlen 
(ca. 3,6 %) und durch h…here Ausgaben im Bereich der Unterkunfts- und Heizkosten geprgt.
Die Stadtverordnetenversammlung genehmigte die im Deckungsring entstandenen Mehraus-
gaben von 552.956,51 am 15.05.2007.
Bei der HHSt. …. 162000 (Erstattungen von anderen Trgern) ist im HHj. 2006 ein Rechnung-
sergbnis von 160.418,61 ausgewiesen. Da auch in den HHJahren 2005 und 2007 ‚ber 
E 50.000,00 auf dieser HHSt. verbucht sind, haben wir dem Fachamt vorgeschlagen, in Zukunft 
einen Haushaltsansatz einzuplanen.
18 Rdn. 203/2005

145
Abschnitt 49 – Sonstige soziale Angelegenheiten
UA 4960 – Sonstige soziale Angelegenheiten – Bund
In diesem UA werden die Leistungen des Garantiefonds abgewickelt. Dabei handelte es sich 
um Bundesmittel, die den …rtlichen Trgern ‚ber die Lnder zugeleitet wurden. Die Mittel 
dienten der Finanzierung von Integrationsmaƒnahmen f‚r jugendliche Aus- und ‰bersiedler 
aus Osteuropa und der ehemaligen UdSSR.
Durch das neue Zuwanderungsgesetz (ZWG), das zum 01.01.2005 in Kraft trat, sind die Integ-
rationsmaƒnahmen auf das Bundesamt f‚r Migration und Fl‚chtlinge verlagert worden. Die in 
stdtischer Regie durchgef‚hrten Maƒnahmen liefen im Berichtsjahr aus.
Da die Mittel im stdtischen Haushalt nur einen durchlaufenden Posten darstellten, wurden 
sie seit 2002 nicht mehr im UA 4960 sondern ‚ber ein Vorschusskonto abgerechnet. Das Vor-
schusskonto schloss im HHj. 2006 ausgeglichen mit 19.236,40. 
Das Vorschusskonto und der UA entfallen zuk‚nftig.
UA 4980 - Sonstige soziale Angelegenheiten – †rtlicher Tr„ger
Im ersten Nachtrag hat die Stadt im Rahmen des Haushaltskonsolidierungskonzepts bei der 
HHSt. …. 789300 (Unterst‚tzung f‚r besondere Zwecke) 1.000,00 und bei der HHSt. …. 
789500 (Unterst‚tzung der Betreuungshelfer) 250,00 abgeplant. Die HHSt. …. 789600 (F…r-
derung der Betreuungsvereine) wurde um 460,00 angehoben, wobei es sich um eine Umpla-
nung von der HHSt. 01.4700.700000 handelt.
HHSt. ... 789500 (Unterst‚tzung der Betreuungshelfer)
Aus diesen Mitteln werden Drucklegungen und Vortrge im Zusammenhang mit dem Betreu-
ungsgesetz finanziert. Bei einem HH-Ansatz von 5.250,00 entstanden Ausgaben von 1.356,01.
HHSt. .... 789600 (F…rderung der Betreuungsvereine)
Im Rahmen der Kommunalisierung Sozialer Hilfen hat das Fachamt mit den Betreuungsverei-
nen Zuwendungsvertrge abgeschlossen, in denen die Landeszuwendungen und die stdti-
schen Zusch‚sse bis zum 31.12.2008 festgeschrieben sind. Wir hatten zu den Vertragsent-
w‚rfen Stellung genommen. Der Magistrat beschloss den Vertrag mit dem Betreuungsverein 
des Diakonisches Werks am 10.01.2007, den mit dem Parittischer Betreuungsverein am 
14.02.2007 und den mit dem Betreuungsverein des Caritasverbandes Darmstadt. e.V. am 
07.03.2007.
Die stdtischen Zusch‚sse werden wie bisher aus der o. g. HHSt. ‚berwiesen. Die kommunali-
sierten Landesmittel werden ‚ber die HHSt. 01.4000.708000 (Zusch‚sse an die Trger aus 
der Kommunalisierung der Landesmittel) ausgezahlt. In den Verwendungsnachweisen der 
Trger werden sowohl die stdtischen Zusch‚sse als auch die kommunalisierten Landesmittel 
nachgewiesen.
Die Stadt hat den Ansatz der stdtischen Zusch‚sse von 36.000,00 im Nachtrag um 460,00 
f‚r den Betreuungsverein des Diakonischen Werks erh…ht. Der Betrag wurde von der HHSt. 
01.4700.700000 (Zusch‚sse an Wohlfahrtsverbnde und soziale Organisationen) umgebucht.

146
Die stdtischen Zusch‚sse verteilen sich wie folgt:
Parittischer Betreuungsverein 12.000,00
Betreuungsverein des Diakonisches Werks 12.460,00
Betreuungsverein des Caritasverbandes Darmstadt. e.V. 12.000,00
36.460,00
Die Zuwendungen aus kommunalisierten Landesmitteln verteilen sich wie folgt:
Parittischer Betreuungsverein 12.652,00
Betreuungsverein des Diakonisches Werks 12.652,00
Betreuungsverein des Caritasverbandes Darmstadt. e.V. 12.652,00
37.956,00
Die Pr‚fung des VN des Parittische Betreuungsvereins ergab eine ‰berschreitung der Liqui-
dittsreserve um 11.574,30. Herr B‚rgermeister Glenz genehmigte die ‰berschreitung am 
25.10.2007. Weitere Beanstandungen ergaben sich nicht.
E Entsprechend unserer Empfehlung hat das Fachamt die Zusch‚sse aus der HHSt. 
1.4700.70000 (Zusch‚sse an Wohlfahrtsverbnde und soziale Organisationen) und der HHSt. 
… 789600 an den Verein f‚r Jugend- und Erwachsenenhilfe, Betreuungsverein des Diakoni-
schen Werks, zusammen gef‚hrt. Die Pr‚fung des VN ergab eine Differenz bei der Ermittlung 
des Jahresendbestands.
Den VN des Caritasverbandes haben wir ohne Beanstandung gepr‚ft. 
Mit dem zweiten Betreuungsrechtsnderungsgesetz (2. Bt†ndG) hat die Betreuungsstelle des 
Sozialamtes zum 21.04.2005 die Erlaubnis erhalten, Handzeichen und Unterschriften bei Vor-
sorgevollmachten und Betreuungsverf‚gungen zu beglaubigen. Hierf‚r werden Geb‚hren von 
je 10,00 erhoben, die unter der HHSt. 01.4000.110100 (Verwaltungsgeb‚hren) vereinnahmt 
werden. Die Pr‚fung der Einnahmen erfolgt jhrlich. Die Pr‚fung ergab keine Beanstandung.
UA 4990 – Sozialhilfelastenausgleich
HHSt. .... 171010 (Sozialhilfelastenausgleich)
Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleiches erhlt die Stadt vom Land Hessen Zuweisun-
gen zu den Sozialhilfekosten nach € 23 Finanzausgleichsgesetz. Die Zuweisung wird anhand 
der jhrlichen Sozialhilfestatistik errechnet, wobei sowohl die H…he der Sozialhilfeausgaben 
als auch die Anzahl der Sozialhilfeempfnger ber‚cksichtigt werden.
Im HH-Plan 2006 waren die Einnahmen mit 3.500.000,00 veranschlagt. Im Nachtrag wurde 
der Ansatz um 315.600,00 gek‚rzt, da das Hessische Finanzministerium mit Erlass vom 
09.09.2006 die Zuweisung auf 3.184.400,00 festsetzte. 
HHSt. ....171110 (Zuweisung zu den Belastungen aus ‚berdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit)
€ 23 a des Finanzausgleichsgesetzes sieht einen Hrteausgleich f‚r Sozialhilfetrger mit Be-
lastungen durch ‚berdurchschnittliche Arbeitslosigkeit vor. Die Zuweisung errechnet sich aus 
der den Landesdurchschnitt ‚berschreitenden Arbeitslosenzahl und der Steuerkraft einer 
Kommune. Das Hessische Finanzministerium hat mit endg‚ltigem Erlass vom 05.10.2006 die

147
Zuweisung f‚r Darmstadt gestrichen. Der HH-Ansatz von 75.000,00 wurde daher im Nachtrag 
abgeplant. 
HHSt. …171310 (Zuweisungen zu den Ausgaben der …rtlichen Jugendhilfe)
Als …rtlicher Trger der Jugendhilfe erhlt die Stadt im Rahmen des kommunalen Finanzaus-
gleichs eine Zuweisung zu den Kosten von Jugendhilfemaƒnahmen, die fr‚her vom ‚ber…rtli-
chen Trger der Jugendhilfe durchgef‚hrt wurden (vgl. € 23 b FAG). Bei der Festlegung des 
Verteilerschl‚ssels werden die Zahl der stationr untergebrachten Jugendlichen, die dadurch 
entstehenden Kosten sowie die Steuerkraft der jeweiligen Kommune ber‚cksichtigt, ebenso 
die Ausgaben f‚r Maƒnahmen der ambulanten Erziehungshilfe.
Im HH-Plan waren wie im Vorjahr Einnahmen von 2.300.000,00 etatisiert. Mit endg‚ltigem 
Erlass vom 29.06.2006 setzte das Hess. Finanzministerium die Zuweisung f‚r 2006 auf 
2.243.300,00 fest. Der Ansatz wurde daher im Nachtrag um 46.700,00 verringert.
HHSt. .... 171320 (Zuweisungen Land Hessen f‚r Neustrukturierung der Kinder- und Jugend-
hilfe)
Mit der Rahmenvereinbarung des Hessischen Stdtetages und des Hessischen Landkreistages 
mit dem Land Hessen bzgl. der Neustrukturierung der Kinder- und Jugendhilfe vom
01.01.2001 wurden Aufgaben vom Land Hessen auf die Kommunen verlagert. Als Ausgleich 
leistet das Land Hessen Zuweisungen, die die zustzlichen Personalkosten und die investiven 
Kosten der neuen Arbeitspltze pauschal abgelten. Da aus dieser Regelung Synergieeffekte 
erwartet werden, ist die jhrliche Zuweisung degressiv.
Das Hess. Sozialministerium hat mit Erlass vom 01.12.2006 die Ausgleichszahlung auf 
101.300,28 festgesetzt. Bei einem Ansatz von 90.000,00 entstanden Mehreinnahmen von 
11.300,28.
HHSt. …. 171510 (Zuweisung zu Beschftigungsprojekten)
Unter dieser HHSt. werden Zuweisungen des Hess. Sozialministeriums f‚r Beschftigungsf…r-
derungsmaƒnahmen vereinnahmt. Die Ausgaben f‚r die einzelnen Maƒnahmen werden im UA 
4102 (Hilfe zum Lebensunterhalt in Form von Hilfe zur Arbeit) verbucht. Das Landespro-
gramm „HARA“ lief zum Jahresende 2004 wegen der †nderungen durch die Harz IV – Gesetze 
aus. Die z. Z. laufenden mehrjhrigen Qualifizierungsmaƒnahmen werden noch zu Ende ge-
f‚hrt. Alternativ hat das Land weitere F…rderungsprogramme f‚r Personen aufgelegt, die 
durch die Maƒnahmen der Arbeitsagentur nicht aufgefangen werden. Die Verwendung der Mit-
tel pr‚fen wir im UA 4102 (Landes-VN).
Die Einnahmen aus den verschiedenen Programmen in Gesamth…he von 336.100,00 wurden 
im lfd. Jahr versehentlich bei der HHSt. 01.4102.171000 gebucht und erst zum Jahresende 
der HHSt. …. 171510 gutgeschrieben. Bei einem HH-Ansatz von 100.000,00 entstanden 
Mehreinnahmen von 236.100,00. Aus den Mehreinnahmen wurden 29.651,17 zur Deckung 
von Mehrausgaben bei der HHSt. 01.4000.630300 verwendet.
Mit dem Fachamt wurde abgesprochen, dass ab 2007 nur noch die o. g. HHSt. verwendet und 
f‚r jedes Projekt ein Unterkonto eingerichtet wird. Dies erleichtert die Zuordnung sowie die 
Pr‚fung der Verwendung.
HHSt.: …171610 (Zuweisungen zu den Ausgaben der Grundsicherung)
Seit dem 01.01.2003 ist das Grundsicherungsgesetz (GSiG) in Kraft, das den Berechtigten ei-
ne Hilfe zum Lebensunterhalt auƒerhalb der Sozialhilfe erm…glichen soll. Zum 01.01.2005 
wurde die Grundsicherung in das Sozialgesetzbuch (SGB XII) ‚bernommen. Wie zuvor zu den 
Sozialhilfeausgaben tragen Bund und Land zu den entsprechenden Ausgaben bei. Die Zuwei-
sung erfolgt durch das Land Hessen und wird unter der o. g. HHSt. vereinnahmt.

148
Mit Erlass vom 18.07.2006 hat das Hess. Finanzministerium die Zuweisung für das lfd. Jahr 
auf 1.121.947,00 festgesetzt. Da das Finanzministerium mit dem gleichen Erlass die Zuwei-
sung für das Vorjahr endgültig auf 1.058.568,00 herabsetzte, sollte die Differenz 66.084,00 
an der Zuweisung für das Jahr 2006 einbehalten werden. Die Auszahlung erfolgte jedoch in 
Höhe von 1.121.947,00, so dass 66.048,00 an das Land zurückerstattet werden mussten.
Der Ansatz von 100.000,00 wurde im Nachtrag auf 1.055.860,00 angehoben. Die endgültigen 
Einnahmen von 1.055.863,00 überstiegen den Ansatz um 3,00.

149
EINZELPLAN 5 – GESUNDHEIT, SPORT, ERHOLUNG
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 819.395 762.060 900.116
Sonst. Finanzeinnahmen 17.294 9.470 19.945
Summe Einnahmen 836.689 771.530 920.061
Personalausgaben 4.943.587 5.078.290 5.136.811
Sachaufwand 2.116.501 2.253.460 2.356.206
Zuweisungen u. Zuschüsse 5.127.655 5.519.340 5.485.417
Summe Ausgaben 12.187.743 12.851.090 12.978.434
Zuschussbedarf 11.351.054 12.079.560 12.058.373
Vergleich Rechnungserg./Planung -21.187 -0,2%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 707.319 6,2%
UA 5000 - Verwaltungsverband f‚r das Gesundheitsamt
Die Stadt hat bei einem HH-Ansatz von 1.093.970,00 im HHj. 2006 insgesamt 1.093.933,40
an den Verwaltungsverband ausgezahlt.
Es entfallen auf:
2005 2006
Umlage 1.027.643,14 975.866,04
Modellprogramm Psychiatrie 
(50%iger Anteil der Stadt) 96.386,80 92.722,00
Sofortprogramm Aids-Ärztin 
(50%iger Anteil der Stadt) 27.380,24 25.345,36
Gesamt 1.151.410,18 1.093.933,40
Nach der Satzung des Verbandes ist für die Prüfung das RPA des Landkreises Darmstadt-
Dieburg zuständig.
UA 5010 – Veterin„rwesen, Lebensmittel‚berwachung, Verbraucherschutz
Bei geplanten Einnahmen von 380.910,00 konnte nur ein Rechnungsergebnis von 326.808,86 
erzielt werden. Die Ausgaben wurden mit 399.170,00 veranschlagt. Das Rechnungsergebnis 
weist 453.310,63 aus. Der UA schließt mit einem Zuschussbedarf von 126.501,77 ab.

150
Das gegen‚ber der Planung (Zuschussbedarf 18.260,00) schlechtere Ergebnis ergibt sich aus 
geringeren Zuweisungen des Landes und erh…hten Personalkosten.
UA 5100 - Klinikum Darmstadt
Der Jahresabschluss des Klinikums unterliegt der Pr‚fung durch einen Wirtschaftspr‚fer. Die 
Krankenhausbetriebskommission hat in ihrer Sitzung am 15.11.2007 den Jahresbericht und 
den Jahresabschluss 2006 des Klinikums Darmstadt festgestellt. Die Stadtverordnetenver-
sammlung stimmte am 26.02.2008 zu.
V Am 22.02.2007 beschloss die Stadtverordnetenversammlung den Jahresabschluss 2005 des 
Klinikums.
Das Klinikum schloss das Geschftsjahr 2006 mit einem Jahresfehlbetrag von 878.111,98 
(Vorjahr 1.124.357,90) ab. 
Der Bericht des Wirtschaftspr‚fers besttigt, dass die finanziellen Verhltnisse des Eigenbe-
triebes geordnet sind. Die Zahlungsbereitschaft des Klinikums war jederzeit gegeben. Das Bi-
lanzbild ist ausgeglichen und das langfristig gebundene Verm…gen ist durch langfristig verf‚g-
bare Mittel finanziert.
Nach dem kaufmnnischen Jahresabschluss stehen den mittel- bis langfristigen Finanzie-
rungsmitteln (Eigenkapital und mittel- bis langfristiges Fremdkapital) von 131.326 T€ Sachan-
lagen in H…he von 106.262 T€ gegen‚ber.
Es entfielen auf die Bereiche Klinikum i.e.S. Altenheim
T€ T€
Langfristige Finanzierungsmittel* 126.822 4.504
Sachanlagen (gebundenes Verm…gen)* -97.819 -8.443
Rechnerische Reserve 29.003 -3.939
*jeweils abz‚glich des internen Darlehens des Klinikums an das Altenheim
Der Anteil des Eigenkapitals an der zusammengefassten Bilanzsumme macht unter Ber‚ck-
sichtigung des Ausgleichspostens f‚r Eigenmittelf…rderung 30,6 % aus.19
Die vom Institut der Wirtschaftspr‚fer (HFA I/95) empfohlene Kapitalflussrechnung ist im Be-
richt 2006 enthalten.
Die Stadt hat 2006 Zusch‚sse an das Klinikum f‚r folgende Zwecke gezahlt:
HHSt. .... 715000 Zuschuss an das Klinikum 103.157,47
HHSt. .... 715100 Krisenintervention 31.473,06
Die Pr‚fung der Zusch‚sse erfolgte unter Einbeziehung der Akten der Kmmerei. F‚r die 
AIDS-Ambulanz und die Krisenintervention lagen VN vor. Den ‚berzahlten Betrag von 
5.266,01 vereinnahmte die Kmmerei im HHj. 2007 unter der HHSt. …. 150000 (R‚ckerstat-
tung Klinikum). Beanstandungen ergaben sich nicht.
19 Vorjahr 30,8 %

151
Im Rahmen unserer Pr‚fungsverpflichtung haben wir im Mrz und im August 2006 die Haupt-
kasse des Klinikums sowie im Mrz 2006 die im Klinikum Darmstadt und Eberstadt eingerich-
teten Handvorsch‚sse und kleineren Zahlstellen gepr‚ft. Die Pr‚fung der Zahlstelle beim Al-
ten- und Pflegeheim Emilstraƒe erfolgte im Mrz 2006. Die seit 2006 neu eingerichtete Kasse 
im Alten- und Pflegeheim Lilienpalais ‚berpr‚ften wir im August 2006. Beanstandungen ha-
ben sich nicht ergeben.
UA 5130 – Krankenhausumlage
Die Krankenhausumlage (HHSt. .... 711000) wird von den Hess. Ministerien der Finanzen 
sowie des Innern und f‚r Sport auf der Grundlage von € 38 FAG durch Erlass festgesetzt. Die 
Stadt hat den Haushaltsansatz von 2.711.000,00 im Nachtrag um 331.550,00 auf 
3.042.550,00 erh…ht. Das Rechnungsergebnis betrug 3.042.544,00.
Die Entwicklung der Krankenhausumlage in den letzten 3 Jahren:
2004 3.344.115,00
2005 2.661.073,00
2006 3.042.544,00
Bei dem Vergleich ist ein im HHj. 2001 gestundeter Betrag von 1.011.143,10 zu ber‚cksichti-
gen, der im HHj. 2004 zur‚ckgezahlt wurde.20
UA 5400 – Sozialpsychiatrischer Dienst
HHSt. .... 700000 (Zuschuss f‚r psychiatrischen Notdienst in DA. und LK DA-Dieburg)
Die Stadt hat im HHj. 2006 bei einem HH-Ansatz von 15.000,00 einen Zuschuss von 5.000,00 
an den Psychiatrischen Notdienst ausgezahlt.
Wir haben die Auszahlungsanordnungen stichprobenweise ohne Feststellungen gepr‚ft. Die 
vorgegebenen Stundenstze wurden eingehalten. 
UA 5403 – Babynotarztwagen 
Der ASB hat die Verwendung des Zuschusses von 8.790,00 f‚r den Babynotarztwagen 
(HHSt. …. 700000) nachgewiesen. Die Gegen‚berstellung der Aufwendungen und Ertrge er-
gab f‚r das Jahr 2006 einen Verlust von 51.386,33.
20 Rdn. 213/2005

152
UA 5500 – Sportamt
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 133.607,34 59.500,00 81.962,89
Ausgaben 512.498,01 375.040,00 425.420,09
Zuschussbedarf 378.890,67 315.540,00 343.457,20
Vergleich Rechnungserg./Planung 27.917,20 8,8%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -35.433,47 -9,4%
F‚r Veranstaltungen, Sportlerehrungen und die Teilnahme an den 40. Internationalen Sch‚-
lerspielen zahlte die Stadt im Berichtsjahr 24.054,59 (Vorjahr 21.889,09). Der gr…ƒte Teil mit 
18.336,42 entfiel auf die internationalen Sch‚lerspiele, die 2006 in Bangkok stattfanden.
HHSt. …. 601000 (Sportsttten- und Sportentwicklungsplanung)
F‚r die Sportentwicklungsstudie standen HAR aus dem Vorjahr von 40.000,00 zur Verf‚gung. 
Da die Studie erst im HHj. 2007 mit der Vorlage der Dokumentation und des Abschlussbe-
richts ihren Abschluss fand, mussten 19.680,21 erneut ‚bertragen werden.
HHSt. …. 700000 (Zuschuss an IB f‚r Fanprojekt)
F‚r das Fanprojekt beim SV Darmstadt 98 zahlte die Stadt einen Zuschuss an den Internatio-
nalen Bund (IB) von 30.770,00. Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berzah-
lung von 5.143,04, welche das Fachamt zur‚ckforderte. Der Betrag ging am 22.06.2007 ein.
HHSt. …. 700100 (Zuschuss an Landessportbund Hessen f‚r ko-Check in Darmstadt)
F‚r die Durchf‚hrung eines ko-Checks bei Darmstdter Sportanlagen zahlte die Stadt im Be-
richtsjahr 2.500,00 an den Landessportbund. Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises ergab 
keine Feststellungen.
Zu Rd.-Nr. 216 des Vorjahresberichts
V Die noch ausstehenden ‚berzahlten Reisekosten von insgesamt 206,88 gingen im Dezember 
2006 und September 2007 ein.

153
UA 5501- Sportförderung
Im Rahmen der Sportf…rderung unterst‚tzt die Stadt die Sportvereine durch Zusch‚sse f‚r 
verschiedene Zwecke sowie durch Mieterstattungen f‚r die Benutzung der Sporthallen und 
Schwimmbder.
Die Zusch‚sse verteilten sich in den letzten 3 Jahren wie folgt:
2004 2005 2006
…. 700010 (Zusch‚sse an
Sportvereine) 20.439,87 21.078,69 19.014,95
…. 700020 (Zusch‚sse f‚r
bes. Belastungen der 
Sportvereine)
383.823,51 430.502,96 436.119,18
…. 700030 (Sportmark) 36.397,92 45.509,98 43.918,80
…. 700040 (Offene u. Inter
nationale Jugendarbeit) 800,00 1.140,00 0,00
…. 700050 (F…rderung d. 
Leistungssports) 11.999,95 13.072,00 10.127,86
…. 700060 (Wettkampffahr
ten Jugendlicher) 10.591,62 13.289,97 13.290,08
Gesamt 464.052,87 524.593,60 522.470,87
Die Zusch‚sse verringerten sich somit insgesamt um 2.122,73.
F‚r Mieterstattungen (HHSt. …. 700080) zahlte die Stadt im Berichtsjahr 401.387,66, die Zu-
sch‚sse f‚r Hausmeisterentschdigungen (HHSt. …. 700110) betrugen 20.663,17. Insgesamt 
erh…hten sich die Zusch‚sse gegen‚ber dem Vorjahr um 45.057,48. Allerdings zahlte das Fa-
chamt bei der HHSt. …. 700080 einen Teilbetrag von 7.550,14 f‚r die Nutzung der 
B Hirtengrundhalle doppelt (Innere Verrechnung mit dem Schulamt). Die ‰berzahlung wird mit 
dem Nutzungsentgelt f‚r 2007 verrechnet.
Weitere Zusch‚sse zahlte die Stadt aus folgenden HHSt.
2005 2006
…. 700120 (Zuschuss an 
DSW 1912 f‚r Erbbauzinsen) 7.742,11 7.750,00
…. 700130 (Zuschuss DLRG) 454,65 439,59
Im Rahmen der Sportf…rderung pr‚ften wir 37 Verwendungsnachweise. Die Ergebnisse der 
Pr‚fung sind nachfolgend bei den entsprechenden HHSt. nach dem Zweck der F…rderung auf-
gef‚hrt.

154
HHSt. …. 700010 (Zusch‚sse an Sportvereine)
a) ASC „Darmstdter Stadtlauf“ (3.580,00)
Der Verein hat die ordnungsgemƒe Verwendung des stdtischen Zuschusses nachgewie-
sen.
b) DSW 1912 „Internationales Schwimmfest“ (4.046,52).
Als Zuschuss waren 5.625,00 geplant. Wegen der reduzierten Ausgaben und zur Einhaltung 
des erforderlichen Eigenanteils von 20 % hat die Stadt den Zuschuss im Rahmen der Pr‚-
fung des Verwendungsnachweises auf 4.046,52 reduziert.
c) Veranstaltungen – 1 VN = 33,34 %
d) Darmstdter Lauftreff (1.482,75)
In beiden Fllen hat die Pr‚fung der Verwendungsnachweise keine Feststellungen ergeben.
e) Personalkostenzuschuss an die Sportjugend Hessen f‚r den Jugendsportreferenten 
(7.500,00)
Der Verwendungsnachweis hat zur Pr‚fung vorgelegen. Feststellungen haben sich nicht er-
geben.
HHSt. …. 700020 (Zusch‚sse f‚r besondere Belastungen der Sportvereine)
Bauliche Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen – 15 VN = 100 %
Wir haben die Verwendungsnachweise von 15 Vereinen gepr‚ft. In einem Fall haben wir eine 
‰berzahlung von 49,12 festgestellt, welche der Verein am 19.03.2007 zur‚ckgezahlt hat. In 
einem weiteren Fall ergab unsere Pr‚fung eine ‰berzahlung von 21,15, auf deren R‚ckforde-
rung wir wegen Geringf‚gigkeit verzichtet haben.
HHSt. …. 700050 (F…rderung des Leistungssports)
Fahrtkostenzusch‚sse zu Meisterschaften – 5 VN = 38,47 %
Wir haben die Verwendungsnachweise von 5 Vereinen gepr‚ft. Dabei haben wir festgestellt, 
dass ein Verein 12,90 zu wenig erhielt. Wir haben anheim gestellt, den Betrag nachzuzahlen. 
Weitere Feststellungen haben sich nicht ergeben.
HHSt. …. 700060 (Wettkampffahrten Jugendlicher) – 8 VN = 33,34 %
Unsere Pr‚fung der Verwendungsnachweise ergab folgende ‰berzahlungen:
 SV Darmstadt 98 42,58
 SG Arheilgen 54,55
Das Fachamt hat die Betrge zur‚ckgefordert. Die Zahlungen erfolgten im Oktober 2007. Bei 
drei anderen Vereinen haben wir geringf‚gige Abweichungen festgestellt, die wir jedoch auf 
sich beruhen lassen. Die Verwendungsnachweise von drei Vereinen blieben ohne Feststellun-
gen.
An den DSW 1912 zahlte die Stadt aus der HHSt. …. 700090:
Betriebskostenzuschuss f‚r das Schwimmleistungszentrum 128.695,89
Zuschuss f‚r Hausmeisterdienste 2.407,00
Gesamt 131.102,89
Der Verein hat die ordnungsgemƒe Verwendung der beiden Zusch‚sse nachgewiesen.

155
Die TSG 1846 erhielt f‚r die Nutzung der Eissporthalle folgende Zusch‚sse:
aus der HHSt. …. 700100 61.360,00
aus der HHSt. …. 700400 20.450,00
Gesamt 81.810,00
Die Pr‚fung der beiden Verwendungsnachweise ergab keine Feststellungen.
UA 5600 – Sportst„tten
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 6.706,52 4.000,00 7.201,42
Ausgaben 432.394,16 434.300,00 408.017,77
Zuschussbedarf 425.687,64 430.300,00 400.816,35
Vergleich Rechnungserg./Planung -29.483,65 -6,9%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -24.871,29 -5,8%
Der Zuschussbedarf reduzierte sich gegen‚ber der Planung um 29.483,65. Das bessere Er-
gebnis beruht hauptschlich auf Einsparungen bei den Sachausgaben von 44.214,85 sowie 
Mehreinnahmen von 3.201,42, wodurch die Erh…hung bei den Personalausgaben von 
17.932,62 kompensiert werden konnte.
HHSt. …. 140000 (Mieten und Pachten)
V Die Pr‚fung konnte im Vorjahr nicht abgeschlossen werden. 21
Nach umfangreichen Recherchen durch die beteiligten Fachmter konnten die Unstimmigkei-
ten hinsichtlich der Vertragsverhltnisse nunmehr konkretisiert und die Vereine angeschrieben 
werden. Bei einigen Vereinen konnten die Unstimmigkeiten geklrt werden, mehrere Flle sind 
jedoch noch offen. Wir werden ‚ber die weitere Entwicklung berichten.
HHSt. …. 511000 (Unterhaltung der Skateboard-Anlage)
Das Fachamt zahlte f‚r die Unterhaltung der Skateboardanlage einen Zuschuss von 
B 5.500,00 an den 1. Darmstdter Skate- und BMX-Verein, obwohl diesem gemƒ Vereinbarung 
vom 28.11.2001 nur 5.000,00 zustehen. Die Pr‚fung des Verwendungsnachweises ergab eine 
‰berzahlung von 2.124,50. Wir haben das Fachamt gebeten, den Betrag mit den nchsten 
flligen Zuschusszahlungen zu verrechnen.
21 Rdn. 221/2005

156
UA 5601 – Sporthalle am B…llenfalltor
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 46.599,84 46.500,00 47.402,47
Ausgaben 217.934,91 234.730,00 269.733,11
Zuschussbedarf 171.335,07 188.230,00 222.330,64
Vergleich Rechnungserg./Planung 34.100,64 18,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 50.995,57 29,8%
Der Zuschussbedarf erhöhte sich gegenüber der Planung um 34.100,64. Ausschlaggebend 
hierfür war eine Erhöhung bei den Sachausgaben, insbesondere bei der baulichen Unterhal-
tung (SN 2) und der Heizung. Gleichzeitig stiegen die Personalausgaben um 7.821,90. Bei den 
Einnahmen aus Benutzungsgebühren war eine leichte Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 
1.587,46 auf 43.282,39 zu verzeichnen.
UA 5602 – Sporthalle Kasinostra‡e
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 15.436,06 15.000,00 14.095,18
Ausgaben 237.627,83 212.900,00 256.820,68
Zuschussbedarf 222.191,77 197.900,00 242.725,50
Vergleich Rechnungserg./Planung 44.825,50 22,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 20.533,73 9,2%
Das Rechnungsergebnis verschlechterte sich gegenüber der Planung um 44.825,50. Eine 
deutliche Erhöhung um 35.253,20 war bei den Sachausgaben zu verzeichnen, wobei die größ-
ten Steigerungen im Bereich der baulichen Unterhaltung (SN 2) sowie der Heizung lagen. Die 
Personalausgaben erhöhten sich ebenfalls um 8.667,48.
UA 5603 – Leichtathletik-Leistungszentrum
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 971,91 0,00 -144,87
Ausgaben 208.013,78 234.520,00 212.624,20
Zuschussbedarf 207.041,87 234.520,00 212.769,07
Vergleich Rechnungserg./Planung -21.750,93 -9,3%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 5.727,20 2,8%

157
Auch im HHj. 2006 zeigte sich das Rechnungsergebnis gegen‚ber der Planung deutlich ver-
bessert. Bedingt durch Einsparungen bei den Sachausgaben von 38.589,59 – bei einer Erh…-
hung der Personalausgaben um 16.693,79 – verringerte sich der Zuschussbedarf um 
21.750,93.
UA 5604 – Stadion am B…llenfalltor
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 28.049,62 20.000,00 72.357,20
Ausgaben 275.098,71 243.000,00 277.879,15
Zuschussbedarf 247.049,09 223.000,00 205.521,95
Vergleich Rechnungserg./Planung -17.478,05 -7,8%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -41.527,14 -16,8%
Im Berichtsjahr konnte die Stadt – hauptschlich aufgrund einer Zunahme bei der 
HHSt. …. 140000 (Mieten und Pachten) – Mehreinnahmen von 52.357,20 erzielen. Diese 
konnten die Erh…hung von 31.170,32 per Saldo bei den Sachausgaben auffangen, so dass 
sich der Zuschussbedarf insgesamt um 17.478,05 gegen‚ber der Planung verringerte.
HHSt. …. 510100 (Baumunterhaltungsmaƒahmen)
Im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht musste die Stadt im Straƒenbereich verschiede-
ner Sportanlagen Baumfllungen vornehmen. Der Magistrat bewilligte hierf‚r auƒerplanmƒi-
ge Mittel von 35.000,00.
UA 5605 – Sporthalle am Berufsschulzentrum
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 17.994,18 18.000,00 16.131,57
Ausgaben 288.911,12 307.710,00 324.005,35
Zuschussbedarf 270.916,94 289.710,00 307.873,78
Vergleich Rechnungserg./Planung 18.163,78 6,3%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 36.956,84 13,6%
In erster Linie bedingt durch eine Steigerung bei den Personalausgaben um 13.469,19 sowie 
bei den Sachausgaben um insgesamt 2.826,16 erh…hte sich der Zuschussbedarf gegen‚ber 
der Planung um 18.163,78.

158
UA 5800 – Gr‚nfl„chen- und Umweltamt – Abt. Gr‚nfl„chen
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 231.658,04 142.450,00 214.359,96
Ausgaben 4.634.657,28 4.903.620,00 4.881.030,61
Zuschussbedarf 4.402.999,24 4.761.170,00 4.666.670,65
Vergleich Rechnungserg./Planung -94.499,35 -2,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 263.671,41 6,0%
Im Vergleich zur Planung ergab sich ein unwesentlich geringerer Zuschussbedarf von 
94.499,35 bzw. 2,0 %, Planung und Rechnungsergebnis stimmten somit nahezu ‚berein. Auf 
der Einnahmeseite ergaben sich im Wesentlichen Mehreinnahmen bei den HHStellen: 
HHSt. ….150000 (Ersatzleistungen) 53.934,07
HHSt. ….150100 (Einnahmen aus Schadensfllen) 22.587,16
HHSt. ….178000 (Spenden) 28.568,76
Die Wenigerausgaben dagegen resultieren aus dem Saldo von Mehr- und Minderausgaben ‚-
ber die gesamte Ausgabenseite.
UA 5900 – Kleing„rten
HHSt. …. 700000 (Zusch‚sse an Vereine und Institutionen)
HHj. HH-Ansatz Rechnungserg.
2004 5.500,00 ---
2005 3.000,00 2.175,00
2006 380,00 375,00
Der Magistrat hat am 15.02.2006 beschlossen, r‚ckwirkend zum 01.01.2006 die Verwaltung 
der Kleingrtnervereine an den Kreisverband Starkenburg der Kleingrtner e. V. zu ‚bergeben. 
Somit werden keine Zusch‚sse mehr aus dem stdtischen Haushalt geleistet.

