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V/0752/2006

Haushaltskonsolidierungsprogramm 2007 bis 20 10 - Abschlussbericht der Firma Rödl + Partner

Vorlage 20.09.2006

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Nächste Beratung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, Sitzung am 31.10.2006, TOP 3.3

Berichtsvorlage

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Berichtsvorlage

24432 Zeichen

V/0752/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Haushaltskonsolidierungsprogramm 2007 bis 20 10 - Abschlussbericht der Firma Rödl & Partner 
hier: Reduzierung von Zuschüssen (Ziffer 3.6, Seite 77/78 bzw. Anlage 2, Maßnahmennummer 
45) - Analyse und Stellungnahme der Verwaltung zu den Aussagen und möglichen 
Konsolidierungspotenzialen aus dem Interkommunalen Vergleich 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
31.10.2006 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Bericht 
 
 
 
Vorbemerkung/Berichtsanlass: 
 
 
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 23. 8.2006  die Vorlage 0579/2006 „Haushaltskonsoli-
dierungsprogramm 2007 bis 2010 – Abschlussbericht der Firma Rödl & Partner GbR: Beratung 
und Begleitung der Stadt Münster bei der Konsolidierung des städtischen Haushaltes 2007 ff.“ 
beraten. Der Abschlussbericht der Firma Rödl & Partner ist  den Mitgliedern der Ausschüsse zu-
geleitet worden.  Ergänzend ist zur Vorlage der Verwaltung (Antrag der CDU-Fraktion und der 
FDP-Fraktion - Ziffer 1.4 des Ratsbeschlusses) u. a beschlossen worden: 
 
„Der Rat beauftragt die Verwaltung: 
 
• Die im Abschlussbericht der Firma Rödl & Partner durch interkommunalen Vergleich erhobe-
nen Konsolidierungspotentiale hinsichtlich der finanzwirksamen Gründe für die Unterschiede 
in der Leistungserbringung zwischen der Stadt Münster und den Vergleich Städten zu analy-
sieren und zu konkretisieren. 
• Für die einzelnen Konsolidierungspotenziale aus dem IKV ein individuelles Stufenraster vor-
zulegen, aus dem hervorgeht, welche prozentuale Ausnutzung des Einsparpotentials welche 
Auswirkungen auf die jeweilige Leistungserbringung durch die Stadt Münster oder freie Trä-
ger hat. 
• Darzustellen, bis wann der entsprechende Konsolidierungseffekt erzielt werden kann. 
• Diese Analysen spätestens bis zu den Herbstferien zur weiteren Beratung vorzulegen.“ 
 
  
 
Die Prüfungsergebnisse zu den interkommunalen Vergleichen hat die Verwaltung dem Haupt-
ausschuss zusammengefasst in seiner Sitzung am 27.9.2006 zur Kenntnis gegeben, mit dem 
Vorlagen-Nr.: 
V/0752/2006 
Auskunft erteilt: 
Herr  Winter 
Ruf: 
492 20 30 
E-Mail: 
WinterF@stadt-muenster.de 
Datum: 
25.09.2006 
Öffentliche Berichtsvorlage

2 
V/0752/2006 
 
Vorschlag, die Berichte zur jeweiligen fachpolitischen Debatte in den/die zuständigen Fachaus-
schüsse zu verweisen. Diesem Vorschlag ist der Hauptausschuss gefolgt. 
 
Gemäß Ratsbeschluss zur Vorlage 0579/2006 „Haushaltskonsolidierungsprogramm 2007 bis 
2010“ (Beschlussvorschlag Ziffer 2) wird das Gutachten der Firma Rödl & Partner GbR zur weite-
ren Konkretisierung, Abstimmung und  Begleitung des Beratungsverfahrens federführend an den 
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften und für die übergreifenden personel-
len  organisatorischen Prüfungs- und Entscheidungssachverhalte an den Ausschuss für Perso-
nal, Recht und Ordnung verwiesen. Dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegen-
schaften (AFBL) obliegt (vgl. Begründung zu Beschlussvorschlag Ziffer 3 der Vorlage 0579/2006) 
die federführende, ressortübergreifende Bündelungsfunktion im Hinblick auf die fachlich, finan-
zielle Gesamtsteuerung der Umsetzung der Haushaltskonsolidierung unter Einbezug der Hinwei-
se und Vorschläge der Firma Rödl & Partner. Daher hat  der Hauptausschuss die Verwaltung 
beauftragt nach Abschluss der Beratungen in den zuständigen Fachausschüssen eine zusam-
menfassende Vorlage mit  den Ergebnissen der Beratungen dem AFBL vorzulegen. 
 
