Besetzung in Ausschüssen und Gremien durch die Kommunale Seniorenvertretung

Anlage A zur V/0046/2019 
Kurzüberblick 
Umbesetzungen in den Ausschüssen und sonstigen Gremien werden durch die neue Zusam-
mensetzung der Kommunalen Seniorenvertretung notwendig. 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
 Wir wollen das Zentrum für Verwaltungen und Institutionen sowie für öffentliche und private 
Dienstleistungen in Westfalen bleiben und an ihrer Modernisierung aktiv mitwirken. 
 
Dazu zählt auch die rechtsfehlerfreie Umsetzung und Anwendung der rechtlichen Bestimmungen. 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 0102 Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja x Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan  Ja x Nein   
Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten?  Ja  Nein  teilw. 
Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten?  Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren?  Ja x Nein   
Bereits veranschlagt?  Ja  Nein   
Durch die Beschlüsse entstehen keine unmittelbaren Kosten. 
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
 überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
X vollständig frei-
willig 
 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein-
Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) soll auf eine geschlechtsparitätische Besetzung geach-
tet werden.

V/0046/2019 
V/0046/2019 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Besetzung in Ausschüssen und Gremien durch die Kommunale Seniorenvertretung 
 
 
Beratungsfolge 
 
   28.01.2019 Kommunale Seniorenvertretung Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Dem Rat werden folgende Personen zur Wahl in die genannten Ausschüsse und Kommissi-
on vorgeschlagen: 
 
a) Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförd e-
rung 
 
Mitglied Stellvertretung 
  
 
b) Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen 
 
Mitglied Stellvertretung 
  
 
c) Sportausschuss 
 
Mitglied Stellvertretung 
  
 
d) Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen 
 
Mitglied Stellvertretung 
  
 
Der Rat wird gebeten, die bisher auf Vorschlag der Kommunalen Seniorenvertretung in die 
Ausschüsse und Kommission gewählten Personen abzuberufen, soweit sie nicht erneut zur 
Wahl vorgeschlagen werden. 
 
Amt für Bürger- und 
Ratsservice 
 
18.01.2019 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Lembeck 
Telefon: 492-3360 
LembeckA@stadt-
muenster.de

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V/0046/2019 
2. Folgende Personen vertreten die Kommunale Seniorenvertretung in den genannten Gremi-
en: 
 
 a) Konferenz Alter und Pflege 
Mitglied Stellvertretung 
  
 
 b) Kommunale Gesundheitskonferenz 
Mitglied Stellvertretung 
  
 
3. Für die folgenden Gremien werden die nachfolgend genannten Personen als Vertretung der 
Kommunalen Seniorenvertretung benannt: 
 
AK Demenz 
 
….. 
AG der Münsteraner Heimbeiräte 
 
….. 
Ordnungspartnerschaft Verkehrsunfallprävention „Sicher durch Münster“ 
 
….. 
Beirat Seniorenportal Münster 
 
…... 
Beirat Masterplan Mobilität Münster 2035+ 
 
….. 
Förderung Begegnungsstätten der Altenhilfe 
 
….. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Durch die Beschlüsse entstehen keine unmittelbaren Kosten. 
 
Begründung: 
 
Die im Beschlussvorschlag genannten Gremien können von der Kommunalen Seniorenvertretung 
(KSVM) besetzt werden. Für die Mitgliedschaft in den Ausschüssen bzw. der Kommission ist ein Be-
schluss des Rates noch erforderlich. Die übrigen Gremien werden unmittelbar durch Beschluss der 
KSVM besetzt. 
 
In Vertretung 
 
gez. 
Wolfgang Heuer 
Stadtrat 
 
Anlage A