- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2005

Anlage 1

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Anlage 2

HAUSHALTSSATZUNG DER STADT MÜNSTER
FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2005

Aufgrund der 88 77 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der
Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666) zuletzt geändert
durch Gesetz vom 03.02.2004 (GV. NRW. S. 96) und aufgrund des Erlasses des In-
nenministeriums NW vom 30.07.2001 über die Zulassung von Ausnahmen auf der
Grundlage der Dokumentation des Konzeptes für einen doppischen Kommunalhaus-
halt im Neuen Kommunalen Finanzmanagement (Modellprojekt Doppik) gem. & 126
Gemeindeordnung NW hat der Rat der Stadt Münster mit Beschluss vom 16. März

2005 folgende Haushaltssatzung erlassen:

81
(1) Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005 wird in einen kameralen Teil (Ver-
waltungshaushalt und Vermögenshaushalt) und in einen doppischen Teil (Ergebnis-

und Finanzplan) gegliedert.

(2) Der kamerale Teil des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2005, der die für die
Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich eingehenden Einnahmen, zu
leistenden Ausgaben und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird

im Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf 644.703.430 €

in der Ausgabe auf 644.703.430 €
im Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf 176.096.600 €

in der Ausgabe auf 176.096.600 €

festgesetzt.

va
(3) Der doppische Teil des Haushaltsplanes, der die für die Erfüllung der Aufgaben
der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und Aufwendungen sowie die ein-
gehenden Einzahlungen und die zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Ver-

pflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2005 enthält, wird festgesetzt

im Ergebnisplan mit
dem Gesamtbetrag der Erträge von 4.882.731 €
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 13.214.019 €

im Finanzplan mit
den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 4.890.120 €

den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 12.703.087 €

den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 70.800 €
den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 290.990 €
den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0€
den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0€.

Die Einnahmen und Ausgaben des doppischen Teils des Haushaltsplanes sind in

den ausgewiesenen Summen des 8 1 Abs. 2 dieser Haushaltssatzung enthalten.

$2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2005 zur Finanzie-
rung von Ausgaben im Vermögenshaushalt für Investitionen und Investitionsförde-
rungsmaßnahmen und im doppischen Finanzplan für Investitionsauszahlungen erfor-

derlich ist, wird auf

74.653.040 € (ohne Umschuldungen)
festgesetzt.

Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden

Haushaltsjahr ergänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Be-

x

v5

grenzung von Zinsänderungsrisiken abschließen (z.B. Derivate). Dabei wird das
Vertragsvolumen im Bereich der Fremdwährung (Schweizer Franken) auf 15 % und
der variablen Abschlüsse - insoweit sie nicht abgesichert sind — auf 30 % des Schul-

denstandes zum Jahresende begrenzt.

83

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investi-
tionsausgaben und Ausgaben für Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen

Jahren erforderlich ist, wird auf

47.372.080 €
festgesetzt.

84

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung

von Ausgaben bzw. Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf

125.000.000 €

festgesetzt.

85

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2005

werden für die

1. Grundsteuer
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
(Grundsteuer A) auf 210v.H.
1.2 für die Grundstücke
(Grundsteuer B) auf 420 v.H.

V6

2. Gewerbesteuer nach Gewerbeertrag auf 440 v.H.

festgesetzt.

86

(1) Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder

"künftig umzuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen:

1.  kw-Vermerk

1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Vermerk mit einem Termin versehen,
entfällt die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt.
1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe

oder mit dem Ausscheiden des Stelleninhabers.

2. ku-Vermerk

2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku-Vermerk unter Angabe des künftigen Stellenwer-
tes versehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der
Stelle auf diesen Stellenwert.

2.2 Fehlt bei einer mit einem ku-Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künftigen

Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzusetzen.

(2) Ist im Stellenplan bei einer Besoldungsgruppe ein ku-Vermerk gem. $ 9 Abs. 1 der
Verordnung zur Festsetzung besonderer Stellenobergrenzen in den Gemeinden und
Gemeindeverbänden (Stellenobergrenzenverordnung - StOV-Gem. -) vom 08.12.1976
angebracht, ist jede dritte freiwerdende Stelle dieser Besoldungsgruppe in eine Stelle
der nächstniedrigeren Besoldungsgruppe oder in eine Angestelltenstelle umzuwan-

deln.

(3) Beamten, denen ein Amt mit höherem Endgrundgehalt verliehen wird, können mit
Rückwirkung von höchstens drei Monaten in die höheren Planstellen eingewiesen

werden, soweit sie während dieser Zeit die Obliegenheiten des verliehenen oder eines

v7

gleichartigen Amtes tatsächlich wahrgenommen haben und die Planstellen, in die sie

eingewiesen werden, besetzbar waren (8 3 Abs. 1 Satz 2 LBesG NW).
87
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachten Sperrvermerke entscheidet

der Hauptausschuss nach Vorberatung in den betroffenen Bezirksvertretungen und in

den Fachausschüssen soweit er dieses Recht nicht auf diese delegiert.

$8

(1) Deckungsfähigkeit gem. $ 18 GemHVO (Regeln für den kameralen Haus-
haltsteil

Im Verwaltungshaushalt werden die veranschlagten Ausgabe-Haushaltsstellen in-

nerhalb eines Amtsbudgets (Bedarfsamt)
- soweit sie nicht ausdrücklich ausgenommen sind
- mit Ausnahme der Haushaltsstellen, die mit einem unechten Deckungsvermerk
versehen sind (Zweckbindung durch Einnahmen)
- mit Ausnahme der in Buchungsplänen zentral bewirtschafteten Haushaltsstellen,
die in sich eigene Deckungsringe bilden:
- Personalausgaben
- Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
- Unterhaltung der Grünanlagen
- Energie, Reinigung, Steuern und Gebühren etc. (Gebäudemanagement)
- Mieten, Steuern und Gebühren
- Versicherungsbeiträge

für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Darüber hinaus werden alle in Buchungsplänen zusammengefassten Ausgaben für
den jeweiligen Aufgabenbereich horizontal (d.h. innerhalb der Unterabschnitte der

Ämter) für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

v8

Ferner bilden die durch die Haushaltsplanvermerke 90 — 98 gekennzeichneten Ansät-
ze für einzelne Aufgabenbereiche Deckungsringe. Die Ansätze innerhalb eines De-

ckungsringes werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Im Vermögenshaushalt werden alle veranschlagten Ausgabe-Haushaltsstellen inner-

halb eines Bedarfsamtes, soweit sie nicht ausdrücklich ausgenommen sind, für ge-

genseitig deckungsfähig erklärt.

(2) Übertragbarkeit gem. $ 19 Abs. 2 GemHVO (Regeln für den kameralen Haus-
haltsteil

Im Verwaltungshaushalt sind nur die veranschlagten Ausgabeansätze, die einen

entsprechenden Übertragbarkeitsvermerk tragen, in das nächste Haushaltsjahr über-
tragbar, sofern der Haushaltsausgleich nicht gefährdet ist.

a) Übertragbarkeitsvermerk (Schlüssel 2)

Die nicht verbrauchten Haushaltsansätze können durch Entscheidung der Kämme-
rin übertragen werden.
b) Übertragbarkeitsvermerk (Schlüssel 5)

Von diesen im Bereich der sächlichen Verwaltungs- und Betriebsausgaben nicht

verbrauchten Haushaltsansätzen können durch Entscheidung der Kämmerin Mittel

übertragen werden.

(3)_Flexible Haushaltsführung (Regeln für den doppischen Haushaltsteil)

3.1 Alle Personalaufwendungen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

3.2 Alle weiteren Aufwendungen werden jeweils innerhalb einer Produktgruppe für
gegenseitig deckungsfähig erklärt. Innerhalb der einzelnen Produktgruppen be-
rechtigen Mehrerträge zu Mehraufwendungen. Davon ausgeschlossen sind Er-
träge und Aufwendungen, die mit einem unechten Deckungsvermerk versehen
sind (zweckgebundene Erträge und Aufwendungen). In diesen Fällen werden le-
diglich die zweckgebundenen Aufwendungen für deckungsberechtigt gegenüber

den weiteren Aufwendungen erklärt.

3.3 Alle Personalauszahlungen werden für deckungsberechtigt gegenüber allen

Personalaufwendungen erklärt.

3.4 Alle investiven Auszahlungen werden jeweils innerhalb einer Produktgruppe für
gegenseitig deckungsfähig erklärt. Davon ausgeschlossen sind Auszahlungen,
die mit einem unechten Deckungsvermerk versehen sind (Zweckbindung durch
Einzahlungen). In diesen Fällen werden lediglich die zweckgebundenen Aus-
zahlungen für deckungsberechtigt gegenüber den weiteren investiven Auszah-

lungen erklärt.

(4) Übertragbarkeit (Regel für den doppischen Haushaltsteil)

Nicht verbrauchte Aufwendungen und Auszahlungen können durch Entscheidung

der Kämmerin übertragen werden.

89

Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften
gegenüber den in den Haushaltsplan bzw. in den Finanzplan und in das Investiti-
onsprogramm der Stadt Münster eingestellten Ansätzen verringert bzw. gestrichen,
so reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zuwendungszweck bestehende

Ausgabeermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses.

Festgestellt: Aufgestellt:
Münster, 16. März 2005 Münster, 16. März 2005
Dr. Tillmann Bickeböller

Oberbürgermeister Stadtkämmerin

Finanzplan und Investitionsprogramm der

vııl

Stadt Münster für die Jahre

2004 - 2008

Anlage 3

Aufgrund des 8 83 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fas-
sung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666) zuletzt geändert durch
Gesetz vom 03.02.2004 (GV. NRW. S. 96) hat der Rat der Stadt Münster am 16. März

2005

1. das Investitionsprogramm für die Jahre 2004 - 2008 als Richtlinie für die Finanzpla-

nung beschlossen.

Haushaltsjahr 2004
Haushaltsjahr 2005
Haushaltsjahr 2006
Haushaltsjahr 2007
Haushaltsjahr 2008

Planungszeitraum (2004 - 2008)

bereitgestellte Mittel bis einschl. 2003
spätere Haushaltsjahre

Gesamtausgaben

185.766.550 €
176.096.600 €
142.623.460 €
109.326.610 €
106.910.390 €

720.723.610 €

517.399.690 €
195.564.410 €

1.433.687.710 €

2. Der Finanzplan für die Jahre 2004 - 2008 wird mit folgenden Gesamtsummen zur

Kenntnis genommen:

Haushaltsjahr 2004
Haushaltsjahr 2005
Haushaltsjahr 2006
Haushaltsjahr 2007
Haushaltsjahr 2008

Festgestellt:

Münster, 16. März 2005

Dr. Tillmann
Oberbürgermeister

Einnahmen

804.398.430 €
820.800.030 €
768.761.450 €
740.311.460 €
748.202.270 €

Aufgestellt:

Ausgaben

804.398.430 €
820.800.030 €
795.338.830 €
769.501.190 €
772.593.880 €

Münster, 16. März 2005

Bickeböller

Stadtkämmerin

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Anlage 4 a)

Der Oberbürgermeister 04. März 2005
Amt für Finanzen und Beteiligungen

Gesamtveränderungen

zum Entwurf des Haushaltsplanes 2005 und des

Finanzplanes und Investitionsprogrammes 2004 - 2008 aufgrund der Empfehlung

des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 02.03.2005

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:01:52 Gemeinde: 10

Dezernat IV - Sportamt

Seite: 358 HSt: 5700.655.0000.3 Bezeichnung: Erst.externes Bädergutachten AD: 52 BD: 52
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen/Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 0 0 0 0 0 0
+/- 100.000 0 o 0 0 0
Neu 100.000 0 0 0 0 o

Beschluß des AUB vom 15.02.2005

Dezernat V - Sozialamt

2

Seite: 377 HSt: 4000.130.1000.0 Bezeichnung: Einnahmen Familienpass AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 127.820 127.820 12.415 127.820 127.820 127.820
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Beschluss des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung
vom 16.02.2005.

Seite: 378 HSt: 4000.570.1000.2 Bezeichnung: Familienpass ' 3 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 180.000 180.000 42.893 180.000 180.000 180.006
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Beschluss des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung
vom 16.02.2005.

Seite: 380 HSt: 4700.718.6700.6 Bezeichnung: Beratungsleistungen bei häusl. Gewalt: Zusch. AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 0 0 o 0 0 o
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Neu 45.000 o o 45.000 45.000 45.000

Beschluss des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung
vom 16.02.2005.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:01:52 Gemeinde: 10

Dezernat V - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Seite: 394 HSt: 4511.590.0300.6 Bezeichnung: Programmmittel kinderfreundl. Innenstadt 5 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt o 0 o o o o
+/- 5.000 0 o 5.000 5.000 o
Neu 5.000 o o 5.000 5.000 o

Umsetzung Ratsbeschluss vom 08.12.2004 zur Vorlage Nr. 0843/2004.

Seite: 394 HSt: 4511.590.0400.9 Bezeichnung: Betriebskosten kinderfreundl. Innenstadt 6 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 0 0 0 0 0) 0
+/- 10.300 0 0 10.300 10.300 0
Neu 10.300 0 0 10.300 10.300 o

Umsetzung Ratsbeschluss vom 08.12.2004 zur Vorlage Nr. 0843/2004.

Seite: 394 HSt: 4511.718.0500.1 Bezeichnung: Lebenshilfe e. V.; Zusch. 7 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 63.050 63.050 o 64.060 64.060 64.060
+/- 990 0 o 1.010 1.030 1.040
Neu 64.040 63.050 o 65.070 65.090 65.100

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

Seite: 394 HSt: 4511.718.0600.4 Bezeichnung: Offene und mobile Angebote 8 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 33.000 30.910 210.546 33.000 33.000 33.000
+/- 520 0 0 520 530 540
Neu 33.520 30.910 210.546 33.520 33.530 33.540

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:01:52 Gemeinde: 10

Dezernat V - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Seite: 394 HSt: 4511.718.0800.X Bezeichnung: Reisen und Begegnungen 9 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 220.930 220.930 146.543 220.930 220.930 220.930
4/- 35.000- 0 0 {) {) [)
Neu 185.930 220.930 146.543 220.930 220.930 220.930

Beschluss Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien vom 23.02.2005.

Seite: 395 HSt: 4520.718.0100.8 Bezeichnung: Pers. Kosten-Zusch. JAZ gGmbH 1 0 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 46.410 46.410 46.419 46.410 46.410 46.410
+/- 730 0 0 730 750 760
Neu 47.140 46.410 46.419 47.140 47.160 47.170

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

Seite: 395 HSt: 4520.718.0200.0 Bezeichnung: Kinderschutzambulanz; Zuschuss 1 1 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 156.100 165.130 178.464 163.030 163.030 163.030
+/- 2.460 o o 2.580 2.620 2.660
Neu 158.560 165.130 178.464 165.610 165.650 165.690

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

Seite: 395 HSt: 4520.718.0400.6 Bezeichnung: Zartbitter Münster; Zusch. 1 ? AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 102.510 102.510 102.510 102.510 102.510 102.510
+/- 7.490 o 0 7.490 7.490 7.490
Neu 110.000 102.510 102.510 110.000 110.000 110.000

Beschluss Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien vom 23.02.2005.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:01:52
Dezernat V - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite: 395

HSt: 4520.718.0500.9 Bezeichnung: Jugendhilfe "direkt" Hiltrup ; Zuschuss

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 47.880 47.880 47.880 47.880 47.880 47.880
+/- 750 0) 0 760 770 780
Neu 48.630 47.880 47.880 48.640 48.650 48.660

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

Gemeinde: 10

q 3 AD: 51 BD: 51

Veränd.Politik/Verw.: 10

Seite: 395 HSt: 4520.718.0600.1

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 71.340 71.340 68.639 71.340 71.340 71.340
+/- 1.120 0 0) 1.130 1.150 1.160
Neu 72.460 71.340 68.639 72.470 72.490 72.500

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

Bezeichnung: Migrationshilfen Trauttmansdorffstr. Zusch. AWO

1 A AD: 51 BD: 51

Veränd.Politik/Verw.: 10

Seite: 396 HSt: 4520.718.0900.xX

Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 88.320 88.320 64.889 88.320 88.320 88.320
+/- 1.390 () 0 1.400 1.420 1.440
Neu 89.710 88.320 64.889 89.720 89.740 89.760

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

Seite: 396 HSt: 4520.718.2000.6

Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 11.500 23.010 0 0) 0 0
+/- 11.500- () 0 0) 0 0
Neu 0 23.010 0 0) 0 o

Beschluss Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien vom 23.02.2005.

Bezeichnung: Zusch. im Einzelfall "Arbeit und Lernen" (JAZ)

Bezeichnung: Lern- u. Integrationsh.f.Jugend.;Zusch Dia.Werk

7 5 AD: 51 BD: 51

Veränd.Politik/Verw.: 10

1 6 AD: 51 BD: 51

Veränd.Politik/Verw.: 10

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:01:52 Gemeinde: 10

Dezernat V - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Seite: 396 HSt: 4542.718.0000.9 Bezeichnung: Münsteraner Tageseltern e. V.; Zuschuss 1 7 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 67.790 67.790 64.300 68.630 68.630 68.630
+/- 1.070 0 0 1.090 1.100 1.120
Neu 68.860 67.790 64.300 69.720 69.730 69.750

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

Seite: 396 HSt: 4542.718.0100.1 Bezeichnung: Eltern helfen Eltern e. V.; Zuschuss 1 8 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 52.680 52.680 52.680 53.360 53.360 53.360
+/- 830 0 () 840 860 870
Neu 53.510 52.680 52.680 54.200 54.220 54.230

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

Seite: 397 HSt: 4551.718.0100.9 Bezeichnung: AWO - Zusch. Begegnungsstätte Coerde 1 9 AD: 51 BD: 51

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 40.110 40.110 37.891 40.680 40.680 40.680

+/- 630 0) 0 640 650 660

Neu 40.740 40.110 37.891 41.320 41.330 41.340

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

Seite: 397 HSt: 4551.718.0300.4 Bezeichnung: Psych. Beratungsangebot Coerde; Zusch. AWO 2 6) AD: 51 BD: 51

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 64.140 64.140 64.140 65.110 65.110 65.110

+/- 1.010 () 0 1.030 1.050 1.060

Neu 65.150 64.140 64.140 66.140 66.160 66.170

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:01:52 Gemeinde: 10

Dezernat V - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

21

Seite: 397 HSt: 4551.718.0600.2 Bezeichnung: Förd. SKF f. Adopt.Verm. u.Pflegekinderdienst AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 74.760 74.760 61.010 75.370 75.370 75.370
+/- 1.180 0° o 1.190 1.210 1.230
Neu 75.940 74.760 61.010 76.560 76.580 76.600

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

[2
Seite: 397 HSt: 4570.718.0100.0 Bezeichnung: Jugendgerichtshilfe; Zusch. f. päd. Angebote 2 2 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 87.460 87.460 84.120 88.210 88.210 88.210
+/- 1.380 0 0 1.400 1.420 1.440
Neu 88.840 87.460 84.120 89.610 89.630 89.650

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

Seite: 398 HSt: 4601.718.0130.4 Bezeichnung: Zusch. Einr. offene/mobile Kinder- u. Jugend- arbeit AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 2 3
Alt 1.188.910 1.273.600 1.355.255 1.194.810 1.195.880 1.195.880
+/- 18.740 0 o 18.930 19.200 19.500
Neu 1.207.650 1.273.600 1.355.255 1.213.740 1.215.080 1.215.380

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

Seite: 398 HSt: 4601.718.0140.0 Bezeichnung: Überbrückungsfonds offene Kinder-u.Jugendarbeit AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 2 4
alt {) {) {) {) {) 0)
+/- 46.500 {) {) {) {) 0)
Neu 46.500 {) {) {) {) {)

Beschluss Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien vom 23.02.2005.
Sperrvermerk über 46.500 Euro

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:01:52 Gemeinde: 10

Dezernat V - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Seite: 390 HSt: 4640.115.0000.9 Bezeichnung: Elternbeiträge 2 5 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 6.322.160 6.111.860 6.261.375 6.447.200 6.540.920 6.634.470
+/- 130.000 o o 260.000 390.000 520.000
Neu 6.452.160 6.111.860 6.261.375 6.707.200 6.930.920 7.154.470

Umsetzung der Vorlage an den Rat Nr. V/1033/2004

Seite: 405 HSt: 4652.718.0100.5 Bezeichnung: Erziehungsberatungsstellen; Zusch. 2 6 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 867.140 871.190 867.671 878.030 878.030 878.030
+/- 13.670 o 0 13.900 14.100 14.310
Neu 880.810 871.190 867.671 891.930 892.130 892.340

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

Seite: 406 HSt: 4700.718.5000.1 Bezeichnung: Betreuungsvereine; Förderung der Arbeit 2 7 AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 217.550 217.550 217.505 220.170 220.170 220.170
+/- 3.430 0 o 3.490 3.540 3.590
Neu 220.980 217.550 217.505 223.660 223.710 223.760

Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien v.23.02.2005

Seite: 274 HSt: 7911.717.4000.X Bezeichnung: Ergänzung von Eingliederungsleistungen der AMS 2 8 AD: 51 BD: 51

Ausschuß: Kinder, Jugendliche, Familien/Soziales, Gesundheit, Arbeitsförd. Veränd.Politik/Verw.: 10

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 0 0 o 0 0 0
+/- 328.000 0 0 328.000 328.000 328.000
Neu 328.000 0 o 328.000 328.000 328.000

Ratsbeschluss vom 08.12.2004. Ratsvorlage 0924/2004.