 
 
Bericht: 
 
1.   Ausgangslage 
 
Das Gutachten der Fa. Rödl & Partner weist ein mögliches rechnerisches Einsparpotenzial durch 
die Reduzierung von Zuschüssen in Höhe von 8 Mio. € aus. Dies entspricht rd. 15 % der hier 
verglichenen Zuschüsse des Haushaltsplans 2006 mit der Haushaltsgruppierungsnummer 718. 
Von den rd. 8 Mio. € sind nach Aussage des Gutachters rd. 1,8 Mio. € bereits in Einzelmaßnah-
men enthalten, so dass ein weiteres Einsparpotenzial von rd.  6,2 Mio. € verbleibt. 
 
Im Nachgang zur Vorlage des Gutachtens hat die Fa. Rödl & Partner klargestellt, dass die Liste 
der „freiwilligen
 Leistungen“ eine Vielzahl an Zuschüssen an externe Partner enthält, die im Auf-
trag der Stadt pflichtige  Leistungen erbringen. Hierzu zählen u. a. auch Zahlungen der Betriebs-
kostenzuschüsse an Träger der GTK-Einrichtungen (Tageseinrichtungen etc. für Kinder) in Höhe 
von ca. 33 Mio. €. Wesentlich für den interkommunalen Vergleich sei, dass tatsächlich Vergleich-
bares mit einander verglichen wird und nicht etwa – wie in vielen Fällen bei der Definition von 
Unterabschnitten – ein gewisser Spielraum besteht und genutzt wird. Der Vergleich der Gruppie-
rungsziffer 718 genüge diesem Anspruch.  
 
 
2. Zuschusshaushaltsstellen des Haushaltsplans 2006 mit der Gruppierungsnummer  718
 
 
 
In der folgenden Übersicht sind die Zuschusshaushaltstellen des Haushaltsplans 2006 mit der 
Gruppierungsnummer 718 sortiert nach Ämterzuständigkeit aufgeführt. Die Bezeichnung der je-
weiligen Haushaltsstelle gibt in der Regel erste Hinweise auf den Zuschusszweck bzw. den Zu-
schussempfänger. Neben den jeweiligen Haushaltsansätzen sind die finanziellen Auswirkungen 
möglicher Kürzungsvarianten um 5%, 10 % oder 15 % dargestellt.

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V/0752/2006 
 
 
2.1  Haushaltsplan 2006 - Haushaltsstellen des Amtes des Rates 
       und des Oberbürgermeisters 
 
Ansatz
Haushaltsstelle Bezeichnung Amt 2006 5 % 10 % 15 %
Euro Euro Euro Euro
0000 718 0000 8 Interkulturelle Woche 01 25.960 1.298 2.596 3.894
0020 718 0000 7 Kontakte zu Bundeswehreinheiten 01 9.000 450 900 1.350
0020 718 2000 8 Projektförderung im ehem. Ostpreußen 01 3.400 170 340 510
0020 718 3000 3 Zuschuss Förderverein Rjasan 01 12.500 625 1.250 1.875
0020 718 5000 4 Kommunale Entwicklungszusammenarbeit 01 39.250 1.963 3.925 5.888
90.110 4.506 9.011 13.517
Kürzungsvarianten, in % vom Ansatz
 
 
 
2.2  Haushaltsplan 2006 - Haushaltsstellen des Frauenbüros 
 
Ansatz
Haushaltsstelle Bezeichnung Amt 2006 5 % 10 % 15 %
Euro Euro Euro Euro
Kürzungsvarianten, in % vom Ansatz
 
0250 718 0000 9 Förderung von Frauenprojekten 17 35.000 1.750 3.500 5.250
0250 718 3000 5 Trägerförderung 17 222.500 11.125 22.250 33.375
257.500 12.875 25.750 38.625  
 
 
2.3  Haushaltsplan 2006 - Haushaltsstellen des Ordnungsamtes 
 
Ansatz
Haushaltsstelle Bezeichnung Amt 2006 5 % 10 % 15 %
Euro Euro Euro Euro
Kürzungsvarianten, in % vom Ansatz
 
1100 718 0000 5 Entschädigung an d.Tierschutzverein f.Fundtiere 32 112.800 5.640 11.280 16.920  
 
 
2.4  Haushaltsplan 2006 - Haushaltsstellen der Feuerwehr 
 
Ansatz
Haushaltsstelle Bezeichnung Amt 2006 5 % 10 % 15 %
Euro Euro Euro Euro
Kürzungsvarianten, in % vom Ansatz
 