159
EINZELPLAN 6 – BAU- UND WOHNUNGSWESEN, VERKEHR
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 5.163.508 6.935.150 7.367.160
Sonst. Finanzeinnahmen 726.664 771.000 546.766
Summe Einnahmen 5.890.172 7.706.150 7.913.926
Personalausgaben 13.310.585 13.404.540 13.180.429
Sachaufwand 14.513.598 15.863.000 15.801.330
Zuweisungen u. Zuschüsse 375.932 417.690 375.932
Summe Ausgaben 28.200.115 29.685.230 29.357.691
Zuschussbedarf 22.309.943 21.979.080 21.443.765
Vergleich Rechnungserg./Planung -535.315 -2,4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -866.178 -3,9%
UA 6010 – Hochbau- und Maschinenamt
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 338.206,14 649.190,00 464.642,61
Ausgaben 3.004.345,66 2.966.900,00 3.008.210,34
Zuschussbedarf 2.666.139,42 2.317.710,00 2.543.567,73
Vergleich Rechnungserg./Planung 225.857,73 +23,45%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -122.571,69 -4,60%
HHSt. .... 140000 (Mieten und Pachten)
Hier werden nach wie vor Kasseneinnahmereste von 7.387,04 ausgewiesen, die aus Mietrück-
ständen herrühren. Obwohl für diese Mietrückstände bereits am 27.10.2004 die Vollstreckung 
angeordnet wurde, sind 2006 nur 171,65 eingegangen. Die restlichen 7.215,39 wurden ins 
HHj. 2007 übertragen.
HHSt. .... 153000 (Entgelte für Bauleitungskosten)
Die Einnahmen dieser HHSt. entwickelten sich in den letzten drei Jahren wie folgt:
HHj. 2004 HHj. 2005 HHj. 2006
Planansatz 350.000,00 250.000,00 250.000,00
Rechnungsergebnis 156.793,77 13.144,28 5.534,96

160
Der UA enthlt die korrespondierenden HHSt. :
HHSt. .... 150000 (Einnahmen aus Schadensfllen) – bis HHj. 2004 HHSt. .... 155000
HHSt. .... 525000 (Regulierung von Schadensfllen)
Die HHSt. sind aufgrund des im HH-Plan angebrachten Deckungsvermerks im Zusammenhang 
zu betrachten. Der Vergleich der Rechnungsergebnisse der letzten 3 Jahre ergibt folgendes 
Bild:
HHSt. HHj. 2004 HHj. 2005 HHj. 2006
... 1550000 bzw. 150000 65.031,76 48.293,36 178.662,73
... 525000 114.941,55 109.998,43 140.753,55
‰berschuss/Eigenanteil -49.909,79 -61.705,07 37.909,18
Dar‚ber hinaus besteht die HHSt. .... 645000 (Leistungen in nicht durch Versicherung abge-
deckten Schadensfllen), um den stdtischen Eigenanteil an den Schadensfllen deutlich zu 
machen. Die Ergebnisse der letzten 3 Jahre sind nachfolgend dargestellt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungserg.
2004 10.000,00 9.511,28
2005 5.000,00 5.000,00
2006 5.000,00 0,00
Bei umfassender Belegpr‚fung der HHSt. …. 521000, .... 532000, …. 650000, … 654000 , … 
655200, … 655300, und …. 658000 stellten wir fest, dass bei der HHSt. …. 654000
B drei Anordnungsbelege fehlen. Wir haben beim Fachamt Kopien angefordert und diese dem 
Kassen- und Steueramt ‚bergeben. 
UA 6015 – Hochbau- und Maschinenamt
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 0,00 0,00 0,00
Ausgaben 0,00 219.190,00 234.916,81
Zuschussbedarf 0,00 219.190,00 234.916,81
Vergleich Rechnungserg./Planung 15.726,81 7,2%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 234.916,81
Es handelt sich um den neuen Unterabschnitt f‚r den Aufbau des Eigenbetriebs IDA. 
Der gegen‚ber der Planung erh…hte Zuschussbedarf ergibt sich ausschlieƒlich bei den Perso-
nalausgaben. Hier sind die geplanten Ausgaben von 80.690,00 um 16.125,06 ‚berschritten.

161
UA 6020 – Stra‡enverkehrsamt – Abt. Tiefbau
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 185.297,66 217.620,00 248.475,98
Ausgaben 1.522.633,32 1.263.920,00 1.266.823,11
Zuschussbedarf 1.337.335,66 1.046.300,00 1.018.347,13
Vergleich Rechnungserg./Planung -27.952,87 -2,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -318.988,53 -23,9%
Das gegen‚ber der Planung leicht verbesserte Ergebnis beruht in erster Linie auf Mehrein-
nahmen von 38.555,98 bei der HHSt. .... 110000 (Entgelte f‚r die Straƒenverkehrsbeh…rde). 
Die um 7.714,50 h…heren Personalausgaben konnten damit aufgefangen werden.
HHSt. .... 153000 (Entgelte f‚r Bauleitungskosten)
HHj. 2004 HHj. 2005 HHj. 2006
Planansatz 40.700,00 50.000,00 50.000,00
Rechnungsergebnis 89.200,00 --- 42.000,00
HHSt. …. 608300 (Verkehrliche Gutachten)
Die vom Fachamt in Auftrag gegebenen planerischen Gutachten erstrecken sich ‚ber einen 
lngeren Zeitraum. Bei den Maƒnahmen „Klappacher Straƒe“ und „Parkraumbewirtschaftung 
Handy-Parken“ ergaben sich dazu auch noch weitere Folgeauftrge, so dass insgesamt 
23.633,53 in das Folgejahr ‚bertragen werden mussten.
UA 6100 – Stadtplanungsamt
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 75.433,69 2.850,00 3.472,69
Ausgaben 1.979.705,68 2.115.450,00 2.082.208,14
Zuschussbedarf 1.904.271,99 2.112.600,00 2.078.735,45
Vergleich Rechnungserg./Planung -33.864,55 -1,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 174.463,46 9,2%

162
Bei der HHSt. …. 606000 (Allgemeine Planungskosten) stand im Berichtsjahr ein Planansatz 
von 213.380,00 zur Verf‚gung. Die Stadt leistete Ausgaben f‚r folgende Maƒnahmen:
 Beleuchtungsstudie „Freirume und Pltze rund ums Schloss“ 32.916,62
 ‰berarbeitung Projekt „Rund ums Schloss, das Darmstdter Schloss 9.102,32
und seine angrenzenden Freirume, Modellbauarbeiten „Funktion“
Friedensplatz, Visualisierung alternative Entw‚rfe zum Friedensplatz
 Erstellung Leitkonzeption Innenstadtentwicklung Darmstadt 25.626,95
 Bauleitplanung Bebauungsplan O 23 Mozartweg/Richard-Wagner-Weg 21.667,64
 Stdtebauliche Leistung Planerwerkstatt mit Diskussionsforum 14.774,58
„Entwicklung Mathildenh…he“
 Stdteb. Leistung Bebauungsplan O 21 „Am Oberfeld/Rosenh…hweg“ 10.189,32
 Bericht und Dokumentation Projekt Bebauungsplan W 32 Ernst-Ludwig- 10.000,00
Park
 Stdtebauliche Beratung, Erstellung von Perspektiven f‚r Parkierungs- 9.903,07
Anlagen und Modellen Parkhuser Bebauungsplan K 6.1 Kranichstein
 Stdtebauliche Leistungen ‰berarbeitung Bebauungsplan, Aufstellung 9.218,80
Leistungsbild, schalltechnische stdtebauliche Beratung und Erstellung 
Umweltbericht zum Bebauungsplan N 19.1 Sieboldstraƒe
 Stadtplanerische Leistung Bebauungsplan W 48 Mettegang-Siedlung 8.370,56
 Erstellung Bebauungsplan Gelnde „Marienplatz, Darmstadt“ und 7.486,08
schalltechnisches Gutachten Bebauungsplan M 29 „Marienplatz-West“
 Bauleitplanung und schalltechnische Untersuchung Bebauungsplan S 23 4.045,00
Heinrichstraƒe/Nieder-Ramstdter Straƒe/Mathildenstraƒe
 Erweiterung des Informations- und Wegweisersystems Ausschnitt 3.480,00
Rosenh…he, Oberfeld, Komponistenviertel, Vivarium und Lichtwiese
 Vorbereitung und Betreuung Gutachterverfahren „Supermarkt Zentrum 3.016,00
Darmstadt Arheilgen“
 Stdtebauliche Leistung Umfeld des Wissenschafts- und Kongress- 2.809,93
zentrums (WKZ)
 Erstellung schalltechnisches Gutachten Bebauungsplan M 26 „Groƒe 2.668,00
Bachgasse“
 Stadtplanerische Leistung Bebauungsplan K 14 „Waldbucht Kranichstein“ 1.576,13
 Schalltechnisch-stdtebauliche Beratung Bebauungsplan W 44.2 1.485,96
Akaziengarten/Haardtring
 Bauleitplanung Bebauungsplan O 20 Dieburger Straƒe/Mozartweg 860,00
 Photogrammetrische H…henplanerstellung und Dachh…henmessung 812,00
Bereich Flotowstraƒe, Mozartweg, An der Fasaneriemauer
 Erstellung Planfassung Bebauungsplan O 7 „S‚dostteil der Rosenh…he“ 345,68
180.354,64
Aus den nicht verausgabten Mittel von 33.025,36 wurden 26.320,24 in das Folgejahr ‚bertra-
gen.

163
UA 6120 – Vermessungsamt
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 218.022,12 1.125.260,00 1.097.889,91
Ausgaben 2.012.408,54 2.042.640,00 2.131.962,29
Zuschussbedarf 1.794.386,42 917.380,00 1.034.072,38
Vergleich Rechnungserg./Planung 116.692,38 12,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -760.314,04 -42,4%
Gegen‚ber dem Vorjahr verminderte sich der Zuschussbedarf um 760.314,04. Urschlich 
hierf‚r sind sehr hohe Einnahmen aus Zahlungen zu Bodenordnungsmaƒnahmen (HHSt …. 
152000) von 894.769,80 im Berichtsjahr. Der Ansatz dieser HHStelle wurde von urspr‚nglich 
50.000,00 auf 900.000,00 erh…ht.
Die Vermessungsgeb‚hren (HHSt. ....100000) entwickelten sich seit 2002 wie folgt:
HHj. Planung Rechnungserg.
2002 140.000,00 32.140,71
2003 100.000,00 73.797,10
2004 100.000,00 65.442,09
2005 50.000,00 65.203,05
2006 50.000,00 39.358,08
Seit 2004 werden die Vermessungsgeb‚hren f‚r kostenrechnende Einrichtungen 
(HHSt. ….100010) getrennt ausgewiesen. 
HHj. Planung Rechnungserg.
2004 170.000,00 48.817,05 
2005 40.000,00 42.112,20 
2006 40.000,00 42.718,00 
Bei folgenden Einnahme- und Ausgabehaushaltsstellen ergaben sich gegen‚ber der Planung 
wesentliche †nderungen:
HHStelle Ansatz + Mehr /
- Weniger
Einnahmen
….100000 – Vermessungsgeb‚hren 50.000,00 - 10.641,92
....100100 – Bodenverkehrsgenehmigungen 25.000,00 +   13.596,91
....130000 – Verkauf von Stadtplnen und Fotokopien 60.000,00 - 24.826,75
Ausgaben
.SN 1        Personalausgaben 1.831.670,00 - 35.438,89
....615000 – Geldleistungen zu Bodenordnungsmaƒn. 50.000,00 +  130.592,90

164
UA 6130 – Bauaufsichtsamt
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 1.573.108,39 2.000.000,00 2.617.676,06
Ausgaben 1.609.132,28 1.646.280,00 1.599.073,52
Ergebnis -36.023,89 353.720,00 1.018.602,54
Vergleich Rechnungserg./Planung -664.882,54 188,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -1.054.626,43 -2927,6%
Der gegen‚ber der Planung wesentlich h…here ‰berschuss resultiert fast ausschlieƒlich aus 
erheblichen Mehreinnahmen bei den Bauaufsichtsgeb‚hren.
Die Einnahmen aus Bauaufsichtsgeb‚hren (HHSt. ….100000) entwickelten sich seit 2002
wie folgt (ohne Abgnge auf KER und Globalbereinigung):
Hj. Ansatz AO-Soll lfd. Jahr Mehr/Weniger gg‚. HH-
Plan
2002 1.700.000,00 1.539.191,19 - 160.808,81
2003 2.180.000,00 2.437.552,09 +    257.552,09
2004 2.320.000,00 1.719.179,25 - 600.820,75
2005 2.000.000,00 1.577.178,27 - 422.821,73
2006 2.000.000,00 2.672.327,72 +    672.327,72
Die o. a. Gegen‚berstellung der Einnahmen aus Bauaufsichtsgeb‚hren zeigt, dass zum Teil 
erhebliche Abweichungen zu den Vorjahren bei der Einnahmeentwicklung nicht ungew…hnlich 
sind. Hierzu ist erneut anzumerken, dass die zeitliche Abwicklung von Groƒprojekten sowie 
neuer Baugebiete das Rechnungsergebnis einzelner Jahre wesentlich beeinflussen k…nnen.
Die Kasseneinnahmereste bei den Bauaufsichtsgeb‚hren erh…hten sich gegen‚ber dem Vor-
jahr um 81.777,28 auf 435.762,46.
Wir haben am 14.09.2006 die Einnahmezahlstelle sowie die Handkasse unvermutet gepr‚ft. 
Die Pr‚fung umfasste die gesamte Abrechnung der Einnahmen sowie deren Ablieferungen seit 
der letzten Kassenpr‚fung am 04./05.08.2005.
Im Abgleich von Kassensoll- und Kassenistbestand ergab sich ein Kassenfehlbetrag von 
B 40,00. Wir haben die Ursache f‚r diesen Kassenfehlbetrag im Rahmen der Pr‚fung geklrt. 
Die Kassenf‚hrerin hat den Kassenfehlbetrag anerkannt und ausgeglichen. Ansonsten ergaben 
sich keine Beanstandungen.
UA 6151 – Sanierung Martinsviertel
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 967.361,00 1.207.900,00 991.857,71
Ausgaben 798.179,79 835.360,00 811.537,38
Šberschuss 169.181,21 372.540,00 180.320,33
Vergleich Rechnungserg./Planung -192.219,67 -51,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 11.139,12 6,6%

165
HHSt. .... 140000 (Mieten)
Die Einnahmen dieser HHSt. entwickelten sich in den letzten drei Jahren wie folgt:
HHj. 2004 HHj. 2005 HHj. 2006
Planansatz 1.207.700,00 1.207.700,00 1.207.700,00
Rechnungsergebnis 1.009.711,86 964.189,37 984.958,66
Die Kasseneinnahmereste stiegen im Berichtsjahr von 629.009,08 auf 639.699,97.
E Da auch 2006 die KER weiter gestiegen sind, empfehlen wir dem Fachamt nochmals, die 
M…glichkeit von zeitnahen Niederschlagungen zu pr‚fen.
UA 6201 – Amt f‚r Wohnungswesen
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 779.535,50 782.800,00 570.124,14
Ausgaben 1.246.981,47 1.394.770,00 1.160.360,06
Zuschussbedarf 467.445,97 611.970,00 590.235,92
Vergleich Rechnungserg./Planung -21.734,08 -3,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 122.789,95 26,3%
Gegen‚ber dem Vorjahr hat sich der Zuschussbedarf des UA um 26,3 % erh…ht. Die Erh…hung 
des Zuschussbedarfes resultiert hauptschlich aus den r‚cklufigen Einnahmen der Fehlbele-
gungsabgabe. 
HHSt. .... 264000 (Fehlbelegungsabgabe)
Gegen‚berstellung der Einnahmen der letzten 5 Jahre:
2002 2003 2004 2005 2006
Planung 850.000,00 800.000,00 800.000,00 700.000,00 700.000,00
Rechnungserg. 831.583,46 926.203,76 697.010,97 * 664.350,97 **472.574,06
* HHStellen ….263000 und ….264000 (†nderung der UGr. im HHj. 2005)
**Im HHj 2006 sind im Rechnungsergebnis auch die Abgnge auf KER aus Vj. 
(Niederschlagungen und Erlsse) von insgesamt 134.771,05 bei der UGr. ….263000 ber‚cksichtigt. 
Das Fachamt hat im HHj. 2006 bei beiden Untergruppen Abgnge auf KER von insgesamt
231.216,77 veranlasst. Die erforderlichen Genehmigungen haben vorgelegen.
Globalbereinigung Fehlbelegungsabgabe
Die Kmmerei hat bei den HHSt. …. 263000 (alt bis 2004) bzw. HHSt. …. 264000 (neu ab 
2005) eine Globalbereinigung von insgesamt 158.854,53 festgesetzt.

166
HHSt. ....168000 (Verwaltungskostenanteile Fehlbelegungsabgabe) 
Zur Abgeltung des Verwaltungsaufwandes f‚r die Erhebung der Fehlbelegungsabgabe hat die 
Stadt im Jahr 2006 einen Pauschalbetrag in H…he von 10 % des jhrlichen Aufkommens ein-
behalten und zu Gunsten der HHSt. .... 168000 umgebucht. F‚r 2006 hat die Kmmerei einen 
Betrag von insgesamt 78.566,35 errechnet und umgebucht. In diesem Betrag ist auch der 
Verwaltungskostenanteil f‚r die Ausgleichszahlungen der mit Wohnungsf‚rsorgemitteln gef…r-
derten Wohnungen enthalten.
Wir hatten im HHj. 2007 festgestellt, dass die Kmmerei bei den Abrechnungen der Fehlbele-
gungsabgabe aus Wohnungsf‚rsorgemitteln an das Land in den HHj. 2005 und 2006 jeweils 
den Zahlungseingang auf Kassenreste von 4.765,82 (2005) und 6.217,90 (2006) nicht be-
r‚cksichtigt hat. Nach Abzug des 10 % igen Verwaltungskostenanteils hat die Stadt am 
25.09.07 noch insgesamt 9.885,35 (4.289,24 und 5.596,11) an das Land abgef‚hrt
Im Rahmen des Deckungskreises, der f‚r diesen UA eingerichtet ist, waren alle Ausgaben ge-
deckt.
UA 6300 – Stra‡en, Wege, Pl„tze und Br‚cken
UA 6500 – Kreisstra‡en 
UA 6600 – Bundesstra‡en
UA 6650 – Landesstra‡en
F‚r die genannten UA besteht der Deckungsring 43227 mit 99 HHSt.. Ferner sind im HHPlan 
verschiedene Deckungsvermerke f‚r einzelne HHSt. eingerichtet.
Aufgrund der †nderung des Gliederungsplanes zur GemHVO hat die Stadt den UA 6650 – Lan-
desstraƒen ab dem HHj. 2006 neu eingerichtet. Bisher waren die Landesstraƒen gemeinsam 
mit den Bundesstraƒen im UA 6600 veranschlagt.
Die Ausgaben f‚r die UA 6500, UA 6600 und UA 6650 werden mit Ausnahme der Straƒenun-
terhaltung (HHSt. .... 510000) im UA 6300 mit veranschlagt. Die Aufteilung der Ausgaben auf 
die zutreffenden Unterabschnitte erfolgt am Ende des Haushaltsjahres im Verhltnis der Stra-
ƒenlngen.
Planansatz des Deckungsringes 43227 einschl. Nachtrag 2.349.360,00
Rechnungsergebniss 2.469.360,00
Mehrausgaben 120.000,00
Diese Mehrausgaben sind als ‚berplanmƒige Ausgaben gem. € 100 HGO f‚r die erforderliche 
Straƒenbeschilderung bei der HHSt. …. 512000 im UA 6300 mit Beschluss des Magistrats 
(723) am 30.11.2005 und der Stadtverordnetenversammlung am 08.12.2005 genehmigt wor-
den.

167
HHSt. …. 510000 (Unterhaltung der Straƒen, Wege und Br‚cken) –
UA 6300, 6500, 6600 und 6650
Die Ausgaben im HHj. 2006 f‚r die Unterhaltung der Straƒen, Wege und Pltze einschl. der 
Kreis-, Landes- und Bundesstraƒen belaufen sich auf
01.6300.510000 498.790,76
01.6500.510000 0,00
01.6600.510000 12.707,79
01.6650.510000 0,00
Die Entwicklung der Ausgaben f‚r die oben genannte Unterhaltung in den letzten f‚nf Jahren 
ergibt bei Ber‚cksichtigung der Unterabschnitte UA 6300, UA 6500, UA 6600 und UA 6650
gesamt betrachtet folgendes Bild:
Rechnungsergebnis zum Vorjahr
2002 630.504,35 - 4,9 %
2003 582.854,09 - 7,6 %
2004 525.770,70 - 9,8 %
2005 513.910,73 - 2,3 %
2006 511.498,55 - 0,5 %
HHSt. .... 510100 (‰berwachen und Pr‚fen von Ingenieurbauwerken) – UA 6300, 6500, 6600 
und 6650
Das Rechnungsergebnis in den UA 6300, 6500, 6600 und 6650 wird gemƒ den Anmerkungen 
im HHPl. prozentual nach Anteil der Straƒenlngen aufgeteilt. Die HHSt. geh…rt zum De-
ckungsring 43227.
Im Haushaltsjahr 2006 schlieƒt das Rechnungsergebnis f‚r alle vier oben genannten Unterab-
schnitte mit gesamt 56.610,24 ab.
Die Ausgaben entwickelten sich in den letzten f‚nf Jahren wie folgt:
Planansatz Rechnungsergebnis zum Vorjahr
2002 12.000,00 10.081,60  - 59,5 %
2003 10.000,00 7.962,60  - 20,4 %
2004 10.000,00 9.672,89  +   21,5 %
2005 10.000,00 10.231,79  +     5,8 %
2006 10.000,00 56.610,24  + 453,3 %
Mit der Vorlage 133 vom 07.03.2006 hat das Fachamt einen Sachstandsbericht zu den Bau-
werkspr‚fungen nach DIN 1076 zur Erhaltung von Ingenieurbauwerken vorgelegt. In diesem 
Bericht wird auf die Notwendigkeit von Hauptpr‚fungen an Ingenieurbauwerken hingewiesen.
Der Magistrat hat den Bericht zur Kenntnis genommen.
Insgesamt befinden sich rd. 120 Ingenieurbauwerke (u. a. Br‚cken, Tunnel, St‚tzwnde) in 
der Baulast der Stadt. Der Straƒenbaulasttrger ist verpflichtet, die Ingenieurbauwerke re-
gelmƒig insbesondere hinsichtlich der Verkehrssicherungspflicht zu ‚berpr‚fen.
Aufgrund fehlender Finanzmittel in den zur‚ckliegenden Jahren ist im HHj. 2006 bei 70 Bau-
werken eine Hauptpr‚fung fllig gewesen. Diese Pr‚fungen haben die Ausgaben im Berichts-
jahr erh…ht. Die Ergebnisse der Pr‚fungen werden in der Anlagenbewertung f‚r die Er…ff-
nungsbilanz zum 01.01.2008 ber‚cksichtigt.

168
HHSt. .... 542100 (Abwassergebühren für öffentl. versiegelte Flächen)
Der HH-Ansatz betrug ursprünglich 2.580.700,00 und wurde im 1. Nachtrag um 48.700,00 
reduziert. Die Ausgaben liegen im Berichtsjahr bei 2.415.815,84.
Die entsprechenden Einnahmen sind bei der HHSt. 01.7000.110010 (Kanalbenutzungsgebüh-
ren - Niederschlagswasser) nachgewiesen.
Durch die beiden HHSt. kann festgestellt werden, dass die Stadt die Abwassergebühren für 
öffentliche versiegelte Flächen selbst übernimmt. Eine prozentuale Aufteilung am Ende des 
Haushaltsjahres entfällt.
HHSt. .... 622000 (Betriebs- und Wartungskosten Sonderbauwerke)
Die Ausgaben entwickelten sich in den letzten fünf Jahren wie folgt:
Planansatz Rechnungserg. zum Vorjahr
2002 228.000,00 151.185,01 - 22,5 %
2003 223.800,00 164.728,99 +   8,9 %
2004 223.800,00 187.799,65 + 14,0 %
2005 223.800,00 196.948,20 +   4,9 %
2006 223.800,00 222.296,68 + 12,9 %
UA 6300 – Stra‡en, Wege, Pl„tze und Br‚cken
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 498.709,46 483.860,00 481.280,08
Ausgaben 11.250.442,55 11.829.830,00 11.797.888,59
Zuschussbedarf 10.751.733,09 11.345.970,00 11.316.608,51
Vergleich Rechnungserg./Planung -29.361,49 -0,3%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 564.875,42 5,3%
UA 6500 – Kreisstra‡en
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 70.300,00 70.300,00 70.300,00
Ausgaben 146.726,75 177.960,00 149.488,55
Zuschussbedarf 76.426,75 107.660,00 79.188,55
Vergleich Rechnungserg./Planung -28.471,45 -26,4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 2.761,80 3,6%

169
UA 6600 – Bundesstra‡en
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 34.600,00 34.600,00 34.600,00
Ausgaben 240.071,77 193.710,00 185.076,76
Zuschussbedarf 205.471,77 159.110,00 150.476,76
Vergleich Rechnungserg./Planung -8.633,24 -5,4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -54.995,01 -26,8%
UA 6650 – Landesstra‡en
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 30.200,00 30.200,00 30.200,00
Ausgaben 102.026,36 75.950,00 103.275,04
Zuschussbedarf 71.826,36 45.750,00 73.075,04
Vergleich Rechnungserg./Planung 27.325,04 59,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 1.248,68 1,7%
UA 6700 – Stra‡enbeleuchtung
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 0,00 0,00 0,00
Ausgaben 2.161.749,65 2.145.410,00 2.146.428,33
Zuschussbedarf 2.161.749,65 2.145.410,00 2.146.428,33
Vergleich Rechnungserg./Planung 1.018,33 0,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -15.321,32 -0,7%
Nach der fehlerhaften Verbuchung im Vorjahr22 sind die Anordnungen und die Buchungen im 
HHj. 2006 korrekt der HHSt. .... 621000 (Straƒenbeleuchtung) und der HHSt. .... 621100
(Straƒenbeleuchtung, Kapitaldienst) im UA 6700 zugeordnet.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der nachstehenden Tabelle.
Im Planansatz der HHSt. …. 621100 ist eine im 1. Nachtrag erfolgte Abplanung von 50.000 
ber‚cksichtigt. 
22 Rdn. 242/2005

170
HHSt. Planansatz Rechnungserg. Abweichung
.... 621000 1.310.000,00 1.365.571,25 + 4,2 %
.... 621100 777.500,00 719.582,78 - 7,5 %
Die Mehrausgaben bei HHSt. .... 621000 sind im Rahmen des Deckungsrings gedeckt.
Die Ausgaben der HHSt. .... 621000 verteilen sich wie folgt
Stromkosten Wartungskosten Abbruchkosten
und Sonstiges Gesamt
2002 718.340,73 510.538,84 132.271,68 1.361.151,25
2003 771.605,23 456.166,78 147.010,02 1.374.782,03
2004 757.884,22 426.454,50 188.427,79 1.372.766,51
2005 848.759,61 459.371,52 97.023,27 1.405.154,40
2006 803.882,44 527.827,05 33.861,76 1.365.571,25
Die durchschnittlichen Wartungskosten betragen 43.985,59/Monat. Gegen‚ber dem Vorjahr 
(38.280,96/Monat) entspricht dies einer Erh…hung um rd. + 14,9 %.
Im Rechnungsergebnis des Berichtsjahres ist eine im Januar 2006 eingegangene Restzahlung 
f‚r das Verbrauchsjahr 2005 von 80.772,44 enthalten. Die verbleibende Summe der Zahlun-
gen von 723.110,00 betreffen die Abschlagszahlungen f‚r das Jahr 2006.
In den sonstigen Kosten sind unter anderem Unterhaltungs- und Inspektionskosten 
(11.920,53) sowie die Stromkosten (1.700,00) f‚r die Pumpenanlage und Beleuchtung der 
Brunnenanlage Lise-Meitner-Straƒe/Europaplatz f‚r den Zeitraum Oktober 2005 bis Oktober 
2006 enthalten.
UA 6800 – Theatertiefgarage
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 264.783,75 267.170,00 299.931,26
Ausgaben 166.425,40 176.030,00 176.874,75
Šberschuss 98.358,35 91.140,00 123.056,51
Vergleich Rechnungserg./Planung 31.916,51 35,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 24.698,16 25,1%
Der geplante ‰berschuss konnte im Berichtsjahr mit einer Steigerung um 31.916,51 erneut 
deutlich ‚bertroffen werden. Das gute Ergebnis basiert in erster Linie auf Mehreinnahmen von 
32.330,23 bei der HHSt. …. 140000 (Mieten und Pachten). Die Personalausgaben stiegen ge-
ringf‚gig um 3.586,10.

171
HHSt. …. 140000 (Mieten und Pachten)
HHj. HH-Ansatz Rechnungserg. Vergleich RE/Vj.
2004 267.170,00 252.221,34 +7.003,70
2005 267.170,00 264.783,75 +12.562,41
2006 267.170,00 299.500,23 +34.716,48
UA 6801 – Parkbauten
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 21.269,02 18.500,00 19.649,32
Ausgaben 18.784,23 14.580,00 19.060,16
Šberschuss 2.484,79 3.920,00 589,16
Vergleich Rechnungserg./Planung -3.330,84 -85,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -1.895,63 -76,3%
Der ‰berschuss blieb mit 589,16 um 3.330,84 hinter der Planung zur‚ck. Ausschlaggebend 
hierf‚r waren die Mehrausgaben bei der Unterhaltung der Betriebsanlagen und Gr‚nanlagen, 
welche durch die Mehreinnahmen von 1.149,32 nicht kompensiert werden konnten.
UA 6802 – Parkuhren und Parkscheinautomaten
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 772.838,22 700.000,00 914.471,32
Ausgaben 108.140,55 122.900,00 122.399,61
Šberschuss 664.697,67 577.100 792.071,71
Vergleich Rechnungserg./Planung 214.971,71 37,3%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 127.374,04 19,2%
Bei den Benutzungsgeb‚hren der HHSt. ....110000 konnten bei einem Ansatz von 700.000,00 
insgesamt 914.471,32 eingenommen werden. Die Einnahmen dieser HHStelle entwickelten 
sich seit 2002 wie folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungserg.
RE bei korrekter 
Aufteilung
2002 800.000,00 745.503,00
2003 861.000,00 616.295,00 669.050,00
2004 883.000,00 744.286,00 691.531,00
2005 700.000,00 772.838,22
2006 700.000,00 914.471,32

172
Gegen‚ber dem Vorjahresergebnis sind Mehreinnahmen von 141.633,10 zu verzeichnen.
Wie wir bereits in den Vorjahresberichten feststellten, wurden 2003 versehentlich nur die Ein-
nahmen f‚r 11 Monate, 2004 jedoch die Einnahmen f‚r 13 Monate verbucht. Die tatschli-
chen Rechnungsergebnisse dieser Jahre bei zeitgerechter Verbuchung der Einnahmen haben 
wir daher noch einmal in der rechten Spalte aufgef‚hrt.
UA 6900 – Wasserl„ufe
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 0,00 50.000,00 0,00
Ausgaben 1.829.518,22 2.462.950,00 2.362.107,52
Zuschussbedarf 1.829.518,22 2.412.950,00 2.362.107,52
Vergleich Rechnungserg./Planung -50.842,480 -2,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 532.589,30 29,1%
HHSt. …. 713000 (Zuweisungen an Wasserverbnde)
Die Ausgaben der HHSt. betragen 375.310,40 bei einem HH-Ansatz von 415.000,00.
 Wasserverband Schwarzbach Ried 270.783,66
 Wasserverband Modaugebiet 104.526,74
375.310,40

173
EINZELPLAN 7 – †FFENTLICHE EINRICHTUNGEN, WIRTSCHAFTSF†RDERUNG
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 38.326.205 40.810.320 40.050.304
Sonst. Finanzeinnahmen 275.672 50.000 5.072
Summe Einnahmen 38.601.877 40.860.320 40.055.376
Personalausgaben 4.514.501 4.558.020 4.650.224
Sachaufwand 46.561.928 47.075.280 45.694.390
Zuweisungen u. Zusch‚sse 11.034.871 13.108.540 12.727.694
Summe Ausgaben 62.111.300 64.741.840 63.072.308
Zuschussbedarf 23.509.423 23.881.520 23.016.932
Vergleich Rechnungserg./Planung -864.588 -3,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -492.491 -2,1%
UA 7000 – Abwasserbeseitigung
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 34.723.565,61 36.776.450,00 36.528.800,87
Ausgaben 37.842.220,54 38.153.820,00 37.231.204,08
Ergebnis -3.118.654,93 -1.377.370,00 -702.403,21
Vergleich Rechnungserg./Planung 674.966,79 -49,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 2.416.251,72 -77,5%
Der nach der Rechnung erwirtschaftete Fehlbetrag von rd. -702,4 T€ ist ein Verlust, der nach 
Aufl…sung aller R‚cklagen ausgewiesen wird. Die Geb‚hrenstze sind seit 01.01.2007 ange-
passt worden.23
In den Jahren 2002 bis 2006 ist der R‚cklagenbestand wie folgt abgebaut worden:
Es entfallen auf:
2002 3.280.851,77
2003 659.317,71
2004 1.715.422,76
2005 265.790,91
2006 0,00
23 Rdn. 248/2005

174
Seit Ende 2005 standen keine R‚cklagen mehr zur Verf‚gung.
HHSt. .... 110000 (Kanalbenutzungsgeb‚hren)
HHj. Planansatz Rechnungserg. Abweichung
2005 22.390.000,00 19.284.437,03 -3.105.562,97
2006 21.650.000,00 21.205.727,77 -444.272,23
Differenz Vorjahr -740.000,00 1.921.290,74 2.661.290,74
Im Haushaltsjahr 2006 blieben die Geb‚hrenstze unverndert. Die urspr‚ngliche Planung 
von 22.390 T€ wurde in den Nachtrgen auf 21.650 T€ reduziert. Das Ergebnis ist gegen‚ber 
dem Vorjahr um 1.921.290,74 oder 9,96 % h…her ausgefallen. 
Dieses h…here Ergebnis ist u. a. auf die Abrechnung des eingeleiteten Bachwassers zur‚ckzu-
f‚hren.24 Gegen‚ber dem Vorjahr sind die Einnahmen um knapp 1.600 T€ gestiegen.
Entwicklung der Kasseneinnahmereste (saldiert)
HHj. Schwarze Reste
(Forderungen)
Von 2005 nach 2006 705.524,12
Von 2006 nach 2007 743.805,64
Differenz Vorjahr 38.281,52
Im neuen Finanzwesen NSK werden die KER ab dem Haushaltsjahr 2005 nach den Abgabear-
ten Schmutzwasser und Niederschlagswasser getrennt ausgewiesen.
HHSt. .... 110010 (Kanalbenutzungsgeb‚hren – Niederschlagswasser)
HHj. Planansatz Rechnungserg. Abweichung
2005 8.444.000,00 8.156.477,03 -287.522,97
2006 8.150.000,00 8.212.352,75 62.352,75
Differenz Vorjahr -294.000,00 55.875,72 349.875,72
F‚r das Jahr 2006 blieben auch die Geb‚hrenstze unverndert. Die urspr‚ngliche Planung 
f‚r 2006 von 8.444.T€ wurde im Nachtrag auf 8.150 T€ reduziert. Das Ergebnis entspricht mit 
Mehreinnahmen von 62.352,75 fast exakt dieser angepassten Planung.
Entwicklung der Kasseneinnahmereste (saldiert)
HHj. Schwarze Reste
(Forderungen)
Von 2005 nach 2006 635.212,99
Von 2006 nach 2007 727.591,41
Differenz Vorjahr 92.378,42
24 Rdn. 249/2005

