2195/2025
Fortführung des 10-Punkte-Plan Domumfeld
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Mitteilung Hauptausschuss
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Dezernat, Dienststelle VI/VI/4 Vorlagen-Nummer 08.08.2025 2195/2025 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Hauptausschuss 11.08.2025 Fortführung des 10-Punkte-Plan Domumfeld Die Stadt Köln intensiviert ihre Bemühungen zur sichtbaren Aufwertung des Domumfeldes. Im Rahmen des bereits laufenden 10-Punkte-Plans werden bestehende Maßnahmen fortgesetzt und durch eine Reihe neuer, kurzfristig umsetzbarer Aufgaben ergänzt. Ziel ist es, die Heraus- forderungen in den Bereichen Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit noch effektiver anzugehen und den zentralen Stadtraum für alle Kölnerinnen und Kölner sowie Touristen spürbar aufzu- werten. Zahlreiche Maßnahmen des 10-Punkte-Plans sind bereits umgesetzt oder angestoßen wor- den. So wurde die Zusammenarbeit der beteiligten Dienststellen durch Anpassung von Ar- beitsprozessen optimiert, um Abstimmungs- und Entscheidungsprozesse zu beschleunigen. Zudem wurden 45 neue Abfallbehälter im Domumfeld aufgestellt, stadträumliche Aufwertungs- maßnahmen wie das Verbot der Straßenmalerei auf der Domplatte oder der Gestaltungsko- dex für die Außengastronomie angestoßen und ein gemeinsames Kommunikationsformat mit den Stadtführenden implementiert, um auch die Bedürfnisse der Besucherinnen und Besucher der Stadt Köln bei weiteren Maßnahmen zu berücksichtigen. Personell konnte zudem dafür gesorgt werden, dass die für das Domumfeld zuständige Dienstgruppe des Ordnungsdienstes mit 20 Personen besetzt sowie eine regelmäßige Bestreifung des vorgenannten Bereiches er- möglicht wurde. Angesichts der vielschichtigen und weiterhin bestehenden Herausforderungen werden nun weitere konkrete Schritte unternommen: Sicherheit: Zur Stärkung der Präsenz und Reaktionsfähigkeit des Ordnungsdienstes werden die Einsatz- wege des Amtes 32 durch Schaffung von zusätzlichen zentralen Stellplätzen für die Ord- nungskräfte verkürzt. Zudem wird die Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich der Straße Am Hof südlich des Studiengebäudes des Römisch-Germanisches Museums geprüft – dieser würde für Fußgänger*innen den Weg in die Altstadt sicherer machen. Hier sind auch viele Touristengruppen unterwegs. Ordnung: Die Stadt Köln führt konzertierte Maßnahmen zur Einhaltung der jeweils geltenden Regel- werke durch: So wird vor dem Hintergrund der „Werbesatzung Altstadt/Nord“ sowie des „Re- gelwerks zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie“ der Altstadtkern verstärkt in den Fokus genommen. 2 Sauberkeit: Ein wichtiger Schritt für mehr Sauberkeit ist die Bereitstellung von kostenfreien Toilettenanla- gen, die rund um die Uhr genutzt werden können. Die Errichtung und Inbetriebnahme einer ersten Toilettenanlage in der Kostgasse ist erfolgt. Als nächstes folgen unter anderem die An- lagen auf dem Bahnhofsvorplatz und in der Richartzstraße, die sich aktuell im Bau befinden. Im Rahmen des 10-Punkte-Plans möchte die Stadt Köln zukünftig auch verstärkt auf die Zu- sammenarbeit mit externen Akteuren setzen. Ob zur Reduzierung von Leerständen oder Im- plementierung anderer Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes – durch ein vernetztes Handeln aller Stakeholder wird der Altstadtkern und das Domumfeld profitieren. Die neuen Maßnahmen werden bewusst so konzipiert, dass sie effektiv und kurzfristig um- setzbar sind. Ziel ist eine für die Stadtgesellschaft sichtbare Aufwertung des Stadtraumes. In der Anlage 1 sind die Maßnahmen zur Fortführung des 10-Punkte-Plans dargestellt. gez. Reker Anlage 1 - Übersicht Maßnahmen
