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0286/2026

Benennung von (stellvertretenden) Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln

Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 19.02.2026

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 19.03.2026, TOP 13.1

Anlage 2 Vorlage 0947/003

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Ansehen

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

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Ansehen

Beschlussvorlage Rat

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Ansehen

Anlage 2 Vorlage 0947/003

2221 Zeichen

Der Oberbürgermeister

„& chen. 43/002
Dezernat, Dienststelle Eu R A ra

It, 53, 535,535/3 22.003 DET LOO3

. I) öffentlicher ‚nichtäffentlicher
Beschlussvorlage &]

Sitzung Sitzung
[Betreff

Änderung der ersonellen Zusammensetzung der Kölner Gesundheitskonferenz

Beschlussorgan

Rat
Beratungsfolge Abstimmungsergebnis
ö zugestimmt | abge- ] zu- ein- mehr-
Ausschuss Datum Änderungen | lehnt | rück- | verwiesen in “ stim- heitlich
" s. Anlage ge- . mig gegen
Nr. - stellt

Gesundheitsausschuss

NO. 25 |
PS

Beschlussvorschlag einschl. Deckungsvorschlag, Alternative

‘Der Rat der Stadt Köln beschließt,

* Herm Franz Terres vom Caritas Verband als Vertre er der stationären Einrichtungen der Pflege
° Herrn Stephan Santelmann vom Amt für Soziales und. Senioren für die Stadtverwaltung
zu Mitdjedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln zu berufen.

Als stellvertretende Mitglieder der Kommunalen Gesundheitskonferenz beruft der Rat der Stadt Köln:
° Herrn Udo Hensch von der BKK als Vertreter der gesetzlichen Krankenversicherung
* Herrn Dr. Michael Vogeler für die Zahnärztekammer.

Alternalive

[|] weitere Erläuterungen, Pläne, Übersichten siehe Anlage(n) Nr.

Problemstellung des Beschlussvorschlages, Begründung, ggf. Auswirkungen

Die o. g. Personen treten an die Stelle von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern, die
aus der Kommunalen Gesundheitskonferenz aus verschiedenen Gründen ausgeschieden sind:
Herr Terres tritt an die Stelle von Herr Apolinarski,

Herr Santelmann tritt an die Stelle von Herrn Schwendy,

Herr Hensch tritt an die Stelle von Herrn Ehrlacher,

Herr Dr. Vogeler tritt an die Stelle von Frau Dr. Thelen.

[] weitere Erläuterungen, Pläne, Übersichten siehe Anlage{n) Nr.

Der Inhalt des Beschlussvorschlages stimmt mit den Aussagen

[] des Gesamtkonzeptes Stadtentwicklungsplanung [I überein ı [] nicht überein, siehe Anlage({n) Nr.

[| des Flächennutzungsplanes [d {überein [|] nicht überein, siehe Anlage{n) Nr.
IE Haushaltsmäßige Auswirkungen ' , B \ ®
Zuschussfähige Maßnahme ö Jährliche Folgekosten ’
X | nein ja, Kosten der Maßnahme ggf. Höhe des Zuschusses nein iu ja a) Personalkosten b} Sachkosten
IM % B DM DM DM

Jährliche Folgeeinnahmen (Art,, DM) Einsparungen (DM)

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

788 Zeichen

Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung 
Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung beizufügen. Kreuzen Sie 
bitte eine der folgenden drei Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. 
 
Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. 
Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? 
- Sonstiges 
Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): 
Die genannten Personen werden von den jeweiligen Institutionen vorgeschlagen. 
 
