Beschilderung mit Hinweisen für Schulkinder Antrag der Fraktionen SPD und CDU im Ortsbeirat Da.-Wixhausen vom 11.10.2007 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2007/21/10

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
12.03.2008 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI  
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
 
 
 
Nichtöffentlich:    
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2008/0099  
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Beschilderung mit Hi nweisen für Schulkinder 
Antrag vom 11.10.2007 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2007/21/10 
 
Vorlage vom: 28. 2.2008 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Magistrat nimmt von anliegendem Bericht Kenntnis. 
2. Der Bericht ist der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorzulegen. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
 
Bericht zur Magistratsvorlage vom 28.02.2008  
 
Dem Antrag vom 11.10.2006 wurde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 
07.12.2006 zugestimmt. 
 
Hierzu wird folgendes berichtet: 
 
Am 14.12.2006 fand ein Begehungstermin verschiedener Schulweggefahrenstellen im Stadtteil 
Wixhausen statt. Teilnehmer waren ein Vertreter des Ortsbeirates, der Bezirksverwalter sowie je-
weils ein Mitarbeiter der Verkehrsplanung, der Straßenunterhaltung und der Straßenverkehrsbehör-
de des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes.  
 
Da bei diesem Ortstermin nicht alle Problemstellen abgehandelt werden konnten, wurde festgelegt, 
Folgetermine getrennt nach Schulwegsicherung und Straßenunterhaltung vorzusehen; hierzu werde 
der Ortsbeirat über die Bezirksverwaltung erneut einladen. Da jedoch zu keinen weiteren Folgeter-
minen eingeladen wurde, hat die Straßenverkehrsbehörde mehrfach die Wixhäuser Bezirksverwal-
tung gebeten, im Sinn des Antrags des Ortsbeirates initiativ zu werden. Auf ein Erinnerungsschrei-
ben der Straßenverkehrsbehörde vom 18.02.2008 teilte die Wixhäuser Bezirksverwaltung mit, dass 
der Schulelternbeirat im letzten Jahr mit Hinweisschildern der Straßenverkehrswacht auf Schulan-
fänger hingewiesen hat. Diese Verfahrensweise soll in Zukunft beibehalten werden. 
 
Da aus Sicht der Bezirksverwaltung zurzeit kein weiterer Handlungsbedarf besteht, schließt sich die 
Straßenverkehrsbehörde dieser Auffassung an; der Antrag des Ortsbeirates ist somit als erledigt 
anzusehen. 
 
Darmstadt, 28.02.2008 
VI-66/3V-23.00 Ke/Me 
 
Der Dezernent VI: 
 
 
 
Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Stadtrat