Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur elektronischen Gesundheitskarte

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
V/501/1 
 
Vorlagen-Nummer  04.09.2017 
 2671/2017 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Gesundheitsausschuss 19.09.2017 
 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur elektronischen Gesundheitskarte 
In der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 09.05.2017 fragte SE Herr Edis nach dem Stand der 
Abdeckung mit der Gesundheitskarte und von den Erfahrungen der Verwaltung und der Nutzerinnen 
und Nutzer. 
RM Herr Paetzold teilte aus seiner hausärztlichen Sicht mit, dass die Nutzung der Gesundheitskarte 
sowohl bei den Ärzten als auch bei den Nutzerinnen und Nutzern sehr gut und unkompliziert liefe. 
 
Hierzu teilt die Verwaltung mit: 
 
Seit Einführung der elektronischen Gesundheitskarte zum 01.04.2016 wurden 14.237 Leistungsbe-
ziehende nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bei der DAK-Gesundheit angemel-
det(Stand: 21.08.2017). Aktuell werden rd. 1.000 Personen von der DAK-Gesundheit betreut. Die 
übrigen Personen befinden sich nach Ablauf der 15 Monate Grundleistungsbezug noch im Asylver-
fahren (dann erhalten sie eine anschließende Gesundheitskarte) oder beziehen nach positivem Ab-
schluss des Asylverfahrens (Bleiberecht) Leistungen nach SGB II durch das Jobcenter Köln; in diesen 
Fällen werden sie erstmalig Pflichtmitglied einer gesetzlichen Krankenkasse. 
 
Die in der Anfangsphase bestehenden Umsetzungsprobleme, insbesondere bei der Beschaffung der 
erforderlichen Lichtbilder, konnten mit Unterstützung der DAK-Gesundheit gut und abschließend be-
wältigt werden.  
 
Durch den Einsatz der elektronischen Gesundheitskarte wird aus Sicht der Verwaltung eine effiziente 
und wirksame Gesundheitsversorgung der geflüchteten Menschen in Köln erreicht. 
 
Gez. Dr. Rau