175
HHSt. .... 110100 (Geb‚hren aus Einleiterkontrolle/Labor)
HHSt. .... 655300 (Laborleistungen/Einleiterkontrolle)
HHSt. Planansatz Rechnungserg. Abweichung
.... 110100 60.000,00 46.816,74 13.183,26
.... 655300 60.000,00 46.582,00 13.418,00
HHSt. .... 675000 (Erstattung an die Entega Service GmbH f‚r 
Datenaustausch Kanalabrechnung)
Das Rechnungsergebnis von 47.552,25 blieb mit 2.447,75 hinter dem Planansatz von 
50.000,00 zur‚ck.
HHSt. .... 675100 (Erstattung an die HSE f‚r Betriebskosten Klranlage)
Mit Wirkung 31.12.2004 hat die HSE AG die Sparte Abwasser in die HSE GmbH & Co. KG aus-
gegliedert. Die Stadt erstattet der Gesellschaft aufgrund vertraglicher Regelungen die Kosten 
f‚r den Betrieb der Klranlage. Als Planansatz waren f‚r das HHj. 2006 26.200.010,00 vor-
gesehen. Das Rechnungsergebnis beluft sich auf 26.200.004,00 und trifft damit den Planan-
satz relativ genau.
Der ausgezahlte Betrag setzt sich wie folgt zusammen:
Abschlagszahlungen 2006
(4 x 1.933.580,00) 7.734.320,00
(12 x 1.538.807,00) 18.465.684,00
Endsumme 26.200.004,00
Die Abrechnungssumme der HSE betrgt 27.353,9 T€. Das ergibt f‚r 2006 eine Nachzahlung
f‚r die Stadt von 1.153,9 T€.
Die abgerechneten Entgelte f‚r Abwasserreinigung 2006 werden im Auftrag der Gesellschaft 
von dem von ihr beauftragten Abschlusspr‚fer gepr‚ft. Seit dem Rechnungsjahr 2001 beauf-
tragt die Stadt aufgrund eines Gerichtsurteils zustzlich eine andere Wirtschaftspr‚fungsge-
sellschaft mit der Pr‚fung der Entgeltabrechnung.
Nach dem Bericht25 setzen sich die ermittelten Kosten aus folgenden Kostenarten zusammen:
2005 2006
Zinsen 1.519.370,36 2.611.494,84
Abschreibungen 8.715.066,32 7.479.563,04
Personalaufwand 3.249.716,52 3.804.126,28
Sachaufwand 6.448.056,88 5.961.353,55
Erl…se/Ertrge -628.748,16 -469.952,90
Kalkulierbare Steuern 1.096.156,07 1.313.415,61
V + G-Kosten 1.580.000,00 1.607.000,00
Wagniszuschlag 1.384.672,00 1.273.963,00
Gesamtsumme netto 23.364.289,99 23.580.963,42
+ 16 % Umsatzsteuer 3.738.286,40 3.772.954,15
Rechnungsendbetrag 27.102.576,39 27.353.917,57
25 Bericht ‚ber die Pr‚fung von abgerechneten Entgelten f‚r Abwasserreinigung 2006 Seite 5

176
Gegen‚ber dem Vorjahresergebnis ist die Abrechnung im Berichtsjahr um 251,3 T€ h…her
ausgefallen. 
Die Stadt zahlt der HSE GmbH & Co. KG eine Finanzierungsverg‚tung in H…he der Zinsbelas-
tung der Gesellschaft, die sich aus den von der HSE AG bereits vor Abschluss des Nachtrags-
vertrages aufgenommenen Darlehen zur Durchf‚hrung des Abwasserreinigungsvertrages er-
geben. Die Verrechnung von effektiven Zinsen ist gemƒ LSP nicht zu beanstanden, wenn der 
verrechnete Betrag unter dem h…chstzulssigen kalkulatorisch nach Preisrecht ermitteltem 
Betrag liegt.26
In 2005 sind aufgrund der Ausgliederungen zur HSE GmbH & Co. KG Korrekturen durchge-
f‚hrt worden. Dies f‚hrte 2006 zu geringeren Abschreibungsbelastungen.
Die Steigerung der Personalkosten gegen‚ber dem Vorjahr resultiert im Wesentlichen aus im 
Vergleich zum Vorjahr gestiegenen Zuf‚hrungen zu den handelsrechtlich zu bildenden R‚ck-
stellungen und der verspteten Abrechnung von Betrgen, die das Jahr 2005 betroffen ha-
ben.27
Im Jahr 2006 wurde das Betriebsregime der Klrschlammtrocknungsanlage vor‚bergehend 
dahingehend gendert, den Klrschlamm lediglich teilentwssert zu entsorgen weil das aus 
wirtschaftlichen Gesichtspunkten g‚nstiger war. 28 Dies f‚hrt zu Einsparungen im Sachkon-
tenbereich.
Bisher nicht endg‚ltig geklrt ist die Frage, ob die Zinsen f‚r Darlehen der HSE AG an die HSE 
gesellschaftsrechtlich oder schuldrechtlich veranlasst sind. 2005 erfolgte die hlftige Zurech-
nung im Rahmen der Dauerschuldzinsen, 2006 wurde der Sachverhalt in voller H…he als Ge-
winnanteil bei der Berechnung der Gewerbesteuerr‚ckstellung ber‚cksichtigt. Je nach dem, 
wie die steuerliche Beurteilung ausfllt, wird sich ein †nderungsbedarf f‚r die jeweilige Ent-
geltabrechnung 2007 ergeben.29
UA 7001 – Abwasserbeseitigung– nicht ablastbare Kosten
Die Stadt hat den UA 2002 neu eingef‚hrt, um die Ausgaben, die durch die Abwasserbeseiti-
gung entstehen, jedoch geb‚hrenrechtlich nicht an die Geb‚hrenschuldner weitergegeben 
werden k…nnen, nachvollziehbar auszuweisen.
Die bei der HHSt. .... 679000 aufgef‚hrten nicht ablastbaren Ausgaben betragen 
1.392.000,00 (Vorjahr 1.508.000,00). Dabei handelt es sich um die ‰bernahme des Wagnis-
und Gewinnzuschlags und die Mehrkosten f‚r die groƒe Klrschlammtrocknung. Die Zuf‚h-
rung an den UA 7000 erfolgt in gleicher H…he ‚ber die HHSt. 1.7000.169040.
F‚r die Erstattung aus ‚berzahlten Geb‚hren aus den Jahren 1995 – 1998 werden auf der 
HHSt. 1.7001.679200 4,9 Mio. ausgewiesen. Diese werden dem UA 7000 in gleicher H…he 
(HHSt. 1.7000.169060) zugef‚hrt.
26 a.a.O. Seite 7
27 a.a.O. Seite 11
28 a.a.O. Anlage 5 Seite 1
29 a.a.O. Anlage 5 Seite 2

177
UA 7010 – †ffentliche Toilettenanlagen
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 0,00 0,00 0,00
Ausgaben 388.890,70 391.920,00 393.332,28
Zuschussbedarf 388.890,70 391.920,00 393.332,28
Vergleich Rechnungserg./Planung 1.412,28 0,4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 4.441,58 1,1%
UA 7204 – Kompostierungsanlage
Der Sachstand zum Ende des Berichtsjahres war unverndert. Der KER von 191,43 stand nach 
wie vor offen. Erst 2007 hat die Stadt die Forderung niedergeschlagen.
UA 7300 – M„rkte
Das Fachamt hat die im Vorjahr noch bestehenden KER im Berichtsjahr durch unbefristete 
Niederschlagungen auf 676,28 reduziert. In wie weit diese restlichen Forderungen 2007 end-
g‚ltig bereinigt werden konnten, war zum Zeitpunkt unserer Pr‚fung noch nicht ersichtlich.
UA 7500 – Friedh…fe
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 2.650.778,30 2.758.500,00 2.392.212,63
Ausgaben 4.610.772,49 4.637.690,00 4.368.229,51
Zuschussbedarf 1.959.994,19 1.879.190,00 1.976.016,88
Vergleich Rechnungserg./Planung 96.826,88 5,2%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 16.022,69 0,8%
Der gegen‚ber der Planung h…here Zuschussbedarf von 96.826,88 resultiert im Wesentlichen 
aus Wenigereinnahmen bei der HHSt. …. 110000 (Friedhofbenutzungsgeb‚hren) von 
308.181,95, die nicht in voller H…her durch entsprechende Wenigerausgaben ausgeglichen 
werden konnten. Das Rechnungsergebnis entspricht annhernd dem des Vorjahres.
Der Kostendeckungsgrad verschlechterte sich erneut um 2,7 % von 57,5 % auf 54,8 %.

178
Die Friedhofbenutzungsgeb‚hren und KER entwickelten sich seit 2002 wie folgt:
HHj. Benutzungsgebühren % KER ohne Abgänge %
2002 2.397.240,00 - 28,9 207.596,00 - 22,1
2003 2.616.689,00 +   9,2 216.152,00 +    4,1
2004 2.472.734,00 - 5,5 243.053,00 +  12,5
2005 2.481.338,00 +   0,3 254.678,00 +    4,8
2006 2.191.818,00 - 11,7 256.834,00 +    0,8
Bei folgenden weiteren Einnahme- und Ausgabehaushaltsstellen ergaben sich gegen‚ber der 
Planung wesentliche †nderungen:
HHStelle Ansatz + mehr /
- weniger
Einnahmen
….110000 – Friedhofsbenutzungsgeb‚hren 2.500.000,00 - 308.181,95
....170010 – Zuweisung Bund baul. Unterh. Kriegsgrber 138.000,00 - 43.730,86
Ausgaben
SN 1        Personalausgaben 2.405.250,00 +   60.257,68
SN 2        Unterhaltung der baulichen Anlagen 82.000,00 - 34.674,61
….516100 – Baumarbeit, -sanierungen, Sicherheitsfll. 40.000,00 + 90.613,03
SN 6        Wasserverbrauch, Kanalgeb‚hren 111.530,00 - 39.613,85
….550000 – Haltung von Fahrzeugen 26.540,00 +   41.280,34
….658200 – Entsorgung von verunreinigtem Bioabfall 84.000,00 - 43.519,38
….680000 – Abschreibungen 329.000,00 - 44.331,27
….685000 – Verzinsung des Anlagekapitals 691.800,00 - 178.774,68
Am 01.10.2005 legte uns das Gr‚nflchen- und Umweltamt erstmalig den Entwurf einer neu-
en Friedhofs- und Geb‚hrensatzung vor. Nach Vorlage weiterer Kalkulationsgrundlagen sowie 
Beantwortung verschiedener Nachfragen wiesen wir in unserer Stellungnahme vom 
01.11.2005 darauf hin, dass bei der zugrunde liegenden Geb‚hrenkalkulation u. E. verschie-
dene Risiken keine Ber‚cksichtigung fanden. Die Geb‚hrenkalkulation erfolgte durch eine Be-
ratungsgesellschaft. Im Rahmen eines Workshops mit den Beteiligten wurde angek‚ndigt, die 
Friedhofsgeb‚hren alle zwei bis drei Jahre zu ‚berpr‚fen und entsprechend anzupassen. Dar-
aufhin haben wir unsere Bedenken zur‚ckgestellt.
Am 12.10.2006 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die †nderung/Neufassung der 
Friedhofssatzung sowie der Friedhofsgeb‚hrenordnung. Die Ver…ffentlichung erfolgte am 
26.10.2006 im Darmstdter Echo, die †nderungen traten zum 01.01.2007 in Kraft.
Aus wirtschaftlichen Erwgungen hat die Stadt das Krematorium zum 01.01.2008 in das Son-
derverm…gen des EAD ‚bertragen.30
30 siehe auch Ausf‚hrungen zu UA 7502 (Krematorium)  S. 179

179
UA 7501 – J‚discher Friedhof
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 6.716,00 6.700,00 6.716,00
Ausgaben 41.460,01 49.600,00 45.089,30
Zuschussbedarf 34.744,01 42.900,00 38.373,30
Vergleich Rechnungserg./Planung -4.526,7 -10,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 3.629,29 10,4%
Aufgrund geringerer Ausgaben reduzierte sich der geplante Zuschussbedarf von 42.900,00 
um 4.526,70 (10,6 %) auf 38.373,30. Gegen‚ber dem Vorjahr erh…hte sich der Zuschussbe-
darf dagegen um 3.629,29 bzw. 10,4 %.
UA 7502 – Krematorium
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 841.153,40 879.700,00 659.872,68
Ausgaben 873.627,64 866.260,00 778.519,45
Zuschussbedarf 32.474,24 -13.440,00 118.646,77
Vergleich Rechnungserg./Planung 132.086,77 -982,8%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 86.172,53 265,4%
Die Planung ging bei Einnahmen von 879.700,00 und Ausgaben von 866.260,00 von einem 
‰berschuss von 13.440,00 aus. Bedingt durch erheblich niedrigere Einnahmen aus Feuerbe-
stattungen von 650.795,17 ergab sich, wie auch erstmalig im Vorjahr, dagegen ein Fehlbetrag 
von 118.646,77. Der urspr‚ngliche Ansatz von 977.200,00 bei der HHSt. …. 110000 (Geb‚hr 
f‚r Feuerbestattung) war wegen der r‚cklufigen Zahl der Einscherungen im 1. Nachtrag 
2006 deshalb bereits um 100.000,00 auf 877.200,00 reduziert worden.
Der Kostendeckungsgrad verminderte sich erneut erheblich um 11.5 % von 96,3 % auf nun-
mehr 84,8 %.
Mit Beschl‚ssen des Magistrats vom 21.11.2007 und der Stadtverordnetenversammlung vom 
18.12.2007 31 hat die Stadt das Krematorium im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zum 
01.01.2008 in das Sonderverm…gen des EAD ‚bertragen. Der EAD wird das Krematorium pri-
vatwirtschaftlich unter dem Namen „Krematorium Waldfrieden“ betreiben. M…gliche Anfangs-
verluste in den ersten vier Jahren trgt der EAD dabei auf neue Rechnung vor.
31 Magistratsvorlage Nr. 2007/0658 vom 13.11.2007

180
UA 7602 – Anschlagwesen
HHSt. …. 110000 (Benutzungsgeb‚hren)
V Wie im Vorjahresbericht erlutert32 hatten wir das Fachamt mehrfach darauf hingewiesen, 
dass der am 09.08.99 mit den Deutschen Stdte Medien (DSM) geschlossene Vertrag wegen 
der Werbung auf Kabelverteilerschrnken im Jahr 2002 mit dem Ziel einer †nderung der Ver-
g‚tung nachverhandelt werden sollte. In den ersten f‚nf Betriebsjahren war die Werbeflchen-
‚berlassung mit einer Reinigungsverpflichtung der DSM abgegolten.
Im Oktober 2007 hat uns das Fachamt dazu mitgeteilt, dass der Vertrag voraussichtlich zum 
01.09.2008 gek‚ndigt wird. Das Fachamt bedauert, bis heute keine Verhandlungen mit DSM 
bez‚glich einer Verg‚tung aufgenommen zu haben. 
B Das Fachamt hat es in diesem Bereich versumt, durch termingerechte Aufnahme von 
Verhandlungen ein besseres Ergebnis f‚r die Stadt (= Realisierung von Einnahmen) zu erzie-
len. 
UA 7616 – Haus der Vereine, Oberstra‡e
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 10.182,11 10.750,00 7.828,74
Ausgaben 39.062,12 44.200,00 42.498,58
Zuschussbedarf 28.880,01 33.450,00 34.669,84
Vergleich Rechnungserg./Planung 1.219,84 3,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 5.789,83 20,0%
UA 7800 – F…rderung der Landwirtschaft
HHSt. .... .718000 (Zusch‚sse an Vereine und Institutionen)
Gegen‚berstellung der letzten 3 Jahre:
HHj. 2004 2005 2006
Planung 4.000,00 3.000,00 2.000,00
Rechnungsergebnis 820,00 550,00 *3.175,00
*im Deckungsring 43762 waren ausreichende Mittel verf‚gbar
Im HHj. 2006 hat das Fachamt Zusch‚sse an neun Vereine von insgesamt 3.175,00 ausge-
zahlt. Soweit notwendig, haben die Vereine VN f‚r 2006 vorgelegt. Die Vereine haben die 
zweckentsprechende Verwendung der erhaltenen Zusch‚sse nachgewiesen.
Wegen geringerer Materialkosten gegen‚ber dem Kostenvoranschlag musste der GZV 1876 
insg. 338,00 zur‚ckzahlen. Der Verein hat den Betrag 2007 ‚berwiesen.
32 RdNr. 261/2005

181
UA 7900 – Verrechnungsunterabschnitt ProRegio
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 0,00 0,00 0,00
Ausgaben 656.924,68 1.063.680,00 548.751,67
Zuschussbedarf 656.924,68 1.063.680,00 548.751,67
Vergleich Rechnungserg./Planung -514.928,33 -48,4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -108.173,01 -16,5%
Der Verrechnungsunterabschnitt liegt mit einem Rechnungsergebnis von 548.751,67 um 
514.928,33 bzw. 48,3 % unter dem im 1. Nachtrag 2006 veranschlagten Fehlbetrag von 
1.063.680,00. Der urspr‚nglich veranschlagte Gesamtansatz des UA von 684.280,00 wurde 
im 1. Nachtrag zur Finanzierung von Altlasten um 379.400,00 erh…ht (siehe hierzu auch Ma-
gistratsvorlage Nr. 2006/0365 vom 26.05.2006 – Abgabe einer Patronatserklrung gegen‚ber 
ProRegio Darmstadt e. V. zur Abwendung eines Insolvenzverfahrens; Beschl‚sse des Magist-
rats vom 07.06.2006 und der Stadtverordnetenversammlung vom 06.07.2006).
2006 fand eine Neuausrichtung des Stadtmarketings statt. Die ProRegio Darmstadt, Stadt-
und Touristikmarketing Gesellschaft e. V. (ProRegio) wurde Mitte 2006 in Darmstadt Citymar-
keting e. V. umfirmiert. Zweck des Vereins ist nach der neuen Satzung den Einzelhandels- und 
Dienstleistungsstandort in der City Darmstadt zu beleben und f‚r Kunden und Besucher dau-
erhaft attraktiv zu gestalten. Unter der City ist dabei insbesondere der unmittelbare Bereich 
der als Fuƒgngerzone ausgewiesenen Straƒen in der Innenstadt und der angrenzenden Stra-
ƒenz‚ge zu verstehen, die als Ergnzungsgebiet zum Teil typische Funktionen einer City auf-
weisen. Als weitere Maƒnahme erfolgte die Gr‚ndung der Wissenschaftsstadt Darmstadt Mar-
keting GmbH. Gemƒ Gesellschaftsvertrag ist Gegenstand des Unternehmens die Koordinati-
on, Durchf‚hrung und Umsetzung von Aktivitten und Maƒnahmen des Stadtmarketings. Die-
se Aufgaben entsprechen annhernd dem restlichen ehemaligen Ttigkeitsbereich von ProRe-
gio e. V. mit Ausnahme des oben definierten Aufgabenbereichs des Darmstadt Citymarketing 
e. V..
Seit Gr‚ndung der ProRegio Darmstadt – Stadt- und Touristikmarketing Gesellschaft e. V. 
(ProRegio) zum 01.01.2000 bis zur Neustrukturierung des Stadtmarketings Mitte 2006 entwi-
ckelte sich die Auszahlung der Zusch‚sse ‚ber die HHSt. .... 700000 (Zuschuss an Stadt- und 
Touristik Gesellschaft e. V.) wie folgt:
HHj. HHAnsatz Rechnungserg. + / - + / - zum Vj.
2000 531.933,00 532.441,00 +      508,00
2001 662.210,00 583.912,00 - 78.298,00 +   51.471,00 (9,7%)
2002 670.270,00 739.364,00 + 69.094,00 + 155.452,00 (26,6%)
2003 675.000,00 720.960,00 + 45.960,00 - 18.404,00 (2,5%)
2004 683.000,00 690.057,00 +   7.057,00 - 30.903,00 (4,3%)
2005 649.400,00 655.737,00 +   6.337,00 - 34.320,00 (5,0%)
2006 1.059.400,00 547.564,00 - 511.836,00 entfllt
Die o. a. HHStelle ist gemƒ € 18 GemHVO deckungsfhig mit der HHSt. 01.7910.718200
(Zuschuss Stadtmarketing GmbH). Die nicht verausgabten Mittel von 511.836,00 wurden

182
nach der Neustrukturierung gr…ƒtenteils f‚r Zuschusszahlungen an den Verein Citymarketing 
e. V., die Darmstadt Marketing GmbH sowie Beratungs- und Bekanntmachungskosten in H…he 
von 771.084,06 im UA 7910 (Amt f‚r Wirtschaft- und Stadtentwicklung, Abt. Wirtschaft) ben…-
tigt.33
Mit der Geschftsf‚hrung der Darmstadt Marketing GmbH war die Vorlage eines Zwischenab-
schlusses zum 30.06.2006 vereinbart. Dieser lag uns zum Zeitpunkt der Berichtserstellung 
noch nicht vor. 
UA 7910 – Amt f‚r Wirtschaft- und Stadtentwicklung, Abt. Wirtschaft
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 74.392,46 0,00 61.109,60
Ausgaben 758.704,81 1.094.510,00 1.592.048,05
Zuschussbedarf 684.312,35 1.094.510,00 1.530.938,45
Vergleich Rechnungserg./Planung 436.428,45 39,9%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 846.626,1 123,7%
Im Vergleich zum Vorjahr hatte die Abteilung Wirtschaft einen um rd. 124 % h…heren Zu-
schussbedarf. 
Die Ausgaben haben sich im Berichtsjahr im Vergleich zum Vorjahr um ca. 830.000,00 er-
h…ht. Die Mehrausgaben resultieren hauptschlich 
 aus der Auszahlung eines Zuschusses von 771.084,06 an die Stadtmarketing GmbH (.
…. 718200 war bis HHj. 2005 im UA 7900 etatisiert) 
 aus der Auszahlung eines Zuschusses (. …. 718300) von 60.000,00 an ProRegio 
HHSt. …. 177000 (Zuw. f‚r Messeauftritt bei der Expo-Real) 
Bei der Stadtkassenpr‚fung 2006 haben wir das Fachamt auf eine offene Forderung von 
2.024,92 aus 2004 aufmerksam gemacht. Bei der Forderung handelt es sich um den Restbe-
trag einer Anteilsfinanzierung einer Firma am stdtischen Messestand auf der EXPO-Real in 
M‚nchen.
Das Fachamt hat aufgrund unserer R‚ckfrage die Forderung mehrmals schriftlich angemahnt. 
Ein schriftlicher Vertrag liegt nicht vor. Daher hat das Fachamt die Forderung im HHj. 2007 
storniert, da eine weitere Verfolgung des Anspruchs nicht als Erfolg versprechend
B angesehen wurde. Erst aufgrund unserer nochmaligen Nachfrage hat das Amt festgestellt, 
dass die Firma die Vereinbarung mit der Stadt per Fax besttigt hatte. Wir haben dem Fa-
chamt empfohlen, den Vorgang vom Rechtsamt pr‚fen zu lassen und erst danach zu ent-
scheiden, ob die Forderung endg‚ltig storniert wird.
Der Budgetring 30793, der f‚r die Expo-Real eingerichtet ist, war insgesamt gedeckt. 
33 siehe hierzu nachfolgend zu UA 7910.

183
HHSt. …. 718000 (Zusch‚sse an Gewerbevereine)
Gegen‚berstellung der letzten drei Jahre:
HHj. 2004 2005 2006
Planung 7.200,00 6.870,00 6.870,00
Rechnungsergebnis 3.500,00 6.400,00 2.800,00
Die Stadt zahlte bei einem Planansatz von 6.870,00 an drei Gewerbevereine insgesamt 
2.800,00 aus. Zwei Vereine haben die zweckentsprechende Verwendung nachgewiesen. Bei 
dem Gewerbeverein Eberstadt (Zuschuss ‚ber 1.500,00, gepr‚ft am 22.02.2008) haben wir 
dem Fachamt empfohlen, einen Teil des Zuschusses  anteilig in H…he von 655,50 zur‚ckzu-
fordern.
HHSt. …. 718100 (Zusch‚sse zur F…rderung der Gleichstellung von Frauen auf dem Arbeits-
markt) 
Die Zuschusshaushaltsstelle im UA der Abt. Wirtschaft wird vom Frauenb‚ro bewirtschaftet. 
Im HHj. 2006 hat das Frauenb‚ro erneut einen Zuschuss von 75.540,00 an das Frauen Kom-
petenz Zentrum ausgezahlt. 34
HHSt. …. 718200 (Zuschuss Stadtmarketing GmbH)
Der bisher (bis 1.Halbjahr 2006) im UA 7900 etatisierte Zuschuss an ProRegio wird ab HHj. 
2006 (2. Halbjahr) im UA 7910 ausgewiesen. Die Anstze und Ausgaben der beiden HHStellen 
sind im Deckungsring 43560 zusammengefasst (Verf‚gbare Mittel zum 31.12.2006 insg. 
90.752,77).
Wegen der Vernderungen beim Stadtmarketing verweisen wir auf UA 7900.
Im HHj. 2006 hat das Fachamt insgesamt 771.084,06 ausgezahlt:
Zuschuss Citymarketing e.V. 140.000,00
Zuschuss Marketing GmbH 600.000,00
Beratungs- und Bekanntmachungskosten 31.084,06
Die Jahresabschl‚sse der Marketing GmbH und der Citymarketing e.V. f‚r das Jahr 2006 lie-
gen dem Fachamt noch nicht vor. Das Fachamt hat erinnert. 
In einem Gesprch mit der Geschftsf‚hrerin der GmbH im Juli 2007 haben wir gemeinsam 
festgelegt, dass f‚r den ‰bergang von ProRegio zur Citymarketing e.V. zum 30.06.06 ein Zwi-
schenabschluss erstellt wird. Die Vernderungen/Verschiebungen sind in einem Sachbericht 
ausf‚hrlich zu erlutern. 
HHSt. …. 718300 (Zusch‚sse an Gewerbevereine f‚r Rahmenprogramm Fuƒballwelt-
meisterschaft 2006)
Die Stadt hat am 28.06.06 an ProRegio e.V. 60.000,00 ausgezahlt f‚r „Anteil WM-
B Shopping“. Das Fachamt hat versumt, einen Zuwendungsbescheid mit Bewilligungsbedin-
gungen zu erlassen. Die Citymarketing e.V. hat auf Erinnerung des Fachamtes im Januar 2008 
einen Verwendungsnachweis f‚r die Maƒnahme erstellt, der nach Vorpr‚fung an uns weiterge-
leitet wird.
Die Ausgaben in den f‚r den UA 7910 gebildeten Deckungsringen (43764 und 43791) waren 
insgesamt gedeckt.
34 Siehe UA 0252 (Frauenb‚ro), S. 33 ff

184
UA 7920 – †ffentlicher Personennahverkehr
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 0,00 310,00 422,40
Ausgaben 10.389.963,76 11.688.890,00 11.303.796,80
Zuschussbedarf 10.389.963,76 11.688.580,00 11.303.374,40
Vergleich Rechnungserg./Planung -385.205,60 -3,3%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 913.410,64 8,8%
Bei folgenden Haushaltsstellen ergaben sich gegen‚ber der Planung wesentliche †nderungen:
HHSt.
…. 622000 Betriebs- und Nebenkosten, …ffentl. Bereich Querbahnsteig - 50.000,00
.... 715100 Zusch‚sse an HEAG und Regionalbusuntern. f‚r den PNV - 240.953,66
.... 715420 Zuschuss f‚r Busbeschleunigung Linie R - 20.000,00
…. 715900 Umstellung der Straƒenbahnlinie 1 auf ganzjhrigen Betrieb - 16.477,00
SN 1 Personalausgaben - 40.000,00
HHSt. .... 715100 (Zusch‚sse an HEAG und Regionalbusunternehmen f‚r den Personen-
nahverkehr)
Die Stadt hat gemƒ Vertrag mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg und der HEAG 74 % 
des Verlustes der HEAG Verkehrs GmbH zu ‚bernehmen, der den Betrag von 12,8 Mio. 
‚bersteigt.
F‚r 2005 ergibt sich folgende Berechnung:
Fehlbetrag der HEAG mobilo GmbH 22.591.819,11
davon Verlust‚bernahme HEAG-Konzern 12.782.297,03
9.809.522,08
74 % stdtischer Anteil (Zahlbetrag) 7.259.046,34
Entwicklung der Fehlbetrge der HEAG mobilo GmbH (HEAG Verkehrs GmbH) und der stdti-
schen Verlust‚bernahme:
Jahr Verlust Anteil Stadt
2002 23.867.979,28 8.203.404,87
2003 24.256.195,91 8.490.685,17
2004 21.378.708,21 6.361.344,27
2005 22.591.819,11 7.259.046,34
2006 20.448.018,07 5.672.633,57

185
Für Zuschüsse an die Nahverkehrsorganisation DADINA waren 2.662.570,00 
(HHSt. .... 715300) etatisiert. Die Ausgaben betrugen 2.646.041,00. Die DADINA ruft Mittel 
nur bei Liquiditätsbedarf ab. Wir haben den Jahresabschluss 2006 und die Mittelabrufe der 
DADINA geprüft. Es ergaben sich keine Beanstandungen.
Zwischen der DADINA, der Stadt Darmstadt und der HEAG mobibus GmbH ist ein Auferle-
gungs- und Verkehrsvertrag über die ehemaligen Buslinien der HEAG Verkehrs GmbH ge-
schlossen worden. Damit werden ab 01.01.2005 alle Bestellungen von Verkehrsleistungen der 
HEAG mobibus GmbH über die DADINA abgewickelt. Die entsprechenden HHSt. sind im Nach-
tragshaushaltsplan abgeplant worden.

186
EINZELPLAN 8 – WIRTSCHAFTLICHE UNTERNEHMEN, 
ALLGEMEINES GRUND- UND SONDERVERM†GEN
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 4.553.366 4.027.190 5.582.299
Sonst. Finanzeinnahmen 11.666.487 12.231.120 12.094.264
Summe Einnahmen 16.219.853 16.258.310 17.676.563
Personalausgaben 442.546 411.420 450.103
Sachaufwand 3.124.531 2.161.840 3.415.548
Zuweisungen u. Zusch‚sse 317.929 279.580 418.598
Summe Ausgaben 3.885.006 2.852.840 4.284.249
Šberschuss 12.334.847 13.405.470 13.392.314
Vergleich Rechnungserg./Planung -13.156 -0,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 1.057.467 8,6%
UA 8175 - Eigenbetrieb Abfallentsorgung und Stra‡enreinigung
Auf der HHSt. .... 210000 (‰berschuss EAD – Betriebszweig „Betrieb gewerblicher Art“) 
werden die Gewinnabf‚hrungen des Betriebszweiges jeweils im Folgejahr gebucht. 2006 gin-
gen wegen des Fehlbetrags 2005 keine Abf‚hrungen im stdtischen Haushalt ein.
Der Magistrat hat auf Empfehlung der Betriebskommission den Jahresfehlbetrag 2006 des 
EAD nach Steuern von -470.280,04 (Vorjahr -955.507,58) festgestellt und ‚ber dessen Aus-
gleich wie folgt entschieden:
Entnahme aus der zweckgebundenen Geb‚hrenausgleichsr‚cklage -863.790,02
Entnahme aus der Entgeltausgleichsr‚cklage -30.702,58
Vortrag auf neue Rechnung und im Betriebszweig Kanalbetrieb und 
…ffentliche WCs, Verrechnung mit dem Haushalt der Stadt 2007 334.967,29
Abf‚hrung an den Haushalt der Stadt 89.248,27
Nach dem Bericht der WITAG-Revision vom 15.06.2007 ‚ber die Jahresabschlusspr‚fung f‚r 
das Geschftsjahr 2006 war der erwirtschaftete Jahresfehlbetrag gewollt, um die Geb‚hren-
ausgleichs-/Entgeltausgleichsr‚cklagen in den hoheitlichen Betriebszweigen abzubauen.35
35 WITAG Revision, Bericht ‚ber die Abschlusspr‚fung f‚r das Geschftsjahr 2006, Seite 9

187
Die Ergebnisse des Betriebszweiges „Betrieb gewerblicher Art“ entwickelten sich wie folgt:
2003 59.607,92 (Gewinnabf‚hrung)
2004 53.991,75 (Gewinnabf‚hrung)
2005 -81.818,71 (Fehlbetrag)
2006 89.248,27 (Gewinnabf‚hrung)
Die Verbesserung des Ergebnisses des Betriebszweiges „Betrieb gewerblicher Art“ gelang 
durch eine deutliche Erh…hung des Umsatzes im Bereich Containerdienste. Die Gewinnabf‚h-
rung 2006 geht 2007 im stdtischen Haushalt ein.
Eine Plausibilittspr‚fung des Jahresabschlusses 2006 ergab keine Beanstandungen.
UA 8300 – HEAG S‚dhessische Energie AG HSE (HEAG Versorgungs AG)
Die ehemaligen UA 8100 und 8170 sind seit dem HHj. 2005 zu dem UA 8300 zusammenge-
fasst worden. In diesem UA werden die Konzessionsabgaben f‚r Strom, Gas, Wasser und der 
Mitgliedsbeitrag an den Wasserverband Hessisches Ried gebucht.
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 9.607.319,72 10.031.700,00 10.035.014,00
Ausgaben 38.684,21 38.700,00 41.842,10
Šberschuss 9.568.635,51 9.993.000,00 9.993.171,90
Vergleich Rechnungserg./Planung 171,9 0,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 424.536,39 4,4%
HHSt. .... 220000 (Konzessionsabgaben)
Grundlage f‚r die Berechnung der Konzessionsabgabe Strom bildet die verkaufte Stromleis-
tung (KWh). Die Konzessionsabgabe ist wie folgt gestaffelt:
Tarifkunden ohne Schwachlaststrom 1,99 Ct/KWh
Tarifkunden mit Schwachlaststrom 0,61 Ct/KWh
Sondervertragskunden mit einem
Durchschnittserl…s von 6,1 Ct/KWh 0,11 Ct/KWh
Die Konzessionsabgabe Strom der letzten 5 Jahre:
2002 7.219.561,95
2003 6.742.494,92
2004 6.836.763,56
2005 6.890.281,09
2006 6.798.663,75

188
Für die Gaskonzession ergibt sich nach der KAV folgende Staffelung der Konzessionsabgabe:
Tariflieferungen 0,77 Ct/KWh
sonstige Tariflieferungen 0,33 Ct/KWh
Sondervertragslieferungen 0,03 Ct/KWh
Für die Wasserlieferungen ist die Konzessionsabgabe im Wasser-Konzessionsvertrag vom 
01.01.1990 geregelt. In § 5 sind folgende Abgaben festgelegt:
15 % des Umsatzes der allgemeinen Tarifversorgung
1,5 % des Umsatzes der Sondertarifversorgung
Die Konzessionsabgabe für Gas und Wasser berechnet sich wie folgt:
Konzessionsabgabe Gas (Abschlagszahlungen 2006) 366.000,00
Nachzahlung in 2007 62.790,95
Konzessionsabgabe Wasser (Abschlagszahlungen 2006) 2.045.167,52
Nachzahlung in 2007 621.664,92
Konzessionsabgabe 3.095.623,39
Die Entwicklung der Konzessionsabgabe für Gas und Wasser in den letzten 4 Jahren:
2003 2.959.716,10
2004 3.083.939,04
2005 3.088.275,00
2006 3.095.623,39
Wir haben die Berechnungen unter Verwendung der Unterlagen der Kämmerei, der Verträge 
und der Konzessionsabgabeverordnung geprüft. Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
UA 8500 – Stadtgut Gehaborn
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 78.470,71 87.800,00 76.094,59
Ausgaben 35.101,54 22.400,00 17.308,35
Šberschuss 43.369,17 65.400,00 58.786,24
Vergleich Rechnungserg./Planung -6.613,76 -10,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 15.417,07 35,5%
Bedingt durch Wenigereinnahmen von 13.527,54 bei der HHSt. Mieten und Pachten konnte 
der geplante Überschuss nicht in voller Höhe realisiert werden obwohl bei den Sachausgaben 
Einsparungen von 5.091,65 erzielt wurden.