Anlage 1 - Maßnahmenliste Fortführung 10-Punkte-Plan 2025
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VI/4 Fortführung 10-Punkte-Plan Domumfeld Stand 08/2025 10-Punkte-Plan Domumfeld; Fortführung in 2025 Stand: 06.08.2025 Legende zum Status: umgesetzte Maßnahmen for tgeführte Maßnahmen neue Maßnahmen Nr. Handlungsfeld und Aufgabe Formulierung 10-Punkte-Plan Umsetzungsstand / geplantes Umsetzungsziel Federfüh - rung Status 1 Sauberkeit 1.1 SiQ benennt Orte, an denen die Reinigungsmaßnahmen intensiviert werden sollen und führt die Erkenntnisse mit der AWB zu einem Maßnahmenpaket zusammen. Zur Finanzierung stimmen sich VIII/3, 644 und 20 ab. Erhöhter Handlungsbedarf besteht im Altstadtkern zwischen Rhein und Hohe Straße sowie zwischen Breslauer Platz und Cäcilienstraße. Die vereinbarten Maßnahmen, darunter die Schaffung von dezentralen Materiallagern (smart hubs) und Hotspot-Reinigung, sind im Masterplan Sauberkeit enthalten, der am 12.12.2024 vom Rat beschlossen wurde. 1.2 Die AWB stellt 45 neue Mülleimer im Domumfeld auf. Maßnahme umgesetzt 1.3 Umsetzung Toilettenkonzept im Altstadtkern Kostgasse: Inbetriebnahme 07/25 Bahnhofsvorplatz: in Errichtung - Inbetriebnahme Sommer `25 Auf dem Brand / Große Neugasse: Baubeginn 06/25 Richartzstraße: Baubeginn 06/25 Gereonstraße: Baugenehmigung steht noch aus VIII 1.4 Schaffung von dezentralen Abstellräumen für die AWB Verortung konkreter Räume in Immobilien im Domumfeld zur Lagerung von Reinigungsgeräten (bspw. Glutton-Sauger) sowie zur Reduzierung von Wegzeiten. Durch die Maßnahme wird gewährleistet, dass Reinigungsarbeiten bei Bedarf schneller erfolgen können. VIII 2 Verzahnung 2.1 Die relevanten Dienststellen verschränken ihre Maßnahmen zu einem idealtypischen Tagesablaufplan (insb. Weckdienst inkl. fremdsprachiger Ansprache und Reinigung). SiQ koordiniert die Erstellung des Tagesablaufplans und beteiligt insb. 50, 53, 32, AWB, 644, VIII/3. Nach Abstimmung der beteiligten Dienststellen untereinander wurde ein umsetzbarer morgendlicher Ablaufplan erstellt, der den zeitlich vorgelagerten Einsatz des Ordnungsdiensts 13 in Zusammenarbeit mit Streetworkern vor den Reinigungsarbeiten der AWB im Domumfeld an zwei Tagen pro Woche beinhaltet. Somit kann langfristig ein verändertes Verhalten der betreffenden Klientel unterstützt werden. Das Ziel eines veränderten Tagesablaufs für alle Einsatztage konnte aus organisatorischen Gründen nicht erreicht werden. 2.2 Der neue Tagesablaufplan kommt in einer dreimonatigen Probephase konsequent zum Einsatz. Die Besonderheiten der Winterhilfe werden berücksichtigt. Die Erprobungsphase startete im April 2024. 2.3 Evaluation des Vorgehens und der Ergebnisse na ch Abschluss der dreimonatigen Probephase. Der Evaluationsbericht wurde mit positivem Ergebnis im Steuerungskreis am 22.08.2024 vorgestellt. Die neue Vorgehensweise wird fortgeführt. 