BKA 0797
Vorstellung des wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für das Rheinische Revier, Frau Eva Stork (MUNV NRW)
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Sitzungsvorlage Braunkohlenausschuss (Anlage1_bisherigeundkünftigeAnsätze.jpg)
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Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Bisherige und künftige Ansätze Fachthemen Ziele des | | Themen des Themen in anderen Weitere fachliche Monitoring BK-Plans | Menitorings Konzepten/Projekten Themen
Sitzungsvorlage Braunkohlenausschuss (Vorstellung des wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für das Rheinische Revier, Frau Eva Stork (MUNV NRW))
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Seite 1 von 1 Sitzungsvorlage Braunkohle- nausschuss - öffentlich - BKA 0797 Dezernat Regionalplanung, Braunkohlenplanung, Geschäftsstelle Ansprechperson Frau Eva Stork Telefon BEZIRKSREGIERUNG Köln Datum 18.11.2022 Beratungsfolge Termin TOP Beratungsaktion Braunkohlenausschuss 25.11.2022 6. zur Kenntnis TOP: Vorstellung des wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für das Rheinische Revier, Frau Eva Stork (MUNV NRW) Vorschlag: Der Braunkohlenausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Erläuterungen: Anlage(n): 1. Anlage1_bisherigeundkünftigeAnsätze.jpg 2. 2022_11_25_Vorlage_BKA_WWGK_RR
Sitzungsvorlage Braunkohlenausschuss (Kopfbogen)
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Ministerium für Umwelt,
Naturschutz und Verkehr
des Landes Nordrhein -Westfalen
Dienstgebäude und
Lieferanschrift:
Emilie -Preyer-Platz 1
4047 9 Düsseldorf
Telefon 0211 4566 -0
Telefax 0211 4566 -388
poststelle@mu nv.nrw.de
www.umwelt.nrw.de
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Rheinbahn Linien U78 und U79
oder Buslinie 722 (Messe)
Haltestelle Nordstraße
Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr NRW - 40190 Düsseldorf
Braunkohlenausschuss
Regelmäßige Sitzung
25.11.2022, 10:00 Uhr
Plenarsaal, Bezirksregierung Köln
TOP 6: Wasserwirtschaftliches Gesamtkonzept Rheinisches Revier
.
Eva Stork
Telefon: 0211 4566 -415
Eva.Stork@munv.nrw.de
Umsatzsteuer
ID-Nr.: DE 306 505 705
Anlass:
Vor dem Hintergrund des beschleunigten Braunkohlenausstiegs und
den damit einhergehenden vielseitigen wasserwirtschaftlichen Frage-
stellungen ist ein abgestimmtes wasserwirtschaftliches Konzept für das
Rheinische Revier von großer Bedeutung. Dieses Ziel ist auch Teil der
Koalitionsvereinbarung von CDU und GRÜNEN 2022 – 2027:
„Im Zuge der Beendigung der Tagebaue gilt es daher, Umwelt- und Na-
turschutz zu stärken, die Eingriffe auf das mögliche Minimum zu redu-
zieren und revierweite Planungen für diese Bereiche voranzutreiben.
Dazu zählen ein Reviermobilitätskonzept, ein gesamträumliches Was-
serkonzept und die Sicherung eines Ökosystemverbunds.“
Aktuelle Situation:
Derzeit laufen im Rheinischen Revier bezüglich der Wasserwirtschaft
eine Vielzahl verschiedener Prozesse und Verfahren parallel, die fachlich
miteinander verknüpft sind und aufeinander abgestimmt sein müssen .
Unterschiedliche (behördliche) Ebenen und Aufgabenträger der Wasser-
wirtschaft sind beteiligt. Eine laufende und umfassende Information der
Bevölkerung und der politischen Entscheidungsträger vor Ort ist von be-
sonderer Bedeutung. Die Region muss mit eingebunden werden und
dazu bedarf es schon auf der fachlichen Bearbeitungsebene einer klaren
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Ministerium für Umwelt,
Naturschutz und Verkehr
des Landes Nordrhein -Westfalen
Kommunikation, gesicherter Informationsflüsse und einer Vernetzung der
verschiedenen wasserwirtschaftlichen Ber eiche. Kein Themenfeld ist
ohne ein anderes vollständig zu betrachten. Grundwasser, fließende und
stehende Oberflächenwasser, Abwasser, aber auch Kippenströme, Rest-
seebefüllungen und die Flächenverfügbarkeit (u.v.m.) sind eng miteinan-
der verknüpft.
