Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion, AN/0338/2024, aus der Sitzung am 16.03.2023 " Sperrflächen im Bereich der Straßenbiegung Martin-Luther-Str./Duisburger Str./Düsseldorfer Str.", TOP Ö 8.10

Dokumente

• Beantwortung einer Anfrage (BV)

  PDF

  Ansehen: Beantwortung einer Anfrage (BV) Text: Beantwortung einer Anfrage (BV) Herunterladen: Beantwortung einer Anfrage (BV)

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Dezernat, Dienststelle III/64/644/5 Vorlagen-Nummer 3934/2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 7 (Porz) 30.01.2025 Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion, AN/0338/2024, aus der Sitzung am 16.03.2023 " Sperrflächen im Bereich der Straßenbiegung Martin-Luther-Str./Duisburger Str./Düsseldorfer Str.", TOP Ö 8.10 Frage: „Wann wird ein Ortstermin mit der Verwaltung stattfinden?“ Antwort der Verwaltung: Auf den Sachstand zum Antrag AN/0402/2023 wird verwiesen. Aus Session-Vorlage AN/0402/2023: „Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Die Anordnung von Fahrbahnmarkierungen und Haltverboten ist vorliegend ein Geschäft der laufenden Verwaltung. Die Verwaltung hat daher in eigener Verantwortung eine Prüfung vor Ort durchgeführt und keine Behinderungen durch parkende Fahrzeuge, die regelnde Maßnah- men durch die Straßenverkehrsbehörde erfordern, festgestellt. Zwar wurde am rechten Fahr- bahnrand des langgezogenen Kurvenbereichs geparkt, jedoch waren hinreichend Ausweich- flächen für den Begegnungsverkehr vorhanden. Nach § 45 Abs. 9 Satz 1 StVO sind Verkehrszeichen und Verkehrseinric htungen nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend erforderlich ist. Das Aufstellen von Verkehrszeichen hat damit Ausnahmecharakter. Auch vor dem Hintergrund der schwachen Verkehrsbelastung und der geringen Fahrgeschwindigkeiten ist im Bereich der Martin-Luther-Straße/Duisburger Straße von einer Veränderung der Verkehrssituation abzuse- hen.“