Planungsrechtliches Konzept Pfungstädter Straße Nordwest

Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
28.03.2006 
an den Magistrat Beteiligt vor D e z e r n a t  V I       
Amt: Stadtplanungsamt 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
  
Vorlage-Nr. 2006/0229 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss-  fas-
sung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Planungsrechtliches Konzept Pfungstädter Straße Nordwest 
 
Vorlage vom: 23.03.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Bericht des Stadtplanungsamtes zum Antrag der CDU-Fraktion vom 20. November 2000 
betr. Vorlage eines bauordnungsrechtlichen Konzeptes (Erweiterungsbau der Wäscherei Klin-
gelmeyer GmbH), Stadtverordnetenversammlung am 08.02.2001, wird zur Kenntnis genommen 
 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage VI vom 23.03.2006 
 
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 08.02.2001 den folgenden Antrag der CDU-
Fraktion vom 20.11.2000 bezüglich der Vorlage eines bauordnungsrechtlichen Konzeptes 
(Erweiterungsbau der Wäscherei Klingelmeyer GmbH) sowie zwei Maßgaben beschlossen: 
 
 Der Magistrat wird beauftragt, 
ein bauordnungsrechtliches Konzept vorzulegen, das so schnell wie möglich einen Erwei-
terungsbau der Wäscherei Klingelmeyer GmbH in der Pfungstädter Straße in Eberstadt 
für deren Produktion mit Abwasserrecyclinganlage möglich macht. Dies ist in dem Um-
fang vorzusehen, der zum Erhalt des Betriebes am Standort Darmstadt-Eberstadt not-
wendig ist. Gegebenenfalls sind von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung die 
baurechtlichen Grundlagen zu schaffen - entsprechend dem Beschluss des Umweltaus-
schusses vom 08.11.1995, der vorschreibt, "Außerdem ist dieses Projekt von liegen-
schaftsrechtlicher Seite her zu unterstützen." 
 
Die im Beschluss erwähnten Maßgaben lauteten: 
 
Auf Vorschlag der SPD-Fraktion übernimmt die CDU-Fraktion die Änderung in ihrem An-
trag, das Wort "bauordnungsrechtliches" durch das Wort "bauplanungsrechtliches" zu er-
setzen. 
 
und 
 
 Der Antragstext (ist) wie folgt zu ändern: 
1. Satz: "Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen, wie kurzfristig ein bauplanungsrechtli-
ches Konzept entwickelt werden kann, das so ..." 
 Im 3. Satz das Wort "Gegebenenfalls" durch "Mittelfristig" zu ersetzen. 
 
 
Dazu wird folgendes berichtet: 
 
Mit der Magistratsvorlage vom 11.04.2002 wurde von der Stadtverordnetenversammlung am 
28.05.2002 für das Gebiet Pfungstädter Straße Nordwest (in dem die Wäscherei Klingel-
meyer liegt) die Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen. 
Der Bebauungsplan ist in Arbeit. Nach einer zeitaufwendigen Landschaftsplanung erfolgte 
die Darlegung der Ziele und Zwecke vom 20.04. bis 20.05.2005. 
Zur Zeit ist der erforderliche Umweltbericht, der durch Altlastenproblematik erschwert ist, in 
Vorbereitung. 
 
 
Der Dezernent VI: 
 
 
 
 
 
Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Stadtrat 
 
 
Darmstadt, den 23. März 2006 
VI-61.3 ks-ci             Nst. 2607