Summe Einnahmen

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 6.449.980 6.239.680 6.273.790 6.575.020 6.668.740 6.762.290 I) o o
+/- 94.500 0 0 260.000 390.000 520.000 (} o o
Neu 6.544.480 6.239.680 6.273.790 6.835.020 7.058.740 7.282.290 0) 0 0

Summe Ausgaben

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 3.681.580 3.788.770 3.713.355 3.701.850 3.702.920 3.702.920 0 0 0°
+/- 495.690 0 0 446.430 447.190 432.650 b} 0 o

Neu 4.177.270 3.788.770 3.713.355 4.148.280 4.150.110 4.135.570 o o o

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5S seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:27 Gemeinde: 10

Seite: 469 HSt: 2150.940.1080.8 Bezeichnung: Bauk. Erw. Wartburgschule 2 9 AD: 65 BD: 40
BV: BV West Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen / Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 9.000 400.000 0 2.000.000 420.000 0 2.829.000 0 0
+/- 0 0° o o o 0 0 0 0
Neu 9.000 400.000 0 2.000.000 420.000 0 2.829.000 0 b}
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt 0 0 0) o
+/- 500.000 0 0) o
Neu 500.000 o I) 0)

Der Schulausschuß und der Ausschuß für Umweltschutz und Bauwesen haben den
Antrag der BV West aufgegriffen eine entspr. VE einzurichten.

Seite: 480 HSt: 2700.940.1110.8 Bezeichnung: Bauk. Erw. Augustin-Wibbelt-Schule 3 6) AD: 65 BD: 40
BV: BV West Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen / Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 10.000 225.000 0 1.200.000 2.885.000 281.500 4.601.500 0 ()
+/- o o 0 0 0 0 0 0 o
Neu 10.000 225.000 0 1.200.000 2.885.000 281.500 4.601.500 0 0
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt o 0 0 0
+/- 600.000 (} 0 o
Neu 600.000 0 o 0

Schulausschuß und Ausschuß für Umweltschutz und Bauwesen haben den Antrag
der BV West übernommen, eine entspr. VE einzurichten.

Seite: 482 HSt: 2950.935.1030.1 Bezeichnung: Besch. Gymnasien u.Realschulen-Übermittagbetr. 3 1 AD: 40 BD: 40
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt o 0 0 I) 0) o o 0 0
+/- 150.000 0 0 0 o o 150.000 0 0
Neu 150.000 0 0) 0 () 0 150.000 0 0

Schulausschuß und Ausschuß für Umweltschutz und Bauwesen haben beschlossen
je 150.000 Euro für Beschaffungen und Baukosten zur Schaffung der Voraus-
setzungen für eine Übermittagbetreuung an Gymnasien und Realschulen bereit-
zustellen. Der Sperrvermerk soll bis zum Abschluß der Bedarfsermittlung
angebracht werden.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:27 Gemeinde: 10

Seite: 482 HSt: 2950.940.1030.9 Bezeichnung: Bauk. Gymnasien und Realschulen-Übermittagbetr. 3 2 AD: 40 BD: 40
BV: Mehrere BV Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen / Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt o () 0 0 0 0 0 o 0
+/- 150.000 () 0 0 0 o 150.000 0 o
Neu 150.000 0 0 () 0 o 150.000 () 0

Siehe Erläuterung zu Hst. 2950.935.1030.1

Seite: 485 HSt: 3310.940.1140.3 Bezeichnung: Bauk. Errichtung einer Gastronomieebne 3 3 AD: 65 BD: 46
Ausschuß: Ausschus für Umweltschutz und Bauwesen/Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt o 0) () 640.000 0} o 640.000 o o
+/- 0° o 0 o 0 0 0 o 0
Neu () 0 0 640.000 0 0 640.000 0 0
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt 640.000 0 () o
+/- 640.000- 0 () o
Neu 0 0 (} o

Beschluss des Kulturausschusses und des Ausschusses für Umweltschutz und
Bauwesen vom 15.02.2005: Streichen der Verpflichtungsermächtigung in 2005

für 2006.
Seite: 486 HSt: 3310.940.1230.X Bezeichnung: Bauk. Sanierung der WC-Anlage im Theatercafe 3 4 AD: 65 BD: 46
Ausschuß: Ausschus für Umweltschutz und Bauwesen/Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 45.000 0) 0 0) 0 0 45.000 0 0
+/- 45.000- 0) o 45.000 o 0 0. 0} (}
Neu 0} () o 45.000 o 0 45.000 0) 0

Beschluss des Kulturausschusses und des Ausschusses für Umweltschutz und
Bauwesen vom 15.02.2005. Die Sanierung soll im Rahmen der Gesamtmaßnahme

Sanierung des Theatercafes erfolgen.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:27 Gemeinde: 10

Seite: 486 HSt: 3310.940.1310.X Bezeichnung: Bauk. Erneuerung von Telefonnetz und Telefonanlage 3 5 AD: 65 BD: 46
Ausschuß: Ausschus für Umweltschutz und Bauwesen/Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 117.000 {) 0 () {) 0) 117.000 0) {)
+/- o {) {) {) {) {) o {) 0)
Neu 117.000 0) {) {) {) {) 117.000 {) 0)
Lt. Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegen-
vom 02.03.2005 ist im Haushaltsplan ein "Sperrvermerk: Freigabe von
40.000 Euro für die Beschaffung der Telefonanlagen-Endgeräte durch Be-
schluss des AFBL" auszuweisen.
Seite: 448 HSt: 3320.987.1000.3 Bezeichnung: Kulturforum; Zuschuss zur Musikhalle 3 6 AD: 655 BD: 41

BV: BV Mitte Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 10

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt {) {) {) 0 {) () 0) 0 {)
#/- {) {) {) {) 2.000.000 4.000.000 12.000.000 0 6.000.000
Neu {) 0) () {) 2.000.000 4.000.000 12.000.000 {) 6.000.000
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt {) {) 0 [)
+/- {) 2.000.000 4.000.000 0)
Neu [) 2.000.000 4.000.000 0)
Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
vom 02.03.2005.
Seite: 231 HSt: 4601.988.1100.0 Bezeichnung: Bauk.-Z. für Neubau Jugendräume Ev. Friedensgem 3 7 AD: 51 BD: SO
BV: BV Südost Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt {) {) {) {) () {) {) {) {)
+/- 62.000 {) {) () () {) 62.000 {) {)
Neu 62.000 {) {) {) () {) 62.000 0) {)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Südost

gem.

Ausschuss für Kinder,

Beschluss vom 08.02.2005 in Höhe von 12.000 Euro und Beschluss des
Jugendliche und Familien über weitere 50.000 Euro.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:27 Gemeinde: 10

Seite: 504 HSt: 5640.960.1290.9 Bezeichnung: Bauk. Sanierung SpA. Sentruper Höhe -Außenanlagen- 3 8 AD: 52 BD: 52
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen/Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 550.000 0 500.000 550.000 550.000 568.340 2.776.100 557.760 0
+/- o o o o } o 0 0 0
Neu 550.000 0 500.000 550.000 550.000 568.340 2.776.100 557.760 o

Sperrvermerk gem. Beschluß des AUB vom 15.02.2005

Seite: 506 HSt: 5700.940.1080.4 Bezeichnung: Bauk. San. Becken Hallenbad u. Freibad Handorf 3 9 AD: 65 BD: 52
BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen/Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 276.000 0 2.580 368.000 0 o 646.580 2.580 o
+/- 276.000- () (} 276.000 I) 0 0 o 0
Neu () 0 2.580 644.000 0 o 646.580 2.580 0

Ansatzverlagerung gem Beschluß AUB vom 15.02.2005

Seite: 507 HSt: 5700.940.1220.1 Bezeichnung: Bauk. Teilerneuerung Haustechnik Hal- lenbad Roxel 4A 6) AD: 65 BD: 52

BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen/Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 184.000 69.000 0 o o 0 253.000 0 0
+/- 184.000- 0) 0 184.000 0) 0 0 0 0
Neu 0) 69.000 0 184.000 o 0 253.000 0 0)

Beschluß des Sportausschuß vom 23.02.2005

Seite: 507 HSt: 5700.940.1250.0 Bezeichnung: Bauk. Ern.Filterverrohrung/Regeltech. HB Handorf 4 1 AD: 65 BD: 52
BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen/Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 100.000 0 0 0 0) o 100.000 0) o
+/- 100.000- 0 o 100.000 0 0 0 0 0
Neu 0 0) () 100.000 0 () 100.000 0) ()

Beschluß des Sportausschuß vom 23.02.2005

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:27 Gemeinde: 10

Seite: 530 HSt: 6200.987.3000.0 Bezeichnung: Förderprogramm Altbausanierung A 2 AD: 64 BD: 64
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 10

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 0 850.000 580.000 0} 0 0 850.000 0) o
+/- 50.000 0 0 100.000 100.000 0 o 0 250.000-
Neu 50.000 850.000 580.000 100.000 100.000 0 850.000 0 250.000-

Beschluss AUB vom 15.02.2005

Seite: 531 HSt: 6301.950.1350.4 Bezeichnung: Bauk.Str. Ostmarkstr. zw. Kirch- und Albertstraße 4A 3 AD: 66 BD: 66

BV: BV Mitte Ausschuß: Umweltsch.Bauwesen/Stadtplang, -entwicklg, Verkehr, Wirtschaft Veränd.Politik/Verw.: 10

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0 0 50.000 0 650.000 1.350.000 0) 650.000
+/- 50.000 0 0 600.000 300.000 650.000- 0 0) 300.000-
Neu 50.000 0 o 650.000 300.000 0 1.350.000 0) 350.000

Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauwesen vom 15.02.2005

Seite: 537 HSt: 6304.950.1560.8 Bezeichnung: Bauk.Str.östl.Twenhövenweg 4 4A AD: 66 BD: 66
BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0 o o 30.000 o 130.000 0 100.000
+/- 1.000 0 0 0 0 () 0 0) 1.000-
Neu 1.000 () 0 o 30.000 o 130.000 0 99.000

Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauwesen vom 15.02.2005

Seite: 540 HSt: 6306.950.1040.6 Bezeichnung: Bauk. Str. GAD-Trasse Mecklenbeck 4 5 AD: 66 BD: 66
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0 () o 0 b} 760.000 o 760.000
+/- 0 0 () 600.000 600.000 0 440.000 0 760.000-
Neu o 0 0) 600.000 600.000 I) 1.200.000 0 0)

Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauwesen vom 15.02.2005
und der BV West am 01.02.2005

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:27 Gemeinde: 10

Seite: 543 HSt: 6306.950.1750.1 Bezeichnung: Bauk. Str. Gievenbecker Reihe 4 6 AD: 66 BD: 66
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt o 0 0 0 0 0 0) o 0
+/- 50.000 0 0) 80.000 0 0 130.000 0) 0
Neu 50.000 0 0) 80.000 0 0 130.000 o o

Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauwesen vom 15.02.2005
und der BV West am 01.02.2005

Seite: 545 HSt: 6307.361.1020.1 Bezeichnung: Zuw. L. Haltepunkte des SPNV A 7 AD: 66 BD: 66
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 50.000 o b} 40.000 0) 500.000 2.990.000 o 2.400.000
+/- 50.000- o 0 10.000 40.000 " 500.000- 0 o 500.000
Neu 0 0) 0 50.000 40.000 0 2.990.000 0) 2.900.000

Anpassung der Einnahme-HSt. an den Beschluss des AUB vom 15.02.2005 zur
HSt. 6307.950.1020.0, die Maßnahme um 1 Jahr zu schieben

Seite: 545 HSt: 6307.950.1020.0 Bezeichnung: Bauk. Str. Haltepunkte des SPNV 4 8 AD: 66 BD: 66
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 150.000 150.000 0 200.000 0 1.200.000 6.313.000 0 4.613.000
+/- 150.000- 0} 0 50.000- 200.000 1.200.000- o 0) 1.200.000
Neu 0 150.000 0 150.000 200.000 () 6.313.000 0 5.813.000

Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauwesen vom 15.02.2005
und der BV West am 01.02.2005

Seite: 554 HSt: 6800.950.1180.6 Bezeichnung: Bauk.Str.Weseler Str.: Umbau Mobil- station 4 9 AD: 66 BD: 66
BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 30.000 0) 0 o 0 b} 30.000 o 0)
+/- 30.000- () 0 o 0 0 30.000- () 0
Neu 0 () 0 0) 0 0) 0) 0) o

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:27 Gemeinde: 10

Seite: 554 HSt: 6900.361.1180.6 Bezeichnung: Zuw. L. Erdelbach - naturn. Ausbau u. ökol. Verbesserg. AD: 66 BD: 66
BV: BV Südost und Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen S 0) Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 105.360 150.000 o 40.000 40.000 40.000 375.360 (} o
+/- 105.360- 0 0 65.360 40.000- 40.000- 120.000- 0 o
Neu 0 150.000 0 105.360 0 0 255.360 0 o

Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauwesen vom 15.02.2005

Seite: 560 HSt: 7004.950.1560.9 Bezeichnung: Bauk.Kan.östl. Twenhövenweg 5 7 AD: 66 BD: 66
BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0 0 o 30.000 o 330.000 0 300.000
#/- 1.000 0 0) o (} 0 0 0 1.000-
Neu 1.000 0 0 0 30.000 (} 330.000 0 299.000

Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauwesen vom 15.02.2005

Summe Vermögenshaushalt Einnahmen

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 155.360 150.000 0 80.000 40.000 540.000 3.365.360 () 2.400.000
+/- 155.360- 0 o 75.360 o 540.000- 120.000- () 500.000
Neu 0 150.000 0 155.360 40.000 0) 3.245.360 o 2.900.000

Summe Vermögenshaushalt Ausgaben

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 1.471.000 1.694.000 1.082.580 5.008.000 3.915.000 2.699.840 21.771.180 560.340 6.423.000
+/- 271.000- 0 o 1.935.000 3.200.000 2.150.000 12.902.000 0 5.888.000
Neu 1.200.000 1.694.000 1.082.580 6.943.000 7.115.000 4.849.840 34.673.180 560.340 12.311.000

Summe Verpflichtungsermächtigungen

Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt 640.000 0) 0 0
+/- 460.000 2.000.000 4.000.000 o

Neu 1.100.000 2.000.000 4.000.000 0

Anlage 4 b)

Der Oberbürgermeister 04. März 2005
Amt für Finanzen und Beteiligungen

Gesamtveränderungen

zum Entwurf des Haushaltsplanes 2005 und des

Finanzplanes und Investitionsprogrammes 2004 - 2008 aufgrund der Empfehlung

des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 02.03.2005

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:39 Gemeinde: 10

Dezernat I - BV Münster-Hiltrup

Seite: 209 HSt: 0000.629.5000.4 Bezeichnung: Repräsentationsmittel AD: HI BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt I) 2.400 2.400 0) (} o

+/- 2.400 0 0 0) 0 o

Neu 2.400 2.400 2.400 0) 0° o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 02.02.2005.

Seite: 210 HSt: 0000.666.5000.9 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-Hiltrup AD: HI BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 2

Alt 100.310 o 0 100.310 100.310 100.310

+/- 100.310- 0 0) 0 () 0

Neu 0} 0 0 100.310 100.310 100.310

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 02.02.2005.

Seite: 210 HSt: 0000.718.7000.6 Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Hiltrup AD: HI BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 ' 3

Alt 0 9.000 9.000 () 0 0

+/- 9.000 0 o 0 I) 0

Neu 9.000 9.000 9.000 0) 0} 0}

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 02.02.2005.

Seite: 222 HSt: 0000.718.7200.1 Bezeichnung: Zusch. Jubiläumsprogramm "25 Jahre Stadthalle Hiltrup" AD: HI BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 4

Alt o o () 0 0) 0

+/- 2.000 o o o 0) 0)

Neu 2.000 0} 0 ) 0 ()

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 02.02.2005.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:39 Gemeinde: 10

Dezernat I - BV Münster-Hiltrup

5

Seite: 222 HSt: 3410.718.5000.0 Bezeichnung: Betriebskostenzuschuss Heimatmuseum Hiltrup AD: HI BD: HI-

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt o 6.140 6.140 o 0 0

+/- 6.140 o 0 o 0 0

Neu 6.140 6.140 6.140 o 0) ()

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 02.02.2005.

Seite: 271 _HSt: 3430.718.1470.3 Bezeichnung: Stadtteilkulturarbeit en 6 AD: 33 BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Kulturausschuss . Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 0 3.000 3.000 {) {) 0)

#/- 4.000 {) {) () {) {)

Neu 4.000 3.000 3.000 {) {) 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 02.02.2005.

Seite: 302 HSt: 4604.718.0000.4 Bezeichnung: Projektzuschuss Kinder- und Jugendarbeit Berg Fidel AD: HI BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 ‚ 7

Alt 0} 1.500 o 0 0 0

+/- 2.000 0) o () o 0

Neu 2.000 1.500 o 0 o 0)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 02.02.2005.

Seite: 323 HSt: 5800.620.0050.4 Bezeichnung: Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen AD: HI BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 ' 8

Alt 0 8.500 9.150 o 0 0

+/- 4.450 0 0 0 0 0

Neu 4.450 8.500 9.150 0 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 02.02.2005.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:39 Gemeinde: 10

Dezernat I - BV Münster-Mitte

Seite: 224 HSt: 0000.629.1000.2 Bezeichnung: Repräsentationsmittel 9 AD: 01 BD: MI

BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt o 1.700 1.700 o o o

+/- 1.700 0 0 0 o o

Neu 1.700 1.700 1.700 o o 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte.
Die Ansatzbildung erfolgt vorbehaltlich einer endgültigen Zustimmung durch
die Bezirksvertretung am 08.03.2005.

Seite: 244 HSt: 0000.666.1000.7 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-Mitte AD: 01 BD: MI

BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 7 6)

Alt 176.650 0) o 176.650 176.650 176.650

+/- 176.650- () (} 0 0 o

Neu 0) 0 0 176.650 176.650 176.650

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte.
Die Ansatzbildung erfolgt vorbehaltlich einer endgültigen Zustimmung durch
die Bezirksvertretung am 08.03.2005.

Seite: 224 HSt: 0000.718.2000.9 Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Mitte AD: 01 BD: MI

BV: BV Mitte 5 Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 1 1

Alt 0) 10.500 10.350 (} 0 o

+/- 10.500 o o 0 0 0

Neu 10.500 10.500 10.350 o ) o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte.

Die Ansatzbildung erfolgt vorbehaltlich einer endgültigen Zustimmung durch
die Bezirksvertretung am 08.03.2005.

Seite: 224 HSt: 5800.620.0010.9 Bezeichnung: Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen 1 2 AD: 01 BD: MI

BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

alt 0 25.000 43.110 0 {)

+/- 10.000 {) o 0 {)

Neu 10.000 25.000 43.110 0 {)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte.
Die Ansatzbildung erfolgt vorbehaltlich einer endgültigen Zustimmung durch

die Bezirksvertretung am 08.03.2005.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:39 Gemeinde: 10

13

Dezernat I - BV Münster-Nord

Seite: 225 HSt: 0000.629.2000.8 Bezeichnung: Repräsentationsmittel AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 0° 1.500 500 0 0) 0

+/- 1.400 0 o o 0 o

Neu 1.400 1.500 500 0 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Nord

gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Seite: 225 HSt: 0000.666.2000.2 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-Nord AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 1 4

Alt 81.640 0 0 87.200 87.200 87.200

+/- 81.640- () 0 0 0 0

Neu o 0 0 87.200 87.200 87.200

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Nord
gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Seite: 225 HSt: 0000.718.3000.4 Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Nord AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt o 3.200 2.800 o 0 o

+#/- 3.450 (} 0} o }

Neu 3.450 3.200 2.800 0 0) 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Nord

gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Seite: 225 HSt: 3410.718.4100.8 Bezeichnung: Heimatmuseum Kinderhaus; Mietzuschuss AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Kulturausschuss Se : 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 0 7.350 3.200 0 0 0

+/- 10.000 o 0 0) o 0)

Neu 10.000 7.350 3.200 () 0 o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Nord
gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:39 Gemeinde: 10

Dezernat I - BV Münster-Nord

Seite: 225 HSt: 3410.718.9000.2 Bezeichnung: Karnevalszug Sprakel; Zuschuss 1 7 AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt o 1.600 1.600 o 0 0

+/- 1.600 0 o o 0 0

Neu 1.600 1.600 1.600 0 o o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Nord
gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Seite: 225 HSt: 4700.718.1910.0 Bezeichnung: Begegnungsstätte Sprickmannstrasse; Zusch. der BV Nord AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 4 8

Alt {) 4.700 4.700 {) {)

+/- 4.700 0 {) {) {)

Neu 4.700 4.700 4.700 {) {) {)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Nord

gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Seite: 225 HSt: 5800.620.0020.5 Bezeichnung: Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 0) 12.830 220- o o 0

+/- 12.490 o b} 0 o 0

Neu 12.490 12.830 220- o 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Nord
gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:39 Gemeinde: 10

Dezernat I - BV Münster-Ost

20

Seite: 227 HSt: 0000.629.3000.3 Bezeichnung: Repräsentationsmittel AD: 33 BD: 08

BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2009 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 0 1.500 1.450 {) {) {)

+/- 1.500 {) {) {) 0) {)

Neu 1.500 1.500 1.450 {) 0) {)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem. Beschluss
vom 02.02.2005.