189
HHSt. …. 140000 (Mieten und Pachten)
Bei einem Planansatz von 86.900,00 betrugen die Einnahmen lediglich 73.372,46. Wie im 
Vorjahr ist dies durch geringere Nebenkosten begr‚ndet. Daher hat die Stadt den HH-Ansatz 
f‚r das Jahr 2007 auf 75.000,00 reduziert.
UA 8550 – Waldungen
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 381.858,92 286.200,00 476.984,07
Ausgaben 714.789,15 712.680,00 722.046,47
Zuschussbedarf 332.930,23 426.480,00 245.062,40
Vergleich Rechnungserg./Planung -181.417,60 -42,5%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -87.867,83 -26,4%
Das gegen‚ber der Planung um 181.417,60 g‚nstigere Rechnungsergebnis des UA resultiert 
im Wesentlichen aus Mehreinnahmen beim Holzverkauf und Erstattungen von Maschinen- und 
Lohnkosten durch andere Waldbesitzer bei folgenden HHStellen:
HHStelle Ansatz Mehreinnah-
men
….130000 – Einnahmen aus Verkauf 200.000,00 123.478,19
....161000 – Erstattungen vom Land 20.000,00 21.896,48
....162000 – Erst. von Gemeinden u. Gemeindeverbnden 20.000,00 46.218,97
Die im Saldo mit 9.366,47 oder 1,4 % h…heren Ausgaben beeinflussen hierbei das insgesamt 
positive Ergebnis nur unwesentlich.
Die Einnahmen aus dem Holzverkauf entwickelten sich seit 1999 wie folgt:
HHj. Planung Lfd. AO-Soll
1999 147.175,00 363.596,00
2000 184.065,00 343.434,00
2001 194.291,00 247.097,00
2002 225.000,00 202.852,00
2003 225.000,00 187.338,00
2004 225.000,00 270.553,00
2005 200.000,00 225.976,00
2006 200.000,00 323.478,00
Zum Zeitpunkt unserer Pr‚fung haben sich die Einnahmen aus dem Holzverkauf nach den 
bisher vorliegen Zahlen 2007 mit ca. 353.520,00 erneut erh…ht und erreichen damit in etwa 
den Einnahmestand der Jahre 1999 und 2000. Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten.

190
UA 8701 – Kreditinstitute
Die Stadt- und Kreissparkasse Darmstadt erzielte im Geschftsjahr 2006 einen Bilanzgewinn 
von 13,5 Mio.. Da die Sicherheitsr‚cklage weiterhin 4 % der Bilanzsumme ‚bersteigt, sind 
25 % des Bilanzgewinns nach € 16 Hessische Sparkassengesetz aussch‚ttungsfhig. Auf Vor-
schlag des Vorstandes hat der Verwaltungsrat eine Gewinnabf‚hrung aus dem Ergebnis 2005
an die Gewhrstrger von 25 % = 3.375.003,01 beschlossen. Hiervon wurden an die Stadt 
Darmstadt 1.811.364,12 nach Kapitalertragssteuer und Solidarittszuschlag ausgesch‚ttet.
UA 8800 – Grundverm…gen
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Einnahmen 2.889.576,14 3.111.740,00 3.314.989,52
Ausgaben 1.747.503,73 1.428.260,00 1.654.806,46
Šberschuss 1.142.072,41 1.683.480,00 1.660.183,06
Vergleich Rechnungserg./Planung -23.296,94 -1,4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 518.110,65 45,4%
Gegen‚ber der Planung ergab sich per Saldo  nur ein unwesentlich niedrigerer ‰berschuss. 
Gleichwohl bestanden in Einnahme und Ausgabe gegen‚ber der Planung dennoch folgende 
wesentliche Anweichungen:
HHStelle Abweichung gg‚.
Planansatz Abweichung in %
Einnahmen
…140000 - Mieten - 307.399,60 - 19,0
...141000 – Erbbauzinsen +  384.670,55 +  38,5
...143000 – Pachten +  110.078,48 +  33,8
Ausgaben
...502000 – Unterhaltung der baul. Anlagen SN 2 +   220.925,45 + 104,5
...541000 – Grundbesitzabgaben SN 5 - 103.489,56 - 23,4
...542000 – Wasserverbrauch und Kanal SN 6 +     99.562,94 + 424,2
Gemƒ € 18 Abs. 1 GemHVO sind Ausgaben, die in Sammelnachweisen zusammengefasst 
werden, gegenseitig deckungsfhig. Die z. T. erheblichen Abweichungen stellen daher keinen 
Verstoƒ gegen haushaltsrechtliche Bestimmungen dar. Ferner wird bei Zu- oder Abplanungen 
bei den Sammelnachweisen im Nachtrag in der Regel nur ein UA be- bzw. entlastet. Aus die-
sem Grund kann es bei diesem UA dann auch zu wesentlichen Abweichungen zwischen den 
gebuchten Ausgaben und dem vernderten Planansatz kommen.
So resultiert die erhebliche Abweichung beim SN 6 daraus, dass der urspr‚ngliche Ansatz von 
223.470,00 im 1. Nachtrag 2006 um 200.000,00 auf 23.470,00 reduziert wurde.

191
Die HHSt. …. 140000 (Mieteinnahmen) entwickelte sich seit 2002 wie folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungsergebnis
2002 1.480.000,00 1.399.093,00
2003 1.607.700,00 1.478.212,00
2004 1.600.000,00 1.578.654,00
2005 1.619.640,00 1.241.074,00
2006 1.619.640,00 1.312.240,00
Die Mieteinnahmen erh…hten sich im Rechnungsergebnis gegen‚ber dem Vorjahr um 
71.166,00. Dies entspricht ca. 5,7 %.
Die Kasseneinnahmereste reduzierten sich 2006 um 27.105,60 (ca. 2,2 %) auf 1.199.648,53. 
Die Globalbereinigung blieb mit 500.000,00 gegen‚ber dem Vorjahr unverndert.
Die HHSt. .... 141000 (Erbbauzinsen) entwickelte sich seit 2002 wie folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungsergebnis
2002 900.000,00 870.103,00
2003 896.000,00 980.989,00
2004 912.000,00 1.018.391,00
2005 1.000.000,00 1.065.486,00
2006 1.000.000,00 1.384.671,00
Die Einnahmen aus den Erbbauzinsen erh…hten sich gegen‚ber dem Vorjahr um 319.185,00. 
Dies entspricht einer Steigerung von 30,0 %.
UA 8900 – 8914 Stiftungen 
Wir pr‚ften die Ertragsrechnungen der unselbstndigen Stiftungen, die seit 2000 vom Nenn-
wert auf den Kurswert umgestellt wurden. Im Berichtsjahr sind f‚r Stiftungszwecke 
252.681,63 (Vorjahr: 264.633,24) aufgewendet worden.
UA 8913 – Gustav- und Hilde-Feick-Stiftung
Es handelt sich um eine unselbstndige …rtliche Stiftung, die im Sonderverm…gen der Stadt 
gef‚hrt wird. Zweck der Stiftung ist die Unterst‚tzung des Nachbarschaftsheims Darmstadt e. 
V.. Der Jahresabschluss (satzungsgemƒ Bilanz und GuV) ist gemƒ € 6 Abs. 3 der Stif-
B tungssatzung vom Revisionsamt zu pr‚fen. F‚r das Geschftsjahr 2006 liegt uns bisher jedoch 
noch kein endg‚ltiger Jahresabschluss vor. Aus dem vorlufigen Abschluss der Stiftung und 
der buchmƒigen Abwicklung der Geschftsvorflle im Haushalt der Stadt ergeben sich die 
folgenden Feststellungen:
Der UA ist in der Planung mit 116.280,00 und im Rechnungsergebnis der Stadt mit 
569.756,97 in Einnahmen und Ausgaben scheinbar ausgeglichen. Der Ausgleich wird durch 
die summarische Darstellung der Einnahmen und Ausgaben jeweils auf der Einnahmenseite 
und Ausgabenseite der Jahresrechnung der Stadt erreicht. Durch die jeweilige Gegenbuchung 
wird ein insgesamt ausgeglichenes Ergebnis erzielt. Insgesamt sind auf diese Weise jedoch 
keine aussagekrftigen Ergebnisse zu erzielen.

192
Einnahmen Ausgaben
HHSt. Transaktion € HHSt. Transaktion €
....157000 WP-Verkauf 281.720,00 ....662000 Gegenbuch. -281.720,00
....157000 Gegenbuch. 282.275,15 ....662000 WP-Kauf u.a. -282.275,15
....157000 Gegenbuch. 4.254,59 ....700000 Zuschuss -4.254,59
....207000 Zinsen 8,26 ....662000 Gegenbuch. -8,26
....210000 Dividenden 1.498,97 ....662000 Gegenbuch. -1.498,97
569.756,97 -569.756,97
Die Abweichung zwischen Planung und Rechnungsergebnis beruht einmal auf dieser Art der 
Darstellung, ferner sind Verm…gensumschichtungen im Wertpapierbereich der Stiftung im 
Haushaltsplan der Stadt nicht oder nur unvollstndig vorgesehen, finden jedoch tatschlich 
statt.
Wir haben festgestellt, dass die Geschftsvorflle der Stiftung nicht differenziert gebucht wer-
den, sondern in zusammengefassten Betrgen. Ferner sind die gr…ƒten Posten, Einnahmen 
und Ausgaben aus Wertpapiertransaktionen, als vermischte Einnahmen oder Ausgaben ge-
bucht. Die Kontrolle der Vollstndigkeit der Buchungen wird dadurch erschwert. Bei einer Ab-
stimmung mit den aus dem vorlufigen Jahresabschluss bekannten Geschftsvorfllen ist 
B aufgefallen, dass ein Wertpapierverkauf in H…he von 3.968,48 nicht gebucht wurde. Der Fehler 
hat keine Auswirkung auf das Jahresergebnis, da wie ausgef‚hrt alle Betrge als Einnahme 
und Ausgabe dargestellt werden, sich also immer ausgleichen.
Bei dem ‰bergang zur Doppik wird sich auch die Abbildung der unselbstndigen Stiftungen 
im Jahresabschluss der Stadt grundlegend verndern. Wir gehen davon aus, dass die oben 
beschriebene Problematik mit der Umstellung ausgerumt wird.
Ferner ist bei dem vorlufigen Jahresabschluss der Stiftung auf Folgendes hinzuweisen:
 Erstmals wird in der Bilanz das Stiftungskapital in Grundstockverm…gen und Kapitalr‚ck-
lage aufgeteilt. Da die f‚r die Differenzierung erforderlichen Informationen ‚ber Ertrge 
aus Verm…gensumschichtungen aus Vorjahren nicht mehr zur Verf‚gung stehen, setzt 
sich das Grundstockverm…gen nur aus der urspr‚nglichen Stiftung, bekannten Zustiftun-
gen und den laufenden Ertrgen aus Verm…gensumschichtungen zusammen. Die Diffe-
renz wird aus Gr‚nden der Praktikabilitt als freie Kapitalr‚cklage ausgewiesen. 
E Wir empfehlen dringend, diese Vorgehensweise mit dem zustndigen Finanzamt 
abzustimmen.
 Aufgrund einer Verm…gensumschichtung in thesaurierende Wertpapiere sind im Ge-
schftsjahr 2006 ungew…hnlich niedrige Ertrge aus der Verm…gensverwaltung angefal-
len. Der Verwaltungsrat hat daher am 12.12.2007 beschlossen, zustzlich zu den laufen-
den Ertrgen aus 2006 3000,00 aus der freien Kapitalr‚cklage zugunsten des Nachbar-
schaftsheims Darmstadt auszusch‚tten.

193
EINZELPLAN 9 – ALLGEMEINE FINANZWIRTSCHAFT
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Steuern, allg. Zuweisungen 288.438.816 222.823.000 226.067.645
Sonst. Finanzeinnahmen 11.727.373 25.971.520 22.978.052
Summe Einnahmen 300.166.189 248.794.520 249.045.697
Sonstige Finanzausgaben 156.329.124 119.028.200 122.087.484
Deckungsreserve 608.723 3.567.140 0
Summe Ausgaben 156.937.847 122.595.340 122.087.484
Šberschuss 143.228.342 126.199.180 126.958.213
Vergleich Rechnungserg./Planung 759.033 0,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -16.270.129 -11,4%
UA 9000 - Eigene Steuern
Die Grundsteuer A HHSt. .... 000000 (Land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke) ist 
für die Stadt von untergeordneter Bedeutung. Bei einem Planansatz von 50.000,00 betrug das 
Rechnungsergebnis 40.316,69. Gegenüber dem Vorjahrergebnis von 34.181,40 ist das eine 
Steigerung um 6.135,29 oder 17,95 %.
Die Grundsteuer B HHSt. .... 001000 (alle übrigen Grundstücke) steht vom Steueraufkommen 
her hinter dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Gewerbesteuer an dritter 
Stelle. Das Rechnungsergebnis von 21.221.407,97 liegt um 178.592,03 unter dem im Nach-
trag auf 21.400.000,00 erhöhten Planansatz und um 170.279,07 unter dem Vorjahresergeb-
nis (21.391.687,04).
Die Gewerbesteuer HHSt. .... 003000 war wieder erheblichen Schwankungen ausgesetzt. Das 
Rechnungsergebnis liegt mit 95.452.200,09 erheblich unter dem Vorjahresergebnis von 
159.033.531,94.
Die Gewerbesteuerumlage HHSt. .... 810000 ist u. a. abhängig von der Höhe der Gewerbe-
steuer. Der Planansatz liegt bei 15.892.000,00 und das Rechnungsergebnis bei 
18.333.297,68.36
Die Spielapparatesteuer HHSt. .... 021000 brachte Einnahmen von 659.819,50 und liegt um 
109.819,50 über dem Ansatz von 550.000,00.
Im Vergleich zum Vorjahresergebnis von 630.079,00 erhöhten sich die Einnahmen nur gering-
fügig (4,72%).
36 Vorjahr 34.430.795,50

194
Das Rechnungsergebnis der Hundesteuer HHSt. .... 022000 von 239.995,61 liegt 60.004,39 
unter dem Planansatz und in etwa auf dem Niveau des Ergebnisses des Vorjahres.37
Auffallend sind die KER, die mit 114.178,05  44 % des gesamten Anordnungssolls betragen. 
Die Mehrzahl dieser Fälle befindet sich seit Jahren in der Vollstreckung.
Die korrespondierenden HHSt.
.... 207000 (Zinsen, Vollverzinsung Gewerbesteuer)
.... 841100 (Erstattung, Vollverzinsung Gewerbesteuer)
weichen wie im Vorjahr38 erheblich von der Planung ab, weil nicht vorauszusehen ist, welche 
Zinsen eingehen bzw. erstattet werden.
Planansatz Rechnungsergebnis
Einnahmen 2.500.000,00 784.356,67
Ausgaben 2.000.000,00 548.625,53
Ergebnis 500.000,00 199.731,14
Im Vorjahr betrug das Ergebnis -2.451.382,94.
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer HHSt. .... 010000 war im NT mit 56,739 Mio. 
veranschlagt.
Das Rechnungsergebnis entspricht mit Einnahmen von 56.739.404,66 dem Planansatz. Ge-
mäß § 1 GemFinRefG beträgt der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 15 % des örtlichen 
Aufkommens an der Lohn- und Einkommensteuer sowie 12 % des Aufkommens aus dem Zins-
abschlag. Nach den Bescheiden der OFD beträgt die gesetzlich festgelegte Schlüsselzahl für 
die Stadt im HHj. 2006 unter Berücksichtigung der Hess. Ausführungsverordnung zum Ge-
meindefinanzreformgesetz 0,0252354.
Die Berechnung des Familienleistungsausgleichs (HHSt. .... 091000) ergibt sich aus dem 
Mehraufkommen der Umsatzsteuer des Landes. § 46 a FAG bestimmt, dass den Gemeinden 
ein Anteil von 26 % des Mehraufkommens der Umsatzsteuer zugewiesen wird, das dem Land 
gemäß dem Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern zusteht. Für die 
Verteilung gelten ebenfalls die vorstehend erwähnten Schlüsselzahlen.
Das Rechnungsergebnis von 3.147.103,79 liegt um 82.035,44 über dem Ergebnis des Jahres 
2005.
Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (HHSt. .... 012000) beträgt 8.763.141,12 bei einem 
Planansatz von 8.535.000,00. Der Gemeindeanteil wurde ab 01.01.1998 zum Ausgleich der 
Einnahmeausfälle durch die Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer eingeführt. Der Gemein-
deanteil an dem Aufkommen der Umsatzsteuer beträgt 2,2 %. Nach der Hessischen Ausfüh-
rungsverordnung zum Gemeindefinanzreformgesetz ist die Schlüsselzahl bis 2006 auf 
0,0299182 festgelegt.
Wir haben anhand der Spitzabrechnung und der Bescheide der OFD die Gewerbesteuerumla-
ge, den Familienleistungsausgleich sowie den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer und der 
Einkommenssteuer für das HHj. 2006 geprüft.
37 Vorjahr 247.125,93
38 Rdn. 264/2004

195
Hiernach ergaben sich folgende Abrechnungsbeträge:
Einkommensteueranteil
2006 insgesamt 56.220.817,17
Zahlungen der OFD für 2006 54.000.463,31
Restforderung der Stadt 2.220.353,86
Familienleistungsausgleich
2006 insgesamt 3.147.103,79
Zahlungen der OFD für 2006 3.147.103,79
Restforderung der Stadt 0,00
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
2006 insgesamt 8.777.396,81
Zahlungen der OFD für 2006 8.688.966,11
Restforderung der Stadt 88.430,70
Gewerbesteuerumlage
2006 insgesamt 20.245.654,35
Zahlungen an die OFD für 2006 19.841.351,78
Nachforderung der OFD 404.302,57
Forderung an die OFD
Einkommensteueranteil 2.220.353,86
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 88.430,70
Gewerbesteuerumlage - 404.302,57
1.904.481,99
Die Stadt hat die Einzelbeträge im Februar 2007 eingenommen bzw. geleistet. Die Forderun-
gen sind auf den entsprechenden Haushaltsstellen verbucht. Die Spitzabrechnung mit der 
OFD für das HHj. 2006 erfolgte ordnungsgemäß.
Globalbereinigung im UA 9000
Die KER für den UA 9000 betragen incl. Überzahlungen 12.036.962,42. Die Kasseneinnahme-
reste sowie die Überzahlungen entstanden überwiegend bei der HHSt. .... 003000 (Gewerbe-
steuer).
Die Globalbereinigung betrug 5.672.920,97.

196
Die Entwicklung der städt. Steuereinnahmen, der Gewerbesteuerumlage und der Erstattung 
der Vollverzinsung seit dem HHj. 2003:
2003/T€ 2004/T€ 2005/T€ 2006/T€
Grundsteuer A
HH-Soll 50 50 50 50
Rechnungsergebnis 49 45 34 40
Grundsteuer B
HH-Soll 19.500 20.700 21.000 21.400
Rechnungsergebnis l 19.850 21.485 21.392 21.221
Gewerbesteuer
HH-Soll 45.000 62.000 159.000 95.000
Rechnungsergebnis 1 41.556 69.142 159.034 95.452
Gemeindeanteil Einkommenst.
HH-Soll 57.185 51.726 51.000 56.739
Rechnungsergebnis 57.185 51.726 50.810 56.739
Gemeindeanteil Umsatzsteuer
HH-Soll 8.208 8.674 8.800 8.535
Rechnungsergebnis 8.207 8.223 8.376 8.763
Familienleistungs-Ausgl. 2
HH-Soll 3.516 3.118 3.100 3.133
Rechnungsergebnis 3.517 3.118 3.065 3.147
Spielapparatesteuer
HH-Soll 520 520 550 550
Rechnungsergebnis 567 635 631 660
Hundesteuer
HH-Soll 270 270 250 300
Rechnungsergebnis 245 247 257 240
Zinsen - Vollverzinsung
HH-Soll 3.000 3.000 2.500 2.500
Anordnungssoll 2.416 5.459 3.676 748
Gewerbesteuerumlage
HH-Soll 14.461 12.963 30.825 15.892
Rechnungsergebnis 3 17.014 12.671 34.431 18.333
Erstattung Vollverzinsung
HH-Soll 3.000 4.000 2.000 2.000
Rechnungsergebnis 3 1.304 5.761 1.225 549
1 globalbereinigt
2 s. Erläuterungsbericht der Kämmerei
3 Mehrausgaben können aufgrund gesetzlicher Bestimmungen geleistet werden.

197
Nachstehend stellen wir die wichtigsten Steuerarten mit ihren Rechnungsergebnissen im Ver-
hältnis zum Gesamthaushalt und je Einwohner der letzten 3 Jahre dar:
Grundsteuer B
HHj. Rechnungs-
ergebnis
%-Anteil
Gesamt-HH
Hebesatz
Schlüsselzahl je Einwohner
2004 21.485.682,63 5,90 370 155,01
2005 21.391.687,04 5,11 370 153,42
2006 21.057.678,55 18,18 370 152,97
Gewerbesteuer
HHj. Rechnungs-
ergebnis
%-Anteil
Gesamt-HH
Hebesatz/
Schlüsselzahl je Einwohner
2004 69.142.617,51 18,98 425 498,84
2005 159.033.531,94 37,97 425 1.140,59
2006 95.452.200,09 42,22 425 682,30
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (mit Familienleistungsausgleich)
HHj. Rechnungs-
ergebnis
%-Anteil
Gesamt-HH
Hebesatz/
Schlüsselzahl je Einwohner
2004 51.726.627,60 14,20 0,0252354 373,19
2005 50.810.988,90 12,13 0,0252354 364,42
2006 56.739.404,66 25,10 0,0252354 447,26
UA 9001 - Allgemeine Finanzzuweisungen
Der UA schließt mit Gesamteinnahmen von 39.804.255,97 ab. Der Planansatz von 
37.116.000,00 wird um 2.688.255,97 überschritten. Es entfallen auf:
 Schlüsselzuweisungen (HHSt. .... 041000) 31.166.121,0039
Rechtsgrundlage ist das Finanzausgleichsgesetz (FAG) 
und der hierzu ergangene Erlass des Hess. Ministeriums 
der Finanzen vom 18. Sept. 2000.
 Bedarfszuweisungen (HHSt. .... 051000) 0,00
 Grunderwerbsteuer (HHSt. .... 061000) 8.638.134,9740
Auf die Höhe dieser Einnahmeart hat die Stadt keinen Einfluss. Höhere Grunderwerbskos-
ten und häufigere Grundstücksverkäufe sind ausschlaggebend für die Höhe der Einnah-
men, die sich zeitlich versetzt im städtischen Haushalt niederschlagen. Rechtliche Grund-
lage ist das Grunderwerbsteuergesetz (GrEStG) in der Fassung vom 26. Febr. 1997. Das 
Land weist ab 01. Jan. 1997 nach dem Grunderwerbsteuerzuweisungsgesetz vom 25. 
39 Vorjahr 39.942.008,00
40 Vorjahr   4.281.987,99

198
Mrz 1997 den Landkreisen und kreisfreien Stdten folgende Anteile am Aufkommen der 
Grunderwerbsteuer zu:
 ein Drittel aus grunderwerbsteuerpflichtigen Rechtsvorgngen, 
die mit 3,5 % besteuert werden.
 vier Siebtel aus grunderwerbsteuerpflichtigen Rechtsvorgngen, 
die mit 2 % besteuert werden.
Wir haben die monatlichen Bescheide der Staatshauptkasse ‚ber die Zuweisungen der Grund-
erwerbsteuer bei der Kmmerei eingesehen. Die Verbuchung erfolgte ordnungsgemƒ und in 
richtiger H…he.
UA 9100 – Allgemeine R‚cklage
Die allgemeine R‚cklage wird entweder als Termingeld angelegt (Zinseinnahmen im UA 9100) 
oder verbleibt bei Bedarf im Kassenbestand (Zinseinnahmen aus kurzfristigen Anlagen im UA 
9160). Bis einschlieƒlich 2001 hat die Stadt hier keine Einnahmen etatisiert. Fielen Zinsein-
nahmen an, stellten diese Mehreinnahmen dar. F‚r das Berichtsjahr war ein HH-Ansatz von 
145.600,00 vorgesehen. Das Rechnungsergebnis liegt bei 121.222,19. Davon stammen 
109.402,72 aus Einnahmen f‚r Risikoprmien.
UA 9101 – Sonderr‚cklagen
Der UA enthlt 528.903,02 Zinseinnahmen von Sonderr‚cklagen, die im Berichtsjahr als Ter-
mingelder angelegt waren. Hiervon entfallen auf:
 Zinseinnahmen aus Zinsmanagement 225.979,24
 Einnahmen f‚r Versorgungsr‚cklage – Beamte 251.454,41
 ‰brige Sonderr‚cklagen 51.469.37
 Summe: 528.903,02
UA 9120 – Schuldendienst
Der Schuldendienst (nur Zinsen) entwickelte sich im Vergleich zum HH-Plan wie folgt:
HHSt. Bezeichnung Planung Rechnungserg.
.... 800000 Bundesdarlehen 108.200,00 102.933,24
.... 801000 Landesdarlehen 113.300,00 102.529,58
.... 802000 Darlehen des LWV 3.600,00 0,00
.... 804000 Darlehen …ffentl. Bereich 19.700,00 18.417,97
.... 805000 ffentl. wirtschaftl. U.i 464.190,00 467.907,25
.... 808000 Kapitalmarktdarlehen 13.330.920,00 13.196.137,34
Summe 14.039.910,00 13.887.925,41

199
Der Schuldendienst der letzten 5 Jahre:
2002 15.144.550,53
2003 16.361.066,48
2004 14.454.459,82
2005 13.763.991,48
2006 13.887.925,38
Die Zinsen aus dem Schuldendienst liegen im Niveau des Vorjahres.
Nicht ber‚cksichtigt sind hierbei die Sollzinsen aus ‰berziehungskrediten, die bei einem 
Planansatz von 3.500.000,00 im Berichtsjahr 4.440.656,59 betragen (Vorjahresergebnis 
3.313.531,88) und Zinsen f‚r Kapitalmarktdarlehen aus Finanztermingeschften von 
1.068.656,34. Diesen Finanztermingeschften stehen Zinseinnahmen von insgesamt 
1.346.893,24 ( …. 207020 und …. 207050) gegen‚ber.
UA 9150 – Zuf‚hrung zwischen VWH und VMH
Dem VMH wurden folgende Mittel zugef‚hrt:
 Zuf‚hrung zum VMH (HHSt. .... 860000) 12.757.300,0041
 Soll‚berschuss des VWH 0,0042
 Zuf‚hrung aus der Fehlbelegungsabgabe 611.034,73
 Zuf‚hrungen zu den Sonderr‚cklagen 889.120,73
Zuf‚hrungen insgesamt 14.257.455,46
Die Zuf‚hrung zum VMH (HHSt. .... 860000) von 12.757.300,00 liegt um 514.625,20 ‚ber
der gesetzlichen Pflichtzuf‚hrung (12.242.674,80), die die ordentliche Tilgung 
(11.882.674,80) und die Kreditbeschaffungskosten (360.000,00) decken soll. 
UA 9160 - Zinsen aus Geldanlagen
Aus der vor‚bergehenden Anlage von liquiden Mitteln konnten im Berichtsjahr Zinseinnahmen 
von 144.051,79 (HHSt. .... 206000) bei einem Planansatz von 75.000,00 erwirtschaftet wer-
den. Die Einnahmen enthalten auch die Zinsen f‚r die zeitweise im Kassenbestand verbliebene 
Allgemeine R‚cklage.
41 Vorjahr 10.700.000,00
42 Vorjahr 0,00

200
UA 9200 – Abwicklung der Vorjahre
Soll-Fehlbetrag aus Vorjahren (HHSt. .... 292000)
Bei dem KER von 88.674.021,55 handelt es sich um die Sollfehlbeträge aus den HHj. 2003 
und 2004, die nach § 23 GemHVO spätestens nach 3 Jahren auszugleichen sind. 2006 ist der 
Sollfehlbetrag aus 2003 von 44.602.002,97 ausgeglichen worden.
Ist-Fehlbetrag VWH (HHSt. .... 895000)
Die Verbuchung des Ist-Fehlbetrages von 178.543.281,03 erfolgte gem. § 34 GemKVO und 
erhöht somit die Ist-Ausgaben im HHj. 2007.

201
VII. SAMMELNACHWEISE
SN 1 – Personalausgaben
Die persönlichen Ausgaben betrugen
2006 98.364.091,05 (ohne Eigenbetriebe)
2005 96.995.162,56 (ohne Eigenbetriebe)
Sie haben sich gegenüber 2005 um 1.368.928,49 (= 1,41 %) erhöht.
Entwicklung der jährlichen Steigerungsrate sowie die Stellenentwicklung seit 1997
Personalkostensteigerung Stellenentwicklung lt.
Haushaltsjahr % Stellenplan Ist-Besetzung
Stichtag 30.06.
1997 -1.620.162,69 -1,74 2033,0 1920,5
1998 1.735.491,12 1,90 2000,0 1895,0
1999 2.268.463,84 2,44 1988,5 1909,0
2000 2.091.771,52 2,19 1980,0 1885,5
2001 895.142,58 0,92 1980,0 1858,5
2002 2.662.388,93 2,71 1961,5 1879,0
2003 -550.196,69 -0,54 1910,5 1841,5
2004 286.806,19 0,29 1910,5 1769,0
2005 -3.725.210,20 -3,70 1760,0 1679,5
2006 1.368.928,49 1,41 1760,0 1648,5
Vergleich mit dem Vorjahr:
Auch für die Jahre 2005 und 2006 haben wir in den folgenden Übersichten die Ergebnisse des 
SN1, gegliedert nach Einzelplänen und nach Untergruppen sowie die zum Stichtag 30.6. be-
setzten Stellen im Vergleich dargestellt. 
Sammelnachweis nach Einzelplänen
PersonalkostenentwicklungEinzel-
plan
Rechnungsergebnis
2005 (ohne Nach-
kommastellen)
Rechnungsergebnis
2006 (ohne Nach-
kommastellen) %
0 22.727.615 23.068.253 340.638 1,50
1 17.959.641 18.173.125 213.484 1,19
2 6.077.627 6.252.059 174.432 2,87
3 2.514.640 2.424.791 -89.849 -3,57
4 23.269.403 24.454.073 1.184.670 5,09
5 4.935.317 5.128.526 193.209 3,91
6 + 7 17.819.314 17.820.011 697 0,00
8 442.546 450.103 7.557 1,71
9 608.722 0 -608.722

202
96.354.825 97.770.941 1.416.116 1,47
Sammelnachweis nach Untergruppen
Personalkosten-
entwicklungUntergruppe
Rechnungserg.
2005 (ohne
Nachkomma)
Rechnungserg. 
2006 (ohne
Nachkomma) %
410 Dienstbezüge (Bea) 19.475.947 19.930.101 454.154 2,33
411 Versorg.rückl. (Bea) 105.786 107.577 1.791 1,69
414 Vergütungen (Ang) 41.077.843 49.387.993 8.310.150 20,63
415 Löhne (Arbeiter) 7.631.701 0 -7.631.701 -100,00
416 Beschäftigungsentgelte 239.213 229.849 -9.364 -3,91
420 Versorg.bezüge (Bea) 10.318.883 10.454.418 135.535 1,31
421 Versorg.rückl. (Bea) 137.785 139.720 1.935 1,40
424 Versorg.bez. (Ang) 86.636 107.802 21.166 24,43
425 Versorg.bez. (Arb) 27.221 0 -27.221 -100,00
434 Beitrag VK (Ang) 3.296.795 4.024.226 727.431 22,06
435 Beitrag VK (Arb) 629.093 0 -629.093 -100,00
438 Beitrag VK (Sonst.) 2.676 1.862 -814 -30,42
440 Sozialvers. (Bea) 44.324 49.564 5.240 11,82
444 Sozialvers. (Ang) 8.845.624 10.886.633 2.041.009 23,07
445 Sozialvers. (Arb) 1.711.850 0 -1.711.850 -100,00
448 Sozialvers. (Sonst.) 49.688 4.804 -44.884 -90,33
450 Beihilfen u. dgl. 1.970.575 2.305.331 334.756 16,99
460 Pers.nebenausgaben 100.588 140.008 39.420 39,19
470 Deckungsreserve 608.722 0 -608.722 -100,00
96.360.950 97.769.888 1.408.938 1,46
Durch die Einführung des TVöD ist die bisherige Trennung im alten Tarifrecht nach Arbeitern 
und Angestellten entfallen. Aus diesem Grund sind im Rechnungsergebnis 2006 bei den Un-
tergruppen ...(Arbeiter) keine Beträge ausgewiesen. Die Personalausgaben für das Tarifperso-
nal sind insgesamt bei den Untergruppen ...(Ang) verbucht.
Ist-Besetzung der Jahre 2005 und 2006
Ist-Besetzung zum 30. Juni
2005 2006
Änderungen be-
zogen auf 2005Einzel-
plan vb tb gesamt vb tb gesamt Anzahl %
0 288 79 327,5 279 84 321,0 -6,5 -2,0
1 292 33 308,5 288 34 305,0 -3,5 -1,1
2 102 58 131,0 100 57 128,5 -2,5 -1,9
3 35 18 44,0 35 19 44,5 0,5 1,1
4 350 191 445,5 342 187 435,5 -10,0 -2,2
5 86 21 96,5 85 21 95,5 -1,0 -1,0
6 + 7 290 53 316,5 282 51 307,5 -9,0 -2,8
8 10 0 10,0 11 0 11,0 1,0 10,0
9 0 0 0,0 0 0 0,0 0,0 0,0
1453 453 1679,5 1422 453 1648,5 -31 -1,8
Zum Stichtag 30.6.2006 waren gegenüber dem Vorjahr 31 Stellen weniger besetzt.