1300 718 0000 3 Förderung der Freiwilligen Feuerwehr 37 51.360 2.568 5.136 7.704
1300 718 1000 9 Erst. Verdienstausfall/Fahrtkostenersatz FF 37 30.920 1.546 3.092 4.638
82.280 4.114 8.228 12.342  
 
 
2.5  Haushaltsplan 2006 - Haushaltsstellen des Amtes für Schule und Weiterbildung  
 
Ansatz
Haushaltsstelle Bezeichnung Amt 2006 5 % 10 % 15 %
Euro Euro Euro Euro
Kürzungsvarianten, in % vom Ansatz
 
2710 718 0000 2 Betriebskostenzuschuss Papst-Johannes-Schule 40 186.770 9.339 18.677 28.016
2950 718 0000 9 ESCA-Mentis; Personal-u. Sachkostenzusch. 40 25.570 1.279 2.557 3.836
2950 718 1000 4 Verkehrwacht Münster e.V. Zuschuss 40 10.230 512 1.023 1.535
3335 718 1000 5 Musikschulen in freier Trägersch. Personalk.-  zuschuss 40 668.410 33.421 66.841 100.262
3335 718 1100 8 Musikschulen in freier Trägersch. Sachkosten-  zuschuss 40 26.600 1.330 2.660 3.990
917.580 45.879 91.758 137.637

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V/0752/2006 
 
2.6  Haushaltsplan 2006 - Haushaltsstellen des Kulturamtes 
 
Ansatz
Haushaltsstelle Bezeichnung Amt 2006 5 % 10 % 15 %
Euro Euro Euro Euro
Kürzungsvarianten, in % vom Ansatz
 
3315 718 0100 3 Förderung Kindertheater 41 45.000 2.250 4.500 6.750
3315 718 0200 6 Charivari-Puppentheater; Zuschuss 41 29.770 1.489 2.977 4.466
3315 718 0300 9 Kleiner Bühnenboden; Betriebskostenzuschuss 41 4.960 248 496 744
3315 718 0800 2 Kulturschiene; Zuschuss 41 10.000 500 1.000 1.500
3315 718 2600 8 Theater Titanick; Betriebskostenzuschuss 41 24.800 1.240 2.480 3.720
3315 718 2700 0 Produktions-/Konzeptionsförderung freie Theater 41 190.000 9.500 19.000 28.500
3315 718 3000 7 Wolfgang-Borchert-Theater; Zuschuss 41 205.050 10.253 20.505 30.758
3320 718 2000 X Projektmittel Musik 41 20.000 1.000 2.000 3.000
3320 718 2800 1 Projektmittel Tanz/Theater/Kindertheater;  Zuschuss 41 50.400 2.520 5.040 7.560
3320 718 6000 1 Sängerkreis Münster-Stadt und Land; Zuschuss 41 3.970 199 397 596
3410 718 2000 4 Pflege d.plattdeutschen u.sonst. Heimatpflege 41 4.190 210 419 629
3410 718 4000 5 Verein "De Bockwindmuehl"; Zuschuss Sandstein- haus 41 8.000 400 800 1.200
3410 718 5100 3 Stadtheimatbund; Zuschuss 41 2.500 125 250 375
3410 718 6000 6 Leprosenhaus; Zuschuss 41 2.180 109 218 327
3410 718 7000 1 Rosenmontagszug; Zuschuss 41 22.620 1.131 2.262 3.393
3430 718 0020 5 Ausstellungsprojekte und -reihen; Zuschüsse 41 38.860 1.943 3.886 5.829
3430 718 0030 1 Atelierförderung; Zuschuss 41 7.940 397 794 1.191
3430 718 0400 3 Filmgruppe Münster; Zuschuss 41 60.000 3.000 6.000 9.000
3430 718 0410 X Filmzwergetreffen/Filmfestival 41 12.400 620 1.240 1.860
3430 718 0420 6 Die Linse; Zuschuss Programmmittel 41 28.280 1.414 2.828 4.242
3430 718 0600 9 Örtl.Begegn.stätte u.Jugendkunstsch.KreativhausZusch. 41 53.720 2.686 5.372 8.058
3430 718 0700 1 Kreativhaus; Betriebskostenzuschuss 41 69.450 3.473 6.945 10.418
3430 718 0710 8 CUBA; Betriebskostenzuschuss 41 66.960 3.348 6.696 10.044
3430 718 0720 4 CUBA-Kultur; Zuschuss Programmmittel 41 37.700 1.885 3.770 5.655
3430 718 0730 0 KKM; Betriebskostenzuschuss 41 5.660 283 566 849
3430 718 1000 8 Westf. Kunstverein; Zuschuss 41 28.250 1.413 2.825 4.238
3430 718 1420 1 Begegnungszentrum Am Hawerkamp 31; Zuschuss 41 22.620 1.131 2.262 3.393
3430 718 1430 8 Stadtteilkulturarbeit 41 25.000 1.250 2.500 3.750
3430 718 1440 4 Führungen durch die Synagoge 41 2.480 124 248 372
3430 718 1450 0 Transkultur 41 11.660 583 1.166 1.749
3430 718 3000 9 Medienforum; Betriebskostenzuschuss 41 35.300 1.765 3.530 5.295
3430 718 3200 4 Gesellsch. f. christl.-jüdische Zusammenarbeit;Zuschuss 41 9.930 497 993 1.490
7605 718 0000 6 Hof Hesselmann; Betriebskostenzuschuss 41 9.100 455 910 1.365
7605 718 0100 9 Hof Hesselmann; Zuschuss zur Bauunterhaltung 41 13.440 672 1.344 2.016
7620 718 0000 9 AKO; Programm-/Betriebskostenzuschuss 41 46.000 2.300 4.600 6.900
7620 718 0100 1 AKO; Personalkostenzuschuss 41 144.450 7.223 14.445 21.668
8411 718 0000 1 Mehrzweckhalle Gelmer; Betriebskostenzuschuss 41 6.000 300 600 900
8411 718 1000 7 Freizeitheim St. Norbert;Zuschuss 41 4.500 225 450 675
1.363.140 68.157 136.314 204.471  
 