2.4 Reduzierung von Leerständen Abstimmung neuer Maßnahmen unter Einbezug von externen Akteuren (Hauseigentümer/Geschäftsleute), um Leerstände zu reduzieren, ggf. durch Interimsnutzungen IX VI/4 Fortführung 10-Punkte-Plan Domumfeld Stand 08/2025 2.5 Verzahnung der Reinigungsleistung von AWB und KVB Einbindung KVB intensivieren: Verortung von konkreten Spots, um nachhaltig mehr Sauberkeit in Übergangsbereichen zum öffentlichen Raum zu erwirken VIII 3 Stadtbild 3.1 I erarbeitet durchsetzungsfähige Maßnahmen zur Verhinderung übermäßiger und illegaler Bemalung der Domplatte. Die Änderung der KSO wurde im Rat am 14.11.2024 beschlossen, ab in Kraft treten am 10.12.24 wird Fehlverhalten geahndet. Die Pflastermalerei innerhalb der Verbotszonen findet nun nicht mehr statt. 3.2 a) Verkleidung im Tunnel Johannisstraße Entwur f der Architektin liegt seit Herbst ´24 vor, Gestattungsvertrag mit DB in Klärung bis Q3/ Q4 2025, Baubeschluss voraussichtlich Q4 2025, Umsetzung voraussichtlich 2026/2027 III b) 66 veranlasst die Inbetriebnahme der Schrankenanlage auf Grundlage des noch zw. DB AG und III/66 zu unterzeichnenden Vertrages. Die Schrankenanlage ist in Betrieb genommen worden. 3.3 61 erarbeitet unter Beteiligung von 32 und 30 Lösungen, wie der Gestaltungskodex für die Außengastronomie im Bereich der internationalen Zone höchstmögliche Verbindlichkeit erhalten kann. Vorlage 3408/2024 „Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie – hier: Qualitätsstandards“ ist am 12.12.2024 im Rat beschlossen worden. 3.4 Schwerpunktaktion „Werbesatzung Altstadtkern“ Konzertierte Maßnahme zur Einhaltung der Werbesatzung im Altstadtkern in einem begrenzten räumlichen Umgriff VI 3.5 Schwerpunktaktion zur Einhaltung des „Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie“ Konzertierte Maßnahmen zur Einhaltung der verbindlichen Vorgaben und Qualitätsstandards im Altstadtkern I 4 Städtische Baustellen 4.1 SiQ erstellt einen Zustandsbericht (Ordnungs- und Erscheinungsbild) aller städtischer Baustellen im Zuständigkeitsbereich. Der erste Zustandsbericht liegt mit Datum vom 10.01.2024 vor. Ein zweiter Bericht liegt unter Vorlagen-Nr. 0050/2024 vor. Grundsätzlich ist eine spürbare Verbesserung nach dem 1. Zustandsbericht zu verzeichnen. 4.2 SiQ bittet die relevanten Dienststellen um die Benennung von Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands städtischer Baustellen. SiQ erstellt aus den benannten Maßnahmen einen untereinander verschränkten Maßnahmenkatalog mit Schwerpunkt auf zeitnah umsetzbare Maßnahmen. Beschluss des VV: Ausschreibungen zu Baustelleneinrichtungen aller stadteigenen Bauvorhaben sind in Bezug auf die qualitative Gestaltung, Sauberhaltung und Kontrolle um abrechenbare, überprüfbare und einforderbare Leistungsmerkmale zu ergänzen. Alle Fachämter sind über den Beschlussstand zu informieren und haben diesen umzusetzen. Dies ist erfolgt. Angeordnete Verkehrszeichen-Pläne werden zukünftig um die Rufnummer und Mailadresse der AWB zur priorisierten Reinigung im unmittelbaren Baustellenumfeld ergänzt. 4.3 Die Maßnahmen werden von den beteiligten Dienststellen priorisiert und in deren Arbeitsplanung berücksichtigt. Wird umgesetzt. Außendienst VI-4 überprüft. 