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V/0790/2011

Geplante Veranlagungen in 2012 zu Erschließungsbeiträgen

Vorlagen 12.10.2011

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Nächste Beratung: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen, Sitzung am 17.01.2012, TOP 5.13

Berichtsvorlage

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Uebersicht geplanten Abrechnungsmanahmen 2012_Ost

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Berichtsvorlage

1489 Zeichen

V/0790/2011 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Geplante Veranlagungen in 2012 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) 
und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der 
Bezirksvertretung Münster-Ost 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
01.12.2011 Bezirksvertretung Münster-Ost Bericht
17.01.2012 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Bericht 
 
Bericht: 
 
Gemäß dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes, wie es in der Vorlage V/0055/2005 unter der 
Ziffer 2 der Begründung formuliert ist, berichtet das Tiefbauamt über in 2012 geplante Veranla-
gungen. 
 
Soweit in der beigefügten Anlage Maßnahmen aufgeführt sind, bei denen die Eigentümer der 
durch die Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke zu Erschließungsbeiträgen nach 
dem BauGB herangezogen werden sollen, handelt es sich um die erstmalige Herstellung der 
Erschließungsanlage. 
 
Bei den Straßenbaumaßnahmen, für die Beiträge nach dem KAG erhoben werden sollen, handelt 
es sich um die Erneuerung bzw. Verbesserung bereits erstmalig hergestellter Anlagen. 
 
Die damit verbundenen Einnahmen sind im Haushaltsjahr 2012 berücksichtigt 
 
 
 
i. V. 
 
gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
Anlagen: 
Übersicht über geplante Veranlagungen im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Ost in 2012 
 
 
 
  
Vorlagen-Nr.: 
V/0790/2011 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de 
Datum: 
21.10.2011 
Öffentliche Berichtsvorlage

Uebersicht geplanten Abrechnungsmanahmen 2012_Ost

617 Zeichen

Anlage zur Vorlage Nr. V/0790/2011 
 
Übersicht über geplante Veranlagungen in  2012 zu Erschließungsbeiträgen 
– BauGB – und Straßenbaubeiträgen – KAG – im Bereich der Bezirksvertre- 
tung Münster-Ost 
 
 
lfd. 
Nr. 
Erschließungsanlage 
von – bis 
Baumaßnahme Beitragsart 
1 Birkenweg 
Mondstraße bis Hs. 21/75 
Gehwege KAG 
2 Kirschgarten 
Dorbaum- bis Heriburgstraße 
Gehwege KAG 
3 Mondstraße 
Warendorfer Straße bis Wolbecker Straße 
Neubau der gesamten 
Anlage 
KAG 
4 Schmittingheide Hauptzug 
Wolbecker Straße bis Hegerskamp 
Beleuchtung KAG 
5 Schmittingheide 
Stichstraße bei Hs. Nr. 13/29 
Beleuchtung KAG

Beratungsverlauf (2)

01.12.2011 Bezirksvertretung Münster-Ost
TOP 5.1 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
17.01.2012 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
TOP 5.13 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (8)

  • Mondstraße
  • Heriburgstraße
  • Warendorfer Straße
  • Wolbecker Straße
  • Birkenweg
  • Hegerskamp
  • Schmittingheide
  • Kirschgarten

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0790/2011
Typ
Vorlagen
Datum
12.10.2011
Erstellt
06.10.2020 14:37