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V/0282/2009

Von-Esmarch-Straße - Haltestellen "Hautklinik" und "Schreiberstraße" stadtauswärts

Vorlagen 08.04.2009

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Nächste Beratung: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen, Sitzung am 05.05.2009, TOP 4.12

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

3644 Zeichen

V/0282/2009 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Von-Esmarch-Straße - Haltestellen "Hautklinik" und "Schreiberstraße" stadtauswärts 
- Baubeschluss Straßenbau - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
30.04.2009 Bezirksvertretung Münster-West Anhörung 
05.05.2009 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Die Haltestellen „Hautklinik“ und „Schreiberstraße“ (beide stadtauswärts) auf der Von-Esmarch-
Straße werden auf der Grundlage der Planung vom Januar 2009 ausgebaut. 
 
II. Kosten/Folgekosten 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster für den Ausbau der Haltestellen Kosten 
in Höhe von ca. 90.000 € entstehen. 
 
III. Finanzierung/Mittelbereitstellung 
 
Die erforderlichen Mittel stehen im Teilergebnisplan nachstehender Produktgruppe wie folgt zur 
Verfügung: 
 
 
Aufwendungen 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1201 Bereitst ellung von Verkehrs- 
flächen und –anlagen 
Teilergebnisplan (Zei-
le) 
13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 
 
2009 
 
90.000 
 
Im Haushalt 
stehen 
24.320.360 € 
zur Verfügung 
Insgesamt: 90.000  
 
 
Erträge 
Vorlagen-Nr.: 
V/0282/2009 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
08.04.2009 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0282/2009 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1201 Bereitst ellung von Verkehrs- 
flächen und –anlagen 
Teilergebnisplan (Zei-
le) 
02 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 
 
2009 
 
67.500 
 
Insgesamt: 67.500  
 
 
 
Begründung: 
 
1. Voraussetzungen: 
  
 In der Sitzung des Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft 
am 03.12.2008 wurde unter Punkt 3 der Vorlage V/0792/2008 das Zusatzprogramm „Barrie-
refreie Bushaltestellen 2010“ durch Amt 61 vorgestellt und durch den Ausschuss beschlos-
sen. Unter den Punkten 41 und 43 der o. g. Vorlage beigefügten Tabelle wurden die o. g. 
Haltestellen“ aufgeführt.  
 
2. Beschreibung der Baumaßnahme: 
 
 Bei den Haltestellen handelt es sich um bereits vorhandene Fahrbahnrandhaltestellen. Die 
vorhandenen Werbe-Buswartehallen werden durch Hallen der WALL AG ausgetauscht. Auf 
einer Länge von 18 m wird jeweils ein Niederflurbusbordstein eingebaut, der es allen Fahr-
gästen ermöglicht, nahezu barrierefrei den Bus zu betreten. In Höhe des Bushalteschildes 
wird erstmalig ein Aufmerksamkeitsfeld für Blinde und Sehbehinderte eingebaut.  
 
 Die Haltestelle „Schreiberstraße“ wird vor das Haus „Von-Esmarch-Straße 28“ gelegt, um die 
derzeit vorhandenen unterschiedlichen Abstände der Haltestellen voneinander zu vereinheit-
lichen und Wege zu verkürzen.  
 
3. Ausschreibung und Bau: 
 
 Mit der Umsetzung der Maßnahme wird im 3. Quartal 2009 gerechnet, da die Fördermittel 
durch das Land zeitnah bereitgestellt werden. Die Verkehrsführung wird auf die aktuelle Si-
tuation abgestimmt. 
 
4. Beiträge Dritter/Zuschüsse: 
 
 Bei dieser Maßnahme handelt es sich um  eine Fördermaßnahme nach dem ÖPNVG NRW 
(§ 12). 75 % der Baukosten sind förderfähig. Die Mittel wurden durch die Stadt Münster be-
reits beantragt, sie stehen in 2009 zur Verfügung. 
 
5. Genehmigungen/Vereinbarungen: 
 
 Für die Maßnahme sind keine weiteren Genehmigungen erforderlich. 
 
6. Liegenschaftliche Regelungen: 
 
 Es sind keine liegenschaftlichen Regelungen erforderlich.  
 
Die Anwohner und Eigentümer werden entsprechend dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes 
frühzeitig über die Maßnahme informiert.

- 3 - 
V/0282/2009 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Bickeböller 
Stadtkämmerin 
 
 
Anlagen

Beratungsverlauf (2)

30.04.2009 Bezirksvertretung Münster-West
TOP 6.4 Anhörung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
05.05.2009 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
TOP 4.12 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Von-Esmarch-Straße 28
  • Schreiberstraße

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Vorlagen-Nr.
V/0282/2009
Typ
Vorlagen
Datum
08.04.2009
Erstellt
06.10.2020 14:37