Seite: 227 HSt: 0000.666.3000.8 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-Ost AD: 33 BD: 085

BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 2 q

Alt 72.600 o 195 72.600 72.600 72.600

E72 72.600- o 0 o 0} o

Neu 0} () 195 72.600 72.600 72.600

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem. Beschluss
vom 02.02.2005.

Seite: 227 HSt: 0000.718.4000.X Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Ost AD: 33 BD: 08

BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften PD :» 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 0 4.500 4.550 o 0 o

+/- 5.000 0 0 0 0 0

Neu 5.000 4.500 4.550 o 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem. Beschluss
vom 02.02.2005.

Seite: 227 HSt: 0000.718.4100.2 Bezeichnung: Zuschüsse für Kommunikation und Begegnung AD: 33 BD: 08

BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 2 3

Alt 0 2.000 2.500 0 0 o

+/- 2.000 0 0 0) 0 0)

Neu 2.000 2.000 2.500 0 0) 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem. Beschluss
vom 02.02.2005.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:39

Dezernat I - BV Münster-Ost

Seite: 227 HSt: 0020.718.0300.5 Bezeichnung: Kontakte zu Bundeswehreinheiten

BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 0 500 305 0 (} 0

+/- 400 0 0 o o 0

Neu 400 500 305 0 () 0

Aufteilung der frei verfügbaren
vom 02.02.2005.

Mittel der BV Münster-Ost gem. Beschluss

Gemeinde: 10

AD: 33 BD: 08

Veränd.Politik/Verw.: 19

24

Seite: 227 HSt: 3320.590.0300.7

BV: BV Ost

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg.
Alt o o
+/- 5.000 o
Neu 5.000 0}

Aufteilung der frei verfügbaren
vom 02.02.2005.

Bezeichnung: Musikfest Münster Ost "music0

Ausschuß: Kulturausschuss

2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
0 o o o
0 o o o
0 0 0 ()

Mittel der BV Münster-Ost gem. Beschluss

BD: 08

Veränd.Politik/Verw.:

25

19

Seite: 227 HSt: 5800.620.0030.1

BV: BV Ost

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg.
Alt () 9.450 17.
+/- 8.000 0
Neu 8.000 9.450 17.

Aufteilung der frei verfügbaren
vom 02.02.2005.

Bezeichnung:

Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen

Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
500 o 0

0 () o 0
500 0 0 0

Mittel der BV Münster-Ost gem. Beschluss

AD: 33 BD: 0S

Veränd.Politik/Verw.: 19

26

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:39 Gemeinde: 10

Dezernat I - BV Münster-Südost

Seite: 231 HSt: 0000.629.4000.9 Bezeichnung: Repräsentationsmittel AD: SO BD: SO

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 2 7

Alt 0 1.600 1.600 (} 0} o

+/- 1.600 0 0) (} 0) 0)

Neu 1.600 1.600 1.600 0 () o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Südost
gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Seite: 231 HSt: 0000.666.4000.3 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-Südost AD: SO BD: So

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 2 8

Alt 79.460 0 0) 79.460 79.460 79.460

+/- 79.460- () () 0 0 0)

Neu 0 0 o 79.460 79.460 79.460

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Südost
gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Seite: 231 HSt: 0000.718.5000.5 Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Südost AD: SO BD: SO

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 2 9

Alt (} 7.700 3.690 o 0) o

+/- 7.700 I) o o 0 o

Neu 7.700 7.700 3.690 o o o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Südost
gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Seite: 231 HSt: 0000.718.5100.8 Bezeichnung: Zusch.f.bes. gesellschaftl.Anlässe u.Aktivitä- ten AD: SO BD: SO

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 3 6)

Alt 0 7.650 9.784 0 ° 0)

+/- 8.000 0 o 0 o 0)

Neu 8.000 7.650 9.784 0 () 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Südost
gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:39 Gemeinde: 10

Dezernat I - BV Münster-Südost

31

Seite: 231 HSt: 0020.718.0400.8 Bezeichnung: Kontakte zu britischen Einwohnern AD: SO BD: So

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt o o 100 o o 0

+/- 100 o 0 o o ()

Neu 100 0) 100 0) 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Südost

gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Seite: 231 HSt: 3410.718.8000.7 Bezeichnung: "Ziebomo-Umzug"; Zuschuss 3 2 AD: SO BD: SO

BV: BV Südost Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 0} 2.000 2.000 0) o o

+/- 2.000 0 0 0 0 0

Neu 2.000 2.000 2.000 0) o 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Südost

gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Seite: 231 HSt: 5800.620.0040.8 Bezeichnung: Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen 3 3 AD: SO BD: SO

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 0) o 5.540 o 0 0

+/- 1.060 0 o o 0 0

Neu 1.060 o 5.540 o 0 I)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Südost
gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:39 Gemeinde: 10

Dezernat I - BV Münster-West

54

Seite: 233 HSt: 0000.629.6000.X Bezeichnung: Repräsentationsmittel AD: WE BD: WE

BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 0 1.000 1.000 0 0° 0

+/- 1.000 () 0 0 0 0

Neu 1.000 1.000 1.000 0 () 0°

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem. Beschluss
vom 01.02.2005.

Seite: 233 HSt: 0000.666.6000.4 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-West AD: WE BD: WE

BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 3 5

Alt 129.800 0} 0 129.800 129.800 129.800

+/- 129.800- 0 0 () o 0

Neu 0 0 0 129.800 129.800 129.800

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem. Beschluss
vom 01.02.2005.

Seite: 233 HSt: 0000.718.6000.0 Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-West AD: WE BD: WE

BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 3 6

Alt o 6.500 6.500 0 0 0

+/- 4.000 o 0 0 0°

Neu 4.000 6.500 6.500 0) 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem. Beschluss
vom 01.02.2005.

Seite: 233 HSt: 0000.718.6100.3 Bezeichnung: Zusch. f. Kommunikations- u.Begegnungsz. i.fr. Trägers. AD: WE BD: WE

BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 3 7

Alt o 18.510 7.189 0) 0 I)

+/- 27.300 0 0 o 0 0)

Neu 27.300 18.510 7.189 o 0 o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem. Beschluss
vom 01.02.2005.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:39 Gemeinde: 10

Dezernat I - BV Münster-West

Seite: 233 HSt: 3430.718.0160.3 Bezeichnung: Förderung von Kunst und Kultur im Bezirk West BD: WE

3 8 AD: WE

BV: BV West Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt o o o 0 0 0
+/- 2.000 0 () 0 0) 0)
Neu 2.000 0 o 0 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem. Beschluss
vom 01.02.2005.

Seite: 233

BV: BV West

HSt:

5800.620.0060.0

Bezeichnung:

Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen

Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt () 1.500 456 o 0 I)
+/- 500 () 0 0 0 o
Neu 500 1.500 456 0 o ()

Aufteilung der frei verfügbaren
vom 01.02.2005.

Mittel der BV Münster-West gem. Beschluss

39 mw

BD: WE

Veränd.Politik/Verw.: 19

Summe Verwaltungshaushalt Einnahmen

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 20066 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt {) 0 () {) {) 0
+/- {) {) {) {) {) {)
Neu 0 {) o {) {) 0
Summe Verwaltungshaushalt Ausgaben

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 20066 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 640.460 163.330 161.789 646.020 646.020 646.020
+/- 477.470- {) {) {) {) {)
Neu 162.990 163.330 161.789 646.020 646.020 646.020

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:59 Gemeinde: 10

Seite: 466 HSt: 2100.940.1110.3 Bezeichnung: Bauk. An-/Umbau Melanchthonschule 4 0 AD: 40 BD: NO
BV: BV Nord Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen / Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 19

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 o (} 0 0 0 0 0) 0
+/- 9.000 0 0 {) 0° 0 9.000 0 0
Neu 9.000 0 0 (} 0 0 9.000 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Nord
gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Seite: 489 HSt: 3410.988.1100.1 Bezeichnung: Bauk.-Z. Treppenneubau Begegnungsst./ Zibomomuseum AD: SO BD: SO
BV: BV Südost Ausschuß: Ausschus für Umweltschutz und Bauwesen/Kulturausschuss A 7 Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0) 0) 0 o 0 0 o o 0
+/- 5.000 0 0 0 0 o 5.000 o o
Neu 5.000 0 0 o 0 o 5.000 o 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Südost

gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Seite: 489 HSt: 3430.988.1070.2 Bezeichnung: Zuschuss Verein Kulturforum Nienberge A 2 AD: WE BD: WE
BV: BV West Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0) o 0° 0 o 0 0 0 0
+/- 25.000 0) 0 0 0 o 25.000 o 0
Neu 25.000 0 0 0 o 0 25.000 0) o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem. Beschluss
vom 01.02.2005.

Seite: 509 HSt: 5805.960.0010.3 Bezeichnung: Bauk. Sanierung von Kinderspielplätzen 4 3 AD: 67 BD: MI
BV: BV Mitte Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 140.370 130.580 o 0 0) 270.950 130.580 0
+/- 141.000 0 o 0 o 0 141.000 () 0
Neu 141.000 140.370 130.580 0 0 0 411.950 130.580 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte.
Die Ansatzbildung erfolgt vorbehaltlich einer endgültigen Zustimmung durch
die Bezirksvertretung am 08.03.2005.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:59 Gemeinde: 10

Seite: 509 HSt: 5805.960.0020.X Bezeichnung: Bauk. Sanierung von Kinderspielplätzen 4A A AD: 67 BD: NO
BV: BV Nord Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt o 40.000 62.000 o o o 243.240 203.240 o
+/- 39.000 0) 0 0 o 0 39.000 0) o
Neu 39.000 40.000 62.000 0) o 0 282.240 203.240 o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Nord
gem. Beschluss vom 08.02.2005.

SE

Seite: 509 HSt: 5805.960.0030.6 Bezeichnung: Bauk. Sanierung von Kinderspielplätzen

AD: 67 BD: 08

BV: BV Ost Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 5.000 9.800- o 0 0 5.000 9.800- 9.800
+/- 26.100 0 0 o o 0° 16.300 0 9.800-
Neu 26.100 5.000 9.800- o o 0 21.300 9.800- 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem. Beschluss
vom 02.02.2005.

Seite: 509 HSt: 5805.960.0040.2 Bezeichnung: Bauk. Sanierung v. Kinderspielplätzen/Skateranl. u.a} 6 AD: 67 BD: SO

BV: BV Südost Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 26.000 37.847 0 () o 26.000 o 0
+/- 30.000 0 0 o () o 30.000 o I)
Neu 30.000 26.000 37.847 0 o 0 56.000 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Südost
gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Seite: 509 HSt: 5805.960.0050.9 Bezeichnung: Bauk. Sanierung von Kinderspielplätzen 4A 7 AD: 67 BD: HI
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0} 55.500 65.000 0 0° 0 254.860 199.360 ()
+/- 64.000 o o 0 o 0 64.000 0) 0
Neu 64.000 55.500 65.000 0 o 0 318.860 199.360 0)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 02.02.2005.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:59 Gemeinde: 10

Seite: 509 HSt: 5805.960.0060.5 Bezeichnung: Bauk. Sanierung von Kinderspielplätzen A 8 AD: 67 BD: WE
BV: BV West Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 61.000 60.000 0 0 0 262.580 201.580 o
+/- 60.000 0) 0 o o o 60.000 0} ()
Neu 60.000 61.000 60.000 b} 0 0) 322.580 201.580 o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem. Beschluss
vom 01.02.2005.

Seite: 516 HSt: 5814.960.1170.7 Bezeichnung: Bauk. Umgestaltung Wersebrücke Gallitzinstr. AD: 67 BD: SO
BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 4 9 Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt o 0 0 o o 0 36.000 0) 36.000
+/- 12.000 0 0 o 0 0 b} () 12.000-
Neu 12.000 0 0 o 0) 0 36.000 o 24.000

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Südost

gem. Beschluss vom 08.02.2005.

Seite: 546 HSt: 6308.950.1051.5 Bezeichnung: Bauk. Str. kl. VB-Maßnahmen/Tempo 30 im Bezirk Mitte AD: 66 BD: MI
BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 5 0) Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt o 0 o 0 o () 0 0) 0)
+/- 13.450 0 0) o o 0 13.450 0 0}
Neu 13.450 o 0 0) o o 13.450 0 o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte.

Die Ansatzbildung erfolgt vorbehaltlich einer endgültigen Zustimmung durch
die Bezirksvertretung am 08.03.2005.

Seite: 546 HSt: 6308.950.1053.1 Bezeichnung: Bauk. Str. kl. VB-Maßnahmen/Tempo 30 im Bezirk Ost AD: 66 BD: 08
BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 5 1 Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0° 49.500 25.630 o o o 75.130 25.630 o
+/- 24.600 0 () 0 o o 24.600 0) 0)
Neu 24.600 49.500 25.630 o o o 99.730 25.630 ()

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem. Beschluss
vom 02.02.2005.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:02:59 Gemeinde: 10

Seite: 546 HSt: 6308.950.1055.8 Bezeichnung: Bauk. Str. kl. VB-Maßnahmen/Tempo 30 im Bezirk Hiltrup AD: 66 BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 5 2 Veränd.Politik/Verw.: 19

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt () 760 4.970 0 o 0 5.730 4.970 o
+/- 6.320 0 o 0 o 0 0 ° 6.320-
Neu 6.320 760 4.970 0 ° 0 5.730 4.970 6.320-

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 02.02.2005.

Seite: 546 HSt: 6308.950.1056.6 Bezeichnung: Bauk. Str. kl. VB-Maßnahmen/Tempo 30 im Bezirk West AD: 66 BD: WE

BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 5 3 Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 0 10.000 0 0 0 0 10.000 () o

+/- 10.000 o 0) o o 0 10.000 0

Neu 10.000 10.000 o 0 o () 20.000 0 I)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem.Beschluss
vom 01.02.2005.

Summe Vermögenshaushalt Einnahmen

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0 {) {) {) 0 {) 0) {)
+/- {) .o 0) {) (0) 0) {) {) DJ
Neu 0) {) {) {) o {) {) {) {)

Summe Vermögenshaushalt Ausgaben

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0) 388.130 376.227 0 0 o 1.189.490 755.560 45.800
+/- 465.470 0 0 0 0 0) 437.350 o 28.120-
Neu 465.470 388.130 376.227 0 I) 0) 1.626.840 755.560 17.680

Summe Verpflichtungsermächtigungen

Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009

Anlage 4 c)

Der Oberbürgermeister 04. März 2005
Amt für Finanzen und Beteiligungen

Gesamtveränderungen

zum Entwurf des Haushaltsplanes 2005 und des

Finanzplanes und Investitionsprogrammes 2004 - 2008 aufgrund der Empfehlung

des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 02.03.2005

Änderungen der Verwaltung (Schlüssel 20)

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat Obm - Amt des Rates und des Oberbürgermeisters

Seite: 213 HSt: 0090.669.0000.5 Bezeichnung: Auslagenersatz f. Alfwendungen der Fraktionen AD: 01 BD: 01
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 778.480 654.560 653.970 778.480 778.480 778.480
+/- 40.890 0 o 40.890 40.890 40.890
Neu 819.370 654.560 653.970 819.370 819.370 819.370

Erforderlicher Bedarf der Fraktionen.

Dezernat I - Personalrat

Seite: 230 HSt: 0800.675.0000.5 Bezeichnung: Erstattung von Leistungen an die Eigenbetriebe AD: PR BD: PR
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 24.280 24.260 24.230 24.280 24.300 24.300
+/- 20.960 0 o 21.410 21.850 22.310
Neu 45.240 24.260 24.230 45.690 46.150 46.610

Ansatzsteigerung durch höhere Erstattungen an die Eigenbetriebe AWM und
CITEQ für die nicht freigestellten PR-Mitglieder.

Dezernat I - Personal- und Organisationsamt

Seite: 239 HSt: 0200.150.0000.4 Bezeichnung: Einnahmen aus Teilleistungsvertrag mit DeutschePost AG AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 " 3
Alt 0 110.000 135.048 o o 0
#/- 110.000 0) 0) o 0 o
Neu 110.000 110.000 135.048 o 0 0}

Die zugrundeliegende Teilleistungsvereinbarung mit der Post wird immer erst

am Jahresanfang für das jeweilige Jahr verlängert.

Seite: 240  HSt: 0200.658.0020.2 Bezeichnung: Transportkosten im Rahmen des Teilleistungsver-trages AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 a 4
Alt {) 5.500 8.000 {) {) {) ”
+/- 5.500 {) {) {) {) {)
Neu 5.500 5.500 8.000 {) [) 0

Korespondierende Ausgabe zu Hst: 0200.150.0000.4.

Seite: 238 HSt: 0610.169.8000.9 Bezeichnung: Erstattung für spezielle Leistungen AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Du Ss
alt 97.460 128.500 129.620 98.780 100.130 101.420
+/- 141.110 0 0 141.110 141.110 168.190
Neu 238.570 128.500 129.620 239.890 241.240 269.610

Erstattung vom UA 4050 -Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende-

in Hööhe von 141.110 Euro.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat I - Rechtsamt

Seite: 245 HSt: 0230.150.1000.3 Bezeichnung: Erst. Autovollkaskoversicherungsbeiträge AD: 30 BD: 30
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 ’ ’ 6
Alt () 0 o 0 I) 0
+/- 4.500 o 0) 4.500 4.500 4.500
Neu 4.500 0 0 4.500 4.500 4.500

Erstattungen wurden bislang bei der entspr. Ausgabe-HHSt.
abgesetzt, was nach dem haushaltsrechtlichen Bruttoprinzip
nicht zulässig ist. Daher wird nun die Einnahme veranschlagt.

Dezernat I - Ordnungsamt

Seite: 253 HSt: 1100.658.5000.6 Bezeichnung: Graffitibeseitigung AD: 65 BD: 32
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Er 7
Alt 80.000 80.000 73.825 {) 0 0) nr
+/- 80.000- {) {) {) () {)
Neu {) 80.000 73.825 {) {) {)

Die mit dem Handlungsziel "Graffiti" beabsichtigten Ziele wurden erreicht.
Das Projekt ist ausgelaufen. Die Stelle des entsprechenden Projektbeauf-
tragten ist mit Ablauf des 31.12.2004 entfallen. Evtl. erforderlich wer-
dende Kosten für die Beseitigung von Graffitis werden aus dem Ansatz der

Gebäudeunterhaltung bestritten.

Dezernat I - Amt für Bürgerangelegenheiten

Seite: 262 HSt: 1101.562.0000.9 Bezeichnung: Fortbildung b AD: 33 BD: 33
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 5.000 7.000 162- 5.000 7.400 5.000
+/- 980- () 0 980- 3.380- 980-
Neu 4.020 7.000 162- 4.020 4.020 4.020

Umsetzung von Mitteln zum UA 4050 -Verwaltung der Grundsicherung für

Arbeitssuchende-.
Seite: 267  HSt: 8410.531.1000.X Bezeichnung: Miete u. Wartungsk. Feuermeldeanl. Stadthalle Hiltrup AD: 65 BD: 33
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung un} 9 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2009 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 1.530 1.530 1.253 1.530 1.700 1.530
#/- 1.530- {) {) 1.530- 1.700- 1.530-
Neu o 1.530 1.253 {) 0) {)

Verlagerung zum Buchungsplan 9329.501.0002.4, UA. 8410

Dezernat I - Amt für Ausländerangelegenheiten

Seite: 270 HSt: 1105.140.0000.8 Bezeichnung: Mieteinnahmen für Fotoautomat AD: 36 BD: 36
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt o o o 0 0 0
+/- 300 0 o 300 300 300
Neu 300 0) 0 300 300 300

Mieteinnahmen für den im Ausländeramt seit 12/04 aufgestellten Fotoautomat.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat II - Amt für Finanzen und Beteiligungen

Seite: 281 HSt: 0300.416.0000.2 Bezeichnung: Doppischer Kommunalhaushalt - Personalausgaben 7 1 AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
alt 400.000 197.000 383.340 400.000 400.000 300.000
+/- 100.000 {) {) 100.000 (0) 0)
Neu 500.000 197.000 383.340 500.000 400.000 300.000

Mehraufwand aufgrund Fortführung der Beteiligung am NKF-Netzwerk. Die
Landeszuweisung erfolgt bei Haushaltsstelle 9010.051.0000.1 "Modellprojekt
dopp. Kommunalhaushalte; Zuw.L.Informationsnetzwerk.

r
Seite: 285 HSt: 0340.650.0000.X Bezeichnung: Allgemeine Geschäftsausgaben gi 2 AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 2.000 2.510 0 2.000 2.000 2.000
+/- 200- 0 0) 200- 200- 200-
Neu 1.800 2.510 0 1.800 1.800 1.800

Ansatzreduzierung entsprechend der Änderung bei Haushaltsstelle
0340.655.1000.x

Seite: 285 HSt: 0340.655.1000.X Bezeichnung: Kosten für Steueraußenprüfungen ui 3 AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 0) 940 9 0 0 o
+/- 200 o I) 200 200 200
Neu 200 940 9 200 200 200

Die beabsichtigte Inventarisierung von Außenprüfungen,insbesondere im Be-
reich Vergnügungssteuer, erfordert den Ansatz der notwendigen Mittel. Kom-
pensation des Mehrbedarfs bei Haushaltsstelle 0300.650.0000.x

TA

Seite: 276 HSt: 0610.205.0000.4 Bezeichnung: Einnahme Zinsen inneres Darlehen citeq AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 0) o 0 0) 0 0
+/- 24.460 () I) 16.470 11.350 6.370
Neu 24.460 o 0 16.470 11.350 6.370

Haushaltstechnisch bedingte Umsetzung von Ausgabemitteln aus der Haushalts-
stelle 0610.209.0000.8

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat II - Amt für Finanzen und Beteiligungen

Seite: 276 HSt: 0610.209.0000.8 Bezeichnung: Einnahme Zinsen inneres Darlehen citeq 1 5 AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 24.460 39.460 72.475 16.470 11.350 6.370
+/- 24.460- 0 0) 16.470- 11.350- 6.370-
Neu 0° 39.460 72.475 0) 0 0

Haushaltstechnisch bedingte Umsetzung von Ausgabemitteln (vgl.Haushalts-
stelle 0610.205.0000.4).