203
Im Vergleich zum Vorjahr sind die Personalausgaben insgesamt aufgrund folgender allgemei-
ner Faktoren gestiegen:
1. Einmalzahlungen für die Beschäftigten nach dem TVöD von insgesamt 300,00 für das 
Jahr 2006, die in Teilbeträgen zu je 150,00 im April und Juli gezahlt wurden.
2. Einmalzahlungen für die Beamtinnen und Beamten von insgesamt 250,00 für das Jahr 
2006, die im Monat November gezahlt wurden. Empfängerinnen und Empfänger laufender 
Versorgungsbezüge erhielten diese Einmalzahlung nach dem jeweiligen maßgebenden 
Ruhegehaltssatz und den Anteilssätzen des Witwen- und Waisengeldes. Anwärterinnen und 
Anwärter erhielten eine Einmalzahlung von 100,00.
3. die Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung ab 01.01.2005 
von 5.200,00 auf 5.250,00 monatlich. Der Beitragssatz bleibt bei 19,5 %.
4. die Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze bei der Arbeitslosenversicherung, ebenfalls 
ab 01.01.2005 auf 5.250,00. Der seit 01.01.1993 gültige Beitragssatz von 6,5 % bleibt 
unverändert.
5. die in Abhängigkeit zur Rentenversicherung stehenden Erhöhung der Beitragsbemes-
sungsgrenze in der Krankenversicherung von 3.525,00 auf 3.562,50 monatlich. Der 
durchschnittliche Beitragssatz in der Krankenversicherung liegt im Durchschnitt bei 
13,3 %. 
6. die Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze in der Pflegeversicherung ab 01.01.2005 
ebenfalls auf 3.562,50. Dieser Beitragssatz, der seit 01.07.1996 gilt, bleibt unverändert 
bei 1,7 %. Für kinderlose Arbeitnehmer beträgt der Satz 1,95 %.

204
Die Personalausgaben gliedern sich wie folgt:
a) Sammelnachweis 1:
Unter-
gruppe Zuordnung Rechnungser-
gebnis 2006
Abweichung
zum Planansatz
410 Dienstbezüge (Beamte) 19.930.101,21 931.011,21
411 Versorgungsrücklage (Beamte) 107.577,39 1.477,39
414 Vergütungen (Angestellte) 49.387.993,21 1.663.923,21
415 Löhne (Arbeiter) 0,00 0,00
416 Beschäftigungsentgelte (Aushilfen) 229.849,10 -46.220,90
420 Versorgungsbezüge (Beamte) 10.454.418,51 -55.111,49
421 Versorgungsrücklage (Beamte) 139.720,42 81.230,42
424 Versorgungsbezüge (Angestellte) 107.802,32 -23.297,68
425 Versorgungsbezüge (Arbeiter) 0,00 1.550,00
434 Beiträge Versorg. Kassen (Ang.) 4.024.226,04 523.266,04
435 Beiträge Versorg. Kassen (Arb.) 0,00 0,00
438 Beiträge Versorg. Kassen (Sonstige) 1.862,87 1.082,87
440 Sozialversicherung (Beamte) 49.564,50 -78.055,50
444 Sozialversicherung (Angestellte) 10.886.633,21 682.773,21
445 Sozialversicherung (Arbeiter) 0,00 0,00
448 Sozialversicherung (Sonstige) 4.804,88 -42.645,12
450 Beihilfen, Unterstützungen und dgl. 2.305.331,49 257.191,49
460 Personalnebenausgaben 140.008,59 23.678,59
470 Vorsorgl. veranschlagte Mittel 0,00 -3.567.140,00
gem. § 11 GemHVO
97.769.893,74 354.713,74
b) Personalausgaben, die außerhalb des Sammelnachweises veranschlagt 
und verrechnet sind:
Unter-
gruppe Zuordnung Rechnungser-
gebnis 2006
Abweichung zum
Planansatz
400/ Aufwendungen für ehrenamtliche
401 Tätigkeiten (verschiedene UA) 594.197,31 -59.252,69
416100 UA 4640 - Honorarmittel für den
Einsatz von Vertretungskräften 0,00 -30.000,00
416000 UA 4394 Beschäftigungsentgelt
für Hausmeister 0,00
594.197,31 -89.252,69

205
Zusammenstellung der Personalausgaben:
Zuordnung Rechnungsergebnis
2006
Abweichung zum
Planansatz
Summe a) 97.769.893,74 354.713,74
Summe b) 594.197,31 -89.252,69
Personalausgaben insgesamt 98.364.091,05 265.461,05
Die persönlichen Ausgaben verteilen sich auf:
Zuordnung %
aktive Dienste einschließlich Aufwendungen
für ehrenamtliche Tätigkeiten 70.249.718,22 71,42
Versorgungsbezüge u. Versorgungsrücklage 
Beiträge an Versorgungskassen 14.728.030,16 14,98
Sozialversicherung 10.941.002,59 11,12
Beihilfen, Unterstützungen u. dgl.* 2.305.331,49 2,34
Personalnebenkosten 140.008,59 0,14
Deckungsreserve 0,00 0,00
98.364.091,05 100,00
* In dieser Position sind 44.215,13 an Kosten für Untersuchungen, Dienstunfälle und Impfkosten enthalten, die der 
Untergruppe 450 zugeordnet sind.
Beihilfen und Unterstützungen
(ohne die vorstehend unter Grupp.-Ziff. 450 ausgewiesenen sonst. Personalausgaben)
Zuordnung %
Beamte 1.023.588,73 45,27
Arbeitnehmer 4.273,50 0,19
Versorgungsempfänger 1.233.254,13 54,54
2.261.116,36 100,00
Personalnebenausgaben (Aufgliederung der Untergruppe 460)
Zuordnung %
Zuschuss zu Gemeinschaftsveranstaltungen 7.655,00 5,47
Zuschuss zum Mittagessen 14.862,54 10,61
Zuschuss zur Garagenmiete 65.577,18 46,84
Lohnsteueraußenprüfung 37.891,19 27,06
Fahrtkosten 5.327,28 3,81
Verbesserungsvorschläge 8.535,40 6,10
Untersuchungskosten (versehentlich auf 460) 160,00 0,11
140.008,59 100,00

206
Stellenplan
Die zulässigen Obergrenzen für Beförderungsstellen nach der Verordnung über die Bestim-
mung und Anwendung von Stellenobergrenzen nach § 26 des Bundesbesoldungsgesetzes für 
Laufbahnbeamte (StellenobergrenzenVO) vom 21.11.1978 (GVBl. I, S. 666) wurden im mittle-
ren Dienst bei der Bes.Gr. A 8 um 1 Stelle überschritten:
Zum Ausgleich der Stelle ist im UA 0310 ein entsprechender Ku-Vermerk nach A 7 ange-
bracht.
Besondere Funktionsgruppen
Gemäß Verordnung zu § 5 Abs. 6 Bundesbesoldungsgesetz vom 23.12.1971 (BGBl. I, S. 
2162) und der hierzu ergangenen Änderungsverordnung vom 30.04.1974 (BGBl. I, S. 1030) 
sind die besonderen Funktionsgruppen (Bauwesen und ADV) für Beamte des gehobenen 
Dienstes aus dem allgemeinen Stellenkegel herausgenommen.
Die zulässigen Obergrenzen wurden bei der besonderen Funktionsgruppe IuK bei der Bes.Gr. 
A 13 um eine Stelle überschritten. Zum Ausgleich ist eine Stelle A 13 mit einem ku-Vermerk 
versehen, außerdem sind zwei mögliche A 12 Stellen z. Zt. nicht in Anspruch genommen.
Bei der besonderen Funktionsgruppe Bauwesen ist die Obergrenze bei der Bes.Gr. A 12 um 
eine Stelle überschritten. Als Ausgleich ist im UA 6120 bei der Bes.Gr. A 12 ein Ku-Vermerk 
nach A 11 angebracht.
Darstellung der Stellen-Entwicklung lt. Stellenplan (ohne Eigenbetriebe)
Beamte Angestellte ArbeiterHaushaltsjahr vb tb vb tb vb tb
2005 521 47 809 327 170 146
2006 521 47 809 327 170 146
Differenz 0 0 0 0 0 0
Umgerechnet auf
ganze Stellen 0 0 0
Insgesamt 0,0
Durch den Doppelhaushalt ergeben sich gegenüber dem Vorjahr keine Änderungen.
Darstellung der Planstellen 2006 im Vergleich mit den am 30.06.2006 tatsächlich besetzten 
Stellen (ohne Eigenbetriebe)
Beamte BeschäftigteHaushaltsjahr
2006 vb tb vb tb
Planstellen 521 47 979 473
Ist-Besetzung 30.06. 494 45 928 408
Differenz -27 -2 -51 -65
umgerechnet auf
ganze Stellen -28 -83,5
insgesamt -111,5

207
SN 2 – UNTERHALTUNG  DER  BAULICHEN  ANLAGEN
HH - Ansatz 2.827.200,00
Rechnungsergebnis 3.136.281,44
danach mehr 309.081,44
Gegen‚ber dem Vorjahr (2.964.914,33) stiegen die Ausgaben im SN f‚r Bauunterhaltung um 
171.367,11. Die Mehrausgaben sind durch ‚pl. Mittel gedeckt.
Die Ist-Ausgaben f‚r die Bauunterhaltung der letzten 5 Jahre:
HHj. Betrag +/- zum Vorjahr in %
2002 3.135.955,36 - 98.126,58 - 3,0
2003 2.935.942,50 - 200.012,86 - 6,4
2004 2.843.276,82 - 92.665,68 - 3,2
2005 2.964.914,33 +    121.637,51 + 4,3
2006 3.136.281,44 +    171.367,11 +    5,8
Auch im Berichtsjahr waren bei einigen UA z. T. erhebliche Abweichungen zwischen den An-
stzen und den tatschlichen Ausgaben festzustellen. ‰berschreitungen von mehr als 100 % 
verzeichnen folgende UA:
Bezeichnung des UA Planansatz Ist-Ausgaben
Bezirksverwaltung Arheilgen 1.600,00 9.010,41
Obdachlosenangelegenheiten 41.000,00 101.497,32
Amt f‚r Brand- und Katastrophenschutz 26.000,00 59.139,50
Fachschulen 0,00 12.589,67
Jugendverkehrsschule 700,00 6.620,55
Gr‚nflchen- und Umweltamt, Abt. VIVARIUM 20.500,00 57.456,96
Olbrichhaus 0,00 436,74
Haus der Literatur 0,00 11.248,60
Denkmalschutz und -Pflege 1.000,00 11.717,81
Haus f‚r Frauen und Kinder 2.900,00 7.269,53
Kinderhaus Paradies 0,00 10.270,97
Aktivspielplatz Herrengarten 1.000,00 2.995,83
Kindertageseinrichtungen der Kirchen 20.000,00 67.595,95
Kinder- und Jugendheim „Haus Waldeck“ 0,00 571,60
Sporthalle Kasinostr. 18.000,00 37.560,23
Stadion am B…llenfalltor 18.000,00 43.601,11
Hochbau- und Maschinenamt 0,00 1.484,86
Abwasserbeseitigung 0,00 739,40
Grundverm…gen 211.500,00 432.452,45
Gemƒ € 18 Abs. 1 GemHVO sind Ausgaben, die in Sammelnachweisen zusammengefasst 
werden, gegenseitig deckungsfhig. Die z. T. erheblichen Abweichungen stellen daher keinen 
Verstoƒ gegen haushaltsrechtliche Bestimmungen dar.
Wegen des Ergebnisses der Pr‚fung verweisen wir auf den Bericht ‚ber die technischen Pr‚-
fungen.43
43 S. 245

208
SN 3 - UNTERHALTUNG DER GRŠNANLAGEN AM GRUNDSTŠCK
SN 4 - UNTERHALTUNG DER GRŠNANLAGEN UND SPIELPL‹TZE
SN 3 SN 4
Planansatz 244.770,00 1.371.460,00
Rechnungsergebnis 253.248,88 1.362.981,03
Mehr/Weniger + 8.478,88 - 8.478,97
Die SN 3 und 4 sind durch Vermerk im HH-Plan gem. € 18 GemHVO gegenseitig deckungsf-
hig. Gegen‚ber dem Vorjahr wurden f‚r die Unterhaltung der Gr‚nanlagen am Grundst‚ck 
8.478,88 mehr und f‚r die Unterhaltung der Gr‚nanlagen und Spielpltze 8.478,97weniger 
ausgegeben.
SN 5 – Grundbesitzabgaben
Im HHj. 2006 schlieƒt der SN Grundbesitzabgaben wie folgt ab:
Gesamtansatz der Epl. 0 – 8 1.794.520,00
Rechnungsergebnis 1.776.666,32
danach weniger 17.853,68
Der Vergleich der letzten 5 Jahre ergab im Einzelnen folgende Kostensteigerungen/-
minderungen:
HHj. Rechnungsergebnis +/- zum Vorjahr in %
2002 1.409.891,12 +      14.163,94 +   1,0
2003 3.166.983,36 + 1.757.092,24 + 124,6
2004 1.662.001,31 - 1.504.982,05 - 47,5
2005 1.670.513,75 +        8.512,44 +     0,5
2006 1.776.666,32 +    106.152,57 +     6,4
SN 6 – Wasserverbrauch und Kanalgeb‚hren
Im HHj. 2006 schlieƒt der SN Wasserverbrauch und Kanalgeb‚hren wie folgt ab:
Gesamtansatz der Epl. 0 – 8 1.186.240,00
Rechnungsergebnis 886.266,66
danach weniger 299.973,34
Der Vergleich der letzten 5 Jahre ergab im Einzelnen folgende Kostensteigerungen/-
minderungen:
HHj. Rechnungsergebnis +/- zum Vorjahr in %
2002 373.293,50 - 1.078.044,47 - 74,3
2003 1.378.054,69 + 1.004.761,19 + 269,2
2004 1.075.382,29 - 302.672,40 - 22,0
2005 1.057.175,22 - 18.207,07 - 1,7
2006 866.266,66 - 170.908,56 - 16,2

209
SN 7 – Hausversicherungen 
Im HHj. 2006 schließt der SN Hausversicherungen wie folgt ab:
Gesamtansatz der Epl 0 - 8 179.690,00
Rechnungsergebnis 181.568,07
danach mehr 1.878,07
Diese Überschreitung ist durch üpl. bereitgestellte Mittel von 2.234,06 gedeckt.
Der Vergleich der letzten 5 Jahre ergab im Einzelnen folgende Kostensteigerungen/-
minderungen:
HHj. Rechnungsergebnis +/- zum Vorjahr in %
2002 86.619,47 +   2.401,82 +     2,9
2003 185.803,13 + 99.183,66 + 114,5
2004 175.275,23 - 10.527,90 - 5,7
2005 182.869,04 +   7.593,81 +   4,3
2006 181.568,07 - 1.300,97 - 0,7
SN 8 – Haftpflicht- und Verm…gensversicherungen
Im HHj. 2006 schließt der SN Haftpflicht- und Vermögensversicherungen wie folgt ab:
Gesamtansatz 1.385.860,00
Rechnungsergebnis 1.504.052,32
danach mehr 118.192,33
Mit Magistratsbeschluss vom 24.01.2007 sind für den Sammelnachweis 118.192,27 üpl. Mit-
tel wegen der Erhöhung der gesetzlichen Unfallversicherung durch die Unfallkasse Hessen ge-
nehmigt worden.
Der Vergleich der letzten 5 Jahre ergab im Einzelnen folgende Kostensteigerungen/-
minderungen:
HHj. Rechnungsergebnis +/- zum Vorjahr in %
2002 1.391.535,91 - 9.960,53 - 0,7
2003 1.357.486,47 - 34.049,44 - 2,5
2004 1.331.358,37 - 26.128,10 - 1,9
2005 1.403.168,87 +  71.810,50 +      5,4
2006 1.504.052,32 + 100.883,45 +      7,2
Im Nachtrag 2006 hat die Stadt die SN 7 (Hausversicherungen) und SN 8 (Haftpflicht- und 
Vermögensversicherungen) gemäß § 18 GemHVO für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Die 
Mehrausgaben von 0,05 im SN 8 sind somit durch die Minderausgaben von 355,99 im SN 7
gedeckt.

210
SN 9 – Postgeb‚hren
Im HHj. 2006 schließt der SN Postgebühren wie folgt ab:
Gesamtansatz 663.530,00
Rechnungsergebnis 632.657,60
danach weniger 30.872,40
Der Vergleich der letzten 5 Jahre ergab im Einzelnen folgende Kostensteigerungen/-
minderungen:
HHj. Rechnungsergebnis +/- zum Vorjahr in %
2002 612.319,46 +  44.515,10 +       7,8
2003 561.547,95 - 50.771,51 - 8,3
2004 561.626,97 +         79,02 +     0,01
2005 625.369,99 +  63.743,02 + 11,3
2006 632.657,60 +    7.287,61 +       1,2

211
VIII. VERMÖGENSHAUSHALT
Der Planablaufvergleich gibt einen ‰berblick ‚ber die Entwicklung der Einnahmen und Ausga-
ben im Berichtsjahr:
HH-Ansatz Rechnungsergebnis
EPl
Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben
Fehlbetrag/
Überschuss
0 36.820,00 835.380,00 43.242,10 788.884,34 -745.642,24 
1 10.000,00 852.500,00 1.821,00 861.964,51 -860.143,51 
2 2.689.850,00 12.958.650,00 2.839.142,82 13.016.923,75 -10.177.780,93 
3 1.999.210,00 4.109.000,00 2.091.491,17 4.087.569,54 -1.996.078,37 
4 43.200,00 1.758.700,00 43.416,80 1.637.599,19 -1.594.182,39 
5 31.500,00 2.114.000,00 46.912,35 2.058.541,33 -2.011.628,98 
6 6.115.100,00 14.925.700,00 6.377.798,91 15.762.527,04 -9.384.728,13 
7 675.700,00 6.085.100,00 614.087,28 6.323.887,93 -5.709.800,65 
8 16.275.450,00 12.752.550,00 6.706.112,30 12.729.219,47 -6.023.107,17 
9 79.335.170,00 50.820.420,00 79.547.211,83 41.044.119,46 38.503.092,37 
107.212.000,00 107.212.000,00 98.311.236,56 98.311.236,56 0,00 
Bei den einzelnen Einnahme- und Ausgabearten ergibt sich folgendes Bild:
HHj. 2005
Rechnungserg.
HHj. 2006
Planung
HHj. 2006
Rechnungserg.
Objektbezogene Einnahmen 47.755.684 27.876.830 18.764.025
Sonstige Einnahmen 48.495.435 79.335.170 79.547.212
Summe Einnahmen 96.251.119 107.212.000 98.311.237
Baumaƒnahmen 29.578.057 42.315.100 44.301.026
Sonst. Investitionsausgaben 40.962.786 14.076.480 12.966.091
Sonstige Ausgaben 25.710.276 50.820.420 41.044.119
Summe Ausgaben 96.251.119 107.212.000 98.311.236
Ergebnis 0 0 01
Vergleich – Ausgaben – RE./Planung -8.900.764 -8,3%
Vergleich – Ausgaben – RE./Vorjahr 2.060.117 2,1%
1 Rundungsdifferenz

212
UA 0206 – B‚rgerb‚ro Kranichstein
Der veranschlagte Ansatz von 2000,00 bei der HHSt. .… 935000 (Erwerb von beweglichen Sa-
chen des Anlageverm…gens) wurde 2006 nicht verausgabt und nach 2007 ‚bertragen. Aus den 
‚bertragenen HHMitteln sowie zustzlich freigegebenen apl. Mitteln erfolgte die Anschaffung 
des Mobiliars sowie eines Tresors f‚r die im April 2007 er…ffnete Meldestelle des B‚rger- und 
Ordnungsamtes.
UA 0260 – B‚rgerb‚ro West
Das B‚rgerb‚ro-West er…ffnete Anfang Mai 2006. Bei der HHSt. …. 935000 (Erwerb von be-
weglichen Sachen des Anlageverm…gens) hat das B‚ro aus dem im Nachtrag etatisierten An-
satz von 23.660,00 f‚r die Einrichtung im Berichtsjahr insgesamt 19.531,03 verausgabt, die 
verbliebenen 4.128,97 nach 2007 ‚bertragen.
Hiervon dienten 1.600,00 als Deckungsmittel f‚r die Beschaffung eines Tresors f‚r das B‚r-
gerb‚ro Kranichstein aus der HHSt. 02.0206001.935000 (Erwerb von beweglichen Sachen 
des Anlageverm…gens). Bis zum Zeitpunkt der Berichtserstellung erfolgten in 2007 keine wei-
teren Anschaffungen aus den ‚bertragenen Mitteln. 
UA 0600 – Hauptamt, Abt. IuK
Entgegen der Entwicklung im Vorjahr haben sich die HAR von insgesamt 79.279,40 wieder auf 
84.537,75 erh…ht. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen:
HHSt. …. 935004 (Anschaffung von Hard- und Software – HAR 2006 /.Vj.) 34.143,29
HHSt. …. 935007 (Umstellung des Telekommunikationsnetzes HAR 2006/ Vj.) 18.799,64
HHSt. …. 935008 (Internet an Schulen HAR 2006 / Vj.) 31.594,82
84.537,75
Bei der HHSt. …. 935005 (Erweiterung der DV-Anlage) fielen keine neuen HAR an.
UA 1200 – Gr‚nfl„chen- und Umweltamt – Abt. Umwelt
HHSt. …. 361100 (Zuweisungen Land – Grundwasserabgabe)
V Die Investitionsbank Hessen (IBH) hat nach wie vor den Verwendungsnachweis der Stadt f‚r 
den Zuschuss von 24.260,00 f‚r die Entsiegelung des Schulhofs der Bessunger Schule nicht 
anerkannt. Die Zahlung ist daher noch nicht erfolgt.
HHSt. …. 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlageverm…gens)
F‚r die Ersatzbeschaffung und Installation eines Fluglrmmessgertes auf dem Dach der Ge-
org-August-Zinn-Schule (Auƒenstelle) genehmigte der Magistrat auƒerplanmƒige Mittel von 
10.382,00.

213
HHSt. …. 940002 (Einrichtung eines ko-Fonds)
F‚r die Schulhofentsiegelung Mornewegschule standen HAR aus den Vorjahren 7.540,22 zur 
Verf‚gung. Aufgrund einer geplanten Gebudeerweiterung konnte die bisherige Freiflchen-
planung nicht wie vorgesehen fortgef‚hrt werden. Die bereitgestellten Mittel wurden daher 
abgeplant.
UA 1300 – Amt f‚r Brand- und Katastrophenschutz 
HHSt. …. 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlageverm…gens)
Aufgrund von Einsparungen bei der HHSt. …. 935500 (Umr‚stung der Telefonanlage) von 
27.500,00 beschloss der Magistrat, die Mittel zu dieser HHSt. umzuplanen und damit die An-
schaffung von Kleiderspinden zu finanzieren. Weiterhin erhielt das Fachamt ‚berplanmƒige 
Mittel von 7.540,00 f‚r den Austausch von Funkgerten. Die HHSt. entwickelte sich somit wie 
folgt:
HH-Ansatz 2006 40.000,00
‰berplanmƒige Mittel 32.540,00
Gesamt 72.540,00
Verausgabt wurden 39.190,61
‰bertragen als HAR in das Folgejahr 33.349,39
Die Restmittel sind f‚r die Beschaffung weiterer Spinde sowie f‚r eine gr…ƒere Anzahl von 
Schutzanz‚gen bestimmt.
HHSt. …. 935500 (Umr‚stung der Telefonanlage)
Der hier gebildete HAR von 5.800,00 wurde im HHj. 2007 auf die HHSt. …. 950016 (Sanie-
rung der Altbauten) ‚bertragen.
HHSt. …. 935900 (Erwerb von Fahrzeugen)
Der Ansatz von 130.000,00 mit einer Verpflichtungsermchtigung von 150.000,00 f‚r das 
HHj. 2007 war geplant f‚r ein Hubarbeitsgert (45.000,00), einen Zugf‚hrerwagen 
(55.000,00) und einen Fahrschulanhnger (30.000,00). Dar‚ber hinaus standen HAR aus dem 
Vorjahr von 53.778,14 f‚r die Fertigstellung des Kleinalarmierungsfahrzeugs zur Verf‚gung.
Die Abwicklung der HHSt. stellt sich wie folgt dar:
HAR 2005 53.778,14
HH-Ansatz 2006 130.000,00
Gesamt 183.778,14
Verausgabt wurden 138.485,44
‰bertragen als HAR in das Folgejahr 45.292,70
Der HAR wurde gebildet, da der f‚r 2006 geplante Zugf‚hrerwagen zusammen mit einem 
zweiten wegen besserer Konditionen erst 2007 beschafft wurde.

214
HHSt. …. 988000 (Investitionszusch‚sse ‚briger Bereich)
Anlsslich ihrer 125-Jahr-Feier erhielt die FF Arheilgen einen Investitionszuschuss von 
2.495,40 zum Kauf eines Laptops und eines Beamers. Zum 15-jhrigen Bestehen der Jugend-
feuerwehr der FF Arheilgen gab die Stadt einen Sachzuschuss in Form eines Einbauschrankes 
im Wert von 504,60. Die Rechnungen lagen vor.
Einzelplan 2 – allgemein
Die ‚bertragenen Mittel aus der Inventarbeilage 2006 (.... 935000) sowie die ‚bertragenen 
IT – Mittel der HHSt. 02.2000.935330/….935350/….935400 (s. dazu Erluterungen im UA 
2000) verteilen sich wie folgt auf die jeweiligen UA des VMH:
HAR aus VMH HAR aus VWH Gesamt
2110 36.532,98 0,00 36.532,98
2250 7.154,34 0,00 7.154,34
2300 19.522,12 0,00 19.522,12
2400 44.030,45 0,00 44.030,45
2401 16.942,60 0,00 16.942,60
2440 720,00 0,00 720,00
2700 16.090,66 0,00 16.090,66
2810 12.898,34 0,00 12.898,34
2952 176,00 0,00 176,00
Summe 2006 154.067,49 0,00 154.067,49
Zum Vergleich:
Summe 2004 60.663,27 117.771,09 178.434,36
Summe 2005 117.327,19 131.604,73 248.931,92
Im Vergleich zu den Vorjahren sind die HAR im VMH wiederum angestiegen. Aus dem VWH 
sind keine HAR von 2006 nach 2007 ‚bertragen worden. 
Durch die fehlende ‰bertragung aus dem VWH haben sich die insgesamt nach HHj. 2007 ‚-
bertragenen HAR im Vergleich zum Vorjahr um ca. 38% reduziert.
UA 2000 – Schulamt
HHSt. ....360000 (Zuw. Bund, Bundesprogramm „Zukunft, Bildung und Betreuung“ (IZBB))
F‚r die Maƒnahme „Mensa/Mehrzweckraum Lichtenbergschule“ hatte das Kultusministerium 
mit Zuwendungsbescheid vom 24.01.2005 insgesamt 704.700,00 bewilligt. Das Land zahlte 
die 1. Rate am 24.01.2006 aus. Die Zahlung des Restbetrages von 44.700,00 steht noch aus. 
Wir haben den Verwendungsnachweis f‚r das Land Hessen am 06.07.2007 ohne Feststellun-
gen gepr‚ft.
F‚r die Maƒnahme „Einrichtung Speisesaal Wilhelm-Leuschner-Schule“ hat das Kultusminis-
terium mit Zuwendungsbescheid vom 07.04.2005 insgesamt 99.569,53 bewilligt. Die Zahlung 
der 1. Rate erfolgte am 14.02.2006; die Zahlung des Restbetrages von 8.669,53 steht noch

215
aus. Wir haben den Verwendungsnachweis f‚r das Land Hessen gepr‚ft und eine Korrektur 
vorgenommen. 
HHSt. ....935320 (Medieninitiative Schule @ Zukunft)
HHSt. ....361000 (Zuweisungen Land Medieninitiative Schule @ Zukunft)
Aufgrund der mit dem Land Hessen am 21.06.2002 geschlossenen Kooperationsvereinbarung 
zur Umsetzung der Medieninitiative Schule @ Zukunft hat die Stadt f‚r das Jahr 2006 eine 
Zuwendung von 116.228,00 erhalten.
Berechnungsgrundlage f‚r die Zuweisung der Mittel an den Schultrger sind die vom Statisti-
schen Landesamt jhrlich gemeldeten Daten der Sch‚ler an allgemein bildenden und berufli-
chen Schulen. 
Den Verwendungsnachweis 2006 an das Land Hessen haben wir gepr‚ft und die ‰berein-
stimmung mit den B‚chern bescheinigt. 
Im VN sind die Zuweisung f‚r Schule @ Zukunft sowie alle Ausgaben f‚r die Maƒnahme auf-
gef‚hrt. 
F‚r das Jahr 2006 ergaben sich folgende Einnahmen und Ausgaben:
Einnahmen (Zuw. Medieninitiative 2006) 116.228,00
abz‚gl. Ausgaben (versch. HHStellen) 534.734,09
Eigenanteil der Stadt 418.506,09
HHSt. ... 935330 (PC-Support im Rahmen des IT-Plans) 
HHSt. ... 935350 (IT-Ausstattung f‚r den schulischen Bereich)
HHSt. … 935400 (Inventar zur Beschulung k…rperbehinderter Sch‚ler/innen)
Wie bereits im Vorjahr konnten auch 2006 maximal 50 % der nicht verbrauchten Mittel der 
o.a. HHStellen auf die Untergruppe 935 der UA 2110 – 2810 ‚bertragen werden. Tatschlich 
sind 2006 von den u. a. HAR 2006 insgesamt 25.050,95 auf die genannte UGr. der angegebe-
nen UA ‚bertragen worden.
‰bersicht der insgesamt ‚bertragenen Mittel
HHStelle Šbertrag nach 2007
….935330 102.993,98
….935350 143.631,26
….935400 5.201,68
UA 2100 – Grund- und Hauptschulen 
Der UA 2100 teilt sich ab 2005 in folgende neue UA auf:
 UA 2110 Grundschulen
 UA 2250 Kombinierte Haupt- und Realschulen
Im seitherigen UA 2100 sind im HHj. 2006 bei einigen HHStellen noch HAR (Bauausgaben) 
abgewickelt worden.

216
UA 2110 – Grundschulen 
HHSt. …. 988001 (Investitionszuschuss Ludwig-Schwamb-Schule/Verbesserung Schulhof) 
Im HHj. 2006 erhielt der F…rderverein der Ludwig-Schwamb-Schule einen zweckgebundenen 
Investitionszuschuss von 11.647,90 f‚r die Umgestaltung des Schulhofs. Der Magistrat hatte 
die Restmittel (HAR) der HHSt. 02.4605001.965400 f‚r diesen Zweck umgewidmet. Der Ver-
ein hat mit Verwendungsnachweis vom 27.07.07 die zweckentsprechende Verwendung nach-
gewiesen.
UA 2810 – Gesamtschulen
HHSt. …. 988000 (Investitionszuschuss f‚r Freie Comeniusschule, Anbau)
V Wie im Vorjahr berichtet hat die Freie Comeniusschule f‚r den im HHj. 2005 zur Errichtung 
eines Anbaus erhaltenen Zuschuss von 66.000,00 zunchst einen unvollstndigen Verwen-
dungsnachweis vorgelegt. Der Zuschussempfnger hat die angeforderten Unterlagen am 
12.06.07 nach mehreren Erinnerungen durch das Fachamt nachgereicht. Die fachtechnische 
Pr‚fung der Rechnungen ergab eine Reihe von Anfragen, die in drei Besprechungen, zuletzt
am 02.10.07 beantwortet werden konnten. Wir haben die Schule auf einen doppelt berechne-
ten Betrag in einer Schlussrechnung hingewiesen. Die Freie-Comeniusschule hat die zweck-
entsprechende Verwendung des Zuschusses mit anerkannten Ausgaben von 827.347,49 
nachgewiesen. 
UA 3310 – B‚hnenwesen
Der Anteil der Stadt an den Ausgaben f‚r den Umbau des Staatstheaters betrgt 40 % der 
Bauausgaben, wobei die Hlfte aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) finanziert 
wird.
HHSt. …. 361000 (Zuweisungen Land – Theaterlastenausgleich …)
Die Haushaltseinnahmereste des Vorjahres betrugen 3.638.200,00. Davon gingen im Berichts-
jahr 2.300.000,00 ein. Die Stadt hat den Differenzbetrag von 1.338.200,00 sowie den neuen 
Planansatz von 1.985.000,00 als HER in das Folgejahr ‚bertragen.
Bei der korrespondierenden Ausgabe-HHSt. …. 981100 sind Ausgaben von 2.300.000,00 so-
wie ein HAR von 3.323.200,00 ausgewiesen
HHSt. …. 981000 (Stdtischer Anteil …)
Die Abwicklung der HHSt. stellt sich wie folgt dar:
Zur Verf‚gung standen
HAR aus dem Vorjahr 2.979.208,98
HH-Ansatz 2006 1.985.000,00
Gesamt 4.964.208,98
Verausgabt wurden
Auf HAR 2.979.208,98
Auf HH-Ansatz 1.768.790,02
‰bertragen als HAR nach 2007 216.209,98

217
B Die neuen Reste sind in der Jahresrechnung missverstndlich dargestellt. Der Betrag von 
216.209,98 ist nicht als neuer Rest (letzte Spalte) ausgewiesen, sondern bei den Resten aus 
Vorjahren einmal als „Endg‚ltige HAR“ und einmal als „HH-Rest in Abgang“. Wir haben die 
Kmmerei informiert. Die ‰bernahme der Reste in das HHj. 2007 erfolgte gleichwohl korrekt.
UA 3322 – Jazz-Institut
HHSt. …. 368000 (Zuweisungen ‚briger Bereich)
Das Jazz-Institut erhielt verschiedene historische Jazz-Schallplatten im Wert von 400,00 als 
Sachspende. Die Sachwertbuchung erfolgte in entsprechender H…he bei der 
HHSt. …. 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlageverm…gens).
HHSt. …. 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlageverm…gens)
Das Fachamt plant die Anschaffung von technischen Gerten f‚r einen Multimedia-Raum. Auf-
grund des Volumens konnte dies im Berichtsjahr noch nicht realisiert werden, so dass ein HAR 
von 1.500,00 gebildet werden musste.
UA 4330 – 4335 Eigenbetrieb Darmst„dter Werkst„tten und Sozialeinrichtungen
Der Jahresabschluss 2005 ist von der Pr‚fungsgesellschaft WITAG Revision gepr‚ft. Die 
Stadtverordnetenversammlung hat den Jahresabschluss festgestellt.
Der Bericht liegt uns vor. Es sind noch geringf‚gige Abweichungen bei den Bankkonten zu kl-
ren und bei der nchsten Pr‚fung mit der WITAG abzustimmen.
UA 4515 – Sonstige Jugendarbeit
F‚r Zusch‚sse zu Lasten der HHSt. … 988000 (Verschiedene Investitionszusch‚sse an freie 
Trger der Jugendf…rderung) stand im Berichtsjahr ein HHAnsatz von 31.000,00 zur Verf‚-
gung.
Die 2006 ausgezahlten Zusch‚sse verteilten sich wie folgt:
 BDKJ 15.080,46
 Ev. Jugend 7.055,21
 Adventjugend 5.768,98
 1. Darmstdter Spielmannszug 1.335,63
 Jugendrotkreuz Darmstadt 951,20
 Jugendfeuerwehr Innenstadt 618,28
30.809,76
V Die VN 2004 und 2005 lagen vor. 
Die 6 VN f‚r 2006 liegen vor, konnten jedoch aus Zeitgr‚nden noch nicht abschlieƒend ge-
pr‚ft werden. Eine erste Durchsicht ergab, dass auch im Berichtsjahr ‚berwiegend Unterhal

218
tungs-, Renovierungs-, Sanierungs- und Umbaumaƒnahmen sowie Reparaturen bezuschusst 
wurden, die keine Investitionen darstellen.
E Wir haben im Vorjahresbericht auf die Notwendigkeit einer ‰berarbeitung der „Richtlinien zur 
Gewhrung von Zusch‚ssen der Wissenschaftsstadt Darmstadt f‚r die Kinder- und Jugendar-
beit der Jugendgruppen und Jugendverbnde“ hingewiesen. Dies betrifft insbesondere die 
Pos. G 1, in der die Vergabe der Investitionszusch‚sse geregelt ist. Nach Mitteilung des Fa-
chamts beschloss der Fachausschuss Kinder- und Jugendarbeit eine ‚berarbeitete Version der 
Richtlinien. Bei Durchsicht dieser Version ergaben sich f‚r uns noch einige Fragen, die einer 
weiteren Klrung bed‚rfen.
UA 4600 – St„dtische Jugendzentren
HHSt. …. 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlageverm…gens)
Wegen fehlender Einzelfreigabe hat die Kmmerei den Ansatz von 3.500,00 nur bis 1.750,00 
freigegeben. Die Ausgaben betrugen 1.644,35.
Das Jugendhaus Zigarrnkist erhielt aus dieser HHSt. einen Zuschuss von 625,00 f‚r die An-
schaffung eines Videobeamers. Der Zuschuss htte aus dem UA 4602 gezahlt werden m‚s-
B sen, da es sich nicht um ein stdtisches Jugendhaus handelt.
UA 4602 – Einrichtungen der offenen Jugendarbeit/Jugendzentren
HHSt. …. 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlageverm…gens)
F‚r jedes Jugendhaus stehen jhrlich 625,00 f‚r investive Ausgaben zur Verf‚gung. Da die 
B Anschaffungen preislich hufig ‚ber diesem Betrag lagen, wurden f‚r die Anschaffungen 
teilweise auch Mittel des Verwaltungshaushalts verwendet.
HHSt. …. 935100 (Erstausstattung JugendcafŽ Kranichstein)
Unter dieser Haushaltsstelle hat die Stadt nachtrglich Mittel aus der Brackelsbergstiftung 
etaisiert. Sie dienten der Erstausstattung des neuen Jugendhauses „Chillmo“ in Kranichstein.
B Der Trger hat die Anschaffungen nachtrglich und nur unvollstndig, teilweise auch 
fehlerhaft inventarisiert. Ein Nachweis an die Stiftung ‚ber die Verwendung der Mittel steht 
noch aus, weil die Stadt Restmittel von 2.380,18 auf das Jahr 2007 ‚bertragen hat (urspr‚ng-
licher Ansatz 2005: 72.610,00).