 
2.7  Haushaltsplan 2006 - Haushaltsstelle der Städtischen Bühnen 
 
Ansatz
Haushaltsstelle Bezeichnung Amt 2006 5 % 10 % 15 %
Euro Euro Euro Euro
Kürzungsvarianten, in % vom Ansatz
 
3310 718 2000 5 Zusch. an Besucherorg.für Mitgliederwerbung 46 6.000 300 600 900

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V/0752/2006 
 
2.8  Haushaltsplan 2006 - Haushaltsstellen des Sozialamtes 
 
Ansatz
Haushaltsstelle Bezeichnung Amt 2006 5 % 10 % 15 %
Euro Euro Euro Euro
Kürzungsvarianten, in % vom Ansatz
 
1100 718 1000 0 Zuwendung an die Verbraucherberatung 50 132.420 6.621 13.242 19.863
4700 718 0500 8 Osthuesheide; Zusch. f. Sozialarbeit 50 52.500 2.625 5.250 7.875
4700 718 0600 0 Telefonseelsorge Münster; Zusch. 50 35.790 1.790 3.579 5.369
4700 718 0700 3 Jüd. Kultusgemeinde; Pausch.Zusch. z. Soz.Arb. 50 25.560 1.278 2.556 3.834
4700 718 0800 6 Bahnhofsmission; Zusch. 50 46.020 2.301 4.602 6.903
4700 718 0900 9 Parität.Wohlfahrtsverb.; Zusch. Betreuung Ge-  hörlose 50 42.420 2.121 4.242 6.363
4700 718 1000 X Behindertenfahrtendienst; Zusch. 50 306.780 15.339 30.678 46.017
4700 718 1300 8 Aussiedler; Zusch. zu Integrationshilfen 50 97.350 4.868 9.735 14.603
4700 718 1400 0 Reinhold Hach; Zusch. für Selbsthilfeprojekt 50 137.440 6.872 13.744 20.616
4700 718 1500 3 Seniorenrat; Zusch. 50 5.110 256 511 767
4700 718 1600 6 Diakon. Werk; Zusch. f.Berat.u.Tagesst.alleinstWohngsl. 50 51.960 2.598 5.196 7.794
4700 718 1700 9 Parität. Wohlfahrtsverb.; Zusch. Kontaktstelle . 50 135.400 6.770 13.540 20.310
4700 718 1800 1 Chance e.V.; Zuschuss 50 169.040 8.452 16.904 25.356
4700 718 2400 6 Lebenshilfe für geistig Behinderte; Zusch. 50 38.390 1.920 3.839 5.759
4700 718 2500 9 c.u.b.a.; Zusch. Sozialhilfeberatung 50 75.190 3.760 7.519 11.279
4700 718 2600 1 Alexianer-Krankenhaus-gerot.psych.Zentr.;Zusch. 50 84.890 4.245 8.489 12.734
4700 718 2800 7 Sperre; Zusch. Münsteraner Arbeitslosenzeitg. 50 12.780 639 1.278 1.917
4700 718 3000 0 Frauenhäuser; Personalkostenzuschüsse 50 455.000 22.750 45.500 68.250
4700 718 3300 9 Hospizbewegung Münster e.V.; Zusch. 50 20.450 1.023 2.045 3.068
4700 718 3400 1 Gemeindediakonie Hiltrup-Amelsbüren e.V;Zuschuss 50 12.780 639 1.278 1.917
4700 718 3900 5 SKF-Frauentreff f. wohnungsl. Frauen;Zusch. 50 35.790 1.790 3.579 5.369
4700 718 4200 1 c.u.b.a. Arbeitslosenberatung; Zusch. 50 5.880 294 588 882
4700 718 4700 5 Münstertafel; Zusch. 50 10.230 512 1.023 1.535
4700 718 4900 0 Treffpunkt Clemensschwestern; Zusch. 50 11.250 563 1.125 1.688
4700 718 5100 4 Bischof-Hermann-Stiftung; Zusch. 50 31.960 1.598 3.196 4.794
4700 718 5200 7 KAI e.V.u. weitere Initiativen; Zuschuss 50 18.500 925 1.850 2.775
4700 718 5300 X SKF; Zusch. aufsuchende Sozialarbeit 50 47.780 2.389 4.778 7.167
4700 718 5500 5 Flüchtlingsberatung u. Betreuung; Zusch. 50 133.390 6.670 13.339 20.009
4700 718 5900 6 Hilfen f.Haushalte m.bes.Wohnungsproblemen 50 96.120 4.806 9.612 14.418
4700 718 6000 7 Wohlfahrtsverb.: Zusch. f. Grundsatzaufgaben 50 107.360 5.368 10.736 16.104
4700 718 6100 X Wohlfahrtsverb.: Zusch.f.Stadtteilsozialarbeit 50 145.710 7.286 14.571 21.857
4700 718 6200 2 Wohlfahrtsverb.: Zusch. f. Zielgruppenarbeit 50 98.430 4.922 9.843 14.765
4700 718 6500 0 Förderung v.Initiativen i.Feld Migration/Inte- gration 50 82.240 4.112 8.224 12.336
4700 718 6600 3 Förderung von Begegnungsstätten/Stadtteilarbeit 50 233.040 11.652 23.304 34.956
4700 718 6700 6 Beratungsleistungen bei häusl. Gewalt: Zusch. 50 45.000 2.250 4.500 6.750
4700 718 7000 2 Zusch. für CVMJV Betreuungsvertr. Böttcherstr. 50 36.000 1.800 3.600 5.400
3.075.950 153.798 307.595 461.393

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V/0752/2006 
 
2.9  Haushaltsplan 2006 –  
       Haushaltsstellen des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
Ansatz
Haushaltsstelle Bezeichnung Amt 2006 5 % 10 % 15 %
Euro Euro Euro Euro
Kürzungsvarianten, in % vom Ansatz
 