Seite: 277 HSt: 8300.268.0000.1 Bezeichnung: Erträge aus Bürgschaftsprovisionen ' 1 6 AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 180.000 175.000 178.099 185.000 190.000 195.000
+/- 186.000 0 0 185.000 190.000 195.000
Neu 366.000 175.000 178.099 370.000 380.000 390.000

Ansatzerhöhung aufgrund der aktuellen Entwicklung

Seite: 277 HSt: 8400.715.0000.7 Bezeichnung: Infrastrukturbeitrag/ (Verlust-)Ausgleich an HaMü AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
17
Alt 1.201.530 1.201.530 1.201.530 1.201.530 1.201.530 1.201.530 oo.
+/- 1.201.530- 0 o 1.201.530- 1.201.530- 1.201.530-
Neu o 1.201.530 1.201.530 0 “ 0 0

Neue Finanzformel für die Halle Münsterland GmbH für die Jahre 2005 - 2008
(vgl. Ratsvorlage V/0933/2004 vom 16.12.2004).

Seite: 279 HSt: 9010.051.0000.1 Bezeichnung: Modellprojekt dopp.Kommunalhaushalte;Zuw.L.Inf.netzwerk AD: 20 BD: 20

Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 nd 7 8
Alt 0 100.000 o 0) o 0
+/- 200.000 0 o o 0 0
Neu 200.000 100.000 () o 0) o

Weiterführung Netzwerk zur Einführung NKF. Die zusätzlichen Haushalts-
mittel werden für die Jahre 2005 und 2006 zur Verfügung gestellt.
Siehe auch Ausgabehaushaltsstelle 0300.416.0000.2

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat II - Amt für Finanzen und Beteiligungen

19

Seite: 279 HSt: 9020.832.0000.2 Bezeichnung: Landschaftsumlage AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 49.900.000 44.732.000 43.110.401 49.500.000 50.500.000 51.500.000
+/- 3.000.000 () 0 4.400.000 4.400.000 4.400.000
Neu 52.900.000 44.732.000 43.110.401 53.900.000 54.900.000 55.900.000

Der neue Ansatz berücksichtigt eine Erhöhung der Landschaftsumlage um
0,8%-Punkte auf 16,7%.

Seite: 281 _HSt: 9150.280.0023.8 Bezeichnung: Zuführung vom VermH aus Verkaufserlösen! ! 2 Ö AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 30.923.400 42.160.000 29.850.000 15.000.000 5.000.000 0
+/- 1.604.340 0 {) {) {) {)
Neu 32.527.740 42.160.000 29.850.000 15.000.000 5.000.000 {)

Anpassung zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts.

vo 21

Seite: 281 HSt: 9150.280.0100.3 Bezeichnung: Zuführung vom Vermögenshaushalt aus allg.Rückl. AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 8.500.000 7.550.510 9.698.269 0° 0 o
+/- 585.000- 0 o 0 0 0
Neu 7.915.000 7.550.510 9.698.269 0 0 o

Anpassung an mögliches Entnahmevolumen.

r
4 2
Seite: 281 HSt: 9150.280.0300.9 Bezeichnung: Zuführung an VerwH - Schulpauschale AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 4.500.000 4.668.000 4.681.000 4.000.000 5.000.000 5.000.000
+/- 200.000- {) {) {) {) {)
Neu 4.300.000 4.668.000 4.681.000 4.000.000 5.000.000 5.000.000

Anpassung an mögliches Umbuchungsvolumen.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat II - Amt für Finanzen und Beteiligungen

Seite: 281 HSt: 9150.860.0000.9 Bezeichnung: Zuführung an Vermögenshaushalt (Pflichtzuf.) 2 3 AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 19.119.290 17.330.980 15.169.651 19.347.490 19.876.600 19.602.660
+/- o 0 0 o 532.600- o
Neu 19.119.290 17.330.980 15.169.651 19.347.490 19.344.000 19.602.660

Anpassung an die Pflichtzuführung.

Dezernat II - Amt für Liegenschaften

24

Seite: 288 HSt: 0350.169.8000.X Bezeichnung: Erstattung spezieller Leistungen AD: 23 BD: 23
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 0 o o 0 0 o
+/- 372.840 0 o 372.840 372.840 372.840
Neu 372.840 o o 372.840 372.840 372.840

Kalkulatorische Miete vom UA 4050 - Verwaltung der Grundsicherung für

Arbeitssuchende-.
Seite: 289 HSt: 0350.510.1000.9 Bezeichnung: Renov.-/Rückbaukosten f.aufzugebende angemiet. Bürogeb. AD: 23 BD: 23
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
cr 3
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 ' 2 5
Alt 148.500 0 51.892- 0 0 0
+/- 100.000- 0 () 100.000 0 o
Neu 48.500 0 51.892- 100.000 0 0)

Verlängerung Mietvertrag Servatiiplatz 9 lt.VV-Beschluss vom 30.11.2004 bis
31.03.2006.

Die für das Haushaltsjahr 2005 veranschlagten Mittel für Renov.-/Rückbau-
kosten sind entsprechend in das Haushaltsjahr 2006 zu verlagern.

Seite: 292 HSt: 8400.644.0000.8 Bezeichnung: Umsatzsteuer (Vorsteuer) Halle Münsterland | 2 6 AD: 23 BD: 23
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 14.400 30.150 97.547 16.000 16.000 16.000
+/- 9.530 0 o o 0 o
Neu 23.930 30.150 97.547 16.000 16.000 16.000

Neuveranschlagung in der Haushaltsrechnung 2004 untergegangener Mittel

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat III - Stadtplanungsamt 2 7
Seite: 304 HSt: 6100.171.3100.8 Bezeichnung: Zuw.L. Entwicklung des Picasso-Platzes AD: 61 BD: 61
BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 0 0 0 () (} (}
+/- 42.000 0 0 0) 0 0
Neu 42.000 0 0 0) 0) 0

Zuw.L. für das Projekt "Neugestaltung des Picasso-Platzes".
Siehe auch Ausgabehaushaltsstelle 6100.602.3100.4.

[
vo >8

Seite: 305 HSt: 6100.602.3100.4 Bezeichnung: Entwicklung des Picasso-Platzes e AD: 61 BD: 61
BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
alt 0 0 0 0 0 0
+/- 60.000 0 o 0 0 0
Neu 60.000 0 o o 0 0

Die Stadt Münster hat sich mit dem Projekt"Neugestaltung d.Picasso-Platzes"

für die 2.Phase des vom MSWKS-NRW ausgeschriebenen Wettbewerbs "Stadt macht

Platz-NRW macht Plätze" qualifiziert (vgl.Berichtsvorlage V/916/2004) .Dafür

muss bis Juni 2005 ein moderiertes Beteiligungs- und Werkstattverfahren

durchgeführt werden. Das MSWKS wird sich an den Kosten durch eine 70%ige

Förderung beteiligen, der Förderantrag ist gestellt. Aufgrund des äußerst

kurzen Durchführungszeitraumes werden Haushaltsmittel in Höhe von rd. ‘
15.000 EUR für die auftragsmäßige Bindung bereits Ende Januar benötigt.

Siehe auch Einnahmehaushaltsstelle 6100.171.3100.8

(RIOR |
Seite: 306 HSt: 6100.841.1000.4 Bezeichnung: Zinsen für überz./vorz. abgerufene Landesmittel 2 9 AD: 61 BD: 61

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 500 0 40.000 500 500 500
+/- 7.500 0 0 o 0} 0)
Neu 8.000 () 40.000 500 500 500

Neuveranschlagung in der Haushaltsrechnung 2004 untergegangener Haushalts-
mittel i.H.v.4.350 EUR.Die insgesamt i.H.v.8.000 EUR benötigten Mittel er-
geben sich aus Zinszahlungsverpflichtungen aus Maßnahmen z. Stadterneuerung
wegen überzahlter bzw.vorzeitig abgerufener Landesmittel zur Erstattung an
die Bezirksregierung Münster.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat IV - Amt für Schule und Weiterbildung

N -
Seite: 324 HSt: 2100.115.0000.9 Bezeichnung: Ganztagsbetreuung -Elternbeiträge- 3 0) AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 762.110 656.750 661.070 772.880 782.950 782.950
+/- 342.460 o o 505.920 487.690 487.690
Neu 1.104.570 656.750 661.070 1.278.800 1.270.640 1.270.640

Ansatzerhöhung infolge Vorlage an den Rat 1063/2004 "Umwandlung weiterer
Schulen in offene Ganztagsschulen"

Seite: 324 HSt: 2100.171.0000.6 Bezeichnung: Ganztagsbetreuung -Zuw. L.- nl 3 1 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 1.048.000 1.030.000 770.365 1.048.000 1.048.000 1.048.000
+/- 83.960 0° 0 387.560 388.130 388.130
Neu 1.131.960 1.030.000 770.365 1.435.560 1.436.130 1.436.130

Ansatzerhöhung infolge Vorlage an den Rat 1063/2004 "Umwandlung weiterer

Schulen in offene Ganztagsschulen"

Seite: 324 HSt: 2100.627.1000.6 Bezeichnung: Ganztägige Betreuung Sachkosten 4 3 2 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung " Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 148.710 {) 0) 148.710 148.710 148.710
+/- 42.620- {) {) 29.990- 30.010- 30.010-
Neu 106.090 {) 0 118.720 118.700 118.700

Ansatzveränderung infolge Vorlage an den Rat 1063/2004 "Umwandlung weiterer

Schulen in offene Ganztagsschulen"

Seite: 324 HSt: 2100.627.2100.4 Bezeichnung: Offene Ganztagsschule " r zZ 3 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 391.280 o 0) 391.280 391.280 391.280
*/- 5.940 0 () 91.280- 91.280- 91.280-
Neu 397.220 () 0 300.000 300.000 300.000

Ansatzveränderung infolge Vorlage an den Rat 1063/2004 "Umwandlung weiterer

Schulen in offene Ganztagsschulen"

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat IV - Amt für Schule und Weiterbildung

va
Seite: 324 HSt: 2100.627.2110.0 Bezeichnung: Offene Ganztagsschule -Ferienbetreuung- 3 4 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 0 o 0 o o 0
+/- 124.000 o 0 380.000 399.200 410.400
Neu 124.000 o 0 380.000 399.200 410.400

Ansatzbildung infolge Vorlage an den Rat 1063/2004 "Umwandlung weiterer
Schulen in offene Ganztagsschulen"

Seite: 326 HSt: 2300.531.1000.7 Bezeichnung: Feuermeldeanl. Imm.-Kant-G./Schulz.Ki. Miete u.Wartung AD: 65 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 ' 5
Alt 2.950 2.950 2.943 2.950 2.950 2.950
+/- 2.950- 0 0 2.950- 2.950- 2.950-
Neu o 2.950 2.943 0 o o

Verlagerung zum Buchungsplan 9329.501.0002.4, UA. 2300

Seite: 326 HSt: 2400.531.1000.6 Bezeichnung: Feuermeldeanl. Ludwig-Erhard-Schule Miete u. Wartung AD: 65 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ä 3 6
Alt 1.690 1.690 1.687 1.690 1.690 1.690
+/- 1.690- o o 1.690- 1.690- 1.690-
Neu 0 1.690 1.687 I) 0) 0

Verlagerung zum Buchungsplan 9329.501.0002.4, UA. 2400

Seite: 326 HSt: 2400.601.1000.4 Bezeichnung: Schulbedarf allgemein AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 " 3 7
Alt 439.380 442.470 521.006 446.140 452.040 452.120
+/- 2.500- 0 o 2.500- 2.500- 2.500-
Neu 436.880 442.470 521.006 443.640 449.540 449.620

Siehe Erläuterung zu HSt. 4520.718.3000.1 (Kooperation Schule/Jugendhilfe
im Südviertel)

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat IV - Amt für Schule und Weiterbildung

Seite: 326 HSt: 2700.115.0000.3 Bezeichnung: Ganztagsbetreuung -Elternbeiträge- 3 8 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 2.250 2.000 4.692 2.450 2.650 2.650
+/- 18.570 {) {) 21.650 21.300 21.300
Neu 20.820 2.000 4.692 24.100 23.950 23.950
Ansatzerhöhung infolge Vorlage an den Rat 1063/2004 "Umwandlung weiterer
Schulen in offene Ganztagsschulen"
Seite: 326 HSt: 2700.171.0000.0 Bezeichnung: Ganztagsbetreuung -Zuw. L.- AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 2 9
Alt 30.000 22.500 27.375 30.000 30.000 30.000
#/- 8.660- 0) () 2.940- 2.930- 2.930-
Neu 21.340 22.500 27.375 27.060 27.070 27.070

Ansatzreduzierung infolge Vorlage an den Rat 1063/2004 "Umwandlung

weiterer Schulen in offene Ganztagsschulen"

Seite: 327 HSt: 2700.627.1000.0 Bezeichnung: Ganztägige Betreuung Sachkosten AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 5.010 o 0 5.010 5.010 5.010
+/- 3.010- o 0 2.780- 2.770- 2.770-
Neu 2.000 o 0 2.230 2.240 2.240

Ansatzveränderung infolge Vorlage an den Rat 1063/2004 "Umwandlung weiterer

Schulen in offene Ganztagsschulen"

Seite: 328 HSt: 2950.590.1100.7 Bezeichnung: Kooperationsprojekte Schule / Jugendhilfe AD: 51 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
041
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 60.450 64.810 70.060 60.450 60.450 60.450
+/- 60.450- 0 0 60.450- 60.450- 60.450-
Neu 0 64.810 70.060 I) 0 b}

Kostenneutrale Verlagerung der Mittel zur HSt. 4520.718.3000.1 "Kooperation
Schule/Jugendhilfe im Südviertel"

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12

Dezernat IV - Amt für Schule und Weiterbildung

’

Seite: 328 HSt: 2950.626.1000.0 Bezeichnung: Modellprojekt "Internationalisierung"
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 0) 0 () {) {) {)
+/- 52.000 0 {) 52.000 0
Neu 52.000 0 {) 52.000 0) {)
Gem. Vorl. an den Rat 475/2004 sollen für das Modellprojekt zunächst
befristet bis 2006 jährlich 52.000 Euro bereitgestellt werden.
Seite: 328 HSt: 2950.672.0000.0 Bezeichnung: Landesbildstelle Kostenerstattung
not
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 99.760 73.850 71.676 99.760 99.760 99.760
#/- 18.760- {) {) 17.540- 16.310- 15.060-
Neu 81.000 73.850 71.676 82.220 83.450 84.700

Änderung infolge veränderter vertraglicher Förderung (Ratsvorl.906/2004)

Gemeinde: 10

AD: 40

42

BD: 40

Veränd.Politik/Verw.: 20

AD: 40 BD: 40

Veränd.Politik/Verw.: 20

Seite: 328 HSt: 3335.718.1000.5 Bezeichnung: Musikschulen in freier Trägersch. Personalk.-
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 '
Alt 757.270 746.890 723.204 773.930 790.960 808.360
+/- 5.240- 0 0 6.460- 7.690- 8.940-
Neu 752.030 746.890 723.204 767.470 783.270 799.420

Auf der Basis der Abrechnung der Personalkostenzuschüsse des Jahres 2004

für die vier e.V.-Musikschulen ist mit einem geringeren Bedarf in den Folge

jahren zu rechnen.

zuschuss AD: 40 BD: 40

Veränd.Politik/Verw.:

44

20

Seite: 319 HSt: 3500.715.0000.5

Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 F
Alt 791.490 603.100 931.520 810.780 837.400 852.310 "
+/- 45.870- 0 0 46.790- 47.440- 47.910-
Neu 745.620 603.100 931.520 763.990 789.960 804.400

Die Verlagerungen von Personalaufwendungen für die Amtsleitung des Amtes
für Schule und Weiterbildung vom doppischen zum kameralen Planbereich be-
dingt die 0.g.Reduzierungen des kameralen Zuschusses in den Jahren 2005 f£.
In jeweils gleicher Höhe steigen die Personalausgaben im Buchungsplan

9311 - Personalausgaben ZA 10.

Bezeichnung: Zuschuss doppischer Haushaltsplan ProduktgruppevHs

AD: 20 BD: 40

Veränd.Politik/Verw.:

45

20

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat IV - Kulturamt

Seite: 332 HSt: 3315.717.8000.3 Bezeichnung: Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH; Zuschuss 4A 6 AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss . Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
alt 304.330 304.330 304.330 304.330 304.330 304.330
+/- 17.840 [} 0 17.840 17.840 17.840
Neu 322.170 304.330 304.330 322.170 322.170 322.170

Mehrkosten aufgrund der Anpassung des Zuschusses nach der Vertragver-

längerung der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH (Lt. Ratsbeschluss vom
14.07.2004).

Seite: 334 HSt: 3430.540.0000.3 Bezeichnung: Energiekosten Ausstellungshalle zeitgenössische Kunst AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
47
Alt 0 0 0 o 0 [} -
+/- 4.000 0 0 4.000 4.000 4.000
Neu 4.000 (} 0 4.000 4.000 4.000

Erstmaliger Ansatz von Energiekosten für die städtische Aussstellungshalle

Zeitgenössische Kunst Münster.

Seite: 334 HSt: 3430.590.3300.7 Bezeichnung: Stipendium "Writers in exile" AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 20
va
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 4 8
Alt 30.680 30.680 37.941 30.680 30.680 30.680
+/- 6.000 0 o 6.000 6.000 6.000
Neu 36.680 30.680 37.941 36.680 36.680 36.680

Mehrbedarf aufgrund erhöhter Versicherungsaufwendungen für die Krankenver-

versicherung.

Dezernat IV - Westfälische Schule für Musik

Seite: 339 HSt: 3330.715.0000.0 Bezeichnung: Zuschuss doppischer Haushaltsplan ProduktgruppeMusiksch AD: 20 BD: 44
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 1.798.520 1.683.710 1.956.920 1.759.860 1.795.020 1.825.500
#/- 67.190- o 0) 68.250- 67.300- 70.300-
Neu 1.731.330 1.683.710 1.956.920 1.691.610 1.727.720 1.755.200

Durch den Einsatz von Honararkräften anstatt BAT-Kräften werden Einspa-

rungen bei den Personalkosten erzielt.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat IV - Stadtmuseum

Seite: 341 HSt: 3210.715.0000.2 Bezeichnung: Zusch. dopp. Haush.Plan Museum u. ortsspez. Kultureinr. AD: 20 BD: 45
Ausschuß: Kulturausschuss E ‚Veränd.Politik/Verw.: 20
j 0
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 1.051.500 1.157.210 1.310.010 1.080.450 1.094.410 1.103.250
+/- 8.380 0 0 5.880 5.880 5.880
Neu 1.059.880 1.157.210 1.310.010 1.086.330 1.100.290 1.109.130

Die Verlagerung von Mitteln "805: Liudger wird Bischof" im doppischen
Haushalt vom konsumtiven in den investiven Bereich bedingt eine Erhöhung
des Zuschusses aus dem Verwaltungshaushalt um 2.500 EUR. In gleicher Höhe
vermindert sich der Zuschuss bei der Haushaltsstelle 3210.985.0000.2.
Ferner ist der Zuschuss aufgrund des Liquiditätsbedarfs der Produktgruppe
"Ortsspezifische Kultureinrichtungen" (Zwinger) anzupassen.