 
Kontakt 
OB/1 Büro des Oberbürgermeisters 
OB/12 Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung 
Brückenstraße 5-11 
50667 Köln 
Telefon: 0221 – 221 31122 
E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de 
Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschlussvorlage Rat

3637 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
V/53 
 
Vorlagen-Nummer 
 0286/2026 
Freigabedatum 
 17.02.2026 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Benennung von (stellvertretenden) Mitgliedern für die Kommunale 
Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln  
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln beschließt 
 
folgende Personen zu stellvertretenden Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz 
Köln zu berufen 
 
a) Niels Grohmann für die AOK Rheinland/Hamburg  
(bisher Udo Hensch) 
 
b) Renate Kroll für die Psychotherapeutenkammer Nordrhein-Westfalen 
(bisher nicht besetzt) 
 
c) Dr. Dario Zaremba für das Netzwerk Gesundheitsbildung „Aktiv in Köln“ 
(bisher Karen Nespethal) 
 
Die Bestellung der bisherigen stellvertretenden Mitglieder wird aufgehoben. 
 
 
 
Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren 26.02.2026 
Rat 19.03.2026

2 
⃰19.02.2026: Korrektur gemäß Anlage 2  
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Die genannten Personen wurden von den jeweiligen Institutionen benannt sowie für die Beru-
fung durch den Rat der Stadt Köln vorgeschlagen und treten an die Stelle der bisher benann-
ten Personen.  
Udo Hensch wurde durch Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 07.10.2003 (Vorlage 
0947/003 als Anlage 2) als stellvertretendes Mitglied der Kommunalen Gesundheitskonferenz 
für die Gesetzlichen Krankenversicherungen⃰ entsandt. Für ihn soll Niels Grohmann in die 
Kommunale Gesundheitskonferenz berufen werden.  
 
Die Psychotherapeutenkammer Nordrhein-Westfalen wurde durch Beschluss des Rates der 
Stadt Köln vom 23.03.2023 (Vorlage 0564/2023) als Institution in die Kommunale Gesund-
heitskonferenz aufgenommen. Evelyn Krieg wurde in selbiger Vorlage als Mitglied für die Psy-
chotherapeutenkammer Nordrhein-Westfalen in die Kommunale Gesundheitskonferenz ent-
sandt. Die Benennung einer Stellvertretung ist bisher nicht erfolgt. 
 
Karen Nespethal wurde durch Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 18.05.2017 (Vorlage 
0988/2017) als stellvertretendes Mitglied der Kommunalen Gesundheitskonferenz für das 
Netzwerk Gesundheit „Aktiv in Köln“ entsandt. Für sie soll Dr. Dario Zaremba in die Kommu-
nale Gesundheitskonferenz berufen werden.  
 
Ziele, Aufgaben und Arbeitsweise der Kommunalen Gesundheitskonferenz sind im Gesetz 
über den Öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen (ÖGDG NRW) ge-
regelt. 
Die Aufgabe der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln ist die Beratung gemeinsam inte-
ressierender Fragen der gesundheitlichen Versorgung in der Stadt mit dem Ziel der Koordinie-
rung. Durch Kooperation der an der gesundheitlichen Versorgung Beteiligten wirkt die Ge-
sundheitskonferenz auf ein bedarfsgerechtes, flexibles, qualitätsorientiertes und wirtschaftli-
ches Versorgungsnetz hin.  
Die Konferenz setzt sich aus einer Vielzahl mit Belangen der Gesundheit befassten Institutio-
nen zusammen und tagt in der Regel zwei Mal pro Jahr. Sie gibt bei Bedarf Handlungsemp-
fehlungen zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung. 
Die Mitglieder und Stellvertretungen der Institutionen werden vom Rat auf unbestimmte Zeit in 
die KGK entsandt. Der Rat kann die jeweiligen Mitglieder oder deren Stellvertretung nach § 1 
Absatz 7 der GeschO KGK jederzeit abberufen. Sie sind nach § 1 Abs. 7 GeschO spätestens 
abzuberufen, wenn sie der entsendenden Organisation nicht mehr angehören.  
 
Anlagen 
 
Anlage 1  Öffentlichkeitsbeteiligung 
 
Anlage 2  Vorlage 0947/003

Beratungsverlauf (2)

26.02.2026 Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren
TOP 9.1 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Zur Sitzung
19.03.2026 Rat
TOP 13.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
0286/2026
Typ
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
Datum
19.02.2026
Erstellt
28.01.2026 09:16