4511 718 0500 1 Lebenshilfe e. V.; Zusch. 51 65.070 3.254 6.507 9.761
4511 718 0600 4 Offene und mobile Angebote 51 38.520 1.926 3.852 5.778
4511 718 0800 X Reisen und Begegnungen 51 220.930 11.047 22.093 33.140
4511 718 0900 2 Angebote in den Ferien 51 23.650 1.183 2.365 3.548
4511 718 1000 3 Qualifizierung und Bildung 51 31.000 1.550 3.100 4.650
4511 718 1100 6 Jugendarbeit in Hiltrup - Förderung; Zuschuss 51 19.980 999 1.998 2.997
4511 718 1300 1 VSE; aufsuch. Arbeit (Mädchen, junge Frauen) in Hiltrup 51 35.300 1.765 3.530 5.295
4511 718 1700 2 Projektm. Handlungsprogr. Jug.-u.Sozialarbeit  Coerde 51 27.260 1.363 2.726 4.089
4520 718 0200 0 Kinderschutzambulanz; Zuschuss 51 175.940 8.797 17.594 26.391
4520 718 0300 3 Deutsch. Kinderschutzbund; Zusch. OV Mstr. 51 148.270 7.414 14.827 22.241
4520 718 0400 6 Zartbitter Münster; Zusch. 51 110.000 5.500 11.000 16.500
4520 718 0500 9 Jugendhilfe "direkt" Hiltrup ; Zuschuss 51 48.640 2.432 4.864 7.296
4520 718 0600 1 Migrationshilfen Trauttmansdorffstr. Zusch. AWO 51 72.470 3.624 7.247 10.871
4520 718 0620 4 Betreuung junger Spätaussiedler; Zusch. DRK 51 25.560 1.278 2.556 3.834
4520 718 0700 4 Angebote i. R. d. Jugendsozialarbeit 51 24.300 1.215 2.430 3.645
4520 718 0800 7 Erzieherischer Kinder- u. Jugendschutz 51 6.200 310 620 930
4520 718 3000 1 Kooperation Schule/Jugendhilfe im Südviertel 51 67.950 3.398 6.795 10.193
4521 718 1000 8 Zusch. JAZ: Werkanleitg. Stadtteilwerkst. Nord 51 75.000 3.750 7.500 11.250
4522 718 0000 X Arbeit statt Sozialhilfe - Weiterg. Landesmittel 51 235.500 11.775 23.550 35.325
4522 718 0100 2 Arbeit statt Sozialhilfe - Weiterg. Bundesmittel 51 300.000 15.000 30.000 45.000
4522 718 1100 8 Pers. Kosten-Zusch. JAZ gGmbH 51 47.140 2.357 4.714 7.071
4522 718 1200 0 Projekt Jugendwerkstatt (JAZ/Jib) 51 107.370 5.369 10.737 16.106
4522 718 1300 3 Zusch. im Einzelfall - Arbeit und Lernen (JAZ) 51 89.720 4.486 8.972 13.458
4522 718 3000 6 Programm "job plus" 51 155.000 7.750 15.500 23.250
4522 718 5000 7 Betreuung/Begleitung v. Zusatz-Job-Beschäftigten 51 100.000 5.000 10.000 15.000
4522 718 8100 6 Reg.-Stelle Frauen und Beruf 51 65.020 3.251 6.502 9.753
4522 718 9100 1 Regionalstelle Frauen und Beruf, Weiterg. Landesmittel 51 105.800 5.290 10.580 15.870
4531 718 0100 X Verband allein erz. Mütter u. Väter; Zusch. 51 47.240 2.362 4.724 7.086
4542 718 0000 9 Münsteraner Tageseltern e. V.; Zuschuss 51 69.720 3.486 6.972 10.458