Dezernat IV - Sportamt

Seite: 356 HSt: 5510.718.2000.X Bezeichnung: Betriebskostenzuschüsse aufgrund Verträge/Rats-beschl. AD: 52 BD: 52
Ausschuß: Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 20
ro 51
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 j0)
Alt 1.192.100 1.205.350 1.083.092 1.192.100 1.192.100 1.192.100
#/- 25.000 0) o 25.000 25.000 25.000
Neu 1.217.100 1.205.350 1.083.092 1.217.100 1.217.100 1.217.100

Die Anpassung der o..g. HSt. ist notwendig, um den Verpflichtungen aus

Ratsbeschlüssen nachkommen zu können.

Seite: 357 HSt: 5640.531.0000.1 Bezeichnung: Miete Notrufanlagen AD: 65 BD: 52
Ausschuß: Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 5 2
Alt 1.530 1.530 1.674 1.530 1.530 1.530
+/- 1.530- o 0) 1.530- 1.530- 1.530-
Neu 0 1.530 1.674 o o 0

Verlagerung zum Buchungsplan 9329.501.0002.4, UA. 5640

Seite: 351 HSt: 5650.206.7000.2 Bezeichnung: Zinserträge aus Grundstückskaufverträgen AD: 23 BD: 52
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 ’ 5 3
Alt 250.000 250.000 0) 250.000 250.000 250.000
+/- 68.600- o 0 68.600- 68.600- 68.600-
Neu 181.400 250.000 0 181.400 181.400 181.400

Anpassung der jeweiligen Haushaltsansätze gem.Ratsbeschluss vom 08.12.2004
Ratsvorlage 948/2004.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat V - Sozialamt

Seite: 377 HSt: 4000.110.0000.1 Bezeichnung: Einnahmen für Wohnberatung AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
ed
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 5 4
Alt 10 4.620 5.624 10 10 10
+/- 4.610 0° 0 0 o }
Neu 4.620 4.620 5.624 ı0 ı0 10

Für durchgeführte Wohnungsberatungsmaßnahmen bei Pflegebedürftigen
erstatten einige Pflegekassen je Maßnahme eine Einzelfallpauschale.

Die gesamten Einnahmen werden bei Amt 50 unter der o.a. Haushaltsstelle
vereinnahmt und für die Ausgaben intern auf die ämter 50 und 64 verteilt.

Seite: 374 HSt: 4000.169.9000.8 Bezeichnung: Erstattung v. Ausgaben des Verwaltungshaushalts AD: 20 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 2 5 5
Alt 0 0) 385.820 0) 0 o
+/- 186.150 0 0 186.150 186.150 186.150
Neu 186.150 0) 385.820 186.150 186.150 186.150

Kostenerstattung vom UA 4050 -Verwaltung der Grundsicherung für Arbeits-

suchende-.
Seite: 377 HSt: 4000.171.3000.X Bezeichnung: Zuw. L.:Projektmittel Wohnberatung AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 t 5 6
Alt 0 38.100 38.100 (} 0 0 j
+/- 38.100 0 0 (} 0 o
Neu 38.100 38.100 38.100 0 0) 0)

Es werden Landesmittel in Höhe von 38.100 Euro erwartet für die
Wohnberatung für nicht pflegebedürftige Bürgerinnen und Bürger. Die gesamte
Zuwendung wird bei Amt 50 unter der o.a. Haushaltsstelle vereinnahmt und
für die Ausgaben intern auf die Ämter 50 und 64 verteilt.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat V - Sozialamt

Seite: 378 HSt: 4000.520.3000.4 Bezeichnung: Pojektmittel Wohnberatung; Sachkosten AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 ö 5 7
Alt 0 2.560 2.560 0 0 0)
+/- 2.560 0° 0 o 0 o
Neu 2.560 2.560 2.560 0 0 o

Im Rahmen der Mitfinanzierung des Landes NRW an den Kosten der Wohnberatung
wird nachträglich eine Ausgabeermächtigung für Sachkosten der Wohnberatung
in den Haushalt eingestellt.

Seite: 378 HSt: 4000.562.0000.7 Bezeichnung: Fortbildungskosten AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 } 5 8
Alt 12.500 12.500 11.614 12.500 12.500 12.500 or
+/- 4.880- 0 o 4.880- 4.880- 4.880-
Neu 7.620 12.500 11.614 7.620 7.620 7.620

Umsetzung von Mitteln zum UA 4050- Verwaltung der Grundsicherung für

Arbeitssuchende-.
Seite: 378 HSt: 4000.655.3000.8 Bezeichnung: Projektmittel Hilfen beim Umzug AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 B 5 9
Alt o 20.590 21.811 o o 0 ”
+/- 20.590 (} 0 (} ° 0
Neu 20.590 20.590 21.811 0 0 0

Die Zuwendung des Landes beläuft sich voraussichtlich auf 38.100 Euro. Im
Rahmen der Mitfinanzierung seitens der Pflegekassen werden Einnahmen in
Höhe von 4.602 Euro erwartet. Von den Gesamteinnahmen entfallen 20.590

Euro auf das Beratungsangebot Umzugsmanagement.Aus diesem Grunde wird

nachträglich eine Ausgabeermächtigung für die interne Abrechnung mit Amt 64
in den Haushalt eingebracht.Siehe dazu auch HST 6200.171.2000.9.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat V - Sozialamt

Seite: 378 HSt: 4050.163.0000.6 Bezeichnung: Erstattungen AMS AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
60
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt o o 0} 0 0 o
+/- 2.662.000 () o 2.688.620 2.715.510 2.742.660
Neu 2.662.000 o o 2.688.620 2.715.510 2.742.660

Erstattungen von Verwaltungskosten von der Agentur für Arbeit zur
Umsetzung des SGB II.

Seite: 379 HSt: 4050.416.0000.0 Bezeichnung: Personalkosten AMS AD: 10 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 6 G|
i
Alt 0 () 0) 0 (} 0
+/- 1.861.480 () 0) 1.893.560 1.918.060 1.937.240
Neu 1.861.480 0) o 1.893.560 1.918.060 1.937.240

Erstattungsrelevanter Anteil von der Agentur für Arbeit im Rahmen der
Arbeitsgemeinschaft zur Umsetzung SGB II.

Seite: 379 HSt: 4050.562.0000.X Bezeichnung: Fortbildungskosten AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
62
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 0) () b} 0) 0 0
+/- 5.860 0} 0 5.860 5.860 5.860
Neu 5.860 o (} 5.860 5.860 5.860

Umsetzung von Mitteln aus der HSt 4000.562.0000.7 in Höhe von 4880 Euro und
von 980 Euro aus der HSt 1101.562.0000.9.

Seite: 376 HSt: 4050.679.8000.5 Bezeichnung: Erstattung spezieller Leistungen AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 12 6 3
Alt 0 0 o 0) 0 0}
+/- 513.950 0 0 513.950 513.950 513.950
Neu 513.950 () 0 513.950 513.950 513.950

Erstattungen für kalkulatorische Miete von 372.840 Euro an HST
0350.169.8000.X und für IT-Kosten von 141.110 Euro an HST 0610.169.8000.9.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat V - Sozialamt

Seite: 376 HSt: 4050.679.9000.0 Bezeichnung: Erstattungen von Ausgaben des Verwaltunshaush. AD: 20 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 65 4
Alt ° 0 0 0 o °
+/- 186.150 0 0 186.150 186.150 186.150
Neu 186.150 o b} 186.150 186.150 186.150

Kostenerstattung an UA 4000-Allgemeine Sozialverwaltung-.

Seite: 365 HSt: 4100.161.4000.2 Bezeichnung: Erstattung v.Land nach dem FlÜAG/LAufG AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 \ f 6 5
Alt 277.200 340.560 426.690 277.200 277.200 277.200
+/- 269.280- () o 269.280- 269.280- 269.280-
Neu 7.920 340.560 426.690 7.920 7.920 7.920

Die bisher nach dem BSHG leistungsberechtigten Kontingentflüchtlinge sind
ab dem 01.01.2005 zum größten Teil in das SGB II gewechselt. Im Bereich des
3. Kapitel SGB XII werden daher nur noch geringe Einnahmen aus Landes-

erstattung erwartet.

Seite: 367 HSt: 4120.730.5000.2 Bezeichnung: Sonstige Eingliederungshilfe a.v.E. AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 6 6
Alt 250.000 100.000 711.845 250.000 250.000 250.000
+/- 15.590- o 0 15.590- 15.590- 15.590-
Neu 234.410 100.000 711.845 234.410 234.410 234.410

Umsetzung der Vorlage an den Rat Nr.V/0031/2005 (vgl. HST 4680.718.1200.2)

Seite: 371 HSt: 4370.531.0000.X Bezeichnung: Mieten AD: 23 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 : i 6 7
Alt 625.000 550.250 458.573 625.000 625.000 625.000 ”
+/- 74.930 0 o 145.320 145.320 145.320
Neu 699.930 550.250 458.573 770.320 770.320 770.320

Aufgrund der Anmietung einer neuen Einrichtung am Kappenberger Damm (Rats-
beschluss vom 14.07.2004 zur Vorl. Nr. V/0543/2004) sowie weiterer
Mietanpassungen ist die Korrektur der Ansätze erforderlich.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat V - Sozialamt

Seite: 372 HSt: 4820.161.0000.3 Bezeichnung: Erstattung Land naach dem LAufG AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 6 8
Alt 0 o 0 0 0 0
+/- 63.920 0 0 63.920 63.920 63.920
Neu 63.920 o 0 63.920 63.920 63.920

Die bisher nach dem BSHG leistungsberechtigten Kontingentflüchtlinge sind
ab dem 01.01.2005 zum größten Teil in das SGB II gewechselt, so dass hier
Einnahmen aus Landeserstattungen erwartet werden.

Seite: 372 HSt: 4820.191.0000.9 Bezeichnung: Leistungsbeteilg. Bund f. Unterkunft u. Heizung AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 6 9
Alt 0) 0) 0 o 0 0
+/- 11.104.560 0 0 11.104.560 11.104.560 11.104.560
Neu 11.104.560 () o 11.104.560 11.104.560 11.104.560

Umsetzung Hartz IV durch Auflösung der Platzhalterhaushaltsstelle
4100.247.1000.1 und Neuberechnung des Ansatzes.

Neuberechnung der Bundeserstattung in Höhe von 29,1 % der Leistungen für
Unterkunft und Heizung gem. $ 46 Abs. 5 i.V.m. Abs. 6 SGB II aufgrund der
Korrektur des Ausgabeansatzes bei HST 4820.783.0000.0 "Leistungen für
Unterkunft und Heizung".

38.400.000 Euro Kosten der Unterkunft und Heizung

- 240.000 Euro Einsparung entsprechend der Vorl.Nr. 924/2004

Arbeits- und Beschäftigungsförderung

38.160.000 Euro x 29,1 % = 11.104.560

Seite: 372 HSt: 4820.241.0000.3 Bezeichnung: Kostenbeitr.; Aufwendungs- u. Kostenersatz AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 # ' 7 (6)
Alt 0 0 0) 0 0 o
+/- 65.000 0 o 180.000 180.000 180.000
Neu 65.000 0 o 180.000 180.000 180.000

Umsetzung Hartz IV

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat V - Sozialamt

Seite: 372 HSt: 4820.243.0000.5 Bezeichnung: Übergegangene Unterhaltsansprüche AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 7 1
Alt 0 o 0 o o 0
+/- 10.000 0) 0 10.000 10.000 10.000
Neu 10.000 o o 10.000 10.000 10.000

Umsetzung Hartz IV

Seite: 372 HSt: 4820.245.0000.7 Bezeichnung: Leistungen von Sozialleistungsträgern AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
72
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 {
Alt 0) () 0 o 0 0
+/- 370.000 o 0 500.000 500.000 500.000
Neu 370.000 0) 0 500.000 500.000 500.000

Umsetzung Hartz IV

Seite: 372 HSt: 4820.247.0000.9 Bezeichnung: Sonstige Ersatzleistungen AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Pi 7 3
alt {) {) () 0 {) (}
+/- 5.000 o {) 5.000 5.000 5.000
Neu 5.000 {) {) 5.000 5.000 5.000

Umsetzung Hartz IV

Seite: 372  HSt: 4820.249.0000.0 Bezeichnung: Erst. überz. Leistungen, Zinsen Tilgung AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 nn 7 4
Alt 0 0 0 {) 0 0
+/- 120.000 0 () 230.000 360.000 480.000
Neu 120.000 0 0 230.000 360.000 480.000

Umsetzung Hartz IV

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat V - Sozialamt

Seite: 372 HSt: 4820.783.0000.0 Bezeichnung: Leistungen für Unterkunft und Heizung AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 r 7 5
Alt 0 0 o 0 0) o
+/- 38.860.000 0 0 38.860.000 38.860.000 38.860.000
Neu 38.860.000 0 0 38.860.000 38.860.000 38.860.000

Umsetzung Hartz IV durch Auflösung der Platzhalterhaushaltsstelle
4100.730.4000.8 und Neuberechnung auf Grund der Ausgabeentwicklung im
Januar 2005.

38.400.000 Euro Kosten für Unterkunft und Heizung

+ 700.000 Euro Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen, Umzugskosten,
Mietschulden

-240.000 Euro Einsparung gem. Ziffer 4.4 der Vorlage Nr. 924/2004
"Konsequenzen der Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne Dienst-
leistungen am Arbeitsmarkt für die kommunale Arbeits- und Beschäftigungs-
förderung".

Seite: 372  HSt: 4820.785.0000.2 Bezeichnung: Einmalige Leistungen AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 20068 ı ı 7 6
Alt f) 0 0 0 o )
*/- 2.000.000 () 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000
Neu 2.000.000 0 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000

Umsetzung Hartz IV

Seite: 364 HSt: 9100.804.0010.5 Bezeichnung: Zinsen Baukapital Klarastift AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 7 7
Alt ) 0 0 0 ° 0} ”
+/- 6.750 o 0 6.750 6.750 6.750
Neu 6.750 o 0 6.750 6.750 6.750

Haushaltstechnisch bedingte Umsetzung von Ausgabemitteln aus der
HST 9100.809.0000.3.

Seite: 364 HSt: 9100.809.0000.3 Bezeichnung: Zinsen Baukapital Klarastift AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 ' 7 8
Alt 6.750 6.750 6.750 6.750 6.750 6.750
+/- 6.750- {) 0) 6.750- 6.750- 6.750-
Neu {) 6.750 6.750 o 0 0

Haushaltstechnisch bedingte Umsetzung von Ausgabemitteln (vgl. HST.
9100.804.0010.5).

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12

Dezernat V - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Seite: 273 HSt: 4100.732.1000.3 Bezeichnung: AIM-Lohnkostenzusch. f. Sozialhilfeempfänger/

Gemeinde: 10

innen AD: 51 BD: 51

Ausschuß: Kinder, Jugendliche, Familien/Soziales,Gesundheit,Arbeitsförd. Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 B D
Alt 138.000 138.000 42.082 138.000 138.000 138.000
+/- 138.000- 0 0) 138.000- 138.000- 138.000-
Neu (} 138.000 42.082 () () 0

Ratsbeschluss vom 08.12.2004. Ratsvorlage 0924/2004.

Seite: 396 HSt: 4520.718.3000.1 Bezeichnung: Kooperation Schule/Jugendhilfe im Südviertel

Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 0) 0 0) 0) () o
+/- 67.950 0 () 67.950 67.950 67.950
Neu 67.950 0 () 67.950 67.950 67.950

1.Verlagerung von Mitteln aus der HST 2950.590.1100.7 "Kooperationsprojekt
Schule/Jugendhilfe" in den Bereich der Jugendhilfe i.H.v. 60.450 Euro.
2.Erhöhung um 7500 Euro zwecks Kompensierung zuletzt vor der Verlagerung
vorgenommener Kürzungen. Von dieser Erhöhung werden 2.500 Euro über ein
Veränderungsblatt bei der HST 2400.601.1000.4 "Schulbedarf allgemein" durch
das Amt für Schule und Weiterbildung aufgefangen. Der weitere Bedarf wird
im Rahmen des Gesamthaushalts zur Verfügung gestellt.

Seite: 396 HSt: 4521.718.1000.8 Bezeichnung: Zusch. JAZ: Werkanleitg. Stadtteilwerkst. Nord

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 ’ '

Alt 0 0 0 0 oo 0

+/- I) o o 75.000 75.000 75.000

Neu ° o 0 75.000 75.000 75.000

Umsetzung Ratsbeschluss vom 08.12.2004 zur Vorl. Nr. 0924/2004.

Seite: 385 HSt: 4542.760.0000.0 Bezeichnung: Förderung von Tagespflegestellen

Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 B "
Alt 673.680 574.200 639.832 690.150 706.940 724.100 ”
+/- 240.000 o o 480.000 720.000 960.000
Neu 913.680 574.200 639.832 1.170.150 1.426.940 1.684.100

Umsetzung der Vorlage an den Rat Nr. V/1033/2004.

79

AD: 51 BD: 51

Veränd.Politik/Verw.: 20

80

AD: 51 BD: 51

Veränd.Politik/Verw.: 20

81

AD: 51 BD: 51

Veränd.Politik/Verw.: 20

82

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12

Dezernat V - Amt für Kinder,

Jugendliche und Familien

Gemeinde: 10

Seite: 396 HSt: 4542.760.2000.1 Bezeichnung: Qualif. u. Gruppenarb,Fortbild,Austatt v. Tagespflegeste AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 8 R)
Alt 8.250 11.250 15.785 11.250 11.250 11.250
+/- 10.000 {) {) 20.000 30.000 40.000
Neu 18.250 11.250 15.785 31.250 41.250 51.250
Umsetzung der Vorlage an den Rat Nr. V/1033/2004.
Seite: 386 HSt: 4551.760.3000.4 Bezeichnung: Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 ' 8 4
Alt 71.000 250.000 70.691 71.000 71.000 71.000
+/- 1.100.000 {) 0 1.100.000 1.100.000 1.100.000
Neu 1.171.000 250.000 70.691 1.171.000 1.171.000 1.171.000
Haushaltstechnisch bedingte Umsetzung von Ausgabemitteln aus der
HST 4551.770.0000.X.
Durch ein dv-technisch bedingtes internes Buchungsverfahren sind Zahlungen
für die Erziehungsbeistandsschaften/Betreuungshelfer aus der
HST 4551.770.0000.X geleistet worden, die damit sowohl den Rechnungsab-
schluss 2003 als auch die zunächst vorgenommene Bildung der Ansätze
2005-2008 verfälschten.
Seite: 386 HSt: 4551.760.4000.X Bezeichnung: Sozialpädagogische Familienhilfe AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
we
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 & 5
Alt 1.100.000 2.100.000 886.853 1.100.000 1.100.000 1.100.000
+/- 1.000.000 () () 1.200.000 1.200.000 1.200.000
Neu 2.100.000 2.100.000 886.853 2.300.000 2.300.000 2.300.000

Haushaltstechnisch bedingte Umsetzung von Ausgabemitteln aus der

HST 4551.770.0000.X.

Die Haushaltsansätze der Sozialpädagogischen Familienhilfe sind aufgrund
des Ratsbeschlusses vom 13.11.2002 (Vorl. Nr. 910/2002) bis einschließlich
Haushaltsjahr 2005 auf 2.1 Mio Euro festgeschrieben. Für die Haushaltsjahre
ab 2006 sollten die Ansätze auf 2.3 Mio Euro fortgeschrieben werden.Durch
ein dv-technisch bedingtes internes Buchungsverfahren wurden jedoch
Zahlungen für die SPFH aus der HST 4551.770.0000.X geleistet, die damit
sowohl den Rechnungsabschluss 2003 als auch die zunächst vorgenommene
Bildung der Ansätze 2005-2008 verfälschten.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat V - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Seite: 386 HSt: 4551.770.0000.X Bezeichnung: Heimerziehung, betreute Wohnformen, Abklärung AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 nd 8 6
Alt 14.200.000 13.700.000 13.098.490 14.200.000 14.260.000 14.260.000
+/- 2.100.000- 0 0 2.300.000- 2.300.000- 2.300.000-

Neu 12.100.000 13.700.000 13.098.490 11.900.000 11.960.000 11.960.000

Haushaltstechnisch bedingte Umsetzung von Ausgabemitteln auf die
HST 4551.760.3000.X von 1.1 Mio. Euro und HST 4551.760.4000.X von
1.0 Mio Euro.

Seite: 390 HSt: 4640.718.0100.6 Bezeichnung: Bes. Betriebskost.Zusch. für Tageseinrichtungen AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
87
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 871.600 781.530 716.467 884.500 905.000 954.500
+/- 277.700 o b} 666.470 666.470 666.470
Neu 1.149.300 781.530 716.467 1.550.970 1.571.470 1.620.970

Umsetzung Ratsbeschluss vom 08.12.2004 zur Vorlage Nr. 0874/2004.

Seite: 390 HSt: 4640.718.0200.9 Bezeichnung: Betriebskostenzuschüsse an Träger AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 " 8 8
Alt 30.759.070 30.334.420 29.793.874 32.071.900 32.552.670 32.454.610
+/- 1.000.000 0 0 2.000.000 3.000.000 4.000.000

Neu 31.759.070 30.334.420 29.793.874 34.071.900 35.552.670 36.454.610

Umsetzung der Vorlage an den Rat Nr. V/1033/2004.

