Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern
Mitteilung Ausschuss 4004/2018 vom 03.12.2018
Stand: Am 04.12.2018 in der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle OB/OB Vorlagen-Nummer: 03.12.2018 4004/2018 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 03.12.2018 Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender 04.12.2018 Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern Die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und die Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender (LST) haben in ihren Sitzungen an 22.03.2018 jeweils eine Anregung an die Aus- schüsse Soziales und Senioren sowie Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internatio- nales beschlossen. Darin wurde den Ausschüssen empfohlen zu beschließen, dass die Vertreterin- nen und Vertreter der Stadtarbeitsgemeinschaft LST sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Be- hindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - ein Sitzungsgeld für die Teilnahme an den Sitzungen der Stadtarbeitsgemeinschaften sowie - eine monatliche Aufwandsentschädigung erhalten sollen. Außerdem solle den beiden Stadtarbeitsgemeinschaften ein jährliches Budget zur Verfügung gestellt werden. Die Ausschüsse wurden mit Mitteilung 1109/2018 über die Beschlüsse informiert. Daraufhin hat der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales die Verwaltung in seiner Sitzung vom 17.09.2018 beauftragt, einen Vorschlag zu entwickeln, wie zukünftig Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder von Gremienmitgliedern (analog Vorlage 1724/2018) in der Stadt Köln gestaltet werden kön- nen. Dabei sollen verschiedene Modelle dargestellt werden, die nachvollziehbar auch eine un- terschiedliche Gestaltung von Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern für diese Gre- mien ermöglicht. Der zusätzliche Aufwand für den Stadthaushalt pro Haushaltsjahr für die neuen Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder ist darzustellen. Die Verwaltung hat einen entsprechenden Vorschlag erarbeitet und wird diesen voraussichtlich zur Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales am 10. Dezember 2018 vorgelegen. Die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und die Stadtar- beitsgemeinschaft LST werden durch Mitteilung informiert. Gez. Reker
Beratungsverlauf
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03.12.2018
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
TOP 4.2.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen -
04.12.2018 zuletzt
Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender
TOP 7.8, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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