4542 718 0100 1 Eltern helfen Eltern e. V.; Zuschuss 51 56.200 2.810 5.620 8.430
4551 718 0100 9 AWO - Zusch. Begegnungsstätte Coerde 51 41.320 2.066 4.132 6.198
4551 718 0300 4 Psych. Beratungsangebot Coerde; Zusch. AWO 51 66.140 3.307 6.614 9.921
4551 718 0600 2 Förd. SKF f. Adopt.Verm. u.Pflegekinderdienst 51 76.560 3.828 7.656 11.484
4570 718 0100 0 Jugendgerichtshilfe; Zusch. f. päd. Angebote 51 94.430 4.722 9.443 14.165
4570 718 0200 3 Trialog; Zusch. 51 38.650 1.933 3.865 5.798
4570 718 0400 9 Ehe-, Familien- u. Lebensberatungsst.; Zusch. 51 46.020 2.301 4.602 6.903
4580 718 0200 8 Zusch. zur Motopädie-/Psychomotorikförderung 51 10.230 512 1.023 1.535
4601 718 0100 5 Zusch. Betrieb und Verwaltung von Jugendeinrichtungen 51 75.670 3.784 7.567 11.351
4601 718 0130 4 Zusch. Einr. offene/mobile Kinder- u. Jugend-  arbeit 51 1.237.490 61.875 123.749 185.624
4601 718 0140 0 Überbrückungsfonds offene Kinder-u.Jugendarbeit 51 46.500 2.325 4.650 6.975
4601 718 0200 8 Zusch. AWO; Kinder-u. Jugendeinr. Albachten 51 111.780 5.589 11.178 16.767
4620 718 0100 7 Elternschule Münster; Zusch. 51 17.850 893 1.785 2.678
4620 718 0200 X Familienbildungsstätten; Zusch. 51 224.970 11.249 22.497 33.746
4620 718 0300 2 M.U.M., Mütter-u.Frauenzentrum; Zusch. 51 35.790 1.790 3.579 5.369
4640 718 0000 3 Tagesbetreuungsangebote für Schulkinder 51 100.000 5.000 10.000 15.000
4640 718 0060 1 Qualifizierg.u.Flexibilisierg. Tagesbetreuung 51 233.140 11.657 23.314 34.971
4640 718 0100 6 Zus. Betriebskost.Zusch. für GTK-Tageseinrichtungen 51 1.689.680 84.484 168.968 253.452
4640 718 0200 9 Betriebskostenzuschüsse an Träger 51 33.443.340 1.672.167 3.344.334 5.016.501
4640 718 0400 4 An UA 8850: Erbbauzins KG St. Anna 51 380 19 38 57
4640 718 0500 7 Maßnahmen i. R. des u-3-Programms 51 1.600.000 80.000 160.000 240.000
4652 718 0100 5 Erziehungsberatungsstellen; Zusch. 51 891.930 44.597 89.193 133.790
4680 718 1000 7 INDRO; Zusch. 51 65.780 3.289 6.578 9.867
4680 718 1100 X Indro; Zusch. Drogentherapeutische Ambulanz 51 50.980 2.549 5.098 7.647
4680 718 1200 2 Indro; Zusch. psychosz. Betreuung Substuierter 51 15.590 780 1.559 2.339
4680 718 2000 2 Zusch. aufsuchende Betr. russlandd. Drogenkon- sumente 51 34.700 1.735 3.470 5.205
4700 718 5000 1 Betreuungsvereine; Förderung der Arbeit 51 223.660 11.183 22.366 33.549
43.067.330 2.153.367 4.306.733 6.460.100