Seite: 406 HSt: 4680.570.0000.8 Bezeichnung: Weiterleitung Personalkostenzuschüsse AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 va 8 9
alt 74.140 74.140 45.119 74.140 74.140 74.140 "
+/- 3.430- {) {) 3.430- 3.430- 3.430-
Neu 70.710 74.140 45.119 70.710 70.710 70.710

Umsetzung der Vorlage an den Rat Nr.V/0031/2005 (vgl. HST 4680.718.1100.X).

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat V - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Seite: 406 HSt: 4680.718.1100.X Bezeichnung: Indro; Zusch. Drogentherapeutische Ambulanz AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
90
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 47.550 0 0 47.550 47.550 47.550
+/- 3.430 0 0 3.430 3.430 3.430
Neu 50.980 ° 0 50.980 50.980 50.980

Umsetzung der Vorlage an den Rat Nr.V/0031/2005 (vgl. HST 4680.570.0000.8)

Seite: 406 HSt: 4680.718.1200.2 Bezeichnung: Indro; Zusch. psychosz. Betreuung Substuierter AD: 51 BD: 51
Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 0 0 0 () o 0
+/- 15.590 0 0 15.590 15.590 15.590
Neu 15.590 0 0 15.590 15.590 15.590

Umsetzung der Vorlage an den Rat Nr.V/0031/2005.

Seite: 274 HSt: 7911.170.0100.3 Bezeichnung: Zuw.Bund zum Programm Arbeit f.Langzeitarbeits-lose AD: 51 BD: 51

Ausschuß: Kinder, Jugendliche, Familien/Soziales,Gesundheit,Arbeitsförd. Veränd.Politik/Verw.: 20

4 92

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 100.000 258.000 0 () o 0)
+/- 100.000 0 0 0 0 0
Neu 200.000 258.000 0 0 0 ()

Einnahme entsprechend dem Ansatz bei der Ausgabehaushaltsstelle
7911.718.0100.1 im neutralen Bereich

Seite: 273 HSt: 7911.177.0000.7 Bezeichnung: Rückz. überz. Zusch. Progr. "Arbeit statt Soz." AD: 51 BD: 51

Ausschuß: Kinder, Jugendliche, Familien/Soziales,Gesundheit,Arbeitsförd. Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 \ 9 3
Alt 60.000 60.000 58.265 60.000 60.000 60.000
+/- 30.000- 0) 0 60.000- 60.000- 60.000-
Neu 30.000 60.000 58.265 0 0 0

Ratsbeschluss vom 08.12.2004. Ratsvorlage 0924/2004.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat V - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Seite: 273 HSt: 7911.717.5000.5 Bezeichnung: Sonstige Hilfe zur Arbeit a.v.E. AD: 51 BD: 51

Ausschuß: Kinder, Jugendliche, Familien/Soziales, Gesundheit, Arbeitsförd. Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 od 9 4
Alt 6.290 11.910 9.386 6.290 6.290 6.290
+/- 6.290- 0 o 6.290- 6.290- 6.290-
Neu 0 11.910 9.386 o 0 0

Ratsbeschluss vom 08.12.2004. Ratsvorlage 0924/2004.

Seite: 273 HSt: 7911.717.7000.6 Bezeichnung: Arbeitmarktpol. Förderprogr., eingesp. Sozialh. AD: 51 BD: 51

Ausschuß: Kinder, Jugendliche, Familien/Soziales, Gesundheit, Arbeitsförd. Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 DE 9 5
Alt 70.000 70.000 20.564 70.000 70.000 70.000
+/- 50.000- 0 0 70.000- 70.000- 70.000-
Neu 20.000 70.000 20.564 0 0 0

Ratsbeschluss vom 08.12.2004.Ratsvorlage 0924/2004.

Seite: 274 HSt: 7911.717.9000.7 Bezeichnung: Förderg. v. Arbeit,Beschäftig.u.Qualifizierung (AIM) AD: 51 BD: 51

Ausschuß: Kinder,Jugendliche, Familien/Soziales,Gesundheit,Arbeitsförd. Veränd.Politik/Verw.: 20

er] [e
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 9 6
Alt 766.940 766.940 754.433 766.940 766.940 766.940
+/- 100.000 0 0) 166.940- 166.940- 166.940-
Neu 866.940 766.940 754.433 600.000 600.000 600.000

Ratsbeschluss vom 08.12.2004. Ratsvorlage 0924/2004.

Seite: 273 HSt: 7911.718.1000.4 Bezeichnung: Arbeit statt Sozialhilfe AD: 51 BD: 51

Ausschuß: Kinder,Jugendliche, Familien/Soziales,Gesundheit,Arbeitsförd. Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 0 9 7
Alt 1.500.000 1.900.000 1.733.170 1.500.000 1.500.000 1.500.000 "
+/- 1.500.000- 0) {) 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000-
Neu 0 1.900.000 1.733.170 () {) o

Ratsbeschluss vom 08.12.2004. Ratsvorlage 0924/2004.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat V - Amt für Wohnungswesen

Seite: 417 HSt: 6200.171.2000.9 Bezeichnung: Drittfinanzierung Wohnberatung Hilfen b. Umzug AD: 64 BD: 64

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 20

98
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt o 20.590 21.811 0 o o
+/- 20.590 0 o 0 o o
Neu 20.590 20.590 21.811 b} o o

Anteil Amt 64 an dem Programm Wohnberatung nicht Pflegebedürftiger.
Siehe dazu auch HST 4000.655.3000.0.

Seite: 417 HSt: 6200.655.2000.7 Bezeichnung: Sachkosten Hilfen beim Umzug AD: 64 BD: 64

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 , , 9 9
Alt (} 2.560 1.870 0) 0) 0°
+/- 2.560 0 0 0 0 o
Neu 2.560 2.560 1.870 {) 0 0)

Anteil Amt 64 aus dem Programm Wohnberatung nicht Pflegebedürftiger
(vgl. HST 4000.171.3000.X).

Dezernat VI - Feuerwehr

Seite: 423 HSt: 1300.652.1000.7 Bezeichnung: Wartung feuerwehrtechnischer IT-Technik AD: 37 BD: 37
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
100
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 69.490 69.490 65.294 69.490 69.490 69.490
+/- 3.000- o o o o 0)
Neu 66.490 69.490 65.294 69.490 69.490 69.490

Ansatzreduzierung zu Gunsten des Bilddaten City-Server (6120.658.2000.x)

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12 Gemeinde: 10

Dezernat VI - Vermessungs- und Katasteramt

Seite: 427 HSt: 6110.100.0000.X Bezeichnung: Nicht steuerpflichtige Gebühren AD: 62 BD: 62
r
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 Ö 1 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 378.770 370.000 433.620 378.770 378.770 378.770
+/- 70.000 () 0 70.000 70.000 70.000
Neu 448.770 370.000 433.620 448.770 448.770 448.770

Haushaltstechnisch erforderliche Mittelumsetzung bei den HSt.
6110.100.0000.X "Nicht steuerpflichtige Gebühren" und
6120.116.0000.1 "Gebühren für Vermessung und Pläne

anderer Abschnitte

Seite: 427 HSt: 6110.100.1100.8 Bezeichnung: Einnahmen aus steuerpflichtigen Vermessungs- gebühren AD: 62 BD: 62

Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20

7102

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 220.000 240.000 180.439 220.000 220.000 220.000
+/- 90.000 0 0) 0 0 0
Neu 310.000 240.000 180.439 220.000 220.000 220.000

Für die Fortführungsvermessung des Gewerbeparks Loddenheide hat das
Vermessungs- und Katasteramt den Auftrag erhalten. Die Mehreinnahmen von
90.000 EUR sollen zur Deckung der noch benötigten Mittel für die Erstellung
digitaler Bilddateien und eines Schilderkatasters des Stadtgebietes
Münster eingesetzt werden (siehe HSt. 6120.658.2000.X)

Seite: 427 HSt: 6120.116.0000.1 Bezeichnung: Gebühren f.Vermessung u.Pläne v.anderen Abschn. AD: 62 BD: 62

Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20

' 103

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 70.000 37.560 162.259 70.000 70.000 70.000
+/- 70.000- 0 0 70.000- 70.000- 70.000-
Neu o 37.560 162.259 o o 0°

Haushaltstechnische Umsetzung; siehe Erläuterung zu HSt. 6110.100.0000.xX

Seite: 428 HSt: 6120.658.2000.X Bezeichnung: Erstell. digitaler Bilddateien/Schilderkataster AD: 62 BD: 62
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 + 1 0 A
Alt 0 0 {} ° (} o
+/- 87.000 () 0 o 0) 0
Neu 87.000 0) 0 o {} 0

Die georeferenzierten (d.h. lagemäßig genau erfassten) Bildaten des
Gebäudebestandes sowie der sonstigen topographischen Objekte und die
Schilder entlang öffentlicher Straßen werden digital erfasst und mit einer
einmaligen Nutzungslizenz erworben. Die Erfassung erfolgt über eine be-
fahrung. Über einen digitalen Stadtplan kann das Bildmaterial über das
Intranet genutzt werden. Zusammen mit dem neuen Luftbildmaterial (2005)
können bauliche Gegebenheiten vor Ort sofort gesichtet, bewertet, einge-
ordnet und dokumentiert werden. Ortstermine können ggf. völlig entfallen.
Außerdem stehen mit dem Bildmaterial Daten für eine Stadtbilddokumentation
zur Verfügung. Der letzte Erfahrung erfolgte in 2002 und die Nutzun dieser
Daten ist in den Ämtern erheblich. Insbes. nutzt das Vermessungs- und
Katasteramt das Bildmaterial u. a. für die Ergänzung der Kartenwerke. Das
Schilderkataster wird vom Ordnungsamt und Tiefbauamt genutzt. Die citeg,

die AWM, das Tiefbauamt und die Feuerwehr beteiligen sich finanziell an der
Maßnahme.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:12

Gemeinde: 10
Dezernat VI - Amt für Gebäudemanagement
Seite: 431 _HSt: 6010.116.0000.8 Bezeichnung: Entgelte für Lieferungen und Leistungen AD: 65 BD: 65
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 1 0 5
Alt 2.050 2.050 6.000 2.050 2.050 2.050
+/- 40.000 {) {) {) {) {)
Neu 42.050 2.050 6.000 2.050 2.050 2.050
Auf Grund eines mit der Halle Münsterland geschlossenen Vertrages (Inhalt:
Gebäude-Consulting und Gebäude-Management, Planung und Durchführung von
Kleininstandsetzungs- und Baumaßnahmen) erhält das Amt für Gebäude-
management eine garantierte Summe für zu erbringende Leistungen in Höhe von
40.000 Euro. Der Vertrag ist befristet für die Zeit vom 01.01.- 31.12.2005.
Der Ansatz im Buchungsplan 9329 wurde entspr. erhöht.
Dezernat VI - Tiefbauamt
Seite: 435 HSt: 6300.511.0000.0 Bezeichnung: Unterh./Instands. Gemeindestraßen AD: 66 BD: 66
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 1 6 6
Alt 1.161.100 1.135.900 2.470.000 1.186.400 1.211.600 1.239.500
#/- 19.000- 0 {) {) {) {)
Neu 1.142.100 1.135.900 2.470.000 1.186.400 1.211.600 1.239.500
Ansatzreduzierung zu Gunsten des Bilddaten City-Servers (6120.658.2000.X)
Dezernat VI - Amt für Grünflächen und Umweltschutz
Seite: 451 _HSt: 1200.590.0000.4 Bezeichnung: Umweltpreis AD: 67 BD: 67
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
107
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 10.500 8.500 16.000 10.500 10.500 10.500
+/- 16.000 0) {) {) {) ()
Neu 26.500 8.500 16.000 10.500 10.500 10.500
Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2004 untergegangener
Mittel; Ausgabeermächtigungen im Verwaltungshaushalt können nach
S 19 Abs.2 GemHVO nur 1x übertragen werden.
Summe Einnahmen
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 47.425.710 58.264.200 47.926.641 22.411.610 13.423.110 8.424.420 {) 0 0)
+/- 16.824.470 {) {) 16.186.310 16.330.200 16.509.430 {) {) . 0)
Neu 64.250.180 58.264.200 47.926.641 38.597.920 29.753.310 24.933.850 {) () {)
Summe Ausgaben
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 131.174.020 123.208.020 119.320.828 132.178.820 134.412.450 135.104.150 {) 0 f)
+/- 45.457.250 {) 0 48.644.920 49.152.180 50.964.720 () {) {)
Neu 176.631.270 123.208.020 119.320.828 180.823.740 183.564.630 186.068.870 0) {) {)

Seite:

Alt
+/-
Neu

Alt
+/-
Neu

Veränderungsliste, (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:24 Gemeinde: 10

75 _ HSt: 9311.410.0001.0 Bezeichnung: Dienstbezüge für Beamte AD: 10 BD: 10
r
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung 1 I 8 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
39.354.300 37.803.500 38.563.917 40.103.510 40.652.420 41.059.180
888.310- 0) {) 905.920- 918.610- 927.800-

38.465.990 37.803.500 38.563.917 39.197.590 39.733.810 40.131.380

Zu Buchungsplan 9311:
Personalkostenanpassungen im Rahmen der Gründung Arbeitsgemeinschaft
Münster (Hartz IV) sowie Umsetzung der Ratsvorlage 1063/2004 "Offene
Ganztagsschulen" und weitere zwischenzeitlich notwendig gewordene

Anpassungen.
75 _ HSt: 9311.411.0019.3 Bezeichnung: Pensionsrückst. n. BBesG u. EFoG (Dienstbezüge) AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20
cc
109
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
323.510 327.970 322.920 326.730 329.970 333.230
7.940- {) {) 8.020- 8.100- 8.180-
315.570 327.970 322.920 318.710 321.870 325.050

Alt
+/-
Neu

75 HSt: 9311.414.0002.2 Bezeichnung: Dienstbezüge für Angestellte AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 1 1 6)

58.729.360 57.019.220 55.552.939 59.566.350 60.377.910 60.981.760
180.660- 0) 0 38.740 32.410 7.440
58.548.700 57.019.220 55.552.939 59.605.090 60.410.320 60.989.200

Alt
#/-
Neu

75 HSt: 9311.420.0005.5 Bezeichnung: Versorgungsbezüge für Beamte AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 1 1 A

14.770.010 14.712.200 13.824.072 14.917.720 15.066.890 15.217.520
332.050- 0 0 336.380- 339.740- 343.130-
14.437.960 14.712.200 13.824.072 14.581.340 14.727.150 14.874.390

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:24 Gemeinde: 10

Seite: 75 HSt: 9311.421.0020.8 Bezeichnung: Pensionsrückst. n. BBesG u. EFoG (Versorg.-Bez) AD: 10 BD: 10

Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20

112

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 174.940 151.380 119.508 176.710 178.480 180.270
+/- 4.290- 0} 0 4.330- 4.370- 4.410-
Neu 170.650 151.380 119.508 172.380 174.110 175.860

Seite: 75 HSt: 9311.434.0008.5 Bezeichnung: Beiträge zu Versorgungskassen für Angestellte AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung 1 1 3 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 4.143.580 3.728.930 3.501.009 4.571.500 4.632.390 4.678.740
+/- 11.880- 0} 0 960 2.480 560
Neu 4.131.700 3.728.930 3.501.009 4.572.460 4.634.870 4.679.300

Seite: 75 HSt: 9311.444.0010.8 Bezeichnung: Beiträge zur ges. Sozialversicherung für Ange- stellte AD: 10 BD: 10

114

Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 12.290.030 11.959.020 10.789.576 12.465.320 12.635.200 12.761.540

#/- 43.600- o 0 380- 1.790- 7.000-

Neu 12.246.430 11.959.020 10.789.576 12.464.940 12.633.410 12.754.540

Seite: 75 HSt: 9311.448.2013.7 Bezeichnung: Beiträge zur ges. Sozialversicherung für Beamte AD: 10 BD: 10

Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 70.000 49.610 70.753 70.680 71.360 72.040

+/- 1.570- 0 o 1.590- 1.610- 1.630-

Neu 68.430 49.610 70.753 69.090 69.750 70.410

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:24 Gemeinde: 10
Seite: 75 HSt: 9311.450.0014.9 Bezeichnung: Beihilfen, Unterstützungen usw. für aktive Beamte AD: 10 BD: 10

Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20

116

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 2.700.000 2.292.610 2.477.686 2.727.010 2.754.320 2.781.850

+/- 60.880- 0 () 61.490- 62.100- 62.720-

Neu 2.639.120 2.292.610 2.477.686 2.665.520 2.692.220 2.719.130

Seite: 75 HSt: 9311.450.1015.2 Bezeichnung: Beihilfen, Unterstützungen usw. für Ruhestands-beamte AD: 10 BD: 10

Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung 1 4 7 Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 2.884.810 2.642.570 2.635.232 2.913.660 2.942.800 2.972.270

+/- 65.040- 0 () 65.690- 66.350- 67.020-

Neu 2.819.770 2.642.570 2.635.232 2.847.970 2.876.450 2.905.250

Seite: 165 HSt: 9325.530.0001.1 Bezeichnung: Mieten AD: 23 BD: 23
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 1 1 8
Alt 6.155.780 6.448.760 5.792.081 6.251.040 6.333.610 6.333.610
+/- 150.000 0 0 50.000 0 0
Neu 6.305.780 6.448.760 5.792.081 6.301.040 6.333.610 6.333.610

Verlängerung Mietvertrag Servatiiplatz 9 bis zum 31.03.2006 im Zusammen-
hang mit der Umsetzung Hartz IV.
VWV-Beschluss vom 30.11.2004.

Seite: 79 HSt: 9329.501.0001.6 Bezeichnung: Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen AD: 65 BD: 65

Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20

119

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 3.985.070 6.000.000 9.965.934 3.985.070 3.985.070 3.985.070
+/- 40.000 0 0 o 0 0
Neu 4.025.070 6.000.000 9.965.934 3.985.070 3.985.070 3.985.070

Zu UA. 8400: Auf Grund eines mit der Halle Münsterland geschl. Vertrages

(Gebäudemanagement / Kleininstandsetzungs- und Baumaßnahmen)

erhält das Amt für Gebäudemanagement eine garantierte Summe für zu
erbringende Leistungen in Höhe von 40.000 EUR (HSt. 6010.116.0000.8).
Der Buchungsplan wurde daher um 40.000 EUR in 2005 erhöht.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:24 Gemeinde: 10
Seite: 79 _ HSt: 9329.501.0002.4 Bezeichnung: Wiederkehrende technische Prüfungen u.Wartungen AD: 65 BD: 65

Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20

120

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 500.000 () 0) 500.000 500.000 500.000
*/- 7.700 0) () 7.700 7.870 7.700
Neu 507.700 0) 0 507.700 507.870 507.700

Die Einzelveranschlagung der Miete und Wartungskosten wird ab 2005

aufgehoben und im Buchungsplan 9329 bei den entspr. UA. veranschlagt.
Die HSt. 2300.531.1000.7, 2400.531.1000.6, 5640.531.0000.1 und
8410.531.1000.x werden um die entspr. Beträge entlastet.