Das Konzept:
Bereits im zweiten Halbjahr 2021 wurde im MUNV (damals: MULNV) da-
mit begonnen, einen ersten Entwurf für die Abstimmung eines wasser-
wirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für das Rheinische Revier zu erstel-
len. Grundlage waren verschiedene Ideensammlungen, u.a. des Erftver-
bandes und desLANUV .
Ziel des Konzeptes ist es, den Informationsfluss und die Kommunikation
sowohl zwischen den verschiedenen wasserwirtschaftlichen Akteuren,
der Politik und der Bevölkerung in der Region zu stärken. Dazu sollen
Kommunikationsstränge etabliert werden, die Fachwissen und Erfahrun-
gen vermitteln, sowie Prozesse angeregt und letztendlich Entscheidun-
gen beschleunigt werden. Die Wasserwirtschaft ist durch die lange berg-
bauliche Historie stark geprägt, der beschleunigte Braunkohlenausstieg
fordert daher eine enge Zusammenarbeit verschiedener Fachbereiche.
Wie Anlage 1 „Tabelle: Bisherige und künftige Ansätze“ zu entnehmen
ist, existieren bereits eine Vielzahl von Ansätzen, die in das Konzept
aufgenommen werden sollen, wie z.B. die Ziele des Braunkohlenplans
und die Fachthemen des Monitorings. Zusätzlich zu diesen Themenfel-
dern müssen Themen wie u.a. die tiefen Grundwasserleiter, der Umbau
von Oberflächengewässern, die Koordinierung von Einleitung und Ent-
nahme in und aus Oberflächenwässern oder ein Verteilungskonzept und
eine Qualitätsüberwachung für das zur Befüllung des Restsees vorgese-
hene Rheinwasser eine Plattform finden und in die Gesamtbetrachtung
der Wasserwirtschaft mit eingebunden werden.
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Ministerium für Umwelt,
Naturschutz und Verkehr
des Landes Nordrhein -Westfalen
Im Mittelpunkt des Konzepts steht dazu eine Steuerungs- und Koordi-
nierungsgruppe, die unter Leitung des MUNV Abteilung IV eine Mitglie-
derzahl von bis zu 10 Personen umfassen soll. Die genaue Zusammen-
setzung der Gruppe ist noch zu definieren, angedacht ist zusätzlich zum
MUNV jeweils die Vertretung des LANUV, des Erftverbandes, des
MWIKE sowie der Bezirksregierungen.
Die Gruppe soll verhältnismäßig klein gehalten werden, weil die Bear-
beitung der Fragestellungen nicht dort, sondern in den bereits bestehen-
den und in der Region etablierten Strukturen stattfinden soll. Die Auf-
gabe der Gruppe soll es sein, einen umfassenden Überblick über die
zahlreichen revierweiten Strukturen, Prozesse und Fragestellungen der
Wasserwirtschaft zu behalten, diese aufeinander abzustimmen und ggf.
fehlende Prozesse einzuleiten. Für diese Arbeit bedarf es eines engen
Austausches mit bestehenden Arbeitsgruppen und Akteuren, wie den
Monitorings der einzelnen Tagebaue, den zuständigen Fachbehörden,
den Wasserverbänden, der Wirtschaft und dem Braunkohlenausschuss
als wichtige Vertretunger Region. D ie Steuerungs- und Koordinierungs-
gruppe soll die Rahmenbedingungen für die zukünftige Wasserwirt-
schaft abstimmen und ein gemeinsames Handeln der wasserwirtschaftli-
chen Akteure ermöglichen. Damit sollen Prozesse miteinander verzahnt
werden und möglichst Synergieeffekte entstehen, die eine erfolgreiche
Umsetzung des Braunkohlenausstiegs unterstützen. Das Ministerium
soll als „Ermöglicher“ die Arbeit der vorhandenen Strukturen durch zent-
rale Koordinierung unterstützen.
In Anbetracht der kurzen verbleibenden Zeit bis zum anvisierten Braun-
kohlenausstieg bis 2030 ist schnelles Handeln von Nöten. Eine interdis-
ziplinäre Zusammenarbeit ist dabei unabdingbar, um auf fachlicher und
auch politischer Ebene Entscheidungen treffen zu können, die auf einer
wissenschaftlich sicheren und revierweit gültigen Basis beruhen.
Anlagen: 1 – Tabelle: Wasserwirtschaft im Rheinischen Revier –
Aufgaben jetzt und in Zukunft
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- BKA 0797
- Typ
- Sitzungsvorlage Braunkohlenausschuss
- Datum
- 25.11.2022
- Erstellt
- 18.11.2022 13:59