219
UA 4641 – Zusch‚sse an Tageseinrichtungen f‚r Kinder – Kirchen
Bei den noch ausstehenden VN ‚ber Investitionszusch‚sse an Kindertagessttten der 
V Kirchen aus den Schlussberichten fr‚herer Jahre stellt sich der Sachstand wie folgt dar:
HHSt. Zuschussempf„nger Betrag Sachstand
.... 987012 Kirchengemeinde
St. Josef (98) 133.000,00 Die Pr‚fung ist mit der Pr‚fung des 
Landes-VN abgeschlossen. 
…. 987032
Ev. Kindergarten Wixhau-
sen (02/03)
Um-und Ausbau Dachge-
schoss
165.040,00 VN liegt noch nicht vor, das Fachamt 
hat erinnert.
…. 987045 Kath.Kita St. Ludwig(02)
Sanierung Auƒengelnde 25.000,00 VN liegt noch nicht vor, das Fachamt 
hat erinnert.
…. 987053
Kath.Kita Heilig Kreuz, 
(04)
Schlafraumsanierung
11.250,00
VN liegt noch nicht vor, dieser Zu-
schuss war im gepr‚ften VN nicht 
enthalten.
…. 987057
Andreasgemeinde, 
(03/04)
Gewerbesp‚lmaschine
1.585,00 VN steht noch aus, das Fachamt hat 
erinnert.
…. 988053
Kath. Heilig-Kreuz-
Gemeinde, Sanierung der 
Schlafrume (05)
7.250,00 VN 2007 ohne Feststellungen gepr‚ft
…. 988058
Kita Liebfrauen, Umge-
staltung Auƒengeln-
de(05)
8.500,00 VN 2007 ohne Feststellungen gepr‚ft
…. 988059
Kath. Heilig-Kreuz Gde. 
f‚r Fuƒbodenerneue-
rung(05)
9.750,00 VN 2007 ohne Feststellungen gepr‚ft
…. 988060
Ev. Paulusgemeinde f‚r 
Umbau und Erweite-
rung(05)
120.000,00
VN liegt noch nicht vor, Maƒnahme 
2006 fortgesetzt, siehe Vorjahresbe-
richt.
Im Berichtsjahr hat die Stadt in diesem UA folgende Zusch‚sse ausgezahlt:
….988051 Kath. Kirchengde. St. Jo-
sef f‚r Spielgerte 75.000,00 VN liegt noch nicht vor
….988060 KiTa Ev. Paulusgemeinde 
Umbau und Erweiterung 117.500,00 Fortsetzungs-Maƒnahme
VN liegt noch nicht vor
….988000 Ev. Kindergarten 600,00
Mittel waren nicht veranschlagt, Mit-
teldeckung durch HHSt. …. 935000.
VN liegt noch nicht vor.
Im Nachtrag stellte die Stadt bei den Haushaltsstellen
…. 988065 (Investitionszuschuss KiTa Kreuzkirchengemeinde)      10.500,00
…. 988066 (Investitionszuschuss KiTa Stadtkirchengemeinde)       10.000,00
…. 988067 (Investitionszuschuss KiTa Christuskirchengemeinde)  10.000,00
f‚r Maƒnahmen und Umgestaltungen der Auƒengelnde zur Verf‚gung. Die Mittel kamen ni-
cht zur Auszahlung, da die Kirchengemeinden diese Maƒnahmen aus Eigenmitteln decken 
konnten.

220
UA 4642 – Zusch‚sse f‚r Tageseinrichtungen f‚r Kinder/Freie Tr„ger
Von dem Planansatz der HHSt. …. 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagever-
m…gens) ‚ber 2.500,00 hat die Stadt 469,42 ausgezahlt. 1.400,00 dienten der Deckung von 
auƒerplanmƒigen Ausgaben der HHSt. …. 988000 (Versch. Investitionszusch‚sse an freie 
Trger zum Verm…genserwerb). Die Restmittel von 630,58 sind ins Folgejahr ‚bertragen. 
HHSt. .... 988000 (Versch. Investitionszusch‚sse an freie Trger zum Verm…genserwerb)
Die Stadt zahlte z. L. dieser HHSt. ohne Planansatz 1.400,00 aus. Die Mittel konnten im Rah-
men des Deckungskreises 43 482 zu Lasten der HHSt. …. 935000 zur Verf‚gung gestellt wer-
den. Die Kmmerei hat der †nderung der Zweckbestimmung zugestimmt.
Es gab keine ‰berschreitung der Mittel im Deckungskreis 43 482 . 
Folgende Trger haben (bei einer Zuschussquote von rd. 50 %) Zusch‚sse erhalten:
 Kindergruppe Rasselbande (Bollerwagen) 600,00
 Orte f‚r Kinder im M‚tterzentrum  ( Wschetrockner) 300,00
 Orte f‚r Kinder im M‚tterzentrum  (Sp‚lmaschine) 500,00
Wir haben alle Verwendungsnachweise ohne Feststellungen gepr‚ft.
V Den Verwendungsnachweis f‚r den Zuschuss 2005 ‚ber 1.700,00 des F…rderkreises
Kinderbetreuung an TU und FHD haben wir ebenfalls ohne Feststellungen gepr‚ft.
HHSt. .... 988100 (Investitionszusch‚sse an Initiativgruppen/Krabbelstuben 
im Rahmen der Kinderbetreuung)
Die Stadt zahlte den Planansatz von 5.000,00 in voller H…he an die Kindergruppe „Orte f‚r 
Kinder“ f‚r die Umgestaltung des Auƒengelndes aus. Den Verwendungsnachweis haben wir 
ohne Feststellungen gepr‚ft. 
V Den VN ‚ber 2.500,00 (Zuschuss 2005) des Bessunger Waldkindergartens haben wir mit 
kleineren Feststellungen gepr‚ft, die f‚r die Zuschusszahlung ohne Bedeutung waren.
Die Krabbelstube „Schmuddelkinder“ hat den VN ‚ber den Zuschuss 2004 (4.520,00) im April 
2007 vorgelegt. Die Pr‚fung ergab eine ‰berzahlung von 520,00, die der Zuschussempfnger 
inzwischen erstattet hat.
UA 4700 – F…rderung der Wohlfahrtspflege
HHSt. ... 328100  (Tilgung Darlehen AW)
Bereits im HHj 1987 hat die Stadt der Arbeiterwohlfahrt als Betreiberin des Kurt-Steinbrecher-
Hauses (fr‚her: Drei-Stufen-Altenheim) in Eberstadt, Nuƒbaumallee 12 ein Darlehen von 
500.000,00 DM ausgezahlt. Hiermit hat der Trger dringend notwendige Brandschutzmaƒ-
nahmen und die Sanierung der Sanitranlagen und des Aufzugs finanziert. Der VN wurde 
1989 vorgelegt und gepr‚ft.
Ab dem 15.06.1988 tilgt die AW das Darlehen in halbjhrlichen Raten von 6.391,15 
(=12.500,00 DM), was 5% Tilgung p. a. entspricht. Zustzlich erhebt die Stadt, die sich durch

221
ein Investitionsdarlehn des Landes Hessen refinanzierte, eine Verwaltungskostenpauschale 
von 1% p. a. (2.556,46 = 5.000,00 DM), die unter der HHSt. 01.4700.207000 verbucht wird. 
Die Stadt hat die Ratenzahlungen f‚r 2006 von der HHSt. 02.3400001.328000 auf die o. g. 
HHSt. umgebucht.
Die Laufzeit des Darlehens endet am 31.12.2007.
HHSt. .... 328300 (Investitionshilfen an die Alice-Schwesternschaft 
zum Neubau eines Altenheimes)
Nachdem im HHj. 2003 die Auszahlung der Landeszuwendung und der f‚r die Alice-
Schwesternschaft von der Stadt beim Land aufgenommenen Investitionsfonds-Darlehn abge-
schlossen wurde, ist noch die Tilgung der Darlehen zu ‚berwachen.
Die Alice-Schwesternschaft tilgt das Darlehen mit halbjhrlichen Raten von 15.185,37. Die 
Raten f‚r das HHj. 2006 gingen p‚nktlich ein.
Die Stadt tilgt die Investitionsfonds-Darlehen Nr. 1/999 a und 1/999 b an das Land Hessen in 
halbjhrlichen Raten von 9.586,72 und 5.598,65 ‚ber die HHSt. 02.9120001.971000.
UA 5100 – Klinikum Darmstadt
Im HHj. 2006 leistete die Stadt folgende Zuweisungen an das Klinikum Darmstadt:
HHSt. HH.-Ansatz Rechnungs-
ergebnis Verwendungszweck VN
.... 985210 300.000,00 300.000,00
Investitionszuschuss f‚r 
Kernspintomograph (MRT) –
Mittel‚bertrag auf HHj. 2007 
von 300.000,00
keine Aus-
gaben im 
HHj. 2006
.... 985300 58.000,00
*495.636,47 57.902,61 Errichtung Telelift-Kleinf…rder-
anlage VN lag vor
.... 985500 50.000,00 50.000,00 Sanierung Pflegestation Alten-
heim Emilstraƒe VN lag vor
.... 985600 *88.899,01 0,00 Altenheim Emilstraƒe – Sanie-
rung Leitungswassersystem VN lag vor
.... 985700 25.000,00 25.000,00 Zuweisung f‚r Sanierungsmaƒ-
nahmen VN lag vor
.... 985800 75.000,00 75.000,00
Zuweisung zum Erwerb der sta-
tion. Pflegeeinrichtung in der 
Seniorenanlage
VN lag vor
.... 985970 400.000,00 400.000,00
‰berbauung Strahleninstitut/ 
Errichtung einer zentralen 
OP-Anlage
VN lag vor
.... 985980 *6.833,57 0,00 Aufbau einer digitalen R…ntgen-
bildkommunikation VN lag vor
.... 985990 350.000,00
*770.000,00 350.000,00
Zuweisung f‚r Groƒgerte –
Mittel‚bertrag auf 2007 von 
350.000,00
VN lag vor
* HAR aus 2005

222
UA 5501 – Sportf…rderung
HHSt. …. 328000 (Tilgungen f‚r Darlehen Felsinghalle)
Zur Tilgung des Darlehens f‚r die Sanierung der Felsinghalle zahlte die TSG Darmstadt 1846 
die beiden Halbjahresraten von jeweils 5.112,92.
HHSt. …. 328200 (Tilgungen f‚r Darlehen an den SV Darmstadt 98)
F‚r die Inanspruchnahme der Stadt aus der B‚rgschaft f‚r das Darlehen bei der Sparkasse 
Darmstadt zahlte der SV Darmstadt 98 monatlich 1.777,80 zur‚ck. Die in dem Betrag enthal-
tenen Zinsen (2006: 5.660,35) wurden am Jahresende in einer Summe zur HHSt. 
01.5501.208000 (Zinseinnahmen f‚r Darlehen an SV Darmstadt 98) umgebucht.
HHSt. …. 368000 (R‚ckzahlung von Zusch‚ssen)
Im Folgenden haben wir die Vereine aufgef‚hrt, die aufgrund von ‰berzahlungen Teilbetrge 
von Investitionszusch‚ssen zur‚ckzahlen mussten.
Verein R‚ckzahlung 2006 gezahlt KER
Sportzentrum Orpheum 300,00 300,00 -
TG 1875 Darmstadt 9.100,00 4.335,77 4.764,23
DSW 1912 230,00 230,00 -
TCB 2000 Darmstadt 2.950,00 - 2.950,00
Gesamt 12.580,00 4.865,77 7.714,23
Abwicklung der Kasseneinnahmereste im HHj. 2007
TG 1875 Darmstadt: Durch Verrechnung mit flligen Zusch‚ssen wurde der Kasseneinnahme-
rest vollstndig ausgeglichen.
TCB 2000 Darmstadt: Das Fachamt hat auch in diesem Fall die offene Forderung zum Teil mit 
flligen Zusch‚ssen verrechnet. Ein Restbetrag von 694,00 war bei Erstellung des Berichts 
noch offen.

223
HHSt. …. 988100 (Investitionszusch‚sse an Sportvereine)
Verein HAR 2005 HH-Ansatz 2006
Verausgabt auf 
HAR
Verausgabt auf 
HH-Ansatz
Übertragen als 
HAR nach 2007
SG Arheilgen 7.500,00 48.000,00 7.500,00 48.000,00 -
1. FC Arheilgen 30.000,00 - - - 20.377,00
TG 1875 Dst. 125.000,00 - 15.000,00. - 10.000,00 
TG 07 Eberstadt 25.000,00 20.000,00 25.000,00 20.000,00 -
DJK/SSG Dst. 1.750,00 16.000,00 1.750,00 1.000,00 15.000,00
DSW 1912 - 2.500,00 - 2.500,00 -
Reiterverein TU - 25.000,00 - 19.250,00 5.750,00
RC Neptun - 9.000,00 - 9.000,00 -
SG Eiche - 9.000,00 - 9.000,00 -
SV Blau-Gelb - 18.623,00 - 18.623,00 -
Sportzentrum 
Orpheum
- 40.000,00 - 40.000,00 -
TEC Dst. - 3.700,00 - 3.700,00 -
VC Darmstadt - 130.000,00 - 130.000,00 -
Hess. Rollsport-
verband
- 2.000,00 - 2.000,00 -
Notflle - - - 25.800,00 -
Gesamt 89.250,00 * 323.823,00 49.250,00 308.873,00 51.127,00
* gek‚rzt im Nachtrag auf 320.000,00
1Anderweitige Verwendung von Mitteln
Da die TG 1875 Darmstadt ihren Zuschussantrag zur‚ckgezogen hat, entschied der Aus-
schuss f‚r Sport und Freizeit am 07.12.2006, den Betrag aufzuteilen und 15.000,00 dem Ve-
lociped-Club sowie 10.000,00 dem Reiterverein an der TU Darmstadt zukommen zu lassen.
2Notflle
Wasserballverein 3.500,00
TSG 1846 Darmstadt 2.300,00
B Programmbedingt ist die Darstellung der HAR in der Haushaltsrechnung missverstndlich. 
Tatschlich stellt sich das Rechnungsergebnis wie folgt dar:
Lfd. Anordnungssoll 308.873,00
Neue HAR vom Ansatz 2006 20.750,00
./. Abgnge auf HAR (1. FCA) 9.623,00
Rechnungsergebnis 320.000,00
Zu Rd.-Nr. 338 des Vorjahresberichts
V TC Bessungen 2000 (‰berzahlung von 2.950,00)
Da der Verein den Betrag nicht zur‚ckzahlte, verrechnete das Fachamt die Forderung mit fl-
ligen Zusch‚ssen. Bei Erstellung des Berichts war noch ein Betrag von 694,00 offen.
Zu Rd.-Nr. 339 des Vorjahresberichts
V TG 1875 Darmstadt (‰berzahlung von 9,100,00)

224
Auch in diesem Fall nahm das Fachamt eine Verrechnung mit fälligen Zuschüssen vor. Am 
17.01.2007 war die Forderung ausgeglichen.
Erläuterungen zu den neuen HAR
1. FC Arheilgen (10.377,00)
Da die Maßnahme des Vereins (Parkplatzsanierung) auch durch das Grünflächen- und Um-
weltamt gefördert wurde, musste zunächst die Prüfung dieses Verwendungsnachweises abge-
schlossen werden, um eine Doppelförderung auszuschließen. Die endgültige Zuschusshöhe 
aus dem Sportetat konnte daher erst 2007 festgelegt werden. Die Mittel mussten somit über-
tragen werden.
1. FC Arheilgen (10.000,00)
Erst mit der Novellierung der Sportförderungsrichtlinien im HHj. 2007 hat die Stadt die Vor-
aussetzungen für die Förderung von Tennishallen geschaffen. Aus diesem Grunde musste im 
Berichtsjahr ein entsprechender HAR gebildet werden.
Reiterverein an der TU (10.000,00 und 5.750,00)
Der im Berichtsjahr ausgezahlte Teilbetrag entsprach dem Baufortschritt. Durch Verzögerun-
gen im Baugenehmigungsverfahren war es dem Verein nicht möglich, die vorgesehenen Ge-
samtmittel abzurufen. Der Differenzbetrag musste somit übertragen werden.
DJK/SSG Darmstadt (15.000,00)
Aufgrund der angespannten Finanzlage des Vereins und dringender anderer Investitionen 
musste die geplante Maßnahme verschoben und die dafür vorgesehenen Mittel in das Folge-
jahr übertragen werden.
Ergebnis der Prüfung der Verwendungsnachweise
DSW 1912 (2.500,00 für die Anschaffung eines Mannschaftskanadiers)
Die Prüfung des Verwendungsnachweises ergab eine Überzahlung von 230,00, die das Fa-
chamt zurückforderte. Der Betrag ist eingegangen.
DJK/SSG (1.000,00 für die Anschaffung von 2 Baucontainern, 2 Schlauchwagen u. ä.)
Die Prüfung des Verwendungsnachweises ergab, dass der Verein den Zuschuss nicht
B zweckentsprechend verwendet hat. Das Fachamt forderte daher den Betrag vollständig 
zurück. Da der Zuschussempfänger den Betrag nicht zurückzahlte, hat das Fachamt die For-
derung mit einer fälligen Zuschusszahlung verrechnet.
SG Eiche (9.000,00 für den Austausch des Heizkessels im Sportbereich)
Die Prüfung des Verwendungsnachweises ergab eine Überzahlung von 362,48, um deren 
Rückforderung wir das Fachamt gebeten haben. Die Zahlung ist eingegangen. Hinsichtlich des 
Abrufs der Mittel ist das Verhalten des Vereins als fragwürdig anzusehen, da dieser
B Zeitangaben zur Bauausführung gemacht hat, die nicht zutrafen. Dies führte dazu, dass der 
Zuschuss mehr als 9 Monate vor Begleichung der Baurechnungen durch den Verein ausge-
zahlt wurde.
TSG 1846 Darmstadt (2.300,00 für die Erneuerung der Heizungsanlage)
Die Prüfung des Verwendungsnachweises ergab eine Überzahlung von 54,80, auf deren Rück-
forderung wir wegen Geringfügigkeit verzichtet haben.
In allen anderen Fällen haben die Verwendungsnachweise vorgelegen, deren Prüfungen wir 
ohne Feststellungen abschließen konnten.

225
UA 5800 – Gr‚nfl„chen- und Umweltamt, Abt. Gr‚nfl„chen
HHSt. …. 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlageverm…gens)
Bei einem Ansatz von 15.000,00 und ‚pl. Mitteln von 4.580,00 (f‚r 3 zustzliche MAP-INFO-
Lizenzen – Deckung siehe nachfolgend) standen im Berichtsjahr 19.580,00 zu Verf‚gung. 
Hiervon hat das Amt 12.000,42 verausgabt und die verbliebenen 7.579,58 (inkl. ‚pl. Mittel) in 
das Folgejahr ‚bertragen. Die Beschaffung der MAP-INFO-Lizenzen erfolgte im Januar 2007.
HHSt. …. 935900 (Erwerb von Fahrzeugen)
Bei einem Ansatz von 40.000,00 und HAR von 4.644,26 aus 2005 standen im Berichtsjahr 
44.644,26 zu Verf‚gung. Hiervon wurden 37.426,07 verausgabt, aus den verbliebenen 
7.218,19 insgesamt 2.638,19 als HAR nach 2007 ‚bertragen. Von den restlichen 4.580,00 
aus den nicht verbrauchten Mitteln erfolgte die Beschaffung der MAP-INFO-Lizenzen aus der 
HHSt. …. 935000.
UA 5900 – Kleing„rten
Der Magistrat hat am 15.02.2006 beschlossen, die Verwaltung der Kleingrtnervereine r‚ck-
wirkend zum 01.01.2006 an den Kreisverband Starkenburg der Kleingrtner e. V. zu ‚berge-
ben. Somit werden keine Zusch‚sse mehr aus dem stdtischen Haushalt geleistet.
UA 6010 – Hochbau- und Maschinenamt
Wir haben bei der HHSt. .... 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlageverm…gens)
eine vollstndige Belegpr‚fung durchgef‚hrt.
B Die vorgesehene Belegpr‚fung der HHSt. …. 345900 (R‚ckzahlung ‚berzahlter Bauausgaben) 
konnte nicht vorgenommen werden, da der entsprechende Ordner weder in der Registratur 
noch im Fachamt aufzufinden ist.
UA 6020 – Stra‡enverkehrs- und Tiefbauamt
HHSt. …. 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlageverm…gens)
Das Fachamt hatte einen Auftrag f‚r eine PC-Ausstattung gegeben, dessen Abrechnung im 
HHj. 2006 nicht mehr m…glich war. Daher mussten die Mittel von 2.322,34 als HAR in das Fol-
gejahr ‚bertragen werden.
UA 6100 – Stadtplanungsamt
Aus dem HHAnsatz der HHSt. ….935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlageverm…-
gens) von 10.000,00 sowie dem aus dem Vorjahr ‚bertragenen HAR von 2.587,47 verausgab-
te das Fachamt im Berichtsjahr insgesamt 6.184,66. Der verbleibende Restbetrag von 
6.402,81 wurde in das Nachjahr 2007 ‚bertragen und war kurz vor Rechnungsschluss 2007 
nahezu verbraucht.

226
UA 6120 – Vermessungsamt
Das Fachamt gab bei der HHSt. …. 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagever-
m…gens) von den verf‚gbaren Mitteln von 40.880,00 insgesamt 40.690,41 aus. Eine ‰bertra-
gung der verbliebenen Restmittel erfolgte nicht.
Der Hauptteil der Ausgaben entfiel mit 33.628,40 auf den Kauf von DAVID-Lizenzen (geogra-
phisches Informationssystem, das von einem Ingenieur-B‚ro speziell f‚r das Vermessungsamt 
entwickelt wurde) und die Homogenisierung der DAVID-Software.
UA 6151 – Sanierung Martinsviertel
Bei der Gewhrung von Investitionszusch‚ssen f‚r die F…rderung von Baumaƒnahmen (HHSt. 
.... 988000) sind in fr‚heren Jahren immer wieder HAR in erheblicher H…he gebildet worden. 
Wir haben schon vor lngerer Zeit mit dem Fachamt vereinbart, dass das Amt f‚r jedes HHj. 
Aufstellungen vorlegt, aus denen sich ergibt, f‚r welche Maƒnahmen die Mittel vorgesehen 
waren und wie die Mittel abgeflossen sind. Die Abwicklung dieser HHSt. stellt sich in tabellari-
scher ‰bersicht wie folgt dar:
HAR 2005 1.757.590,47
./. Anordnungen (ausschlieƒlich auf HAR) 41.848,24
Verbleibende Reste aus Vorjahren 1.715.742,23
Neu gebildete HAR 0,00
Davon als HAR nach 2007 129.982,31
Der HH-Ansatz f‚r 2006 von 1.800,00 ist in der vorstehenden Tabelle nicht aufgef‚hrt. Die 
Mittel wurden nicht ben…tigt und auch nicht ‚bertragen.
Bei den HHSt. .... 932000 (Erwerb von Grundst‚cken), .... 945000 (Weitere Vorbereitung), 
.... 945002 (Freilegung von Grundst‚cken) …. 960001 (Erschlieƒungsmaƒnahmen), …. 
988000 (F…rderung von Baumaƒnahmen) und …. 988001 (F…rderung von sonstigen Maƒnah-
men) haben wir eine vollstndige Belegpr‚fung durchgef‚hrt. Dabei mussten wir lediglich
B beanstanden, dass einige Vertragsunterlagen in den Unterlagen der Belegregistratur fehlten. 
Diese haben wir entweder beim Fachamt eingesehen oder als Kopien erhalten und diese der 
Belegregistratur zugeleitet.
V Das Fachamt hat die Hinweise aus den vorangegangenen Schlussberichten in diesem HHj. 
weitestgehend beachtet und angewendet.

227
UA 6153 – Sanierung Altstadt Arheilgen
Gegen‚ber dem Vorjahr stellen sich die HAR bei der HHSt. .... 988000 (F…rderung von Bau-
maƒnahmen) wie folgt dar:
HAR 2005 17.307,17
./. Abgnge auf Reste 0,00
Zur Verf‚gung stehende Mittel 17.307,17
Anordnungen 2006 0,00
HAR auf Nachjahr 2007 0,00
Wegen der Vorlage von Aufstellungen verweisen wir auf UA 6151.
Vollstndige Belegpr‚fungen haben wir bei den HHSt. …. 945000 (Weitere Vorbereitung) und 
.... 960001 (Erschlieƒungsmaƒnahmen) durchgef‚hrt.
Dabei stellten wir fest, dass ein Beleg der HHSt. …. 960001(Erschlieƒungsmaƒnahmen) 
B fehlte. Wir haben vom Fachamt eine Kopie der Zweitschrift anfertigen lassen und diese dem 
Kassen- und Steueramt zur Vervollstndigung der Unterlagen ‚bergeben.
UA 6154 – Stadterneuerung im Ortskern Eberstadt
HHSt. .... 950001 (Maƒnahmen der Stadterneuerung)
Im HHj. 2006 standen HAR aus 2005 von 55.816,72 und sonstige Mittel von 31.000,00 zur 
Verf‚gung. Die Ausgaben betrugen 72.807,20. Als HAR f‚r 2007 ergeben sich 14.009,52.
Im ‰brigen verweisen wir auf UA 6151.
Bei der HHSt. …. 950001 f‚hrten wir eine vollstndige Belegpr‚fung durch. Es gab keinen An-
lass zu Beanstandungen.
UA 6155 – Stadterneuerung Bessungen
F‚r Zusch‚sse zu Maƒnahmen der Stadterneuerung (HHSt. .... 988000) standen zur 
Verf‚gung:
HAR 2005 413.311,20
HH-Ansatz 2006 0,00
Zur Verf‚gung stehende Mittel 413.311,20
Anordnungen (ausschlieƒlich auf HAR) 14.516,58
HAR auf Nachjahr 2007 398.794,62
Im ‰brigen wird auf die Ausf‚hrungen bei UA 6151 verwiesen.
Eine vollstndige Belegpr‚fung haben wir bei der HHSt. .... 988000 durchgef‚hrt.

228
UA 6156 – Soziale Stadt Eberstadt S‚d
HHSt. .... 950010 (Maƒnahmen zur F…rderung der sozialen Stadt)
HAR aus 2005 537.777,51
HH – Ansatz 2006 540.400,00
Zur Verf‚gung 1.078.177,51
Anordnungen (auf Reste) 4.923,61
Reste nach 2007 1.073.253,90
HHS. .... 988100 (Verg‚tungen an Beauftragte)
HAR aus 2005 56.416,98
HH-Ansatz 2006 162.000,00
Anordnungen  145.646,40
HAR nach 2007 72.770,58
Wir verweisen auf UA 6151.
Bei folgenden HHSt. haben wir vollstndige Belegpr‚fungen durchgef‚hrt:
HHSt. .... 945000 (Weitere Vorbereitung, Zahlungen an Servicestelle HEGISS),
HHSt. .... 950010 (Maƒnahmen zur F…rderung der sozialen Stadt),
HHSt. .... 950011 (Errichtung einer Jugendwerkstatt),
HHSt. .... 965006 (Soziale Stadt Eberstadt S‚d Maƒnahmen der 
Wohnumfeldverbesserung) und
HHSt. .... 988100 (Verg‚tungen an Beauftragte).
B Bei zwei Zahlungsanordnungen stellten wir ‰berzahlungen von je 34,24 fest. Das Fachamt hat 
die ‚berzahlten Betrge bei der Firma zur‚ckgefordert.
UA 6157 – Soziale Stadt Kranichstein
F‚r Baumaƒnahmen im Rahmen des F…rderprogramms (HHSt. .... 950001) stellt sich die 
Abwicklung in tabellarischer ‰bersicht wie folgt dar:
HAR 2005 212.744,75
Haushaltansatz 2006 577.000,00
Verf‚gbar insgesamt 789.744,75
./. Anordnungen (ausschlieƒlich auf HAR) 212.744,75
./. im Rahmen des Deckungskreises 40.000,00
./. Anordnungen 51.134,09
HAR nach 2007 485.865,91
Vollstndige Belegpr‚fungen haben wir auch in diesem UA bei den HHSt. .... 945002 (Ord-
nungsmaƒnahmen), .... 945010 (weitere Vorbereitung), .... 950004 (sonstige Maƒnahmen)  
und ....988000 (Verg‚tungen f‚r Beauftragte (Stadtteilmanagement) durchgef‚hrt.

229
UA 6158 – Sanierung „Mollerstadt“ – westliche Innenstadt
F‚r vorbereitende Untersuchungen (HHSt. .... 945000) stellt sich die Abwicklung in 
tabellarischer ‰bersicht wie folgt dar:
HAR 2005 160.918,42
Haushaltssoll 2006 0,00
Anordnungssoll 10.514,16
HAR nach 2007 150.404,26
Vollstndige Belegpr‚fungen haben wir auch in diesem UA bei den HHSt. .... 945000 (Vorbe-
reitende Untersuchungen) und .... 945100 (weitere Vorbereitung) durchgef‚hrt.
UA 6300 – Stra‡en, Wege, Pl„tze und Br‚cken
Bei den HHSt. .... 350000 (Erschlieƒungsbeitrge) und .... 350100 (Straƒenbeitrge) ergibt 
sich aus der Jahresrechnung folgende Darstellung:
Erschlie‡ungsbeitr„ge Stra‡enbeitr„ge
KER 69.413,02 4.440,52
HH-Ansatz 470.000,00 160.000,00
Zwischensumme 539.413,02 164.440,52
Abgnge auf Reste 62.450,00 0,00
AnO auf Reste 6.963,02 4.440,52
AnO auf lfd. Jahr 321.430,86 92.041,02
Zwischensumme 390.843,88 96.481,54
Mehr- /Wenigereinnahmen - 148.569,14 - 67.958,98
Neue KER 68.038,33 3.050,19
Bei der HHSt. .... 350000 (Erschlieƒungsbeitrge) plante die Stadt den Ansatz im 1. Nachtrag 
von 870.000,00 um 400.000,00 auf 470.000,00 ab. Die Abplanung war erforderlich, da die 
Baumaƒnahme HHSt. .... 960324 (Ausbau Steinstraƒe) noch nicht begonnen wurde.
Endg‚ltige Bescheide ‚ber Erschlieƒungsbeitrge konnten erstellt werden f‚r den Ausbau der:
 Niersteiner Straƒe (HHSt. .… 960161),
 Ingelheimer Straƒe (HHSt. .… 960174),
 Lupinenweg (HHSt. .… 960331).
F‚r den Ausbau der Seekatzstraƒe im Abschnitt Martinstraƒe / Steinbergweg (HHSt. .…
960184) sowie den Ausbau des Lossenweg im Abschnitt Klappacher Straƒe / Martinspfad 
(HHSt. .… 960113) ergingen Vorausleistungsbescheide.