Summe Sammelnachweise

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008

Alt 146.081.390 143.135.770 143.615.627 148.575.300 150.460.420 151.857.080
+/- 1.398.520- 0 o 1.286.400- 1.359.910- 1.406.190-
Neu 144.682.870 143.135.770 143.615.627 147.288.900 149.100.510 150.450.890

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10
Seite: 456 HSt: 0200:940.1080.8 Bezeichnung: Bauk.Sanierung Stadthaus I 1 24 AD: 65 BD: 65

Ausschuß: Umweltschutz, Bauwesen/Finanzen,Beteiligungen,Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 3.000.000 100.000 100.000 3.000.000 100.000 100.000 6.400.000 100.000 0
+/- o o 0 0 o () 0 o o
Neu 3.000.000 100.000 100.000 3.000.000 100.000 100.000 6.400.000 100.000 o
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt () () o 0
+/- 1.500.000 0 () o
Neu 1.500.000 () 0 0

Ratsbeschluss vom 08.12.2004, Vorlage Nr. 899/2004

[2
Seite: 460 HSt: 1300.940.1000.4 Bezeichnung: Bauk. Grundsanierung Gerätehäuser FF 1 2 2 AD: 65 BD: 37
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 50.000 300.000 0 250.000 () 300.000 3.900.000 0 3.000.000
+/- 1) 0 0 0 o 0 0 o 0
Neu 50.000 300.000 0 250.000 o 300.000 3.900.000 0) 3.000.000
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt 0) 0 0 0
+/- 250.000 0 0 0
Neu 250.000 0 0 0

Zur Abwicklung erforderliche Verpflichtungsermächtigung

Seite: 461 HSt: 1300.940.1070.9 Bezeichnung: Aufbau Sirenensystem 1 2 3 AD: 37 BD: 37
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 50.000 50.000 b} 100.000 100.000 100.000 1.500.000 0 1.100.000
+/- 0 0 b} o o 0 (} 0) 0
Neu 50.000 50.000 o 100.000 100.000 100.000 1.500.000 o 1.100.000
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt o 0} o 0
+/- 100.000 o o 0
Neu 100.000 0) 0 0

Zur Abwicklung erforderliche Verpflichtungsermächtigung

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10

Seite: 464 HSt: 2100.360.1760.3 Bezeichnung: Zuw.Bund Einrichtung offener Ganztagsschulen 1 2 4A AD: 40 BD: 40

Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen / Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 1.840.000 1.840.000 {) 460.000 {) {) 4.140.000 {) 0
+/- {) {) 0 345.000 {) {) 345.000 {) 0
Neu 1.840.000 1.840.000 {) 805.000 {) {) 4.485.000 {) {)

Ansatzanpassung infolge Vorlage an den Rat 1063/2004 "Umwandlung weiterer

Schulen in Ganztagsschulen"

12

Seite: 467 HSt: 2100.935.1760.4 Bezeichnung: Besch.f.Einricht.offener Ganztagssch. AD: 40 BD: 40

Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen / Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 272.880 616.000 0 111.120 0 o 1.000.000 0 o
+/- 83.340 () 0) () 0 o 83.340 0 0
Neu 356.220 616.000 0 111.120 o o 1.083.340 I) 0)

Ansatzanpassung infolge Vorlage an den Rat 1063/2004 "Umwandlung weiterer

Schulen in Ganztagsschulen"

HSt: 2100.940.1760.1 Bezeichnung: Bauk.Einricht.offener Ganztagsschulen BD: 40

Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen / Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 1.427.000 1.408.000 o 400.000 0 0 3.235.000 o o
+/- 685.000 () 0 300.000 (} 0 985.000 o 0
Neu 2.112.000 1.408.000 o 700.000 0 0° 4.220.000 0 0
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009 '
Alt ) 0 o 0
+/- 700.000 0 0 0
Neu 700.000 0 0 0)

Ansatzveränderung infolge Vorlage an den Rat 1063/2004 "Umwandlung weiterer

Schulen in Ganztagsschulen"

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10

Seite: 482 HSt: 2950.935.0100.X Bezeichnung: Besch. für Stadtbildstelle 4 2 7 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 150.000 o o
+/- 24.000 0 o 24.000 24.000 24.000 96.000 () 0
Neu 54.000 30.000 30.000 54.000 54.000 54.000 246.000 o o

Änderung infolge veränderter vertaglicher Förderung. (Ratsvor1.906/2004)

Seite: 483 _HSt: 3210.985.0000.2 Bezeichnung: Zuschuss doppischer Haushaltsplan Pro-duktgruppe Museum AD: 20 BD: 45

Ausschuß: Kulturausschuss 1 2 8 Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 94.500 94.500 84.200 94.500 94.500 94.500 659.560 187.060 0
#/- 2.500- 0 0 0 () 0 2.500- 0 0)
Neu 92.000 94.500 84.200 94.500 94.500 94.500 657.060 187.060 0

Die Verlagerung von Mitteln für die Ausstellung "805:Liudger wird Bischof"
im doppischen Haushalt vom konsumtiven in den investiven Bereich bedingt
eine Reduzierung des Zuschusses aus dem Vermögenshaushalt. In gleicher
Höhe steigt der Zuschuss bei der Haushaltsstelle 3210.715.0000.2

nr
Seite: 484 HSt: 3235.930.0100.7 Bezeichnung: Rücklagenzuführung Zoo GmbH 1 £ 9 AD: 20 BD: 20

Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 1.700.000 1.400.000 2.600.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000 13.000.000 4.800.000 0
+/- 900.000 0 0} () 0 0) 900.000 0) 0°
Neu 2.600.000 1.400.000 2.600.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000 13.900.000 4.800.000 ()

Bereitstellung der Rücklagenzuführung an die Zoo GmbH für das Jahr 2005.

Seite: 494 HSt: 4601.940.5000.5 Bezeichnung: Bauk. Umbau Räume Stadthaus I 1 3 0) AD: 65 BD: 51
BV: BV Mitte Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0 o (} b} 0 0 () 0
+/- 21.990 0 0 0 0 0 21.990 0 0
Neu 21.990 0 () o 0 0 21.990 0 ()

Mit der Vorlage V/0843/2004 wurden für den Umbau insgesamt 65.000 Euro
bereitgestellt.Aus haushaltstechnischen Gründen wurden davon in 2004
jedoch nur 43.010 Euro finanziert. Der verbleibende Restbetrag von
21.990 Euro wird hiermit aus eingesparten Mitteln bei der

HST 4640.935.3510.8 zur Verfügung gestellt.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10
Seite: 498 HSt: 4640.940.0700.8 Bezeichnung: Bauk. TAG für unter 3-jährige Kinder 1 3 ji AD: 65 BD: 51

Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0 0 () () 0) o 0 0
+/- 1.000.000 0 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 4.000.000 0 o
Neu 1.000.000 0 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 4.000.000 0 0

Umsetzung der Vorlage an den Rat Nr. V/1033/2004

Seite: 498 HSt: 4640.940.1190.4 Bezeichnung: Sanierung Gebäude Gescherweg 87 1 3 2 AD: 65 BD: 51
BV: BV West Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt o 1.068.400 29.200 0 0 0) 1.108.400 40.000 0
+/- 822.600 0 0 0 0 0 0 0 822.600-
Neu 822.600 1.068.400 29.200 0 o o 1.108.400 40.000 822.600-

Neuveranschlagung in der Jahresrechnung 2004 untergegangener Restmittel.

Seite: 499 HSt: 4640.935.3510.8 Bezeichnung: Besch. Erw. städt. KiTa Amelsbüren-Im sonnenca.l je) 3 AD: 51 BD: 51
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 80.000 0 0} 0) 0 0} 80.000 o ()
+/- 69.960- . 0 0 0) 0 0} 69.960- o 0
Neu 10.040 0 () 0 o 0 10.040 0) o

Änderung entsprechend der Vorlage V/1066/2004 zur Zustimmung zur Planung

sowie zum Baubeschluss. (Bezüglich der eingesparten Mittel siehe Veränderung
bei HST 4601.940.5000.5).

Seite: 499 HSt: 4640.940.3510.5 Bezeichnung: Bauk. Erw. städt. KiTa Amelsbüren-Im Sonnentan | 3 4 AD: 65 BD: 51
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 315.780 0 () 0 0 0 315.780 0) 0
+/- 47.070 0) () o 0 b} 47.070 o 0
Neu 362.850 0 () o 0 (} 362.850 o 0

Änderung entsprechend der Vorlage V/1066/2004 zur Zustimmung zur Planung
sowie zum Baubeschluss.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10

Seite: 500 HSt: 4700.361.1000.8 Bezeichnung: Zuwendung Land ATRIUM 7 3 5 AD: 50 BD: 50
BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 172.000 50.000 100.000 50.000 0 0 372.000 100.000 0
+/- 172.000- o o o 0 0 o 172.000 0
Neu o 50.000 100.000 50.000 0 0 372.000 272.000 0

Die vorgeehenen Landesmittel für 2005 in Höhe von 172.000 wurden bereits

im Haushaltsjahr 2004 gewährt.

Seite: 505 HSt: 5650.340.7000.8 Bezeichnung: Einnahm.aus Liegenschaftsveräußerungenf .Münsterl.Stad. AD: 23 BD: 23
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 100 100 0 100 100 100 5.000.000 0 4.999.500
+/- 0 0 0 o 0 4.999.500 o 1 3 6 0 4.999.500-
Neu 100 100 0 100 100 4.999.600 5.000.000 0) 0

Anpassung der jeweiligen Haushaltsansätze gem.Ratsbeschluss vom 08.12.2004
Ratsvorlage 948/2004.

37
Seite: 505 HSt: 5650.987.7000.3 Bezeichnung: Bauk.Z. Münsterland Stadion 1 3 AD: 52 BD: 52
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 100 100 0 100 100 100 5.000.000 () 4.999.500
#/- 0 o 0 0 () 4.999.500 0 0 4.999.500-
Neu 100 100 0 100 100 4.999.600 5.000.000 0) 0

Anpassung der jeweiligen Haushaltsansätze gem.Ratsbeschluss vom 08.12.2004
Ratsvorlage 948/2004.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10

Seite: 508 HSt: 5800.960.1000.6 Bezeichnung: Bauk. Reitwege 1 2 8 AD: 67 BD: 67
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 0 0 0° 0 o ° 0 0 o
+/- 25.000 () 0 0 0 0) 25.000 0 o
Neu 25.000 0 0 () 0) o 25.000 0 ()

Im unmittelbaren Anschluss an den vorhandenen Reitweg soll im
Bereich Altenroxel ein neuer Reitweg erstellt werden. Er entspricht
den Planungsvorgaben des Masterplans "Pferderegion Münsterland" und
ist Bestandteil der städt. Reitwegekonzeption. Für diese Maßnahme
hat das Land NRW im Jahr 2004 einen Zuschuss in Höhe von 50 % =
12.500 EUR bereitgestellt. Der städt. Eigenanteil wird durch Kürz.
des Ansatzes 2005 und Einsparung entspr. Mittel in 2004 bei der HSt
5816.961.1160.6 "Bauk. Ausgleich Beb. Mecklenbeck Mitte Bbp1.396"

finanziert.
Seite: 512 _HSt: 5811.367.1330.X Bezeichnung: Zusch. TWG KSP Stolbergstr. Bp. 476 7 3 9 AD: 67 BD: 67
BV: BV Mitte Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 27.000 0 {) {) {) {) 27.000 {) 0
#/- 27.000- {) {) 22.000 0 {) 5.000- {) 0
Neu 0 {) [) 22.000 {) {) 22.000 {) 0
Der Bau des Kinderspielplatzes Stollbergstr. wurde im Rahmen der
Aufstellung des Haushaltsplanes 2005 bereits als neue Maßnahme genehmigt.
Das Verfahren zum Bebauungsplan 476 ist nicht wie bisher vorgesehen in 2004
zum Abschluss gekommen. Daher veraschiebt sich die Einnahme um 1 Jahr.
Aufgrund der Verringerung des entspr. Ausgabeansatzes ergibt sich aus eine
Reduzierung des Zuschusses.
Seite: 512 _HSt: 5811.960.1240.9 Bezeichnung: Bauk.ÖG Altstadt/Promenade/Aa-Uferpro-menade Bbp1.333 AD: 67 BD: 67
BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 4 6) Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt {) 135.000 0 o {) {) 775.120 111.830 528.290
+/- 159.650 {) 0) () {) 0) 0) 0 159.650-
Neu 159.650 135.000 {) () {) {) 775.120 111.830 368.640

Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2004 untergegangener
Mittel.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10

Seite: 512 HSt: 5811.960.1330.5 Bezeichnung: Bauk.KSP Stolbergstr. Bbp1.476 1 49 AD: 67 BD: 67
BV: BV Mitte Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
alt 0 0 0 0 65.000 0 65.000 () 0
#/- o 0 0 0 11.000- 0 11.000- {) 0
Neu 0 0 0 0 54.000 0 54.000 0 ()

Der Bau des Kinderspielplatzes Stollbergstr. wurde im Rahmen der
Aufstellung des Haushaltsplanes 2005 vom Verwaltungsvorstand bereits als
neue Maßnahme genehmigt. Die Rahmenbedingungen für die Baumaßnahme haben
sich in der Form geändert, dass die bisher veranschlagten Kosten reduziert

werden konnten.

Seite: 515  HSt: 5813.960.1070.7 Bezeichnung: Bauk. Landschaftspark Boniburg - Regionale 2004 AD: 67 BD: 67
BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 4 2 Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 95.000 150.000 90.000 10.000 0 0 345.000 90.000
+/- 235.490 {) {) {) {) {) 235.490 {) {)
Neu 330.490 150.000 90.000 10.000 {) {) 580.490 90.000 {)
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009

Alt 10.000 0) o {)

Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2004 untergegangener

Mittel.
Seite: 518 HSt: 5816.366.1160.9 Bezeichnung: Zusch.Fa.Holz ÖG/Ausgl.Mecklenb.Mitte Bbp1.396 AD: 67 BD: 67
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 4 3 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0 0 107.140 o 0 107.140 0} 0
+/- 73.890 0 0 73.890- 0 0 0 0 0
Neu 73.890 0 0 33.250 0 0 107.140 () 0

Die Zahlung des Zuschusses ist an die Herstellung der Ausgleichsmaßnahmen
und der öff. Grünflächen gebunden. Die Herstellung der Ausgleichsmaßnahmen
konnte früher als geplant abgeschlossen werden, daher kann der entspr.
Teilbetrag schon in 2005 abgerufen werden.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10

Seite: 519 HSt: 5816.960.1160.5 Bezeichnung: Bauk.ÖG/4Ksp Mecklenb.Mitte,Bbpl 396 1 4 A AD: 67 BD: 67
BV: BV West Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 260.000 200.000 10.000 75.000 o o 1.154.840 619.840 0
+/- 189.970 0 0 () o o 189.970 () 0
Neu 449.970 200.000 10.000 75.000 o o 1.344.810 619.840 o

Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2004 untergegangener

Mittel.
Seite: 520 HSt: 5816.961.1160.6 Bezeichnung: Bauk.Ausgl.Beb.Mecklenb.Mitte Bbpl 396 AD: 67 BD: 67
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 5 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 10.000 50.000 15.200 0 () 0) 186.560 126.560 ()
+/- 1.690- 0 0 0 o () 1.690- 0 ()
Neu 8.310 50.000 15.200 0 0 () 184.870 126.560 0

Der Betrag von 1.690 EUR wird zur Teildeckung der neu eingerichteten
HSt. 5800.960.1000.6 "Bauk. Reitwege" für den Ausbau eines Reitweges
im Bereich Altenroxel benötigt. Ferner wurden zur Finanzierung des

städt. Eigenanteils in 2004 weitere 10.810 EUR eingespart.

Seite: 520 HSt: 5816.960.1190.4 Bezeichnung: Bauk.ÖG Albachten-West Bp1.436,437,438 1 4 6 AD: 67 BD: 67
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 50.000 () 0 150.000 100.000 () 715.800 0 415.800
+/- 0 o 0 o o () o 0 b}
Neu 50.000 o 0 150.000 100.000 0) 715.800 0) 415.800
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt 100.000 0 ) 0
+/- 50.000 100.000 () 0
Neu 150.000 100.000 0 o

Zur Auftragsvergabe notwendige Verpflichtungsermächtigung

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10

Seite: 520 HSt: 5816.961.1190.5 Bezeichnung: Bauk.Ausgleich Albachten-West Bp1.436,437,438 AD: 67 BD: 67
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 4 7 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 100.000 0 o 200.000 o B o 300.000 0 o
+/- o 0 0 0 0 o b} 0 0
Neu 100.000 o 0 200.000 0 o 300.000 0 0
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt 0 0 0 0
+/- 50.000 0 o 0
Neu 50.000 0 o 0

Zur Auftragsvergabe notwendige Verpflichtungsermächtigung

Seite: 520 HSt: 5816.960.5110.5 Bezeichnung: Bauk.ÖG/KSP Entw.Maßn.Gievenbeck SW südl. Teil 1 A 8 AD: 67 BD: 67
BV: BV West Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen/Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 200.000 367.000 230.100 200.000 () 0 1.073.790 306.790 0)
+/- 390.000 0 0 o 0 0 390.000 o 0
Neu 590.000 367.000 230.100 200.000 o 0 1.463.790 306.790 0)

Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2004
untergegangener Mittel (Ratsvorlage 932/2004)

Seite: 523 HSt: 6010.940.0000.7 Bezeichnung: Bauk. für Baumaßnahmen in Dienstge- bäuden AD: 65 BD: 65
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 4 9 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 80.000 80.000 0) 80.000 80.000 80.000 400.000 0 o
+/- 0 0 o o 0 0) o 0) 0)
Neu 80.000 80.000 o 80.000 80.000 80.000 400.000 0} 0
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt 0 0 0 o
+/- 80.000 0 0 o
Neu 80.000 o 0) o

Zur Abwicklung erforderliche Verpflichtungsermächtigung

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5S seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10

Seite: 523 HSt: 6010.940.1000.2 Bezeichnung: Brandschutzmaßnahmen (allgemein) AD: 65 BD: 65
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 0 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 800.000 1.278.000 565.000 200.000 100.000 100.000 3.966.930 1.046.480 442.450
+/- 0 0 0 0 0 0 o o o
Neu 800.000 1.278.000 565.000 200.000 100.000 100.000 3.966.930 1.046.480 442.450
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt 0 o o 0
+/- 200.000 0 0 0
Neu 290.000 o {} }

Zur Abwicklung erforderliche Verpflichtungsermächtigung

Seite: 524 HSt: 6020.935.1000.X Bezeichnung: Beschaffung EDV Straßen- u. Brückenbau AD: 66 BD: 66
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 5 | Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 60.000 60.000 45.253 60.000 60.000 60.000 1.006.740 706.740 o
+/- 0 0 0 ° o 0 0 ° 0
Neu 60.000 60.000 45.253 60.000 60.000 60.000 1.006.740 706.740 0
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt 0 0° 0 0°
#/- 60.000 o 0 0
Neu 60.000 0 [} 0°

Einstellung einer Verpflichtungsermächtigung zur weiteren Abwicklung
der Maßnahme

Seite: 527 HSt: 6140.932.0000.X Bezeichnung: Ausgleichszahlungen 1 5 2 AD: 62 BD: 62
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 280.000 380.000 20.000 340.000 560.000 80.000 1.660.000 20.000 ()
#/- 130.000 {) {) {) 0 () 130.000 {)
Neu 410.000 380.000 20.000 340.000 560.000 80.000 1.790.000 20.000 {)

Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2004
untergegangener Mittel (Ratsvorlage 932/2004)

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10

Seite: 528 HSt: 6141.932.6100.2 Bezeichnung: Entschädigungszahlungen / Altlastenbe-seitigung 5 3 AD: 62 BD: 62
BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
alt 1.000 432.000 115.000 230.000 261.000 976.500 27.578.000 15.113.430 10.564.070
+/- 432.000 0 () 0 (} 0 432.000 0 0
Neu 433.000 432.000 115.000 230.000 261.000 976.500 28.010.000 15.113.430 10.564.070

Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2004

untergegangener Mittel (Ratsvorlage 932/2004)

Seite: 528 HSt: 6151.361.5100.4 Bezeichnung: Zuw.L.Entwicklung Gievenbeck-Südwest 1 5 4 AD: 61 BD: 61
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 492.370 883.000 310.681 0 o o 2.567.710 1.192.340 0
+/- 500.000 0 ) 0 0 o 500.000 0 0
Neu 992.370 883.000 310.681 0 o o 3.067.710 1.192.340 o

Ansatzänderung,da die Zuwendung d.Landes nicht wie im Bewilligungsbescheid
vorgesehen, in 2004 bereitgestellt wurde,da sich die Fortführung der Maß-

nahme durch die LEG verzögert hat.Entsprechend wurden die Fördermittel vom
Land nach 2005 übertragen.Die Höhe der Gesamtsumme bleibt unverändert. Aus

haushaltstechnischen Gründen wird es erforderlich, vorübergehend den Gesamt
bedarf um 500 TEUR zu erhöhen.

Seite: 528 HSt: 6151.986.5100.4 Bezeichnung: Bauk.Z. Entwicklung Gievenbeck-Südwest (Landesanteil) AD: 61 BD: 61
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 492.370 883.000 310.680 0 o 0 2.561.550 1.186.180 0)
+/- 500.000 o o o 0 0 500.000 I) ()
Neu 992.370 883.000 310.680 0 0 0) 3.061.550 1.186.180 ()

Infolge der Mindereinnahmen bei den Zuweisungen des Landes in 2004 konnten
bei dieser Haushaltsstelle in 2004 keine Haushaltsreste gebildet werden.Da
die Mittel für ihren Zweck weiterhin benötigt werden, sind diese in 2005
erneut bereitzustellen. Da eine nachträgliche Änderung des Haushaltsan-
satzes 2004 nicht möglich ist, wird es aus haushaltstechnischen Gründen er-
forderlich, vorübergehend den Gesamtbedarf um 500 TEUR zu erhöhen.

Siehe auch Erläuterung zu Haushaltsstelle 6151.361.5100.4.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10

Seite: 530 HSt: 6300.950.0050.3 Bezeichnung: Aufstellen von Lichtsignalanlagen AD: 66 BD: 66
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 5 6 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 130.000 63.459 50.000 0 0) 243.460 63.460 0
+/- 0 0 0 0 0 0) () o 0
Neu } 130.000 63.459 50.000 0 0 243.460 63.460 o
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt 0 0 0 0)
+/- 50.000 o b} 0
Neu 50.000 o 0 0)

Die VE wird zur Abwicklung der Maßnahme benötigt.