7 
V/0752/2006 
 
2.10  Haushaltsplan 2006 - Haushaltsstellen des Sportamtes 
 
Ansatz
Haushaltsstelle Bezeichnung Amt 2006 5 % 10 % 15 %
Euro Euro Euro Euro
Kürzungsvarianten, in % vom Ansatz
 
5510 718 0000 9 Zusch. an den Stadtsportbund Münster e.V. 52 39.150 1.958 3.915 5.873
5510 718 0100 1 Sportförderung Stadtsportbund Münster e. V. 52 322.570 16.129 32.257 48.386
5510 718 1000 4 Sportförderung 52 82.520 4.126 8.252 12.378
5510 718 2000 X Betriebskostenzuschüsse aufgrund Verträge/Rats-beschl. 52 1.238.560 61.928 123.856 185.784
5510 718 2100 2 Betriebskostenzuschüsse aufgrund v. Richtlinien 52 803.790 40.190 80.379 120.569
5510 718 3000 5 Stärkung des Ehrenamtes im Sport 52 17.020 851 1.702 2.553
5621 718 0000 X Zusch. SC Preußen MS Betrieb/Unterhaltung des  Stadion s 52 175.990 8.800 17.599 26.399
5650 718 7000 4 Zuschuss SC Preußen Münster 52 250.000 12.500 25.000 37.500
2.929.600 146.480 292.960 439.440  
 
 
2.11  Haushaltsplan 2006 - Haushaltsstellen des Gesundheitsamtes 
 
Ansatz
Haushaltsstelle Bezeichnung Amt 2006 5 % 10 % 15 %
Euro Euro Euro Euro
Kürzungsvarianten, in % vom Ansatz
 
5410 718 0000 X Diak.Werk, Betreuung psych. Kranker; Zuschuss 53 198.680 9.934 19.868 29.802
5410 718 1000 5 Förderkreis Sozialpsychiatrie; Zusch. 53 3.580 179 358 537
5410 718 1020 8 Rümpelfix GmbH; Zuschuss 53 58.060 2.903 5.806 8.709
5410 718 1030 4 Krisenhilfe e.V.; Zusch.  . 53 92.030 4.602 9.203 13.805
5410 718 1050 7 Tumor-Netzwerk Münsterland e.V.; Zuschuss 53 30.680 1.534 3.068 4.602
5410 718 1060 3 Deutsche Multiple Skerose Gesellsch.; Zuschuss 53 19.980 999 1.998 2.997
5410 718 3000 6 Pro Familia; Zuschuss 53 95.740 4.787 9.574 14.361
5410 718 3200 1 Donum Vitae; Zuschuss 53 23.770 1.189 2.377 3.566
5410 718 3300 4 Diak. Werk, Schwangerenberatung; Zuschuss 53 5.600 280 560 840
5410 718 4000 1 Aids-Hilfe Münster e.V.; Zuschuss 53 127.820 6.391 12.782 19.173
5410 718 6000 2 Verein f. Mototherapie; Zuschuss 53 46.020 2.301 4.602 6.903
5410 718 7000 8 SKF, Schwangerschaftsberatung; Zuschuss 53 6.710 336 671 1.007
5410 718 8000 3 Beratungsstellen für Suchtgefährdete; Zuschuss 53 215.240 10.762 21.524 32.286
923.910 46.196 92.391 138.587

