Dezernatsneuverteilung hier: Änderungen in Kommissionen, Verbänden u. ä.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
25.01.2007 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I  
 
Amt: Hauptamt  
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
   
Tagesordnung:  I  II 
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2007/0069 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Dezernatsneuverteilung 
hier: Änderungen in Kommissionen, Verbänden u. ä. 
 
Vorlage vom: 22.01.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat nimmt Kenntnis von den Änderungen in der Besetzung in Kommissionen, Verbänden u. ä. 
wie aus der Begründung ersichtlich. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 22. Januar 2007 
 
 
 
Durch die Neubestellung von zwei hauptamtlichen Magistratsmitgliedern und das Ausscheiden von 
Stadträtin Wagner und Stadträtin Diekmann sowie der von mir vorgenommenen 
Dezernatsneuverteilung haben sich nachstehend aufgeführten Änderungen in der Besetzung in 
Kommissionen, Verbänden u. ä. ergeben: 
 
 
Krankenhausbetriebskommission 
 
Die Kommission setzt sich wie u. a. folgt zusammen: 
 
3 Mitglieder des Magistrats 
als Vorsitzender der OB oder in seiner Vertretung ein von ihm bestimmtes Magistratsmitglied, 
der/die Stadtkämmerer/in 
der/die zuständige Dezernent für die Kliniken 
 
In die Kommission wurden vom Magistrat benannt: 
 
a) Bürgermeister Wolfgang Glenz 
b) Stadträtin Cornelia Diekmann und in Vertretung des OB 
c) Stadträtin Monika Lehr. 
 
In die Betriebskommission wird nunmehr Stadtrat Dr. Dierk Molter als zuständiger Dezernent 
anstelle von Stadträtin a.D. Diekmann benannt. 
 
Verwaltungsverband Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-
Dieburg  
 
Im Verbandsvorstand war Mitglied kraft Amtes Stadträtin Diekmann als zuständige Dezernentin für 
das Gesundheitswesen.  
In den Verwaltungsverband für den Vorstand wird nunmehr Stadtrat Jochen Partsch benannt.  
 
Gesellschafterversammlung Darmstädter Gemeinnützige Kinderklinikbetriebs GmbH 
 
Die Stadt Darmstadt ist mit 50 % am Stammkapital der Darmstädter Kinderklinikbetriebs GmbH 
beteiligt; OB Hoffm ann ist Mitglied in der Gesellschafterversammlung nach § 125 H GO. Er benennt 
in seiner Vertretung Stadtrat Dr. Dierk Molter. 
 
 
Krankenhauskonferenz 
 
Der für das Krankenhauswesen zuständige Dezernent übernimmt gemäß § 22 Abs. 8 HKHG in 
Verbindung mit dem Beschluss der 6. Regionalkonferenz vom 18.2.2004 im Auftrag der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt den Vorsitz in der Krankenhauskonferenz Darmstadt. 
Für die Krankenhauskonferenz wird Stadtrat Dr. Dierk Molter benannt.

3 
... 
 
Krankenhaus-Dienstleistungsgesellschaft 
 
Als Vertreter der Stadt Darmstadt in der Gesellschafterversammlung wird Stadtrat Dr. Molter als 
zuständiger Dezernent vorgeschlagen. 
 
 
Schulkommission 
 
In der Schulkommission sind u.a. vertreten: 
OB kraft Amtes oder ein von ihm bestimmter Vertreter, 3 weitere Magistratmitglieder. 
OB benennt als seinen Vertreter Stadtrat Dr. Molter. 
 
Sportkommission 
(Amt für Familie, Kinderbetreuung und Sport ) 
 
Der Sportkommission gehören u. a. an: 
 
3 Mitglieder des Magistrats, darunter OB kraft Amtes. 
 
OB benennt an seiner Stelle Bürgermeister Glenz. 
 
  
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte 
 
In den Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte wird als zuständiger Dezernent Stadtrat Dr. Molter in 
Vertretung des OB benannt. 
 
 
Kommission Soziale Brennpunkte 
 
Der Kommission Soziale Brennpunkte gehören u. a. an: 
a) Sozialdezernent 
    Liegenschaftsdezernent  
    Baudezernent und Wohnungsbaudezernent. 
 
Es wird festgestellt, dass Stadtrat Partsch als zuständiger Dezernent für das Sozialwesen und das 
Amt für Wohnungwesen sowie Stadtrat Wenzel als zuständiger Dezernent für das 
Liegenschaftswesen und dem Stadtplanungsamt in der Kommission als hauptamtliche Dezernenten 
vertreten sind.  
 
 
 
 
 
 
Jugendhilfeausschuss 
 
Dem Jugendhilfeausschuss gehören u. a. an der Oberbürgermeister oder der/die für das Jugendamt 
zuständige Dezernent/in .

4 
... 
OB Hoffmann benennt in seiner Vertretung Stadtrat Partsch.  
 
 
Betriebskommission Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen  
 
Der Betriebkommission gehören u. a. an: 
Der Oberbürgermeister kraft Amtes oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Magistrats,  
der für das Finanzwesen zuständige Dezernent. 
OB Hoffmann benennt in seiner Vertretung Stadtrat Partsch. 
    
 
Ausländerbeirat 
 
Dem Ausländerbeirat gehört unter a. a. 1 Mitglied des Magistrats mit beratender Stimme an. 
Anstelle von Stadträtin Wagner wird Stadtrat Partsch als zuständiger Dezernent benannt.  
    
  
Darmstadt, 22. Januar 2007 
100/Ja Nst.: 2318 
 
 
 
 
Walter Hoffmann 
Oberbürgermeister