Seite: 530 HSt: 6300.950.1060.5 Bezeichnung: Bauk. zentrales Verkehrssteuerungs- system f. ÖPNV AD: 66 BD: 66
BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 7 5 7 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 900.000 900.000 19.078- 1.300.000 1.300.000 900.000 17.401.330 9.682.250 2.419.080
+/- 100.000 0 0) o 200.000 200.000 840.000 0 340.000
Neu 1.000.000 900.000 19.078- 1.300.000 1.500.000 1.100.000 18.241.330 9.682.250 2.759.080
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt 0 0 0 o
+/- 1.000.000 o (} 0)
Neu 1.000.000 0) b} 0)

Wiederveranschlagung in 2004 untergegangener Mittel in Anpassung an den
Planungsstand und Einstellung einer Verpflichtungsermächtigung

Seite: 533 HSt: 6302.361.1230.7 Bezeichnung: Zuw.L.Kanalstr. von Nevingh. bis ET AD: 66 BD: 66
BV: BV Mitte und Nord Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0) 0} o 0) 0) 550.000 0) 550.000
+/- 0) 0 0 0} 0 0 550.000- o 550.000-
Neu 0 0) 0 0 0 0 0 0 0

Verlagerung zur HSt. 6510.361.1230.5, da es sich um eine Kreissstraße
handelt

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10

Seite: 534 HSt: 6302.950.1230.6 Bezeichnung: Bauk.Str.Kanalstr. von Nevinghoff bis Bröderichweg AD: 66 BD: 66
BV: BV Mitte und Nord Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen q 5 9 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0) 0 0 0) 50.000 1.900.000 o 1.850.000
+/- o o 0 0 o 50.000- 1.900.000- 0) 1.850.000-
Neu o 0 0 () 0} 0 () o 0°

Verlagerung zu HSt. 6510.950.1230.4, da es sich um eine Kreissstraße
handelt

Seite: 538 HSt: 6305.950.1340.7 Bezeichnung: Bauk. Str. BG Am Herzkamp 1 6 0 AD: 66 BD: 66
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 1.000 270.000 131.697 231.000 (} 0 771.780 269.780 0)
+/- 0 0} 0 56.000- () 0 56.000- 0 0
Neu 1.000 270.000 131.697 175.000 0 () 715.780 269.780 0

Anpassung an Bedarf

Seite: 538 HSt: 6305.932.1610.4 Bezeichnung: G.-Erw. BG Amelsbüren Süd 1 6 7 AD: 23 BD: 66
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Umweltschutz, Bauwesen/Finanzen,Beteiligungen, Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt {) 60.000 96.870 {) 0 {) 195.000 96.870 38.130
+/- 49.400 {) {) {) {) 0 11.270 0) 38.130-
Neu 49.400 60.000 96.870 {) {) 0) 206.270 96.870 {)

Wiederveranschlagung im Rahmen der Jahresrechnung 2004

untergegangener Mittel

Seite: 540 HSt: 6306.367.1610.X Bezeichnung: Kostenbeteiligung BG Roxel Nord - Buschkamp AD: 66 BD: 66
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 6 2 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 14.500 0 ° o 0 ° 14.500 o 0
+/- 14.500- (} 0 ° 0 0 0 0° 14.500
Neu 0 (} (} o 0 0 14.500 (} 14.500

Die Str. Buschkamp wird erst mit dem Endausbau der weiterführenden Straße
im Baugebiet ausgebaut. Entspr. verschiebt sich die Kostenbeteiligung.

Der Zeitpunkt steht noch nicht fest.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29

Seite: 542 HSt: 6306.961.1500.7 Bezeichnung: Bauk.Ausgl.Erschl.Technologiep.Bpl 409 AD: 67 BD: 67
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 6 3 Veränd.Politik/Verw.:
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt {) {) 31.000 {) {) {) 31.000 31.000 {)
#/- 24.230 0 {) {) {) {) 24.230 {) 0
Neu 24.230 {) 31.000 {) {) {) 55.230 31.000 {)
Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2004 untergegangener
Mittel.
Seite: 544 _HSt: 6307.950.1010.4 Bezeichnung: Bauk. Str. Ausbau des Radwegenetzes / große Maßnahmen AD: 66 BD: 66
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 6 4 Veränd.Politik/Verw.:
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 650.000 650.000 816.374 650.000 0 {) 4.684.660 2.734.660 {)
+/- {) {) 0° {) {) {) {) {) {)
Neu 650.000 650.000 816.374 650.000 {) {) 4.684.660 2.734.660 0)
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt 0) 0 {) 0)
+/- 500.000 {) {) {)
Neu 500.000 0 {) {)
Die VE wird zur Abwicklung der Maßnahme benötigt.
Seite: 545 HSt: 6307.985.1060.6 Bezeichnung: Kostenbet. an Bahnsicherungsanlagen n.EKrG AD: 66 BD: 66
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 6 5 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 {) 120.000 210.000 0 {) 330.000 120.000 {)
+/- 210.000 {) {) 210.000- 0) {) {) {) 0
Neu 210.000 {) 120.000 0) {) {) 330.000 120.000 0

Änderungen aufgrund des Einplanungsgespräches am 17.11.2004 über die
Gewährung von Landeszuwendungen nach dem GVFG (Gemeindeverkehrs-
finanzierungsgesetz)

Gemeinde: 10

20

20

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10

Seite: 547 HSt: 6510.361.1230.5 Bezeichnung: Zuw.L.Kanalstr. von Nevingh. bis Bröderich AD: 66 BD: 66
BV: BV Mitte und Nord Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 6 6 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0 0 0 0 () o o 0
+/- 0 0 0 0 0 () 550.000 o 550.000
Neu 0 0 o 0 0 () 550.000 o 550.000

Verlagerung von HSt. 6302.361.1230.7, da es sich um eine Kreissstraße
handelt

Seite: 547 HSt: 6510.361.1620.X Bezeichnung: Zuw.L. Hiltruper Str. Querungshilfe WLE AD: 66 BD: 66
BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 6 7 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0 0) 0 0 0 (} o 0
+/- 22.150 0 0) 22.150 b} o 44.300 o 0
Neu 22.150 0 () 22.150 o 0) 44.300 o 0

Änderungen aufgrund des Einplanungsgespräches am 17.11.2004 über die
Gewährung von Landeszuwendungen nach dem GVFG (Gemeindeverkehrs-

finanzierungsgesetz)

Seite: 547  _HSt: 6510.950.1230.4 Bezeichnung: Bauk.Str.Kanalstr. von Nevinghoff bis Bröderich AD: 66 BD: 66
BV: BV Mitte und Nord Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 6 8 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt {) {) () {) 0 0 {) () {)
+/- {) {) {) 0) {) 50.000 1.900.000 () 1.850.000
Neu 0 {) {) 0 {) 50.000 1.900.000 {) 1.850.000

Verlagerung von HSt. 6302.950.1230.6, da es sich um eine Kreissstraße
handelt

Seite: 547 HSt: 6510.950.1620.9 Bezeichnung: Bauk.Str. Hiltruper Str.Querungshilfe WLE AD: 66 BD: 66
BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 6 9 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 0 0 o 60.000 o 0 60.000 0} 0
+/- 60.000 o 0 60.000- (} 0) 0 () 0
Neu 60.000 o 0 0) 0 0) 60.000 () 0

Änderungen aufgrund des Einplanungsgespräches am 17.11.2004 über die
Gewährung von Landeszuwendungen nach dem GVFG (Gemeindeverkehrs-

finanzierungsgesetz)

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29

Seite: 548 HSt: 6620.361.1280.0 Bezeichnung: Zuw. L. B 51 / Südbereich

BV: BV Mitte, Südost, Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 0) o {) () {) 400.000
#/- 0 0 {) () 300.000 100.000-
Neu 0 {) {) {) 300.000 300.000
Änderungen aufgrund des Einplanungsgespräches am 17.11.2004 über die

Gewährung von Landeszuwendungen nach dem GVFG (Gemeindeverkehrs-
finanzierungsgesetz)

170

Gesamtbedarf

9.118.440
900.000
10.018.440

Gemeinde: 10
AD: 66 BD: 66

Veränd.Politik/Verw.: 20

Gesamtbedarf
4.783.580

o
4.783.580

172

Gesamtbedarf

50.000
16.000

bis. bereit. Später
8.718.440 {)
{) 700.000
8.718.440 700.000
AD: 66 BD: 66

Veränd.Politik/Verw.: 20

bis. bereit. Später
4.123.580 {)
{) {)
4.123.580 {)
AD: 66 BD: 66

Veränd.Politik/Verw.: 20

Seite: 548  HSt: 6620.361.1310.9 Bezeichnung: Zuw. L. Weseler Str.
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 220.000 220.000 20.000 220.000 o {)
+/- {) 0) 0) 120.000- 60.000 60.000
Neu 220.000 220.000 20.000 100.000 60.000 60.000
Änderungen aufgrund des Einplanungsgespräches am 17.11.2004 über die
Gewährung von Landeszuwendungen nach dem GVFG (Gemeindeverkehrs-
finanzierungsgesetz)
Seite: 549  HSt: 6620.361.1330.1 Bezeichnung: Zuw.L. Steinfurter Str. B54/Wilking- hege K7
BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 50.000 0 () {) {) {)
+/- 50.000- {) {) 33.000 33.000
Neu {) {) {) 33.000 33.000 {)

Änderungen aufgrund des Einplanungsgespräches am 17.11.2004 über die
Gewährung von Landeszuwendungen nach dem GVFG (Gemeindeverkehrs-

finanzierungsgesetz)

66.000

bis. bereit. Später
0° {)
0 {)
{) {)

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO5 seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10

Seite: 549 _HSt: 6620.950.1280.X Bezeichnung: Bauk. Str. B51 / Südbereich AD: 66 BD: 66
BV: BV Mitte, Südost, Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt {) {) {) {) {) [) {) {) o
#/- {) 0 {) 1.700.000 {) {) 15.214.320 13.514.320 0)
Neu {) 0 {) 1.700.000 {) {) 15.214.320 13.514.320 0

Änderungen aufgrund des Einplanungsgespräches am 17.11.2004 über die
Gewährung von Landeszuwendungen nach dem GVFG (Gemeindeverkehrs-
finanzierungsgesetz)

Seite: 549 HSt: 6620.950.1310.8 Bezeichnung: Bauk.Str. Weseler Str. 1 7 4 AD: 66 BD: 66
BV: BV Mitte und West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 200.000 325.000 162.080 () 0 0 9.365.000 8.153.710 686.290
+/- 199.000- 0 0 1.000 149.000 149.000 0 0 100.000-
Neu 1.000 325.000 162.080 1.000 149.000 149.000 9.365.000 8.153.710 586.290

Änderungen aufgrund des Einplanungsgespräches am 17.11.2004 über die
Gewährung von Landeszuwendungen nach dem GVFG (Gemeindeverkehrs-

finanzierungsgesetz)

Seite: 550 HSt: 6620.981.1330.7 Bezeichnung: Kostenbeteil.Umbau Steinf.Str.B51 / Wilkinghege K7 AD: 66 BD: 66
175
BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 100.000 o o 0 0) o 100.000 0 0
+/- 100.000- () 0 100.000 () 0 0 0 0
Neu 0 0 0 100.000 () 0) 100.000 0) 0

Änderungen aufgrund des Einplanungsgespräches am 17.11.2004 über die
Gewährung von Landeszuwendungen nach dem GVFG (Gemeindeverkehrs-

finanzierungsgesetz)

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATOS seit 19.11.04) vom 04.03.05 um 12:03:29 Gemeinde: 10

Seite: 551 HSt: 6650.950.1230.1 Bezeichnung: Bauk.Str.Albersl.Weg (L586) v. B5l bisWilly-Brandt-Weg AD: 66 BD: 66
BV: BV Mitte und Südost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 7 6 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 400.000 100.000 896.320 3.000.000 3.000.000 4.000.000 24.117.020 13.617.020 0
+/- 0 0} 0 o 0) o o 0 0
Neu 400.000 100.000 896.320 3.000.000 3.000.000 4.000.000 24.117.020 13.617.020 0
Verpflichtungsermächtigungen 2005 Für 2006 Für 2007 Für 2008 Für 2009
Alt 3.000.000 3.000.000 0 ()
+/- 0 0 4.000.000 o
Neu 3.000.000 3.000.000 4.000.000 0)

Die zusätzliche VE ist zur Auftragsvergabe erforderlich.

Seite: 555 HSt: 6900.960.1180.7 Bezeichnung: Bauk.Erdelbach -naturn. Ausbau u.ökol.Verbesserung AD: 66 BD: 66

m
BV: BV Südost und Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 1 7 4 Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 100.000 150.000 20.990 50.000 50.000 50.000 545.000 116.150 28.850
+/- 40.000 0 0 50.000 0 0 90.000 0 0)
Neu 140.000 150.000 20.990 100.000 50.000 50.000 635.000 116.150 28.850

Der Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften hat in
seiner Sitzung am 02.03.2005 einen Sperrvermerk beschlossen -
Entsperrung durch den Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Seite: 555 HSt: 6900.960.1320.4 Bezeichnung: Bauk. Honebach -naturn. Ausb.u.ökolog.Verbesserung AD: 66 BD: 66
178
BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2005 Ansatz 2004 Erg. 2003 Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 100.000 150.000 49.208 0) {) {) 577.690 327.690 {)
+/- 150.000 0 0 0) () () 150.000 {) {)
Neu 250.000 150.000 49.208 {) {) 0) 727.690 327.690 {)

Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2004
untergegangener Mittel (Ratsvorlage 932/2004)

DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2005 
- Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Münster für die Jahre 2004 - 2008 
- Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2005 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
16.03.2005 Hauptausschuss Vorberatung 
16.03.2005 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
 
 
1. Anregungen gemäß § 24 Gemeindeordnung (GO) NW 
 
Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage sind alle etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO 
NW, die im Rahmen der Etatberatung vorgelegen haben und nicht oder nur teilweise aufgegriffen 
worden sind, erledigt. 
 
2. Anregungen der Bezirksvertretungen (Anlage 1) 
 
Die in der Anlage 1 beigefügten Anregungen der Bezirksvertretungen (Zuständigkeit der Fachaus-
schüsse) sind im Rahmen der Etatberatungen in den Ausschüssen nicht aufgegriffen worden. Mit 
der Beschlussfassung über diese Vorlage gelten sie abschließend als nicht aufgegriffen. 
 
3. Stellenplan  
 
Der Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2005 wird in der Fassung der Beschlüsse 
des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 02.03.2005 beschlossen. 
 
4. Haushaltssatzung (Anlage 2) 
 
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen wird in der Fassung der Beschlüsse des 
Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 02.03.2005 beschlossen. 
 
5. Finanzplanung / Investitionsprogramm (Anlage 3) 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0166/2005 
Auskunft erteilt: 
Herr  Winter 
Ruf: 
492 20 30 
E-Mail: 
WinterF@stadt-muenster.de  
Datum: 
03.03.2005 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
In der Fassung der Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 
vom 02.03.2005 werden die Finanzplanung für die Jahre 2004 – 2008 zur Kenntnis genommen 
und das Investitionsprogramm für die Jahre 2004 – 2008 beschlossen. 
 
 
 
 
 
Begründung: 
 
 
Zu 1. Anregungen nach § 24 GO NW 
 
Alle vorliegenden etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO NW wurden in den Fachausschüssen 
behandelt. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem Beschluss 
des Rates über den Haushaltsplan 2005 bzw. den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2004 
– 2008 erledigt. 
 
Zu 2. Anregungen der Bezirksvertretungen
 
 
Alle vorliegenden Anregungen der Bezirksvertretungen wurden in den Fachausschüssen behan-
delt. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem Beschluss des 
Rates über den Haushaltsplan 2005 bzw. den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2004 – 
2008 erledigt. 
 
Zu 3. Stellenplan
 
 
Der Entwurf des Stellenplanes 2005 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung im Dezember 
2004 zur Kenntnis gegeben. Der Personalausschuss hat den Stellenplan in seiner Sitzung am 
22.03.2005 beraten.  
 
Zu 4. Haushaltssatzung
 
 
Der Rat hat den mit der Vorlage V/0923/2004 zugeleiteten Entwurf der Haushaltssatzung 2005 
nebst Anlagen am 08.12.2004 zur Kenntnis genommen und den Bezirksvertretungen und den 
Fachausschüssen zur Beratung überwiesen.  
 
Die Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen führen nach dem Stand 
vom 02.03.2005 zu den im Folgenden dargestellten Gesamtveränderungen gegenüber dem Haus-
haltsplanentwurf. 
 
Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die abschließende Beratung einiger Haushaltspositionen in der 
Bezirkvertretung Münster-Mitte und im Ausschuss für Schule und Weiterbildung erst am 
08.03.2005 erfolgen wird.  
 
Die Bezirksvertretung Münster-Mitte wird an diesem Termin voraussichtlich abschließend über die 
frei verfügbaren Mittel beschließen. Da in der Beratung am 08.02.2005 hierzu bereits ein einver-
nehmliches Ergebnis erzielt worden war, hat die Verwaltung dieses vorbehaltlich der abschließen-
den Beschlussfassung in den Etatentwurf eingearbeitet.  
 
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat die Beratung über den Haushalt der Musikschule 
(NKF-Haushalt) auf den 08.03.2005 geschoben. Auch hier wurde der Etatentwurf vorbehaltlich der 
endgültigen Stellungnahme des Ausschusses fortgeschrieben.

- 3 - 
 
 
 
 
 
Zu § 1 der Haushaltssatzung
 
 
 
Kameraler Haushaltsteil 
 
Verwaltungshaushalt 
 
Einnahmen und Ausgaben lt. dem Etat-Entwurf   633.690.620 € 
Änderungen +  11.012.810 € 
Einnahmen und Ausgaben lt. beigefügtem Satzungsentwurf  644.703.430 € 
 
 
Vermögenshaushalt
 
 
Einnahmen und Ausgaben lt. Etat-Entwurf   167.833.130 € 
Änderungen +   8.263.470 € 
Einnahmen und Ausgaben lt. beigefügtem Satzungsentwurf   176.096.600 € 
 
 
 
Doppischer Haushaltsteil 
 
Ergebnisplan 
 
 
Gesamtbetrag der Erträge lt. Etat-Entwurf    4.921.335 € 
Änderungen   - 38.604 € 
Gesamtbetrag der Erträge lt. beigefügtem Satzungsentwurf    4.882.731 € 
 
Gesamtbetrag der Aufwendungen lt. Etat-Entwurf    13.405.685 € 
Änderungen   - 191.666 € 
Gesamtbetrag der Aufwendungen lt. beigefügtem Satzungsentwurf    13.214.019 € 
 
 
Finanzplan
 
 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. Etat-Entwurf    4.935.870 € 
Änderungen   - 45.750 € 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. beigefügtem Satzungsentwurf   4.890.120 € 
 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. Etat-Entwurf    12.901.899 € 
Änderungen   - 198.812 € 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. beigefügtem Satzungsentwurf   12.703.087 € 
 
 
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit lt. Etat-Entwurf    25.050 € 
Änderungen   + 45.750 € 
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit lt. beigefügtem Satzungsentwurf   70.800 € 
 
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit lt. Etat-Entwurf    245.240 € 
Änderungen   + 45.750 € 
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit lt. beigefügtem Satzungsentwurf   290.990 €

- 4 - 
 
Zu § 2 der Haushaltssatzung 
 
Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung der Ausgaben 
im Vermögenshaushalt 2005 wird   von 71.291.750 € 
  um 3.361.290 € 
  auf 74.653.040 € 
erhöht. 
 
Darüber hinaus wird in der Satzung die Ermächtigung der Verwaltung zur Optimierung der Zins-
struktur und zur Begrenzung von Zinsänderungsris iken (z.B. Derivate) im Rahmen der Kreditfinan-
zierung festgeschrieben und begrenzt.     
 
 
 
Zu § 3 der Haushaltssatzung
 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird   von 32.222.080 € 
  um 15.150.000 € 
  auf 47.372.080 € 
erhöht. 
 
 
Zu 5. Finanzplanung / Investitionsprogramm
 
 
Den an den Rat zusammen mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorgelegten Entwurf des Fi-
nanzplanes und des Investitionsprogramms 2004 – 2008 hat der Rat in seiner Sitzung am 
08.12.2004 den Bezirksvertretungen und Fachausschüssen zur Kenntnisnahme bzw. Beratung 
überwiesen. Diese haben das Investitionsprogramm 2004 – 2008 einschließlich der Veränderun-
gen beraten. Der Finanzplan für die Jahre 2004 – 2008 wurde einschließlich der Änderungen zur 
Kenntnis genommen. 
 
Der Entwurf der Haushaltssatzung hat mit Anlagen nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung 
vom 09.12. - 17.12.2004 öffentlich ausgelegen. Von dem Recht der Einsichtnahme hat eine Per-
son Gebrauch gemacht. 
 
Mit der öffentlichen Bekanntmachung wurde darauf hingewiesen, dass Einwendungen gegen die 
Haushaltssatzung bis zum 23.12.2004 erhoben werden konnten. Es sind keine Einwendungen 
gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2005 eingegangen. 
 
 
 
gez. 
Dr. Tillmann 
Oberbürgermeister 
 
 
 
Anlagen: 
 
1. Anregungen der Bezirksvertretungen 
2. Neufassung der Haushaltssatzung 2005 
3. Neufassung der Finanzplanung und des Investitionsprogramms 2004 – 2008 
4. Veränderungslisten aufgrund der Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen 
und Liegenschaften vom 02.03.2005 
a) Änderungen der Politik

- 5 - 
b) Änderungen der Bezirksvertretungen über die eigenen Mittel 
c) Änderungen der Verwaltung