8 
V/0752/2006 
 
2.12  Haushaltsplan 2006 - Haushaltsstellen der Bezirksvertretungen 
 
Ansatz
Haushaltsstelle Bezeichnung Amt 2006 5 % 10 % 15 %
Euro Euro Euro Euro
Kürzungsvarianten, in % vom Ansatz
 
0000 718 7000 6 Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Hiltrup HI 4.000 200 400 600
3410 718 5000 0 Betriebskostenzuschuss Heimatmuseum Hiltrup HI 6.140 307 614 921
3430 718 1470 3 Stadtteilkulturarbeit HI 4.000 200 400 600
4511 718 1400 4 AK-Jugend Hiltrup; Zuschuss HI 2.980 149 298 447
4601 718 3000 9 Projektarbeit "Black Bull"; Zuschuss HI 1.400 70 140 210
4604 718 0000 4 Projektzuschuss Kinder- und Jugendarbeit Berg  Fidel HI 1.650 83 165 248
7901 718 5000 1 Zuschuss Stadtteilmarketing, Bezirk Hiltrup HI 5.000 250 500 750
25.170 1.259 2.517 3.776
0000 718 2000 9 Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Mitte MI 10.000 500 1.000 1.500
0000 718 3000 4 Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Nord NO 3.350 168 335 503
3410 718 4100 8 Heimatmuseum Kinderhaus; Mietzuschuss NO 11.000 550 1.100 1.650
3410 718 9000 2 Karnevalszug Sprakel; Zuschuss NO 1.600 80 160 240
4700 718 1910 0 Begegnungsstätte Sprickmannstrasse; Zusch. der BV Nor dNO 4.500 225 450 675
4700 718 5250 9 KAI e.V.; Zuschuss der BV Nord NO 10.000 500 1.000 1.500
30.450 1.523 3.045 4.568
0000 718 4000 X Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Ost OS 5.000 250 500 750
0000 718 4100 2 Zuschüsse für Kommunikation und Begegnung OS 1.000 50 100 150
0000 718 4200 5 Projektförderung im Stadtbezirk Ost OS 14.000 700 1.400 2.100
0020 718 0300 5 Kontakte zu Bundeswehreinheiten OS 400 20 40 60
20.400 1.020 2.040 3.060
0000 718 5000 5 Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Südost SO 8.000 400 800 1.200
0000 718 5100 8 Zusch.f.bes. gesellschaftl.Anlässe u.Aktivitä- ten SO 10.000 500 1.000 1.500
0020 718 0400 8 Kontakte zu britischen Einwohnern SO 100 5 10 15
3410 718 8000 7 Ziebomo-Umzug; Zuschuss SO 2.000 100 200 300
20.100 1.005 2.010 3.015
0000 718 6000 0 Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-West WE 8.000 400 800 1.200
0000 718 6100 3 Zusch. f. Kommunikations- u.Begegnungsz. i.fr. Trägers. WE 46.280 2.314 4.628 6.942
3430 718 0160 3 Förderung von Kunst und Kultur im Bezirk West WE 3.000 150 300 450
7901 718 6000 7 Zuschuss Stadtteilmarketing, Stadtbezirk West WE 5.000 250 500 750
62.280 3.114 6.228 9.342  
 
2.13   Gesamtsumme 
 
Ansatz
Haushaltsstelle Bezeichnung Amt 2006 5 % 10 % 15 %
Euro Euro Euro Euro
Kürzungsvarianten, in % vom Ansatz
 
 
Gesamtsumme: 52.994.600 2.649.730 5.299.460 7.949.190
incl. Zuschüsse an externe Partner, die pflichtige Leistungen für die Stadt erbringen.  
 
3.   Abschließender Hinweis: 
 
Mit den aufgezeigten Kürzungsvarianten sollen zunächst Hinweise auf das finanzielle Potenzial 
gegeben werden. Weitergehende Analysen bezüglich der Wirkung von möglichen Kürzungen 
sind ggf. im weiteren Verfahren anzustellen.  
 
 
I. V. 
 
gez. 
Bickeböller 
Stadtkämmerin

Beratungsverlauf (1)

31.10.2006 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
TOP 3.3 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (5)

  • Böttcherstraße 50
  • Am Hawerkamp 31
  • Trauttmansdorffstraße
  • Sprickmannstraße
  • Kinderhaus

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0752/2006
Typ
Vorlage
Datum
20.09.2006
Erstellt
06.10.2020 14:37