230
Bei der HHSt. .… 350100 (Straƒenbeitrge) waren im HHj. 2006 urspr‚nglich Einnahmen von 
1.280.000,00 eingeplant. Die Reduzierung auf 160.000,00 im 2. Nachtrag erfolgte wegen fol-
gender Maƒnahmen:
 120.000,00 wegen der HHSt. .… 960181 ( Erschlieƒung Baugebiet O 17) 
 vollstndige Abplanung von 1.000.000,00, HHSt. …. 960355 (Frankfurter Landstraƒe, 
Abschnitt Nordbahnhof / Glockengartenweg).
Die Baumaƒnahmen sind teilweise noch nicht abgeschlossen bzw. haben erst 2007 begonnen.
Die Stadt hat endg‚ltige Bescheide ‚ber Straƒenbeitrge f‚r Maƒnahmen:
 Kantplatz / Schloƒgartenstraƒe (HHSt. …. 960017)
im Abschnitt Lauteschlgerstraƒe / Ruthstraƒe,
 Landskronstraƒe (HHSt. .… 960702),
im Abschnitt Heidelberger Straƒe / Ludwigsh…hstraƒe.
erlassen.
Vorausleistungbescheide ergingen f‚r die Maƒnahme Donnersbergring im Abschnitt Bessun-
ger Straƒe / R‚desheimer Straƒe (HHSt. .… 960703 u. .… 960705).
Das Kassen- und Steueramt hat im Berichtsjahr folgende Erhebungsunterlagen f‚r die Ab-
rechnung von Erschlieƒungsbeitrgen zur Pr‚fung vorgelegt.
Endg‚ltige Beitragserhebung:
 Schachtstraƒe / K‚lpstraƒe,
 Immissionsschutzanlage (Lrmschutzanlage)
im Baugebiet tterstdter Weg (A 24.1, A 25.1 und A 25.2).
Erhebung von Vorausleistungen:
 Frankfurter Landstraƒe (Gehweg-West)
im Abschnitt Virchowstraƒe bis D‚rerstraƒe,
 Martinstraƒe
im Abschnitt Jahnstraƒe bis Seekatzstraƒe.
Die fachtechnische Pr‚fung der Unterlagen f‚r die endg‚ltige Beitragserhebung der Immissi-
onsschutzanlage im Baugebiet tterstdter Weg erwies sich aufgrund der zahlreichen Ab-
rechnungsunterlagen als umfangreich.
Im Zuge der Pr‚fung des beitragsfhigen Aufwandes f‚r die Lrmschutzanlage sind die unter-
schiedlichen Bauwerksteile f‚r die Bewertungsermittlung des Anlageverm…gens bestimmt 
worden. Bestandteil der gesamten Immisionsschutzanlage sind die beiden Erdwlle Nord und 
S‚d sowie die Verbindungsbr‚cke dieser Erdwlle und die in diesem Bereich errichteten 
Schallschutzwnde an der DB-Strecke bzw. der Bundesstraƒe 3.
Die Forderungen aus diesen Bescheiden wurden zugunsten der HHSt. …. 350000 im HHj. 
2007 zum Soll gestellt.
Nachfolgende Abrechnungen f‚r die Erhebung von Straƒenbeitrgen wurden uns im Berichts-
jahr zur Pr‚fung vorgelegt.

231
Endg‚ltige Beitragserhebung:
 Donnersbergring
im Abschnitt Bessunger Straƒe und R‚desheimer Straƒe,
 Heinrichstraƒe
im Abschnitt Nieder-Ramstdter-Straƒe bis Gervinusstraƒe.
Erhebung von Vorausleistungen:
 Frankfurter Landstraƒe (Fahrbahn und Gehweg-Ost)
im Abschnitt Virchowstraƒe bis D‚rerstraƒe.
Die Sollstellung erfolgte zugunsten der HHSt. …. 350100 im HHj. 2007.
Bei den Pr‚fungen der Unterlagen f‚r die Beitragserhebungen f‚r die Erschlieƒung und dem 
Straƒenbau ergaben sich keine Beanstandungen.
HHSt. .... 988000 (Zusch‚sse f‚r Lrmschutzfenster)
Im HHj. 2006 erhielten insgesamt vier Antragsteller Zusch‚sse f‚r Lrmschutzfenster.
Die Gesamth…he der gezahlten Zusch‚sse betrgt 6.855,91.
Der Haushaltsansatz 2006 war mit 10.000,00 eingeplant und im Mrz 2006 freigegeben. Aus 
dem HHj. 2005 sind keine HAR ‚bertragen worden.
Ansatz 2006 10.000,00
HAR 2005 0,00
AO auf lfd. Jahr 6.855,91
Verbleibende HAR 2006 3.144,09
Der verbleibende HAR ist nach HHj. 2007 ‚bertragen.
Im Berichtsjahr lagen insgesamt f‚nf Zuschussantrge vor. Hiervon wurden vier Zusch‚sse 
ausgezahlt.
Ein Antrag musste abgelehnt werden, da das Gebude nicht den Voraussetzungen zur Zu-
schussgewhrung entsprach.
Ein Antragsteller hat seinen Antrag nicht weiter verfolgt und keine Unterlagen f‚r die Pr‚fung 
vorgelegt.
UA 6801 – Parkbauten
HHSt. …. 350000 (Abl…sungsbeitrge)
Die Abwicklung der HHSt. stellt sich im Berichtsjahr wie folgt dar:
KER 2005 3.996,12
Lfd. Anordnungssoll 350.537,76
354.533,88
./. Ist 320.033,88
Neue KER 34.500,00
Lfd. Anordnungssoll 350.537,76
Neue HER 1.490.000,00
Rechnungsergebnis 1.840.537,76

232
Im 1. Nachtrag 2006 beschloss die Stadt eine Erh…hung des HH-Ansatzes bei dieser HHSt. um 
1.600.000,00 auf 1.850.000,00. Grund hierf‚r waren die geplanten Einnahmen aus Beitrgen 
k‚nftiger Nutzer der Parkpaletten im Neubaugebiet Darmstadt-Kranichstein S‚d-West K 6.1. 
Da sich die Baumaƒnahme jedoch verz…gerte und somit auch die Einnahmen ausblieben, 
wurde ein HER von 1.490.000,00 gebildet. Bei den o. a. Beitrgen handelt es sich jedoch nicht 
um Abl…sungsbeitrge im Sinne der Einstellplatzsatzung, sondern um Einnahmen aus dem 
Verkauf von Nutzungsrechten. Im Nachtrag 2007 ist daher eine Umplanung zur 
HHSt. …. 340100 (Einnahmen aus dem Verkauf von Nutzungsrechten f‚r den Bau von Parkpa-
letten im K 6) vorgesehen.
Bisher wurde die Zuf‚hrung zur Parkplatzr‚cklage nach dem lfd. Anordnungssoll berechnet. 
Ab dem Berichtsjahr hat die Kmmerei festgelegt, dass die Berechnung k‚nftig nach den tat-
schlichen Zahlungseingngen (Ist) vorzunehmen ist, da sonst die R‚cklage aus Einnahmen 
gespeist wird, welche die Stadt noch gar nicht erhalten hat. F‚r das Berichtsjahr blieben zu-
dem die Einnahmen auf Kasseneinnahmereste (1.996,12) unber‚cksichtigt, da diese bereits 
in den Zuf‚hrungen der Vorjahre (nach Sollstellungen) enthalten sind.
Im Ergebnis f‚hrte die Stadt 318.037,76 der Parkplatzr‚cklage (HHSt. 02.9101001.911008) 
zu.
Die Einnahmen aus den Abl…sungsbeitrgen entwickelten sich in den letzten 3 Jahren wie 
folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungserg. KER
2004 256.000,00 61.670,00 273.829,77
2005 250.000,00 163.704,11 3.996,12
2006 1.850.000,00 1.840.537,76 34.500,00
UA 6802 – Parkuhren und Parkscheinautomaten
Die Stadt gab bei einem Ansatz von 23.000,00 bei der HHSt. …. 935000 (Erwerb von bewegli-
chen Sachen des Anlageverm…gens) im Berichtsjahr 14.659,49 aus. Eine ‰bertragung der 
nicht verbrauchten Mittel nach 2007 erfolgte nicht.
Nach europaweiter …ffentlicher Ausschreibung schloss die Stadt im Fr‚hjahr 2004 einen Ser-
vicevertrag f‚r die Betreuung der Parkscheinautomaten im Stadtgebiet ab. Bestandteil dieses
Servicevertrages war neben der technischen Betreuung und Abrechnung der Parkgeb‚hren 
die Lieferung und Installation von Fern‚berwachungsanlagen in smtliche Parkscheinautoma-
ten. Die Bezahlung hierf‚r erfolgte als Ratenkauf in 36 Monatsraten. Unter Ber‚cksichtigung 
der Mehrwertsteuererh…hung zum 01.01.2007 betrgt der Gesamtkaufpreis 40.682,49. Nach 
Bezahlung der letzten Rate im Mrz 2007 ging das Eigentum an den Anlagen, den dazugeh…-
rigen technischen Einrichtungen einschlieƒlich Software und Lizenzen f‚r das Betreiben der 
Leitstelle auf die Stadt ‚ber.

233
UA 7000 – Abwasserbeseitigung
HHSt. .... 350000 (Kanalanschlussbeiträge)
Nach dem gleichen Schema wie bei UA 6300 ergibt sich folgendes Bild:
Kanalanschlussbeitr„ge
KER 13.932,58
HH-Ansatz 30.000,00
Zwischensumme 43.932,58
Abgänge auf Reste 0,00
AnO auf Reste 13.932,58
AnO auf lfd. Jahr 0,00
Zwischensumme 13.932,58
Mehr- /Wenigereinnahmen - 30.000,00
Neue KER 13.932,58
Im Haushaltsplan 2006 waren Einnahmen von 30.000,00 vorgesehen. Jedoch sind 2006 we-
der endgültige Kanalanschlussbeiträge noch Vorausleistungen erhoben worden. Im Berichts-
jahr hat das Fachamt für zwei Einzelgrundstücke Abrechnungen für Kanalanschlussbeiträge
zur Prüfung vorgelegt. Es ergaben sich keine Beanstandungen.
HHSt. .... 351000 (Erstattungen Kanal-Hausanschlusskosten)
Das Anordnungssoll beträgt 242.261,43. Da im Haushaltsplan 2006 keine Einnahmen einge-
plant waren sind alle Einnahmen Mehreinnahmen.
Die KER 2005 und Vorjahre mit 92.451,44 reduzieren sich im HHj. 2006 um 33.934,60 auf 
58.516,84.
Durch offene Forderungen im HHj. 2006 von 9.151,47 ergeben sich Gesamt KER von 
67.668,31.
UA 7500 – Friedh…fe
HHSt. .... 935000 (Erweb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens)
Bei einem HHAnsatz von 13.300,00, üpl. Mitteln von 11.000,00 und HAR von 12.608,17 aus 
2005 standen 2006 insgesamt 36.908,17 zu Verfügung. Hiervon gab das Fachamt im Be-
richtsjahr 9.811,90 aus, die verbliebenen 27.096,27 wurden als HAR Nach 2007 übertragen.
HHSt. .... 935900 (Erwerb von Fahrzeugen)
Bei einem HHAnsatz von 34.000,00 sowie HAR aus 2006 von 152.000,00 standen im Be-
richtsjahr 186.200,00 zu Verfügung. Hiervon wurden 183.013,23 für einen Gräberbagger so-
wie drei Transportfahrzeuge ausgegeben, 3.186,77 als HAR nach 2007 übertragen.

234
UA 7501 – J‚discher Friedhof
Die in 2006 bei der HHSt. …. 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlageverm…gens) 
zur Beschaffung eines R‚cken-Blasgerts etatisierten 1.300,00 wurden im Berichtsjahr nicht 
verausgabt und nach 2007 ‚bertragen.
Das Fachamt beantragte 2007 die †nderung der Zweckbestimmung zur Beschaffung eines 
Motorscherenfreischneiders („Tiger-Schnipp-Schnapp-Ausputzers“).
UA 7910 – Amt f‚r Wirtschaftsf…rderung
HHSt. …. 930200 (Stammkapitaleinlage Stadtmarketing GmbH)
Der Magistrat hat mit Beschluss Nr. 389 vom 14.06.06 der Neustrukturierung des Stadtmar-
ketings in Darmstadt zugestimmt. Die Darmstadt Marketing GmbH wird gegr‚ndet; der Gesell-
schaftsvertrag am 19.11.2006 notariell beurkundet. Nach € 3 des Vertrages hat die Stadt das 
Stammkapital von 50.000,00 in voller H…he ‚bernommen.44
HHSt. ….986000 (Zusch‚sse an private Unternehmen)
V Wie im Vorjahr berichtet hat das Fachamt mit Bewilligungsbescheid vom 20.12.04 und 
†nderungsbescheid vom 15.02.07 an eine Darmstdter Firma einen Investitionskostenzu-
schuss von 150.000,00 bewilligt. Als F…rderzeitraum wurde nach der ersten Pr‚fung der 
01.10.05 bis 31.12.06 festgelegt.
Der Zuschussempfnger hat dem Projekt Personalkosten von 256.924,06 zugeordnet sowie 
Baurechnungen mit Kontoausz‚gen f‚r den entsprechenden F…rderzeitraum ‚ber insgesamt 
237.231,35 vorgelegt. ‰berh…hte Einheitspreise haben wir nicht festgestellt.
Der Zuschussempfnger hat die ihm eingerumten Skonti und Rabatte nicht realisiert. Da sich 
aufgrund der H…he der nachgewiesenen Ausgaben von insgesamt 494.155,41 ein Abzug der 
nicht anerkannten Rechnungsbetrge nicht auf das Pr‚fungsergebnis auswirkt, haben wir auf 
den Abzug verzichtet. Unsere Pr‚fung vom 27.06.07 hat ergeben, dass der Zuschussempfn-
ger die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses mit VN vom 12.04.07 nachgewiesen 
hat.
UA 7920 – †ffentlicher Personennahverkehr
HHSt. .... 361000 (Zuweisungen Land)
F‚r 2006 hat die Stadt Einnahmen von 170.000,00 gemƒ Zuwendungsbescheid f‚r Maƒ-
nahmen des „barrierefreien Haltestellenausbaus 5. Bauabschnitt“ zum Soll gestellt. Im Ist 
B ist ein Geldeingang von 59.400,00 gebucht. Ende 2007 werden immer noch 110.600,00 als 
offenes Soll ausgewiesen. Die Maƒnahme ist abgeschlossen. Wir haben den Verwendungs-
nachweis gepr‚ft. Es werden 157.681,61 als Gesamtausgaben bei einer Zuweisung von 
59.400,00 nachgewiesen. Dies f‚hrt auf jeden Fall zu einem Sollabgang, da die Mittel nicht in 
H…he des Zuwendungsbescheides verbraucht worden sind.
44 weitere Erluterungen zur Neustrukturierung im VWH S. 181

235
UA 8161 – Fernheizwerk beim Zentralbad
HHSt. .... 950003 (Heizungsumstellung)
Ab 01.01.2004 hat ein privater Betreiber das Fernheiznetz Darmstadt-Innenstadt ‚bernom-
men. Durch die Sanierung des historischen Zentralbades sind Umbaumaƒnahmen am Fern-
heiznetz notwendig. Die Kosten hierf‚r ‚bernimmt die Stadt. Die Umbaumaƒnahme ist bereits 
abgeschlossen. Nach Schtzung des Hochbau- und Maschinenamtes sind Gesamtkosten von 
ca. 330 T€ entstanden. Die Stadt hat jedoch nur 265 T€ als HAR ‚bertragen. Die Endabrech-
nung der Baumaƒnahme soll ‚ber den Eigenbetrieb Bder erfolgen. Vor der ‰bernahme der 
Kosten m‚ssen die stdtischen Gremien den Differenzbetrag beschlieƒen.
UA 8201 – Industriegleisanlagen
B In den Ausgaben der HHSt. ... 940001 (Anlagenerneuerung) sind Ausgaben f‚r Vegetations-
kontrollen enthalten. Wir haben das Fachamt aufgefordert, diese k‚nftig im VWH zu verbu-
chen. 
UA 8550 – Waldungen
HHSt. …. 340100 (Einnahmen aus Verm…gensschden im Westwald)
Die Stadt nahm im Berichtsjahr von den drei betroffenen Firmen zunchst insgesamt 
1.374.400,00 ein. Die Stadt gab die Betrge noch im laufenden Jahr zum ‚berwiegenden Teil 
an die ‚brigen Vertragspartner als Entschdigungsleistungen weiter.
Insgesamt wickelte die Stadt auf der o. a. HHSt. folgende Zahlungsein- und ausgnge ab:
Gesamteinnahmen (wie oben) 1.374.400,00
Abz‚glich Zahlungen an
 Land Hessen (Entschdigung Westwald, Verkehrssicherung) 948.722,76
 Land Hessen (Entschdigung Westwald, Tubchesh…hle) 50.740,00
 Gemeinde B‚ttelborn (Entschdigung Westwald, Verkehrssich.) 146.313,67
 Stadt Weiterstadt (Entschdigung Westwald, Verkehrssicherung) 32.546,30
 Stadt Groƒ-Gerau (Verkehrssicherung) 4.676,25
 Verbleibender Anteil Stadt 191.401,02
HHSt. ….935900 (Erwerb von Fahrzeugen)
Bei einem Ansatz von 40.000,00 und ‚pl. Mitteln von 45.000,00 standen im Berichtsjahr ins-
gesamt 85.000,00 zu Verf‚gung. Hiervon gab das Fachamt f‚r die Beschaffung eines Forst-
schleppers f‚r das Revier Bessunger Forst sowie eines weiteren Fahrzeugs 82.645,35 aus. Ei-
ne ‰bertragung der nicht verbrauchten Restmittel erfolgte nicht.
HHSt. 988000 (Investitionszuschuss f‚r Holzverladerampe am Bahnhof Kranichstein)
Mit Beschluss vom 22.02.2006 genehmigte der Magistrat einen Investitionszuschuss von 
15.000,00 an die Deutsche Museums Eisenbahn in Darmstadt (DME) f‚r die Sanierung der

236
Holzverladerampe und die Instandsetzung der dazugeh…rigen Gleisanlagen am Rangierbahn-
hof Kranichstein. Nach Mitteilung des Fachamts verz…gerte sich die Durchf‚hrung der Maƒ-
nahme. Die Mittel wurden daher in voller H…he nach 2007 ‚bertragen.
Die Auszahlung des Zuschusses erfolgte im Oktober 2007, der entsprechende VN wird 2008 
vorgelegt.
UA 8703 – Lizenzvergaben
HHSt. .... 985000 (Erstattung an den Eigenbetrieb Kulturinstitute aus Veruƒerung von 
Beteiligungen)
Wie im Vorjahr berichtet, verkaufte die Stadt die von ihr gehaltenen Geschftsanteile (74 %) 
der Orgabo GmbH an die Gebr‚der Mayer GmbH (Tochter der EAG [Entsorgungs-AG]). Die Ge-
schftsanteile wurden vom Eigenbetrieb Kulturinstitute gehalten. Daher hat die Stadt die Ein-
nahmen von 20.350,00 an den Eigenbetrieb Kulturinstitute weitergeleitet.
UA 8800 – Grundverm…gen
HHSt. …. 340000 (Grundst‚cksverkufe)
Bei einem Ansatz von 3,0 Mio. und einem Rechnungsergebnis von 5.780.699,86 entstanden 
Mehreinnahmen von 2.780.699,86. Der Verkauf von 11 Grundst‚cken ergab zusammen Ein-
nahmen von ca. 3.34 Mio.. Die restlichen Einnahmen verteilten sich auf Grundst‚cksverkufe 
von bis zu 150.000,00 je Grundst‚ck.
Wie auch bereits im Vorjahresbericht erwhnt, vergab die Stadt auch im Berichtsjahr Bauplt-
ze im Neubaugebiet Kranichstein K 6.1 in der Herta-Mansbacher-Straƒe sowie der Elisabeth-
Selbert-Straƒe.
HHSt. …. 340200 (Auƒerordentliche Einnahmen aus Grundst‚cksverkufen)
Mit dem 1. Nachtrag 2006 vom 07.07.2006 hat die Stadt den Ansatz von 5.000.000,00 um 
7.525.500,00 auf 12.525.500,00 erh…ht. Grund f‚r diese Erh…hung waren erwartete Einnah-
men aus dem Verkauf des Marienplatzes in gleicher H…he. Ein Verkauf des Marienplatzes er-
folgte weder 2006, noch bis zum Zeitpunkt der Erstellung des Berichts im Dezember 2007. 
Weitere erwartete und erwhnenswerte Verkaufserl…se konnten 2006 ebenfalls nicht erzielt 
werden.
HHSt. ….932000 (Erwerb von Grundst‚cken)
HAR 2005 545.133,94
HHAnsatz 1.550.000,00
Zur Verf‚gung insgesamt 2.095.133,94
./. Anordnungen 1.495.659,25
HAR 2006 599.474,69

237
IX. WEITERE PRÜFUNGEN
1. KASSENPRÜFUNGEN
Die dauernde Überwachung der Kassen der Stadt gehört gem. § 131 Abs. 1 Nr. 3 HGO zu den 
Pflichtaufgaben des Revisionsamts.
Wir haben die Stadtkasse und die Kasse der Amtsvormundschaft jeweils zweimal geprüft.
Die Stadtkasse haben wir in der Zeit vom 03.05. bis 29.06.2006 und vom 01.11.bis 
04.12.2006 unvermutet geprüft. Bei den Kassenprüfungen konnte eine ordnungsgemäße Kas-
senführung bestätigt werden. Ein Vorbehalt bezüglich der Differenzen im Zusammenhang mit 
dem Tages-/Kassenabschluss, bei denen es um die Darstellung von Beträgen in den Auswer-
tungen aus NSK ging, ist inzwischen geklärt. 
Wir prüften außerdem die im Verwahrgelass verwahrten Werte anhand der aktuellen Bestands-
liste vom 08.05.2006 auf Vollständigkeit und Wertangabe. Aufgetretene Unstimmigkeiten 
konnten noch während der Prüfung berichtigt werden.
Die Vollstreckungsstelle haben wir in der Zeit vom 04.07. bis 21.07.2006 unvermutet geprüft. 
Die vier städtischen Vollziehungsbeamten haben 2006 zusammen 421.108,10 eingezogen, 
das sind 24.189,87 weniger als im Vorjahr.
Die Kasse der Amtsvormundschaft haben wir am 01.06.2006 und 15.11.2006 unvermutet ge-
prüft. Feststellungen haben sich nicht ergeben.
Neben den beiden genannten Kassen bestehen bei der Stadtverwaltung einschließlich der Ei-
genbetriebe weitere 37 Zahlstellen, die ebenso zu prüfen sind wie die zwei Kassen des Hess. 
Verwaltungsschulverbandes und die 7 Kassen und Zahlstellen des Klinikums. Je nach Umsatz 
und Bedeutung prüfen wir diese Kassen 1-2 mal im Jahr oder auch nur jedes 2. Jahr. Dagegen 
obliegt die Prüfung der bei zahlreichen Ämtern und Schulen eingerichteten Handvorschüsse 
den Ämtern selbst. Das Revisionsamt ist jedoch berechtigt, sich jederzeit in die Prüfung einzu-
schalten. Soweit sich Beanstandungen ergeben haben, sind diese wegen der besseren Über-
sicht beim jeweiligen UA aufgeführt.

238
2. VERWENDUNGSNACHWEISE
Da die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen ihres Budgetrechts ‚ber die Bereitstellung 
von Zusch‚ssen an Verbnde und Vereine entscheiden muss, halten wir es f‚r richtig, im 
Rahmen des Schlussberichts zumindest einen ‰berblick ‚ber die Verwendung der Zusch‚sse 
zu geben. Im Regelfall werden daher bei den einzelnen Zuschuss–HHSt. dargestellt:
 Zuschussh…he (ggf. auch im Vergleich zum HH-Ansatz),
 Zahl der Zuschussempfnger,
 Probleme, die sich bei der Pr‚fung der VN ergeben haben (z. B. versptete oder 
unvollstndige Vorlage der VN, R‚ckfragen usw.).
Im Interesse der Straffung des Berichts haben wir kleinere Zusch‚sse, die ohne Probleme ab-
gewickelt wurden, nicht mehr in allen Fllen aufgef‚hrt.
F‚r das HHj. 2006 haben wir bis Ende Februar 2008 insgesamt 413 VN gepr‚ft. Darin sind 36
VN aus fr‚heren Jahren enthalten, die bei Abschluss des Schlussberichts 2005 noch nicht ge-
pr‚ft waren. Die in diesem Bericht gesondert aufgef‚hrten Auftragspr‚fungen sind in dieser 
Zahl nicht enthalten.
Die Entwicklung in den letzten 5 Jahren zeigt nach einer bestndig steigenden Tendenz in den 
Jahren 2002 – 2005 erstmals 2006 einen R‚ckgang:
2002 423
2003 459
2004 481
2005 514
2006 413
Die 413 VN aus 2006 verteilen sich auf folgende F…rderungsbereiche und Einzelplne:
EPl. Bund
an Stadt
Bund an Verb. 
und Vereine
Land
an Stadt
Land an Verb. 
und Vereine
Stadt an Verb. 
u. Vereine
0 --- --- --- --- 40
1 --- --- --- --- 15
2 --- --- 11 ---- 31
3 3 --- 3 3 40
4 2 30 6 1 145
5 --- --- --- --- 74
6 --- --- --- --- 1
7 --- --- --- --- 8
Summen 5 30 20 4 354
Gesamt 413

239
Die von der Stadt gewhrten Zusch‚sse verteilen sich wie folgt auf die Gruppen des 
Hauhaltsplans:
Verwendungszweck 2005 2006
Gruppe 70: Zusch‚sse f‚r lfd. Zwecke an 
soz. oder hnliche Einrichtungen 21.032.145,58 22.847.801,16
Gruppe 71: Zuweisungen und sonst. 
Zusch‚sse f‚r lfd. Zwecke 28.848.923,70 30.176.728,17
Gruppe 98: Zuweisungen und Zusch‚sse
f‚r Investitionen 12.788.238,87 8.767.594,87
Summe 62.669.308,15 61.792.124,20
Bei einer Reihe von Verwendungsnachweisen haben sich auch im Berichtsjahr Beanstan-
dungen ergeben. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um:
 Versptete Vorlage von VN:
Erfreulicherweise ist die Zahl der VN aus Vorjahren gegen‚ber 2005 ebenfalls erheblich 
zur‚ckgegangen: 
2002: 46
2003: 98
2004: 75
2005: 76
2006: 36
 Fehler oder unvollstndige Darstellung in den VN, fehlende oder unvollstndige Anlagen. 
In diesen Fllen sind regelmƒig R‚ckfragen beim Fachamt und/oder beim Zuschussemp-
fnger erforderlich, die zu Verz…gerungen – oft von mehreren Monaten – f‚hren.
 Meinungsverschiedenheiten bei der R‚ckforderung von ‰berzahlungen:
In diesen Fllen geht es meist darum, dass die Ausgaben geringer sind als bei Antragstel-
lung geplant oder dass die den Vereinen zugestandene Liquidittsreserve ‚berschritten 
wird.
Zusammenfassend muss klargestellt werden, dass es sich bei den dargestellten Problemen 
um Einzelflle handelt. Die ganz ‚berwiegende Zahl der VN kann ohne Beanstandungen oder 
sonstige Feststellungen gepr‚ft werden. Sofern sich R‚ckfragen ergeben, geben die Vereine 
und Verbnde bereitwillig Auskunft. Allerdings ist die Pr‚fung einiger VN sowohl f‚r das Fa-
chamt als auch f‚r das Revisionsamt mit viel Zeitaufwand verbunden.
Auch 2006 haben wir wieder in einer Reihe von Fllen Empfehlungen an die Fachmter oder 
unmittelbar an die Zuschussempfnger gegeben. 
Die Pr‚fungsergebnisse zu den einzelnen VN sind bei den jeweiligen UA aufgef‚hrt.
B
E

240
3. TECHNISCHE PRÜFUNG
Stand der Technischen Prüfung
Wie zu Beginn des Berichts bereits erwähnt, führen die Fachämter im Lauf des Jahres 2007 
nach und nach die Rechnungslegung für die Baumaßnahmen durch, die im Berichtsjahr abge-
schlossen wurden. Der Eingang der Rechnungsunterlagen wird vom Revisionsamt überwacht. 
Je nach Intensität und Tiefe der Prüfung wird unterschieden zwischen
 Haushaltsvergleich,
 rechnerische Prüfung,
 fachtechnische Prüfung.
Sofern keine Prüfungsaufträge nach § 130 HGO oder durch die Amtsleitung vorliegen, ent-
scheiden die Technischen Prüfer nach pflichtgemäßem Ermessen, welche Baumaßnahmen 
intensiver geprüft werden.
Nach dem heutigen Verständnis von der Arbeit eines kommunalen Revisionsamts ist dabei vor 
allem die fachtechnische Prüfung von Bedeutung. Bei dieser wird die durch das Fachamt oder 
den beauftragten Architekten/Ingenieur vorgenommene fachtechnische Feststellung der Bau-
rechnung, ausgehend von den Aufmaßen und Massenermittlungen, vollständig oder in Stich-
proben nachvollzogen. Wegen der großen Zahl der jährlich vorgelegten Abrechnungen kommt 
diese besonders intensive Prüfung jedoch stets nur bei einer kleinen Zahl von Baumaßnahmen 
in Betracht, zumal die Technischen Prüfer auch die Verwendung der Mittel für die Bauunter-
haltung (VWH) zu prüfen haben.
Für die Prüfung der Honorarrechnungen der beauftragten Architekten und Ingenieure gelten 
die vorstehenden Ausführungen sinngemäß.
An der Situation in der Altregistratur des Kassen- und Steueramtes hat sich gegenüber 2006 
nichts geändert. Es werden seit Jahren nur Reparaturarbeiten an der Dachhaut vorgenommen, 
die aber bisher nicht zum Erfolg führten. Die eingelagerten Ordner bzw. Aktenmappen werden 
weiterhin durch Wassereintritt und zunehmend durch Schimmelbildung beschädigt. In diesem 
Zusammenhang weisen wir nochmals nachdrücklich auf die gesundheitsgefährdenden Wir-
kungen von Schimmelsporen hin. 
Da es sich abzeichnet, dass das Lager zur Dauerlösung für das Archiv wird, ist es aus fachli-
cher Sicht dringend angeraten, eine grundlegende Dachsanierung durchzuführen.
Den Punkt der nicht funktionierenden Anordnung der Fluchtwege haben wir bereits im letzten 
Jahr angesprochen, auch hier hat sich, trotz Zusicherung seitens des zuständigen Fachamts,
nichts getan.
In den Nachbarräumen befinden sich eine Schreinerei und eine Fahrzeughalle, von denen je-
weils eine Brandschutztür direkt in die Altregistratur öffnet, wo dann der Fluchtweg durch dort 
befindliche Regale und gelagerte Akten versperrt ist.
Die Tatsache, dass von außerhalb jeder Unbefugte ungehindert Zugang zu den in der Altre-
gistratur lagernden Akten hat, ist nicht vertretbar.
V Die Rückstände bei der Rechnungslegung von Hochbaumaßnahmen der zurückliegenden HHj. 
1999 bis 2003 haben sich bis zum 11.01.2008 auf 3 Rechnungslegungen beim Hochbau- und 
Maschinenamt verringert. Diese soll der Eigenbetrieb Immobilienmanagement 2008 vorlegen.
Die Abrechnung der Baumaßnahmen wurde auch 2007 weiter beschleunigt.

241
Der Trend zur Vorlage von Zwischenabrechnungen hat sich auch im zurückliegenden Jahr wei-
ter entwickelt. So wurden uns 2007 insgesamt 21 Zwischenabrechnungen 
(von gesamt 130 Bauabrechnungen) zur Prüfung vorgelegt. 
Begleitende Technische Prüfung
Über Inhalt, Ziele und Ablauf der begleitenden Prüfung haben wir in den Vorjahren mehrfach 
berichtet. Hierauf kann zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden.
Im Interesse einer aktuellen Berichterstattung berichten wir über diese Prüfungen unabhängig 
von der jeweils zu prüfenden Jahresrechnung. 
Wie in den Vorbemerkungen zu diesem Schlussbericht erwähnt, gewinnt die beratende Tätig-
keit des Revisionsamts in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung. Diese beratende 
Funktion wird mittlerweile von den Fachämtern auch vermehrt in Anspruch genommen. 
Beispielhaft seien hier die Nachtragsverhandlungen der Baumaßnahme "Kanalumbau Süd-
sammler zwischen RÜ R015/R016 und RÜ R013" genannt. Der Auftragnehmer hatte neben 
anderen einen Nachtrag über ca. 91.000,00 eingereicht. Durch die gute Zusammenarbeit mit 
dem Fachamt konnte in den Nachtragsverhandlungen mit dem Auftragnehmer nachgewiesen 
werden, dass die gestellten Forderungen der Höhe nach ungerechtfertigt waren. Die Nach-
tragssumme ist auf ca. 30.000,00 reduziert worden. Dieser Betrag ist angemessen und ent-
spricht dem Gegenwert der ausgeführten Leistungen.
V Wie im letztjährigem Schlussbericht bereits erwähnt, hat uns ein Fachamt um Prüfung und 
Stellungnahme zu zwei bereits beauftragten Nachträgen gebeten. Nach erster Prüfung der 
vorgelegten Unterlagen waren wir der Auffassung, dass ein Nachtrag gänzlich ungerechtfertigt 
und ein Nachtrag zum Teil ungerechtfertigt ist. Nach intensiven Gesprächen zwischen Revisi-
onsamt, Rechtsamt und dem zuständigen Fachamt konnten unsere Zweifel hinsichtlich der 
Rechtmäßigkeit der Nachträge nicht gänzlich ausgeräumt werden. Allerdings ist bei diesen 
komplexen Nachträgen eine zweifelsfreie Beurteilung nicht möglich. Auf Empfehlung des 
Rechtsamts wird auf die gerichtliche Geltendmachung der Rückforderungsansprüche aus den 
bereits beauftragten Nachträgen verzichtet.
2006 und 2007 haben wir folgende Baumaßnahmen, die z. T. bereits im Vorjahresbericht an-
gesprochen sind, regelmäßig besucht und begleitend geprüft:
HHSt. Projekt Auftragswert
(brutto)
baulich ab-
geschlos-
sen
2.1300.950030 Feuerwehr Bismarckstraße - Neubau 
eines Südbaus pro Gewerk ------
2.2100.950180 Georg-August-Zinn Schule pro Gewerk ------
2.2110.950031 Heinrich-Heine-Schule pro Gewerk ------
2.2250.950030 Wilhelm-Leuschner-Schule pro Gewerk ------
2.2700.950023 Ernst-Elias-Niebergall-Schule pro Gewerk ------
2.2800.950200 Gutenbergschule pro Gewerk 2006
2.2810.950100 Bernhard-Adelung-Schule pro Gewerk ------
2.2810.950101 Mornewegschule pro Gewerk ------
2.3230.950004 Vivarium - Sanierungsmaßnahmen pro Gewerk ------

242
2.6151.960001 Sanierung Martinsviertel
• Ausbau Ploenniesstraƒe 221.834,92 2007
2.6300.960018 Tunnel Wilhelminenstraƒe - ektri-
sche Betriebsrume 515.974,43 ------
2.6300.960091 Ausbau von Radwegen - K165/K167 224.613,05 2006
2.6300.960113 Ausbau Lossenweg - Straƒenbau 199.972,82 2007
2.6300.960192 Ausbau der Martinstraƒe 104.544,12 2007
2.6300.960323 Ausbau der Rodgaustraƒe 162.436,56 2007
2.6300.960355 Ausbau der Frankfurter Landstraƒe -
Straƒenbau / Gleisbau 10.991.186,48 ------
2.6500.960616 Instandsetzung der Unterf‚hrung 
Hindemithstraƒe - Neuer Auftrag 255.472,62 2006
2.6600.960043 B42 Nordumgehung (Carl-Schenck-
Ring) - Straƒenbauarbeiten 3.083.565,22 ------
2.7000.960008 Kanalumbau S‚dsammler zwischen 
R‚ R015/016 - R‚ R013 1.704.133,40 2006
2.7000.960035 Heinrich-Fuhr-Straƒe Kanalbau 1.BA 788.679,31 2007
2.7000.960035 Kanalbau - Annastr./Kattreinstr. 257.544,22 2006
2.7000.960035 Kanalbau - Im Emser 151.729,11 ------
2.7000.960544 Entwsserung Baugebiet E44
1.BA Steigertsweg 175.595,40 2007
2.7000.960609 Nordsammler Wixhausen - 1.BA 3.549.139,15 2006
2.7000.960609 Nordsammler Wixhausen - 2.BA 3.022.945,33 ------
2.7920.960100 Modernisierung der Odenwaldbahn -
DB-Haltestelle, TU Lichtwiese 1.445.843,87 2007
2.8801.950003 Gemeinschaftshaus Rodgaustraƒe pro Gewerk ------
2.8801.950340 Sanierung weiterer Wohnungen im 
Akazienweg pro Gewerk ------
2.8801.950400 Sanierung von Wohngebuden in der 
Rodgaustraƒe pro Gewerk ------
verschiedene 
HHSt.
Kleinmaƒnahmen, die durch die 
Fachmter ‚ber Jahresvertrge ver-
geben werden.
unterschiedliche 
Betrge ------
Prüfung der Vergaben
Zum Aufgabengebiet der begleitenden technischen Pr‚fung geh…rt auch die Pr‚fung der Ver-
gaben nach VOB und VOL. Neben der Teilnahme an Submissionsterminen haben wir die Ver-
gabeart und die Vergabeunterlagen (Submissionsniederschrift, Preisspiegel, Vergabevorschlag 
etc.) von verschiedenen Baumaƒnahmen in Stichproben gepr‚ft. So k…nnen z.B. anhand der 
Preisspiegel auffllig hohe oder niedrige Einheitspreise erkannt und im Bedarfsfalle mit dem 
Fachamt kurzfristig geklrt werden.