4.4 Monitoring städt. Baustelleneinrichtungsflächen Überprüfung und Koordinierung städt. und privater Baustelleneinrichtungsflächen auf regelkonformes Erscheinungsbild gemäß des aktualisierten Gestaltungshandbuches und Baustellenfibel zur Wahrung des Stadtbildes im Domumfeld VI VI/4 Fortführung 10-Punkte-Plan Domumfeld Stand 08/2025 5 Öffentliche Ordnung 5.1 32 definiert eine notwendige Stärkung der OD13 , um die Bestreifung der Örtlichkeit durchgängig von 6 Uhr bis Dienstschluss abends sicherzustellen. Dienstgruppe OD13 wurde auf 20 Kräfte verstärkt und ist damit vollzählig besetzt. Die Bestreifung des in Rede stehenden Bereichs erfolgt montags und mittwochs mit Dienstbeginn ab 6 Uhr. 5.2 SiQ ist befugt, Arbeitsaufträge ggü. den Diens tstellen im Rahmen der täglichen Kontrolle der Baustelleneinrichtung und Beschilderung zu erteilen. SiQ verfolgt zunächst keine organisatorische Weisungsbefugnis per Verfügung über 11, sondern kann erfolgreich auf die unmittelbaren, konstruktiven Kontakte in die Fachverwaltung zurückgreifen, um die erforderlichen Maßnahmen zu beauftragen. 5.3 SiQ erarbeitet mit den betroffenen Dienststell en ein Konzept für Schwerpunktaktionen zur Herstellung nachhaltiger Veränderung des Müllverhaltens unterschiedlicher Nutzenden (Gewerbe/Gastronomen, chillende Bürger*innen/Gäste, lagernde Wohnungslose). Zu beteiligen sind: 13, 32, 50, 53, AWB (Finanzierung ist sicherzustellen). Siehe 10.1 & 10.2 5.4 Verkürzte Einsatzwege für den Ordnungsdienst Schaffung von zwei zusätzlichen Stellplätzen für Einsatzfahrzeuge in zentraler Lage III 6 Unterstützung für Obdachlose 6.1 V teilt 32 und SiQ mit, welche Aufenthaltsorte und Angebote es derzeit im Domumfeld gibt (unter Angabe der Öffnungszeiten) und erarbeitet Vorschläge zur kurz- und mittelfristigen Erweiterung dieses Angebots. Die Unterlagen zu Angeboten im Domumfeld liegen vor. Laut Dez. V (Stand 27.11.2023) ist eine Erweiterung des bestehenden Angebotes aus fachlicher Sicht nicht geboten, da die vorhandenen Kapazitäten ausreichend seien. Im Folgenden soll der Fokus auf der Maßnahme gem. Punkt 6.2 liegen. 6.2 Schaffung eines Aufenthaltsorts für Wohnungslose im Bahnhofsumfeld Lastenheft liegt vor, bisher keine geeignete Verortung im öffentlichen Raum V 7 Mobilität 7.1 66 identifiziert Orte für die Bereitstellung v on zusätzlichen Fahrradabstellanlagen, insbesondere im unmittelbaren Bahnhofsumfeld und am Interimsstandort der Zentralbibliothek und stimmt diese mit SiQ ab. Im Bahnhofsumfeld sind für die Bereiche Trankgasse und Marspfortengasse Bedarfe festgestellt worden. Fahrradparken auf der Trankgasse ist auf Grundlage politischen Beschlusses vorgesehen, Federführung liegt bei 66. Umsetzungszeitpunkt und Umfang aktuell noch ungewiss. Für die Zentralbibliothek sind 18 alternative Fahrradabstellplätze auf der Gürzenichstr. vor dem Saturn-Markt errichtet worden. Verkehrsbedingt konnten diese nicht, wie ursprünglich angedacht, in der Marspfortengasse realisiert werden. 7.2 Die Verkehrsüberwachung im Altstadtkern erfolg t nach eindeutigen, regelmäßigen Zeitintervallen nach Schwerpunkten. Zeitintervalle und Schwerpunkte werden zw. 32, III und SiQ vereinbart und umgesetzt. In der Umsetzungsphase kann infolge von sich verändernden Rahmenbedingungen der Überwachungsschwerpunkt geändert werden, dies muss zwischen 32, III und SiQ vereinbart werden. Aus der Sitzung des Steuerungskreises vom 30.11.2023 gehen die folgenden Schwerpunkte hervor: Johannistunnel, Bereich Marsplatz, Obenmarspforten und Steinweg sowie Marspfortengasse, Große Sandkaul, In der Höhle und Gürzenichstraße. Hinzu kommt nach Beschluss des VV der Günter-Wand-Platz. Weitere Orte werden situativ durch den Außendienst von SiQ an 32 weitergegeben. 