243
Grundlagen für diese Prüfung sind
 die städtische Dienstanweisung Vergabe vom 01.08.2005, 
 die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB/A), für Leistungen (VOL/A) und für frei-
berufliche Leistungen (VOF) in der jeweils gültigen Fassung,
 die Honorarordnung für Leistungen der Architekten und Ingenieure (HOAI) in der gültigen 
Fassung.
V Wie in früheren Schlussberichten bereits beanstandet, werden entgegen der im Zeitraum der 
Prüfung noch gültigen Dienstanweisung für Vergaben bei der Verdingungsstelle keine Ange-
botskopien hinterlegt. Bei der Beschlussfassung über die Dienstanweisung 2005 hat der Ma-
gistrat die Entscheidung über diese Frage zurückgestellt und das Hauptamt mit weiteren Er-
hebungen beauftragt. Inzwischen hat das Hauptamt einen Sachstandsbericht vorgelegt. Fer-
ner hat die Vergabe- und Beschaffungsstelle vorgeschlagen, anstelle von Kopien der Original-
angebote diese einzuscannen und als Dateien auf dem Rechner zu sichern. Grundsätzlich 
stimmen wir dieser Vorgehensweise zu. Um die Einzelheiten zu klären, sind aber weitere Ge-
spräche zwischen Revisionsamt, Vergabe- und Beschaffungsstelle und dem Hauptamt not-
wendig. Wir werden im nächsten Schlussbericht über diese Thematik berichten.
Ferner haben wir die Ingenieur- und Architektenverträge in Stichproben geprüft. Sofern 
erforderlich, haben wir auch hier den Fachämtern Empfehlungen gegeben.
EINZELNE BAUMAßNAHMEN
Hochbau
Allgemein: Trotz des eingangs erwähnten Rückgangs bei den Rückständen hat das Fachamt 
B ca. 34 % aller Abrechnungen nicht zeitnah vorgelegt, (Verstoß gegen Ziffer 3.4.10.5 DAH).
Daher haben wir bei insgesamt 16 Baumaßnahmen auf die fachtechnische Prüfung verzichtet, 
weil diese vom Zeitablauf her nicht mehr sinnvoll gewesen wäre. In einem Einzelfall (Ausbau 
der Bernhard-Adelung-Schule zur integrierten Gesamtschule, HHSt. 2.2800.950001) ist die 
Abrechnung erst vierzehn Jahre nach Beendigung der Maßnahme vorgelegt worden.
Beanstandungen bei geprüften Baumaßnahmen:
HHSt. 02.2100002.950024 (Erich-Kästner-Schule, Brandschutz 1. Priorität)
B Zu einigen Belegen fehlen die Vergabeunterlagen. Ferner wurden Möbel für den Hausmeister, 
die jeweils unter 410,00 wert sind, abgerechnet. Mehrere Rechnungen enthalten den Vermerk, 
dass der Auftrag mündlich durch den Architekten erteilt wurde.
Die Stellungnahme des Fachamtes steht noch aus.
HHSt. 02.2100002.950041 (Frankensteinschule, Dachsanierung)
B Bei einem Beleg hat nicht das Fachamt, sondern der Architekt den Auftrag erteilt. Das 
Angebot der beauftragten Firma fehlt. Bei dem Stundennachweis fehlt die Bestätigung des Ar-
chitekten.
Nach der Stellungnahme des Fachamts lagen die Originalunterlagen, die der Anordnung bei-
zufügen sind, bei dem bauleitenden Architekten. Nach Vorlage der Originale durch das Fa-
chamt sind die angesprochenen Fragen geklärt.

244
HHSt. 02.2110002.950039 (Elly-Heuss-Knapp-Schule)
B F‚r diese HHSt. waren 96.000,00 apl. Mittel bereitgestellt. Die nicht verausgabten 63.002,61 
wurden, trotz Pr‚fung des Deckungsvorschlages durch das Fachamt und die Kmmerei, einer 
anderen HHSt. als ‚pl. Mittel zur Verf‚gung gestellt. Die Mittel htten nur f‚r den urspr‚ng-
lich veranschlagten Zweck verwendet werden d‚rfen.45
HHSt. 02.2300001.950142 (Ludwig-Georgs-Gymnasium, Polytechnikausbau)
B Hier wurden ein Fernseher und ein HiFi-Gert (Wert jeweils unter 410,00) als „Sachgesamt-
heit“ deklariert und im VMH abgerechnet. Wir haben darauf hingewiesen, dass beide Gerte 
jederzeit einzeln verwendbar sind und somit in den VWH geh…ren.
Fehlende Vergabeunterlagen wurden uns nachgereicht. 
HHSt. 02.2400001.950067 (Erasmus-Kittler-Schule, Fenstererneuerung)
B Das Fachamt hat die Rechnung der ausf‚hrenden Firma ‚ber 1.219,62 doppelt bezahlt, 
einmal 2002 auf die Originalrechnung und nochmals 2003 auf eine Kopie dieser Rechnung.
Die Stellungnahme des Fachamtes liegt vor. R‚ckzahlung ist nicht m…glich, weil die betreffen-
de Firma nicht mehr existiert. Wir haben das Fachamt darauf hingewiesen, dass bei rechtzei-
tiger Vorlage einer Zwischenrechnungslegung (Ziff. 3.4.19.5 DAH) eine R‚ckforderung ggf. 
noch m…glich gewesen wre.
Zwischenrechnungslegungen:
HHSt. 02.1300001.950030 (Neubau eines S‚dbaus)
Zu einigen Belegen fehlen Unterlagen.
B Eine Abschlagsrechnung der Baufirma ‚ber Taglohnarbeiten konnten wir nicht in voller H…he 
anerkennen. Zum einen waren Stunden doppelt aufgef‚hrt. Auƒerdem hat die Firma Stunden-
lohnarbeiten des aufsichtf‚hrenden Personals angesetzt, was dem Bauvertrag widerspricht.
Hieraus ergab sich eine ‰berzahlung von 2.700,90, die das Fachamt zur‚ckgefordert hat.
HHSt. 02.2110002.950026 (Schillerschule, Sanierung)
B Bei dieser Baumaƒnahme konnten zunchst nur die HHj. 2003 bis 2005 gepr‚ft werden. F‚r 
das HHj. 2006 fehlten die Belege 1 bis 29. Diese konnten weder vom Fachamt noch vom Kas-
sen- und Steueramt aufgefunden werden. Wir k…nnen nicht nachvollziehen, dass Belege nach 
so kurzer Zeit (HHj. 2006) verschwunden sein sollen. Das Fachamt hat uns die fehlenden Be-
lege in Kopie zur Pr‚fung vorgelegt.
HHSt. 02.2110002.950036 (Andersenschule, Brandschutz 1. Prioritt und Sanierung)
B Es fehlten zu einigen Belegen Unterlagen, die das Fachamt nachgereicht hat. Der von der 
Stadt beauftragte Architekt hat einen Nachtrag mit der Bemerkung „… sind angemessen kal-
kuliert.“ begr‚ndet. Eine Kalkulation liegt nicht vor. Das Fachamt hat den Architekten ger‚gt.
45 Amerkamp, Hessisches Gemeindewirtschaftsrecht 1. Aufl., € 19 GemHVO Erl. II 1

245
HHSt. 02.2300002.950010 (Georg-B‚chner-Schule, Brandschutz 1. Prioritt)
B F‚r das HHj. 2005 liegen die Auszahlungsanordnungen nur in Kopie vor. Zu einem Beleg 
fehlen die Vertragsunterlagen. Wir haben das Fachamt aufgefordert, die fehlenden Unterlagen 
der nchsten Zwischenrechnungslegung bzw. der Schlussrechnungslegung beizulegen.
HHSt. 02.2300002.950013 (Georg-B‚chner-Schule, Brandschutz 2. Prioritt und weitere Sa-
nierung)
B Im HHj. 2005 hat der beauftragte Architekt Arbeiten ‚ber 8.830,04 direkt an die Baufirma 
vergeben. Dies stellt einen Verstoƒ gegen Dienstanweisung f‚r Vergaben und die VOB dar. 
Ferner ist die Begr‚ndung: „ Die berechneten Einheitspreise sind orts‚blich und angemessen 
…“ nicht ausreichend.
Die Stellungnahme des Fachamtes steht noch aus.
HHSt. 02.2300002.950016 (Lichtenbergschule, Brandschutz 2. Prioritt, Sanierung Sonnen-
schutz)
B Im HHj. 2003 fehlen alle Auszahlungsanordnungen, im HHj. 2005 fehlt zu einem Beleg der 
Auftrag. Wir haben das Fachamt aufgefordert, die fehlenden Unterlagen der nchsten Zwi-
schenrechnungslegung bzw. der Schlussrechnungslegung beizulegen.
HHSt. 02.2300002.950050 (Eleonorenschule, Einbau von Fenstern)
B F‚r das HHj. 2005 liegen die Auszahlungsanordnungen nur in Kopie vor. Im HHj. 2006 liegen 
zur Schlussrechnung des Beleges 5 mehre Nachtrge vor, f‚r die das Fachamt keine Auftrge 
erteilt hat. Das Fachamt hat ausgef‚hrt, dass die Nachtrge mit Vergabevorschlag und Be-
gr‚ndung erst nach Erhalt der Schlussrechnung eingegangen seien. Daher habe das Amt auf 
die nachtrgliche Auftragserteilung verzichtet. 
HHSt. 02.5604001.950001 (Stadion am B…llenfalltor, Sanierungsmaƒnahmen)
B Die Zwischenabrechnung bezieht sich auf 1988 bis 2005. Hier liegt ein Verstoƒ gegen Ziff. 
3.4.10.5 DAH vor, wonach bei baulichen Maƒnahmen, die lnger als 4 Jahre dauern, nach 4 
Jahren eine Zwischenrechnungslegung vorzulegen ist.
SN 2
Im Rahmen einer Schwerpunktpr‚fung haben wir alle 295 Rechnungen von Firmen f‚r die 
Bauunterhaltung in den UA 2952 – 4606 fachtechnisch gepr‚ft. Dabei haben wir insbesondere 
auf die Einhaltung der Vergabevorschriften (Ziff. 3.6 ff DAH) und der technischen Vorschriften 
(VOB Teil C) geachtet.
Lediglich bei zwei Rechnungen ergaben sich Beanstandungen.
B Bei einer Rechnung stellten wir eine ‰berzahlung von 184,90 fest. Das Fachamt hat die 
‰berzahlung zur‚ckgefordert.
B Bei der zweiten Beanstandung handelt es sich um eine Falschbuchung. Beim Neubau der 
Binturonganlage im Vivarium wurden Leistungen von 9.162,42 im SN 2 statt im Verm…gens-
haushalt gebucht. Die Stellungnahme des Fachamtes liegt vor. Eine Umbuchung ist nach Ab-
schluss des Haushaltsjahres nicht mehr m…glich.

246
Baumaßnahmen aus früheren Jahren
HHSt. 02.2100001.950101 (Erweiterung der Käthe-Kollwitz- Schule) und
02.2400001.950001 (Erasmus-Kittler-Schule, Sanierung der Aufstockung, einschl. As-
best/Brandschutz)
V Zu den Prüfungsfeststellungen zur Jahresrechnung 2005 fehlen immer noch die Stellungnah-
men des Fachamtes.
Grünflächen- und Umweltamt
Bei folgenden Abrechnungen fehlten Unterlagen, die auf unsere Anfrage nachgereicht wurden.
B HHSt. 02.5804.940610 (Mühlbachpromenade in Wixhausen) 
HHSt. 02.8550001.940000 (Waldspielplätze) und
HHSt. 02.8550001.940300 (Wiederherstellung von Waldwegen)
Unabhängig von der Prüfung der Baumaßnahmen haben wir wieder in Einzelfällen kleinere 
Anfragen des Fachamts mündlich bzw. telefonisch beantwortet.
Tiefbau
Schwerpunkt der Prüfungstätigkeit im Jahre 2007 war die Prüfung der Bewertung des Anla-
genvermögens des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes für die Eröffnungsbilanz. Insgesamt 
lagen folgende Ermittlungen von Bewertungen des Anlagenvermögens vor:
 Straßen, 
 Ingenieurbauwerke (Brücken, Lärmschutzeinrichtungen), 
 Lichtsignalanlagen, 
 Großbeschilderungen, 
 Bushaltestellen, 
 ÖPNV-Wartehallen und
 Gewässerrenaturierungsmaßnahmen.
Ein weiterer wichtiger Punkt der Doppik-Schwerpunktprüfung waren die Beitragserhebungen 
für die Erschließung (Straßenbau und Kanalbau). Die Prüfungen bezogen sich zum Teil auf die 
grundsätzliche Ausarbeitung der jeweiligen Erfassung als auch auf die Bewertungsermittlun-
gen nach der Erfassung. Hierzu fanden unter anderem umfangreiche Einsichtnahmen in die 
Akten statt.
Die Prüfung der 2006 abgeschlossenen Baumaßnahmen musste daher eingeschränkt werden.

247
Die Kmmerei hat 2007 f‚r folgende mit Zuwendungsmitteln des Landes Hessen gef…rderte
Projekte Verwendungsnachweise zur Pr‚fung vorgelegt:
 Niederflurgerechter Ausbau von Bus- und Straƒenbahnhaltestellen am Hauptbahnhof 
Darmstadt (Ostseite),
HHSt. 02.6300 001.960046
 Umbau des Bahnhofvorplatzes Am Hauptbahnhof Darmstadt (Ostseite),
HHSt. 02.6300 001.960047
 Verbreiterung der Rad- und Gehwege im Zuge der K 165 / K 167,
HHSt. 02.6300 001.960091
 Herstellung der Radwegeanbindung von Darmstadt nach Kranichstein,
HHSt. 02.6300 001.960414
 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen 4. Bauabschnitt
HHSt. 02.7920 001.960500
 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen 5. Bauabschnitt
HHSt. 02.7920 001.960500
Die technische Pr‚fung zweier Verwendungsnachweise f‚r mit stdtischen Mitteln gef…rderte 
Projekte des 1. FCA 04 Darmstadt gestaltete sich sehr umfangreich.
Ein Verwendungsnachweis betraf die Baumaƒnahme „Parkplatzentsiegelung 1. Bauabschnitt“ 
nach den Richtlinien zur Gewhrung von Zusch‚ssen f‚r die Umstrukturierung versiegelter 
Flchen in versickerungsfhige Flchen. Bei dem zweiten Verwendungsnachweis handelte es 
sich um das Projekt „Parkplatzsanierung 2. Bauabschnitt“ nach der Sportf…rderrichtlinie.
Die Vorlage der beiden Verwendungsnachweise erfolgte durch mehrere Monate zeitversetzt. 
Bei den vorgelegten Unterlagen der zwei Verwendungsnachweise ergaben sich ‰berschnei-
dungen, was wiederum Nachforschungen beim Zuschussnehmer notwendig machte. Die Auf-
gliederung und die korrekte Zuordnung der Bauleistungen unter Ber‚cksichtigung der Bewilli-
gungsbescheide und der Zuschussrichtlinien hatten umfangreiche Berichte zur Folge.

248
4. KAUFMÄNNISCHE PRÜFUNGEN
Zum 01.01.2008 hat die Stadt den Rechnungsstil von kameralistischer Haushaltsrechnung 
auf eine doppischen Buchhaltung umgestellt. Seit Mitte 2005 ist der kaufmnnische Pr‚fer 
beratend an den Umstellungsarbeiten des Rechnungswesens beteiligt. Diese Ttigkeit nahm 
einen wesentlichen Teil seiner Arbeitszeit in Anspruch.
Auswertungen von Jahresabschl‚ssen und Pr‚fungsberichten von Eigenbetrieben und 
Beteiligungsgesellschaften
 Klinikum
 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung EAD
 HSE (Abrechnung der Entgelte f‚r Abwasserreinigung)
Im Rahmen der Bettigungspr‚fung haben wir die Pr‚fungsberichte der Jahresabschl‚sse 
2005 der Wirtschaftspr‚fer, die f‚r die Stadt als Gesellschafter von besonderem Interesse 
sind, ausgewertet.
In diesem Zusammenhang verweisen wir auch auf den Bericht ‚ber die Beteiligungen der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt an eigenstndigen Unternehmen f‚r das Berichtsjahr 2006.
Der kaufmnnische Pr‚fer hat am Arbeitskreis Bettigungspr‚fung der Hessischen Rech-
nungspr‚fungsmter teilgenommen. Dieser Arbeitskreis hat den Leitfaden „Grundlagen, Inhal-
te und Ziele der kommunalen Bettigungspr‚fung in Hessen“ erarbeitet.
Auftragspr‚fungen bei Zweckverbnden
 DADINA, Lokales Einnahmeaufteilungsverfahren Wirtschaftsjahr 2004
 DADINA, Testate der Einnahmen Wirtschaftsjahr 2004
 DADINA, Produktionskosten von Fahrplanmedien Fahrplanwechsel 2005/2006
 DADINA, Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2005
 Pr‚fung des Verwendungsnachweises
Flchendeckende Haltestellenausstattung im Kreis
Darmstadt-Dieburg Wirtschaftsjahr 2003/2005
 Pr‚fung der Antragstellung von Ausgleichszahlungen
nach € 45 a Wirtschaftsjahr 2004
 Pr‚fung der Antragstellung von Fahrgelderstattung
nach € 145 SGB IX Wirtschaftsjahr 2004
Auftragspr‚fungen bei Beteiligungen
 HEAG mobibus GmbH & Co. KG – Testat der Einnahmen Geschftsjahr 2005
 HEAG mobilo GmbH – Testat der Einnahmen Geschftsjahr 2005
 HEAG mobilo GmbH – Ergebnisrechnung (Ist) Geschftsjahr 2005
 HEAG mobilo GmbH – Infrastrukturkostenhilfe Geschftsjahr 2005
 Arge Klenk MediaNet GbR – Jahresabschluss Geschftsjahr 2005
 Kulturfreunde Darmstadt GmbH – Jahresabschluss
inkl. € 53 HGrG (Haushaltsgrundstzegesetz) Geschftsjahr 2005
 Neue Wohnraumhilfe GmbH – Jahresabschluss
inkl. € 53 HGrG Geschftsjahr 2005

249
Pr‚fungen von Stiftungen mit eigener Rechtspers…nlichkeit
 Max und Kthe Kempf – Stiftung, Jahresabschluss Geschftsjahr 2005
 B‚rgerstiftung, Jahresabschluss Geschftsjahr 2005
Pr‚fungen im Rahmen des Haushalts der Stadt
 Gustav und Hilde Feick Stiftung Geschftsjahr 2005
Als kaufmnnische Schwerpunktpr‚fung haben wir die Bewertung der gegebenen Zusch‚sse 
zur Bilanzierung in der Er…ffnungsbilanz im doppischen Rechnungswesen durchgef‚hrt. Im 
Rahmen der Pr‚fung haben wir eine Empfehlung zur Aktivierung erarbeitet .
Sonstige Pr‚fungsttigkeit
Ferner hat der kaufmnnische Pr‚fer wieder andere Pr‚ferinnen und Pr‚fer des Amtes bei Bi-
lanzpr‚fungen und Bilanzauswertungen im Rahmen von Pr‚fungen der Verwendung stdti-
scher Zusch‚sse unterst‚tzt.
Im Hinblick auf die Umstellung des Rechnungswesens zum 01.01.2008 ist im April 2007 die 
freie Stelle eines ausgeschiedenen Verwaltungspr‚fers mit einer zweiten kaufmnnischen Pr‚-
ferin besetzt worden.

250
5. PRŠFUNGEN IM BEREICH DER DATENVERARBEITUNG
Pr‚fung finanzrelevanter Verfahren – allgemein 
Wegen der grundstzlichen †nderungen bei der Pr‚fung finanzrelevanter Verfahren verweisen 
wir auf den Vorjahresbericht.46 Danach gewinnt neben der eigentlichen „Programmpr‚fung“ 
die Pr‚fung des Einsatzes beim Benutzer, insbesondere der benutzerdefinierten Einstellungen, 
immer mehr an Bedeutung.
Wegen der Forderung des Regierungsprsidiums nach Abschluss der noch offenen Pr‚fungen 
und des anschlieƒenden internen Schriftwechsels verweisen wir ebenfalls auf den Vorjahrens-
bericht. Folgende Verfahren waren bei Erstellung des Vorjahresberichts nicht abgeschlossen:
Verfahren Bezeich-
nung
Im Ein-
satz seit
Fachamt
Berechnung Fehlbelegungsab-
gabe WOWIN 1999 Amt f. Wohnungswesen
Vollstreckungsverfahren VOLLKOMM 2001 Kassen- u. Steueramt
Liegenschaftsmanagementsys-
tem KLB Geoflex 2002 Liegenschaftsamt
Beihilfeabrechnung ELBA 2002 Hauptamt – Personalabt.
Personalabrechnung LOGA 2003 Hauptamt – Personalabt
Kindertagesstttenverfahren BOSS-ekita 2004 A. f. Fam., Kinderbetreu-
ung und Sport
Neues Finanzwesen NSK 2005 Projektteam NSK
Zu den o. g. Verfahren liegen uns inzwischen die Stellungnahmen der betroffenen †mter vor. 
F‚r das Kindertagessttten-Verfahren BOSS-ekita legte uns das Amt f‚r Familie, Kinder-
betreuung und Sport eine Dienstanweisung vor. Wir haben im September 2007 mit der Pr‚-
fung des Verfahrens begonnen. Mit dem Pr‚fungsergebnis und der Freigabe rechnen wir im 1. 
Halbjahr 2008.
Die weiteren †mter begr‚ndeten die fehlenden Unterlagen ‚berwiegend mit zeitlichen Engps-
sen, die u. a. aus der Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik resultieren.
Begleitende bzw. beratende T„tigkeit
Die begleitende bzw. beratende Ttigkeit bestand 2007 ‚berwiegend in der Beteiligung an 
dem Teilprojekt „Haushalt, Finanzbuchhaltung und Software“ zur Vorbereitung der
Doppik – Umstellung.47
46 Rdn. 387 u. 388/2005
47 Vgl. Abschnitt XI. S. 253

251
X. AUFTRAGSPRÜFUNGEN
Nach der Anlage 1 zu € 5 der stdtischen Revisionsordnung ist dem Revisionsamt die Pr‚fung 
der Jahresrechnungen bzw. Jahresabschl‚sse der nachfolgend aufgef‚hrten juristischen Per-
sonen des Privatrechts und des …ffentlichen Rechts ‚bertragen. Das Revisionsamt wird in die-
sen Fllen ‚ber seine gesetzlichen Aufgaben nach €€ 128, 131 HGO hinaus als Abschlusspr‚-
fer f‚r die betreffenden Einrichtungen ttig. 
Zurzeit sind dem Revisionsamt folgende Auftragspr‚fungen ‚bertragen:
1. B‚rgerstiftung Darmstadt e. V.
2. DADINA (Zweckverband)
3. Deutsches Poleninstitut Darmstadt e. V.
4. Hessischer Verwaltungsschulverband
a) Verbandsvorsteher
b) Bezirksleitung Darmstadt
5. Institut f‚r Neue Musik und Musikerziehung e. V.
6. Institut f‚r Neue technische Form e. V.
7. Kultursommer S‚dhessen (im Wechsel mit den Rechnungspr‚fungsmtern der 
anderen Beteiligten)
8. Max- und Kthe-Kempf-Stiftung
9. Otto-Bartning-Stiftung
10. Region Starkenburg (Zweckverband) ab Jahresrechnung 2002
11. Verein Schlossmuseum e. V.
12. Zweckverband Jugend- ,Drogenberatung und Drogenhilfe – ZES (im Wechsel mit 
dem Landkreis Darmstadt-Dieburg)
13. Zweckverband Abfallverwertung S‚dhessen - ZAS (im Einzelfall nach besonderem 
Auftrag).
Auƒerdem erhalten wir Pr‚fungsauftrge unmittelbar von folgenden HEAG – Gesellschaften:
1. HEAG mobibus GmbH & Co. KG – Testat der Einnahmen
2. HEAG mobilo GmbH – Testat der Einnahmen
3. HEAG mobilo GmbH – Ergebnisrechnung (Ist)
4. HEAG mobilo GmbH – Infrastrukturkostenhilfe
Diese Pr‚fungen sind nicht in der Anlage 1 zur RevO enthalten, weil es sich nicht um Ab-
schlusspr‚fungen handelt.
Aufgrund einer Verf‚gung des RP Darmstadt hat uns ferner Herr B‚rgermeister Glenz beauf-
trag, die Abschl‚sse der nachfolgend aufgef‚hrten Gesellschaften zu pr‚fen. Diese Pr‚fungen 
sind ebenfalls nicht in der Anlage 1 zur RevO enthalten,weil es sich nur um vor‚bergehende 
Aufgaben handelt.
1. Arge Klenk MediaNet GbR – Jahresabschluss
2. Kulturfreunde Darmstadt GmbH – Jahresabschluss
inkl. € 53 HGrG
3. Neue Wohnraumhilfe GmbH – Jahresabschluss
inkl. € 53 HGrG.

252
Die Prüfungsberichte sind den jeweils zuständigen Stellen zugegangen. Soweit die Stadt den 
Einrichtungen Zuschüsse gewährt, haben wir die Prüfung der zweckentsprechenden Verwen-
dung dieser Zuschüsse in die Prüfung des Jahresabschlusses mit einbezogen.
Die Darstellung der Auftragsprüfungen erfolgt nur nachrichtlich, da die Prüfungsergebnisse 
nicht in die Entscheidung über die Entlastung des Magistrats eingehen. Für die Entlastung des 
Vorstandes bzw. der Geschäftsführung sind die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsver-
trag usw. bestimmten Gremien zuständig.

253
XI. MITARBEIT IN ARBEITSGEMEINSCHAFTEN, PROJEKTGRUPPEN U.Ä.
Stadtinterne Arbeitsgruppen etc.
Am 28. Februar bzw. 22. April 2005 beschlossen Magistrat und Stadtverordnetenversamm-
lung, die Haushaltswirtschaft der Stadt zum 01.01.2008 auf die kommunale Doppik umzustel-
len.48 Neben der Kmmerei und dem Kassen- und Steueramt ist auch das Revisionsamt in er-
heblichem Umfang an der Vorbereitung beteiligt. Neben der Beratung der Fachmter dient die 
Mitarbeit des Revisionsamts zur Vorbereitung der Pr‚fung der Er…ffnungsbilanz. Im Einzelnen 
war das Revisionsamt im Berichtsjahr in folgenden Projekt- bzw. Teilprojektgruppen ttig:
 Lenkungsgruppe
 Kernteam
 Teilprojektgruppen
o Er…ffnungsbilanz
o Haushalt, Finanzbuchhaltung und Software
o Controlling, Produkte, Budgetierung und Kosten- und Leistungsrechnung
 Doppik – Team (regelmƒige Abstimmungsgesprche mit unseren externen Beratern 
und Vertretern des Softwarehauses)
Externe Arbeitsgruppen etc.
Angeh…rige des Revisionsamts arbeiteten in folgenden Arbeitsgemeinschaften bzw. Arbeits-
kreisen mit, die f‚r die Mitgliedsstdte des Hess. Stdtetages, z.T. aber auch verbands‚ber-
greifend eingerichtet sind:
 Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Rechnungspr‚fungsmter 
im Hess. Stdtetag (Vorsitz)
 Arbeitskreis Bau- und Vergabewesen im Hess. Stdtetag
 Arbeitskreis der Pr‚fer und Pr‚ferinnen von Sozialhilfeleistungen pp. der Rechnungs-
pr‚fungsmter hessischer Stdte und Landkreise
 Arbeitskreis Fraktionszuwendungen (Vorsitz)
 Arbeitskreis Bettigungspr‚fung
 IKT-Arbeitsgemeinschaft Hessischer Rechnungspr‚fungsmter 
Die Arbeitsgemeinschaft der Amtsleiter tagt gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft der RPA 
– Leiter im Hessischen Stdte- und Gemeindebund und hlt Verbindung mit der Arbeitsge-
meinschaft der RPA – Leiter im Hessischen Landkreistag. Die anderen Gremien sind ebenfalls 
verbands‚bergreifend ttig. An ihnen nehmen Bedienstete der Revisions- bzw. Rechnungspr‚-
fungsmter von Mitgliedsstdten des Hessischen Stdte- und Gemeindebundes und des Hessi-
schen Stdtetags sowie von Mitgliedern des Hessischen Landkreistages teil.
Die Mitarbeit in diesen Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen ist f‚r die Arbeit des Revisi-
onsamts sehr hilfreich und nutzbringend. Neben dem allgemeinen Erfahrungs- und Informati-
onsaustausch ergeben sich immer wieder Anregungen f‚r Pr‚fungsvorhaben, Bildung von Pr‚-
fungsschwerpunkten usw. Vorteile bringt ferner der unmittelbare Kontakt zu den kommunalen 
Spitzenverbnden und zum Innenministerium.
48 Einzelheiten siehe MV Nr. 0142 vom 25.02.2005

254
XII. PRÜFUNGSBESTÄTIGUNG
Mit diesem Schlussbericht legt das Revisionsamt das zusammengefasste Ergebnis der Prü-
fung der Jahresrechnung 2006 vor. Nach den gesetzlichen Bestimmungen (§§ 128, 113 und 
114 HGO) ist die Vorlage des Schlussberichts Voraussetzung für die Entscheidung der Stadt-
verordnetenversammlung über die Jahresrechnung 2006 und die Entlastung des Magistrats.
Die im Bericht enthaltenen Beanstandungen, Feststellungen und sonstigen Bemerkungen wa-
ren fast ausnahmslos vor Erstellung des Schlussberichts Gegenstand von einzelnen Prüfungs-
berichten oder sonstigem Prüfungsschriftwechsel. Sie sollen unbeschadet der o. a. gesetzli-
chen Vorgaben dazu dienen, die Verantwortlichen in den Dezernaten, Ämtern und Verwal-
tungsstellen auf Fehler, Schwachstellen und andere Unzulänglichkeiten hinzuweisen und sie in 
die Lage versetzen, nach Möglichkeit für Abhilfe zu sorgen.
Die bei der Prüfung festgestellten nicht genehmigten Mehrausgaben und sonstigen Beanstan-
dungen sowie unsere Empfehlungen sind jeweils in der Randspalte mit B, E und V markiert. Im 
Übrigen wird bestätigt, dass die Prüfung der Jahresrechnung keine Tatsachen ergeben hat, 
die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 2006 durch die Stadtverordnetenversammlung 
gemäß § 114 HGO entgegenstehen.
Darmstadt, 05.06.2008
Der Leiter des Revisionsamts
Pliquett
Magistratsdirektor

255
Gliederung gemäß VN SPD CDU B 90/Grüne FDP Uffbasse DIE LINKE UWIGA Off. Dst.
1. Personalkosten
1.1 Gehälter 83780,67 45225,46 47037,46 5426,84 4146,24 0,00 0,00 180,00
1.2 Honorare, Aushilfskräfte 3378,08 9941,13 3339,75 3567,67 179,80 0,00 0,00 30,00
1.3 Personalnebenkosten 17655,18 40147,55 1222,45 4584,20 5245,36 0,00 0,00 60,00
1.4 Fortbildung d. Mitarbeiter 75,00 0,00 592,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Summe Personalkosten 104888,93 95314,14 52192,06 13578,71 9571,40 0,00 0,00 270,00
2. Sachkosten ohne Öffent-
lichkeitsarbeit
2.1. Bürobedarf, -
ausstattungen 2367,76 6978,55 2249,28 2208,03 3653,33 2310,75 5106,57 207,37
2.2 Tages- , Fachzeitschriften 766,20 3227,19 2204,61 640,20 730,00 443,37 553,79 215,00
2.3 Raummiete, -unterhaltung 18541,56 9439,45 9559,60 9051,70 6205,42 2415,75 7523,23 3362,21
2.4 Portokosten 755,38 2880,00 82,50 351,65 75,60 284,70 16,50 36,19
2.5 Mieten für Räume 0,00 117,48 0,00 135,00 0,00 170,72 0,00 0,00
2.6 Erfrischungsgetränke 0,00 1383,93 630,70 201,10 39,33 0,00 116,74 0,00
2.7 Haushaltsklausur 2996,86 2331,60 775,33 649,40 0,00 0,00 0,00 0,00
Übertrag Sachkosten 25427,76 26358,20 15502,02 13237,08 10703,68 5625,29 13316,83 3820,77

256
Gliederung gemäß VN SPD CDU B 90/Grüne FDP Uffbasse DIE LINKE UWIGA Off. Dst.
Übertrag Sachkosten 25427,76 26358,20 15502,02 13237,08 10703,68 5625,29 13316,83 3820,77
2.8 Tagungen, Fortbil-
dung 442,85 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 60,00 0,00
2.9
Beiträge  an kommu-
nal- polit. Vereinigun-
gen
2101,20 625,00 0,00 38,75 0,00 0,00 0,00 0,00
2.10
Bewirtg v. Gästen, 
z.B. aus Partnerstäd-
ten
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2.11 Sonstiges 73,86 1147,82 1064,62 235,82 106,34 77,30 35,06 39,72
Summe Sachk. ohne.
Öffentlichkeitsarb. 28045,67 28131,02 16566,64 13511,65 10810,02 5702,59 13411,89 3860,49
3. Sachkosten f. Öffent-
lichkeitsarbeit
3.1 Fraktionszeitung 146,00 0,00 4192,24 4477,64 108,50 4980,53 0,00 116,02
3.2 Pressekonferenzen 73,80 43,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
3.3 Sonstiges 1993,65 0,00 240,38 0,00 0,00 492,00 414,60 0,00
Summe Sachkosten f.
Öffentlichkeitsarbeit 2213,45 43,43 4432,62 4477,64 108,50 5472,53 414,60 116,02
Gesamtausgaben 135148,05 123488,59 73191,32 31568,00 20489,92 11175,12 13826,49 4246,51
./. nicht anerkannte Beträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
./. Gesamteinnahmen 128451,85 123741,85 68617,01 31181,92 27627,00 10421,87 17392,00 4505,00
Überzahlung. bzw.
Unterdeckung ( - ) -6696,20 253,26 -4574,31 -386,08 7137,08 -753,25 3565,51 258,49