7.3 Verbesserung der Fußgängermobilität Schaffung einer Querungshilfe / Zebrastreifen nähe Kurt-Hackenberg- Platz / „Am Hof“ III 7.4 Optimierung Scooter-Abstellplätze Platzierung der Abstellmöglichkeiten optimieren, Geofencing zur Vermeidung von Verkehrsbehinderungen III 8 Stadtführende VI/4 Fortführung 10-Punkte-Plan Domumfeld Stand 08/2025 8.1 Die Kommunikation der Stadt Köln mit den Stadtführenden wird verbessert. KölnTourismus GmbH wird beauftragt, als Ansprechpartner*in für die Stadtführenden deren Hinweise zu bündeln und notwendige Verbesserungen mit der Verwaltung abzustimmen. Seit November 2023 haben diverse Austauschtermine stattgefunden. Konkrete Verbesserungsvorschläge konnten bereits umgesetzt werden. (Zugang Baptisterium, Eingang Tiefgarage Dom, Beschilderungsthemen, Erneuerung Zebrastreifen, etc.). Die Reinigung der Römermauer in der TG Dom konnte bislang noch nicht in Umsetzung gehen, RGM wird tätig. 8.2 SiQ stellt den beteiligten Dienststellen die b ereits vorliegenden Hinweise der Stadtführenden zur Verfügung. Die beteiligten Dienststellen prüfen die Hinweise und geben innerhalb 4 Wochen konkrete Rückmeldung zu umsetzbaren Verbesserungen. Verwaltungsseitige Stellungnahmen zu den weiteren Anregungen und Verbesserungsvorschlägen wurden eingeholt und werden in einem weiteren Präsenztermin in Q1 2025 durch SiQ vorgestellt. 8.3 Inwertsetzung von Kulturgütern - Zugang zu Kulturgütern auch während anstehender Baumaßnahmen erhalten bzw. ggf. Alternativlösungen erarbeiten - Präsentation von Kulturgütern im öffentlichen Raum optimieren (Hinweisungen, Beleuchtung, Schutz gegen Verschmutzungen) VI 9 Organisationsstruktur 9.1 Zur Beschleunigung amts- und dienststellenübergreifender Entscheidungen wird ein einmal monatlich tagender Steuerungskreis zur Umsetzung des 10-Punkte-Plans eingerichtet. SiQ lädt hierzu ein. Ein Kommunikationsformat ist implementiert und findet zukünftig halbjährlich statt. 9.2 SiQ legt dem Verwaltungsvorstand notwendige Entscheidungsbedarfe mit einem Entscheidungsvorschlag vor. 01/2 unterstützt SiQ bei der Abstimmung entsprechender Entscheidungsvorschläge. Erfolgt sukzessive im Nachgang zu den Sitzungen des Steuerungskreises. 9.3 Der 10-Punkte-Plan wird nach Ablauf von 100 Ta gen im Verwaltungsvorstand evaluiert (Vorlage SiQ). Ist erfolgt: am 04.10.2023, am 02.07.2024 und hiermit im Januar 2025 9.4 Einbezug von Partnern aus der Wirtschaft Aufenthaltsqualität durch verstärkte Zusammenarbeit mit Dritten verbessern; ggf. Runder Tisch, ggf. Einsatz von KGAB Kräften im Altstadtkern IX 10 Kommunikation 10.1 VIII/AWB entwirft in Abstimmung mit 13 und Si Q eine Kommunikationskampagne zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit zum Umgang mit Müll. Laufende Umsetzungserfolge werden in die Kommunikation einbezogen. Ist erfolgreich umgesetzt worden, siehe dazu Vorlage 0053/2025 zum Evaluationsbericht zur Kampagne „Haltet Köln sauber!“ mit Schwerpunktaktion City-Scouts. 10.2 Die Kommunikation weiterer Maßnahmen im Berei ch von 32 erfolgt durch I in Abstimmung mit 13 und SiQ. Ist erfolgt: Der Einsatz der City-Scouts wurde durch die Dienstgruppe OD13 des Ordnungsdienstes begleitet. 10.3 Austausch mit Touristenführenden intensivieren Implementierung eines neuen, vierteljährlichen Kommunikationsformats VI
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 2195/2025
- Typ
- Mitteilung Hauptausschuss
- Datum
- 08.08.2025
- Erstellt
- 02.07.2025 15:52